Wer ist da Koch, und wer ist Kellner?

On August 31, 2018, in Junge Freiheit, by admin

Im Politikbetrieb sind sie die namen- und gesichtslosen fleißigen Helfer: die Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten. Sie recherchieren Themen, schreiben Reden und füttern ihre Chefs mit Informationen. Inwieweit der Mitarbeiter dabei seinen Abgeordneten auch inhaltlich beeinflußt, ist für Außenstehende nur schwer zu klären. Mitunter ergänzen sich Meister und Geselle auch und bilden thematisch ein Gespann. So wie im Fall von Frank Brendle und Ulla Jelkpe.

Brendle ist seit Jahren leidenschaftlicher Bundeswehr-Gegner und war zeitweise Geschäftsführer des Landesverbands Berlin-Brandenburg der linksradikalen „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) sowie Kopf des „Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM!)“. Gleichzeitig arbeitet der Historiker für die innenpolitische Sprecherin der Linkfraktion.

2008 sorgten die Berliner und Brandenburger Antimilitaristen anläßlich eines in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten mit einem geschmacklosen Plakat für Schlagzeilen. Darauf waren drei Soldaten zu sehen, die einen Sarg mit Bundesflagge trugen. Unter dem Motto „Schritt zur Abrüstung“ jubelte die Deutsche Friedensgesellschaft: „Die Bundeswehr auf dem richtigen Weg. Wieder einer weniger. Wir begrüßen diese konkrete Maßnahme, den Umfang der Bundeswehr nach und nach zu reduzieren.“

„Hoch die internationale Solidarität“

Die gemeinsame Internetseite der DFG-VK Berlin-Brandenburg und des BamM bot das Plakat damals zum Herunterladen an. Betreut wurde die Seite damals von einem Mitarbeiter Jelpkes. Und so wundert es wenig, daß sich die Innenpolitikerin regelmäßig bei der Bundesregierung nach öffentlichen Auftritten der Bundeswehr auf Messen und in Schulen erkundigte. Die abgefragten Termine stellte sie dann „Friedens- und Antifa-Gruppen zur Verfügung“, wie sie 2009 verriet. Kaum hatte die Regierung geantwortet, fanden sich die geplanten Bundeswehrauftritte auf der Seite der Militär-Gegner um Brendle wieder.

Brendle und Jelpke eint allerdings nicht nur ihre Ablehnung der Bundeswehr: Beide schreiben beziehungsweise schrieben immer wieder für die Tageszeitung Junge Welt. Jelpke war dort sogar einige Zeit Ressortleiterin für Innenpolitik. Und auch ihr Mitarbeiter Nikolaus Brauns füllt regelmäßig die Zeilen des Blatts. Vor einigen Jahren schrieb Brauns in der Jungen Welt über die Verurteilung Michael Knapps vom Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin.

Das Berliner Landgericht sah es als erwiesen an, daß Knapp Propaganda für die verbotene PKK verbreitet hatte. Knapp hingegen betrachtete sich als Opfer staatlicher „Repression“ und forderte in seinem Schlußwort: „Hoch die internationale Solidarität – Freiheit für alle politischen Gefangenen – Weg mit dem Verbot der PKK“. Bis vor kurzem war er als Kollege Brauns ebenfalls bei Jelpke angestellt.

Enge Kontakte zur Jungen Welt

Doch Jelpkes Büro ist nicht das einzige der Linksfraktion mit guten Kontakten zum einstigen FDJ-Organ. Dabei hatten bereits 2011 zahlreiche Linken-Mitglieder in einem Aufruf gefordert: „Keine Kooperation mit der Jungen Welt!“ Anlaß war eine Ausgabe der Zeitung zum Jahrestag des Mauerbaus mit der Titelschlagzeile. „Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke“.

In der anschließenden Diskussion wies der damalige stellvertretende Chefredakteur Rüdiger Göbel den Vorwurf zurück, bei der Jungen Welt handle es sich um eine „Parteiflügelzeitung“. Es gebe keine personelle Verflechtung zwischen der Zeitung und der Linkspartei. Heute ist Göbel im Bundestag bei der Linken-Abgeordneten Sevim Dağdelen angestellt.

