Palmer legt mit Berlin-Kritik nach

On February 19, 2019, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Kritik am Zustand Berlins erneuert. „Vieles klappt einfach in der Hauptstadt erkennbar nicht. Vom Schulwesen über den Nahverkehr bis hin zur sichtbaren Verwahrlosung des öffentlichen Raums, was Drogen, Armut und Kriminalität angeht“, sagte er dem Tagesspiegel.

Als Grund dafür benannte Palmer das schwierige Zusammenwachsen der Stadt nach der Wiedervereinigung, das Fehlen von Industrie durch deren Zerschlagung nach dem Zweiten Weltkrieg und die heterogene Bevölkerung. „Man sollte die Probleme aber anerkennen und sie nicht verharmlosen oder mit Weltoffenheit verwechseln.“

Tempolimits sollen Zahl der Verkehrstoten senken

Das Tübinger Stadtoberhaupt will während seines Aufenthaltes in der Stadt auch der Einladung des CDU-Vorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhauses, Burkard Dregger, folgen, der ihn herumführen will. Im vergangenen Dezember hatte Palmer deutliche Kritik an den Lebensumständen vor Ort geäußert. Daraufhin war er unter anderem aus der eigenen Partei angegriffen worden.

In der Debatte um Tempolimits auf deutschen Autobahnen verwies der Grünen-Politiker derweil auf die Schweiz. Dort fahre man mit 120 Stundenkilometern. „Ich sehe keinen Grund, warum das in Deutschland nicht auch gehen sollte.“ So sei es im Nachbarland gelungen, die Zahl der Verkehrstoten in 15 Jahren um zwei Drittel zu senken. Kritiker der Tempolimits halten dagegen, daß zur Vermeidung von Unfällen die Politik gegen Ablenkungen der Fahrer wie Smartphones vorgehen solle. (ag)

Der mit den Wölfen tanzt

On February 19, 2019, in Junge Freiheit, by admin

Sie gelten wahlweise als „Putin-Rocker“ oder als russische Nationalisten: die Nachtwölfe. Größere Bekanntheit erlangte die Rockertruppe 2015, als sie anläßlich des 70. Jahrestags der Kapitulation der Wehrmacht eine Motorradfahrt nach Berlin zum „Tag des Sieges“ veranstaltete. Auswärtiges Amt und Innenministerium erwogen zeitweise, den Nachtwölfen die Einreise zu verbieten. Die Bundesregierung vertrat die Ansicht, daß die Organisation keinen Beitrag zur „Stärkung der deutsch-russischen Beziehungen leisten“ könne.

Einer, der das offenbar anders sieht – oder zumindest sah – ist Stephan Kramer. Der frühere Generalsekretär beim Zentralrat der Juden in Deutschland ließ sich 2015 nicht vom zweifelhaften Ruf der Nachtwölfe abschrecken und legte gemeinsam mit den Rockern am 9. Mai am Sowjetischen Ehrenmahl bei den Seelower Höhen in Brandenburg einen Kranz nieder.

Fotos zeigen Kramer in Kutte und Jeans neben Rockern von „Wolfpack Germany“, einem Nachfolger des Deutschlandablegers der Nachtwölfe. Die stämmigen Biker haben ihre Kutten mit dem Georgsbändchen geschmückt, dem Zeichen für den sowjetischen Sieg über Deutschland. Ein halbes Jahr nach dem Treffen wurde Kramer Verfassungsschutzchef in Thüringen.

Kramer bestätigt Echtheit der Fotos

Veröffentlich haben die Fotos die Wolfpack-Rocker auf Facebook – und zwar bereits im Mai 2015. Doch blieben die Bilder bis vor kurzem unbeachtet, auch weil Kramer auf ihnen erst auf den zweiten Blick zu erkennen ist. Vor einigen Tagen wurden sie allerdings von Unbekannten auf dem linksextremen Internetportal Indymedia unter dem Titel „Nachtwölfe, Bachmann, Elsässer und der Verfassungsschutz“ veröffentlich. Süffisant wird dabei auch darauf hingewiesen, daß sich die Nachtwölfe vor der Kranzniederlegung auch mit Pegida-Chef Lutz Bachmann trafen und dafür von Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer gefeiert wurden.

