Parken für (fast) alle

On March 1, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Die Klage eines Jurastudenten aus dem Rheinland, der sich bei einem Besuch in Bayern durch die Frauenparkplätze in Eichstätt diskriminiert fühlte, hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Das Münchner Verwaltungsgericht gab dem Mann damals teilweise recht. Dies hat nun echte Konsequenzen. Die Schilder an den Frauenparkplätzen der Stadt sind jetzt nicht mehr blau, sondern pink.

Die Verantwortlichen versuchen mit der neuen Beschilderung einer Empfehlung aus der Münchner Verhandlung gerecht zu werden. Mit den pinkfarbenen Hinweiszeichen und dem Zusatz „bitte freihalten“, wolle die Stadt deutlich machen, daß es sich hierbei lediglich um eine Empfehlung handele, also auch Männer ohne Konsequenzen auf den gekennzeichneten Plätzen parken dürfen. Man hoffen aber „natürlich trotzdem, daß sich alle Verkehrsteilnehmer daran halten“, so ein Sprecher der Stadt.

Keine Empfehlung für Transfrauen

Sollte man in Eichstätt auch darauf hoffen, daß das Thema damit durch sei und der Wahnsinn ein Ende habe, könnte dies eine mehr als kühne Hoffnung sein. Im Gegenteil. Der Gender-Gaga dürfte mit den pinken Schildern erst so richtig losgehen. Es stehen Debatten bevor, die man sich in der bayerischen Kreisstadt vermutlich momentan noch nicht einmal ausmalen kann.

Da wäre zum einen die Diskussion darüber, ob die „Empfehlung“, die Frauenparkplätze frei zu halten, nur für „Cis-Männer“ gilt, oder auch für „Transfrauen“, die zwar ihm Kopf schon ganz und gar weiblich sind, im Schritt aber immer noch ein Stück „toxische Männlichkeit“ verborgen haben.

Auch die Farbe könnte sich als Griff ins genderungerechte Klo erweisen. Für viele Feministinnen dürften die pinken Schilder ein rotes Tuch sein. Seit Jahren bleuen sie der Gesellschaft ein, daß pink eben mitnichten eine typische Mädchenfarbe sei.

Neue Klagen stehen bevor

Wenn eine Stadt im Jahr 2019 mit derart klischeehaft eingefärbten Frauenparkplatzschildern daherkommt, fragt frau sich doch, wozu sie den eigenen Sohn jahrelang in rosa Strumpfhosen in die Schule geschickt hat. Behörden und Politik sollten sich schon mal auf neue Klagen einstellen.

Überhaupt dürfte die Stadtkasse im Namen der Gendergerechtigkeit bald arg geplündert werden. Vor allem durch den Bau sehr vieler neuer Parkplätze. Frauen sind schließlich nicht die einzigen, die einen besonderen Schutz verdienen. Eine Stadt, die es mit der Gleichberechtigung wirklich ernst meint, wird nicht umhin kommen, auch für die rund 60 weiteren Geschlechter, die täglich Opfer altmännlicher Unterdrückung werden, gesonderte Parkplätze zu bauen. Plus: Einige extra Ein/Aus-Fahrten für noch Unentschlossene und für alle, die das eigene Geschlecht je nach Verkehrslage wechseln wollen. Eine moderne Stadt muß Parkplätze für alle haben! Außer für Diesel-Fahrer.

ROM. Die illegale Einwanderung nach Italien ist unter der Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega deutlich zurückgegangen. In den ersten zwei Monaten des Jahres registrierten die Behörden 262 illegale Einwanderer, gab Innenminister Matteo Salvini auf Twitter bekannt. Im selben Zeitraum 2018 waren es 5.247 gewesen. Das ist ein Rückgang um 95 Prozent.

Gleichzeitig ist die Zahl der Abschiebungen gestiegen. 1.099 Ausländer, die sich unrechtmäßig im Land aufhielten, wurden in ihre Heimat zurückgebracht. „Die Zahl der Heimführungen war 2019 viermal höher als die der Ankünfte“, freute sich Salvini über die Zahlen.

