BERLIN. Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat im Falle eines starken Abschneidens der AfD bei der anstehenden Landtagswahl für Neuwahlen plädiert. Es gebe eine klare Beschlußlage, nicht mit „den Rändern“, AfD und Linkspartei, zusammenzuarbeiten. Die CDU kämpfe dafür, daß es zu keinen Neuwahlen komme. „Kannst Du nicht regieren und finden sich keine anderen dazu zusammen, die es könnten, wäre das die denklogische Folge“, verdeutlichte Wanderwitz. „Wenn Wahlergebnisse unverwertbar sind, ist das (Neuwahlen, Anm. d. Redaktion) ja ohne sinnvolle Alternative. Schön ist es freilich nicht“, teilte Wanderwitz, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Der Abgeordnete, der auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, sparte zudem nicht mit Kritik an der AfD. „Die AfD ist eine rechtsradikale Partei. Sie mag demokratisch in Parlamente gewählt werden – zu einer demokratischen Partei wird die dadurch nicht.“

Wenn Wahlergebnisse unverwertbar sind ist das ja ohne sinnvolle Alternative. Schön ist es freilich nicht. Deshalb sollte es nicht eintreten möglichst.

— Marco Wanderwitz (@wanderwitz) 5. Juni 2019

Kretschmer schließt Vier-Parteien-Koalition nicht aus

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte Ende vergangener Woche mit Blick auf die Wahlerfolge der AfD eine Koalition mit der Partei ebenso ausgeschlossen. Sollte das Volk bei der Landtagswahl im September erneut so abstimmen wie bei der EU-Parlamentswahl „werden wir eine Vier-Parteien-Regierung bekommen. Das ist nicht gut für unser Land. Aber das Wahlergebnis bestimmt nun einmal über die Regierung und nicht andersherum“, sagte Kretschmer der Zeit.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung von Ende April kommt die CDU in Sachsen auf 28, die AfD auf 26, die Linkspartei auf 16, die SPD auf zehn, die Grünen auf neun und die FDP auf sechs Prozent. Bei der EU-Wahl war die AfD mit 25,3 Prozent hingegen stärkste Kraft geworden. Die CDU kam auf 23, die Linkspartei auf rund zwölf Prozent und die Grünen auf knapp über zehn Prozent. (ls)

AACHEN. Die Aachener Polizei hat vor den geplanten Klimademonstrationen am 21. und 22. Juni in der Stadt Schüler, Studenten und Eltern davor gewarnt, an den Kundgebungen teilzunehmen. Sie begründete dies in einem Brief mit der Gefahr, daß die „Fridays for Future“-Klimaproteste von gewaltbereiten Gruppen instrumentalisiert werden könnten.

„Tappen Sie nicht in d ‚Strafbarkeitsfalle’, weil Sie glauben, sich m zivilem Ungehorsam für d gute Sache einzusetzen“ – Polizei Aachen (hier: Chef d Direktion „Gefahrenabwehr“) schickt anlässlich #FridaysForFuture-Aktionstag am 21.6. Brief an Schulen im RegBezirk Köln – Ziel pic.twitter.com/6W1ldOC1Zr

— Jürgen Döschner (@jdoeschner) 4. Juni 2019

In dem Schreiben, das unter anderem an das Schulministerium, die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf, sowie an die Schülervertretungen ging, verwieß die Polizei auf die an dem Wochenende parallel stattfindenden Aktionen des linksextremen Bündnisses „Ende Gelände“. Die Gruppierung war in der Vergangenheit durch Anschläge und Gewalttaten rund um den Hambacher Forst aufgefallen.

Bereits im März hatte der Verfassungsschutz gegenüber der JUNGEN FREIHEIT geäußert, daß auch die linksextreme Interventionistische Linke sich unter die Klimaproteste mische. So beteiligten sich deren Angehörige unter anderem an einer Demonstration in Hamburg während des Besuchs von Greta Thunberg.

Klimaaktivisten werten Brief als „Drohgebärde“

Wer sich an den Aktionen von „Ende Gelände“ beteilige, laufe Gefahr, in „aggressive Auseinandersetzungen zu geraten“, mahnte der Polizeieinsatzleiter Thomas Dammers in dem Brief weiter. Die Polizei werde gegen Straftaten, die während der Kundgebungen begangen würden, konsequent vorgehen. Er hoffe, die Versammlungen der „Fridays for Future“-Bewegung blieben weiterhin friedlich.