Ein weiteres Gespann bilden die stellvertretende Linken-Vorsitzende Martina Renner und ihr Mitarbeiter Sebastian Wehrhahn. Renner ist Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion. Wehrhahn war bis mindestens 2015 für die staatlich geförderte Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin tätig. Gemeinsam haben sie sich der Aufklärung über „rechten Terror“ verschrieben. Denn: Um der Gefahr Einhalt zu bieten, müsse man sie erst sichtbar machen, warnten die beiden im vergangenen Jahr im Antifa-Blatt Der Rechte Rand.

Mit Benjamin Paul-Siewert verfügt Renners Bundestagsbüro zudem über einen ausgewiesenen Antifa-Experten. Der Erziehungswissenschaftler veröffentlichte im vergangenen Jahr das von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderte Buch „30 Jahre Antifa in Ostdeutschland“.

Journalistin arbeitete für Linken-Abgeordnete

Eine Auseinandersetzung mit Straftaten der Antifa wie Brandanschläge oder Überfälle sucht man darin jedoch vergeblich. Dafür enthält das Werk neben linksradikaler Folklore auch Tips für die Zusammenarbeit zwischen Antifa und „zivilgesellschaftlichen Gruppen“. Voraussetzung für ein solches Bündnis ist allerdings nicht, daß erstere der Gewalt abschwört, sondern „daß sich die zivilgesellschaftlichen Gruppen eindeutig von rassistischen oder nationalistischen Positionen“ distanzieren.

Ebenfalls für Renner arbeitete zumindest bis zum Frühjahr auch die Journalistin Heike Kleffner (taz, Zeit, Frankfurter Rundschau). Zu ihren Themen gehören „rechte Gewalt, Neonazis und die Situation von Geflüchteten“. Gemeinsam mit dem Tagesspiegel-Journalisten Matthias Meisner brachte sie im vergangenen Jahr den Sammelband „Unter Sachsen: Zwischen Wut und Willkommen“ heraus, in dem der Freistaat über weite Teile als Paradebeispiel eines latent ausländerfeindlichen und rechtsnationalen Dunkeldeutschlands dargestellt wird.

Die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz hingegen hat ein regelrechtes marx21-Netzwerk in ihrem Büro installiert. Die 47jährige war Mitglied des linksradikalen „Linksruck“, der sich 2007 auflöste und im Linkspartei-Netzwerk marx21 aufging. Ihr Mitarbeiter Yaak Pabst fand ebenfalls den Weg von Linksruck zu marx21, wo er mittlerweile als leitender Redakteur der gleichnamigen Verbandszeitschrift fungiert. Dort ruft er unter anderem zum Kampf gegen die AfD auf. Diesen müsse man selbst in die Hand nehmen, forderte Pabst, denn der „Staatsapparat“ sei hierbei „kein verläßlicher Bündnispartner“. Statt dessen brauche es „entschlossene Bündnisse, die Nazis und Rassisten den Weg versperren“.

„Über Anti-Nazi-Proteste radikalisiert“

Buchholz selbst ist Mitglied im redaktionellen Beirat des Magazins. Ihre Mitarbeiterin Lucia Schnell wiederum sitzt im Vorstand des Vereins, der marx21 herausgibt. Paula Rauch, ebenfalls im Bundestagsbüro angestellt, übernahm zeitweise das Layout der Zeitschrift. Die frühere Geschäftsführerin des Studentenverbands „Die Linke.SDS“ sagt über sich selbst, sie habe sich „über Anti-Nazi-Proteste politisiert und radikalisiert“. Heute gehört sie der linksextremistischen Gefangenenhilfsorganisation Rote Hilfe an.

Diese zählt zu den mitgliedsstärksten und einflußreichsten Gruppierungen der linksextremen Szene und verfolgt laut Bundesregierung „verfassungsfeindliche Ziele“. Für mehrere Mitarbeiter von Linken-Abgeordneten ist das jedoch kein Hindernis, die Organisation zu unterstützen. So ist auch Cornelia Hirsch Mitglied der Roten Hilfe. Hirsch war früher selbst Bundestagsabgeordnete. Heute arbeitet sie für Fraktionschefin Sahra Wagenknecht.

Über die zahlenmäßig größte Mitarbeiterschar hingegen verfügt Diether Dehm. Der Musikproduzent sorgte bereits 2016 für Schlagzeilen, als bekannt wurde, daß er den Ex-RAF-Terroristen Christian Klar beschäftigte. Heute zählt Dehms Mitarbeiterstab zwölf Personen, darunter den einstigen SED-Funktionär und DDR-Juristen Gregor Schirmer, den früheren stellvertretenden Kulturminister der DDR, Klaus Höpcke, sowie den russischen Video-Journalisten Alexej Stoljarow.

