BERLIN. Die Fraktionschefin der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat angekündigt, sich nicht für ein Amt im Bundesvorstand auf dem kommenden Parteitag der AfD in Hannover zu bewerben. Der Bundesparteitag von Köln habe sie zu einer der Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl gewählt und sie damit beauftragt, als Fraktionsvorsitzende ihren Fokus auf den Aufbau der Fraktion zu richten.

„Diesen Auftrag nehme ich sehr ernst. Ich habe dementsprechend keine Ambitionen, dem nächsten Bundesvorstand anzugehören“, sagte Weidel der Welt. Derzeit gehört Weidel dem Bundesvorstand als Beisitzerin an.

Meuthen legt Mandat zum Ende des Jahres nieder

Die Partei wird momentan nur von Jörg Meuthen geführt, nachdem seine Co-Vorsitzende Frauke Petry die AfD verlassen hat. Meuthen kündigte unterdessen am Donnerstag an, sein Mandat im Landtag von Baden-Württemberg zum Ende des Jahres niederzulegen.

Wie berichtet wechselt Meuthen von Stuttgart nach Brüssel. Er war für die bisherige EU-Abgeordnete Beatrix von Storch nachgerückt, die als Berliner Spitzenkandidatin in den Bundestag gewählt worden war. Meuthen hatte erklärt, für eine gewisse Zeit beide Mandate – im EU-Parlament und im Stuttgarter Landtag – ausüben zu wollen.

Weil er keinen konkreten Zeitpunkt nannte, wann er sein Landtagsmandat niederlegen werde, hatte es in der Partei Kritik gegeben. Als Fraktionsvorsitzender wird ihm Bernd Gögel zum 30. November nachfolgen. Darauf verständigte sich am Donnerstag die AfD-Fraktion im Landtag. (krk)

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HAMBURG. Schüler aus Einwandererfamilien verursachen in Deutschland zusätzliche Kosten von 4,5 Milliarden Euro pro Jahr. Dies beziehe sich nur auf die Aufwendungen für Lehrer und Sozialarbeiter, nicht aber für Schulpsychologen oder andere Erziehungshelfer, heißt es in einer Studie des Bildungsforschers Klaus Klemm für die Welt.

Eine erste Untersuchung im vorherigen Jahr ging von 411.000 Zuwanderern zwischen sechs und 25 Jahren aus, die 2015 nach Deutschland kamen. Daraus errechnete Klemm, unterteilt nach Altersgruppen, Schulform und Klassengröße, die erforderliche Schüler-Lehrer-Relation.

Die Studie wies eine veranschlagte Summe von 3,2 Milliarden Euro für die Unterrichtung aus, was ein Pro-Kopf-Durchschnitt von 7.700 Euro jährlich ergab. Es handelte sich jedoch lediglich um den Beitrag für ein Haushaltsjahr. Die anschließenden Aufwendungen für diese Gruppe von Zuwanderern waren nicht eingerechnet.

Bildungskosten für Einwanderer steigen um 20 Prozent

Diese Daten übertrug Klemm nun auf die aktuelle Situation. Da es vom Statistischen Bundesamt noch keine aktuellen Zahlen für die Jahre 2016 und 2017 gibt, rechnete er mit einem Schnitt von 200.000 eingereisten Kindern und Heranwachsenden.

Den Daten zufolge steigen die Kosten von 3,2 Milliarden Euro um rund 20 Prozent jährlich. In den kommenden Jahren müßte Deutschland demnach jedes Jahr bis zu 4,5 Milliarden Euro für die Unterrichtung aller Zuwanderer ausgeben. „Das ist mehr als das, was die neue Bundesregierung im ersten der kommenden vier Haushalte für Bildung zusätzlich ausgeben will“, stellte Klemm fest.

Den Schulen fehle ohnehin an vielen Stellen das Geld, verdeutlichte der Bildungsforscher. So müßten noch die Ausgaben für die Ganztagsgrundschule, für kleinere Klassen oder die Inklusion berücksichtigt werden. Ein weiteres Problem bei der Situation sei der eklatante Lehrermangel. Selbst der Markt der Quereinsteiger-Lehrer ohne pädagogischen Hintergrund sei „leergefegt“, bedauerte Klemm. (ha)

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In den meisten Ländern der EU ist die Ganztagsschule selbstverständlich, auch für die Sechs- bis Zehnjährigen. Dafür ist, etwa in Frankreich, ein halber oder ganzer Tag in der Woche frei. Die Lehrpläne sehen vor, daß Arbeitsgruppen und Sport am Nachmittag stattfinden.