Im Juni vergangenen Jahres übernahm die neue Regierung unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Guiseppe Conte die Amtsgeschäfte. Im Vergleich zu 2017 sank die Zahl der in Italien eingetroffenen Einwanderer im vergangenen Jahr um 80,4 Prozent auf 23.370 Personen. Salvini war wiederholt in der Kritik gestanden, weil er Schiffen von Nichtregierungsorganisationen mit Afrikanern an Bord das Anlegen in italienischen Häfen verweigerte. (tb)

BERLIN. Das Verteidigungsministerium hat schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock eingeräumt und damit entsprechende Vorwürfe des Bundesrechnungshofs bestätigt. Das Ministerium ließ verlauten „daß wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“, heißt es in einer Stellungnahme, die der Welt vorliegt.

Der Rechnungshof hatte dem Ministerium zuvor gravierende Fehler vorgeworfen. Unter anderem beklagte er den Kostenanstieg von den 2015 veranschlagten zehn Millionen auf mittlerweile 135 Millionen. Die Finanzkontrolleure hatten das Ausbleiben einer umfassenden Schadenaufnahme und einer genauen Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gerügt.

Keine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung

Das Ministerium kündigt deshalb jetzt Konsequenzen an. „Die ministerielle Fachaufsicht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ werde künftig gestärkt und „in einem eigenständigen Organisationselement abgebildet“. Auch soll ein Qualitätssicherungskonzept für die internen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen erstellt werden.

Allerdings weist die von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete Behörde den Vorwurf des Rechnungshofs zurück, durch die Mängel sei das Schiff „eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler“ gewesen. Diese habe „jedenfalls seit Abschluß der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden“. (tb)

Und täglich grüßt das Murmeltier oder alle Monate die Pannenmeldung eines Regierungsfliegers. Nun hat es Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) getroffen. Der Saarländer sitzt im westafrikanischen Mali fest, weil die Hydraulik seiner Maschine nicht so will, wie sie soll.

Das Regierungsmitglied, das schon von Amts wegen ständig um die Welt fliegt, ist nur der neueste Fall einer mittlerweile langen Reihe von deutschen Spitzenpolitikern, die aufgrund technischer Probleme der Flugzeuge nicht vom Fleck kamen. Ende Januar strandete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiner in Äthiopien, im Januar saß Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in Malawi fest. Im November reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verspätet zum G20-Gipfel nach Argentinien, weil ihr Flieger streikte und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) konnte im Oktober nicht in Indonesien starten, da Nagetiere seine Maschine lahmgelegt hatten.

Peinliche Probleme einer Industrienation

Wer kann es Müller da verübeln, wenn er durch diese Pannenserie das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt sieht? Ein Land, das zu den führenden Industrienationen zählt, international Mitspracherecht in allen großen Fragen der Zeit beansprucht und wieder im Weltsicherheitsrat vertreten ist, schwächelt, wenn es darum geht, seine Regierung zuverlässig von A nach B zu bringen.

Damit unterstreicht auch die Flugbereitschaft der Bundeswehr das Grundproblem der deutschen Streitkräfte: Technikprobleme beim Großgerät. Im aktuellen Fall soll Maas mit einer Ersatzmaschine weiterreisen, die freilich erst von Deutschland nach Afrika fliegen muß. In anderen Fällen halfen Linienmaschinen aus der Bredouille.

Offenbar ist der Leidensdruck der Politiker noch nicht groß genug, um in die eigenen Flieger zu investieren. Vielleicht würde man der Luftwaffe wieder mehr Geld zur Verfügung stellen, wenn das politische Spitzenpersonal seine Flüge einen Monat lang in Ferienfliegern bestreiten würde.

