Nachdem in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni randalierende Jugendliche die Innenstadt von Stuttgart unsicher gemacht hatten, dauerte es nicht lange, bis die politisch korrekten Narrative in Stellung gebracht waren. Keine speziellen ethnischen Gruppen oder ausgewiesene Kriminelle sollten es gewesen sein, die der baden-württembergischen Landeshauptstadt die Krawall-Nacht bescherten, sondern die sogenannte „Partyszene“.

Ein buntgemischter Haufen Jugendlicher, Deutsche wie Nichtdeutsche, die einfach gerne feiern gehen und deren Spaßbedürfnis mit der Corona-Pandemie samt den herrschenden Hygienebestimmungen kollidierte. Der Grund für die Ausschreitungen waren demnach auch keine kulturellen, explizit politischen oder gar die generelle Gewaltbereitschaft einiger polizeibekannter Intensivtäter und Gewohnheitskrimineller, sondern schlicht der Frust der einheimischen Jugend über die Feierverbote während des Lockdowns.

Die Gewalt war quasi nur so etwas wie die handfeste Kritik der Erlebnisorientierten an den mangelnden Gelegenheiten, etwas zu erleben. Im Grunde also die Fortsetzung des Protestes für mehr Freizeiteinrichtungen fürs einfache Volk mit anderen Mitteln und unter Corona-Krisenbedingungen. Dafür konnte man, bei entsprechender Vorprägung fast schon wieder Sympathien entwickeln.

Drei Viertel war bereits straffällig

Jung waren schließlich jeder von uns schon einmal und wer im Partyrausch noch nie über die Stränge geschlagen hat, der hätte zumindest während des von den Virologen verordneten Tanzverbots mal Gelegenheit gehabt, den ersten Stein zu werfen. Er hätte vermutlich allerdings ziemlich früh zum selbstverwalteten schwäbischen Straßenfest erscheinen müssen, um tatsächlich der erste Steinewerfer der Nacht zu sein.

Die Geschichte von den Lausbuben von nebenan hat nur einen Haken: Sie stimmt vorne und hinten nicht. Es sei denn, man wohnt in unmittelbarer Nachbarschaft einer Jugendstrafanstalt. Der Ermittlungsbericht über die Vorfälle in der Stuttgarter Sommernacht belegt nun laut FAZ: Knapp drei Viertel der Randalierer sind in der Vergangenheit bereits straffällig geworden. Der Großteil der von der Polizei identifizierten 88 Tatverdächtigen fällt zudem nicht nur in die zum Synonym für „Täter mit Migrationshintergrund“ gewordene Gruppe der„jungen Männer“, sondern hat auch ganz dem neuen Wortsinn nach zu übergroßen Teilen tatsächlich einen Einwanderungshintergrund.

Von den zwei Dritteln der Verdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft stammen 75 Prozent aus Einwandererfamilien. Für die Politik, die sich die Welt und vor allem das eigene Land gerne mit Statistiken schön rechnet, haben diese Täter dank ihres deutschen Passes immerhin den Vorteil, daß sie in den offiziellen Kriminalitätsstatistiken nicht in der Kategorie Ausländerkriminalität aufgeführt werden und sogar noch als Beleg dafür herangezogen werden können, daß Deutsche mindestens genauso kriminell seien wie Ausländer.

Zähneknirschendes Eingeständnis unwiderlegbarer Fakten

Wobei auch dieser uralte Taschenspielertrick der Multikulti-Schönfärberei auf Grund des hohen Kriminellenzuzugs der vergangenen Jahre immer schlechter funktioniert. In Stuttgart waren es 30 Tatverdächtige aus Afghanistan, dem Irak, Somalia, Polen, Kroatien, Portugal, Lettland, Bosnien-Herzegovina, Marokko, Kosovo, Nigeria, Syrien, der Türkei, Rumänien, Serbien und Tunesien, die noch keinen deutschen Paß haben und somit die entsprechende Statistik bereichern könnten. Afghanen sind mal wieder überrepräsentiert und auch sonst entspricht alles den mittlerweile gewohnten Realitätsmustern.

Hier darf der klassische minderjährigen und noch nicht strafmündige 13jährige Syrer natürlich genauso wenig fehlen, wie die mindestens vier Tatverdächtigen, die lediglich „geduldet“ sind, also de facto ausreisepflichtig sind. Daß die Corona-Maßnahmen, etwa Schließungen von Clubs, nicht die Ursache für die Ausschreitungen waren, könne man daran sehen, daß 72 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen schon früher durch Straftaten aufgefallen seien, sagte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU).

