Richter hängt Kruzifix wieder auf

On February 2, 2018, in Junge Freiheit, by admin

MIESBACH. Auf Anordnung des bayerischen Justizministeriums hat ein Richter am Amtsgericht Miesbach das Kruzifix im Gerichtssaal wieder aufhängen müssen. Richter Klaus-Jürgen Schmid hatte das Kruzifix im vergangenen Monat für einen Prozeß gegen einen terrorverdächtigen afghanischen Islamisten (21) abnehmen lassen. Gegenüber der Bild-Zeitung hatte Schmid gesagt, er wolle es auch nicht wieder in den Saal zurückhängen, da er häufig Fälle mit Asylbewerbern verhandle. Nachdem das aktuelle Verfahren gegen den 21jährigen „einen religiösen Bezug hatte, halte ich es für richtig, daß das Kreuz abgehängt wird“, hatte der Münchner Merkur den Richter zitiert. Der inzwischen Verurteilte hatte einen zum Glauben an Jesus Christus gekommenen Landsmann mit dem Tode bedroht.

Das bayerische Justizministerium stellte nun klar, daß die Entscheidung über den Verbleib eines Kreuzes im Gerichtssaal nicht dem vorsitzenden Richter im Rahmen der Sitzungsleitung obliege, sondern dies Aufgabe der Justizverwaltung sei. In Wahrnehmung der Dienstaufsicht habe das Ministerium deutlich gemacht, daß der bayernweite Standard für Sitzungssäle wieder herzustellen sei.

„Ausdruck der christlichen Tradition unseres Staatswesens“

Ein Pressesprecher erklärte dazu, in bayerischen Gerichtssälen würden grundsätzlich Kreuze hängen: „Sie sind Ausdruck der christlichen Tradition unseres Staatswesens.“ Überdies sei ein Kreuz oder Kruzifix im Sitzungssaal per se nicht dafür verantwortlich, das Vertrauen in die richterliche Unabhängigkeit zu erschüttern.

Die Entscheidung des Richters in der Kreisstadt südlich München, das Kreuz zu entfernen, hatte landesweit Empörung und Unverständnis hervorgerufen. Die bayerische Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner (CSU) sagte, sie halte das Abhängen des Kreuzes für „in höchstem Maße unsensibel gegenüber den Gefühlen der Opfer“. Ein „völlig falsches Signal“ nannte es der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU). „Wer einem anderen mit dem Tod droht, weil dieser Christ geworden ist, sollte dem Kreuz ins Auge sehen können“, sagte Stoiber gegenüber der Bild. (ru)

 

Am 19. Januar habe ich den Artikel geschrieben: “Die FISA-Memo-Bombe ist in Washington geplatz”. Darin habe ich die Reaktion der Politiker zitiert, die das Memo gelesen haben. Die Gesetzeshüter haben nach dem Durchlesen gesagt, der Inhalt ist “schockierend“, “beunruhigend” und “alarmierend“, und ein Kongressmitglied sagte, es sind illegale Aktivitäten passiert, die an den KGB erinnern.

Nach dieser Reaktion der Politiker wurde die Forderung laut, “release the memo”, gebt das Memo frei. Bis heute ist es geheim geblieben, aber jetzt ist es für uns und spezielle für das amerikanische Publikum ins Internet gestellt worden und wir können es lesen. Der Kongress hatte das Memo am vergangenen Montag deklassifiziert und Trump hat heute am 2. Februar seine Zustimmung gegeben.

Deutsche Frauen wehren sich #120db

On February 2, 2018, in Schall und Rauch, by admin

Eine Gruppe deutscher Frauen hat eine Kampagne mit dem Namen #120db ins Leben gerufen, um Frauen, die infolge der Massenmigrations- politik körperlich oder sexuell angegriffen wurden, eine Stimme zu geben. Die Frauenrechtler und Feministinnen tun es ja nicht. Im Gegenteil, sie schützen die Verbrecher und haben “Verständnis” für die Täter. Man ist ja ein “Rassist” wenn man die Wahrheit über die Kriminalität der “Kulturbereicher” sagt. Besonders nach dem neuen “Zensurgesetz” in Deutschland, das seit 1.1.2018 wirksam ist.

Mit Scheuklappen durch die Asylkrise

On February 2, 2018, in Junge Freiheit, by admin

In Cottbus ist alles in Ordnung. Das Leben ist schön, die Wiesen sind grün und der Himmel ist blau. Das hat der Landtag von Brandenburg am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, Linkspartei und Grünen beschlossen. Probleme mit jugendlichen Syrern? Nicht der Rede wert. Sorgen von Bürgern vor Überfremdung und Ausländerkriminalität? Alles Quatsch. Hilfe für die Kommunen bei der Bewältigung der Integrationsprobleme von Flüchtlingen? Nicht nötig, findet seit Jahren schon statt!

