Eine bisher geheim gehaltene FBI-Untersuchung über die gewalttätige linke anti-Trump-Widerstandsbewegung hat Alarmierendes zu Tage gefördert. Die amerikanische ANTIFA pflegt Kontakte zum Islamischen Staat und zu Al-Qaida. Im Sommer trafen sich Vertreter beider Terrororganisationen unbehelligt beim G20-Gipfel in Hamburg. Von Marilla Slominski Die Enthüllungen kommen vom ehemaligen Chefredakteur des New York Times Magazine Edward Klein, dessen […]

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Messer
Foto: unzensuriert.at

Eine Woche nachdem ein 16 Jahre alter Bursche vor einem Lokal im Wiener Bezirk Favoriten von einem Angreifer mit einem Messer niedergestochen und durch mehrere Stiche in Hals, Kopf und Oberkörper lebensgefährlich verletzt worden war, hat sich der mutmaßliche Täter bei der Polizei gestellt.

17-Jähriger bulgarischer Messerheld stellte sich

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Bereits mit 16 Jahren begann die “Karriere” von Lee-Harvey Oswald für den amerikanischen Geheimdienst CIA. Er kam unter die Fittiche von David Ferrie, der von der CIA gedeckte Geheimoperationen gegen Kuba durchführte. Mit 17 meldete sich Oswald beim US Marine Corps und durchlief eine Militärausbildung. Er war dort ein unterdurchschnittlicher Schütze. Wie viele potentielle Agenten wurde Oswald auf zukünftige Aufgaben vorbereitet und bekam eine falsche Fassade. Das heisst, er musste sich als Kommunist ausgeben, um Pro-Castro-Bewegungen zu infiltrieren. Deshalb bekannte er sich als Marxist-Leninist.

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BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG), Johannes Dallheimer, hat vor einem Verlust der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen gewarnt. „Nach den letzten Ereignissen in Hamburg, wo ein Mitglied einer studentischen Verbindung von Vermummten nach einer StuPa-Sitzung körperlich angegriffen und verletzt wurde, sehen wir die Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit unserer Mitglieder ernstlich in Gefahr“, schrieb er in einer internen Mail, die TichysEinblick veröffentlichte.

Mir reicht d #Linksextremismus an den #Hochschulen. Als @BundesLHG werden wir nun Maßnahmen ergreifen. Freiheit lassen wir uns nicht nehmen!

— Johannes Dallheimer (@johannesdal) 29. Oktober 2017

Dallheimer warnte in dem Rundschreiben davor, „sich alleine vor und nach der studentischen Gremienarbeit, insbesondere nach Einbruch der Dunkelheit, auf dem universitären Gelände aufzuhalten“ und riet dazu in Gruppen zusammenzubleiben. Jeder Angriff müsse konsequent zur Anzeige gebracht werden.

Am vergangenen Donnerstag hatten mutmaßlich linksextreme Täter an der Universität Hamburg ein Mitglied des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) attackiert. Maurice Gesser, gleichzeitig auch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union, wurde von den Angreifern mit Schlägen und Tritten leicht verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen eine fünfköpfige Gruppe. (ha)

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BERLIN. In Berlin hat sich ein florierender Markt rund um die Unterbringung von Flüchtlingen entwickelt. Besitzer von Pensionen und Hostels erhalten für die Bereitstellung einzelner Zimmer Monatsmieten von bis zu 3.500 Euro, berichtete die Berliner Morgenpost am Montag. Die Kosten dafür tragen die Sozialämter.

Einzelne Bezirke bringen demnach mehr als die Hälfte ihrer Wohnungssuchenden in Unterkünften unter, die nicht durch das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) oder die Unterbringungsleitstelle überwacht werden. In den Bezirken herrsche Anarchie, sagte Georg Classen vom Flüchtlingsrat.

Hohe Preise für fragwürdige Unterkünfte

Wenn Flüchtlinge anerkannt sind, fallen sie nicht mehr in den Zuständigkeitsbereich des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, sondern in den der Sozialämter. Diese sind gesetzlich verpflichtet, für die Unterbringung der Flüchtlinge zu sorgen. Die Behörden nehmen aufgrund des Wohnungsmangels alle Unterkünfte, die sie kriegen können, was von vielen Vermietern hemmungslos ausgenutzt wird.