Diese Organisation von Bildung ist einer der Gründe, weshalb die Zahlen für die Berufstätigkeit von Frauen außer Haus und die Geburtenzahlen in diesen Ländern gleichzeitig relativ hoch sind, in Schweden und Dänemark oder auch in Frankreich liegt die Beschäftigungsquote über siebzig Prozent und die Geburtenquoten sind deutlich höher als in Deutschland.

Das Geheimnis freilich steckt in der Flexibilität. Es gibt in diesen Ländern mehr Möglichkeiten der Teilzeitarbeit. Und das ist es, was auch die Mütter in Deutschland wünschen: Mehr Teilzeitangebote je nach Alter der Kinder.

Nicht die Berliner Inselsituation verallgemeinern

Die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder könnte die Flexibilität erhöhen. Es kommt aber ganz darauf an, wie verpflichtend diese Betreuung gestaltet wird. Für Alleinerziehende wäre sie zweifellos eine Erleichterung, weil sie de facto gezwungen sind, einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachzugehen. Für den Großteil der Elternpaare würde es mehr Optionen eröffnen. Der Denkfehler der „Jamaikaner“ ist, daß sie die Berliner Inselsituation verallgemeinern.

Im politisch-medialen Establishment in Berlin herrscht die Meinung vor, alle Eltern hätten das gleiche Ideal: Die Vollzeitbeschäftigung beider Eltern. Aber die Zahl dieser politischen Idealeltern ist in den vergangenen zwanzig Jahren gesunken, das bevorzugte Lebensmodell heißt heute: Er Vollzeit, sie Teilzeit und das in Funktion des Alters der Kinder. Denn für die meisten Eltern – Ausnahmen gibt es immer – hat die Persönlichkeitsbildung und die Beziehung zu den Kindern Vorrang vor dem Leistungsdruck der Gesellschaft und dem Geldverdienen.

Die Eltern kennen die Bedürfnisse am besten

Für Politiker und Medienleute, sofern sie überhaupt Kinder haben, ist das anders und deshalb ist ihr bevorzugtes Modell die doppelte Vollzeit. Die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ermöglicht beides, die Eltern können nach Gusto (oder wirtschaftlicher Zwangslage) Familie und Beruf vereinbaren. Die Wirtschaft jubelt und hofft, daß man die stille Reserve der Frauen, die heute ja meist auch gut ausgebildet sind, preiswert anzapfen und so den Fachkräftemangel halbwegs beheben kann.

Die Frage allerdings ist, ob das Ganztagesmodell auch für die Kinder gut ist. Soweit denken die potentiellen Koalitionäre selten, von den Funktionären der Wirtschaftsverbände, die höchst selten an die Bedürfnisse von Kindern und Familien denken, ganz zu schweigen. Diese Bedürfnisse kennen die Eltern am besten. Sie wissen besser als Politiker, Journalisten und auch Lehrer, was ihre Kinder brauchen.

Sie wissen es auch besser als die Grünen, was diese natürlich nicht glauben und am liebsten schon heute die Ganztagsbetreuung verpflichtend einführen oder unter die Schulpflicht einordnen würden. Vertrauen in die Eltern ist der Ideologen Sache nicht. Eine Pflicht würde die Wahrscheinlichkeit erhöhen, daß die Kinder dem Zugriff von Ideologen ausgesetzt werden, man denke etwa an den Genderwahnsinn.

Aber vielleicht finden manche Koalitionäre ja gerade die Erfahrungen mit Indoktrinationen a la DDR gut, obwohl genau diese Erfahrungen eigentlich eine Lehre sein sollten. Deshalb: Ganztagsbetreuung als Zusatzoption ja, als Pflicht nein. Hier wird man auf das Kleingedruckte achten müssen.

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BERLIN. Der Bundeswehrverband hat einen drastischen Warnruf an die zukünftige Bundesregierung gerichtet. Der Zustand der Bundeswehr sei kritisch, heißt es in einer Erklärung der 20. Hauptversammlung des Verbands. Die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte müsse durch die zukünftige Regierung wieder hergestellt werden.

„Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die politische Führung zu erhalten, müssen in einem Koalitionsvertrag nicht nur abstrakte Ziele, sondern vor allem konkrete Maßnahmen beschrieben werden, die der materiellen und personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr dienen“, forderten die Delegierten von den Unterhändlern der möglichen Jamaika-Koalition.

