CDU-Politiker warnt vor Merkels Gesetzesänderung: „Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet!“

Der Diskurs um die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ist in vollem Gange. Rechtsexperten streiten um die Verhältnismäßigkeit und Verträglichkeit mit dem Grundgesetz. Der CDU-Politiker Max Otte warnt: „Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg.“ von Ernst Fleischmann Die Bundesregierung plant eine umfassende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Künftig sollen bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen gelten, […]

anonymousnews.ru – Nachrichten unzensiert

(0)

Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, warnte, mit dem Gesetz drohe Deutschland ein „nicht mehr einzufangenden Dauerlockdown“.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Corona-Pandemie</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Der Angeklagte im Fall der tödlichen Messerattacke auf ein homosexuelles Paar in Dresden hat einem Gutachter zufolge aus extremistisch-islamischen Motiven gehandelt. Demnach machte sich der Beschuldigte Vorwürfe, nicht stark genug gewesen zu sein und zwar zugestochen zu haben, aber „nicht mit dem Herzen“.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Prozeßbeginn</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Messeranschlag in Dresden: Syrer wollte laut Gutachter „Ungläubige“ töten</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Die AfD hat rechtliche Schritte gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eingeleitet. Grund sind Anti-AfD-Äußerungen Kretschmers, die dieser über seinen offiziellen Twitter-Account verbreitete. Damit verstößt der CDU-Politiker laut AfD gegen das staatliche Neutralitätsgebot.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Abmahnung zugestellt</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>AfD wirft Kretschmer Verstoß gegen Neutralitätspflicht vor</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Das Nichtvorhandensein von dunkelhäutigen Torhütern in der Fußballbundesliga ist laut einer Studie auf Diskriminierung zurückzuführen. Wenn einzelne Vereine keine schwarzen Torhüter beschäftigen, könne dies Zufall sein, erklärt die Integrationsforscherin Tina Nobis von der Humboldt-Universität. „Daß es in der Bundesliga keinen einzigen schwarzen Torwart gibt, aber nicht.“

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Fußball</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Keine schwarzen Torhüter in Bundesliga: Studie spricht von Diskriminierung</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Jetzt wird es ganz schnell gehen. Genau genommen fiel die Entscheidung um die Kanzlerkandidatur in der Union sogar schon am Sonntag. Alle Signale deuten auf CDU-Chef Armin Laschet hin und der verfolgt einen klaren Matchplan. Für Markus Söder gibt es nur eine Möglichkeit, sollte er Spitzenkandidat werden wollen.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Kanzlerkandidatur in der Union</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Laschet und Söder sind nicht Kohl und Strauß</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Die Mitgründerin der „Black Lives Matter“-Bewegung (BLM) und selbsterklärte Marxistin, Patrisse Khan-Cullors, ist wegen ihres luxuriösen Lebensstils in die Kritik geraten. Bereits zuvor hatten finanzielle Unregelmäßigkeiten in der Organisation für Unmut gesorgt.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Sturm der Entrüstung</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>„Black Lives Matter“-Gründerin kauft sich Millionen-Villa</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Der Volksmusiker Heino hat mit Unverständnis auf die Kritik der Düsseldorfer „Tonhalle“ am Titel seiner geplanten Tournee reagiert. Es sei erschreckend, welches Ausmaß die politisch korrekte Sprache mittlerweile angenommen habe. Die Verantwortlichen der Konzerthalle lehnen den Titel „Deutscher Liederabend“ ab.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>„Deutscher Liederabend“</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Düsseldorfer Konzerthalle stört sich an Heino-Tournee</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Nach einer weiteren Festnahme im Fall des islamistischen Anschlags vom vergangenen Herbst in Wien hat sich der Verdacht erhärtet, daß der Attentäter Teil eines Netzwerks war. Eine Spezialeinheit nahm einen jungen Österreicher mit ägyptischen Wurzeln fest, der die Waffe für das Attentat beschafft haben soll.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Islamismus</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Weitere Festnahme nach Anschlag in Wien – Moschee öffnet wieder</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

Im hessischen Marburg hat es am vergangenen Wochenende einen Brandanschlag auf die Burschenschaft Rheinfranken gegeben. Die Verbindung machte Linksextreme für den Angriff auf die Autos ihrer Mitglieder verantwortlich. In der Stadt kommt es immer wieder zu Attacken auf die akademischen Korporationen.

Dieser Beitrag <h3 class=”subheadline”>Hessen</h3><h2 class=”ee-post__title__heading”>Unbekannte zünden Autos von Marburger Burschenschaft an</h2> wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

(0)

WordPress主题