Saint-Denis, der Vorort von Paris, ist eine Problemzone. Ursprünglich ein Arbeiterviertel, dann – schon seit den 80er Jahren – immer stärker von schwarz- und nordafrikanischen Einwanderern bewohnt (darunter bis zu 400.000 Illegale), mit ähnlichen Problemen geschlagen wie die Satellitensiedlungen der banlieue und wie eh und je fest in der Hand der Kommunisten.

Saint-Dénis steht allerdings auch für die Nekropole der französischen Könige. Denn in der Basilika dieses Namens liegen alle Monarchen des Landes – mit Ausnahme von dreien – bestattet. Das erklärt hinreichend, warum die Kirche während der Revolution ein wichtiges Ziel für die Radikalen und den linken Mob war, die das Gebäude schwer beschädigten, die Särge öffneten und plünderten, die Überreste der Verstorbenen herauszerrten und zerstörten.

Massive Zunahme von Kirchenschändungen

Ganz so dramatisch fällt der neuerliche Angriff auf Saint-Denis nicht aus. Aber in der Nacht vom vergangenen Sonnabend auf Sonntag wurden Fenster mit Glasmalereien zerschlagen und nach einem Einbruch die wertvolle Orgel schwer beschädigt. Offizielle Stellungnahmen ließen nicht lange auf sich warten. Die Regierung versprach mehr Sicherungsmaßnahmen, und die Sozialisten forderten empört die Achtung „aller Orte des Gottesdienstes“.

Unter den Bürgerlichen gab es aber auch Vertreter, die die Profanierung von Saint-Denis in eine lange Reihe ähnlicher Delikte stellten. Allein im Februar wurden vier Kirchen des Landes – in Dijon, Houilles, Nîmes und Lavaur – angegriffen, teilweise handelte es sich um Fälle versuchter Brandstiftung. Die gaullistische Abgeordnete Valérie Boyer (Les Républicains) erklärte sogar, daß in der Regel zwei Kirchen pro Woche geschändet würden.

Es gibt allerdings Zahlen, die eher dafür sprechen, daß es sich um zwei bis drei Kirchen pro Tag handelt, die einem Angriff zum Opfer fallen (die Netzseite www.christianophobie.fr dokumentiert die Vorgänge kontinuierlich). Jedenfalls ist die Zahl in den vergangenen zehn Jahren dramatisch angestiegen, und selbst das französische Innenministerium zeigt sich „beunruhigt“.

Grab von Karl Martell

Trotzdem wird der Sachverhalt, wenn er überhaupt an die Öffentlichkeit dringt, meistens unter der Rubrik „Vandalismus“ behandelt; anders als bei Angriffen auf jüdische oder islamische Einrichtungen. Sehr selten ist von „Katho-“ oder „Christianophobie“ die Rede.

Auch im Fall von Saint-Denis erscheint es mehr als unwahrscheinlich, daß die Attacke auf einen so symbolträchtigen Ort Zufall war oder jugendlichem Destruktionstrieb zuzuschreiben ist. Zumal Saint-Denis neben den Gräbern der Könige auch das des fränkischen Hausmeiers Karl Martell birgt, – jenes Heerführers, der 732 in der Doppelschlacht bei Tours und Poitiers den Vormarsch der arabischen Heere gegen das Zentrum des Abendlandes aufgehalten hat.

Gießen führt Gendersprache ein

On March 13, 2019, in Junge Freiheit, by admin

GIEßEN. Die Stadt Gießen hat in der Verwaltung gendergerechte Sprache eingeführt. Durch die neue Schreibweise werde „nicht mehr nur von einem binären Geschlechtersystem ausgegangen“, sondern auch Transgender- und intersexuelle Menschen würden einbezogen, sagte Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) laut Gießener Allgemeine.

Die Sozialdemokratin betonte, eine faire und geschlechtergerechte Sprache gehöre heute zu den Grundlagen einer modernen Verwaltung. In Stellenausschreibungen solle in Zukunft neben der Geschlechterklammer (m/w/d), wobei d für „divers“ stehe, auch das sogenannte Gendersternchen verwendet werden.