Gegenüber der Welt bestätigte Kramer nun die Echtheit der Bilder. Gleichzeitig betont er aber: „Ich hatte und habe zu keinem Zeitpunkt – über den Akt der bloßen Kranzniederlegung hinaus – Kontakte zu den ‘Nightwolves’. Auch nicht zur Neuen Rechten.“ Zudem habe er an der Kranzniederlegung nicht als Anhänger der Nachtwölfe teilgenommen, sondern als Mitglied des Motorradvereins „Euro-Biker e.V.“, der sich um die Völkerverständigung bemühe.

Das Thüringer Innenministerium sieht den Fall gelassen. Ein Sprecher sagte der Zeitung, dienstrechtliche Konsequenzen ergäben sich derzeit aus der Angelegenheit nicht.

LONDON. Die Tennis-Legende Martina Navratilova hat ihre Kritik an Transgender-Athleten im Frauensport erneuert. Die Teilnahme von Transathleten an Damen-Wettkämpfen „belohnt Betrüger und bestraft die Unschuldigen“, schrieb Navratilova in der Times.

Ein Mann könne „sich entscheiden, weibliche Hormone zu nehmen, alles gewinnen und berühmt werden und später seine Entscheidung wieder rückgängig machen und Babys zeugen“. Sie sei bereit, eine Transgender-Person mit dem von ihr gewählten Pronomen anzusprechen, wolle aber nicht im Sport gegen sie antreten. „Das ist wahnsinnig und es ist Betrug“, stellte die neunfache Wimbledon-Siegerin klar.

Navratilova trat gegen Transgender-Spielerin an

Auch die Einnahme weiblicher Hormone löse das Problem nicht. „Ein Mann entwickelt von Kindesbeinen an mehr Muskeln, eine höhere Knochendichte und mehr sauerstofftransportierende rote Blutkörperchen.“ Navratilova ist bekennende Lesbe. 1977 trat sie gegen die transsexuelle Spielerin Renee Richards an und besiegte sie. Später verpflichtete sie Richards als ihre Trainerin.

Bereits im vergangenen Dezember hatte Navratilova getwittert: „Man kann sich nicht einfach zur Frau erklären und dann gegen andere Frauen antreten. Es muß gewisse Standards geben und einen Penis zu haben, erfüllt diesen Standard nicht.“ Die Transgender-Radrennfahrerin Rachel McKinnon nannte Navratilova damals „transphob“. Navratilova löschte daraufhin ihren Tweet und versprach, sich noch stärker in das Thema einzuarbeiten.

Auch im Fall der südafrikanischen 800-Meter-Läuferin Caster Semenya äußerte sich Navratilova. Die als Hermaphroditin geborene Olympiasiegerin muß ab März erneut laut einer Vorgabe des Weltverbands IAAF Hormone einnehmen, die ihren Testosteron-Pegel senken. „Kann es richtig sein, Athleten dazu zu zwingen, Medikamente zu nehmen?“ fragte sie. „Was wäre, wenn sich die Langzeitfolgen als schädlich erweisen?“ (tb)

BERLIN. „Die Juden sitzen wieder auf gepackten Koffern.“ Mit diesem alarmistischen Befund konfrontierte Wolfgang Fuhl, stellvertretender Vorsitzender der Gruppierung Juden in der AfD (JAfD), am Montag abend das Publikum in der Berliner Bibliothek des Konservatismus. Sein Vortrag „Juden in Deutschland heute – Gibt es eine Zukunft?“ bildete den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der Desiderius-Erasmus-Stiftung zu „Themen der Zeit“, so die Stiftungsvorsitzende Erika Steinbach.