Eine der führenden Sprecherinnen von „Fridays for Future“, Carla Reemtsma, kritisierte gegenüber dem WDR das Schreiben der Polizei als Versuch, die Klimaschutzbewegung zu spalten und zu kriminalisieren. Beide Organisationen seien „zwar verschiedene Bewegungen, aber wir sind uns einig in den Zielen und in dem Prinzip der Gewaltfreiheit“.

Die Unterstützerorganisation der Klimademonstranten, „Parents for Future“, betonte, sich nicht von solchen „Drohgebärden“ abschrecken zu lassen. Auch „Ende Gelände“ sprach von „falschen Unterstellungen“ der Aachener Polizei.

Wir lassen uns nicht spalten, wir lassen uns auch durch Drohgebärden nicht von der Teilnahme an den Demonstrationen abschrecken.

22/

— Parents For Future DE (@parents4future) 6. Juni 2019

(ag)

Weil er bei der Kommunalwahl für die AfD in Dresden ein Mandat holt, muß der Vizepräsident des Deutschen Handballbundes, Uwe Vetterlein, zurücktreten. Er sagte im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“: „Letztlich ging es darum, klarzumachen: Das passiert dem, der sich für die AfD um ein Amt bewirbt!“

Weiterhin sagte er, dass ein Präsident das Vertrauen des Präsidiums haben müsse, sonst habe das keinen Zweck. Am 20. Mai hatte der Handballverband Sachsen (HVS) Vetterlein nicht davon überzeugen können, worauf dieser alle Ämter niederlegte. Vetterlein sagte der „Junge Freiheit“: Auch wenn ich selbst meine AfD-Kandidatur vorher nicht propagiert habe – da der Sport politisch neutral sein und aus meiner Sicht auch gewesen ist, war sie bekannt. Schließlich engagieren sich viele Sportfunktionäre – nicht nur im Handball – in Parteien oder gar als Mandatsträger. Das ist normal und gut, weil man so etwas für den Sport tun kann.“

Zu der Tatsache, daß Leute ihm das Vertrauen entzogen, die ihn zwei Tage zuvor auf dem offiziellen Verbandstag des HVS mit 80 Prozent wiedergewählt hatten, sagt Vetterlein: „Ich glaube, es ging darum an mir ein Exempel zu statuieren.“

Nachdem er bei der sächsischen Kommunalwahl ein Mandat für die AfD errungen hat, hatte der Leipziger Spielbezirk einen Brief geschrieben, indem er Vetterlein unterstellte deshalb der „Reputation des sächsischen Handballs“ zu schaden. „Mir wurde ausdrücklich gesagt, daß ich mich für jede andere Partei bewerben dürfe, nur nicht für die AfD.“

BERLIN. In 13 Bundesländern haben Polizisten am Donnerstag während des Aktionstages gegen Haßpostings 38 Wohnungen durchsucht und Verdächtige festgenommen. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, antisemitische Beschimpfungen verbreitet zu haben, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. Den Festgenommenen drohten bis zu fünf Jahren Haft.

„Haß und Hetze im Netz sind leider keine Einzelfälle. Die immense Reichweite und vermeintliche Anonymität sozialer Dienste machen sich Täter zunutze, um zu beleidigen, zu bedrohen oder auch zur Begehung von Straftaten aufzurufen“, sagte BKA-Pressesprecher Jens Beismann in einer Videobotschaft auf Twitter.

Statement des #BKA-Pressesprechers Jens Beismann:
Vierter bundesweiter Aktionstag gegen strafbare #Hasspostings.
Weitere Informationen: https://t.co/TvqeBkWV0X pic.twitter.com/hHARuaMSkq

— Bundeskriminalamt (@bka) 6. Juni 2019

Beismann betonte zugleich, daß es die Aufgabe jedes einzelnen Nutzers sei, Haßpostings zu melden und anzuzeigen. Anderenfalls werde das gesellschaftliche Klima vergiftet.

BKA setzt auf Unterstützung „nichtstaatlicher Organisationen“

Es ist bereits der vierte Aktionstag gegen Haßpostings. Laut BKA zeigt die Maßnahme Wirkung. So sei die Zahl von Haßkommentaren von 2.270 in 2017 auf 1.472 im vergangenen Jahr zurückgegangen.

