PARIS. Die Bilder sorgten für Schlagzeilen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ließ sich neben zwei jungen Männern auf der französischen Karibikinsel Saint-Martin ablichten. Nun muß einer der beiden ins Gefängnis, berichtete die Kronen-Zeitung. Der 22jährige wurde am Mittwoch wegen Drogenbesitzes und Widerstands gegen Polizisten bei seiner Verhaftung zu vier Monaten Gefängnis verurteilt.

Macron hatte bei seinem Besuch an den jungen Mann appelliert, künftig keine Dummheiten mehr zu begehen. „Die Überfälle müssen ein Ende haben, deine Mutter verdient etwas Besseres als das“, hatte Macron zu ihm gesagt. Zuvor hatte der Mann bereits wegen Raubes im Gefängnis gesessen.

Hohn von Abgeordnetem

Der Abgeordnete der Nationalen Sammlungsbewegung (früher Front National) in der Nationalversammlung, Gilbert Collard, reagierte mit Hohn. „Offenbar haben die Lektionen Macrons für den kleinen Engel von Saint-Martin nichts genützt“, schrieb er auf Twitter.

Bereits nach Bekanntwerden der Fotos hatte seine Parteivorsitzende, Marine Le Pen, die Bilder verurteilt. „Wir finden keine Worte, um unsere Empörung auszudrücken. Frankreich hat das nicht verdient. Das ist unverzeihlich.“ (tb)

DESSAU. Sechs Wochen nach dem Tod von Markus B. in Köthen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Afghanen erhoben. Den 17 und 18 Jahre alten Asylbewerber wird gemeinschaftliche Körperverletzung mit Todesfolge zur Last gelegt, teilt die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau mit. Das Landgericht Dessau-Roßlau entscheidet nun über die Zulassung der Anklage.

Die beiden Afghanen waren Anfang September in Streit geraten. Markus B. habe versucht, die Auseinandersetzung zu schlichten. Daraufhin sollen die beiden den 22 Jahre alten Deutschen niedergeschlagen haben. Dabei erlitt ihr Opfer einen Herzinfarkt und verstarb daran.

Tat ereignete sich kurz nach ähnlichem Fall in Chemnitz

Der Fall ereignete sich kurz nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz. Nach der Tat war es auch in Köthen zu Protesten gegen Ausländergewalt zugekommen. (ag)

HANNOVER. Die Antifaschismus-Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, Julia Hamburg, hat die geplante Ausweitung des staatlichen Kampfes gegen Rechts auf alle Formen des Extremismus kritisiert. „Gleiches Geld, neue Aufgabe = Kürzung. Das Problem von Einschüchterung und Gewalt in Niedersachsen sind Nazis“, teilte die Landtagsabgeordnete via Twitter mit. „Wehret den Anfängen geht anders.“

Hintergrund sind Pläne des von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geführten rot-schwarzen Kabinetts, mit den Mitteln gegen Rechtsextremismus künftig auch Islamismus und Linksextremismus zu bekämpfen.

Wehret den Anfängen geht anders!Kaum an der Macht hölt @CDUNds das Landesprogramm gegen Rechts aus. Gleiches Geld, neue Aufgaben = Kürzung. Das Problem von Einschüchterung & Gewalt in #nds sind Nazis – gefährlich, dass @SPDNDS das mitmacht. #ltnds #nogroko #nonazis #wirsindmehr pic.twitter.com/uywPGKUpss

— Julia Willie Hamburg (@williehamburg) October 17, 2018

„Kompetenzstelle Islamismusprävention“ soll ausgebaut werden

Das „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Menschenrechte“ war 2016 unter der rot-grünen Vorgängerregierung beschlossen worden. Als Budget planten die Abgeordneten 1,4 Millionen Euro jährlich. Die CDU hatte kurze Zeit später unter anderem wegen der Straftaten rund um die linksextreme Szene in Göttingen ein Landesprogramm gegen Linksextremismus gefordert. 

Nun solle künftig auch die Prävention von Linksextremismus und Antisemitismus „stärker systematisiert und strukturell verfestigt“ werden, teilte die Landesregierung mit. Zudem soll die seit 2016 bestehende „Kompetenzstelle Islamismusprävention“zum „Landesprogramm gegen Islamismus“ ausgebaut werden. (ls)

OSLO. Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg hat sich bei den Frauen entschuldigt, die wegen Liebesverhältnissen mit deutschen Soldaten im Zweiten Weltkrieg mißhandelt wurden. Die Politikerin räumte am gestrigen Mittwoch ein, die Entschuldigung komme spät, meldet die Nachrichtenagentur dpa.

