Laut israelischen Medien vom Montag hat Mina Yuditskaya Berliner ihre Eineinhalb-Zimmer-Wohnung im Zentrum von Tel Aviv an Präsident Putin vererbt, bzw. die russische Botschaft hat die Erbschaft im Namen von Putin entgegengenommen. Die Wohnung hatte Putin vorher seiner ehemaligen Lehrerin gekauft.

JERUSALEM. Die israelischen Behörden haben am Sonntag Ausweisungsbescheide an Tausende afrikanische Einwanderer verschickt, die sich illegal im Land aufhalten. In dem Papier werden die betreffenden Personen aufgefordert, Israel bis Ende März zu verlassen. Andernfalls drohe ihnen eine Gefängnisstrafe, sagte ein Sprecher der Einwanderungsbehörde laut der israelischen Tageszeitung Haaretz.

Die Ausweisungsbescheide sollen vor allem an unverheiratete, kinderlose Männer gehen, die ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängern wollen. Minderjährige, Frauen und Eltern von Minderjährigen seien von dem Plan nicht betroffen, versicherte das Innenministerium. Bei einer freiwilligen Ausreise bis Ende März bekommen die Einwanderer umgerechnet 2.800 bis 2.900 Euro und ein Flugticket, hieß es in dem Bericht.

In Israel halten sich derzeit rund 38.000 Illegal auf

Den Behörden zufolge halten sich derzeit rund 38.000 Illegale in Israel auf. Die meisten von ihnen stammten aus Eritrea und dem Sudan. Die Afrikaner seien seit 2007 auf dem Landweg über die Sinai-Halbinsel nach Israel gekommen. Inzwischen hat Israel seine Grenze zu Ägypten mit einem elektronischen Zaun gesichert. Seitdem seien die illegalen Grenzübertritte deutlich zurückgegangen, berichtete das Innenministerium.

Wohin die Personen abgeschoben werden, scheint derzeit noch unklar. Israel erkennt an, daß ihnen im Sudan und in Eritrea Gefahr für Leib und Leben droht. Laut Medienberichten hat Israel eine Vereinbarung mit Ruanda und Uganda als Zielländer getroffen. Beide Staaten haben dies aber dementiert. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte bereits im November angekündigt, die Flüchtlinge in Drittländer auszuweisen, dabei aber internationales Recht zu achten.

Schriftsteller, Holocaust-Überlebende und Akademiker kritisierten die Ausweisungsbescheide und veröffentlichten Protestbriefe. Abschiebungen seien unethisch und beschädigten das Ansehen Israels. (ha)

EZB kauft weiter fleißig Anleihen

On February 5, 2018, in Junge Freiheit, by admin

Am 4. März stehen in Italien Neuwahlen an. Am 28. Dezember vergangenen Jahres hatte Staatspräsident Sergio Mattarella das Parlament aufgelöst und damit den offiziellen Startschuß für den Wahlkampf gegeben.

In der seit 2013 andauernden Legislaturperiode hat Italien drei verschiedene sozialdemokratische Regierungen erlebt: 2013 kam Enrico Letta ins Amt, wurde allerdings von Matteo Renzi gestürzt, der wenig später wiederum von Paolo Gentiloni beerbt wurde.

Nun droht den Italienern aller Voraussicht nach eine schwierige Regierungsfindung, da keine einzelne Partei derzeit in Umfragen auf die notwendige Mehrheit kommt. Stärkste Partei ist die Anti-Establishment-Bewegung Fünf Sterne. Gemäß einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SWG ist die Organisation von Beppo Grillo mit 28,1 Prozent stärkste Einzelpartei. Das von Silvio Berlusconi geführte Mitte-Rechts-Lager wäre jedoch das derzeit stärkste regierungsfähige Bündnis im Land.

Sparen will trotz Rekordverschuldung niemand

Doch ganz gleich ob Grillo oder Berlusconi oder ein anderer Kandidat: Ob eine der antretenden Politiker die akute Schuldenkrise des Landes lösen können wird, ist mehr als fraglich. Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt: Sparen will trotz Rekordverschuldung niemand.

Ein radikaler Schnitt gar erscheint unmöglich. Mindestens 400 Milliarden Euro stehen auf dem Spiel. Auf diese Zahl beziffert sich das aktuelle Target-2-Saldo, das bei einem Italexit, einem Austritt Italiens aus der Eurozone, ausgeglichen werden müßte. Zu einem großen Teil verstecken sich hier Forderungen der Deutschen Bundesbank und letztlich abermals das Geld der deutschen Steuerzahler.