In ihrer Not greifen die Ämter sogar auf Pensionen und Hostels zurück, denen vom LAF wegen mieser Qualität die Zusammenarbeit gekündigt wurde. In einer Liste, die der Bezirk Mitte zu den Flüchtlingsunterkünften führt, gelten vier von fünf Angebote als nicht völlig legal oder unseriös. „Wir zahlen weiter unmögliche Preise für unmögliche Unterkünfte“, beklagte Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne).

Gleichzeitig bieten dem Bericht zufolge Vermieter in einzelnen LAF-Heimen gegen Vorkasse oder Vermittlungsgebühr offensiv Wohnungen an. Die Polizei warnt mit Flugblättern vor den Betrügern.

Finanzielle Belastung steigt

Die Zahl der Kunden für solche Vermieter wächst stetig. Flüchtlingshelfer berichteten von Fällen, wo ein Zimmer gleich zweimal vermietet wurde. Der Vermieter kassierte 780 statt 390 Euro. Ein Sprecher der Regionaldirektion bestätigte, daß kein Datenabgleich stattfände. „Der Sachbearbeiter im Jobcenter Mitte weiß nicht, ob der Kollege in Tempelhof schon die gleiche Wohnung in Spandau bewilligt hat.“

Jedes der Berliner Bezirksämter sucht prinzipiell im gesamten Stadtgebiet nach Wohnungen. Dabei verteilen die Ämter die Steuergelder offenbar äußerst freigiebig. Der Berliner Senat rechnet für die Zukunft mit erheblichen Mehrkosten. Im Entwurf des Haushaltsplans stehen für das kommende Jahr 340 Millionen Euro. Für 2019 erwartet man 441 Millionen Euro.

Der erhebliche Zuwachs von rund 100 Millionen Euro ist zum Großteil eine Folge der vielen Flüchtlinge. Für das Land Berlin hingegen ist die finanzielle Belastung geringer, weil der Bund die Unterkunftskosten ausgleicht. (ha)

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Immer ein Stachel im Fleisch der Ja-Sager

On October 30, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Der Spiegel ließ im Sommer 1980 jenen aktiven Bundeswehrgeneral die Frage „Wer wirft den Feind aus der Rhön?“ beantworten, der gerade in einer vielbeachteten Studie selbst die bedrückende Antwort gegeben hatte: Die Bundeswehr jedenfalls nicht.
Der damalige Brigadegeneral und spätere Generalleutnant Franz Uhle-Wettler hatte zuvor in seiner Untersuchung vor den Gefahren einer „Übertechnisierung von Streitkräften“ gewarnt.

Das sei eine Gefahr, der nicht nur die Bundeswehr zu erliegen drohte, und für deren fatale Folgen er auch historische Beispiele anführen konnte. „Schon öfter in der Geschichte, zuletzt im finnischen Winterkrieg und in Korea, aber auch in Vietnam haben leicht gerüstete, aber in schwierigem Gelände hochbewegliche Truppen schwer gerüstete Gegner geschlagen.“

Diese Einschätzung und ihre Ableitung aus zugleich profunder Sachkenntnis und Leidenschaft in der Sache enthält viele Elemente, die die Werke und in gewisser Weise das ganze Leben von Franz Uhle-Wettler insgesamt geprägt haben. 1927 in Eisleben geboren, wurde er noch aktiv in die Kämpfe des Weltkriegs verwickelt, ergriff nach Krieg und Gefangenschaft dann aber zunächst die Laufbahn des Historikers. Mit einer Dissertation über „Staatsdenken und Englandverehrung bei den frühen Göttinger Historikern Achenwall, von Schlözer, Freiherr von Spittler, Brandes, Rehberg, Heeren“ wurde er 1956 bei Fritz Wagner und Wolfgang Abendroth promoviert.

Kritik am Verfall soldatischer Werte

Im gleichen Jahr rief die neu gegründete Bundeswehr nach Unterstützung. Uhle-Wettler trat in die Streitkräfte ein, wurde als Generalstabsoffizier ausgebildet und schließlich Kommandeur der Panzerlehrbrigade in Munster. Zudem bekleidete er hohe Funktionen bei der Nato, zuletzt als Kommandeur des Nato Defense College in Rom.

