Habt ihr gewusst, seit dem 30. März sind 10’000 Soldaten aus 13 Ländern in Schottland für eine mehrere Wochen andauernde “Übung”. Ja, es befindet sich die “Europäische Armee” auf der britischen Insel. Warum wohl und was üben sie denn? Sicher nicht die “bösen Russen” abzuwehren, wenn sie ins Land “einfallen”, ha ha sehr witzig, sondern um eingreifen zu können und gegen die Bevölkerung vorzugehen, wenn der Brexit nicht stattfinden und es Aufstände gibt.

Kaczynski: Nein zum Euro

On April 14, 2019, in Junge Freiheit, by admin

LUBLIN. Auf einem Regionalkonvent der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit im polnischen Lublin hat Parteichef Jarosław Kaczyński der schnellen Übernahme des Euro eine klare Absage erteilt. Polen werde die europäische Gemeinschaftswährung erst dann übernehmen, wenn es wirtschaftlich annähernd so stark sei wie Deutschland.

Parteichef Kaczyński warb in der Hauptstadt der gleichnamigen ostpolnischen Woiwodschaft dafür, daß nur ein Sieg seiner PiS bei den Wahlen zum EU-Parlament im Mai und zum Warschauer Sejm im Herbst die Garantie gebe, daß Polen in punkto Euro „adäquat vorgehe“.

Pole würde durch Euro nur verlieren

In seiner Rede vom Samstag, die im Vorfeld der EU-Wahlen zu weiten Teilen dem Euro-Thema gewidmet war, unterstrich der frühere polnische Ministerpräsident, daß der Euro nur den wirtschaftlich starken Ländern Nutzen bringe, solchen wie Deutschland und den Niederlanden. Frankreich dagegen und Griechenland verlören. Ob es der heimischen Wirtschaft durch die Abschaffung des Złoty besser gehen werde, ob die polnischen Bürger durch den Euro mehr in den Taschen hätten, sei „sehr zweifelhaft“, so Kaczyński.

„Wir sagen Nein zum Euro, wir sagen Nein zum europäischen Preisniveau. Wir sagen: Europäische Löhne, aber nicht europäische Preise.“ Unabhängig von der Art des Übernahmemechanismus werde Polen durch die Einführung der Gemeinschaftswährung verlieren. Der Beitragsvertrag zur EU verpflichtet Polen zwar zur Einführung auch des Euro, setzt aber keinen Termin.

Premier Morawiecki: Nationale Währung hat vor Krise geschützt

„Deshalb werden wir den Euro irgendwann übernehmen, denn dazu sind wir verpflichtet, aber wir übernehmen ihn dann, wenn es in unserem Interesse liegen wird. Und in unserem Interesse ist es dann, wenn wir ein Bruttoinlandsprodukt ganz ähnlich dem Deutschlands haben werden“, versicherte der PiS-Chef. Polen erwirtschaftete 2018 ein Bruttoinlandsprodukt von geschätzt 614,2 Milliarden Dollar, Deutschland dagegen eines von 3.386 Milliarden Euro. Andere EU-Länder wie Deutschland und Österreich würden auch ihre Interessen konsequent durchsetzen, beispielsweise mit dem Gasleitungsprojekt Nord-Stream-2, das die europäische Solidarität verletze und gebaut werde entgegen dem Willen anderer Mitgliedsstaaten. Also werde Polen auch seine Interessen und die seiner Bürger verfolgen.

Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte wiederum in seiner Rede, sein Land solle die richtigen Schlüsse ziehen aus der „permanenten Stagnation“, in die die europäischen Südstaaten durch die zu frühe Einführung des Euro geraten seien. Weder theoretisch noch praktisch mache es sich für Polen bezahlt, heute den Euro einzuführen. Seine Regierung werde zeigen, daß es sich dagegen bezahlt mache, „unsere Wirtschaft auf die polnische Währung, den polnischen Złoty“ zu stützen. Daß Polen vor elf Jahren wenig von der Weltfinanzkrise tangiert war, liege gerade daran, daß Warschau an der nationalen Währung festgehalten habe. Die liberale Bürgerplattform (PO), deren Regierungskoalition im Oktober 2015 abgewählt wurde, wirbt mit einer schnellen Einführung des Euro in Polen.