So zumindest malt die Landesregierung in ihrem Antrag die rosarote Lage in Cottbus und anderswo in Brandenburg. Ein Antrag der CDU-Fraktion, wonach es die Aufgabe des Landes sei, „überall in Brandenburg Recht, Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten“ und entsprechende Versäumnisse bei der inneren Sicherheit und der Integration anzugehen, wurde hingegen abgelehnt. Schließlich gebe es keine solchen Versäumnisse.

Regierungsparteien: Keine Gefahr für Sicherheit und Ordnung in Cottbus

Wer sich nun fragt, warum Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) erst kürzlich einen teilweisen Aufnahmestopp von Flüchtlingen für Cottbus erlassen hat, warum sich Mitte Januar mehr als 2.000 Menschen an einer Demonstration gegen die Asylpolitik der Bundesregierung und des Landes in der südbrandenburgischen Stadt beteiligten und warum sich seit Wochen Vorfälle mit aggressiven Flüchtlingen, bis hin zu Messerattacken, in den Polizeimeldungen zu Cottbus häufen, der sollte einen Blick in den nun beschlossenen Antrag von SPD und Linkspartei werfen.

Dort heißt es unter der Überschrift: „Für ein friedliches Zusammenleben im ganzen Land Brandenburg“: „Das Land Brandenburg hat in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den Kommunen große Anstrengungen bei der Aufnahme und Integration von geflüchteten Menschen unternommen.“ Einige Städte, darunter auch Cottbus, hätten dabei überdurchschnittlich hohe Flüchtlingszahlen zu bewältigen gehabt und stünden vor besonderen Integrationsherausforderungen.

„Weder in Cottbus noch in anderen Kommunen des Landes Brandenburg waren oder sind die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Gefahr“, betonen die Regierungsparteien. Und: „Die Übergriffe der vergangenen Wochen und Monate sind Einzelfälle, die keineswegs auf alle Geflüchteten übertragbar sind.“

Aus Angst nicht Haß werden lassen

Das Land habe die Stadt Cottbus, aber auch andere Kommunen, in der Vergangenheit wirksam unterstützt. Die Zuwanderung sei zwar eine große Herausforderung, sie sei in weiten Teilen des Landes aber gelungen. Wo es noch etwas knirsche, werde man sich in der Zukunft eben noch mehr anstrengen, um jene Herausforderungen zu meistern.

Die Cottbusser Bürger können somit aufatmen. Die drohende Gefahr – sofern es sie überhaupt je gab – ist gebannt. Die „demokratischen Parteien“ von SPD, Linke, CDU und Grünen werden bis März eine gemeinsame Position finden, so ihr Versprechen am Donnerstag im Potsdamer Landtag. Man werde nicht zulassen, daß aus Angst Haß entstehe.

GELSENKIRCHEN. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat einer Moschee in Oer-Erkenschwick untersagt, weiterhin den Muezzin zum Freitagsgebet rufen zu lassen. Ein rund einen Kilometer entfernt wohnendes Ehepaar hatte geklagt, weil es seine „negative Religionsfreiheit“ durch den Ruf verletzt sah.

„Es ist ein Singsang in einer Tonart, die für uns störend wirkt“, zitiert die Bild-Zeitung den Kläger. „Es geht uns aber hauptsächlich um den Inhalt des Rufes. Dieser stellt Allah über unseren Gott der Christen. Und das kann ich als Christ, der hier in einem christlichen Umfeld aufgewachsen ist, nicht akzeptieren.“

Auch ein syrischer Christ wollte klagen

Oer-Erkenschwick hatte der Ditib-Gemeinde 2014 erlaubt, einen Lautsprecher für den freitäglichen Muezzin-Ruf an der Moschee anzubringen. „Die Richter haben die Genehmigung nun wegen eines Ermessensfehlers aufgehoben“, sagte Verwaltungsgerichtssprecher Klaus Weisel gegenüber dem Nachrichtenportal Der Westen.

Die Entscheidung des Gerichts bedeute aber nicht, daß der Muezzin-Ruf grundsätzlich untersagt sei, ergänzte Weisel. Die Stadt müsse die entsprechenden Punkte nun ermitteln. Laut Medienberichten habe auch ein syrischer Christ klagen wollen, sei aber massiv bedroht worden und deshalb von der Absicht abgerückt. (tb)

MANCHESTER. Eine Kunstgalerie in Manchester hat ein Gemälde aus dem 19. Jahrhundert wegen der Darstellung von nackten Frauen aus ihrer Ausstellung entfernt. „Hylas und die Nymphen“ (1896) vom englischen Maler John William Waterhouse zeigt eine Szene aus der antiken Mythologie, in der ein junger Mann von sieben unbekleideten Nymphen in einen Teich und damit in den Tod gelockt wird.