Vereint in Annti-Israel Haltung

Mit der Abgeordneten Sabine Leidig teilte sich Dehm bis vor einigen Monaten noch den Mitarbeiter Pedram Shahyar. Als Mitglied der linksextremistischen, gewaltbereiten Gruppierung Interventionistische Linke war der gebürtige Iraner 2007 ein Bindeglied zwischen Linksfraktion und den Anti-G8-Protesten in Heiligendamm.

Mittlerweile schreibt Shahyar, derzeit nur noch für Leidig tätig, für den Blog KenFM des ehemaligen RBB-Moderators Ken Jebsen, einem politischen Weggefährten Dehms. Beide eint unter anderem ihre ablehnende Haltung gegenüber Israel, die auch Shahyar teilt. 2009 warf er Israel und seinen Unterstützern in der Jungen Welt „kolonialen Rassismus“ vor. Die Kritik richtete sich auch an Berlins Linken-Chef Klaus Lederer, weil dieser sich an einer pro-israelischen Demonstration beteiligt hatte.

Seiner anti-israelischen Haltung ist Shahyar treu geblieben. Als vor einigen Monaten auf deutschen Straßen Israelflaggen von arabischen Jugendlichen verbrannt wurden, fand Shahyar das auf KenFM zwar „nicht gut“, viel mehr empörte er sich allerdings über den ausbleibenden Aufschrei, „wenn Hunderte Palästinenser binnen weniger Tage verletzt oder umgebracht“ würden. Statt der Forderung nach einem Stopp der Waffenlieferungen an Israel, gebe es „rauf und runter“ nur „das Gerede der historischen Verantwortung“.

JF 36/16

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CHEMNITZ. Ein Justizvollzugsbeamter aus Dresden ist wegen der Veröffentlichung des Haftbefehls im Fall Chemnitz vom Dienst suspendiert worden. Durchsuchungen und weitere Ermittlungen hätten einen Anfangsverdacht gegen den Mann derart erhärtet, daß ihm „mit sofortiger Wirkung vorläufig die Führung der Dienstgeschäfte verboten“ wurde, teilte das sächsische Justizministerium am Donnerstag mit.

Bereits am Dienstag abend kursierte der teils geschwärzte Haftbefehl gegen den 22 Jahre alten Iraker Yousif A. Der Asylbewerber steht unter dringendem Verdacht, in der Nacht zu Sonntag einen 35 Jahre alten Chemnitzer erstochen zu haben. Derzeit befindet er sich zusammen mit einem 23 Jahre alten Syrer in Untersuchungshaft.

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) bezeichnete die Veröffentlichung des Haftbefehls als „verantwortungslos“. Die Weitergabe vertraulicher Dokumente eines Strafverfahrens stelle „einen schwerwiegenden Vorwurf“ dar und sei „geeignet, die laufenden Ermittlungs- und Strafverfahren zu erschweren“.

„Ich möchte, daß die Öffentlichkeit weiß, was geschehen ist“

Der Justizbeamte Daniel Z. erklärte über seinen Anwalt, ihm sei bewußt gewesen, daß er mit der Veröffentlichung seine Dienstpflichten verletze. Er habe auch gewußt, daß er mit hoher Wahrscheinlichkeit seinen Job verliere, aber nicht, daß er sich möglicherweise strafbar mache.

„Ich möchte, daß die Öffentlichkeit weiß, was geschehen ist. Ich möchte, daß die Spekulationen über einen möglichen Tatablauf ein Ende haben und ich möchte, daß die Medien nicht mehr die Hoheit haben, den tatsächlichen Tatablauf in Frage zu stellen, zu manipulieren oder auf einen ihnen jeweils genehme Art und Weise zu verdrehen“, schilderte er in dem Schreiben seine Beweggründe. Die gesamte Öffentlichkeit solle „die zum heutigen Zeitpunkt bekannten harten Fakten“ kennen.