Aktuell stehe „die kleinste Bundeswehr seit ihrem Bestehen den größten Herausforderungen ihrer Geschichte gegenüber“. Zwischen politischem Anspruch und Wirklichkeit lägen jedoch Lichtjahre. Würden die Ursachen der Misere nicht schnellstens beseitigt, drohe „eine langfristige Schwächung gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge“.

Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Lage

In seiner Erklärung listet der Verband 17 Maßnahmen, die in unmittelbarer Zukunft umgesetzt werden sollen. Dazu gehören neben den Ausgaben für Material und mehr Personal unter anderem eine Anpassung des Besoldungs- und Zulagenwesens sowie eine Modernisierung des Dienst- und Laufbahnrechts.

Auch die Unterbringung der Soldaten müsse verbessert werden. Gleichzeitig solle die Innere Führung als Quelle des Selbstverständnisses und der Führungskultur der Bundeswehr gestärkt werden.

Der Bundeswehrverband ist eine Interessenvertretung von aktiven und ehemaligen Soldaten, Beamten und Arbeitnehmern der Bundeswehr. Er hat nach eigenen Angaben rund 200.000 Mitglieder. (ha)

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HANNOVER. Niedersachsen hat das Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge auf die Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven ausgeweitet. „Es handelt sich um eine außergewöhnliche Maßnahme mit dem Ziel, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung der zugewanderten Flüchtlinge zu verhindern“, teilte das niedersächsische Innenministerium mit. Das Verbot fuße auf Regelungen des Aufenthaltsgesetzes. Der Bundesgesetzgeber habe die Möglichkeit einer „befristeten Zuzugsbeschränkung“ für diese Zwecke geschaffen.

Damit wird ein bereits für Salzgitter bestehendes Zuzugsverbot ausgeweitet – der Erlaß für die kreisfreie Stadt war deutschlandweit der erste Fall eines Aufnahmestops. Die kommunalen Ausländerbehörden in Niedersachsen seien angewiesen worden, künftig in die Aufenthaltserlaubnis des entsprechenden Personenkreises eine Zuzugsbeschränkung für die drei Städte als verbindliche Nebenbestimmung aufzunehmen, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums.

Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) hatte im April einen Brief an die Landesregierung geschrieben und die Beschränkungen angeregt. Die Städte seien für viele Einwanderer attraktiver als das Umland und der Familiennachzug sorge für neue Brisanz. Eine Integration der Ausländer sei kaum möglich, wenn sich die Zuwanderer weiterhin geballt in den Städten niederließen. (ha)

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Was war das doch für eine unkomplizierte Welt als die Menschheit noch aus Männlein und Weiblein bestand und jeder auch wußte, durch welche Tür er gehen mußte, wenn er auf dem stillen Örtchen sein natürliches Bedürfnis erledigen wollte. Doch heute, in Zeiten von Gender-Gaga und Intersexuellen-Toiletten, ist die Lage etwas vertrackter.

Immerhin hat jüngst sogar das Bundesverfassungsgericht bestimmt, der Gesetzgeber müsse neben dem männlichen und weiblichen noch ein drittes „diverses“ Geschlecht als Wahlmöglichkeit im Geburtsregister schaffen. Bei Facebook können Nutzer mittlerweile sogar zwischen 60 Geschlechtern entscheiden. Von Pangender über Trans*Mensch bis Butch (maskuliner Typ in einer lesbischen Beziehung) sind der geschlechtlichen Extravaganz keine Grenzen gesetzt.

Bei so viel Geschlechtervielfalt kann auch einer Expertin schon mal schwindlig werden. So geschehen am Dienstag im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Dort ging es um die Gleichstellungskonzeption der rot-schwarzen Landesregierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion für Gleichstellungspolitik, Nadine Julitz, hatte gerade ihre Ausführungen beendet, als der AfD-Abgeordnete Enrico Komning eine kurze Nachfrage stellte. Nichts Kompliziertes, auch keine biologische oder soziologische Fachfrage.

Komning wollte einfach nur wissen, wie viele Geschlechter es nach Ansicht von Julitz denn gebe. Doch offenbar hatte er die Gleichstellungsexpertin der SPD auf dem falschen Fuß erwischt. Es gebe, erläuterte Julitz stockend, Mann, Frau und jetzt auch noch das dritte Geschlecht.