Die Manchester Art Gallery will dadurch eine Debatte über Sexismus in der Kunst auslösen, teilte die Kuratorin Clare Gannaway mit. Das Abhängen sei Teil einer eigenständigen Kunstperformance und von der #MeToo-Kampagne inspiriert. „Dieses Museum präsentiert den weiblichen Körper als entweder ‚passiv-dekorativ‘ oder ‚femme fatale‘. Laßt uns diese viktorianische Fantasie herausfordern!“

Kritiker sprechen von Zensur

Kritiker warfen der Kunstgalerie Zensur vor. Der Künstler Michael Browne sprach von einem gefährlichen Präzedenzfall für andere Kunstwerke. Auch auf Twitter entbrannte unter dem Hashtag #MAGSoniaBoyce eine Debatte um Zensur in der Kunst. „Ich habe Angst, daß wir anfangen, nur noch das zu zeigen, was akzeptabel ist“, schrieb ein Nutzer.

Wo vorher das Gemälde hing, sollen die Besucher nun Zettel mit einem Diskussionsbeitrag hinterlassen. Laut Museumsleitung wird das Gemälde im September wieder aufgehängt. (ha)

BERLIN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr fast 100 Fälle von Gewalt gegen Christen dokumentiert. Darunter fällt auch der Mord eines Afghanen an einer Landsfrau, die zum Christentum konvertiert war Anfang Mai in Prien am Chiemsee. In 14 weiteren Fällen seien „christenfeindliche Straftaten“ zwischen Asylbewerbern begangen worden. Das BKA registrierte neun Körperverletzungen und einen Fall von Brandstiftung.In rund einem Viertel der Fälle seien christliche Symbole und Kirchen Ziel von Angriffen gewesen.

Angesichts der Zahlen verlangte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von Asylbewerbern sich „ohne Wenn und Aber“ in die christlich-abendländische Wertekultur zu integrieren. „Wer hier leben will, muß sich zwingend von einer christenfeindlichen Gesinnung verabschieden“, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sonst sei er „in unserem Land schlicht nicht willkommen“. Das sei kein bloßer Wunsch an Flüchtlinge, „sondern eine zwingende Forderung“.

Der Justitiar der Unionsfraktion im Bundestag, Ansgar Heveling, zeigte sich zufrieden, daß nun „Klarheit über das Ausmaß“ der Übergriffe bestehe. Die Zahl von fast 100 festgestellten Straftaten nannte er „alarmierend“. Es sei nun wichtig, alles zum Schutz von Christen und christlichen Einrichtungen zu unternehmen. „Hier sehe ich eine besondere Verantwortung unseres Staates“, betonte Heveling. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuvor veranlaßt, Übergriffe gegen Christen in Deutschland 2017 erstmals in einer eigenen BKA-Statistik zu erfassen. (tb)

Die vorläufige Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD sieht unter anderem vor, den Notfallfonds der Eurozone, den European Stability Mechanism (ESM), in einen vollwertigen, parlamentarisch kontrollierten und im EU-Recht verankerten Europäischen Währungsfonds (EWF), den European Monetary Fund, umzuwandeln. Damit würde der Fonds zu einer im Unionsrecht verankerten Institution heranwachsen. „Das Prinzip der wechselseitigen Solidarität muß auch für den EU-Haushalt gelten“, heißt es im Papier.

Damit stellen sich die Koalitionäre deutlich hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Seine Vorschläge zur EU-Reform beinhalten neben der Schaffung eines Haushalts- und Finanzministeriums für die Eurozone auch einen neuen Währungsfonds. Bereits im Dezember 2017 hatte Jean-Claude Juncker die seit 2010 in Brüssel herumspukenden Pläne für einen EWF konkretisiert.

Laut seinem „Vorschlag zur Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds, der auf der bewährten Struktur des Europäischen Stabilitätsmechanismus fußt“, solle der Fonds „als letzter Kreditgeber fungieren, um die geordnete Abwicklung notleidender Banken zu erleichtern“. Nach Junckers Wünschen soll das Europäische Parlament Mitte 2019 abschließend über den EWF beraten.

Kritik von Bundesbank-Präsident

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat bereits Stellung bezogen. Für ihn wäre ein EWF nur eine weitere Form der Vergemeinschaftung von Risiken. Doch bevor an eine Vergemeinschaftung der Lasten über einen EWF zu denken sei, müßten die Banken zunächst ihre Bestände an notleidenden Krediten verringern, so Weidmann während eines Pressetermins am 19. Dezember.

