Jahrzehntelang haben die Hollywood-Stars und Sternchen ihren Mund über einen der prominentesten Filmproduzent der Welt gehalten, Harvey Weinstein, und diesen sexuellen Beutegreifer sogar geschützt, der alles weibliche das nicht schnell genug davonlaufen konnte genötigt hat sexuelle Handlungen mit ihm zu begehen. Er nutzte sein Macht als Filmmogul aus, als Entscheider, wer einen Filmauftritt bekommt oder wer nicht, um über Schauspielerinnen herzufallen, besonders über junge und hübsche.

Noch immer alles außer Kontrolle

On October 11, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Erwartungsgemäß war es gar nicht erforderlich, den Beginn der schwarz-grün-gelben Koalitionsverhandlungen abzuwarten, um zu erfahren, daß der „Obergrenzen“-Kompromiß der Unionsparteien das Papier nicht wert ist, auf dem er ausgedruckt wurde. Die Schätzung des Auswärtigen Amtes, bis 2018 könnten weitere 270.000 Angehörige von Syrern und Irakern per „Familiennachzug“ nach Deutschland geschafft werden, bestätigt vor allem eines: In der Einwanderungspolitik ist weiter alles außer Kontrolle.

Wie lange diese Wasserstandsmeldung gilt, weiß ohnehin kein Mensch. Frühere Berechnungen, die vor einigen Wochen inoffiziell durchgesickert waren, gingen noch von 390.000 möglichen Visa zur „Familienzusammenführung“ bis nächstes Jahr aus. Vor der amtlichen Veröffentlichung hat man offenbar noch einmal einen Beruhigungsfilter darüberlaufen lassen. Wie viele Einzelpersonen sich dahinter verbergen, ist ebenfalls offen.

Die schwarzen Wahlberliner in der Hand

Die Nachzugsvisa gelten jeweils für eine Familie; man darf getrost davon ausgehen, daß in der Regel mehr als eine Person die Eintrittskarte nutzen wird. Zudem ist die derzeit noch geltende Aussetzung des Familiennachzugs für „Flüchtlinge“, die lediglich „subsidiären Schutz“ genießen, eine wackelige Angelegenheit. Offiziell will die Union die Regelung zwar noch ein Weilchen verlängern, die Grünen sind aber strikt dagegen.

Was Merkel alles unterschreiben wird, um schließlich noch einmal zur Kanzlerin gewählt zu werden, kann niemand sagen; im Zweifelsfall alles. Die kleinen Koalitionspartner haben die schwarzen Wahlverlierer in der Hand. Daß die FDP sich als Korsettstange erweisen würde, wäre eine haltlose Spekulation. Im Kieler Küsten-„Jamaika“ hat sie eben erst eine Resolution zur Ausweitung des Familiennachzugs mitgetragen.

Supermarkt Deutschland

Die Lippenbekenntnisse, Familiennachzügler mit als „Asylbewerber“ deklarierten illegalen Immigranten bis zu einer willkürlichen Gesamtzahl zusammenzurechnen, sind Verschleierungsmanöver ohne Substanz. Eine Bundesregierung, die den Zuzug tatsächlich begrenzen wollte, müßte zuerst dazu zurückkehren, Recht und Gesetz wieder konsequent anzuwenden, die Grenzen zu schließen und Asylbewerber, die über sichere Drittstaaten einreisen, ausnahmslos zurückzuweisen.

Der Wille dazu ist nirgends erkennbar, auch nicht in dem faulen Unions-Papier. Statt die Kontrolle zurückzugewinnen, wird der Kontrollverlust mit scheinlegalen Etiketten überklebt. Die Behörden begnügen sich damit, Mißbrauch und Rechtsbruch so gut es geht zu protokollieren und nachträglich abzustempeln, und geben ab und zu Statistiken heraus, die suggerieren sollen, man hätte eine Ahnung oder einen Einfluß darauf, was sich im Lande so abspielt.

Das Gegenteil ist der Fall. Deutschland gleicht weiter einem unbewachten Supermarkt mit rund um die Uhr geöffneten Türen, in dem sich jeder Plünderer nach Belieben bedienen kann.

