Die Woche war geprägt von den antirassistischen „Black Lives Matter“-Protesten gegen die Polizeigewalt in den USA. So zumindest die Darstellung in nahezu allen Medien diesseits und jenseits des Atlantiks. Die Wahrheit sieht wieder einmal ein bißchen anders aus. Denn erstens sind das, was sich da in vielen Städten Amerikas abspielt, keine „Proteste“, sondern gewalttätige Krawalle und Plünderungen, und zweitens sind diese nicht antirassistisch, sondern nicht selten das genaue Gegenteil.

Sie sind geprägt von antiweißen Propagandisten, für die Weiße schuld an allem Schlechten auf der Welt und damit der ultimative Punchingball für ihren privaten Frust und politischen Haß sind. Übrigens nicht immer nur im übertragenen Sinne, wie zahlreiche im Internet kursierende Videos zeigen. Auch haben die sogenannten Proteste nicht wirklich etwas mit dem Schutz oder der Würdigung des Lebens von Schwarzen zu tun. Treffen die Plünderungen doch oft selbst dunkelhäutige Ladenbesitzer, die sich, im Gegensatz zu vielen ihrer jetzt randalierenden und raubend herumvagabundierenden „Brüder und Schwestern“, für den ehrlichen Weg entschieden und durch harte Arbeit eine Existenz als mittelständischer Unternehmer aufgebaut haben.

Was Statistiken sagen

Mit der gerne auch von deutschen Medien herbeizitierten allgegenwärtigen rassistischen Gewalt Weißer gegen Schwarze in den USA lassen sich die Ausschreitungen schon gar nicht rechtfertigen. Sämtliche Statistiken zeigen, daß die überwiegende Mehrzahl der jedes Jahr getöteten Schwarzen von anderen Schwarzen ermordet wird. Man könnte auch ganz politisch korrekt sagen: von Kriminellen; in Bandenkriegen, bei Raubüberfällen, Auseinandersetzungen um und unter Drogen oder anderen gewalttätigen Streitereien innerhalb der eigenen Community. Jedenfalls nicht von Weißen. Auch nicht von weißen Polizisten. Umgekehrt sieht die Sache mitunter schon etwas anders aus.

Ausgelöst wurde die Orgie der Gewalt und Dummheit durch den Tod des Gewohnheitskriminellen George Floyd. Dieser wurde bei seiner Verhaftung von einem Polizisten über etliche Minuten tatsächlich so stark drangsaliert, daß er anschließend im Krankenhaus verstarb. Wobei noch nicht abschließend geklärt ist, ob es sich bei dem Verstorbenen nicht doch um einen weiteren tragischen Fall eines Corona-Toten handelt. Eine entsprechende Diagnose zu seinen Lebzeiten würde das, zumindest nach allgemeiner Drosten-Lesart, jedenfalls durchaus nahelegen.

Aus vollen Rohren nur gegen Trump

Kräftig beteiligt am Aufruhr der Kriminellen hat sich die in den USA noch junge Antifa. Das könnte dazu führen, daß diese dort jetzt auch nicht mehr allzu alt wird. Denn Donald Trump hat nun das gemacht, was auch in Deutschland eigentlich längst überfällig wäre. Er hat die extremistische Kaderschmiede für Politikerkinder als terroristische Organisation eingestuft. Damit hat er es sich natürlich endgültig mit der linken Journaille verscherzt. Die schießt seit Tagen aus allen Rohren, nicht etwa gegen die Randalierer, sondern gegen alles, was der US-Präsident gegen diese unternimmt.

Nachdem Trump zum Schutz der friedliebenden Bevölkerung und zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung auch Soldaten einsetzte, twitterte der Washington-Korrespondent des ZDF, Elmar Theveßen, ein Foto einer Einsatztruppe vor dem Lincoln-Memorial und stellte seinen Followern die wirklich saudumme Frage, ob das denn hier etwa eine Militärdiktatur sei. Daß dem offensichtlich nicht so ist, könnte jeder normal-intelligente Mensch allein schon daraus schließen, daß der öffentlich-rechtliche Fernsehkopf direkt aus der Hauptstadt der USA so einen geistigen Dünnpfiff twittern kann und dort trotzdem noch frei herumläuft.