Hinzu kommen die Staatsanleihen, die die Europäische Zentralbank zur Stützung der europäischen Währung nicht müde wird aufzukaufen. Während sich Großbanken, Hedgefonds und Privatinvestoren mehr und mehr aus dem Markt für italienische Staatsschulden zurückziehen, wird die EZB allmählich zum wichtigsten Käufer der Wertpapiere.

Milliarden von der EZB

Allein im 4. Quartal 2017 verkauften italienische Banken staatliche Schuldpapiere im Volumen von 40 Milliarden Euro an die EZB – 10,5 Prozent des gesamten ausstehenden Bestandes. „Auch mit Blick auf die vergangenen Jahre sind die Bewegungen in den vergangenen Monaten beispiellos“, wird ein Analyst der Investmentbank Jefferies auf der Nachrichtenseite Zero Hedge zitiert.

Zum Vergleich: Seit Start des Anleihenkaufprogramms der EZB im März 2015 bis heute hat sie italienische Anleihen im Wert von 100 Milliarden Euro gekauft. Während des World Economic Forum in Davos im Januar warnte Italiens noch amtierender Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan ausdrücklich davor, den Geldhahn zuzudrehen.

„Wenn die Banken nicht weiter entlastet werden, wird das kontraproduktiv sein und die Banken nicht gesünder, sondern weniger gesund machen“, sagte Padoan gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Aus seiner Sicht sind das berechtigte Sorgen. Noch weiter über den März dieses Jahres hinaus braucht Italiens politisches System den Schmierstoff aus Frankfurt.

BERLIN. Aufgrund einer technischen Panne sitzen 89 deutsche Soldaten seit Tagen in Mali fest. Der für die Abholung eingeplante Airbus A400M sei defekt, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Bild am Sonntag mit.

Die Soldaten hätten nach vier Monaten Einsatz in Mali in den Heimaturlaub nach Deutschland fliegen sollen. Doch auch die Ausreise mit einer gecharterten Ersatzmaschine hätte nicht funktioniert, weil diese in Südafrika nicht die erforderliche Freigabe erhielt.

Nun sollen die Soldaten in den kommenden Tagen auf zivile Linienflüge aus der Hauptstadt Bamako gebucht werden, sagte der Sprecher.

Zwei Soldaten sterben bei Hubschrauberunfall

Erst im Juli 2017 war in Mali ein Kampfhubschrauber der Bundeswehr abgestürzt. Zwei Soldaten starben. Die Ursache war ein technischer Defekt. Nach dem Unglück blieben die Hubschrauber wochenlang am Boden. Inzwischen wurde der Betrieb unter Auflagen wieder aufgenommen.

Die Bundeswehr beteiligt sich mit rund 1.000 Soldaten an der UN-Friedensmission MINUSMA zur Stabilisierung Malis. Der Einsatz gilt als gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die meisten deutschen Soldaten sind in der nördlichen Stadt Gao stationiert.

Sie war von April 2012 bis zum Januar 2013 Hauptstadt des nicht anerkannten Islamisten-Staates Azawad. Vor allem die Sahara-Gebiete im Norden Malis dienen islamistischen Terroristen, die mit Al-Qaida in Verbindung stehen, noch immer als Rückzugsgebiet. (ha)

Kriminalbeamten-Chef: Gebt das Hanf frei

On February 5, 2018, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hält das Verbot von Cannabis für nicht mehr zeitgemäß. „Der Bund Deutscher Kriminalbeamter setzt sich für eine komplette Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten ein“, sagte der BDK-Vorsitzende André Schulz der Bild-Zeitung. Das Verbot sei „historisch betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend. „Es gab in der Menschheitsgeschichte noch nie eine Gesellschaft ohne Drogenkonsum, das muß man schlicht akzeptieren.“

Er prognostiziert: „Cannabis wird in Deutschland nicht mehr allzu lange verboten sein.“ Das Verbot stigmatisiere Menschen und lasse kriminelle Karrieren erst entstehen. „Es gibt bessere Möglichkeiten in der Drogenpolitik, als größtenteils auf Repression zu setzen“, betonte Schulz. Dazu gehöre zu lernen, mit einem verantwortungsvollen Drogenkonsum umzugehen, Konsumenten und Suchtkranken unter Fürsorgeaspekten zu helfen und einen tatsächlich wirksamen Kinder- und Jugendschutz möglich zu machen.