Bezüglich der Nato-Verteidigungskonzeption wies Uhle-Wettler stets auf die Unstimmigkeiten in Planung und Ausrüstung hin, die eine erfolgreiche Verteidigung im gegebenen Gelände eher unwahrscheinlich erscheinen ließen. Dazu gesellte sich in der Bundeswehr ein Verfall soldatischer Werte, den Uhle-Wettler später im Buch „Rührt euch!“ (Graz 2006) scharf krisisierte.

Den Verfall militärischen Könnens in der Bundeswehr verortet Uhle-Wettler lange Zeit vor der gegenwärtigen Katastrophenpolitik Ursula von der Leyens oder ihrer Vorgänger Rudolf Scharping oder Volker Rühe. Es gelte die Faustregel, wonach „das Richtige alt und das Neue falsch ist“ und „die Bundeswehr von unten nach oben immer schlechter wird“.

Bleibende Verdienste

Letzteres weist auf ein weiteres Kernelement in Uhle-Wettlers Denken hin: die Sorge um und den Respekt vor den Mannschaftsdienstgraden. Dieser floß auch immer in seine militärgeschichtlichen Werke ein, etwa bei der plastischen Beschreibung der Details der Katastrophe von Jena und Auerstedt 1806. Viel Tinte ist vergossen worden über die angebliche Überlegenheit französischer Tirailleur-Gruppierungen über die angeblich veraltete preußische Linientaktik an diesem Tag.

Franz Uhle-Wettler unterzog das alles in „Höhe- und Wendepunkte deutscher Militärgeschichte“ (1984) einer nüchternen Kritik und kam zum Ergebnis, daß nicht die Linienformation der preußischen Truppen, sondern die „Unfähigkeit taktischer Führer“ die horrenden Verluste verursacht hat. Das war „einer der außerordentlichsten und erbarmungswürdigsten Vorfälle der Kriegsgeschichte“, wie Uhle-Wettler einen französischen Beobachter zitiert.

Als Offizier und Militärschriftsteller hat sich Franz Uhle-Wettler bleibende Verdienste erworben. Am 30. Oktober feiert er seinen neunzigsten Geburtstag.

JF 44/17

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BERLIN. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zeichnet die Anti-AfD-Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ mit dem diesjährigen Silvio-Meier-Preis aus. Damit solle das Engagement des Kampagnenbündnisses gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung geehrt werden, teilte der Grünen-regierte Bezirk mit.

„Aufstehen gegen Rassismus“ habe es sich zum Ziel gesetzt, deutschlandweit anti-rassistische Schulungen zu organisieren. „Dabei sollen Menschen in sogenannten ‘Stammtischkämpfer*innen-Ausbildungen’ lernen, mit der um sich greifenden Hetze gegen Flüchtlinge, LGBTIQ und andere Gruppen umzugehen und couragierte und angemessene Reaktionen geben zu können.“ In Friedrichshain-Kreuzberg hätten die Mitglieder des Bündnisses rund 150 Personen zu „Stammtischkämpfern“ ausgebildet, lobte der Bezirk.

An dem Bündnis gibt es immer wieder Kritik, da auch gewaltbereite Linksextremisten zu seinen Unterstützern zählen. Die Landesämter für Verfassungsschutz von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein erwähnen die Kampagne deshalb in ihren aktuellen Jahresberichten.

Zusammenarbeit mit Linksextremisten

So gehört beispielsweise auch die linksextreme „Interventionistische Linke“ dem Bündnis an. Die Gruppierung hatte einen erheblichen Anteil an den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. Laut Verfassungsschutz fungiert die IL „als Bindeglied sowohl innerhalb des linksextremistischen Spektrums als auch zwischen Extremisten und Nichtextremisten“. Sie sei in der Lage, sowohl das gewaltorientierte als auch das nichtgewaltbereite Potential zu erreichen, wodurch ihr eine „Scharnierfunktion“ zukomme.

Verantwortlich für den Aufruf „Aufstehen gegen Rassismus“ ist laut Impressum die DKP-nahe „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA), die selbst lange Jahre vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft wurde. Registriert wurde die Internetseite laut der zentralen Registrierungsstelle für Internetseiten, denic, aber von der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos.