Als Grund gab Solberg an, bislang habe niemand in dem skandinavischen Land über das Schicksal der Frauen reden wollen. Erst in jüngerer Vergangenheit sei das Ausmaß bekannt geworden. „Die norwegischen Behörden haben den Grundprinzipien des Rechtsstaats zuwidergehandelt. Kein Bürger darf ohne Urteil oder Gesetz verurteilt werden.“

Frauen verloren norwegische Staatsbürgerschaft

Während der Besatzungszeit von 1940 bis 1945 hatten laut Schätzungen zwischen 50.000 und 100.000 Norwegerinnen Liebesbeziehungen mit deutschen Soldaten. 12.000 Kinder aus diesen Verbindungen wurden in diesen Jahren registriert.

Nach Kriegsende wurden die Frauen als Tyskertos („Deutschenflittchen“) beleidigt. Tausende wurden öffentlich gedemütigt, mißhandelt und interniert. Anschließend brachte man sie nach dem Entzug der norwegischen Staatsbürgerschaft außer Landes.

Auch die Tyskerbarna („Deutschenkinder“) aus den Beziehungen waren nach dem Krieg oft Mißhandlungen und Mißbrauch ausgesetzt. Eines der prominentesten dieser Kinder ist das ehemalige Mitglied der schwedischen Popgruppe ABBA, Anni-Frid Lyngstad. (ag)

BERLIN. Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters gefordert. Ab 2030 müßten die Deutschen auch über ihr 67. Lebensjahr hinaus arbeiten, sagte Rürup der Rheinischen Post. „Selbst eine höhere Zuwanderung kann nicht verhindern, daß in den Jahren 2025 bis 2045 die Erwerbsbevölkerung deutlich zurückgehen und das Wirtschaftswachstum bremsen wird.“ Gleichzeitig steige die Zahl der Rentner stark an.

„Eine weitere Anhebung des Rentenalters in kleinen Schritten würde die in der Bevölkerungsentwicklung angelegte Wachstumsbremse lockern und wäre deshalb mehr als nur eine verteilungspolitische Maßnahme“, schlug der Ökonom vor.

Kritik an GroKo-Rentenkommission

Zudem kritisierte Rürup dieVorgaben der Großen Koalition für die Rentenkommission. „Diese Kommission hat viel zu viel Zeit“, warnte er. Das Gremium solle ihre Ergebnisse erst im Frühjahr 2020 vortragen, wenn die Legislaturperiode schon fast zu Ende sei. „Das ist eine Veranstaltung, mit der sich die Große Koalition schlicht nur Zeit gekauft hat, um rentenpolitisch nichts zu tun oder das, was ihr gerade einfällt.“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant weitreichende Änderungen bei der Rente. So sollen die Altersbezüge kurzfristig erhöht werden. Die Beitragszahler würden dadurch erheblich mehrbelastet. Das Ministerium rechnet bis 2025 mit zusätzlichen Ausgaben von rund 32 Milliarden Euro.

„Wenn die Regierung den Beitragssatz auch nach 2025 bei maximal 20 Prozent und das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent festschreibt, dann verabschiedet man sich letztlich von der beitragsfinanzierten Rente“, kritisierte Rürup, der mehrmals frühere Bundesregierungen beraten hatte. (ls)

BERLIN. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben offenbar mehrere Anschläge der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Deutschland vereitelt. Laut Informationen des Rechercheverbunds der Süddeutschen Zeitung, des WDR und des NDR war eines der Ziele ein Musikfestival in Norddeutschland.

Dem Bericht zufolge waren die beiden deutschen Staatsbürger Marcia M. und Oguz G.in den Anschlagsplan involviert und wurden nachrichtendienstlich überwacht. Oguz G. war leitendes Mitglied im „Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim“ des „ISIS-Statthalters“ Abu Walaa.

Oguz G. will zurück nach Deutschland

Gemeinsam mit seiner Frau Marcia M. war er 2015 nach Syrien gereist und schloß sich dort dem IS an. Mittlerweile sitzen beide in kurdischer Haft. Um unerkannt wieder nach Deutschland zu gelangen, planten die beiden potentiellen Attentäter dem Blatt zufolge auch ihr Aussehen zu verändern.

Oguz G. hat bekundet, so schnell wie möglich zurück nach Deutschland zu wollen, um „dort auch mit den Sicherheitsbehörden zu kooperieren“. Er sei „in diese Sache reingerutscht und mein Problem war, wie ich ohne blaues Auge da wieder rauskomme“.

Auftraggeber des Anschlags war dem Rechercheverbund zufolge die Abteilung „externe Operationen“ des IS, die auch hinter dem Anschlag auf das Bataclan in Paris im November 2015 stecken soll. Das Szenario sei dabei wie folgt gewesen: Drei Kommandos sollten nach Deutschland einreisen und dort an unterschiedlichen Zielen Attentate begehen. Auftraggeber war demnach Abu Mussab al-Almani. Bei ihm soll es sich um den Schweizer Thomas C. handeln, der 2017 in Syrien ums Leben gekommen sein soll.