Ärzte können Cannabis verschreiben

Kiffen am Steuer soll nach Meinung von Schulz aber weitestgehend verboten bleiben: „Klar ist, daß aus Sicherheitsgründen das Führen eines Kraftzeuges weder im alkoholisierten oder sonst wie berauschten Zustand erfolgen darf.“ Derzeit gebe es aber beim Autofahren noch einige rechtliche Unsicherheiten und Gesetzeslücken, was den Unterschied zwischen Cannabis und Alkohol sowie illegalem Cannabis-Konsum und Konsum auf Rezept betreffe.

Allein in der deutschen Hauptstadt Berlin werden jährlich fast zwölf Tonnen Marihuana konsumiert. Cannabis gilt als Heilmittel für verschiedene Krankheiten, darunter Epilepsie, neurodegenerative Erkrankungen wie Parkinson oder posttraumatische Belastungsstörungen. Seit März 2017 können Ärzte schwerkranken Patienten Cannabis-Präparate verschreiben. Voraussetzung ist aber, daß alle anderen Therapiemöglichkeiten vorher ausgeschöpft wurden. (tb)

BERLIN. Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat den früheren israelischen Minister Rafi Eitan scharf wegen dessen Unterstützung für die AfD kritisiert. „Ich weise die Ausführungen von Rafi Eitan aufs Schärfste zurück“, schrieb Issacharoff auf Twitter.

Es sei „schwer zu glauben“, daß der Mann, der Adolf Eichmann festgenommen und ihn in Israel vor Gericht gebracht habe, Repräsentanten der deutschen Rechten lobe, „die die Nazi-Vergangenheit verherrlichen“. Ebenso, daß Eitan sich sogar noch wünsche, daß das die Alternative für Europa werde. „Traurig und eine Schande“, so Issacharoffs Urteil.

אני שולל לחלוטין את אמירתו של רפי איתן. קשה להאמין כיצד האדם שלכד את אייכמן והביאו לישראל לדין, מסוגל לשבח גורמי ימין גרמניים שכה מעריצים את העבר הנאצי ועוד לאחל לנו שזו תהיה האלטרנטיבה של אירופה! עצוב ובושה.

— Jeremy Issacharoff (@JIssacharoff) February 3, 2018

Eitan: „Die AfD ist wichtig, um die falsche Politik der offenen Grenzen zu stoppen“

Der ehemalige Geheimdienstagent hatte zuvor die AfD für ihre Haltung zur Zuwanderungspolitik in Deutschland gelobt. „Die AfD ist wichtig, um die falsche Politik der offenen Grenzen zu stoppen, die sich fatal auf die Welt auswirkt“, schrieb Eitan in einem Grußwort zu einer Veranstaltung der AfD-Fraktion im Bundestag mit dem Thema „alter und neuer Antisemitismus“. Gleichzeitig versicherte er der Partei: „Sie haben mehr Freunde in der Welt als sie denken.“

Antisemitismus habe heute „ein anderes Gesicht“ habe als in der Vergangenheit. „Die Moslems werden die freie demokratische Gesellschaft in etwas anderes verwandeln“, ist sich der 91jährige sicher. Die Grenzen nicht zu sichern, sei ein Ausdruck von Schwäche.

Als „Freund Deutschlands“ gebe er dem Land drei gute Ratschläge: die Grenzen zu schließen, eine Lösung für Asylbewerber außerhalb des Landes zu finden und die islamischen Länder darin mit einzubeziehen. Israels Staatspräsident Reuven Rivlin hatte nach der Bundestagswahl noch seine Besorgnis über die Wahl der AfD zum Ausdruck gebracht: „Wir schätzen Kanzlerin Merkels klare Haltung gegenüber der AfD und im Kampf gegen den neofaschistischen Trend, der in der ganzen Welt sein Haupt erhebt.“ (tb)

Das Massensterben im Nirgendwo

On February 5, 2018, in Junge Freiheit, by admin

Der Horizont ist kaum auszumachen, der hellgraue Himmel verschmilzt mit der baumlosen verschneiten Steppe. So weit das Auge reicht ragen jedoch seltsame Hügel hervor, an denen der Schnee kleine Verwehungen angehäuft hat. Tausende und Abertausende von diesen unbeweglichen dunklen Umrissen erheben sich aus der weißen Öde, hier, südlich von Stalingrad, wo nicht weit der gewaltige Wolgastrom seine Richtung nach Osten ändert.