Auch die Gruppierung „TOP B3RLIN“ findet sich auf der Unterstützerliste von „Aufstehen gegen Rassismus“. Sie ist im linksextremen Zusammenschluß „Ums Ganze“ organisiert. „Das Bündnis bekennt sich zur Militanz als strategische Komponente einer Organisierung“, heißt es im Verfassungsschutzbericht über „Ums Ganze“, das sich selbst als „kommunistisch“ bezeichnet. Ziel sei die kommunistische Revolution, die umfassende Umgestaltung von Staat und Gesellschaft. 2014 forderte das Bündnis beispielsweise: „There is an Alternative! Kommunismus statt Schweinesystem!“

Aufruf zur Störaktionen

Der Sprecher von „Ums Ganze“, Frederic Wester, steht ebenfalls mit auf der Unterstützerliste. Nach den schweren linksextremen Ausschreitungen bei der EZB-Eröffnung in Frankfurt am Main lehnte Wester eine Distanzierung von der Gewalt ab. „Nein, ich distanziere mich nicht von allen Aktionen, die außerhalb der Straßenverkehrsordnung waren“, sagte er damals Spiegel Online.

In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs hatte das Bündnis offen dazu aufgerufen, die AfD zu behindern. Hierzu veröffentlichte es eine 40seitige Broschüre mit dem Titel „So stoppen wir die AfD“. Darin gab die Initiative Tips für Boykottaufrufe, Blockaden, Demonstrationen und Störaktionen. Wahlkampfstände der AfD sollten behindert werden. Ziel müsse es sein, daß sich niemand mehr an den Infostand traue oder zu ihm gelange.

Deswegen solle der Wahlstand umzingelt oder abgesperrt werden. „Stellt Euch einfach um den Stand herum. Ob in Form einer Menschenkette, mit einem Transpi in den Händen, das die AfD quasi einwickelt oder ob Ihr einfach als Menschentraube davor steht – solange Ihr als AfD-Gegner*innen erkennbar seid, wird sich niemand Unentschlossenes dem AfD-Wahlkampfstand nähern.“

„Symbol für den Kampf gegen Rechts“

Möglich sei es auch, den Stand mit einem rot-weißen Band abzusperren und so als „Tatort Rassismus“ zu kennzeichnen. Hierfür bot das Bündnis ein „Aktionskit“ für zwölf Euro an. „Da ist alles drin, was Ihr braucht.“ Enthalten war in dem Kit eine Warnweste mit dem Aufdruck: „AfD? Rechte Hetze fachgerecht entsorgen!“, ein blauer Sack, mit dem man sich neben den Stand stellen und die Passanten auffordern könne, „den rassistischen Müll“ zu entsorgen, Absperrband, Aufkleber, Flyer und Trillerpfeifen.

Silvio Meier war 1992 in Friedrichshain von einem mutmaßlichen Rechtsextremisten erstochen worden. Er wurde dadurch zur Ikone der linksextremen Szene der Hauptstadt. Vorausgegangen war eine Prügelei, weil Meier mit einigen Freunden einem der späteren Täter einen Aufnäher mit der Aufschrift „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein“ von der Jacke gerissen hatten.

Da die Polizei nach der Tat nur von einem Streit unter Jugendlichen gesprochen habe, sei Meier laut dem Bezirk nicht nur zu einem Opfer rechter Gewalt, sondern auch zu einem „Symbol für den Kampf gegen Rechts, gegen Ignoranz, Leugnung und fehlende Anerkennung der Gefahr rechter Gewalt durch den Staat und seine Repräsentant*innen“ geworden. Der Preis soll am 21. November verliehen werden. Zuerst berichtet hatte über die geplante Auszeichnung die B.Z. (krk)

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BREMEN. Unbekannte Randalierer haben am Wochenende eine evangelische Kirche im Bremer Stadtteil Burglesum verwüstet. Dabei sei ein Sachschaden von rund einer halben Million Euro entstanden, teilte die Polizei mit.

„Die Vandalen stiegen in der Nacht zum Sonntag in die Kirche ein, hinterließen ein Werk der Zerstörung“, sagte Polizeisprecher Nils Matthiassen der Bild-Zeitung. Entdeckt wurden die Schäden erst am Sonntagvormittag durch den Küster der Kirchengemeinde St. Martini.

Die Randalierer befüllten nach Polizeiangaben zwei Orgeln mit Bauschaum und bemalten den Boden und das Taufbecken mit Farbe. Weiterhin entleerten sie alle Feuerlöscher in der Kirche. Durch die Zerstörung der Orgeln mußte ein geplantes Konzert am Reformationstag abgesagt werden.