Als Beispiele nannte er zwei Täterbiographien: Ein Mann, der während der Krawallnacht im Juni ein Geschäft geplündert und Smartphones gestohlen haben soll, habe im Oktober 2019 eine wehrlose, drogenabhängige Frau vergewaltigt. Ein weiterer Tatverdächtiger habe Monate vor dem Beginn der Pandemie einen Ladendiebstahl begangen und danach den Kaufhausdetektiv mit dem Messer bedroht.

Lockdown ist also vielleicht und hoffentlich nur einmal, die internationale „Partyszene“ läßt aber offenkundig das ganze Jahr die Sau raus. Von dem von vielen Medien und Politikern angestimmten Kanon des frustrierten schwäbischen Feiervolks bleibt am Ende also nicht mehr als das zähneknirschende Eingeständnis unwiderlegbarer Fakten.

(0)

Die Vorgänge rund um das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos und die Reaktionen darauf in Deutschland und der Europäischen Union zeigen die innere Widersprüchlichkeit und die konzeptionellen Defizite der deutschen und europäischen Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Aus unterschiedlichen Motiven – teilweise getrieben von Kriegen und daraus resultierenden Fluchtbewegungen, großenteils aber motiviert durch das Bestreben, aus armen rückständigen Ländern in die wohlhabende EU und insbesondere nach Deutschland zu gelangen – baut sich an den Grenzen der EU seit Jahren ein wachsender Einwanderungsdruck aus Afrika und dem westlichen Asien auf.

Es ist davon auszugehen, daß dieser Einwanderungsdruck aufgrund des starken Bevölkerungswachstums in den Herkunftsländern in den nächsten Jahren noch deutlich zunehmen wird und säkularen Charakter hat. Das Einfallstor ist insbesondere das Recht auf politisches Asyl, des Weiteren auch die Schutzsuche nach der Genfer Flüchtlingskonvention.

Stark vereinfacht besagt das geltende Recht, daß derjenige, der den Boden eines EU-Landes betritt, grundsätzlich das Recht auf ein Verfahren zur Zuerkennung von politischem Asyl oder auf die Gewährung eines Aufenthaltsstatus im Sinn der Genfer Flüchtlingskonvention hat.

Thilo Sarrazin
Thilo Sarrazin: Der Staat an seinen Grenzen. Jetzt im JF-Buchdienst bestellen

Die Verfahren sind zeitlich aufwendig. Wer keinen Status als Flüchtling oder kein Recht auf politisches Asyl zuerkannt bekommt, muß die EU beziehungsweise das betreffende Land grundsätzlich wieder verlassen. Das wird de facto aber kaum umgesetzt, wie die geringe Zahl der Abschiebungen zeigt.

Hilfe durch Schlepperorganisationen

Der Zustrom steigt weiter an. Ein großer, in vielen Ländern sogar überwiegender Teil der Bevölkerung in den Herkunftsländern ist grundsätzlich auswanderungswillig, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet. Zu solchen Gelegenheiten verhelfen die vielen Schlepperorganisationen.

Zusätzliche Anreize schaffen die Berichte jener Glücklichen, die den Weg nach Europa bereits bewältigt haben. Erreicht man die Grenze eines EU-Landes und gelingt es, dessen Boden zu betreten, so gewährt in den meisten Fällen der Antrag auf politisches Asyl oder der Schutzstatus als Flüchtling zumindest ein vorläufiges Aufenthaltsrecht.

Dieses führt aller Erfahrung nach in der weitaus größten Zahl der Fälle zum Recht auf dauerhaften Aufenthalt. Dazu tragen die Länge der rechtlichen Verfahren und das weitgehende Unvermögen bei, illegal Eingereiste, deren Aufenthaltsbegehren abgelehnt wird, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzubringen.

Die Probleme wären schon schwerwiegend genug, wenn es in Europa ein einheitliches Einwanderungs-, Asyl- und Aufenthaltsrecht gäbe und wenn dieses einheitlich exekutiert würde.

Für größte Probleme sorgen auch in diesem Fall

  • der unzureichende oder gänzlich fehlende Schutz der Grenzen, der Grenzübertritte leichtmacht und so einen grundsätzlich unbegrenzten Zustrom von Schutzsuchenden generiert,
  • die Dauer der Asylverfahren und
  • die weitgehende Unmöglichkeit, abgelehnte Asylbewerber wieder zurück in ihre Herkunftsländer zu schaffen.