Soli-Welle Ich bin Antifa!“

Einige Superschlaue versuchten dem amerikanischen Staatsoberhaupt zu erklären, daß die Antifa keine feste, offizielle Organisation sei und man sie deshalb auch nicht als terroristische Gruppierung einstufen und verbieten könne. Auch dieses Argument, wenn wir es spaßeshalber einmal so nennen wollen, ist natürlich völliger Blödsinn. Das Fehlen offizieller Strukturen etc. ist kein Widerspruch zur Einstufung einer Vereinigung als terroristisch. Es ist vielmehr eines der zentralen Merkmale einer Terrororganisation.

Von der Gewalt der Antifa unbeeindruckt – oder vielleicht auch eben gerade sehr beeindruckt –, ist in Deutschland jetzt die große Solidarisierungswelle für die linksextremen Terror-Brigaden losgebrochen. Vom drollig trollenden Twitter-Teenie, dem man seine Naivität noch nachsieht, bis zur SPD einschließlich ihres Spitzenpersonals, stimmen allzu viele ein in den Bekenntnis-Reigen, der da heißt: „Ich bin Antifa!“ Angesichts der Neueinstufung der Organisation möchte man allen sich Bekennenden schon mal viel Freude beim nächsten Einreiseversuch in die USA wünschen.

 

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Wie sich jetzt herausstellt, hatte George Floyd den Coronavirus in sich als er durch Polizeigewalt starb, wie die Analyse seines Blutes zeigt. Damit wird er technisch in die Statistik der Coronatoten gezählt. NEIN, NEIN, schreien die Black-Live-Matter-Demonstranten und die Plünderer, plus alle Politiker und Promis welche diese und ihre kriminellen Taten auf den sozialen Medien mit Selfies und solidarischen Posts rechtfertigen und unterstützen. Ihr “Held” wurde durch Polizeibrutalität getötet und darf nicht zu der Statistik der Coronatoten gezählt werden. Das wäre Betrug, sagen sie.

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Man hat Welt und Welt am Sonntag weiland als „Kampfblätter“ der Springer-Presse bezeichnet. Das war nicht wohlwollend gemeint. Aber es traf doch den Kern der Sache insofern, als die beiden Zeitungen – Auflagenschwund hin oder her – für einen bestimmten Wertekanon einzutreten hatten. Der war vom Gründer des Springer-Konzerns – dem Verleger Axel Cäsar Springer – formuliert worden und eng mit seiner Person verbunden. Was erklärt, warum er nach Springers Tod nicht einfach aufrechterhalten wurde. Allerdings haben nur wenige damit gerechnet, daß sich das, was eben noch galt, in sein Gegenteil verkehren sollte.

Springers Zeitungen, einst der publizistische Hauptfeind der Achtundsechziger, verstehen sich heute als Sprachrohr von Ideen, die die linken Kulturkrieger in den vergangenen Jahrzehnten Stück für Stück durchgesetzt haben. Wer eine Ausgabe aufschlägt, den wundern weder die Empfehlungen für den Seitensprung noch der penetrante Feminismus, weder die Propaganda zu Gunsten der Gesamtschule noch die Klischees der Vergangenheitsbewältigung.

Allerdings bedeutet Deniz Yücels aktuelles Bekenntnis zum „Antifaschismus“ doch ein Novum. Sicher findet seine Auffassung, daß „Antifaschismus … kein Fall für die Polizei, sondern demokratische Selbstverständlichkeit“ ist, heute Zustimmung bis in die Reihen von CDU und CSU. Aber dasselbe gilt nicht für den Generalverdacht gegen ein „konservativ-liberales Milieu“, in dem angeblich „die Übergänge zur extremen Rechten mitunter fließend sind“, oder für die Behauptung, daß „sich die Mitte, von Ausnahmen abgesehen, eher mit dem Faschismus arrangiert, anstatt diesen zu bekämpfen“. Solche ideologischen Versatzstücke waren sicher für Yücels vormalige Arbeitgeber – Jungle World und taz – Selbstverständlichkeiten, aber nicht für ein immer noch als bürgerlich geltendes Blatt.