Bei näherem Hinsehen entpuppen sich diese Erhebungen als Soldaten, die allein oder in kleinen Gruppen auf dem Erdboden kauern. Uniformteile verraten ihre Zugehörigkeit zur deutschen Wehrmacht. Einige liegen hingestreckt, die meisten Aneinandergelehnten wirken wie eingeschlafen. Lediglich der in den starren Gesichtern verfangene Schnee, die mit Eis und Reif überzogenen Mützen und hochgeschlagenen Mäntel verdeutlichen, daß hier auf vielen Hektar eine ganze Armee Erfrorener ihr Ende gefunden hat.

Fotos wie diese stammen von einer sowjetischen Kamera und lagen jahrzehntelang im Archiv. Lediglich in einer kurzen Spanne in den neunziger Jahren öffneten sich diese Dokumentensammlungen des Riesenreichs einen Spalt für Historiker, wie zum Beispiel für Alexander Jegorowitsch Epifanow. Der junge Geschichtsdozent an der Wolgograder Juristischen Hochschule veröffentlichte seinerzeit Bilder wie diese in seinen Aktenauswertungen über das Schicksal deutscher Kriegsgefangener.

Bundesdeutsche Geschichtswissenschaft ignorierte Archivfunde

In Deutschland, wo Angehörige und Nachfahren dieser Toten leben, stießen die völlig unbekannten Schreckensfotos jedoch auf weitgehendes Desinteresse. Nicht nur die Leitmedien, auch die bundesdeutsche Geschichtswissenschaft ignorierte die sensationellen Funde aus den sowjetischen Archiven weitgehend.

Tausende von nun zugänglichen Akten, die den Nebel über das ungewisse Schicksal unzähliger Kriegsgefangener hätten lichten können, vermochten die Zunft deutscher Historiker kaum zu mobilisieren. Dabei hatten nur eine Generation zuvor Organisationen wie der Deutsche Suchdienst nach diesen von ihren Müttern, Frauen und Kindern sehnsüchtig vermißten Soldaten ebenso verbissen wie ergebnislos geforscht.

Besonders im Fall Stalingrad, wo vor genau 75 Jahren die letzten Widerstandsnester in den Trümmern der Geschützfabrik „Rote Barrikaden“ kapitulierten und mit dem Fall des Kessels über 110.000 Soldaten in sowjetische Gefangenschaft gerieten, war das Verhältnis zu den wenigen Rückkehrern bis 1956 eklatant, von etwa zwanzig Soldaten sah praktisch nur einer die Heimat wieder.

Zehntausende erfroren in der Steppe bei Beketowka

Lange Zeit wurde dieser Umstand mit verschiedenen Faktoren erklärt: So waren die Männer, die sich Anfang Februar in den Ruinen von Stalingrad sammelten, völlig ausgezehrt und erschöpft. Viele waren verwundet, litten in ihrer unzureichenden Bekleidung bei bis zu minus 20 Grad an Erfrierungen und waren nach zwei Monaten rastlosen Kampfes im mit Lebensmitteln katastrophal unterversorgten Kessel unterernährt und erschöpft.

Tatsächlich erreichten Tausende die Gefangenen-Sammelpunkte im Umland von Stalingrad nicht, brachen taumelnd zusammen und wurden dann in der Regel von sowjetischen Begleitkommandos erschossen. Sie sollten zusammen mit den Zehntausenden von gefallenen Kameraden – und ebenso vielen Rotarmisten – die schrecklichen Leichenhaufen in allen Teilen der Stadt erweitern. Diese konnten meist erst Wochen später nach der Schneeschmelze in zahllosen Massengräbern verscharrt werden.

Entgegen bundesdeutscher Darstellungen aus der Nachkriegszeit, nach denen „große Strecken zu Fuß“ zurückzulegen waren, führte der Weg durch die tief verschneite Steppe jedoch selten weiter als fünfzig Kilometer, wie die Aufstellungen der Lagerverwaltungen verrieten. Allein den Lagerkomplex von Beketowka südlich von Stalingrad erreichten schätzungsweise 60.000 bis 70.000 Wehrmachtssoldaten.