 

Speziell für Deutschland stellt sich auch bei einem europaweit einheitlichen und auch einheitlich angewandten Asyl- und Aufenthaltsrecht das Problem, daß die Einwanderer nach einer Übergangszeit die Freizügigkeitsregeln der EU in Anspruch nehmen können und deshalb in den Ländern mit dem höchsten Lebensstandard und den großzügigsten Sozialleistungen ihren bevorzugten Aufenthalt nehmen. Das bedeutet, daß in jedem Fall am Ende vorwiegend Deutschland die Aufenthaltslast für Flüchtlinge und Asylbewerber in der gesamten EU übernimmt.

Türkei-Pakt funktioniert nicht richtig

Es gibt aber in Europa kein einheitliches Asyl- und Aufenthaltsrecht und schon gar keine einheitliche Rechtsanwendung. Das verschlimmert die Probleme weiter: Ein Land wie Griechenland ist aufgrund seiner geographischen Lage und seiner Inseln vor der türkischen Küste eine bevorzugte Anlaufstelle für Migranten aus Afrika und dem westlichen Asien.

Wenn es die europäischen Bestimmungen ernst nimmt, ist ihm verwehrt, die Anlandung von Booten mit Migranten an seinen Küsten gewaltsam zu verhindern. Einen Katzensprung von den türkischen Küsten entfernt, ist es diesem Zustrom vielmehr hilflos ausgeliefert und insoweit von der Gnade und Kooperationsbereitschaft von Politik und Behörden in der Türkei abhängig.

Mit dem Abkommen zwischen der EU und der Türkei vom April 2016 wurde die Türkei durch Zahlung im Milliardenumfang zu einer gewissen Kooperation in Flüchtlingsfragen bewogen. Wie der anhaltende Zustrom auf die griechischen Inseln zeigt, ist der dadurch bewirkte Schutz aber sehr löchrig und unvollständig.

Griechenland ist zudem wegen interner Verwaltungsmängel mit der Durchführung von Asylverfahren hoffnungslos in Verzug. Das befördert einen Stau in den Flüchtlingslagern der griechischen Inseln. Wenn es gelänge, diese Engpässe aufzulösen, könnte in den Lagern auf den Inseln schneller Platz geschaffen werden. Die Lebensbedingungen in den Lagern würden sich verbessern.

Sarrazin

Aufgrund der bestens funktionierenden Kommunikationsketten der Migranten untereinander und mit ihrer Heimat würde sich dies schnell bis Afghanistan, Pakistan und Eritrea herumsprechen. Der Zustrom würde weiter zunehmen. Gleichzeitig gäbe es dann auf dem griechischen Festland einen Stau anerkannter Flüchtlinge und Asylbewerber. Der Druck auf einen europäischen Verteilungsmechanismus würde steigen. Unabhängig davon, ob es diesen gibt und wie dieser aussieht, würde die Mehrheit der Aufenthaltsberechtigten letztendlich sowieso in Deutschland landen.

Ungelöst bleibt auch in diesem Fall die Problematik jener, die kein Aufenthaltsrecht bekommen, aber auch nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können.

Wehrhafter Grenzschutz

Das alles zeigt, daß folgende Maßnahmen nötig sind:

  • Europa braucht einen wehrhaften Grenzschutz, der unerwünschte Grenzübertritte durch illegale Einwanderer weitgehend unterbindet.
  • Schutz und Fürsorge für Flüchtlinge außerhalb Europas müssen auf den jeweiligen Kontinenten, möglichst nahe bei den Herkunftsländern der Flüchtlinge organisiert werden.
  • Anträge auf politisches Asyl können nur von außerhalb der Landesgrenzen oder aus exterritorialen Transitzentren gestellt werden. Jede illegale Einwanderung führt zum Ausschluß des Rechts auf Asyl.
  • Illegale Einwanderer, denen der Aufenthaltsstatus verwehrt wird, werden notfalls unter militärischem Schutz in ihre Herkunftsländer zurückgeführt.

 

Wenn sich in den Herkunftsländern herumspricht, daß der Weg nach Europa sehr schwierig beziehungsweise fast unmöglich ist, werden auch die Zahlen jener, die sich auf den Weg machen, dramatisch zurückgehen.

Solange die oben umrissenen Maßnahmen nicht in der ein anderen Form getroffen werden, bleiben alle Aktionen rund um die Probleme der Flüchtlinge und Asylbewerber in Griechenland im Wesentlichen nur Symbolpolitik. Dazu zählt auch die Aufnahme von 1.550 anerkannten Flüchtlingen und Asylbewerbern aus Griechenland in Deutschland. Es ist bezeichnend, daß sich außer Luxemburg kein anderes europäisches Land an dieser Initiative beteiligt hat.

——————

Thilo Sarrazin gelangen mit „Deutschland schafft sich ab“ und „Der neue Tugendterror“ meinungsbildende Bestseller. Er war Berliner Finanzsenator und Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank. Sein aktuellens Buch „Der Staat an seinen Grenzen“ ist soeben erschienen.