Als Justizvollzugsbeamter stehe er tagtäglich im Brennpunkt eines Geschehens, „das es in unserem Land vor einigen Jahren in dieser Intensität nicht gegeben hat“. Dennoch beobachte er jeden Tag, „daß die meisten Menschen über die Veränderungen in unserem Land belogen werden oder die Wahrheit nicht wahrhaben wollen. Zumindest im Hinblick auf den Totschlag oder Mord von Chemnitz wollte ich aber nicht mehr Teil dieser schweigenden Masse sein, sondern dafür sorgen, daß die Wahrheit, und ausschließlich die Wahrheit ans Tageslicht kommt“.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft teilte am Donnerstag abend mit, es sei davon auszugehen, daß die Durchsuchung den Druck auf ihn derart erhöht hat, daß er sich entschlossen hat, an die Öffentlichkeit zu gehen.

Verdächtiger Iraker sollte abgeschoben werden

Unterdessen berichteten Welt und Nürnberger Nachrichten, daß der verdächtige Messerstecher bereits am 13. Mai 2016 hätte abgeschoben werden sollen. „Vollzogen wurde die Abschiebung in der Folgezeit jedoch nicht, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten ablief und das Bundesamt verpflichtet war, erneut über den Asylantrag zu entscheiden“, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Chemnitz den Zeitungen. Der Iraker hatte zuvor bereits in Bulgarien einen Asylantrag gestellt und sollte dorthin ausgewiesen werden.

Den Berichten zufolge sei nach der abgelaufenen Überstellungsfrist jedoch nicht neu über den Asylantrag entschieden worden. Yousif A. sei deshalb in Deutschland geduldet worden. Das sächsische Innenministerium widersprach dieser Darstellung jedoch am Donnerstag abend. Demnach laufe noch ein Asylverfahren des Mannes beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, berichtete die Bild-Zeitung.

Der Iraker habe seit Oktober 2015 in Sachsen gelebt. Den ersten Antrag soll das Flüchtlingsamt den Angaben nach 2017 als unzulässig abgelehnt haben. Der Mann habe aber erfolgreich Rechtsmittel dagegen eingelegt, weshalb es ein neues Verfahren gab. Wie die JF am Dienstag mittag exklusiv meldete, war der Iraker wegen Körperverletzungen und Drogendelikten mehrfach vorbestraft. (ls)

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Russland warnt den Westen vor einer Eskalation in Syrien. Die USA gehen weiter auf Distanz zu Söldner-Truppen.

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Die EU will ihre Marine-Operation Sophia im Mittelmeer retten.

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Bösartige Angriffe zum Krypto-Mining auf fremden Computern sind in der ersten Hälfte dieses Jahres um 956 Prozent angestiegen.

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In Deutschland haben bislang weder Autobauer noch Zulieferer Pläne für den Aufbau einer eigenen Batteriezellen-Produktion. Die Marktlücke wird von Asiaten gefüllt.

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Der Rentenfonds plant, dass Arbeitsverträge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern als sogenannte Smart Contracts in der Blockchain festgehalten werden.

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Es ist faktisch unfassbar, dass die SPÖ an einer Adresse residiert, die einen amtlich als solchen definierten “Nazi-Code'” beinhaltet – und die Mainstream-Medien haben das bis heute nicht (oder kaum?) angeprangert. Bekannterweise befindet sich die SPÖ-Bundesgeschäftsstelle samt weiteren Organisationen in der Wiener Löwelstraße 18.

Ärger wegen paradoxen “Nazi-Code”-Gesetzes

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Am 18. Juli um 10.05 Uhr versuchte ein Unbekannter, in der U-Bahnstation Taubstummengasse in Wien-Wieden ein Mobiltelefon zu rauben. Dem Polizeibericht zufolge saß ein Mann gerade auf einer Bank und wartete auf die U1, als sich plötzlich ein Fremder näherte und in gebrochenem Deutsch das Telefon vom Wartenden forderte.

Telefon-Räuber in Wiens U-Bahn unterwegs

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Nach den Demonstrationen mit 8 bis 10.000 Menschen in Chemnitz gilt es, weiter Gesicht zu zeigen. Der Protest muss weiter gehen und darf jetzt nicht wieder zum Erliegen kommen. Nachfolgend findet ihr Demo-Termine in ganz Deutschland, weitere Informationen sind immer verlinkt. 01.09.2018 – Großdemo in Kandel 01.09.2018 – JA zu Deutschland – AfD-Kundgebung in Wittenberg 01.09.2018 […]

Der Beitrag Jetzt Gesicht zeigen! Anonymous präsentiert Demo-Termine im September erschien zuerst auf anonymousnews.ru | Nachrichten unzensiert.

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