Terroristen sollten Aussehen verändern

Auch sollten Frauen angeworben werden, die die Attentäter heiraten würden, um einfacher nach Deutschland zu gelangen. Eine der Frauen arbeitete aber für das Bundesamt für Verfassungsschutz. „Wir haben sehr frühzeitig von den Anschlagsplanungen erfahren, sodaß wir im Oktober des Jahres 2016 ein strafrechtliches Verfahren einleiten konnten“, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank.

Eine zweite Terrorzelle soll sich um den Hildesheimer Islamisten Dominik W. formiert haben. Ihn habe der IS demnach angewiesen, sich den Bart zu rasieren, Alkohol zu trinken und sich tätowieren zu lassen, um nicht aufzufallen. (tb)

WIESBADEN. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Hessen könnten sich die Grünen Hoffnung darauf machen, den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF gebe es eine Mehrheit für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis unter Führung der Grünen.

Die Partei unter Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir verbesserte sich im Vergleich zur Umfrage vor zwei Wochen um vier Punkte auf 22 Prozent. Die SPD büßte drei Punkte ein und kommt auf 20 Prozent. Die Linkspartei verharrt bei acht Prozent. Die CDU verliert ebenfalls drei Punkte und liegt derzeit bei 26 Prozent. Bei der Landtagwahl vor fünf Jahren holten die Christdemokraten noch 38,3 Prozent.

Keine Mehrheit mehr für Schwarz-Grün

Der AfD gelänge mit zwölf Prozent (minus ein Punkt) erstmals der Einzug in den Hessischen Landtag. Bei der Wahl 2013 war die Partei mit 4,1 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die FDP wäre mit acht Prozent im Landtag, was einem Plus von zwei Punkten im Vergleich zur vergangenen Umfrage entspricht.

Rechnerisch würde es auch für ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP (Jamaika) reichen. Eine Große Koalition hingegen wäre nicht regierungsfähig. Auch die bisherige Regierung aus CDU und Grünen hätte keine Mehrheit mehr. Sie käme auf 48 Prozent. Genauso stark wären allerdings auch SPD, AfD, FDP und Linkspartei. (krk)

BERLIN. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich auf eine stärkere Demokratieerziehung in Schulen geeinigt. Dazu sollen Schüler künftig unter anderem einen positiven Vermerk im Zeugnis für „bürgerschaftliches Engagement“ erhalten. „Demokratie braucht überzeugte und engagierte Demokratinnen und Demokraten. Daraus leitet sich ein konkreter Bildungsauftrag für die Schulen ab. Schule ist die einzige gesellschaftliche Institution, in der wir alle Kinder und Jugendlichen erreichen können“, sagte der Thüringer Kultusminister und KMK-Präsident Helmut Holter (Linkspartei).

Schule sei nicht nur ein „Ort der demokratischen Wissensvermittlung, sondern insbesondere auch demokratischer Erfahrungsraum“. Die KMK sehe es als wichtige gesellschaftliche Aufgabe an, Lehrer in ihrem „Bemühen zur Demokratiebildung, der Erziehung zu Menschenrechten und im Eintreten für Toleranz, Respekt und Mitmenschlichkeit im Sinne des Grundgesetzes“ zu unterstützen, begründete das ehemalige SED-Mitglied den Vorstoß.

Das Dokument „Empfehlungen zur Demokratie und Menschenrechtsbildung in der Schule“ war vergangene Woche auf einer Tagung der KMK in Berlin vorgestellt worden. Es basiert auf einer Empfehlung mit dem Titel „Stärkung der Demokratieerziehung“ von 2009. Damals ging es vor allem um die stärkere Beteiligung von Schülern im Schulalltag. Das neue Dokument geht jedoch weiter: Schüler sollen „den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ aktiv stärken und zu „Verantwortung in Staat und Gesellschaft“ ermutigt werden.

„Es soll auf eine gewisse Gesinnung hingewirkt werden“

Nun stößt das Papier auf Kritik. „Trotz aller Lippenbekenntnisse zur Demokratie und Beutelsbacher Konsens weht aus dem Dokument ein antidemokratischer Geist und es soll ja offenbar auf eine gewisse Gesinnung hingewirkt werden“, sagte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Götz Frömming, der JUNGEN FREIHEIT. Der Beutelsbacher Konsens von 1976 legte die Grundsätze für die politische Bildung fest: Indoktrinationsverbot, Gebot der Kontroversität und Schülerorientierung.