Obgleich die deutliche Zunahme des Antisemitismus beklagt werde, würden „Roß und Reiter“ nur selten benannt und suggeriert, als seien „wir Deutschen antisemitischer geworden“. Tatsächlich habe sich durch die Massenzuwanderung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „haßvoller, zerstörerischer Antisemitismus in Deutschland angesiedelt“.

Die Apologeten der Multikulti-Euphorie wollten dies nicht wahrnehmen. Dabei verwies sie auf die unglaubliche Reaktion von Meron Mendel, Leiter der Anne-Frank-Bildungseinrichtung in Frankfurt am Main. So habe dieser Steinbach kürzlich auf deren Einwand, daß die Juden in der AfD gebildete, beruflich erfolgreiche Personen seien wie etwa deren Vorsitzende, die Ärztin Vera Kosova, spontan geantwortet: „Mengele war auch Arzt.“

Es gibt nicht den einen Islam

Wolfgang Fuhl mit der Vorsitzenden der Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach Foto: Lukas Rowlin

Wolfgang Fuhl, der früher dem Direktorium des Zentralrats der Juden angehört hatte, war bereits 2013 der AfD beigetreten – und überzeugte die Zuschauer durch seine unmißverständliche Botschaft: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland – weil es den Islam gar nicht gibt.“ Denn, so Fuhl weiter: „Der sunnitische, der schiitische, der wahabitische, der salafistische, der Sufismus, die Aleviten, die Ahmadis, welcher soll es denn sein?“

Historisch verhängnisvoll für das jüdische Leben in Deutschland seien dabei die Äußerungen von Wolfgang Schäuble (Islamkonferenz 2006), Christian Wulff (03. Oktober 2010) und Angela Merkel (beim Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu im März 2016). Entsprechend lakonisch paraphrasierte Fuhl daher Merkels Haltung: „Der Islam gehört zu Deutschland und damit gehört auch Antisemitismus zu Deutschland. Ist mir doch egal, ob ich daran schuld bin, jetzt ist er halt da.“

Diese Tabuisierung korrespondierte mit den aktuellen Vorgängen in Deutschland. So sollte der antisemitische Vorsitzende der Labour Party Jeremy Corbyn noch unlängst als Vorbild für den Wahlkampf der SPD dienen. Für Juden in Deutschland sei es „5 vor 12“, weshalb die Gründung der Juden in der AfD überfällig gewesen sei. Denn: „Unter dieser linken Politik werden Juden in Deutschland keine Zukunft haben und wird Deutschland keine Zukunft haben.“

Moslemische Täter an der Spitze

Beispielhaft für die Heuchelei der politisch-medialen Klasse, die sich über Trumps Einreisebann für einige islamische Staaten empöre, sei etwa die Liste von Staaten, die die Einreise von Israelis verbieten: Algerien, Bangladesh, Brunei, der Iran, der Irak, Kuwait, der Libanon, Libyen, Malaysia, der Oman, Pakistan, Saudi-Arabien, der Sudan, Syrien, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Jemen. Zudem verböten acht dieser Länder auch die Einreise von Menschen, die zuvor bereits in Israel waren.

Bemerkenswert sei auch das Beschweigen der antisemitischen Täterschaft – werden doch in Deutschland alle antisemitischen Straftaten, deren Herkunft nicht geklärt ist, automatisch dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Um so beachtlicher ist eine aktuelle EU-Studie, deren Ergebnisse in Deutschland bislang nicht publiziert wurde: Demnach wurde jeder dritte Jude in Europa in den letzten Jahren antisemitisch belästigt. Der für Deutschland aufgeschlüsselte Täterhintergrund sieht dabei moslemische Täter deutlich an der Spitze, mit einer mindestens doppelt so hohen Häufigkeit als andere Tätergruppen (links, rechts, christlich).

