JERUSALEM. Die israelische Regierung ist ihrem Ziel, Terroristen leichter zum Tode verurteilen zu können, ein Stück näher gekommen. Am Mittwoch stimmte die Knesset dem von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman (Yisrael Beiteinu) ausgearbeiteten Gesetzesentwurf in einer ersten Lesung mit knapper Mehrheit zu.

Das Gesetz sieht vor, daß Militärgerichte künftig nicht mehr einstimmig einem Todesurteil zustimmen müssen. Bisher wurde die Todesstrafe für Terroristen unter anderem auch deswegen nur sehr selten verhängt. Noch nie wurde sie vollstreckt. Künftig soll auch eine Begnadigung nach einem ergangenen Todesurteil nicht mehr möglich sein. Gleichzeitig sollen nach dem Willen der israelischen Regierung ab sofort auch Zivilgerichte die Möglichkeit haben, die Kapitalstrafe gegen Terroristen zu verhängen, berichtet die israelische Zeitung Jedioth Acharonot.

Netanjahu: Terroristen verdienen den Tod

„Es gibt extreme Fälle, in denen Menschen schreckliche Attentate verüben und sie es deswegen nicht mehr verdient haben, zu leben“, sagte Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud) im Parlament. Wer auch immer ein Messer in der Hand halte, morde und dabei lache, verdiene es nicht zu leben. „Er verdient es, zu sterben.“ Auch die stellvertretende Außenministerin Tzipi Hotovely (Likud) freute sich über den Beschluß. „Die Todesstrafe für Terroristen ist moralisch und gerecht.“

Kritik kam hingegen von der Opposition. „Die Todesstrafe ist keine Abschreckung“, sagte der Abgeordnete der Zionistischen Union, Nachman Schai. Sie werde aus Terroristen Helden machen. Selbst aus Netanjahus Regierung kam Widerspruch. „Das ist die schlimmste Sache, die Israel sich selbst antun kann“, monierte Energieminister Yuval Steinitz (Likud). Der Schaden für den Staat Israel könne gewaltig sein.

Die Debatte über die Todesstrafe entbrannte in Israel nach dem Mord an der Fogel-Familie in der Siedlung Itamar im Jahr 2011. Damals drangen zwei palästinensische Terroristen in das Haus der Familie ein, töteten die Eltern und drei Kinder, darunter ein drei Monate altes Baby. Die Attentäter wurden später beide zu lebenslanger Haft verurteilt. Seit der Gründung des Staates Israel wurden in dem Land nur zwei Todesurteile vollstreckt, darunter das gegen den NS-Verbrecher Adolf Eichmann 1962.

Israel setzt illegalen Einwanderern Ultimatum

Unterdessen hat Israel den illegal im Land lebenden Afrikanern – die meisten aus Eritrea und dem Sudan – ein Ultimatum bis April gesetzt, um das Land zu verlassen. Ansonsten droht ihnen Gefängnis. Gleichzeitig bot die Regierung den Illegalen 3.500 Dollar und ein Flugticket in die Heimat an, wenn sie sich zur Ausreise bei den Behörden meldeten. „Wir haben bereits 20.000 Personen ausgewiesen und unsere Mission ist es, jetzt den Rest auch noch rauszukriegen“, sagte Netanjahu laut der Nachrichtenagentur Reuters.

Gewalttaten durch Einwanderer gestiegen

On January 3, 2018, in Junge Freiheit, by admin

HANNOVER. Seit 2014 ist es zu einem deutlichen Anstieg von Gewalttaten durch Einwanderer gekommen. Dies geht aus einer vom Familienministerium in Auftrag gegebenen Studie der Kriminologen Christian Pfeiffer, Dirk Baier, und Sören Kliem hervor.

Als Fallbeispiel wählten die Wissenschaftler das Bundesland Niedersachsen, unter Bezugnahme auf Personen, die entweder Asyl beantragt haben, asylberechtigt sind, als Schutzsuchende abgelehnt wurden oder zur Gruppe mit „unerlaubtem Aufenthalt“ zählen. Da Niedersachsen ziemlich genau dem Bundesdurchschnitt entspräche, könnten die Grunderkenntnisse auch auf den Bund übertragen werden, betonte Pfeiffer im Deutschlandfunk.