Den Kampf gegen das absolute Böse auch bei uns führen

Eine denkbare Erklärung für Yücels Vorstoß ist, daß er den Zeitgeist auf seiner Seite glaubt und sicher auf Sympathisanten in der Redaktion zählt. Vielleicht kommt das Bekenntnis zum Antifaschismus noch nicht jedem über die Lippen. Aber, was den Antirassismus betrifft, ist man angesichts der Entwicklung in den USA vollkommen einig.

Mehr noch, Yücels Kollege Jacques Schuster meint, man müsse den Kampf gegen das absolute Böse auch vor Ort führen. Denn – weiße – Deutsche hätten keinen Grund, die Nase über – weiße – Amerikaner zu rümpfen: „Unsere Schwarzen sind die Türken, gefolgt von Arabern, Rumänen und Bulgaren“, denen man Probleme bei der Wohnungssuche bereitet und die zu Unrecht unter Generalverdacht gestellt werden, wenn es um Organisierte Kriminalität geht. Schusters Eideshelfer sind Gustav Heinemann und Theodor Adorno, und es fehlt auch nicht der obligate Hinweis auf den inneren Zusammenhang von Fremdenhaß und Antisemitismus.

Selbstverständlich geht es bei alldem nicht nur um die Feststellung des Ist-Zustandes, sondern auch um ein Programm, das Abhilfe schaffen soll. Wie das auszusehen hat, ist einem Interview der Welt mit der Grünen-Politikerin Aminata Touré zu entnehmen. Der devote Ton und das völlige Ausbleiben kritischer Nachfragen können im Grunde nur als Zustimmung der Redaktion zu den Auffassungen Tourés gedeutet werden. Sie verfügt nicht nur über die Kompetenz der Betroffenen – ihre Vorfahren stammen aus Mali –, sondern verlangt auch, Rassismus zu „entlernen“. Das sei aber nur möglich, wenn man noch viel mehr Geld und noch viel mehr Posten für alle möglichen Dienststellen und Nichtregierungsorganisationen zur Verfügung stelle, um der Mehrheitsgesellschaft ihre fatalen Neigungen auszutreiben.

Ein prophetischer Text von Irenäus Eibl-Eibesfeldt

Selbst wenn man im Hause Springer von der Wünschbarkeit solchen Vorgehens überzeugt ist, sollte man doch – journalistische Seriosität vorausgesetzt – die Erreichbarkeit des Ziels erwägen. Wen die dazu nötige intellektuelle Anstrengung überfordert, der könnte es sich ganz einfach machen und einen Blick ins eigene Archiv werfen. Was allerdings zu erheblichen Zweifeln an der Realisierung der antifaschistisch-antirassistischen Traumwelt führen dürfte. Nicht weil es von Faschisten und Rassisten wimmelt und alle außer Yücel, Schuster, Touré und ihrer community so unbußfertig und dumm und böse sind, sondern weil dem Ziel einer „farbenblinden“ Gesellschaft schlicht entgegensteht, was man das Wesen des Menschen nennt.

Das dämmerte schon Thomas Schmid – einst APO, dann Springer-Journalist, Chefredakteur der Welt, schließlich Herausgeber der „Welt-Gruppe“ von 2010 bis 2014 –, der schon vor zwanzig Jahren festhielt: „Wir werden die multikulturelle Gesellschaft werden, die man rechts befürchtet hat. Und sie wird überhaupt nicht so aussehen, wie man sich links erhofft hat.“ (Leitartikel „Die multikulturelle Gesellschaft“, in: Die Welt vom 26. Februar 2000).