PiS in Sonntagsfrage klarer Sieger

Würde am heutigen Sonntag in Polen ein neues Parlament gewählt, so könnte die regierende sozialkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit knapp 40 Prozent der Stimmen rechnen (39,7 Prozent). Auf den schärfsten Konkurrenten, die Bürgerplattform (PO), entfielen 17,3 Prozent. Mit 7,9 Prozent könnte die Partei des früheren Bürgermeisters von Stolp (Słupsk) und Homosexuellenaktivisten Robert Biedroń, Wiosna (Frühling), zählen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IBRiS im Auftrag des Internetportals onet.pl hervor. (ru)

Mein provokativer Titel heute, denn hiermit will ich ein mögliches Szenario aufzeigen, dass den “Profimedien” blühen kann. Wenn Julian Assange als Gründer und Chefredakteur von Wikileaks nach Amerika ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt wird, weil er “geheime Dokumente” der USA veröffentlicht hat, dann kann es jedem Chefredakteur passieren, der die Informationen von Wikileaks übernommen und im eigenen Medium brachte, wie der Spiegel auf seiner Titelseite im November 2010.

Alles daran ist falsch

On April 14, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Ja, im Grundgesetz steht tatsächlich, daß Eigentum sozialpflichtig ist. In Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes heißt es: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Darauf aufbauend steht in Art. 15 dann sogar: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.“

Das Problem bei beiden Artikeln liegt auf der Hand: Kein Mensch weiß, was damit eigentlich gemeint ist. Und widersprüchlich ist das Ganze auch noch, weil es in Abs. 1 in Art. 14 davor heißt: „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“ Alles klar: Auf der einen Seite schützt unser Recht also das Eigentum, auf der anderen Seite soll es der Allgemeinheit dienen und kann dazu sogar in Gemeineigentum überführt werden. Das ist ein Widerspruch, der bis jetzt von keinem deutschen Gericht aufgelöst wurde und genau deshalb wilde Träume vom Kampf gegen Kapitalisten, Großkopferte und allgemein alle, die was haben, blühen läßt. 

Im Moment blühen diese Träume wieder einmal besonders stark. Kein Tag vergeht, an dem nicht von Enteignungen geredet wird – und alles mit Verweis auf das Grundgesetz, als ob sich daraus ableiten ließe, daß der Staat Knall auf Fall Tausende, vielleicht sogar Hunderttausende Wohnungen, die von Immobilienunternehmen zu Marktpreisen vollkommen legal erworben wurden, nun beschlagnahmen könnte. 

Für viele bitter, aber der Trend war lange abzusehen

Was ist da genau los? In Wirklichkeit ist es ganz einfach: In Berlin steigen die Immobilienpreise seit Jahren. Das tun sie zwar auch im Rest der Republik, in Berlin ist dieser Trend für Mieter und Käufer aber besonders spürbar, weil Berlin noch vor zehn Jahren die niedrigsten Immobilienpreise aller deutschen Großstädte hatte. 2010 kostete in Berlin eine Eigentumswohnung im Schnitt noch 1.500 Euro je Quadratmeter, heute liegt der Wert bei 3.900 Euro, die Quadratmetermieten sind von sechs Euro im Jahr 2011 auf elf Euro im Jahr 2019 gestiegen, was bedeutet: die Berliner Immobilienpreise haben sich in knappen zehn Jahren verdoppelt. 

Das ist für viele Menschen bitter, aber der Trend war lange abzusehen, denn die Gründe dahinter sind recht klar: Die Nullzinspolitik der EZB, die eingeführt wurde, um die EU-Südländer zu retten, hat den Stein ins Rollen gebracht. Wenn Sparbücher, Festgelder und Bundesanleihen im Bereich von unter einem Prozent rentieren, dann gibt es nur zwei Alternativen: Immobilien und Aktien.

Da die Deutschen traditionell von Effekten gerne die Finger lassen und Aktien während der Finanzkrise 2008 und 2009 auch noch weltweit in den Keller rauschten, sind viele Deutsche wieder auf einen alten Trichter gekommen, der ihnen emotional sowieso immer sehr nahe lag: Grund und Boden und ein Häuschen drauf. So, und zu diesen beiden Faktoren kam noch verschärfend hinzu, daß seit 2015 mehr als zwei Millionen Asylsuchende nach Deutschland kamen, die schon lange nicht mehr in Turnhallen und Containern wohnen, sondern inzwischen das Basissegment des Immobilienmarktes von unten her aufrollen, was auf die Mieten einen zusätzlichen Druck ausübt.

