China lässt sich von der muslimischen Minderheit im eigenen Land nicht länger auf der Nase herumtanzen und greift hart durch. Die regierende Kommunistische Partei hat den Islam jetzt offiziell zur „ansteckenden“ ideologischen Krankheit erklärt und damit verbunden rund eine Million Moslems zur Umerziehung in spezielle Lager gesteckt. Von Marco Maier In der Volksrepublik China gilt […]

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Die Stadt Siegen hat mehr Geld für die standesgemäße Versorgung von illegal eingereisten Flüchtlingen gefordert. Während deutsche Hartz-IV-Empfänger mit monatlich 424 Euro zurechtkommen müssen, ist den Stadtoberen das Wohlbefinden von Merkels Gästen knapp drei Hartz-IV-Sätze wert. von Manfred Ulex Der Jahreswechsel brachte zahlreichen Hartz-IV-Empfängern in der BRD ein sattes Plus in der Geldbörse ein. Ganze […]

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Ein Syrer hat die 16-jährige Manuela K. in Wiener Neustadt getötet. Der polizeibekannte Asylforderer hatte das Mädchen zuvor auch mehrfach vergewaltigt. Am vergangenen Sonntag gegen 10 Uhr wurde schließlich ihre Leiche im Anton-Wodica-Park, unweit der elterlichen Wohnung, gefunden. von Roscoe Hollister Die migrantische Mordserie in der Ostmark reißt nicht ab. Allein in Niederösterreich gab es […]

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BERLIN. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Präimplantationsdiagnostik (PID) bei Paaren, die trotz Vorbelastung durch schwere Erbkrankheiten Nachwuchs bekommen wollen, künftig von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlen lassen. Das fordert er in einem Änderungsantrag zum Terminservice-Gesetz, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.

Demnach werde mit der Kostenübernahme im Leistungsrecht der Kassen der „wertungsmäßige Gleichklang“ mit der Entscheidung des Bundestags von 2011 hergestellt, wonach die PID in Ausnahmefällen erlaubt ist. Die Untersuchung kostet bis zu 20.000 Euro.

Laut Änderungsantrag müssen die Paare miteinander verheiratet sein, damit die Kassen zahlen. Außerdem dürften nur Ei- und Samenzellen der Ehepartner verwendet werden. Dabei soll keine Altersgrenze gelten.

Kritiker warnen vor „Designer-Babys“

Vor der Implantation in die Gebärmutter werden bei der PID außerhalb des Körpers erzeugte Embryonen auf genetische Defekte untersucht. Die Untersuchung wird nur bei Paaren angewendet, von denen beide Partner ein erhöhtes Risiko für schwere Erbkrankheiten oder für Tot- oder Fehlgeburten haben. Zuvor entscheidet eine Ethikkommission darüber, ob die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Seit Februar 2014 kann das Verfahren in Deutschland genutzt werden.

2011 hatte der Bundestag nach einer kontroversen Debatte für die PID gestimmt. Kritiker der Diagnosetechnik fürchten, daß auf diese Weise der Weg zur Erschaffung von „Designer-Babys“ beschritten werde. (ag)

BOSTON. Der Rasierklingenhersteller Gillette ist auf den Zug der #metoo-Bewegung aufgesprungen. In einem Werbespot warnt das Unternehmen vor „toxischer Männlichkeit“ und fragt in einem dazugehörigen Tweet: „Ist es nicht Zeit, daß wir aufhören, schlechtes Verhalten zu entschuldigen?“ Vor allem der Satz „Jungs sind eben nun mal Jungs“ steht im Fokus der Kritik der Macher des Videos. Ein Zurück hin zu diesem Satz dürfe es nicht mehr geben.

“Boys will be boys”? Isn’t it time we stopped excusing bad behavior? Re-think and take action by joining us at https://t.co/giHuGDEvlT. #TheBestMenCanBe pic.twitter.com/hhBL1XjFVo

— Gillette (@Gillette) January 14, 2019

Männer werden in dem Spot als aggressive und triebgesteuerte Personen dargestellt, deren Hand stets nur eine Armlänge vom nächsten sexuellen Übergriff entfernt ist. Die Reaktionen in den sozialen Netzwerken sind überwiegend negativ.

 

„Hey, Gillette, haltet Euch aus der Politik raus“, schrieb der amerikanische Talkshow-Moderator Joe Pags Pagliarulo.