(0)

Die Bilder aus den großen US-amerikanischen Sportligen gleichen sich. Ob beim American Football (NFL), Basketball (NBA), Baseball (MLB) oder Eishockey: Knieende Spieler vor Anpfiff, die sich mit der „Black-Lives-Matter“-Bewegung solidarisieren, bilden nicht die Ausnahme, sondern sind zur Regel geworden. Der Sport im Land ist mittlerweile durch und durch politisiert. Wer sich nicht einreiht, ist im Grunde schon verdächtig. Nachdem Polizisten dem Afro-Amerikaner Jacob Blake Ende August in den Rücken geschossen hatten, setzten mehrere großen Ligen sogar kurzzeitig ihre Spiele aus, um „Stellung zu beziehen“ und um „Haltung zu zeigen“, wie es heutzutage so schön heißt.

Derzeit gibt es wohl nur eine große Liga, die sich dem antirassistischen Furor und dem Verlangen nach „Diversity“ noch nicht vollends unterworfen hat. Oder vielmehr: die noch wirkliche „Diversity“ in ihrem Sport zur Geltung bringt. Es ist die weltweit größte Kampfsport-Organisation, die Ultimate Fighting Championship (UFC), die regelmäßig große Mixed-Martial-Arts-Events veranstaltet. Diese haben in den USA in Sachen Popularität, den klassischen Box-Veranstaltungen bereits den Rang abgelaufen und erfreuen sich auch in Europa zunehmender Beliebtheit.

Am vergangenen Wochenende standen sich in Las Vegas zwei Kämpfer im Oktagon gegenüber die unterschiedlicher kaum sein könnten. Der in Florida lebende Weiße, Colby Covington, ein 32jähriger begeisterter Anhänger von US-Präsident Donald Trump, trat gegen den schwarzen Ex-Titelträger im Weltergewicht, Tyron Woodley, an. Der 38jährige stammt nicht nur aus Ferguson in Missouri, also dem Ort, an dem 2014 nach dem Tod des Afro-Amerikaners Michael Brown schwere Unruhen ausgebrochen waren, sondern ist auch überzeugter Anhänger der „Black Lives Matter“-Bewegung. Der Kampf war also voll Bedeutungen. Ganz so, als ob er repräsentativ für alles war, was sich in den USA gerade abspielt – eine Art Stellvertreterkrieg.

Covington dominiert den Kampf

Damit besaß der Kampf natürlich ebenfalls eine zutiefst politische Note. Doch im Gegensatz zu anderen großen Ligen, können sich in der UFC beide Seiten offen äußern, ohne Repressionen zu fürchten. Das ist von UFC-Chef Dana White – selbst Trump-Anhänger, aber auch knallharter Geschäftsmann – bewußt kalkuliert. Die Zuschauerzahlen des Kampfes schossen wie von selbst durch die Decke, während sie im politisch-korrekten Basketball oder American Football derzeit in den Keller rauschen. US-Amerikaner lieben nunmal antagonistische Geschichten beim Sport. Gut gegen böse, David gegen Goliath oder aber, in dieser Zeit, in der die Politisierung der Gesellschaft seinem Höhepunkt entgegenläuft: Trump gegen „Black Lives Matter“. Und bei allem Geschäftlichen, das sich im Hintergrund abspielte: Die Gefühle der beiden Protagonisten waren und sind echt, ihre Rivalität und gegenseitige Abneigung nicht gespielt.

Bereits im Vorfeld hatte sich Covington mit dem Präsidenten getroffen, um sich die nötige Motivation zu holen. Woodley wiederum provozierte seinen Kontrahenten auf der Pressekonferenz mit der Aufschrift „Make Racism Catch The Fade Again“ (Rassismus wieder zum Verschwinden bringen) auf seinem Basecap. Auch beim Einmarsch in die Halle war alles bestens choreographiert: Trump-Mann Covington trug stolz die US-Flagge auf seinem Rücken, Woodley tauchte mit „Black Lives Matter“-Stirnband auf.

Die Geschichte des Kampfes selbst ist schnell erzählt: Covington dominierte seinen Gegner vier Runden nach Belieben, drängte ihn immer wieder an den Zaun und deckte ihn mit Tritten und Schlägen ein. Zu Beginn der fünften und letzten Runde stoppte der Schiedsrichter schließlich seinen Ansturm, nachdem Woodley im Bodenkampf vor Schmerzen aufschrie. Grund dafür war offenbar eine gebrochene Rippe.