Bürgerinitiative mit schönem sozialistischen Namen 

Und nun hat eine Bürgerinitiative, die sich den schönen sozialistischen Namen „Deutsche Wohnen enteignen“ gegeben hat, im Internet eine Unterschriftenaktion gestartet, die zu einem Volksbegehren führen soll, mit dem Ziel, die Immobilien aller Berliner Vermieter zu verstaatlichen, die mehr als 3.000 Wohnungen besitzen. Insgesamt sollen an die 200.000 Einheiten verstaatlicht werden. Und die rechtliche Grundlage für all das soll Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes abgeben.

Alles an dieser Initiative ist falsch. Kein einziges Problem wird dadurch gelöst. Das geht mit dem Rechtlichen los: Art. 14 des Grundgesetzes ist bislang noch nie angewendet worden, um massenhaft Eigentümer von ganz egal was zu enteignen, und es ist sehr zweifelhaft, ob das mit Rekurs auf das Grundgesetz überhaupt möglich wäre. Bereits der Versuch würde Gerichte durch alle Instanzen bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht auf Jahre beschäftigen, das Ergebnis wäre vollkommen ungewiß.

Das nächste Problem wären die immensen Kosten. Enteignet der Staat, dann muß er den bisherigen Eigentümer mit marktgängigen Preisen abfinden. Würde der Berliner Senat also 200.000 Wohnungen mit im Schnitt 60 Quadratmetern enteignen, dann müßte er an die Eigentümer bei einem – moderaten – Quadratmeterpreis von 3.000 Euro insgesamt 36 Milliarden Euro überweisen.

Der Anfang vom Ende des Rechtsstaats

Für eine Stadt, die sowieso schon 57 Milliarden Schulden hat und deren Ursache auch noch in der verfehlten Wohnungsbaupolitik der Jahre 1990 bis 2006 liegt, ein absolutes Unding. Eine enorme Neuverschuldung und selbstverständlich massive Steuererhöhungen wären die Folge. Und das in einer Stadt, die mit 16.000 Euro Verschuldung je Einwohner sowieso schon die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Länder in der Bundesrepublik aufweist, wo der durchschnittliche Schuldenstand ansonsten bei 6.600 Euro je Einwohner liegt.

Und noch etwas sollten sich all die Grünen, Linken und ihre Lieblingsjournalisten, die seit Wochen und Monaten für die Enteignungen plädieren, einmal gut überlegen: Ein Staat, der legal erworbenes Eigentum nicht mehr schützt, ist kein Rechtsstaat mehr. Die massiven Enteignungen unter Hugo Chávez waren Anfang und Ursache des katastrophalen Abstiegs der venezolanischen Wirtschaft.

JF 16/19

Die deutschen Nahverkehrsbetriebe kaufen kaum Elektrobusse. Der Grund dafür ist einfach – diese sind in den meisten Fällen nicht wirtschaftlich.

Seit Jahresbeginn sind eine ganze Reihe von Bitcoin-Konten auf den Markt gekommen, die teils Zinsen von bis zu 6 Prozent abwerfen.

Die Ökonomen Matthias Weik und Marc Friederich sprechen sich angesichts des Widerstandes des Mittelstandes gegen Wirtschaftsminister Peter Altmaier für ein Ende des Berufspolitikertums aus.

Zu diesen Zeiten tanken Sie am günstigsten

On April 14, 2019, in Endzeit, by admin

Tankstellen ändern bis zu sechs Mal am Tag ihre Preise. Eine Untersuchung der Goethe-Universität zeigt nun, wann Sie am günstigsten tanken können.

Die kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Eurozone weisen eine Finanzierungslücke in Höhe von 400 Milliarden Euro auf.

Ein schockierendes Video ist derzeit auf diversen Social-Media-Plattformen wie Twitter und Facebook in Umlauf. Darauf zu sehen ist, wie eine mutmaßliche Bande von jugendlichen Migranten zwei Kinder verprügelt. Wie mehrere Nutzer berichten, dürfte das Video in Wien aufgenommen worden sein.

“Respekt für Milan und Mehmet”

Migrantengang prügelt Kinder und filmt es
Weboy