In der Gemeinde herrscht Ratlosigkeit

Die Gemeinde sei fassungslos, sagte Pastorin Christine Sprenger dem Weser Kurier. „Die Gemeindeglieder sind in Lesum sehr verbunden mit ihrer Kirche und haben die Zerstörung als große Verletzung erlebt.“

Die Polizei Bremen hat derweil Ermittlungen wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung aufgenommen und erste Spuren gesichert. Sie sucht weiterhin dringend nach Zeugen. (ha)

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ZWICKAU. Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß hat seine Teilnahme an einer Anti-Rassismustagung verteidigt. Zu dieser ist auch die Linken-Politikerin Julia Schramm geladen, die in der Vergangenheit mit deutschenfeindlichen Äußerungen in die Kritik geraten war.

„Ich halte es für falsch, Diskussionen mit solchen Leuten von vornherein auszuschließen“, sagte Krauß der JUNGEN FREIHEIT. Er habe zwar nicht gewußt, daß auch Schramm an der Tagung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Vereins „Roter Baum“ teilnehme, als er sein Kommen zusagte, erläuterte der CDU-Politiker.

Er ziehe es aber vor, auch mit Personen des äußerst linken Spektrums die Auseinandersetzung zu suchen, anstatt ihnen das Podium zu überlassen. „Man kann mit solchen Positionen ja auch scharf ins Gericht gehen. Das ist sinnvoller, als sich einem Gespräch zu verweigern.“

Unter dem Motto „If the Kids are United Against Racism“ soll es am 4. November in Zwickau in der Aula der Westsächsischen Hochschule unter anderem um das Thema Rechtspopulismus gehen. Schramm soll dabei eine Veranstaltung über Haß im Internet leiten. Zu einer anschließenden Podiumsdiskussion ist neben Krauß auch der Erfurter Politikwissenschaftler Alexander Thumfartgeladen

Schramm hatte 2014 anläßlich des Jahrestags der Bombardierung Dresdens auf Twitter unter anderem geschrieben: „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer Frei!“ und „Bomber-Harris Flächenbrand – Deutschland wieder Ackerland!“

Die AfD-Erzgebirge kritisierte deshalb ihre Teilnahme. Auf Facebook stellte sie eine Sammlung mit Tweets der früheren Piraten- und heutigen Linken-Politikerin zusammen, um dem DGB, der CDU und der FH Zwickau zu zeigen, mit wem sie gemeinsame Sache machten. (krk)

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UNNA. Eine Gruppe von Asylbewerbern hat sich im nordrhein-westfälischen Unna eine Massenschlägerei auf einer Kirmes geliefert. Laut Zeugenaussagen gingen zwischen 25 und 50 Personen mit arabischem und südländischem Aussehen aufeinander los. Dabei kamen auch Messer und Stöcke zum Einsatz. Die Polizei mußte mit einem Großaufgebot anrücken, um die Situation zu beruhigen. Die Beamten vermuten einen Zusammenhang mit einer Schlägerei eine Tag zu vor in einer Schankwirtschaft in Unna.

Am späten Freitag abend waren mehrere Notrufe bei der Polizei eingegangen, nachdem Gäste der Kneipe von einer Gruppe Asylbewerber angegriffen worden waren. Bei diesen handelte es sich teilweise um die gleichen Personen, die einen Tag später an der Schlägerei auf der Kirmes beteiligt waren. Auch hier wurden Messer und Stöcke eingesetzt.

Ein Schwerverletzter

„Ein 47jähriger Geschädigter aus Unna wurde schwer- und ein 25jähriger Geschädigter aus Unna wurde leicht verletzt in Krankenhäuser eingeliefert“, teilte die Polizei mit. Zwei 19- und 18jährige tatverdächtige Syrer wurden vorläufig festgenommen, nach erkennungsdienstlicher Behandlung aber wieder auf freien Fuß gesetzt.

Bereits im vergangenen Jahr hatten sich afghanische und iranische Jugendliche auf der Kirmes eine Schlägerei geliefert. Zuerst belästigten sie ein 16jähriges Mädchen dann schlugen sie einen Syrer, der der jungen Frau zu Hilfe kam. Anschließend attackierten sie die beiden mit Flaschen. (krk)

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