Trump gratuliert per Telefon

Nach seinem Sieg ließ Covington seinen Gefühlen freien Lauf: „Er steht für alles, was ich hasse. Er steht für das Böse. Er steht für ‘Black Lives Matter’. Ich stehe für Amerika“, so der 32jährige. „Ich möchte diesen Kampf allen Ersthelfern und dem gesamten Militär da draußen widmen, die für unsere Sicherheit sorgen. Nicht diese ‘woke athletes’ (Gerechtigkeitsfanatiker, wortwörtlich „aufgeweckte Athleten“), ich habe genug von diesen ‘woke athletes’. Diesen rückgratlosen Feiglingen wie LeBron James.“ Eine Ansage, die wohl in keiner anderen Profiliga denkbar wäre. Die Beleidigung in Richtung LeBron James kam auch nicht zufällig. Der wohl beste Basketball-Spieler der Welt ist ein vehementer Vertreter der „Black Lives Matter“-Bewegung und hatte sich bereits mehrfach mit Donald Trump angelegt.

Der US-Präsident griff ebenfalls ins Geschehen ein und rief Covington unmittelbar nach dem Kampf an, als dieser sich gerade in einem Interview mit dem Sender ESPN befand, um ihm zu gratulieren. Covington nahm den Anruf mit ungespielter, fast kindlicher Freude entgegen. „Danke Mr. Präsident. Es spielt keine Rolle, ob King Kong vor mir gestanden hätte, ich hätte nicht verloren, nachdem ich Ihnen die Hand geschüttelt habe“, sagte Covington und bewies damit, daß die mitunter seltsam wirkende Verbundenheit zwischen Trump und seinen Anhängern weit über politische Dimensionen hinausgeht. „Sie sind ein großartiger Kämpfer, Mann, ich sage Ihnen – Sie machen es einem so leicht“, beglückwünschte Trump den MMA-Kämpfer. „Ich weiß nicht, wie zum Teufel Sie das machen. Ich gratuliere Ihnen. Sie waren großartig.“

Covington winkt nun mit insgesamt 16 Siegen und zwei Niederlagen ein Titelkampf gegen den gebürtigen Nigerianer Kamaru Usman, gegen den er erst im Dezember verloren hatte. Und inmitten dieser immer größer werdenden Spaltung zwischen den politischen Polen wird der Präsidenten-Fan auch garantiert wieder für Schlagzeilen sorgen. Während das Trump-Amerika sehen will, wie er gewinnt, würde sich die andere Seite wohl nichts sehnlicher wünschen, als daß ihm endlich mal wieder jemand einen gehörigen Tritt in den Hintern verpaßt.

(0)

DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Suspendierung von rund 30 Polizisten verteidigt, die rechtsextreme Nachrichten in einer Chatgruppe verschickt haben sollen. „Ich erhalte viele Mails und Briefe mit dem Tenor: gut so! Polizisten schreiben, sie würden jetzt das Fehlverhalten von Kollegen dokumentieren“, sagte Reul am Mittwoch der Welt.

Es seien weitere Meldungen eingegangen. „Wir erhalten einen ganzen Schwung von Hinweisen aus Polizeikreisen oder von Bürgern. Das finde ich gut.“ Beispielsweise habe jemand geschildert: „Ich war selbst lange in einer solchen Chat-Gruppe und habe tatenlos zugeschaut. Aber jetzt sage ich es. Oder eine junge Frau, die von Vorfällen in der Ausbildung berichtet. Das schauen wir uns jetzt an.“

Das Rechtsextremismusproblem in der Polizei könne nur gelöst werden, „wenn wir die Polizisten dazu bringen, daß sie selbst einschreiten, wenn sie von solch einem Verhalten bei Kollegen Wind bekommen“, forderte Reul. „Wir brauchen endlich eine Fehlerkultur bei der Polizei. Das gilt übrigens auch für andere Bereiche, zum Beispiel für die Frage der Akzeptanz von Frauen.“ Mit einem einzelnen Durchgreifen oder mit einer Studie sei es nicht getan.

Reul für Überprüfung durch Verfassungsschutz

Der CDU-Politiker wies zudem Vorwürfe zurück, er habe als Innenminister zu wenig Präventivmaßnahmen erlassen. „Wir haben bereits seit 2018 zahlreiche Dinge reformiert, gehen konsequent gegen rechtsextremistische Umtriebe in der Polizei vor.“ Als Beispiel nannte er die Regelüberprüfung bei allen Neueinstellungen durch den Verfassungsschutz.