Bürgermeister teilt Aufruf gegen Gendersprache

Gießens Bürgermeister Peter Neidel (CDU) hingegen teilte auf seiner Facebook-Seite den Aufruf des Vereins Deutsche Sprache gegen die Gendersprache. Auf Nachfrage der Gießener Allgemeinen, ob dies eine Kritik an dem Rundschreiben der Oberbürgermeisterin sei, bekräftigte er, das sei seine persönliche Meinung zu dem Thema.

In den vergangenen zwei Wochen sammelten der Verein Deutsche Sprache und die Initiative „Stop Gendersprache jetzt!“ bereits 70.000 Unterschriften gegen die geschlechtergerechte Sprache. (ag)

Großes Herz und nichts dahinter

On March 13, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Mit rund 37 Millionen Euro Steuergeld wollen Bund und Länder sogenannten Flüchtlingsbürgen unter die Arme greifen. Dabei handelt es sich um Personen, die sich 2015 und 2016 verpflichtet hatten, die Kosten für Unterbringung und Versorgung syrischer Flüchtlinge zu übernehmen. Damit ermöglichten sie es damals tausenden Ausländern legal nach Deutschland einzureisen.

So richtig darüber nachgedacht, was sie da eigentlich unterschreiben, haben viele von ihnen offenbar nicht. So fielen sie auch aus allen Wolken, als sie eines Tages Post vom Amt bekamen, das sie aufforderte, die Lebenshaltungskosten für ihre Schützlinge wie vereinbart zu übernehmen.

Geringe Zahlungsmoral

Die Kosten waren durchaus beachtlich. Zumal sich manch übereifriger Weltretter gleich zu persönlichen Verpflichtungserklärungen zugunsten mehrerer Flüchtlinge hinreißen ließ. In einem Fall verlangte das Jobcenter von einem Bürgen gar 50.000 Euro für die vermeintlich gedeckten Kosten für Unterkunft und Lebensunterhalt.

Wie viele andere auch, hatte der betroffene Mann offenbar nicht damit gerechnet, für die Bürgschaft irgendwann mal finanziell geradestehen zu müssen. Im November 2018 wurden Forderungen gegen die Flüchtlingsbürgen deutschlandweit bereits mit rund 21 Millionen Euro beziffert.

Davon wurden nach damaliger Auskunft des Arbeitsministeriums nur rund 670.000 Euro beglichen. Die Zahlungsmoral scheint also deutlich geringer ausgeprägt zu sein als der Moralismus. Man könnte auch sagen: Großes Herz und nix dahinter.

Wellness-Programm fürs Gewissen

Viele Bürger haben gegen die Forderungen und die von ihnen abgegebene Verpflichtungserklärung geklagt. Auch weil sie sich von offizieller Seite falsch beraten fühlten. Die Bürgen waren zum Teil fälschlicherweise davon ausgegangen, sie müßten nur so lange zahlen, bis die auf ihre Einladung hin ins Land gekommenen Ausländer einen Schutzstatus erhalten. Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hatten sie zeitweise in dieser Auffassung bestätigt.

Das Beispiel der verhinderten Flüchtlingsbürgen ist geradezu typisch. Es zeigt die Haltung hinter der Haltung vieler, die zumindest verbal immer an vorderster Front mit dabei sein wollen, wenn es darum geht, zu den vermeintlich Guten zu gehören. Spätestens wenn es konkret wird, sie den eigenen Worten auch Taten folgen lassen sollen, werden die Schwinger der großen Reden vom Humanismus dann aber ganz kleinlaut.

Leider oft, ohne damit aufzuhören, große Reden zu schwingen. Es geht ihnen eben nicht in erster Linie darum, Gutes zu tun, sondern vor allem darum, sich gut zu fühlen und sich moralisch auf der richtigen Seite zu wähnen. Die Konsequenzen und die Kosten für dieses Wellness-Programm fürs Gewissen soll dann aber doch lieber die Allgemeinheit tragen. Ob die Allgemeinheit das will, ist egal. Die Verpflichtungserklärung ist bereits unterschrieben.