Hey @Gillette, I have an idea, stay out of politics. Real men already stop other guys from acting badly. A razor company should want me to shave with your product. And, btw, I’m extremely masculine. And there’s nothing wrong with that. #TheBestMenCanBe

— Joe Pags Pagliarulo (@JoeTalkShow) January 15, 2019

Der Arzt Zuhdi Jasser, der in verschiedenen Fernsehsendern des Landes regelmäßige Gastauftritte hat, fragte das Unternehmen via Twitter: „Traut Ihr Euch nicht die #Thebestmencanbe-Kampagne auf arabisch auf Eurer Seite @gillettearabia zu vermarkten? Das hättet Ihr nämlich längst getan, wenn es Euch wirklich um den Kampf gegen frauenfeindliche Einstellungen ginge.

Hey @Gillette. I dare you to market your new #TheBestMenCanBe campaign on your @GilletteArabia website and in Arabic? You’d already be doing that if you really cared about fighting misogyny. Please help me find it here: https://t.co/c15y0M3r4j https://t.co/fpJFFzqFl5

— M. Zuhdi Jasser زهدي جاسر (@DrZuhdiJasser) January 15, 2019

(tb)

BERLIN. Generalbundesanwalt Peter Frank ermittelt gegen einen afghanischen Bundeswehrmitarbeiter mit deutschem Paß, der für den Iran spioniert haben soll. Der 50 Jahre alte Abdul-Hamid S. hat bei der Truppe zuletzt als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater gearbeitet. Er wurde am Dienstag m Rheinland festgenommen und soll nach Informationen des Spiegel bereits seit Jahren für die Regierung in Teheran gearbeitet haben.

Er sei „dringend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein“, teilte der Generalbundesanwalt mit. Die Daten, die er weitergegeben haben soll, seien „hochsensibel“ gewesen. Unter anderem hatte S. dem Bericht zufolge Zugang zu Material über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Der iranische Geheimdienst ist laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz einer der aktivsten in Deutschland.

Im vergangenen Jahr hatte das Bundesverteidigungsministerium angekündigt, angesichts des Nachwuchsmangels gezielt Ausländer für die Truppe anzuwerben. SPD-Verteidigungsexperte Karl-Heinz Brunner warnte damals, wenn auch Bürger aus Nicht-EU-Staaten zur Bundeswehr zugelassen würden, drohe die Bundeswehr „zu einer Art Söldnerarmee zu werden“. (tb)

BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als sogenannten Prüffall eingestuft. Hierunter werden laut Verfassungsschutzgesetz Organisationen erfaßt, die nicht eindeutig extremistisch gelten, bei denen aber „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen.

Dies hat zur Folge, daß der Verfassungsschutz regelmäßig überprüft, ob sich der Verdacht erhärtet. Ist dies der Fall, wird die Organisation oder der Personenzusammenschluß als Beobachtungsobjekt eingestuft. Der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, wie V-Leute oder Abhörmaßnahmen, ist bei Prüffällen nicht zulässig.

Anders ist dies bei Verdachtsfällen. Hier sind eine Beobachtung mit V-Leuten sowie das Abhören der Telekommunikation unter bestimmten Vorraussetzungen in begrenztem Ausmaß zulässig. Als einen solchen Verdachtsfall hat das Bundesamt für Verfassungsschutz nun die Junge Alternative (JA) sowie den „Flügel“ um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke eingestuft.

„Pauschale Verunglimpfung von Flüchtlingen“ 

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang begründete die Entscheidung am Dienstag damit, daß die Auswertung der Materialsammlung aus offen zugänglichen Quellen der Länder sowie des Bundesamts abgeschlossen sei. Das Prüfergebnis habe „tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür ergeben, daß die Politik der Gesamtpartei AfD sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richte.

Die Erkenntnisse seien aber nicht ausreichend für eine nachrichtendienstliche Beobachtung. Grund hierfür seien völkische und moslemfeindliche Äußerungen von Vertretern der Partei. Diese Aussagen seien nicht im Programm der AfD enthalten, sondern der Partei und ihren Politikern zuzurechnen. „Es kann noch nicht ausreichend bewertet werden, ob die Anhaltspunkte charakteristische für die Partei sind“, sagte Haldenwang.

Bei der JA dagegen seien „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte“ gegeben, daß es sich bei der Jugendorganisation um eine „extremistische Bestrebung“ handle. Die JA vertrete Positionen, die die Menschenwürde mißachteten. Als Beispiel nannte Haldenwang pauschale Verunglimpfung von Flüchtlingen wie der Ausdruck „Messermigration“ oder Äußerungen, die den Parlamentarismus verächtlich machten.

Ebenso gebe es beim „Flügel“ „stark verdichtete Anhaltspunkt“, daß man es mit einer „extremistischen Bestrebung“ zu tun habe. Auch hier äußerten sich Vertreter immer wieder verächtlich über Migranten und politisch Andersdenkenden. Auch werde der historische Nationalsozialismus verharmlost. Mit aggressiver Wortwahl, werde die Kriminalität von Migranten „kraß überzeichnet“.