Rajoy droht mit Aufhebung der Autonomie

On October 11, 2017, in Junge Freiheit, by admin

MADRID. Der spanische Ministerpräsident Marian Rajoy (Partido Popular) hat Katalonien mit der Aufhebung seiner Autonomie gedroht. „Die Antwort des katalanischen Präsidenten wird die weiteren Schritte in den nächsten Tagen bestimmen“, sagte Rajoy am Mittag in Madrid. In derselben Rede hatte er auch eine Klarstellung des katalanischen Premierministers Carles Puigdemont gefordert, ob das katalanische Parlament nun die Unabhängigkeit der Region erklärt habe oder nicht.

Puigdemont hatte am Abend zuvor im Parlament in Barcelona betont, Katalonien habe durch die erfolgreiche Abstimmung am 1. Oktober das Recht erworben, ein unabhängiger Staat zu werden. Die vergangenen sieben Jahre bezeichnete er als für Katalonien „die schlimmsten der letzten 40 Jahre“. Erst die Aufhebung des Autonomietstatuts von 2006 durch das spanische Verfassungsgericht im Jahr 2010, die er als „Demütigung“ bezeichnete, habe die Nationalbewegung erstarken lassen.

Sprecher von Rajoys Partei droht Puigdemont mit Hinrichtung

Puigdemomnt unterzeichnete zusammen mit den separatistischen Abgeordneten des Regionalparlaments eine Unabhängigkeitserklärung, setzte diese jedoch „für einige Wochen“ aus, um Verhandlungen mit Madrid unter internationaler Vermittlung zu ermöglichen.

Rajoy wies das Verhandlungsangebot Puigdemonts jedoch erneut zurück. Die Zentralregierung hält die Abstimmung über die Unabhängigkeit für illegal und verweist dabei auf die spanische Verfassung. Die meisten Staaten der EU teilen diese Haltung.

Am Tag vor der Erklärung des Katalanen-Premiers hatte der Sprecher von Rajoys Partido Popular, Pablo Casado, angekündigt, Puigdemont könnte bei Ausrufung der Unabhängigkeit dasselbe Schicksal ereilen wie dem früheren katalanischen Präsidenten Lluís Companys, der 1940 auf Anordnung Francos exekutiert wurde.

Hitlergruß und faschistische Parolen

Am Wochenende und am Montag waren Demonstrationen für die Einheit Spaniens in Madrid und Barcelona sowie zum Feiertag der autonomen Region Valencia eskaliert. Zahlreiche Teilnehmer zeigten den Hitlergruß, riefen faschistische Parolen und sangen die Landeshymne aus der Franco-Zeit. Politiker aller Parteien im Parlament in Madrid verurteilten die Exzesse mit Ausnahme von Rajoys Partido Popular. (tb)

MAINZ. Drei islamistische Gefährder in Rheinland–Pfalz können nicht abgeschoben werden. Dies hat das Landesinnenministerium in einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion erklärt. Da sie staatenlos seien, könnten die Männer nicht ausgeflogen werden.

Derzeit sind zwölf islamistische Gefährder in Rheinland–Pfalz ausreisepflichtig. Ihnen wird die Mitgliedschaft oder die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zur Last gelegt. Darüber hinaus ermittelte die Polizei gegen einen Teil der Gefährder wegen Beleidigung, Körperverletzung, Betrugs, Erschleichens von Leistungen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz.

„Offensichtlich nichtdeutsche Staatsangehörige, die bereits rechtswidrig ohne Papiere in das Land gekommen sind, können nun angeblich nicht mehr abgeschoben werden, obwohl zumindest das Herkunftsland seit einem gestellten Asylantrag bekannt ist. Das muß unbedingt abgestellt werden“, beklagte der Vorsitzende der AfD–Fraktion in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge.

580 Islamisten in Rheinland-Pfalz

Sechs der zwölf Islamisten sind deutsche Staatsangehörige, drei von ihnen haben darüber hinaus eine zweite, ausländische Staatsangehörigkeit. Zu den sechs Nichtdeutschen gehören die drei Staatenlosen, teilte das Integrationsministerium auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Matthias Lammert mit.