Die gesunkenen Fallzahlen seien eine positive Entwicklung, so das BKA. Um weiterhin erfolgreich gegen Haß im Netz vorgehen zu können, seien neben den Sicherheitsbehörden auch „nichtstaatliche Organisationen erforderlich“. (ag)

Dem Klima-Rausch folgt der Kater

On June 6, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Wie ist der phänomenale Anstieg der Grünen seit der Bundestagswahl 2017 zu erklären? Damals wurde die Ökopartei noch mit 8,9 Prozent nur kleinste Oppositionskraft. Bei der EU-Wahl verdoppelte sie ihr Ergebnis auf 20,5 Prozent – die jüngste Insa-Umfrage sieht sie im Bund gar ein Prozent hinter der Union bei 25 Prozent. Der Platz eins ist zum Greifen nahe: Ist Robert Habeck „unser nächster Kanzler“, wie der Stern vor einer Woche titelte?

Der Höhenflug der Grünen setzt sich aus drei Punkten zusammen: Personal, Inhalte, Medien. Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock setzten sich zwei Sympathieträger anstelle des verbrauchten Duos Simone Peter und Cem Özdemir durch. Die Grünen rüsteten mit asymmetrischer Demobilisierung ab, drängten Verbotsthemen in den Hintergrund und besetzten subversiv sogar ein Thema, das bislang als „rechts“ galt: Heimat.

Medien als Kampagnen-Verstärker

Obwohl die Grünen mit dem Prinzip offener Grenzen, unkontrollierter Einwanderung und der Absage an den Nationalstaat für Auflösung traditioneller Heimat stehen, gelang es ihnen, den Begriff zu okkupieren und „in die Mitte“ zu integrieren und ihr „bürgerliches“ Image zu schärfen.

Ausschlaggebend ist aber, daß die Grünen die traditionelle Medienmacht im Rücken haben: Journalisten sind in ihrer Mehrheit Anhänger der Grünen und Feinde der AfD. Die konzertierte Klima-Kampagne wurde von den meisten Medien penetrant verstärkt. Politiker der Grünen wurden 2018 viermal häufiger in Talkshows eingeladen als die der AfD.

Trägt diese Stimmung weiter? Tatsächlich erinnert die Klima-Hysterie an das „Willkommens“-Sommermärchen 2015, als sogar die Bild-Zeitung meinte, sich mit dem Antifa-Slogan „Refugees welcome“ als Aufkleber profilieren zu müssen und Politiker aller Parteien (außer der AfD) sich überboten, an der Spitze die Kanzlerin, weltoffener als die Grünen zu sein. Doch damals folgte rasch Katerstimmung.

Ernüchterung ist programmiert

Nicht viel anders kann es bei der Klima-Hysterie sein. Auf dem Höhepunkt einer Phase wirtschaftlicher Prosperität fahren wir unsere Energieversorgung an die Wand, zahlen den teuersten Strom, ruinieren unsere Autoindustrie und phantasieren uns bei einem Anteil von zwei Prozent am weltweiten CO2-Ausstoß in den Größenwahn hinein, wir Deutschen könnten mal wieder nichts weniger als die Welt retten. Die Ernüchterung ist programmiert.

Andererseits: Nachhaltig zu wirtschaften, Ressourcen zu schonen, nicht über seine Verhältnisse zu leben, skeptisch gegenüber technischer Machbarkeit und Konsumismus zu sein – das sind grundkonservative Prinzipien. Die AfD würde sich überflüssig machen, wenn sie das Thema Ökologie der Linken überließe. Bei den kommenden Landtagswahlen im Osten wird aber vor allem wieder eines im Zentrum stehen: Heimat – und wer sie gegen Überfremdung schützt.