Bereits am 3. Februar kamen dort, wo sich an den Ausläufern der riesigen Kalmückensteppe bereits aus der Zeit der Stalinschen Säuberungen ein Lager von Lawrenti Berijas Terrorpolizei NKWD befunden hatte, immer mehr Kriegsgefangene an. „Beketowka war wohl das katastrophalste Lager, das wir je zu sehen bekamen“, schilderte 1968 Hans Kurz, Hauptmann in der 13. Infanteriedivision, die Ansammlung von einigen kargen, ungeheizten Baracken inmitten der stürmischen Schneewüste.

Der 1922 geborene Josef Mairinger schildert in seinen 1982 erschienenen Erinnerungen, wie in der Nähe des bereits völlig überbelegten Lagers mehrere zehntausend Gefangene, in Viererreihen zu Hundertschaften eingeteilt, sich im Schnee niederlassen mußten, um auf versprochene Brotrationen zu warten, die dann nur für vielleicht tausend Soldaten reichten.

Kalkuliertes Massensterben

„Die nächsten acht Tage mußten wir Schnee und Eis lutschen, um nicht auszutrocknen. In dieser Woche gab es einmal oder zweimal einen Eßlöffel schwarzen Mehles, sonst nichts!“ Nur ein Teil dieser Masse konnte sich dann überhaupt wieder in Bewegung setzen, die meisten blieben erfroren und verhungert zurück. Womöglich stammen die russischen Fotografien aus den Wolgograder Archiven von diesen „Killing Fields“.

Als das NKWD im April 1943 erstmals einigermaßen verläßliche Zahlen zusammenstellt, wird die Dimension des Massensterbens deutlich. „Nach dem Ende der Stalingrader Schlacht wurden in den NKWD-Aufnahmestellen 73.092 Gefangene gemeldet. 7.869 wurden in Spitälern behandelt, 28.098 wurden in andere Lager befördert. (…) 36.230 sind gestorben, davon 24.364 schon in den Aufnahmestellen und 11.884 in den Hospitälern.“ Mit „Hospitälern“ sind primitive Lazarettbaracken gemeint, wo die immer häufiger auftretenden Seuchenfälle aufgenommen wurden.

Der bundesdeutsche Historiker Rüdiger Overmans, Experte am Militärgeschichtlichen Forschungsamt für die Verluste der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg, interpretierte dieses Massensterben später dennoch apologetisch. Es könne daraus „nicht geschlossen werden, daß es Ziel der sowjetischen Regierung gewesen wäre, die deutschen Kriegsgefangenen umkommen zu lassen“.

Tatsächlich offenbarte sich die Rote Armee schon 1942 als total überfordert, größere Massen von Kriegsgefangenen zu versorgen. Das völlige Fehlen von Vorkehrungen und Einrichtungen der Sowjets führte dazu, daß von den 1941/42 in Gefangenschaft geratenen 175.000 deutschen Soldaten nur knapp zehn Prozent überlebten. Allerdings gab es vielfach auch gewalttätige Übergriffe sowjetischer Soldaten bis hin zu Massenerschießungen unmittelbar nach der Gefangennahme, so daß höhere politische Stäbe sogar zur Mäßigung mahnten, um die Kapazitäten für die Zwangsarbeit nicht völlig zu vernichten.

Unter Putin wurde Zugang zu Archiven wieder erschwert

Overmans Analyse läßt dabei allerdings außer acht, daß diese äußeren Faktoren auch auf das menschenverachtende sowjetische System zurückzuführen sind. Bereits in den dreißiger Jahren hatte Stalin zur Genüge bewiesen, daß er vor Massenverbrechen mit Millionen Toten keinesfalls zurückschreckte. In Kriegsgefangenschaft geratene Soldaten, eben auch jene der Roten Armee, waren in seinen Augen nichts anderes als lebensunwerte Verräter.

Die Sowjetunion fühlte sich ohnehin nicht an kriegsvölkerrechtliche Übereinkünfte wie das Haager Landkriegsrecht gebunden, das insbesondere den Umgang mit Kriegsgefangenen genau regelte. Das war übrigens auch dem einfachen deutschen Landser bekannt. So begründete Erich Burkhardt, damals Melder in einer Division der 6. Armee, 2003 in einem Interview, warum viele Soldaten verbissen weiterkämpften: „Wir dachten gar nicht daran überzulaufen. Denn wir fürchteten die Gefangenschaft mehr als die Hölle im Kessel.“ Die Todeslager bei Beketowka sollten beweisen, daß diese Ahnung alles andere als unbegründet war.