Verfassungsschutz will Verhältnis der AfD zur JA unter die Lupe nehmen

Sowohl beim Flügel als auch bei der JA sei aber noch nicht erwiesen, daß diese auch tatsächlich extremistisch seien. Deswegen habe man sie vorerst als Verdachtsfall und nicht als Beobachtungsobjekt eingestuft. Dies bedeute, daß über sie nun personenbezogene Daten erhoben und gespeichert udn diese systematisch ausgewertet würden. Man werde nun genau prüfen, wie sich die Gesamtpartei AfD zu den beiden als Verdachtsfällen eingestuften Zusammenschlüssen verhalte. Auch werde man das politische Verhalten sowie Äußerungen Björn Höckes künftig genau beobachten. Dies beinhalte aber nicht den sofoertigen Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel.

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Thüringer Verfassungsschutz den dortigen Landesverband der AfD zum Prüffall erklärt. Die jetzige Entscheidung des Bundesamts hatte sich allerdings schon im Dezember abgezeichnet. Höcke nannte das Ergebnis vom Dienstag daher auch „wenig überraschend“. „Mir tun die Beamten jetzt schon leid, die ihre Zeit damit totschlagen müssen, nach Dingen zu suchen, die es nicht gibt“, schrieb er auf Twitter.

In Bremen, Niedersachsen und Baden-Württemberg wird zudem die Jugendorganisation bereits seit vergangenem Jahr von den dortigen Landesverfassungsschutzämtern beobachtet, unter anderem weil es personelle Überschneidungen mit der Identitären Bewegung geben soll, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Gauland vermutet politischen Druck

AfD-Chef Alexander Gauland nannte die Entscheidung „falsch“ und kündigte an, juristisch gegen diese vorzugehen. Er vermute, daß gesellschaftlicher und politischer Druck zu der Einschätzung des Verfassungsschutzes geführt hätten, erläuterte er in einer kurzen Stellungnahme im Reichstag.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sagte, nun sei klar, warum der früherer Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen habe seinen Hut nehmen müssen. Die Vorwürfe über erfundene Hetzjagden in Chemnitz seien nur vorgeschoben gewesen, um Maaßen als Hindernis für ein Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen die AfD aus dem Weg zu räumen. (krk)

BRÜSSEL. Die EU-Kommission plant, die Souveränität der Mitgliedsstaaten in der Steuergesetzgebung zu beschneiden. Bisher gilt in Steuerfragen das Einstimmigkeitsprinzip. Einen entsprechenden Vorschlag werde EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici dem EU-Rat noch in dieser Woche unterbreiten, berichtet die Welt.

Dem Vorschlag müßten dann alle 28 Mitgliedsländer zustimmen. Mit dem Vorstoß möchte die Kommission eine „breite Debatte auslösen“. Fände die Initiative eine Mehrheit, würde der EU-Rat in Zukunft auch in der Steuergesetzgebung mit qualifizierter Mehrheit entscheiden. Ein Gesetz wäre dann angenommen, wenn 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die zugleich 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, zustimmen.

Juncker bedauert mögliches Aus für Brok

Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber unterstützt den Vorschlag. „Einstimmigkeit hilft am Ende vor allem den Blockierern“, meint er. „Der einzige Beitrag, den Mitgliedstaaten wie Irland, Luxemburg und die Niederlande derzeit in der Steuerpolitik leisten, besteht darin, jeglichen Fortschritt im Ministerrat systematisch zu blockieren“, kritisiert Ferber. Mit dem Kommissionsvorschlag könne „Steuersündern“ die Chance zur Blockade genommen werden.

Unterdessen hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bedauert, daß die CDU in Nordrhein-Westfalen den langjährigen Europaabgeordneten Elmar Brok nicht mehr für die Europawahl im Mai aufstellen will. Ein Europaparlament ohne Brok sei für ihn „unvorstellbar“, sagte Juncker der Bild-Zeitung. „Brok ist ein europäisches Urgestein. Ich habe ihm viel zu verdanken.“ Brok sei der „einflußreichste deutsche Abgeordnete“. (tb)

BERLIN. Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) und die AfD für die wachsende Zahl von Besitzern des Kleinen Waffenscheins verantwortlich gemacht. „Das ist ganz offensichtlich die Folge der Panikmache durch Law-and-Order-Politiker wie Innenminister Horst Seehofer und rechte Hetzer wie die AfD, die zu einem allgemeinen Gefühl der Verunsicherung beitragen“, sagte die 67 Jahre alte Politikerin der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Mehr Waffen in privater Hand bedeuteten nicht mehr öffentliche Sicherheit. Denn nicht jeder Inhaber eines Waffenscheins sei dafür geeignet, kritisierte Jelpke.

