BERLIN. Deutschland wird in einer ersten Phase mehr als 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Das gab Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nachmittag bekannt. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte kurz danach mit, Deutschland werde 408 Familien aufnehme, die bereits durch Griechenland als Schutzberechtigte anerkannt worden seien. Es gehe um 1.525 Migranten, laut Bild-Zeitung hauptsächlich aus Afghanistan, Syrien und dem Irak.

Hinzu kommen nach Angaben Seiberts noch 150 minderjährige Asylsuchende, deren Aufnahme Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bereits am Freitag zugesagt hatte. 53 unbegleitete, minderjährige Migranten seien bereits nach Deutschland geholt worden.

Regierung bereit, mehr Moria-Migranten aufzunehmen

„Die Aufnahme von 243 behandlungsbedürftigen Kindern sowie ihren Kernfamilien ist bereits in der Umsetzung. Dies betrifft insgesamt voraussichtlich mindestens 1.000 Personen, von denen mehr als 500 schon in Deutschland sind. Die Gesamtzahl der Menschen, die Deutschland von den griechischen Inseln übernimmt, beläuft sich dementsprechend auf etwa 2.750 Personen.“

Doch darin erschöpft sich der Aufnahmewille der Bundesregierung noch nicht. Für die übrigen Migranten von Lesbos strebe die Regierung „eine weitergehende europäische Lösung mit anderen aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten“ an. Dabei „würde sich Deutschland zusätzlich in einem angemessenen Umfang entsprechend der Größe unseres Landes beteiligen“, sagte Seibert. (krk)

Petition: Nein zur Flüchtlingsaufnahme aus Moria / Ja zur Hilfe vor Ort

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BERLIN. Die Mehrzahl der Flüchtlingshelfer ist weiblich. Hierbei seien es vor allem die über 70jährigen, die konkrete Hilfe in Form von Deutschunterricht oder Behördengängen leisteten, ergab eine Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche.

Die Flüchtlingshilferinnen hätten ein überdurchschnittlich hohes Bildungsniveau und schätzten die eigene wirtschaftliche Lage überwiegend positiv ein. Zudem haben sie der repräsentativen Befragung zufolge auch mehr Vertrauen in die Demokratie und tendieren politisch zu CDU, SPD oder Grünen.

Unterschiede bei Religiosität

Allerdings sind auch jene überdurchschnittlich gut gebildet und weisen eine nach eigenen Angaben gute wirtschaftliche Lage auf, die sich für eine begrenzte Einwanderung einsetzten, sagte Projektleiterin Maria Sinnemann laut der Nachrichtenagentur epd am Montag bei der Präsentation der ersten Ergebnisse der Studie „Zivilgesellschaftliches Engagement“. Dies bedeute, daß es nicht die Verlierer der Gesellschaft seien, die sich gegen Massenzuwanderung engagierten. Außerdem handle es sich auch nicht um ein rein ostdeutsches Phänomen.

Hingegen unterscheiden sich die beiden Gruppen hinsichtlich der Religionszugehörigkeit und der Art des Engagements. Während Unterstützer von Migranten eher religiös seien und sich in Kirchengemeinden oder gemeinnützigen Vereinen einbrächten, neigten Einwanderungsgegner zu politischem Aktivismus und wählten AfD oder die Unionsparteien. (ls)

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BERLIN. Knapp 30 Jahre nach der Wiedervereinigung hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), einen wachsenden Rechtsextremismus im Osten Deutschlands beklagt. „Man muß leider sagen, daß der Rechtsextremismus in den neuen Ländern im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung mehr Anhänger findet, als das in den alten Ländern der Fall ist“, sagte Wanderwitz der Deutschen Presse-Agentur.