Epifanow, der Mitte der neunziger Jahre mit seinen Forschungen gerade in Deutschland auf großes Interesse zu stoßen glaubte, traf übrigens nur bei Veteranenverbänden wie den „Stalingrader Spätheimkehrern“ auf Unterstützung. Deren Vorsitzender Hein Mayer veröffentlichte seine Arbeit unter dem Namen „Tragödie der deutschen Kriegsgefangenen in Stalingrad von 1942 bis 1956 nach russischen Archivunterlagen“ (Osnabrück 1996). So wie dieses Buch mit geringer Auflage haben auch die wenigen anderen Publikationen nie in die Aufmerksamkeitssphäre jenseits der Kleinst- und Samisdatverlage vordringen können.

Spätestens seit der Machtübernahme Wladimir Putins endete die „Glasnost“ für die Wissenschaft, der Zugang zu immer mehr Archiven erschwerte sich, manche Akten sind wieder so unerreichbar wie zu Sowjetzeiten. Eine Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels dürfte heute wohl meist wieder vor den Archivtoren oder im bürokratischen Labyrinth der russischen Administration enden.

JF 6/18

28 Jahre deutsche Geschichte

On February 5, 2018, in Junge Freiheit, by admin

Mathematisch Begabte haben herausgefunden, daß am Montag dieser Woche die Zeit nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 genau so lang ist wie die seit dem 13. August 1961, als der Bau der Mauer in Berlin begann, bis zu der von tausenden Ost-Berlinern erzwungenen Maueröffnung 1989. Interessant! Mir, der ich mich an meine Wut und Verzweiflung an diesem sommerlichen Sonntag noch sehr gut erinnern kann, kommt der erste Zeitabschnitt rückschauend deutlich länger vor als der zweite.

Das könnte mit den vielen stundenlangen Wartezeiten zusammenhängen, die ich – vor wie nach dem 13. August – als West-Berliner und späterer Bundesbürger bei Reisen in und durch die DDR an den Grenzkontrollstellen verbringen durfte. Solche quälenden Erinnerungen fehlen für die Zeit nach der Wende natürlich. Jetzt steht man nur noch „im Stau“ und das im Osten Deutschlands vielleicht sogar weniger als im Westen.

DDR änderte ihre Nationalhymne

Bei solchen Zahlenspielen darf man allerdings nicht vergessen, daß die Lage im geteilten Deutschland auch schon vor dem 13. August 1961 alles andere als zufriedenstellend war. Das merkte man vor allem in und um Berlin herum. Schon seit dem Sommer 1952 durften West-Berliner nicht mehr in die „Zone“ einreisen; nur der Ostsektor der Stadt war ihnen wegen der Vier-Mächte-Verwaltung Berlins noch zugänglich. Das endete nun auch einige Tage nach dem 13. August. Erst zwei Jahre später, zu Weihnachten und Neujahr 1963/64 konnten, im Rahmen einer „Passierschein-Regelung“, West-Berliner ihre Verwandten und Freunde im Ostsektor wenigstens für einige Stunden wieder besuchen.

Das politische Ziel des Mauerbaus war deutlich erkennbar: Das SED-Regime wollte nicht nur die eigene Bevölkerung daran hindern, die DDR zu verlassen. Auch das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen in Ost und West, das wegen der fast zwanglosen Begegnungsmöglichkeiten in Berlin noch weitgehend intakt war, sollte getroffen werden. Es war nur konsequent, daß die SED-Führung seit dieser Zeit den Text ihrer Nationalhymne, den auch ich in Potsdam noch in der Schule gelernt hatte, nicht mehr singen ließ. Da war nämlich noch von „Deutschland, einig Vaterland“ die Rede, dem man „zum Guten dienen“ wollte.