Bislang sei das Bewerten von außerschulischen Aktivitäten nicht üblich, stellte der frühere Gymnasiallehrer klar. Vermerkt werde nur innerschulisches Engagement, etwa in Schul-AGs. „Externe Betätigungen in bestimmten Vereinen hier besonders zu bewerten, ist äußert problematisch, zumal man gerne wissen möchte, welche es denn sind.“ Frömming warnte vor Positivlisten, bei denen bestimmte Vereine ausgeschlossen sein könnten. „Unterm Strich kann man sagen, ist das ein unausgegorener Vorschlag, der hier vom Wasserkopf der KMK ersonnen worden ist und an den Schulen eher Schwierigkeiten bereiten würde in der Umsetzung.“

Ähnlich sieht das auch der Verband Bildung und Erziehung (VEB), der rund 165.000 Pädagogen vertritt. Der Vorstoß, bürgerschaftliches Engagement auf dem Zeugnis zu belohnen, bedürfte „der weiteren Konkretisierung durch die Länder, beispielsweise durch die Erstellung eines Kriterienkatalogs oder eines Verzeichnisses, welche Vereine und Verbände entsprechende Nachweise ausstellen können“, sagte VEB-Präsident Udo Beckmann der JF. (ls)

MÜNCHEN. Das CSU-Präsidium hat sich für Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern ausgesprochen. Dies sei bei einer Telefonschalte des Parteivorstands beschlossen worden, berichtet der Bayerische Rundfunk.

Am Mittwoch hatten die Christsozialen sowohl Sondierungsgespräche mit den Freien Wählern als auch mit den Grünen geführt. Deren Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, warb für ein schwarz-grünes Bündnis. „Ich glaube, es wäre für die CSU mutiger und spannender, wenn sie sich trauen würden, auf einen Veränderungskurs einzuschwenken“, sagte er. Dem widersprach der wiedergewählte CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer. „Da Bayern ein sehr erfolgreiches Bundesland ist, braucht es keinen grundsätzlichen Kurswechsel in der Politik.“

Aiwanger will auch mit der AfD reden

Die Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern sollen am Freitag beginnen. Die Bayerische Verfassung setzt den künftigen Koalitionären einen engen Spielraum. Bis zum 5. November muß sich der neue Landtag konstituiert haben. Spätestens eine Woche später muß der neue Ministerpräsident gewählt worden sein.

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat unterdessen angekündigt, auch mit der AfD im Landtag konstruktiv zusammenzuarbeiten. „Ich will mit jeder Partei reden“, betonte der Niederbayer. Ziel müsse es sein, unter allen Parlamentariern einen Grundkonsens zu pflegen. Das gelte für den Umgangston von Regierung und Opposition generell wie zur AfD im Speziellen.

Aiwanger kündigte an, er werde notfalls AfD-Abgeordneten in Vieraugen-Gesprächen „ins Gewissen reden“, sollten diese sich danebenbenehmen. Die CSU hatte die AfD im Wahlkampf als „Feind Bayerns“ bezeichnet. „Brauner Schmutz“ habe in Bayern nichts verloren, hieß es in dem Strategiepapier der Christsozialen zur Wahl. (tb)

DRESDEN. Die Hip-Hop Gruppe Fantastische 4 hat der Flüchtlingsorganisation „Mission Lifeline“ 30.000 Euro gespendet. Damit ist das Spendenziel von 475.000 Euro für ein neues Schiff erreicht, berichtet die Sächsische Zeitung. Die Musiker erhielten am vergangenen Wochenende den Jacob-Grimm-Preis „Deutsche Sprache“ und gaben das gesamte Preisgeld an die Dresdner Flüchtlingsorganisation weiter.

Bevor „Mission Lifeline“ mit einem neuen Boot im Mittelmeer seine Arbeit wieder aufnehmen könne, werde noch Zeit vergehen, sagte Vereinsvorstand Axel Steiner. Derzeit bereite die Bürokratie noch Probleme, doch sei ein Ende bereits abzusehen.

Weitere Großspende kommt vom Paderborner Erzbischof

Neben den Fantastischen 4 spendete auch der Paderborner Erzbischof Hans-Josef Becker an die Flüchtlingshelfer. Aus dem Katastrophenfonds des Erzbistums stellte er 50.000 Euro bereit, meldet das Westfalen-Blatt.

„Viele Menschen flüchten noch immer vor Krieg und Verfolgung. Ihnen erscheint die Überquerung des Mittelmeers in untauglichen Schlauch- und Holzbooten oftmals als letzte Hoffnung.“ Die Hilfsorganisation rette diese Menschen vor dem Ertrinken, begründete Becker die Spende.

Prozeß gegen „Lifeline“-Kapitän geht im November weiter

Anfang Oktober hatte bereits der Erzbischof von München und Freising, Reinhard Kardinal Marx, 50.000 Euro an Mission Lifeline aus privaten Mitteln gespendet.

Das Schiff „Lifeline“ der Organisation liegt seit Anfang Juli im Hafen von Valletta auf Malta. Dort läuft auch der Prozeß gegen den Kapitän Claus-Peter Reisch, der im November fortgesetzt wird. (ag)

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