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Bürger mit Kleinem Waffenschein auf 610.937. Das bedeute eine Zunahme um 9,6 Prozent im Vergleich zu 2017, wie laut der Zeitung aus den Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgehe.

Polizeigewerkschaft beklagt mangelndes Vertrauen der Bevölkerung

Für die Gewerkschaft der Polizei (GDP) liegt der Grund für die Zunahme der Waffenscheinbesitzer in einem wachsenden Unsicherheitsgefühl der Bürger begründet. Der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow beklagte mangelndes Vertrauen der Menschen in die Sicherheitskräfte. „Diese Entwicklung bestätig unsere Befürchtung, daß die Bürger dem Staat, also vor allem der Polizei, nicht mehr genug zutrauen, sie zu beschützen.“

Besitzer des Kleinen Waffenscheins dürfen Schreckschußpistolen und Pfefferspray tragen. Besonders stark war die Zunahme 2016 unter dem Eindruck der Kölner Silvesternacht. (ag)

Haltungsritter im Antlitz des Schreckens

On January 15, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Von einem Angriff auf die „grundlegenden Werte“ aller „Demokratinnen und Demokraten“ spricht der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD). Berlins SPD-Fraktionschef sieht eine „rote Linie überschritten“ und beklagt die kriminelle Aktion einer „rechtsextremen Clique“.

Der deutsche Journalistenverband beeilt sich, das Vorgehen der Rechtsextremen aus Schärfste zu verurteilen und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mahnt, wer versuche, die „mutige und freie Presse“ einzuschüchtern, stelle sich „gegen unsere Demokratie. Pressefreiheit ist eine Basis für jede demokratische Kultur“.

Kleinlautes Zurückrudern

Fast könnte man meinen, im Berliner Zeitungsviertel tobe wie vor hundert Jahren ein erbitterter Kampf und der Fortbestand der deutschen Demokratie stehe auf der Kippe. Doch anders als im Januar 1919 wurde am gestrigen Montag nicht geschossen. Kein Verlagsgebäude wurde besetzt und niemand versuchte, irgendwelche Publikationen am Erscheinen zu hindern. Anders als vor zehn Jahren stürmten auch keine vermummten Linksextremisten in die Redaktion einer Berliner Boulevard-Zeitung und verwüsteten dort die Büroräume.

Sie zündeten auch nicht wie im März 2014 das Auto eines prominennten Berliner Journalisten an. Die Identitäre Bewegung Deutschland protestierte lediglich mit ein paar Plakaten gegen die ihrer Meinung nach durch einige Medien verharmloste linke Gewalt. Daß es dabei zu einer leichten Rangelei vor dem Verlagsgebäude der taz kam, mag kein Ruhmesblatt für die beteiligten Identitären sein, doch noch vor einigen Jahren hätte sich die Zeitung hierfür eher ihrer antifaschistischen „Streetability“ gerühmt, anstatt eine dramatische Attacke gegen den Hals einer Mitarbeiterin herbeizufanatasieren, von der man dann später kleinlaut zurückrudern muß.

Gefahrensucher Journalist

Apropos peinlich: Den Vogel schoß am Montag ein Journalist der Frankfurter Rundschau ab, gegen die ebenfalls friedlich mit Plakaten protestiert worden war. Wie der helle Ritter der guten Sache schilderte Hanning Voigts das gefährliche Leben deutscher Haltungsjournalisten im Jahr 2019.

Nazis veröffentlichen unsere Namen auf Feindeslisten. Nazis schreiben uns Drohmails und bepöbeln uns auf Twitter. Faschisten beschmieren unsere Büros. Und wir machen weiter. #Journalismus

— Hanning Voigts (@hanvoi) 14. Januar 2019

Während Nazis deren Namen auf Feindeslisten veröffentlichten, beschmierten Faschisten ihre Büros und bepöbelten sie auf Twitter. Doch davon werde man sich nicht einschüchtern lassen, versicherte der „Lokaljorunalist aus Frankfurt“. Vielmehr würden er und seine Zunft unbeirrt weiter für die richtige Seite kämpfen: den Journalismus – und zwar Hashtag-geprüft.

Man weiß nicht, ob Voigts beim Tippen seines Tweets eine Träne der Rührung im Auge hatte oder mit einem wohligen Schauer bereits vom Wächterpreis der deutschen Tagespresse träumte, aber man möchte ihm und all den anderen Raunern vom Untergang der Demokratie zurufen: Geht’s vielleicht auch eine Nummer kleiner?

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