Und dann wäre da noch der prophetische Text des Ethologen Irenäus Eibl-Eibesfeldt über die „Chancen einer multiethnischen Gesellschaft“. Er beurteilte sie schon 1989 äußerst skeptisch und hatte dafür gute Gründe. Seiner Meinung nach zeigten die Erfahrungen in den USA wie in Frankreich oder Großbritannien, daß eine „bunte“ Einwohnerschaft faktisch dazu führt, die Gesellschaft zu spalten und daß dem mit keiner Pädagogik beizukommen ist, da hier bestimmte anthropologische Faktoren ins Spiel kommen, die sich nicht abschaffen lassen, weder durch Überredung noch durch Zwang:

Ohne eine ethnozentrische Einstellung wäre keiner von uns auf der Welt

„Man muß damit rechnen, daß archaische Muster territorialer Abwehr … aktiviert werden … Jede Gruppe wird bestrebt sein, ihre Eigeninteressen zu vertreten. Ohne diese ethnozentrisch-nepotistische Einstellung wäre keiner von uns auf dieser Welt. Reaktionen dieser Art sind nicht das Ergebnis rechtsradikaler Demagogenarbeit. Hier handelt es sich um alte archaische Verhaltensmuster, die ihre Funktion erfüllten und es vielleicht sogar auch heute noch tun, denn wer seine eigene genetische Verdrängung akzeptiert, redet in den folgenden Generationen nicht mehr mit. Wir können sicher bewußt gegen die uns angeborenen Verhaltensprogramme handeln. Aber dann müssen wir damit rechnen, daß wir uns damit eventuell auch aus der Evolution verabschieden.“ („Chancen einer multiethnischen Gesellschaft aus der Sicht eines Ethologen“, in: Welt am Sonntag vom 10. Dezember 1989)

 

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Die Europäische Zentralbank (EZB) stockt ihr erst im März beschlossenes Pandemie-Notfallankaufprogramm (PEPP) auf: von 750 auf nunmehr 1.350 Milliarden Euro. Das ist mehr als die EU jenseits von Corona in ihrem normalen Haushalt zwischen 2021 und 2027 ausgeben will. Über die Details der Erhöhung um 600 Milliarden Euro sei im EZB-Rat natürlich diskutiert worden, aber schließlich habe es eine „breite Zustimmung“ dazu gegeben, erklärte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am 4. Juni.

Bis Ende Juni 2021 soll das neue Billionenprogramm laufen – ein Mehr und Länger ist nicht ausgeschlossen, sogar eher wahrscheinlich, denn der EZB-Rat werde mit dem PEPP so lange „Wertpapiere ankaufen, bis er urteilt, daß die Phase der Coronavirus-Krise vorüber ist“. Und all das erfolgt ungeachtet des kritischen und in seinen Folgen noch nicht abgeschlossen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 5. Mai zu den bereits seit 2015 laufenden Staatsanleihekäufen (PSPP, siehe JF 20/20 und JF 24/20).

Damit ergeben sich für das laufende Jahr geplante Wertpapier-Ankäufe in Höhe von etwa zwölf Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) der Eurozone. Und da als Folge der Corona-Krise mit einem erheblichen BIP-Rückgang im Jahr 2020 gerechnet wird, dürfte der tatsächliche BIP-Anteil sogar höher ausfallen, denn der Berechnung liegen die Zahlen von 2019 zugrunde. Der überwiegende Anteil der EZB-Ankäufe sind dabei Staatsanleihen.

Das Ankaufprogramm ist mehrfach rechtswidrig

Das PEPP verstößt damit in noch gravierenderer Weise gegen die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dem BVerG aufgestellten Kriterien gegen das Verbot eines direkten Kreditzugangs der Staaten zur Zentralbank (Verbot der monetären Staatsfinanzierung, Artikel 123 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV) als das PSPP. Dieses Staatsanleihekaufprogramm (Public Sector Purchase Programme), das unter Lagardes Amtsvorgänger Mario Draghi begann, hatte bislang ein Volumen von 2.320 Milliarden Euro. Doch vier von sieben rechtlichen Kriterien werden vom PEPP nicht mehr eingehalten:

(a) Die geforderte Begrenzung des Ankaufvolumens läuft de facto ins Leere, wenn die EZB – wie jetzt nach drei Monaten geschehen – die geplanten Anleihekäufe laufend erweitert.