Fast jede achte Gewalttat begeht ein Zuwanderer

Laut der Studie ist die allgemeine Gewaltkriminalität zwischen den Jahren 2007 und 2014 kontinuierlich um 21,9 Prozent zurückgegangen. Für die Jahre 2014 und 2015 verzeichnet die Statistik jedoch eine Zunahme der Straftaten um rund zehn Prozent. Die Analyse zeige, daß der Anstieg zu 92,1 Prozent Einwanderern zuzurechnen ist, heißt es in dem Bericht. Die Forscher kommen zum Ergebnis: Fast jede achte Gewalttat wird von einem Asylbewerber begangen.

„Zu knapp der Hälfte kann dies damit erklärt werden, daß sich die Zahl der in Niedersachsen registrierten Flüchtlinge zwischen 2014 und 2016 mehr als verdoppelt hat“, konstatieren die Wissenschaftler. Dies könne allerdings nur eine Teilantwort geben, denn die Zahl der Tatverdächtigen unter ihnen ist fast um das Dreieinhalbfache gewachsen.

Neben den schlechten Aufenthaltsperspektiven machen Pfeiffer, Baier und Kliem auch den hohen Anteil von Männern unter 30 Jahren innerhalb dieser Personengruppe für die hohe Gewaltquote verantwortlich. Diese falle stets durch besonders viele Gewalt- und Sexualstraftaten auf, unabhängig von Land oder Herkunft.

Kriegsflüchtlinge sind weniger kriminell als Nordafrikaner

Auch der Aufenthaltsstatus ist laut der Studie ausschlaggebend für das Begehen von Straftaten. „Wer als Kriegsflüchtling kommt oder aus anderen Gründen für sich gute Chancen sieht, in Deutschland bleiben zu dürfen, wird bemüht sein, diese Aussichten nicht durch Straftaten zu gefährden.” Aus diesem Grund weisen Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan eine geringere Gewaltquote auf als Menschen aus Algerien, Tunesien und Marokko. Die Nordafrikaner stellten 2016 nur 0,9 Prozent der in Niedersachsen registrierten Asylbewerber, aber 17,1 Prozent der Tatverdächtigen.

Die Kriminologen vermuten weiterhin, daß die Gewalt mit der Machokultur in den Heimatländern vieler Einwanderer zusammenhängt. Dies habe sich in früheren Befragungen insbesondere bei Jugendlichen aus dem ehemaligen Jugoslawien, der Türkei und weiteren moslemischen Ländern gezeigt. Sie stimmten besonders häufig Aussagen zu wie: „Ein Mann, der nicht bereit ist, sich gegen Beleidigungen mit Gewalt zu wehren, ist ein Schwächling.“ (ha)

Der preußische Held von Mogadischu

On January 3, 2018, in Junge Freiheit, by admin

„Danke! Besser kann man es nicht sagen, um all das zu fassen, was im Dank unserer Nation in diesem Moment mitschwingt und was wir Ihnen auch in dem schlichten Liede zum Ausdruck bringen wollen, das wir das Lied der Deutschen nennen. Wir sind stolz auf Sie!“

So begrüßte der damalige Bundesinnenminister Werner Maihofer (FDP) die Männer der Grenzschutzgruppe (GSG) 9 nach der Befreiung der von Terroristen entführten Lufthansa-Maschine „Landshut“ am 18. Oktober 1977 bei ihrer Rückkehr aus Mogadischu.

Die beste Einheit der Welt

Und mit keinem besseren Wort ließe sich ein Nachruf auf ihren nun verstorbenen legendären Gründer und langjährigen Kommandeur Ulrich Wegener einleiten: „Danke!“ Knapp, schlicht, von Herzen kommend, so hätte es dem drahtigen Grenzschutzoffizier gefallen. Ohne Umschweife, ohne viel drum und dran. Preußisch, eben.

