Im vergangenen Jahr sollte eine Expertenkommission im Auftrag des Landes Berlin „antimoslemischem Rassismus“ in Deutschland untersuchen. Heraus kamen haltlose Behauptungen und Fakten, die unter den Teppich gekehrt wurden. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Expertenkommission zu „antimoslemischem Rassismus“
Wer sucht, der findet
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Die Berliner Polizei darf Daten zu Übergriffen nicht mehr an Opferverbände zum Abgleich weitergeben. Der Datenschutzbeauftragte der dortigen Strafverfolgungsbehörden fürchtet mögliche Rückschlüsse auf die Identität der Beteiligten.
Datenschutz
Meldeverbot zu Übergriffen auf Juden und Schwule stößt auf Kritik
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Der ehemalige österreichische Vizekanzler und FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache bedauert seinen Rücktritt nach der sogenannten Ibiza-Affäre 2019 inzwischen. Er habe „nichts Unredliches“ gesagt. Tatsächlich entlasteten unveröffentlichte Szenen aus dem heimlich aufgenommenen Video Strache später.
Ibiza-Affäre
Drei Jahre danach: Strache bereut Rücktritt
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Bundesinnenministerin Faeser kündigt an, „Heimat“ als Wort künftig „postiv“ umzudeuten. Dadurch soll eine Aneignung durch die AfD verhindert werden. „Heimat ist für mich vielfältig, wo alle Menschen so leben können, wie sie möchten und was sie glauben, wen sie lieben möchten.“
Sprachpolitik
Faeser will Heimatbegriff „positiv“ umdeuten
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Ist der Finnland-Feldzug der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg mit dem heutigen Ukraine-Krieg vergleichbar? Wie liefen die stalinistischen Säuberungen in der Sowjetarmee eigentlich ab? Darum ging es am Dienstag in Berlin in der Gedenkbibliothek zu Ehren der Kommunismus-Opfer.
Vortrag zur Roten Armee
„Krieg wird mit dem Geldbeutel entschieden“
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Kürzlich hat die Ampel-Koalition das sogenannte Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Doch welche Lobbygruppen auf den Gesetzesprozeß Einfluß genommen haben, will die Bundesregierung nicht sagen. Erst als die JUNGE FREIHEIT mit rechtlichen Schritten droht, wird die Liste übermittelt.
Zivilgesellschaft und der Staat
Demokratiefördergesetz: Wie linke Lobbygruppen ihren Einfluß sichern
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Die Nominierungen für den Deutschen Filmpreis stehen fest. Auf eine Auszeichnung kann hoffen, wer den rot-grünen Zeitgeist am besten bedient. Wie beim Eurovision Songcontest steht der Sieger somit vermutlich schon vorab fest. Ein Kommentar.
Filmpreis-Nominierung
Grüne Lieblingsthemen bei den deutschen Oscars
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„Moral ist wichtig, sie ernährt aber keine Familie“, sagt Ungarns Botschafter Péter Györkös am Dienstag Abend in Berlin mit Blick auf Sanktionen gegen Rußland. In seinem Vortrag erklärt er, warum „Mia san Mia“ nicht nur für Bayern gilt und wen Ungarn als klaren Aggressor im Ukraine-Krieg sieht.
Deutsch-Ungarische-Perspektiven nach der Wahl
„Schon deshalb liebe ich die Ungarn“
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Mit alten Seekarten bemüht China Ansprüche auf die Gewässer Südostasiens. Das stößt bei Ländern wie Vietnam und den Philippinen auf wenig Gegenliebe. Zusammenstöße auf See heizen die Lage weiter an. Peking setzt auf eine langfristige Expansionspolitik. Eine Analyse.
Zusammenstöße auf dem Meer
Chinas Ambitionen zur See
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Trotz massiv sinkender Inzidenzen will Gesundheitsminister Lauterbach nun Spürhunde im Kampf gegen Corona einsetzen. Sie sollen gesunde Menschen als Infizierte enttarnen. Die FDP sieht Parallelen zu China.
Ernst gemeint!
Der neueste Lauterbach: Hunde sollen Jagd auf Infizierte machen
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