Welle des Antisemitismus in Frankreich

Das Barometer für die aktuelle Bedrohung dürfte dabei Frankreich sein, wo jüngst der französische Philosoph Alain Finkielkraut antisemitisch bedroht wurde. Dort lebt mit etwa 550.000 Menschen die größte jüdische Gemeinde außerhalb Israels und der USA. Aufgrund der „brutalen Welle antisemitischer Angriffe“, die 2018 im Nachbarland um 78 Prozent gestiegen sind, seien inzwischen etwa zehn Prozent der französischen Juden ausgewandert. Viele wählten heute den Rassemblement National, den früheren Front National. Denn die Gefahr, so der von Fuhl zitierte Historiker Georges Bensoussan, komme durch eine neue antisemitische Gewalt „von linken Anti-Zionisten und von Islamisten“.

So seien in den letzten Jahren 16 Juden in Frankreich bei antisemitischen Angriffen ermordet worden: „Nicht jeder Täter war arabischer Abstammung, aber ausnahmslos alle waren Muslime.“ Kritik äußerte Fuhl allerdings auch an der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, die gegen die Einführung eines Antisemitismus-Beauftragten gestimmt hatte. Hoffnung machte derweil die Slowakei, die nach jüngstem Beschluß den Islam nicht als Religionsgemeinschaft anerkennt.

Hinweis: Fortgesetzt wird die neue Veranstaltungsreihe unter der Frage „Gehen oder bleiben?“, dann im Streitgespräch zwischen Erika Steinbach und Peter Gauweiler.

Weniger Asylbewerber wollen nach Dänemark

On February 19, 2019, in Junge Freiheit, by admin

KOPENHAGEN. In Dänemark ist die Zahl der Asylanträge im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit 20 Jahren gesunken. Insgesamt wurden laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat 3.523 Anträge gestellt. Derzeit beantragten von 1.000 Flüchtlingen in Europa nur fünf Asyl in dem skandinavischen Land.

Ausländerministerin Inger Stojberg von der liberalen Venstre-Partei bewertet dies als Erfolg, berichtet die Zeitung der Nordschleswiger unter Berufung auf dänische Medien. „Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache, nämlich, daß es der Regierung gelungen ist, es weitaus weniger attraktiv zu machen, Richtung Dänemark zu ziehen. Daß sich die Zahl an Asylbewerbern verkleinert hat, ist einer strammen Ausländerpolitik und gemeinsamen europäischen Initiativen zu verdanken.“ Die Politikerin nannte unter anderem die erschwerte Möglichkeit der Familienzusammenführung.

Auf dem Höhepunkt der Asylkrise im Jahr 2015 stellten 21.000 Personen Anträge in dem Königreich. Seitdem sinken die Zahlen. Von den 3.523 Anträgen 2018 wurden 56 Prozent anerkannt. (ag)

BERLIN. SPD-Vize Ralf Stegner hat die ARD gegen die Kritik an einem von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten zur besseren Außendarstellung in Schutz genommen. Er verstehe nicht, was daran kritikwürdig sein solle, schrieb Stegner auf Twitter. Die öffentlich-rechtlichen Medien müßten sich gegen Angriffe von Rechts zur Wehr setzen.

Die ARD steht seit gut einer Woche in der Kritik, nachdem eine Handreichung bekannt wurde, die der Sender in Auftrag gegeben hatte. Das Strategiepapier („Framing-Manual“) mit dem Titel „Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD“ empfiehlt der ARD bestimmte Formulierungen, um sich positiver darzustellen und so die Akzeptanz in der Bevölkerung zu steigern. Dabei solle der Sender vor allem auf moralische Argumente setzen.