Dann gebe es Menschen, die im falschen Körper geboren seien und Menschen, „die ein Geschlecht haben“. Das sei irgendwie „unglaublich“, ergänzte die SPD-Abgeordnete, und schob nach einer längeren Verschnaufpause noch nach, sie wolle sich in der Frage nicht festlegen. Schließlich läge das an jedem selbst. So sei nun mal die Natur, entschied Julitz und erlaubte Komning, der ihrer Expertise artig gelauscht hatte, sich wieder hinzusetzen.

Sollte Julitz für das nächste Mal noch etwas Nachhilfe in Sachen Gender-Kompetenz benötigen, sei ihr ein kurzer Blick ins benachbarte Brandenburg empfohlen. Dort hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer im vergangenen Jahr gezeigt, wie man sich trittsicher im Dickicht der Geschlechterwirrungen bewegt.

 

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BERLIN. Der stellvertretende AfD-Fraktionschef im Bundestag, Peter Felser, hat sich gegen ein Denkmal für polnische Opfer des Nationalsozialismus in Berlin ausgesprochen. Ihrer werde „bereits ausreichend und angemessen anderweitig gedacht“, sagte Felser den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“.

Angesichts der anhaltenden Reparationsforderungen Polens sei die Denkmal-Initiative lediglich ein emotionales Ablenkungsmanöver und der Versuch, das „angeschlagene Verhältnis Polens zu Deutschland und der EU zu kitten“, kritisierte der AfD-Politiker.

Hintergrund ist der Aufruf an den Bundestag und „die deutsche Öffentlichkeit“, ein Denkmal für die polnischen Opfer der deutschen Besatzung während des Zweiten Weltkriegs zu errichten. Die etwa 70 Initiatoren um die beiden ehemaligen Bundestagspräsidenten Rita Süßmuth (CDU) und Wolfgang Thierse (SPD) begründen dies damit, daß Polen in besonderer Weise gelitten hatte, indem es „erstes Ziel rassistischer Untermenschen-Ideologie der Nazis“ und schließlich auch Ort der industriellen Vernichtung der europäischen Juden war.

Seitenhieb auf die AfD

Thierse und Süßmuth stellen die Pläne für das Polen-Denkmal vor Foto: JF

Thierse erinnerte in diesem Zusammenhang an die Feststellung des verstorbenen früheren polnischen Außenministers Wladyslaw Bartoszewski, der den Deutschen bescheinigt habe, „auf erstaunliche Weise selbstkritisch“ mit ihrer Geschichte umzugehen; Polen sei dabei jedoch immer „ein blinder Fleck“ gewesen. „Diese Kritik haben wir ernst zu nehmen“, forderte der SPD-Politiker.

Als Standort für das Denkmal ist der Askanische Platz vorgesehen, gegenüber dem künftigen Dokumentationszentrum der Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Deutschlandhaus. So würden Krieg, Vernichtung, Flucht und Vertreibung „in den untrennbaren Zusammenhang von Ursache und Wirkung“ gestellt werden. Zudem könnte dadurch auch der Streit um das in Polen immer noch argwöhnisch betrachtete Zentrum beendet werden, sind die Initiatoren des Denkmals überzeugt.

Bei der Vorstellung des Aufrufs am Mittwoch in Berlin betonte Thierse mit Blick auf den neuen Bundestag, man richte sich „auch gegen Versuche, die deutsche Geschichte, die Geschichte der Wehrmacht und unsere Erinnerungskultur zu bereinigen und zu beschönigen von einer bestimmten Partei“. Einen solchen Revisionismus dürfe nicht zugelassen werden. (vo/krk)

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Von „Reichsbürgern“ und Geisterjägern

On November 16, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Geisterseher haben es auch nicht leicht. Auf Schritt und Tritt wähnen sie Dämonen und finstere Mächte am Werk. Für derart Besessene ist eine Halle nicht einfach eine Halle und ein Vermieter nicht einfach ein Vermieter, sie müssen auf Schritt und Tritt zwanghaft böse Geister wittern, die irgendwo drinstecken. Wer so lädiert durchs Leben läuft, verfällt schon mal dem Exorzisten-Wahn.