BERLIN. Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) will die Hauptstadt zum internationalen Vorbild für urbane Verkehrspolitik machen. „Unsere Vision ist es, daß im Jahr 2030 die Menschen aus aller Welt zu uns kommen, um sich anzuschauen, wie gut wir in Berlin das Mobilitätsthema gelöst haben. Wir haben den Anspruch, für Vernetzung und für neue Mobilität in eine Vorreiterrolle zu kommen“, sagte sie der Welt.

Teil dieses Plans sei es, die Busflotte der Stadt komplett auf Elektrofahrzeuge umzurüsten. Zugleich betonte sie, der Pkw mit Verbrennungsmotor sei ein Auslaufmodell. Diese Wagen „werden hoffentlich in naher Zukunft in keiner Stadt mehr fahren, auch nicht in Berlin“.

Privat-Pkw verbrauchen zu viel Raum

Günther beklagte, Autos verbrauchten in den Städten zu viel Platz. „Raum ist eines der knappsten Güter in einer Stadt. Und er ist zu wertvoll, daß wir ihn überwiegend für Autos reservieren.“ Privat-Pkw dürften ihrer Ansicht nach nicht so viel Raum beanspruchen.

Sie selbst habe mehr als 20 Jahre kein privates Auto besessen. „Das ging sehr gut, auch mit Familie. Wir haben uns dann am Wochenende gelegentlich ein Auto gemietet.“

Erst Ende vergangenen Monats hatte Günther gefordert, Berlin zur autofreien Stadt zu machen. Das Konzept einer autogerechten Stadt stoße mittlerweile an seine Grenzen. (ag)

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist die alte soziale Frage als neue soziale Frage wieder aufgetaucht. Die Fehler von einst werden geleugnet, ja sie werden sogar als Innovationen wiederentdeckt. Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und SPD-Politiker, grub alte Rezepte der DDR-Zeit wieder aus. Hinter seiner Idee steht die einleuchtende Forderung, daß starke soziale Gruppen schwache soziale Gruppen unterstützen sollen.

In der DDR wurden Autos zu Preisen über den Kosten verkauft, damit dafür Kinderkleider unter den Kosten und damit verbilligt abgegeben werden konnten. Die Gewinne der Autoindustrie wurden zur Subventionierung von Kinderkleidern verwendet. Auf den ersten Blick war das eine einleuchtende und vernünftig scheinende Idee.

Doch wieviel Geld sollten die Kinderkleiderproduzenten von den Automobilproduzenten erhalten? Im Kapitalismus dehnen die Kinderkleiderproduzenten ihre Produktion bis zu dem Punkt aus, an dem die letzte Einheit gerade noch ihre Kosten deckt. Im Sozialismus besteht eine solche Grenze nicht. Die Kinderkleiderindustrie dehnt ihre Produktion aus und läßt sich dabei unbeschränkt von der Automobilindustrie subventionieren. Sie absorbiert den Produktivitätsvorsprung der Automobilindustrie, bis beide Industrien keine Gewinne mehr abwerfen.

Wettlauf um Subventionen

Es gibt einen Wettbewerb um Subventionen. Am Ende erzielen sowohl die Kinderkleiderindustrie wie die Automobilindustrie gerade nur noch die Kostendeckung. Der Automobilindustrie fehlen die Gewinne, um sich auszudehnen, denn die Gewinne der Automobilindustrie werden von der Kinderkleiderindustrie vereinnahmt. Am Schluß können sich die Menschen weder Kinderkleider noch Automobile leisten.

Der ungarische Ökonom Janos Kornai hat diesen Wettlauf nach Subventionen schon im Jahr 1986 entdeckt und der ungarischen Führung zur Last gelegt. Die ursprünglich nachvollziehbare Idee, daß die Menschen einander helfen, wird durch die Unersättlichkeit der Kinderkleiderindustrie zunichte gemacht. Am Schluß sind die Menschen in beiden Industrien arm: Die Konsumenten von Kinderkleidern und die Produzenten von Autos: Überall herrscht Mangelwirtschaft.