„Mir nach!“, das war der Grundsatz des 1929 im brandenburgischen Jüterbog geborenen Offizierssohns. So bewältigte er auch die Feuertaufe seiner Einheit, die ihr nur fünf Jahre nach Gründung verdientermaßen den Ruf einbrachte, zur Elite der Spezialeinheiten zu gehören.

„Er startete aus dem Nichts nach der Münchner Olympiade und gründete mit der GSG 9 die beste Einheit der Welt“, faßte der israelische Terror-Experte Reuven Caspy die Leistung Wegeners zusammen.

Flucht aus der DDR

Diese Karriere war ihm trotz soldatischer Familientradition nicht in die Wiege gelegt. Denn als Jugendlicher geriet Wegener mit dem kommunistischen Regime in Konflikt und landete im Gefängnis.

Nach seiner Entlassung floh er 1952 aus der DDR in den Westen. Daß sich einer seiner Brüder mit dem SED-Staat eingelassen hatte und es zu einem vollständigen Bruch mit ihm kam, gehört sicherlich zu den persönlichen Tragödien. Der junge Wegener ging zum Bundesgrenzschutz (BGS) und blieb dieser Gendarmerie-Truppe auch nach der Offiziersausbildung treu, wechselte also nicht zur neu aufgestellten Bundeswehr.

Verschiedene Verwendungen – Zug- und Hundertschaftsführer sowie Verbindungsoffizier zu den Amerikanern – durchlief er, wurde schließlich Adjutant von Innenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP).

Kooperation mit Israel

Als solcher erlebte er das Desaster von München, als die Befreiung der israelischen Geiseln aus den Händen arabischer Terroristen kläglich scheiterte. Es war die – traurige – Initialzündung, eine Spezialeinheit zur „Lösung polizeilicher Sonderlagen“ zu erschaffen – und Wegener erwies sich als der geborene Mann dafür, die Sache in die Hand zu nehmen.

Vorbilder und Unterstützung fand er im britischen SAS sowie vor allem in Israel, wo er bei den Partnern trotz deren anfänglicher historisch begründeter Vorbehalte mit seiner gewinnenden Art schnell einen bleibenden positiven Eindruck hinterließ.

„Feuerzauber“ war sein Meisterstück. Nicht nur, aber auch weil danach „Wir haben keine Toten“ an den Krisenstab in Bonn gemeldet werden konnte. „Im Fall der GSG 9 in Mogadischu war es in Wirklichkeit keine polizeiliche Aufgabe, sondern eine quasi soldatische Aufgabe, man kann auch sagen, eine militärische Aufgabe“, bilanzierte der damalige Kanzler Helmut Schmidt (SPD) den Einsatz.

Zuletzt saß Wegener im Rollstuhl

In Wegener hatte der Politiker Schmidt sein passendes Gegenüber als Offizier gefunden: mit der notwendigen Mischung aus Härte und Augenmaß. Diese preußischen Pflichtmenschen im Kampf gegen den Terrorismus der linksextremen Rote Armee Fraktion sollten den Verlauf des „Deutschen Herbstes“ prägen.

Auch nach seiner Pensionierung blieb der „Held von Mogadischu“ dem Anti-Terrorkampf verpflichtet und beriet weltweit zahlreiche Regierungen beim Aufbau und der Ausbildung entsprechender Spezialeinheiten.

Zuletzt wurde es ruhiger um den immer wieder als Zeitzeuge gefragten General außer Dienst, der bei seinen jüngsten Auftritten im Rollstuhl sitzen mußte. Bereits am 28. Dezember ist – wie nun bekannt wurde – Ulrich Wegener im Alter von 88 Jahren gestorben. Der Mann, dem viele Deutsche mittel- oder unmittelbar ihr (Weiter-)Leben verdanken. Danke!