Im Gegensatz zu Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei er auch für eine regelmäßige Prüfung von Beamten durch den Inlandsgeheimdienst, wie das mit dem sogenannten Radikalenerlaß in den siebziger Jahren erfolgt sei. „Ich habe damit kein Problem. Und ich halte es für ein legitimes Mittel, mit dem sich der Staat schützt.“

Reul betonte aber auch, daß solche Fälle quantitativ überschaubar seien. „Qualitativ ist es natürlich trotzdem besorgniserregend, weil diese Menschen Waffen tragen.“ Man könne das Problem lösen, „ohne das gesamte System infrage zu stellen“. In der Polizei gebe es keinen strukturellen Rechtsextremismus. „Wer das Gegenteil behauptet, redet Quatsch.“ Umso mehr müsse man „hoffnungslose Fälle aus dem Dienst entfernen“. Einen Ansatz dafür böte die Verschärfung des Disziplinarrechts. (ls)

(0)

BRÜSSEL. Die AfD hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Asyl- und Migrationspakt scharf kritisiert. „Der neue Migrationspakt der EU-Kommission ist suizidal: Illegale Migration soll legalisiert werden. Kriminelle Schlepperbanden sollen entkriminalisiert werden. Zu schließende Grenzen sollen noch weiter geöffnet werden. Und Europa soll für Menschen aus dem afrikanischen und arabischen Raum ein erreichbares Ziel werden“, sagte der Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, Jörg Meuthen der JUNGEN FREIHEIT.

Meuthen warnte: „Der neue EU-Migrationspakt ist eine Kampfansage an unsere Lebensweise, an unseren Sozialstaat, unsere innere Sicherheit, unsere freiheitliche Gesellschaft und unsere christlich-abendländisch geprägte Kultur.“ Recht werde zu Unrecht, Masochismus zu Moral und Berlin zu Bagdad.“ Man gibt unseren Kontinent auf – zugunsten eines identitätslosen Nichts. Europa muß geschützt werden. Vor illegaler Migration. Vor dem Migrationspakt. Vor der Politik dieser EU.“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte bereits vor der Präsentation des neuen Migrations- und Asylpakts die Flüchtlingsumverteilung als gescheitert bezeichnet. „Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht funktionieren“, sagte Kurz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er forderte einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen effektiveren Kampf gegen Schlepper. Allerdings müsse es auch mehr gemeinsame Hilfe vor Ort geben.

Ablehnung auch aus Österreich

Er fände es gut, „wenn sich die Europäische Kommission dem Thema Asyl und Migration“ widme, ergänzte Kurz. Das Thema könne nur „gesamteuropäisch gelöst werden“. Die Verwendung von Begriffen wie „Solidarität“ in der Migrationsdebatte lehne er aber ab. „Europa sollte aus dem Jahr 2015 gelernt haben. Und einfach gemeinsam illegale Migration bekämpfen.“ Österreich habe seitdem 200.000 Asylsuchende aufgenommen und sei das „drittbetroffenste Land“ in der EU.

Die FPÖ forderte Solidarität mit der eigenen Bevölkerung statt mit illegalen Einwanderern. Der Vorschlag der EU-Kommission sei nicht pragmatisch, sondern „fortgesetzter Verrat an den eigenen Bürgern, indem in Wahrheit die Solidarität der EU-Staaten mit Schleppern und illegalen Migranten eingefordert wird“, teilte der FPÖ-Fraktionsvorsitzende im Nationalrat, Herbert Kickl, mit.

Einwanderer sollte die Möglichkeit genommen werden, auf europäischem Boden Asyl zu beantragen, es sei denn, sie stammen aus EU-Nachbarländern. Statt dessen dürfe es Asyl künftig nur in Ländern des jeweiligen Kontinents geben. (ls/krk)

(0)

BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat in ihrem „neuen Pakt für Migration und Asyl“ einen verpflichtenden Verteilmechanismus für Flüchtlinge und stärkere Kontrollen an den Außengrenzen beschlossen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) präsentierte am Mittwoch zehn Gesetzesvorschläge. Die aus drei Säulen bestehende Reform des Dublin-Systems solle eine „faire und vernünftige Balance“ zwischen Solidarität und Verantwortung bilden.

In dem Paket wird laut FAZ und Welt zwischen unterschiedlichen Belastungsstufen für die Staaten an der EU-Außengrenze unterschieden. Bei einer gewöhnlichen Belastung können andere Staaten freiwillig Migranten aufnehmen. Steigt der Einwanderungsdruck, müssen sie anerkannte Flüchtlinge nach einem festgelegten Schlüssel übernehmen und diese Quote zu mindestens 50 Prozent erfüllen. Bei einem größeren Ansturm wie 2015 sollen auch jene Einwanderer umverteilt werden, deren Schutzbedürftigkeit nicht geklärt ist.