Am Mittwoch soll der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgestellt werden. Darin heißt es laut der Agentur bei allen wirtschaftlichen Erfolgen gebe es nach wie vor anhaltende Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern. „Das gilt für die Bewertung der Demokratie und der politischen Institutionen, bei Einstellungen zu etwas Fremdem oder der Verbreitung rechtsextremistischer Orientierungen.“

Genau dies beunruhige ihn, erläuterte Wanderwitz. „Das macht mir erhebliche Sorgen – mehr als beispielsweise die demografische oder die wirtschaftliche Entwicklung. Das ist eine sehr große Herausforderung, weil hier 30 Jahre nach der Einheit neue und alte Länder erheblich auseinander sind. Es wird eher schlimmer als besser. Das ist ein großes Problem.“

Wanderwitz: Zu wenig politische Bildung

Der Rechtsextremismus bedrohe aggressiv die Demokratie. Dieses Gedankengut dürfe sich nicht in die nächste Generation fortpflanzen. Dafür brauche es zum Beispiel mehr politische Bildung in den östlichen Bundesländern. „Da haben wir Defizite“, mahnte der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete. Gleiches gelte auch für ehrenamtliches bürgerschaftliches Engagement. „Das ist in den alten Ländern immer noch deutlich ausgeprägter.“ Erst im Februar hatte Wanderwitz den Ostdeutschen ein mangeldes Demokratieverständnis vorgeworfen.

Wanderwitz ist erst seit Frühjahr Ostbeauftragter der Bundesregierung. Er hatte den Posten vom Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte übernommen. Dieser hatte dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich zur Wahl als Ministerpräsident von Thüringen gratuliert.

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Partei ermahnt hatte, die Wahl Kemmerichs dürfe so nicht Bestand haben, weil sie neben den Stimmen der CDU auch mit denen der AfD-Fraktion zu Stande gekommen war, gab Hirte bekannt, er habe auf „Anregung der Bundeskanzlerin“ um seine Entlassung gebeten. (krk)

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WIEN. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Kritik Angela Merkels (CDU) an seiner Weigerung, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen, zurückgewiesen. „Wir werden dem deutschen Weg hier nicht folgen“, sagte er laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Dienstag. „Ich gehe auch davon aus, daß sehr viele europäische Länder diesem Weg – Flüchtlinge in großer Zahl aus Griechenland aufnehmen – nicht folgen werden.“

Zugleich erinnerte Kurz daran, daß Österreich in den vergangenen Jahren eine „sehr, sehr hohe Zahl“ von Migranten aufgenommen habe. Sein Land sei EU-weit am drittstärksten von den Menschenströmen betroffen. Der 34jährige Politiker wies daraufhin, daß in diesem Jahr 3.700 Kindern und Jugendlichen Schutz in der Alpenrepublik gewährt worden sei. Daher müßten diejenigen zunächst integriert werden, anstatt „ständig neue aufzunehmen“.

AfD warnt vor „fatalem Signal“

Bereits am Sonnabend hatte Kurz in einer Videobotschaft mit Blick auf Forderungen nach einer weiteren Flüchtlingsaufnahme betont: „Wenn wir diesem Druck jetzt nachgeben, dann riskieren wir, daß wir dieselben Fehler machen wie im Jahr 2015.“ Statt Symbolpolitik brauche es eine wirtschaftliche Perspektive für Afrika und einen effektiven Schutz der EU-Außengrenzen.

Merkel hatte am Dienstag angekündigt, Deutschland werde 1.500 Flüchtlinge aus dem Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufnehmen. Die dortigen Unterkünfte waren vergangene Woche von Migranten angezündet und dadurch vollständig zerstört worden.

Petition: Nein zur Flüchtlingsaufnahme aus Moria / Ja zur Hilfe vor Ort

Die AfD bezeichnete Merkels Ankündigung als „fatales Signal“. Den Migranten in Griechenland werde dadurch verdeutlicht: „Wenn ihr nach Deutschland wollt, müßt ihr nur euer eigenes Lager anzünden“, kritisierte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland.

Mit diesem Schritt werde die Versicherung der Bundesregierung, daß sich die Flüchtlingskrise von 2015 nicht wiederholen werde, vollends unglaubwürdig. „Die kriminellen Schlepperbanden im Mittelmeer dürften sich bereits die Hände reiben und neue Flüchtlings-Transporte auf die griechischen Inseln organisieren.“ (ag/krk)

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BERLIN. Der Komiker Serdar Somuncu hat durch einen Podcast mit dem Radio-Moderator und Kabarettisten Florian Schröder einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. „Serdar Somuncu ist stolz darauf, rassistische Begriffe zu verwenden und will es weiter tun. Was für ein Arschloch“, schrieb die ehemaligen Grünen-Politikerin und Frankfurter Stadtverordnete, Jutta Ditfurth, auf Twitter.