(b) Die Ankaufobergrenze von 33 Prozent je Anleihe besteht nicht mehr. Sie wurde selbst von der EZB vormals als wichtig erachtet, um „die Funktionsfähigkeit der Märkte und eine adäquate Preisfindung sicher[zu]stellen“ und die Risikokonzentration zu begrenzen – um zu verhindern, daß das Eurosystem durch die umfangreichen und auf Dauer gehaltenen Ankäufe von Staatsanleihen zum marktmächtigen Akteur wird. Außerdem erhält die EZB bei Überschreiten der 33 Prozent eine Sperrminorität hinsichtlich etwaiger Umschuldungsverhandlungen mit Griechenland oder Italien. Dabei gerät sie in eine Zwickmühle: Bei Zustimmung zu einem Forderungsverzicht verstößt sie gegen das Verbot der monetären Staatsfinanzierung; bei Ablehnung treibt sie das jeweilige Land in den Bankrott.

EZB leistet verdeckte Finanzhilfen an Krisenstaaten

(c) Sodann hebt das BVerfG als wichtiges Kriterium den Ankauf der Staatsanleihen entsprechend der EZB-Eigentümerstruktur hervor. So halten beispielsweise Deutschland 26 Prozent, Italien 17 Prozent und Griechenland 2,5 Prozent am (eingezahlten) Kapital der Notenbank. Ende Mai wurden jedoch bereits ein Drittel mehr italienische und ein Zehntel mehr griechische Staatsanleihen gekauft – ein Indiz für Finanzhilfen an die Krisenstaaten, zu der die EZB keine Kompetenz besitzt.

(d) Schließlich verzichtet die Zentralbank auf bisherige Sicherheitsanforderungen, indem ausdrücklich griechische Staatsanleihen zugelassen werden. Ein Ausfall dieser Anleihen würde den Bundeshaushalt durch ausbleibende Notenbankgewinne indirekt treffen. In ähnlicher Weise kann die EZB Unternehmensanleihen aufkaufen. Damit befindet sie sich in schlechter Gemeinschaft mit der amerikanischen Notenbank Federal Reserve, die seit Anfang Mai „Schrottanleihen“ (Junk-Bonds) aufkauft. Mithin wird deutlich: Die EZB ist zu einem Investmentfond mutiert. Wann wird sie – wie die japanische Notenbank – direkt Aktien großer Unternehmen kaufen?

Prof. Dr. Dirk Meyer lehrt Ökonomie an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.

Meyers neues Buch „Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise“ (Springer-Verlag 2020) liefert Analysen und zeigt Konzepte für einen Neuanfang auf.

 

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Als Antwort auf Chris Kuhn aus Schland.

Wenn man mal positiv bereit ist, das ganze als ein geniales „Großexperiment“ der internationalen Virologen-Priesterschaft anzusehen, dann dürfte erst in Jahren herauskommen, daß sie mit den „Opferzahlen“ neben der gewiß vorhandenen, vermutlich aber sehr niedrigen Grundletalität dieses Virus folgende Determinanten und mit denen dann eben auch „Länderunterschiede“ „gemessen“ haben:

– Gesundheitssystem (wohlgemerkt auch Krankenhauskeime, Apparatemedizinprobleme)
– Art der staatlichen Sterbefallstatistiken
– Altersstruktur der Bevölkerung (darunter auch Altersheimquote) und Lebenserwartung
– Armut und Ghettoisierungsanteil der Bevölkerung
– Grad der internationalen Verflechtung (Wirtschaft, Tourismus)
– örtliches Klima
– u.a.m.

Ich bin mit einem wachsenden Anteil auch der Deutschen aber nicht ohne weiteres bereit, hier weiter als Versuchskaninchen zu dienen, etwa auch mit der Folge von Schnüffelapps oder mehr oder weniger erzwungenen Impfungen, deren Spezifizität so fraglich ist wie bei denen gegen Influenza.