Es bestätigt sich die Erkenntnis von Ludwig von Mises: Eine rationale Kalkulation ist in einer Planwirtschaft nicht möglich. Deswegen scheitert auch der Sozialismus. Eine sozialistische Wirtschaft besitzt keine Anreize, neue Produkte zu entwickeln Denn deren Gewinne werden auf andere Betriebe umverteilt.

Reiche und Arme

Im Kapitalismus gibt es im idealtypischen Fall keine solchen Quersubventionen. Wer in die richtige Industrie investiert, gewinnt und darf seinen Gewinn behalten. Er haftet aber auch für Verluste. Er kann die Verluste nicht an den Staat abschieben.

Der Kapitalismus gibt Anreize, die Mittel bestmöglich einzusetzen. Wer falsch investiert, erleidet die Verluste, er muß diese tragen, und muß den Markt schließlich verlassen. Daher gibt es im Kapitalismus Reiche und Arme.

Kinderkleider- und Automobilindustrie sind nur zwei Beispiele für die Schädlichkeit der Quersubventionierung. Sie lassen sich nahtlos auf die Altersrenten übertragen. Eine Grundrente, wie sie Hubertus Heil vorschlägt, ermuntert die Armen zur Umverteilung, bis am Ende keiner eine höhere Rente erhält als die Einheitsrente.

Unproduktiv gewordene Arbeitsplätze fallen weg

Ein anderes Beispiel ist die Digitalisierung. Bei ihr handelt es sich im Wesentlichen um Strukturwandel. Im Kapitalismus fallen unproduktiv gewordene Arbeitsplätze weg und werden durch produktivere computergestützte Arbeitsplätze ersetzt. In der westlichen Welt schrumpfte die Landwirtschaft, die einst 50 Prozent der Bevölkerung ernährte, auf etwa fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zusammen. Sie führt heute ein Schattendasein. Aber politisch ist sie nach wie vor mächtig.

Auch die Finanzierung der Rentenversicherung läßt sich anhand dieses Konzeptes beurteilen. Alle Arbeitnehmer bezahlen Beiträge in Höhe eines gewissen Prozentsatz ihres Einkommens in die Rentenversicherung. Am Schluß erhalten aber alle Einkommensbezieher nur die einheitliche Grundrente. Folglich ist der Anreiz groß, vorher in Altersteilzeit zu gehen.

Etwas anders ist die Flüchtlingskrise zu erklären. Sie läßt sich in erster Linie aus dem enormen Rückgang der Transportkosten von Afrika nach Europa verstehen. Eine solche Reise war die für Afrikaner vor zehn Jahren noch unerschwinglich, kam aber durch die enorm gesunkenen Transportkosten in den Bereich des Möglichen und machte die große Einwanderung nach Europa überhaupt erst erwägbar.

Das System der Quersubventionierung endet unausweichlich in der Armut

Es versteht sich, daß sich die Flüchtlinge jene Länder aussuchen, in denen die höchsten Sozialleistungen bezahlt werden. Darunter ist insbesondere Deutschland zu erwähnen. Daher sagt der Ökonom Milton Friedman: Ein Die Bürger Europas müssen sich entscheiden. Sie können entweder Sozialleistungen und geschlossene Grenzen haben oder keine Sozialleistungen gewähren und die Grenzen offen belassen: Die Kombination von offenen Grenzen und Sozialleistungen läßt sich nicht realisieren.

Der Ökonom und Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek hat das Dilemma der Quersubventionierung schon früh erkannt. In seinem 1944 erschienen Buch „Wege zur Knechtschaft“ sagte er voraus, daß eine Volkswirtschaft, die das System der Quersubventionierung verfolgt, unausweichlich in der Zwangswirtschaft und Armut endet. Die Konsumenten werden mit einer hohen Steuer belastet und erhalten nur geringen Wohlstand.

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Prof. Dr. Charles B. Blankart ist ein Schweizer Volkswirt und lehrte unter anderem an der Humboldt-Universität zu Berlin.