Der türkischstämmige Unterhaltungskünstler hatte zuvor in dem Format „Schroeder & Somuncu“ unter anderem gesagt: „Ob das ‘Zigeunerschnitzel’ heißt oder ‘Mohrenwirt’ ist mir egal. So lange es nicht unter Strafe steht, sage ich ‘Neger’.“ Somuncu äußerte sich zudem abfällig über die von ihm erwartete Kritik für seine Formulierungen in den sozialen Medien. Den betreffenden Ausschnitt hatte der Journalist Malcom Ohanwe auf Twitter verbreitet.

Der Journalist Stefan Niggemeier fragte sich auf Twitter, was Somuncu gegen die Verantwortlichen von Radio Eins in der Hand habe, womit er sie zwingen könne, ihm Sendezeit zu geben. Er selbst schäme sich, die Aussagen Somuncus zu hören.

Vermutung: Somuncu spiele eine Rolle

Der Journalist Stephan Anpalagan wünschte sich, solche Beiträge würden verschwinden. „Wenn ich so etwas höre, bedauere ich es sehr, daß es die ‘Cancel Culture’ nicht gibt.“ Damit spielte er zugleich darauf an, daß es die Praxis, unliebsame Beiträge in öffentlichen Debatten zu löschen, nicht gebe.

Die Rechtsextremismusexpertin Natascha Strobl warf dem Komiker außerdem vor, in dem Podcast durch seine „seine detaillierten Überlegungen zum Sexualleben von Kolumnistinnen“ seine „ganz tief sitzende Frauenverachtung“ zu zeigen.

Die Autorin des Satire-Formats Browser-Ballett, Christina Schlag, hingegen vermutete eine gezielte Provokation des Komikers, „um gewisse Reaktionen hervorzurufen“. Somuncu spiele eine Rolle, „und wir sind alle drauf reingefallen“. Die Aktion zeige, „wie aus dem Kontext gerissene Aussagen pushen“. Alle seien „getriggert“ und schössen wahllos genauso beleidigend zurück. Somuncu und Schröder hätten ihr Ziel damit erreicht.

(ag)

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BERLIN. In der Debatte um die Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Flüchtlingscamp Moria sind erste Zahlen der Bundesregierung durchgesickert. Demnach verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) darauf, weitere 1.500 Asylsuchende von den griechischen Inseln aufzunehmen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag unter Berufung auf mehrere Innenpolitiker.

Es solle sich dabei vor allem um Familien mit Kindern handeln. Seit in der vergangenen Woche das Aufnahmelager in Moria von Migranten angezündet worden war und größtenteils abgebrannt ist, streiten Union und SPD über die Zahl der Personen, die nach Deutschland geholt werden sollen. SPD-Chefin Saskia Esken verlangte, es müsse ein „hoher vierstelliger Betrag“ sein. Und SPD-Vize Kevin Kühnert forderte Seehofers Rücktritt, sollte er seine Haltung zur Flüchtlingsaufnahme nicht ändern.

Die SPD habe der Union 48 Stunden Zeit gegeben, „um sich endlich zu besinnen und zu praktikablen Vorschlägen zur Beendigung des Elends zu kommen“, sagte Kühnert der Rheinischen Postam Dienstag. Seehofer müsse endlich seine Blockade aufgeben und die Hilfe derer zulassen, die helfen wollten.

Entscheidung über Moria-Migranten am Mittwoch

Union und SPD wollen am Mittwoch abend über die genaue Zahl der Migranten verhandeln, die Deutschland aus Griechenland aufnimmt. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), rief die Bundesregierung zu dabei zu einer „mutigen Entscheidung“ auf. „Viele deutsche Städte stehen bereit, sofort Menschen aus Moria aufzunehmen. Es geht hier um eine akute Notlage. Deshalb dürfen wir nicht zögern“, mahnte der Oberbürgermeister von Leipzig gegenüber dpa.