Jetzt hat es auch ein paar Geisterjäger erwischt, die sich in einem obskuren Verein mit dem unheilvoll-kryptisch klingenden Namen „No Halgida“ zusammengeschlossen haben. Der Anlaß: „MDR Sputnik“, ein in Halle in Sachsen-Anhalt ansässiger Radiosender, der unter dem Motto „Heimattour“ Musikveranstaltungen auch in jene Winkel des Sendegebiets bringt, wo sonst nicht gerade der Bär steppt, will seine Plattenaufleger nach Helbra schicken.

Ins Industriegebiet Helbra Ost, wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen und wo der angejahrte Backsteinbau der „Alten Schachthalle“ steht, die der lokale Veranstalter für die Sause angemietet hat. Und zwar, Achtung, jetzt kommt’s: Von einem „Reichsbürger“, dem das Ding gehört, von einem irgendwie „Rechtsextremen“ also.

Wovor haben sie solche Angst?

Na und, könnte man sagen. „MDR Sputnik“ will ja selbst keine „Reichsbürger“-Ausweise verteilen, sondern bloß heiße Musik auflegen. Und eine Halle ist eine Halle ist eine Halle. Aber da haben sie die Rechnung ohne die Dämonenriecher von „No Halgida“ gemacht. „Man arbeitet nicht mit Rassisten zusammen“, dekretiert ihr Sprecher gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung und fordert die Absage der Veranstaltung.

Wahrscheinlich merken die wackeren „Aktivisten“ in ihrem Wahn gar nicht, wie verdächtig ihr „Macht bloß keine Geschäfte mit denen da“ nach häßlichen alten Zeiten klingt. Wovor haben sie solche Angst? Daß in dem von außen eher trostlosen Bau ein böser Geist wabert, der in harmlose Partygänger fahren könnte?

Etwas in der Art muß es schon sein, sonst könnten sich die „No Halgida“-Teufelsaustreiber und die Investigativ-Profis von der Mitteldeutschen Zeitung ja den Hinweis sparen, daß in der ominösen Halle auch schon der leibhaftige Björn Höcke aufgetreten sei. Wehe, wenn auf der Bühne, wo der Thüringer AfD-Landeschef schon stand, eine Stimmungskanone von „MDR Sputnik“ Musik auflegt, und abermals wehe, wenn dort, wo schon „AfD-Sympathisanten“ dem bösen Björn zujubelten, arglose junge Leute „ausgelassen tanzen“.

Steckt vielleicht Putin dahinter?

Man mag über Leute, die glauben, die Bundesrepublik Deutschland wäre kein Staat und existierte gar nicht, ja denken, was man will. An Obskurantismus stecken die „No Halgida“-Antifanten und ihre publizistischen Verbündeten die „Reichsbürger“ jedenfalls locker in die Tasche. Nimmt man ihr Geraune wörtlich, müßte man vermutlich jeden Saal als kontaminiert betrachten und abreißen, in dem mal eine AfD-Veranstaltung stattfand. Oder wenigstens vor weiterer Nutzung einen Antifa-Hohepriester reinschicken, der einen zünftigen Exorzismus veranstaltet.

Fürs erste sind die Geisterjäger allerdings beleidigt. „MDR Sputnik“ will die Party nicht absagen, die mühevoll inszenierte Kampagne ist einfach verpufft. Aber einem tüchtigen Teufelsaustreiber gehen die Dämonen so schnell nicht aus, er muß nur lange genug suchen. Ein Tipp: Schaut euch mal „MDR Sputnik“ genauer an – klingt das nicht verdächtig nach „sputniknews“, ihr wißt schon, Putins deutsche Stimme? Stecken womöglich „russische Hacker“ dahinter, die sind doch sonst an allem schuld?

Und euer Verbündeter, die Mitteldeutsche Zeitung, ja genau, „mitteldeutsch“, ist das nicht astreiner Revisionisten-Jargon? Oder entspannt euch einfach mal, nehmt eine Auszeit in der Gummizelle oder geht zum Abtanzen in die Dorfdisko, gern auch nach Helbra. Ihr werdet sehen, da passiert gar nix.

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Die arbeitenden Obdachlosen der USA

On November 16, 2017, in Schall und Rauch, by admin

Am Rand des Technologie-Mekkas der Welt in Kalifornien, in Silicon Valley, die Heimat der reichsten Personen und Firmen, gibt es eine steigende Zahl an “arbeitenden Obdachlosen”, die nicht den amerikanischen Traum erleben sondern dessen Albtraum.

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Die EZB hält es für möglich, dass die Einlagensicherung bei einer Banken-Krise nicht greift.

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