SEVILLA. In Andalusien können Eltern ihre Kinder künftig von Gender-Projekten befreien. Die dortige Regionalregierung hat das elterliche Mitspracherecht dementsprechend ausgeweitet. Konkret soll es in der südlichsten Region Spaniens Eltern ab sofort möglich sein, ihre Kinder „von schulischen Zusatzaktivitäten auszuschließen, sofern diese gegen ihre Überzeugung sind“, berichtet die taz.

Die Neuregelung geht auf eine Vereinbarung der von der Partido Popular (PP) und Ciudadanos geführten Regierung mit der Vox-Partei zurück, die die Koalition toleriert. Im Zentrum der elterlichen „opt out“-Bestrebungen der Partei steht dabei vor allem die Genderideologie an Schulen.

Andere Familienpolitik

Auf der Internetseite von Vox können sich Eltern einen Vordruck herunterladen, ausfüllen und bei der Schulleitung abgeben. Darin heißt es: „In Anbetracht der Möglichkeit, daß mein Sohn/meine Tochter gegen meinen Willen und gegen meine Prinzipien und moralischen Werte durch Inhalte des Lehrplans mit Hilfe der Genderideologie sowie eine bestimmte sexuelle Aufklärung indoktriniert wird, […] richte ich mich an Sie mit dem Antrag, daß Ihre Einrichtung vor sämtlichen Gesprächen, Workshops oder Aktivitäten, die gesellschaftlich kontroverse Themen oder die Sexualität betreffen, unsere ausdrückliche Zustimmung einholt.“

Auch außerhalb von Bildungseinrichtungen will die Partei ein schärferes Vorgehen gegen „Gender“. Die Partei verlangt die Abschaffung „aller überflüssiger Organismen“, die mit „Feminismus, Abtreibung und LGTBI“ in Zusammenhang stehen. Stattdessen propagiert Vox eine „Familienpolitik mit dem Ziel der Erhöhung der Geburtenrate“.

Am 28. April kommt es in Spanien zu vorgezogenen Neuwahlen. Vox werden derzeit rund 10 Prozent der Stimmen vorausgesagt. Wie in Andalusien könnte die Partei, die sich auch scharf gegen Abtreibung, illegale Einwanderung und den katalanischen Separatismus ausspricht, als Mehrheitsbeschafferin für eine Koalition aus PP und Ciudadanos fungieren. (tb)

Die meisten von uns lieben Spaghetti, die Nudel, die Marco Polo angeblich im 13. Jahrhundert aus China mitgebracht hat. Die Chinesen sind laut historischen Quellen die Erfinder der langen Nudel schon vor 3000 Jahren gewesen. Die Bezeichnung Spaghetti stammt aus dem Italienischen und bedeutet “Bindfaden” oder “Schnur” und so sieht die Nudel auch aus.

KONSTANZ. Der Landrat des Landkreises Konstanz, Frank Hämmerle (CDU), hat die Einführung von Kontrollen an der Grenze zur Schweiz gefordert. „Von der Politik erwarte ich, daß die Bundespolizei vorübergehend Grenzkontrollen in diesem Grenzabschnitt durchführen darf“, verlangt der 66 Jahre alte Politiker.

Anlaß dafür ist ein Ausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber in unmittelbarer Grenznähe im Nachbarland. Die Einrichtung für 310 Personen liege 300 Meter von der Grenze entfernt und die dort Untergebrachten genössen volle Bewegungsfreiheit. „Ich gehe davon aus, daß sich der Großteil der Bewohner der Abschiebung aus der Schweiz entziehen wird, indem sie die fußläufig zu erreichende Grenze nutzen“, befürchtet Hämmerle.

Landrat plädiert für mehr Abschiebungen

Er könne nicht verstehen, warum das Zentrum nicht in der Nähe eines Flughafens liege, da die Schweiz hauptsächlich per Flieger abschiebe. Zugleich betonte der Christdemokrat, Deutschland solle wie das Nachbarland verstärkt abgelehnte und straffällige Asylbewerber ausweisen.