Die Tagessau vom 1. März 2019

On March 1, 2019, in Schall und Rauch, by admin

Hier ist das letzte Täusche Fernsehen mit der Tagessau:

Viele Ungereimtheiten

On March 1, 2019, in Junge Freiheit, by admin

„Es gibt politische Traditionen in Familien. Entsprechend ist die Wahrscheinlichkeit höher, daß Kinder politisch ähnlich ticken, wenn ihre Eltern rechtes Denken pflegen.“ Der Münchener Professor für Wirtschaftsgeschichte, Davide Cantoni, leitet so eine These ein, die im plakativen Artikel der Zeit den Titel einnimmt: „Wo die NSDAP erfolgreich war, ist es heute die AfD.“ Cantonis wissenschaftliches Ziel ist es, herauszufinden „ob sich politische Einstellungen, die Menschen schon in den Dreißigerjahren hatten, bis heute erhalten haben“. Sein Befund: „Wo die NSDAP erfolgreich war, ist es heute die AfD.“

Cantonis Studie umfasst 85 Seiten und steht online in englischer Sprache zur Verfügung. Dort steht als Kernthese, daß ein kulturelles Fortdauern („long-run cultural persistance“) rechter Ideologie eine Erklärungsmöglichkeit der heutigen Herausforderung durch Rechtspopulismus sei. Ist die AfD demnach eine logische Erscheinung des immer noch nicht ganz zurückgedrängten braunen Geistes, der endlich aus der Flasche kommt?

März-Wahl verfälscht Gesamtergebnis

Bereits im Zeit-Artikel stellt Cantoni die statistischen Quellen in den Vordergrund die Studie basiert auf den Reichstagswahlen von 1928, 1930 und 1933. Das macht aufmerksam: ausgerechnet die Märzwahlen von 1933, die bereits unter dem Vorzeichen der Diktatur standen? SA-Leute patrouillierten als Hilfspolizisten in den Straßen, kommunistische und sozialdemokratische Kandidaten saßen in „Schutzhaft“, den Rechtsstaat hatte die Reichstagsbrandverordnung kaltgestellt. Das Klima der Angst schüchterte dabei nicht nur ein – gerade in dieser Situation witterten auch die Opportunisten Morgenwind und profilierten sich als überzeugte Nationalsozialisten.

In diesem Sinne wären die Wahlergebnisse von 1928 und 1930 weitaus zielführender gewesen. Nicht nur, daß es sich dabei um freie Wahlen in der Weimarer Republik handelte; im Grundsatz zeigten diese Wahlen bereits von Anfang an, wo die nationalsozialistische Ideologie auf fruchtbaren Boden stieß. Das gilt insbesondere für die Wahl von 1928, bei der die NSDAP auf Reichsebene keine drei Prozent erreichte, obwohl sie in Teilen Holsteins jenseits der 30 Prozent rangierte. Als Vergleichswerte hätten sich dabei die beiden Wahlen von 1932 angeboten.

Das Problem der letzten freien Reichswahlen: Für die kleinen Gemeinden liegen schlicht keine Ergebnisse vor. Das ist ein quellentechnisches Manko. Dieses Manko mit der Wahl von 1933 aufwiegen zu wollen, kann mindestens als kritikwürdig bewertet werden. Cantoni geht aber noch einen Schritt weiter: Er faßt die Wahlen von 1928, 1930 und 1933 in einer einzigen Deutschlandgrafik zusammen und vergleicht diese mit den AfD-Ergebnissen aus den Jahren 2016 und 2017. Eine einzelne Aufstellung der drei Weimarer Jahre hätte nachvollziehbare Ergebnisse reproduziert. So verfälscht aber der März 1933 das Gesamtergebnis – ob gewollt oder ungewollt.

Flanke in der Argumentation

Aber auch bei der Grafik selbst fallen Ungereimtheiten ins Auge. So waren die Bewohner des späteren Schleswig-Holsteins und Niedersachsens besonders NSDAP-affin. Heute dagegen handelt es sich um nahezu AfD-leere Räume. Cantonis Erklärung: die Heimatvertriebenen. Das eröffnet eine Flanke in der Argumentation hinsichtlich der politischen Traditionen in den Familien, denn offensichtlich haben sowohl die Autochthonen wie auch die Flüchtlinge ihr Wahlverhalten verändert (Ostpreußen, Pommern und Neubrandenburg galten als NSDAP-Hochburgen).