Durch das Ruinieren von Wirtschaft und Staatsfinanzen wird es garantiert eine „zweite Welle“ geben, aber an Verarmung, Fehlernährung, Drogen, Gewalt und Selbstmorden.

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Als Antwort auf santacroce.

Kobold*_*Innen und philosophische Gedichtenschreiber stehen medial
doch schon bereit ?!
King Söder der I., wäre wohl auch eine Option im Maskenball BundLand ?
Und es gibt schließlich Karl den Lauter-bach macht er nicht wirklich eine gute Figur,
als Dauerkasper in den öffentlich-linken Talg Sendungen ??

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Als Antwort auf Chris Kuhn aus Schland.

Leute wie der Gesundheitslobbyist Lauterbach kommen mit ihrem „Präventionsparadox“, also der Behauptung, es habe nur deshalb so wenig Tote gegeben, weil Einschränklungen verfügt wurden. Das gibt aber kein zeitlicher Fallzahlenverlauf her, nirgends.

Ist schon vergessen, daß „Experten“, welche die Epidemie ab Januar noch fünf Wochen verharmlost hatten, im März wundersam umgekippt waren, offenbar selber mit Panik angesteckt, und auf einmal Zahlen von (potentiell) hunderttausenden (Drosten) oder gar Millionen Toten /RKI) herbei fabulierten. Die Maßnahmen in der BRD bis dahin waren so mild, daß das auch tatsächlich hätte eintreten müssen, wenn die Letalität so hoch gewesen wäre, wie es behauptet wurde.

War sie aber nicht, sie liegt weit unter 0,5%, also im Bereich von Influenza-Epidemien, worauf aber fast nur Ruheständler hinweisen konnten, weil bei anderen die Karriere im Eimer gewesen wäre. Hier wird der Mut des aktiven Bonner Virologen Streeck kenntlich der als als erster diese niedrige Letalität ermittelt hatte, an der bis dato nicht zu deuteln ist.

Nein, es gibt andere Paradoxa wie das Testen- oder Zählenparadox, mit denen früher unbeachtete „Fälle“ hinein befördert wurden.

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Als Antwort auf quergedacht.

Schöne Nebelkerze, Herr quergedacht! Ersten sind es keine Bundesländer, sondern
Bundesstaaten, und in Minnesota steht in der Tat ein Demokrat an der Spitze
der Exekutive. Es geht aber nicht nur um diesen einen Vorfall, sondern um den
nach wie vor latenten Rassismus und Polizeigewalt in allen Staaten, ganz besonders
im den Südstaaten und im Mittleren Westen.
Schon witzig, Trump der große Führer, das stabile Genie, der Größte und Schönste,
aber immer wenn etwas aus dem Ruder läuft ist er nicht zuständig.
Er kann die Antifa gern verbieten, ich habe nichts dagegen, aber dann bitte auch
die diversen „nationalen“ teilweise schwerbewaffneten weißen Gruppen,
von denen es eine ganze Menge gibt!

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„Mr. XY is a sincere negro!“ – bereits vor 40 Jahren in den USA im Fokus, die schwarze Suprematie.
Schwarze Rassisten stellten zur Demütigung der Weißen diesen Schutzbriefe aus, in dem sie sie zu „ehrsamen Negroes“ (nicht übersetzbar) erklärten. Also bitte diese nicht plündern und morden?
Sollte es auch bei uns zu „Schwarzenaufständen“ kommen, so wüssten wir alle, dass dies eine gerechte Strafe für unseren Kolonialismus, Rassismus und -ismus jeder Art darstelle. Der Bischof würde einen Bußgang zum Schrein der Märtyrer von Namibia vornehmen. Die Rollen sind klar und unerschütterlich verteilt.

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Vor dem Schaumschläger , dem “ Rechtspopulisten “ Meuthen hat keiner der politische Gegner Angst , muß man auch nicht .
Allerdings ist die AFD mit Meuthen an der Spitze im Bundestagswahlkampf auch nicht mehr wählbar , weil beliebig u. nicht mehr glaubhaft .

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