Vertrauen der Deutschen in Medien sinkt

On January 3, 2018, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Das Vertrauen der Bundesbürger in die Medien ist im vergangenen Jahr gesunken. Wie aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL hervorgeht, haben nur noch 40 Prozent der Befragten Vertrauen in die Presse. Das sind vier Prozent weniger als im Vorjahr. Noch schlechter schneidet das Fernsehen mit 28 Prozent ab. 2016 waren es noch 32 Prozent. Noch am meisten Glaubwürdigkeit besitzt für die Deutschen das Radio (56 Prozent/ minus vier Prozent).

Für den Chef des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, sind die Zahlen ein Resultat mangelnder Bildung. „Jetzt rächt sich die Untätigkeit der Kultur- und Bildungspolitiker in den letzten Jahren“, sagte Überall laut dem Medienportal meedia. „Aufklärung, Bildungsarbeit, Vermittlung von Medienkompetenz – all das findet nicht statt.“

Die Spitzenplätze im Vertrauensindex belegten die Polizei (83 Prozent), Universitäten (80 Prozent) und Ärzte (78 Prozent). Besonders schlecht schnitten Werbeagenturen (fünf Prozent), Manager (sechs Prozent) und der Islam (neun Prozent) ab. (tb)

Zwitscherschlacht am roten Knopf

On January 3, 2018, in Junge Freiheit, by admin

Am Anfang war es unterhaltsam. Mit Donald Trump zog ein Präsident ins Weiße Haus ein, der auch durch seine exzessive Nutzung sozialer Medien einen neuen Stil geprägt hat. Sofern man von Stil sprechen kann. Seine Verbalinjurien gegen Fernsehsender wie CNN oder Zeitungen wie die Washington Post und die New York Times, die er alle mehrfach als „FakeNews“ titulierte, haben das Ansehen des Präsidentenamtes beschädigt.

Die Medien kontrollieren den Präsidenten – nicht umgekehrt, das wußte bereits Gründervater Thomas Jefferson, der lieber Zeitungen ohne Regierung als eine Regierung ohne Zeitungen gehabt hätte.

Nuklearer Schwanzlängenvergleich

Von einer nochmal ganz anderen Dimension hingegen ist Trumps jüngster Amok-Tweet. Auf die wiederholten Drohungen des nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un und dessen Atomprogramm gemünzt, schrieb Trump: „Wird ihm vielleicht mal jemand von seinem ausgelaugten und verhungernden Regime darüber informieren, daß auch ich einen Atomknopf habe, aber dieser größer und mächtiger ist als seiner und meiner auch tatsächlich funktioniert?“

North Korean Leader Kim Jong Un just stated that the “Nuclear Button is on his desk at all times.” Will someone from his depleted and food starved regime please inform him that I too have a Nuclear Button, but it is a much bigger & more powerful one than his, and my Button works!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 3, 2018

Wem beim Lesen des nuklearen Schwanzlängenvergleichs ein Schmunzeln über die Lippen huschte, hat den Ernst des Problems nicht verstanden. Der Nordkorea-Konflikt ist in der Tat, wie von der US-Regierung mehrfach betont, der derzeit gefährlichste Krisenherd weltweit. Drohungen müssen dabei für einen amerikanischen Präsidenten ebenso zum Rüstzeug gehören wie die Ausschöpfung aller diplomatischer Möglichkeiten.

Ganz sicher aber ist ein soziales Netzwerk nicht der richtige Ort für die Fortsetzung der Diplomatie mit anderem Gezwitscher. In der Nordkorea-Krise stehen Menschenleben auf dem Spiel!

OSNABRÜCK. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat davor gewarnt, sexuelle Übergriffe mit der Herkunft der Täter zu verknüpfen. Sexueller Mißbrauch sei nicht von der Nationalität oder Religion der Täter abhängig, sagte Mazyek der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Die MeToo-Bewegung habe gezeigt, daß sexuelle Gewalt in allen Gesellschaftsschichten und Ländern vorkomme. „Man muß diese Taten von allen Seiten beleuchten. Es ist inhaltlich egal, welche Herkunft die Täter haben, das ändert die Qualität des Verbrechens nicht“, betonte Mazyek.