Die Bundespolizei teile diese Einschätzung des Landrates, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf ein internes Schreiben. Demnach sei damit zu rechnen, daß in Grenznähe „bedeutend mehr abgewiesene Asylbewerber untertauchen als bisher“.

Seit September 2015 finden an der deutsch-österreichischen Grenze teilweise Kontrollen statt. Im ersten Halbjahr 2018 waren dabei 7.600 illegale Einreisen registriert worden. Eine Ausdehnung auf die Grenzübergänge zur Schweiz wurde bislang abgelehnt. (ag)

DÜSSELDORF. Die Düsseldorfer Kriminalpolizei fahndet nach einem vorbestraften Afghanen, der ein Mädchen vergewaltigt haben soll. Der Afghane Matiullah Qaderi wird verdächtigt, Anfang Oktober in Düsseldorf ein Mädchen mißbraucht zu haben.

Laut Polizei soll er am frühen Abend des 6. Oktober 2018 die Minderjährige an einer Bushaltestelle am Freiligrathplatz angesprochen haben. Während der Fahrt habe er sie dann überredet, mit ihm in die Wohnung im Stadtteil Stockum zu kommen. Dort soll er das Mädchen zum Geschlechtsverkehr gezwungen haben.

Polizeibekannt und vorbestraft

„Nach schwierigen Vernehmungen und umfangreichen Ermittlungen konnte der Tatverdächtige schließlich identifiziert werden“, teilte die Polizei am Dienstag mit. Er gab sich den Ermittlern zufolge auch als Ilyas Muhammad aus und lebte in der Vergangenheit in Neuss und Düsseldorf.

Wie ein Polizeisprecher am Mittwoch auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT ergänzte, ist Qaderi wegen Eigentums-, Drogen- und eines Sexualdelikts bereits polizeibekannt. „Für das Sexualdelikt ist er nach zwei Monaten Untersuchungshaft zu neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden“, sagte der Sprecher. Der Verdächtige sei 2009 nach Deutschland gekommen. (ls)

WIESBADEN. Der Mörder von Susanna Feldmann, Ali Bashar, hat zum Prozeßauftakt vor dem Wiesbadener Landgericht die Tat erneut gestanden. An den genauen Ablauf will er sich aber nicht mehr erinnern können. „Ich weiß nicht, wie das geschehen konnte. Es wurde vor meinen Augen schwarz“, zitierte das Wiesbadener Tagblatt seine Aussage während der Verhandlung am Dienstag.

Weiterhin bestreitet er hingegen, das damals 14 Jahre alte Mädchen vergewaltigt zu haben. Susanna habe freiwillig mit ihm Sex gehabt, betonte er. Der Prozeßauftakt gab auch einen Einblick in das Frauenbild des abgelehnten irakischen Asylbewerbers. „Bei einer Gutachterin haben Sie gesagt, was eine gute Frau ist: Nicht arbeiten, stattdessen putzen und kochen, keinen Kontakt zu Männern, darf nicht allein auf Straße, soll Jungfrau sein“, konfrontierte ihn der Vorsitzende Richter mit seinen Äußerungen. Auch an diese will sich Bashar heute nicht mehr erinnern können.

 Angeklagter flog in den Nordirak

Ebenfalls angeklagt ist der 14 Jahre alte Mansoor Q., der die Polizei im Mai 2018 zu Susannas Leiche geführt hatte und dafür zeitweise als Held gefeiert wurde. Auch er soll sich an Susanna vergangen haben. Die Tat hatte für bundesweites Aufsehen erregt. Der 21 Jahre alte mutmaßliche Mörder war zunächst mit seiner Familie in den Irak ausgereist. Dort hatten ihn kurdische Sicherheitsbehörden festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert.

In einem weiteren Verfahren muß sich Bashar wegen schweren Kindesmißbrauchs in zwei Fällen verantworten. Einige Tage vor und nach dem Mord an der Schülerin soll er laut Ermittlungen ein elfjähriges Mädchen aus dem Flüchtlingsheim mißbraucht und vergewaltigt haben. (tb)

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