Andererseits besitzt gerade Niedersachsen eine Tradition rechter Parteien nach 1945. Mit der konservativen Deutschen Partei (DP), der rechts-monarchistischen Deutschen Konservativen Partei (DKP) und der neonazistischen Sozialistischen Reichspartei (SRP) war das junge Bundesland ein Hort von Parteien rechts der Union. Die SRP als Erbin der NSDAP brachte es bei der niedersächsischen Landtagswahl von 1951 auf stolze 11 Prozent. Den Siegeszug einer neuen nationalsozialistischen Kraft verhinderten nicht die Flüchtlingsströme aus dem Osten, sondern ein Verbot durch das Bundesverfassungsgericht. Die gemäßigten Parteien rechts der CDU verschwanden in den 1960ern.

Eine lohnende Arbeit hinsichtlich der Traditionen eines rechtskonservativen Spektrums, das in Weimarer Zeit DVP und DNVP, nach dem Krieg dafür DP und DKP – oder in Hessen: die NDP (Nationaldemokratische Partei) – wählte, liegt aber nicht im Interesse der Studie. Die Fixpunkte sind einzig und allein die 1930er und das Aufkommen rechter Parteien ab Beginn der 1990er Jahre, als hätte dazwischen ein großes parteienideologisches Vakuum geherrscht.

Weiße Flecken

Die Kartendarstellung ist zudem irreführend, da sie einzelne Gemeinden nur farblich ausweist, wenn es eine Übereinstimmung von AfD- und NSDAP-Ergebnissen gibt. Eine farbliche Gegendarstellung, in welchen Gemeinden der Abstand besonders groß geworden ist, wird unterlassen – alles, was nicht die These der Studie bestätigt, erscheint „weiß“.

Eine an wissenschaftlicher Redlichkeit orientierte Untersuchung hätte gefragt, warum in Thüringen eine Persistenz rechten Gedankengutes zu beobachten ist, jedoch keine Persistenz linken Gedankengutes im benachbarten Sachsen. Das ehemalige rote Sachsen als Weimarer Hochburg der SPD lässt zumindest grundsätzliche Zweifel daran aufkommen, inwiefern es eine traditionelle Weitergabe von Einstellungen aus den 1930er Jahren gibt. Und während weite AfD-Gebiete Sachsens nie braun waren, sind Teile des braunen Badens bis heute keine AfD-Hochburgen. Ebenfalls ließe sich fragen, warum die AfD ausgerechnet mit der NSDAP verglichen wird, und nicht etwa mit der DVP und DNVP.

So bleibt leider nur die Schlußfolgerung, daß das Papier ganz im Sinne der Fragestellung politische Agitation betreibt: Demnach steht nicht nur die AfD in der Nachfolge der NSDAP, sondern vor allem ihre Wähler in der kulturellen Tradition damaliger Wähler des Nationalsozialismus.

BERLIN. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und die Mobile Beratung gegen Rechts sind wegen einer Broschüre für Theaterschaffende in die Kritik geraten. Der Handreichung „Alles nur Theater? Zum Umgang mit dem Kulturkampf von rechts“ wird vorgeworfen, jede nicht-linke Position als rechten Angriff auf den Kulturbetrieb einzuordnen und falsche Verdächtigen zu verbreiten, berichtet der RBB.

Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dieter Neuendorf, nannte die Schrift ein „Propagandawerk“. Darin werde alles, was nicht links ist, als bösartig dargestellt.

Unter anderem war der ehemalige Feuilleton-Chef der Zeit, Jens Jessen, wegen seiner Kritik an der #MeToo-Bewegung in der Broschüre der rechten Mobilmachung beschuldigt worden. Den Zeit-Autor Ulrich Greiner erklärte die Schrift der Mobilen Beratung gegen Rechts zu einem Protagonisten des rechten Kulturkampfes, weil er davor warnt, alte Kinderbücher nicht nachträglich politisch korrekt zu überarbeiten.

Kultursenator steht hinter Strategiepapier

Greiner erwirkte eine Unterlassungserklärung wegen der Behauptung, er habe die einwanderungskritische „Erklärung 2018“ unterzeichnet. Bis zur Korrektur darf die Handreichung daher nicht weiter verbreitet werden.

Kultursenator Leder verteidigte hingegen die Texte, die Tipps zum Umgang mit rechten Störern bei Kulturveranstaltungen geben sollen. Zugleich ließ er über einen Sprecher mitteilen, er sei in keiner Form an der Erstellung beteiligt gewesen.