JF 24/19

Herbert Kickl hat im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ zur „Ibiza-Affäre“ gesagt, „daß es der ÖVP nicht um die Staatsräson und nicht um das Regierungsprojekt ging. Es ging ihr einzig und allein um Machtpolitik und um die Rückgewinnung des Innenministeriums für die ÖVP, das 17 Jahre lang den Mittelpunkt schwarzer Netzwerke in dieser Republik gebildet hat.“

Auf das Video angesprochen erklärt Kickl: „Wem nützte das Video? Und wem nützte es genau zu diesem Zeitpunkt? Sie wissen, daß Leute, die in sehr viel Kleinarbeit und auch im journalistischen Verbund schon sehr viel ans Tageslicht befördert haben, gesagt haben, daß Personen die das Video operativ hergestellt haben, auch für das Innenministerium – vor meiner Zeit – gearbeitet haben sollen. (…) Wir werden in der Video-Affäre auf jeden Fall noch sehr viel Aufklärungsarbeit in den nächsten Wochen und Monaten zu leisten haben. Dann werden wir sehen, ob die Aussage von Sebastian Kurz, daß am Ende die Wahrheit ans Licht dringt, nicht noch eine ganz andere Bedeutung bekommt, als er das jetzt glaubt.“

Angesprochen auf die Erfolge der schwarz-blauen Regierung antwortet Kickl der Zeitung: „Die FPÖ hat die illegale Migration bekämpft, die ÖVP das Plastiksackerl.“

Als Grund hinter seinem erzwungenen Rückzug aus dem Innenministerium vermutet Herbert Kickl unklare Beschaffungsvorgänge des Ministeriums, die er untersuchen lassen wollte: „Vielleicht hat diese geplante Kontrolle im Interesse der Steuerzahler auch manche gestört.“

KASSEL. Der Evolutionsbiologe Ulrich Kutschera muß sich seit Mittwoch wegen Äußerungen über Homosexuelle vor dem Kasseler Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Universitätsprofessor unter anderem Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung und Verleumdung vor.

Hintergrund ist ein Interview Kutscheras mit dem Nachrichtenportal kath.net aus dem Jahr 2017. Darin attestierte der Wissenschaftler Homosexuellen eine Neigung zur Pädophilie. Angesprochen auf das Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare nach der Einführung der sogenannten Ehe für alle, sagte er: „Sollte das Adoptionsrecht für Mann-Mann- bzw. Frau-Frau-Erotikvereinigungen kommen, sehe ich staatlich geförderte Pädophilie und schwersten Kindesmißbrauch auf uns zukommen.“

„Widernatürliche Früh-Sexualisierung“

Die „widernatürliche Früh-Sexualisierung“ interpretierte Kutschera in dem Interview als „geistige Vergewaltigung Schutzbefohlener“. Kinder lesbischer Paare, die mittels künstlicher Befruchtung gezeugt wurden, bezeichnete er als „bemitleidenswerte Befruchtungsprodukte“.

Kutscherea begründete seine Aussagen gegenüber dem Portal mit evolutionsbiologischen Erkenntnissen. „Im Lauf der Evolution der Säuger hat sich, über 150 Millionen Jahre hinweg, die Mutter-Kind-Bindung als stärkstes Band überhaupt herausgebildet.“ Wenn nun einem Kind etwa die Mutter entzogen werde, „so ist das eine Verletzung des elementarsten Menschenrechts, das überhaupt existiert“.

Am ersten Prozeßtag am Mittwoch verzichtete Kutschera auf eine persönliche Äußerung und ließ stattdessen biowissenschaftliche Definitionen vorlesen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Mehrere Homosexuelle und Studentenvertreter der Universität Kassel hatten Anzeige erstattet. Außerdem beantragte sein Anwalt, Kutscheras Buch „Das Gender-Paradoxon“ als Beweis in dem Prozeß zuzulassen. „Erst nach Einführung des Buches wird ersichtlich werden, daß die Äußerungen auf biologischem Fachwissen beruhen“, erklärte sein Anwalt.

Verteidigung stellt 14 Beweisanträge

Zudem stellte die Verteidigung 13 weitere Beweisanträge. Anhand von Medizinern und Forschern will sie belegen, daß die Äußerungen Kutscheras auf wissenschaftlichen Erkenntnissen fußten und keine Beleidigungen Homosexueller darstellten. Ein weiterer Prozeßtermin steht noch aus.

Kutschera bezeichnet sich als atheistischen Evolutionsforscher, dessen Darlegungen auf biowissenschaflichen Fakten basierten. „Mit Politik oder Religion hat diese naturalistische Anti-Gender-Agenda nichts zu tun.“ (ls)

Haste mal ’nen Euro?

On June 6, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Bewohner von Großstädten kennen das lästige Ritual aus dem öffentlichen Nahverkehr auf dem Weg von oder zur Arbeit: Kaum eine Haltestelle vergeht, an dem nicht ein Verkäufer eines Obdachlosenblättchens zusteiget, den Fahrgästen mal länger mal kürzer seine Lebensgeschichte erzählt und dann durch den Wagen streift, in der Hoffnung ein bißchen Kleingeld abzugreifen.