Friedrich Merz, der sich um den CDU-Vorsitz bewirbt, warnte hingegen davor, in einen Überbietungswettbewerb zu verfallen, wer nun die meisten Migranten aufnehme. „Wenn ich es richtig sehe, hat Griechenland bisher nicht darum gebeten, Flüchtlinge aus Lesbos in der Europäischen Union aufzunehmen und auf einzelne Länder zu verteilen.“

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Landkreistagspräsident gegen Alleingang

Außer Luxemburg und Deutschland sei derzeit ohnehin kein anderes EU-Mitgliedsland dazu bereit. „Es macht daher weder Sinn, weiter nach einer ‘europäischen Lösung’ zur Verteilung zu suchen, noch in einen Überbietungswettbewerb in Deutschland einzutreten, wie viele Migranten wir denn aufnehmen sollen.“

Ebenfalls kritisch äußerte sich der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager (CDU): „Wenn jetzt einige wenige deutsche Städte Forderungen erheben und Aufnahmebereitschaft erklären, schwächt das in meinen Augen nicht nur die Position unseres Landes nach außen, sondern birgt auch vermeidbares Konfliktpotenzial nach innen“, sagte Sager der Welt. Deshalb sollte es solche Alleingänge nicht geben.

Die Oberbürgermeister zehn deutscher Städte hatten zuvor in einem offenen Brief an Seehofer ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Migranten erklärt.Sager betonte, er kenne die Motivlage dieser Städte nicht; „jedenfalls haben sie darüber nicht zu entscheiden“. Es brauche statt dessen ein „funktionierendes System“ auf EU-Ebene. (krk/ls)

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MÜNCHEN. Ökonomen des Ifo-Instituts haben der bayrischen Landeshauptstadt München die Einführung einer City-Maut sowie eine erhebliche Erhöhung der Parkgebühren empfohlen.  Mit einer sogenannten „Anti-Stau-Gebühr“ in Höhe von mindestens sechs und bis zu zehn Euro am Tag könne der Verkehrsfluß in der Innenstadt besser reguliert und München als Wirtschaftsstandort attraktiver gemacht werden, teilte der ifo-Leiter für Industrieökonomik und neue Technologien, Oliver Falck, am Montag mit.

Laut einer Studie des Instituts ist anzunehmen, daß eine City-Maut in Höhe von sechs Euro pro Tag zu einer Verkehrsminderung von 23 Prozent innerhalb des Mittleren Ringes führt. Bei einer Gebühr von zehn Euro seien es sogar 30 Prozent. „Damit könnten wir die Stauprobleme in der Innenstadt in den Griff bekommen“, führte Falck aus. Autofahrer stünden in München jährlich rund 140 Stunden lang im Stau.

Gebühr auch für Bewohner und Pendler

Die alleinige Erhöhung der Parkgebühren hingegen zeigten kaum eine Wirkung. Mit der City-Maut steige aber die Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Einnahmen könnten wiederum in die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehr investiert werden, schlug Falck vor.

Ausnahmen soll es keine geben. Auch Bewohner der Innenstadt oder dort Berufstätige sollen gemäß der Empfehlung des ifo-Instituts die Gebühr verrichten. Jedoch profitiere die Wirtschaft, insbesondere Lieferanten, Taxis oder Logistikunternehmen, von der Maßnahme. Den Berechnungen zufolge würden die Fahrzeiten durch den flüssigeren Verkehr um 7,5 Prozent sinken. Die Zeitersparnis habe wiederum einen Gegenwert von 204 Millionen Euro.

Wie Falck vermutet, sind die Ergebnisse auch auf andere staureiche Städte übertragbar. In Singapur, London oder Stockholm zum Beispiel sei der Straßenverkehr durch ein solches System bereits verringert worden. In Berlin werde derzeit zudem ein ähnliches Gebühren-Modell diskutiert. (zit)

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Der Thüringer Waffenfabrikant C.G. Haenel, der indirekt von den Vereinigten Arabischen Emiraten kontrolliert wird, wird die Bundeswehr künftig mit seinen Sturmgewehren beliefern. Das Unternehmern löst den bisherigen Hauslieferanten Heckler & Koch ab.

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Die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung eines von WHO und Weltbank gegründeten Gremiums nie da gewesene zerstörerische Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft weltweit.

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