Kritik an der Führungsspitze der AfD

Gleichzeitig kritisierte der Zentralratsvorsitzende die Führungsspitze der AfD. „Das eigentliche Problem dieser Leute ist nicht, daß sie rassistisch und stereotyp unterwegs sind, sondern daß ihnen das Schicksal der Opfer egal ist und sie lieber den Mißbrauch des Mißbrauchs vollziehen“, beklagte er. Sie instrumentalisierten die Taten, „damit sie ihrem Weltbild, das mit geballten Vorurteilen behaftetet ist, entsprechen“.

Mazyek bezog sich dabei auf Tweets der AfD-Politikerinnen Beatrix von Storch und Alice Weidel. Die stellvertretende Fraktionschefin von Storch hatte sich am Silvesterabend über eine Nachricht der Kölner Polizei empört, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter auch auf Arabisch. Sie twitterte von „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“. Fraktionschefin Alice Weidel schrieb von „grapschenden“ und „Messer stechenden Migrantenmobs“. (ha)

 

Zum neuen Jahr

Mit dem Orient hat es gar nichts zu tun wie uns Weihnacht und Glaube sich zeigen.
In Leben und Brauchtum der Ahnen ruh’n die Sitten, die uns heut zu eigen.
So sind Sonne und Licht uns höchstes Gut für’s Leben im rauhen Norden,
dagegen im Süden als brennende Glut den Menschen gewärtig geworden.

Drei Tag‘ stand die Sonne den Ahnen still in des Jahres tiefster Nacht,
eh‘ ihr Weg wieder aufwärts gehen will mit neuem Leben als Fracht.
Auf brennendem Schiff ins Weltenmeer trieb der tote Baldur hinaus.
Doch Odins Versprechen der Wiederkehr, brachte Hoffnung ins dunkle Haus.

Dann kamen die Schlau’n aus dem Morgenland, ihre Macht und Moral uns zu bringen.
Mit Feuer der Väter Art und Verstand, mit dem Schwerte sie niederzuringen.
Statt Baldur brachte das Jesulein mit heiapopeia und so
das Schiff, geladen mit fremdem Sein. Statt Sonne macht Botschaft uns froh?

Die Schlauen mit „auserwähltem“ Gehabe regierten fortan nun die Welt.
Anderen predigen sie Selbstaufgabe – doch sammeln mit Zins Gold und Geld.
Gemeinschaft machte die Ahnen stark, gefährdetes Leben sie klug.
Eine-Welt, Gleichheit, Dekonstruktions-Quark sind der Schlauen zersetzend Betrug.

Der Ahnen Geist hellte den Erdenkreis; Atlantis, Antike bis Gegenwart.
Sie schufen mit Witz, Ideen und Fleiß von Salomons Tempel bis Weltenraumfahrt.
Aus Runen erwuchs ihnen Buchstabenschrift. Übten Wettkampf mit Waffen und Sport,
erfanden Wagenrennen und nautische Drift, auch Kunst am olympischen Ort.

Sie haben das Maß uns hoch aufgelegt. Man meint fast, daß wir uns genier’n.
Jedoch, wer nicht nach dem Höchsten strebt, wird schnell das Ererbte verlier’n.
Wie stets in all den viel tausend Jahren nie wirklich blieb uns die Wahl
im Kampf gegen inn’re und äuß’re Gefahren, ob große, ob viele an Zahl.

Sei‘s Baldur, sei’s Jesus – für’s Neue Jahr bring’n Hoffnung und wärmendes Licht?
Für’s Leben hilft nur die eigene Schar. Die Fremden mit Sicherheit nicht!
Drum wünsch ich Gesundheit, Verstand und Glück, das neue Jahr zu besteh‘n.
Und auch von der Liebe ein herzhaftes Stück. Dann – wird unsre Art nicht vergeh‘n.

Der Verkauf von Niki an die britische IAG steht auf der Kippe.

Die syrische Armee muss auch nach den Erfolgen gegen den IS einen Mehrfronten-Krieg im eigenen Land führen.

China hat die Produktion von 533 Automodellen wegen zu hohen Benzinverbrauchs verboten.

Weboy