Private Sender als „Kommerzmedien“

„Umerziehung“? Das ist doch pure Propaganda.
Elisabeth Wehling ist eine kluge Wissenschaftlerin. Das „Framing“ geschieht ja gerade von rechts mit großer Intensität. („Lügenpresse“ etc..)
Dass öffentlich rechtliche Medien sich dagegen zur Wehr setzen, ist nur recht und billig. https://t.co/Wgb9vFZ96P

— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 19. Februar 2019

Beispielsweise sei die ARD der verlängerte Arm der Bürger. Die Demokratie stehe hier im Vordergrund, nicht der Umsatz oder der Gewinn. Private Sender seien hingegen „Kommerzmedien“. Bei der ARD jedoch herrschten kein „Informationskapitalismus“ und keine „Profitfixierung“. „Andere wollen Geldgewinne. Wir wollen Kulturgewinn.“ Die Bild-Zeitung warf der ARD daher am Dienstag vor, die Bürger umerziehen zu wollen.

Stegner wies den Vorwurf als „pure Propaganda“ zurück. Die Kampagnen gegen die öffentlich-rechtlichen Medien würden vor allem von Rechts mit großer Intensität geführt. „Qualitätsjournalismus“ sei Rechten schon immer ein Dorn im Auge gewesen. Daß sich die ARD hiergegen wehre, sei „nur recht und billig“. (krk)

GÖTEBORG. Weil sie die Abschiebung eines Afghanen verhindert hat, muß eine 22 Jahre alte Schwedin Strafe zahlen. Das Bezirksgericht Göteborg verurteilte Elin Ersson wegen Verstoßes gegen das schwedische Luftfahrtgesetz zu umgerechnet 290 Euro, berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf eine Gerichtssprecherin. Ihr Verteidiger kündigte an, in Berufung zu gehen. Die Staatsanwaltschaft hatte 14 Tage Haft gefordert.

Ersson hatte Ende Juli 2018 eine Passagiermaschine von Turkish Airlines in Göteborg am Start gehindert, indem sie sich weigerte, Platz zu nehmen. Sie filmte die Aktion mit ihrem Mobiltelefon und veröffentlichte die Aufnahme auf ihrer Facebook-Seite. Allerdings war der Afghane, dessen Abschiebung sie verhindern wollte, nicht an Bord, sondern ein Landsmann von ihm, der nach einer Gefängnisstrafe in sein Heimatland ausgewiesen werden sollte. Der Mann hatte unter anderem mehrfach seine Frau geschlagen. Schließlich verließen die junge Frau und der Ausländer die Maschine.

„Es ist nicht richtig, Menschen in die Hölle zu schicken“

Auf Kritik von anderen Reisenden betonte die Studentin, es gehe um das Leben des Mannes. Sie protestiere gegen die Abschiebung. „Ich werde die Regeln meines Landes ändern. Es ist nicht richtig, Menschen in die Hölle zu schicken“, entgegnete sie einem anderen Passagier unter Tränen.

Während des 14 Minuten dauernden Videos begann sie mit anderen Fluggästen über Abschiebungen nach Afghanistan zu diskutieren. Dabei zeigte sie Bilder weiterer Asylbewerber. Nach einigen Minuten begannen sich andere Reisende mit der Schwedin zu solidarisieren, berichten schwedische Medien wie Göteborgs Posten. Auch von deutschen Flüchtlings- und Anti-Abschiebe-Organisationen erhielt die junge Frau für ihre Tat Zuspruch.

Eine junge Schwedin hat gestern die Abschiebung eines 52jährigen Aus Göteborg nach #Afghanistan verhindert – indem sie sich weigerte, Platz zu nehmen, bis der Betroffene den Flieger wieder verlassen durfte! Das Geschehen hat sie dabei live dokumentiert: https://t.co/qwZE355HUT

— Pro Asyl (@ProAsyl) July 24, 2018

(ls/ag)

Die spanische Großbank BBVA hat tausende Bank-Konten eingefroren. Es geht angeblich um Geldwäsche.

Die offizielle Post von Liechtenstein verkauft an ihren Standorten Bitcoin und weitere Kryptowährungen.

Vertreter der Kurden in Nordsyrien fordern die Einsetzung einer internationalen Beobachtermission. Komme diese nicht, würde eine Zusammenarbeit mit der syrischen Armee gegen die Türkei erwogen.

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