Auch Otmar Issing, der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), spart nicht mit Kritik. Er stuft die EWF-Pläne als „Abschied von der Vorstellung einer auf Stabilität gerichteten europäischen Gemeinschaft“ ein. Und selbst der CDU-Wirtschaftsrat konterte die eigene Kanzlerin und warnte davor, „einer SPD zu folgen, die unter ‘proeuropäisch’ nur mehr Umverteilung in die Krisenländer verstehe“.

Wenig Erbauliches kam auch vom Fachbereich Europa des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. In ihrer 32 Seiten umfassenden Analyse des EWF-Entwurfes kamen die Forscher zu dem Ergebnis, daß eine Weiterentwicklung des ESM „die Grenzen des Grundsatzes der begrenzten Einzelermächtigung überschreitet und dementsprechend nicht auf Artikel 352 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union gestützt werden kann“. Ein Europäischer Währungsfonds widerspräche also der Europäischen Verfassung.

Bereits ESM öffnete Tor zur Transferunion

Doch was heißt das schon? Bereits der im September 2012 installierte ESM hatte das Tor zur Transferunion weit aufgestoßen. Mit dieser Verordnung zum Aufkauf schlecht besicherter Staatsanleihen durch die EZB wurde die gemeinschaftliche Übernahme von Risiken in der Haushaltsführung einzelner Mitgliedsländer institutionalisiert. Die Euro-Mitglieder wurden verpflichtet, etwaige Verluste bis zur Gesamtsumme des Stammkapitals in Höhe von 700 Milliarden Euro zu übernehmen. Notfalls kann der ESM seinen Etat auf 2,8 Billionen Euro erhöhen.

Und es wurde der Ausstieg der europäischen Finanzpolitik aus dem No-Bail-Out-Prinzip besiegelt. Entgegen fundamentaler marktwirtschaftlicher Prinzipien haften alle Staaten der EU seitdem für die Versäumnisse einzelner Regierungen. Letztlich muß der Steuerzahler für Fehlinvestitionen und mangelnde Haushaltsdisziplin geradestehen. Die Fortentwicklung des ESM zum EWF würde diesen Mißstand nicht beheben – im Gegenteil.

FREIBERG. Die sächsische Stadt Freiberg nimmt in den kommenden vier Jahren keine weiteren Flüchtlinge mehr auf. Der Stadtrat stimmte am Donnerstag mehrheitlich für einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD. Ursprünglich sollte die Regelung nur bis Ende 2019 gelten, berichtet das Lokalblatt Freie Presse.

Grund für die verschärfte Maßnahme ist laut Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) die nicht mehr zu bewältigende Integration. „Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz kann derzeit nicht gewährleistet werden“, sagte das Stadtoberhaupt. Außerdem könne die Schulpflicht nicht mehr erfüllt werden.

Entsetzen bei Grünen und Linkspartei

2013 lebten ihm zufolge 3.416 Kinder im Alter bis zu zehneinhalb Jahren in Freiberg. 2017 waren es vornehmlich durch die Einwanderung von Asylsuchenden bereits 4.463 Kinder. Problematisch sei vor allem der sprunghafte Anstieg von allein 482 Kindern von 2016 auf 2017 gewesen, erläuterte Krüger. „Wir saufen ab. Wir haben keine andere Chance.“

Mit Entsetzen reagierten Stadträte von Grünen und Linkspartei auf den Beschluß. „Ich bin konsterniert, daß man nun einen drauf setzt. War der erste Antrag schon herzlos, ist es der andere doppelt“, zitiert die Zeitung Sebastian Tröbs (Grüne). Stadträtin Jana Pinka, die für die Linkspartei im Sächsischen Landtag sitzt, ergänzte: „Freiberg ist ein Hort der Toleranz und Weltoffenheit.“ Mit dieser Entscheidung würden jedoch Ängste geschürt, sie sei ein unrühmlicher Höhepunkt. (ls)

Die israelische Zeitung The Jerusalem Post hat ihre Liste der 50 einflussreichsten Juden für das Jahr 2017 veröffentlicht. Dazu schreibt sie: “Unsere jährliche Liste, die von den Reportern, Redakteuren und Mitwirkenden der Jerusalem Post verfasst und von der Chefredakteurin Noa Amouyal herausgegeben wurde, wählte diejenigen heraus, die ein gemeinsames Ziel haben: jemanden, der die Macht hat, seine Gemeinschaft und die umliegenden Gemeinden zu formen.” Was wird wohl das gemeinsame Ziel sein und wen formen sie? Dreimal dürft ihr raten.

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