Die Sprecherin des Deutschen Theaters, Katharina Wenzel, äußerte, es gehe „vor allem um die Handlungsempfehlungen, die in der Broschüre Kulturschaffenden an die Hand gegeben“ würden. Es müsse deutlich gemacht werden, daß es dieser Hilfe bedürfe. Laut RBB berichteten Kultureinrichtungen aus ganz Deutschland über Störaktionen von Rechten. (ag)

Prinzessin Haß

On March 1, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Haß und Hetze können ein sehr einträgliches Geschäftsmodell sein. Vorausgesetzt, man hat das richtige Haßobjekt. So wie Fatma Aydemir, die mit ihren Holzhammer-Tiraden gegen „die Deutschen“ gerade groß rauskommt. Natürlich mit tätiger Unterstützung der Feuilletons, deren nationalem Selbstekel sie so richtig Zucker gibt.

Denn die Ex-taz-Redakteurin weiß das Abziehbild „zornige junge Migrantin“ routiniert zu bedienen und hat es damit zur herumgereichten Kolumnistin gebracht. Und so schwärmen adelsbetitelte liberaldekadente Zeit-Feuilletonisten mittleren Alters verzückt von ihrer „Lieblichkeit“, mit der sie die „verlogene Liberalität der Deutschen“ verachtet.

Nun hat Prinzessin Haß ihre Ressentiments im eben erschienenen Sammelband „(Eure) Heimat ist (unser) Albtraum“ noch einmal gebündelt, zusammen mit einem guten Dutzend anderer, meist „Mihigru“-Autoren – Vorabdruck im Spiegel und Vorschußlorbeeren von den Richtigmeinenden natürlich inbegriffen.

Migranten schuften sich den Buckel krumm

In ihrer übersichtlich eingerichteten Gedankenwelt ist alles schwarzweiß: Deutsche sind faul, vertun den Tag mit Minigolf, statt zu arbeiten und beuten Gastarbeiter aus. Migranten schuften sich dagegen den Buckel krumm, während wehleidige Deutsche an Burnout leiden. Und Messermorde haben nichts mit orientalischem Frauenhaß zu tun, sondern mit der Grundbosheit aller Männer.

Überhaupt hat Deutschland – gut aufgepaßt – von Migration immer nur „profitiert“, und wenn Einwanderer sich fremd fühlen oder nicht ihren Traumjob kriegen, ist das „rassistische“ Schulsystem schuld, die „Gesellschaft“ und natürlich Horst Seehofer, der bitterböse „Heimatminister“. Pauschalabwertungen sind nämlich dann in Ordnung, wenn es gegen die „Kartoffeln“ geht, die „Almans“, wie man neuerdings, haha, lieber sagt. Die sollen sich nicht so anstellen, die sind ja nicht „strukturell benachteiligt“.

Aydemirs Sprache ist so eindimensional wie ihre Weltsicht

Mit der Realität hat das zwar wenig zu tun, aber die kann man ja ausblenden, wenn man 1986 in Karlsruhe als Enkelin türkischer Gastarbeiter geboren wurde, in Frankfurt Germanistik und Amerikanistik studiert hat und für die linke Filterblase schreibt.

Aydemirs Sprache ist so eindimensional wie ihre Weltsicht. Preise und Stipendien bekommt sie dennoch in Serie, seit sie vor zwei Jahren ihren Debütroman „Ellbogen“ über eine, na klar, zornige junge Türkin in Berlin und Istanbul veröffentlicht hat. Als Migrantenbonus läßt sich strukturelle Diskriminierung dann doch ganz gut ertragen.

Reicht aber selbstverständlich noch nicht, Fatma Aydemir will „den Deutschen“, die ihr sonst egal sind, auch „ihre Arbeit wegnehmen“. Steht ihr zu, meint sie. Am liebsten natürlich die gutbezahlten lauen Jobs der Kulturtypen, die sie gerade hofieren. Schön blöd, die „Almans“, wenn sie sich von einer auf türkisch machenden „Rotzgöre“ so vorführen lassen.

JF 10/19

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