Staaten, die dies nicht wollen, können „Rückführungs-Partnerschaften“ übernehmen. Dazu müssen sie so viele abgelehnte Asylsuchende in ihre Herkunftsländer abschieben, wie sie laut Quote hätten bei sich aufnehmen sollen. Falls dies nicht in einem festgelegten Zeitraum gelingt, müssen sie die Einwanderer bei sich unterbringen.

„Pre-Entry Screening“ an Außengrenzen und Partnerschaft mit Drittstaaten

Änderungen soll es dem neuen Migrationspakt zufolge auch bei den Prozeduren an den Außengrenzen geben. Illegale Einwanderer würden fortan einem „Pre-Entry Screening“ unterzogen, bei dem sie identifiziert und registriert werden. Überdies sollten sie dann auf ihre Gesundheit und ihre potenzielle Gefahr für die Sicherheit geprüft werden. Danach würden sie in verschiedenen Kategorien unterteilt und einem Verfahren unterzogen, noch bevor sie rechtlich eingereist sind. Bei Fluchtgefahr könnten Asylsuchende auch interniert werden.

Die dritte Säule sollen „maßgeschneiderte und wechselseitig vorteilhafte Partnerschaften mit Drittstaaten“ bilden. Die betroffenen Länder sollen verpflichtet werden, ihre Bürger rasch wieder aufzunehmen und gegen Schleuser vorzugehen. Im Gegenzug sollen sie erleichterten Zugang zu Visa und Arbeitsgenehmigungen in der EU erhalten. Über die Gesetzesvorschläge der Kommission müssen nun die Mitgliedsstaaten sowie das EU-Parlament entscheiden. Eine Einstimmigkeit ist dabei nicht erforderlich.

Dublin-Regelung sorgte immer wieder für Streit

Vor allem wegen der Dublin-Regelung hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Streit gegeben. 2015 hatte die deutsche Bundesregierung im Zusammenhang mit dem massiven Flüchtlingszustrom die Anwendung vorübergehend ausgesetzt. Anschließend war mehrfach eine Reform der EU-Asylpolitik gefordert worden.

Derzeit gilt die 2014 beschlossene Dublin-III-Verordnung, obwohl 2017 bereits eine Nachfolgeregelung das EU-Parlament passierte. Allerdings kam bislang keine Zustimmung des Ministerrats zustande. Das Dubliner Übereinkommen soll vor allem dafür sorgen, daß Asylanträge innerhalb der EU nicht mehrfach gestellt werden können. Für das Asylverfahren ist deshalb jener Staat zuständig, in dem ein Einwanderer zuerst das Gebiet der Dublin-Staaten betreten hat, wozu neben den EU-Ländern auch Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz sowie bislang noch Großbritannien zählen.

Berliner Autobahn-Attentäter wurde nicht abgeschoben

Aufgrund ihrer geographischen Lage sind die südeuropäischen und südosteuropäischen Länder stärker davon betroffen. Zu den Haupteinreiseländern gehören Italien, Spanien, Griechenland, Malta und Zypern. Eine vor allem von Italien geforderte Verteilung von Asylsuchenden lehnen vor allem osteuropäische Staaten bislang ab.

In der jüngeren Vergangenheit kam es mehrfach zu versäumten Abschiebungen in die eigentlich für das Asylverfahren zuständige Länder. Zuletzt sorgte der Fall des Berliner Autobahnattentäters für deutschlandweite Schlagzeilen, weil deutsche Behörden den Iraker nicht binnen der vorgesehenen Frist nach Finnland zurückgeführt hatte, obwohl das skandinavische Land für die Bearbeitung seines Asylverfahrens zu ständig ist. (ls)

(0)

FULDA. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, hat Forderungen nach Frauen in allen Ämtern der Katholischen Kirche eine Absage erteilt. „In der Katholischen Kirche ist es Tradition, daß Christus das Abbild der Kirche ist. Die Kirche ist ja keine Demokratie, der Souverän ist nicht das Volk, sondern der Herr der Kirche, Christus“, sagte er im ZDF-„Morgenmagazin“.

Bätzing erläuterte, das bilde sich auch in der Feier der Eucharistie ab. Es sei Tradition, daß die Rolle Christi durch einen Mann repräsentiert werde. „Aber wir leben natürlich in einer Zeit, in der Gleichberechtigung so sehr ins Blut aller Menschen übergegangen ist, daß man sich fragt, ist das so gewichtig, daß dadurch das Wesen der Kirche berührt wird?“ Die Gleichberechtigung werde in der Katholischen Kirche diskutiert, aber das sei ein langwieriger Prozeß.