Manch einer vertieft sich in diesen Momenten in sein Smartphon oder Tablet und guckt nochmals nach den neuesten Meldungen auf JF-Online – nur um dort schon wieder angepumpt zu werden. Denn auch die JF ist auf die Unterstützung ihrer Leser angewiesen und läßt deshalb regelmäßig die Spendenbüchse kreisen, in der Hoffnung, sie gut gefüllt zurück zu bekommen.

„Echt ’n feiner Zug!“

Und da wir über besonders treue Leser und Freunde verfügen, wurde diese Hoffnung auch im vergangenen Monat nicht enttäuscht. So haben im Mai mehr als 2.000 Förderer ihre Herzen und Geldbeutel geöffnet und uns 6.987 Euro zugesteckt. Hierfür sagen wir einmal mehr: herzlichen Dank! (Oder wie es im Jargon der Straßenzeitungsverkäufer heißt: „Echt ’n feiner Zug von Dir, Alter!“).

Wir freuen uns natürlich, wenn Sie uns auch in Zukunft unterstützen (wir nehmen auch Pfandbons) und hoffen, Sie sehen es uns nach, wenn es auf Ihrem Weg in den Feierabend von JF-Online mal wieder heißt: „Haste mal ’nen Euro?“.

Die JF versteht sich als eine Zeitung, die angetreten ist, Denk- und Diskussionsblockaden aufzubrechen – und das gegen teils heftigen Widerstand. Wir wollen Meinungsvielfalt statt Einheitsmeinung. Wir finden, die stickige Debattenatmosphäre braucht endlich frische Luft!

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Die JUNGE FREIHEIT – Lesen, was Sache ist!

BERLIN. Trotz finanzieller Unterstützung für abgelehnte Asylbewerber, die freiwillig ausreisen, kehren viele von ihnen wieder nach Deutschland zurück. Seit 2014 seien rund 2.500 von 102.700 Personen wieder eingereist und baten erneut um Asyl, berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion.

Die meisten dieser Asylbewerber kommen demnach aus Ost- und Südosteuropa. Die größte Gruppe stellten Albaner mit 1.345 Fällen, gefolgt von 1.088 serbischen Staatsbürgern. Aber auch viele Menschen aus Georgien, Rußland, Nordmazedonien und dem Irak hätten vor ihrer erneuten Einreise nach Deutschland bereits das Ausreisegeld in Anspruch genommen.

Förderprogramm umfaßte im Vorjahr 9,5 Millionen Euro

Der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae sagte, das Programm der Bundesregierung zur freiwilligen Ausreise schaffe offensichtlich falsche Anreize. „Jährlich gut 1.000 Asylfolgeanträge von abgelehnten Asylbewerbern mit Rückkehrförderung sprechen eine deutliche Sprache.“

Das Förderprogramm der Bundesregierung sieht vor, daß Ausländer nur einmal Geld erhalten. Bei einer erneuten Einreise muß das Geld zurückgezahlt werden. Laut Bundesinnenministerium zahlten von der Regelung betroffene Personen zwischen 2017 und April 2019 rund 83.000 Euro zurück. Im vergangenen Jahr wurden 9,5 Millionen Euro für das Programm aufgewendet. (ag)

Wenn bei uns in der nördlichen Hemisphäre der Sommer beginnt, dann beginnt der Winter südlich des Äquators, also in Südamerika, Südafrika und Australien. Wie wir in der Schule gelernt haben, liegt das an der Neigung der Erdachse und welcher Teil des Globus mehr oder weniger Wärmestrahlung bei der Umkreisung der Sonnen bekommt.

Das Schnee in den australischen Alpen fällt ist nichts ungewöhnliches und es gibt einige Skiorte im südlichen Teil des Kontinents, wo ich schon Ski gefahren bin. Was sehr ungewöhnlich dieses Jahr ist, die Skisaison kann sehr früh beginnen und Schnee ist nicht nur in Bergen sondern weit oben im subtropischen Queensland gefallen. Die ganze Ostküste erlebt einen ausserordentlichen Kälteeinbruch. Auch die Insel Tasmanien hat viel Schnee bekommen.

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