Der Schock des Mauerbaus führte im Westen Deutschlands in den 60er Jahren zu einem Umdenken in der Deutschlandpolitik. Die Politik der Nicht-Anerkennung des kommunistischen Regimes in Ost-Berlin war gescheitert. Wer jetzt noch etwas für die Einheit der Nation und für die Wiedervereinigung tun wollte, mußte die DDR-Führung als politischen Faktor zur Kenntnis nehmen, allerdings ohne sie völkerrechtlich als ausländischen Staat anzuerkennen.

Ehemalige SED-Sympathisanten gehören längst zum Establishment

Das war das Ziel der „neuen Ostpolitik,“ das ab 1969 von der Regierung Brandt/Scheel in Bonn energisch verfolgt wurde. Den „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“ erklärte das Bundesverfassungsgericht 1974 (unter Auflagen) für verfassungskonform. Zusammen mit dem Berlin-Abkommen von 1971 ermöglichte das Vertragswerk erhebliche Verbesserungen beim Ausbau der menschlichen Beziehungen über die Grenze hinweg.

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaft infolge der friedlichen Revolution in der DDR war der Weg zur Wiedervereinigung durch Beitritt der DDR gemäß Artikel 23 Grundgesetz frei. Die Deutschen in den sogenannten neuen Bundesländern – die historisch betrachtet gar nicht so neu waren – brachten sich mit all ihren Kenntnissen, Erfahrungen und auch Emotionen in das wiedervereinigte, aber gegenüber 1945 deutlich verkleinerte Deutschland ein.

Damit scheinen Teile unserer politischen Klasse immer noch Probleme zu haben. Daß einige ehemalige DDR-Bürger noch die umbenannte SED wählten, nahm man ihnen kaum übel. Sie wußten es halt nicht besser. Außerdem hatte es ja auch im Westen immer einen Bodensatz von Hardcore-Sozialisten gegeben, die in der SED-Politik zumindest ein interessantes Experiment gesehen hatten. Diese taten sich nun mit den SED-Kommunisten zusammen. Heute gehören sie längst zum Establishment, das auf dem linken Auge gern blind sein darf.

Im Osten ist das Nationalgefühl viel stärker

Diese großzügige Betrachtungsweise endet allerdings, wenn Wähler sich erdreisten „rechts“ zu wählen. Dann ist Schluß mit lustig. Dann werden tiefenpsychologische Studien in Auftrag gegeben und Behandlungsmöglichkeiten in Schulen und politischer Bildung erörtert. Der Befund ist jedenfalls eindeutig: Das ist pathologisch.

Mein Befund ist ein anderer: Bereits in meiner beruflichen Tätigkeit als Präsident des Gesamtdeutschen Instituts fiel mir auf, daß das Nationalgefühl bei den Deutschen im Osten ausgeprägter war als bei vielen Westdeutschen. Letztere wollten oft nicht nur als Deutsche sondern vor allem als Europäer wahrgenommen werden. Das unterschied sie zwar auch von den meisten westeuropäischen Völkern, wurde aber nicht als Manko sondern als Auszeichnung empfunden und auf die Erfahrungen mit der deutschen Geschichte zurückgeführt. Man war eben politisch schon weiter.

Eine vergleichbare Entwicklung gab es jedoch weder in der DDR noch in anderen osteuropäischen Staaten. Hier war die Pflege der eigenen Nationalkultur das wichtigste Hilfsmittel gegen die Gleichschaltung im sowjetrussischen Imperium. Niemand in Ostmitteleuropa kam früher oder kommt heute auf die Idee, sich vor allem als Europäer zu definieren. Die Deutschen in den neuen Bundesländern sind da keine Ausnahme.

Nur ein Europa der Vaterländer hat Zukunft

Sie können manchen Westdeutschen aber als Vorbild dienen; denn sie haben längst erkannt, was viele noch lernen müssen: Europa kann nur erfolgreich und überlebensfähig sein, wenn es als Europa der Vaterländer (Charles de Gaulle) organisiert wird. Freuen wir uns also in diesen Tagen und seien wir dankbar, daß die Deutschen nun schon seit 28 Jahren wieder in einem Boot sitzen, und rüsten wir uns gemeinsam für die Kämpfe der Zukunft.

 


Detlef Kühn war von 1972 bis 1991 Präsident des Gesamtdeutschen Instituts

Die EU will mehreren reichen Ländern die Subventionen aus den Strukturfonds streichen.

Die belgische Regierung will ein Gesetz verabschieden, wonach die Polizei Razzien in Wohnungen durchführen darf, die illegale Migranten verstecken.

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