Bischöfe beraten über Entschädigung für Mißbrauchsopfer

Der Bischof widersprach in dem Zusammenhang Gerüchten über einen möglichen Sonderweg der deutschen Katholiken. „Rom hat immer ein gewichtiges Wort mitzureden“, äußerte er mit Blick auf den Papst. Das sei der Preis „für das wunderbare Erleben, das wir Weltkirche nennen“.

Derzeit tagt die Herbstvollversammlung der deutschen katholischen Bischöfe in Fulda. Neben Fragen über die Rolle der Frau in der Kirche geht es auch um die Entschädigung von Mißbrauchsopfern. (ag)

(0)

BERLIN. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, europäischen Staaten, die sich einer gemeinsamen Flüchtlingsverteilung verweigern, EU-Gelder zu kürzen. „Das zukünftige System muß auf den Prinzipien europäischer Solidarität beruhen. EU-Staaten, die entgegen der humanitären Grundsätze Europas nicht dazu bereit sind, in einem angemessenen Umfang Menschen aufzunehmen, müssen die Folgen ihrer Verweigerung spüren“, schrieb Pistorius in einem Beitrag für die Welt.

Insbesondere seien dann Sanktionen bei der Verteilung von EU-Mitteln notwendig. Staaten, die hingegen Migranten aufnähmen, könnten das im Gegenzug aus gemeinsamen Mitteln honoriert bekommen. „Europäische Migrationspolitik kann nur funktionieren, wenn alle 27 EU-Staaten entsprechend ihrer jeweiligen Möglichkeiten Verantwortung übernehmen.“

Pistorius will Frontex stärken

Gleichzeitig sprach sich der Innenminister für einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen sowie eine Stärkung der Grenzschutzorganisation Frontex aus. „Eine zentrale Rolle bei der Bewältigung zukünftiger Herausforderungen spielt der verstärkte Schutz der EU Außengrenzen durch Frontex. Wir dürfen das Mittelmeer nicht kriminellen Schleusern überlassen und gleichzeitig hoffen müssen, daß die Vereinbarung der EU mit der Türkei irgendwie hält“, verdeutlichte Pistorius.

Frontex müsse daher finanziell besser ausgestattet werden und weitergehende Kompetenzen erhalten. Als Beispiel nannte er die Rückführung abgelehnter Asylbewerber als neues Aufgabenfeld für die Organisation.

Des Weiteren forderte der SPD-Politiker den Druck auf die Herkunftsländer zu erhöhen, wenn diese sich weigerten, ausreispflichtige Migranten zurückzunehmen. „Hier muß noch mehr und nachhaltiger Druck ausgeübt werden – im Zweifel über Kürzungen der Entwicklungshilfe und die Verweigerungen von Visa für hochrangige Regierungsvertreter.“ Richtig sei aber auch, daß man die Verhältnisse in diesen Ländern verbessern müsse, damit sich Menschen von dort gar nicht auf den Weg nach Europa machten. (krk)

(0)

MARKTREDWITZ. Nach dem gewaltsamen Tod einer 92 Jahre alten Rentnerin im oberfränkischen Marktredwitz hat die Polizei einen 17jährigen Iraker verhaftet. Wie die Staatsanwaltschaft Hof mitteilte, befindet sich der junge Mann wegen des Verdachts auf Totschlag in Untersuchungshaft.

Die Mitarbeiterin eines Pflegedienstes hatte die Seniorin am Sonntag morgen leblos in ihrem Einfamilienhaus aufgefunden. Da die Polizei nach ersten Erkenntnissen ein Tötungsdelikt nicht ausschließen konnte, übernahmen Kriminalbeamte die Ermittlungen.

Rentnerin starb an Kopfverletzungen

Eine Zeugin schilderte der Polizei, sie haben am Samstag abend einen Mann vom Wohnhaus des Opfers weglaufen sehen. Ihre Beschreibung des Verdächtigen führte die Ermittler auf die Spur des Irakers. Polizisten hatten diesen am Tatabend im Wohngebiet herumschreiend angetroffen.

Dabei stellte sich heraus, daß der in Deutschland geborene 17jährige im Drogenrausch mehrere Autos beschädigt hatte. Weil er auch leicht verletzt war, kam er in ein Krankenhaus. Nachdem sich bei den weiteren Ermittlungen im Todesfall der Rentnerin der Tatverdacht gegen den Iraker erhärtete, wurde er auf Anordnung der Staatsanwaltschaft dort festgenommen.

Die am Montag erfolgte Obduktion der 92jährigen ergab, daß das Opfer an den Folgen massiver Gewalteinwirkung gegen den Kopf gestorben ist. (krk)

(0)

Free WordPress Theme