Die Sicherheitsbehörden stufen jene Personen als Gefährder ein, denen politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung zugetraut werden. Dafür gibt es eine abgestimmte Definition von Bund und Ländern. Der jüngste Verfassungsschutzbericht listet für Rheinland–Pfalz 580 Islamisten auf. Davon gelten 150 als Salafisten und 45 als gewaltbereit. (ha)

MÜNCHEN. Drei Schüler haben in München eine Frau vor einem mutmaßlich sexuellen Übergriff gerettet. Die 47 Jahre alte Frau war am vergangenen Dienstag, dem letzten Oktoberfesttag, von einem 21 Jahre alten Mann am U-Bahnhof Quiddestraße an den Haaren nach hinten gerissen und auf dem Rücken zu Boden gedrückt worden, teilte die Polizei am gestrigen Dienstag mit.

Der Angreifer hielt der Münchnerin Nase und Mund zu. Die Frau biß dem Angreifer in die Hand und hatte so die Möglichkeit, um Hilfe zu schreien und sich zu befreien. Doch der junge Mann gab nicht nach und hielt sie weiter fest.

Die Schüler Erhan A. (20) und Aleks A. (19) sowie die Auszubildende Nilay K. (19) hörten die Schreie und eilten der Frau zu Hilfe. Es gelang ihnen, den Mann von der Frau wegzuzerren und ihn bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Ihren Angaben zufolge sei ein Passant tatenlos vorbeigelaufen, berichtete die Bild-Zeitung.

Verdächtiger stark alkoholisiert

Bei dem mutmaßlichen Täter handele es sich um einen Deutschen ohne Migrationshintergrund, sagte eine Polizeisprecherin auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT. Der Mann habe zwei Promille Alkohol im Blut gehabt. Bei der Festnahme habe sein Hosenschlitz offengestanden.

Einer der Schüler sagte der Münchner Abendzeitung: „Wir dachten zuerst, das wäre ein Pärchen, das rumalbert.“ Als sie jedoch gesehen hatte, wie der Angreifer sein Opfer zu Boden drückt, hätten sie reagiert. „Da überlegt man nicht lange.“

Die Frau erlitt Prellungen sowie  Verletzungen an der Nase und einen Schock. (ls/tb)

STOCKHOLM. Die schwedische Radio-Moderatorin Emma Knyckare hat angekündigt, im Sommer 2018 ein Musik-Festival nur für Frauen, Transsexuelle und sogenannte Nicht-Binäre auszurichten. Eine erfolgreiche Crowdfunding-Kampagne garantiere die Grundfinanzierung für Sicherheitspersonal, Künstler und Standortmiete. Bisher sammelte das Projekt rund 55.000 Euro von über 3.000 Unterstützern ein, heißt es in einer Erklärung der Kampagne.

Ziel des Festivals seien mindestens 10.000 Besucher. Man wolle eine sichere Veranstaltung – ohne Männer. „Nicht alle Männer sind Vergewaltiger, aber fast alle Vergewaltigungen werden von Männern verübt. Das Festival ist nicht die Lösung, aber eine Reaktion auf das Problem“, sagte Knyckare in der schwedischen Ausgabe von The Local.

Bråvalla–Festival 2018 abgesagt

Auslöser sind die sexuellen Übergriffe auf Frauen in den vergangenen Jahren. Bei Musikfestivals in Stockholm hatte es im August 2014 und 2015 Dutzende Anzeigen wegen sexueller Übergriffe gegeben, zwei Vergewaltigungen wurden zur Anzeige gebracht. Unter Verdacht stand eine Gruppe von rund 50 jungen Asylbewerbern aus Afghanistan.

Auf dem „Party in the Park“–Festival in Karlstad wurden mindestens 35 Mädchen im Alter zwischen 12 und 17 Jahren sexuell genötigt. Bei den Tätern handelte es sich laut Polizei um junge Einwanderer.

Beim diesjährigen Bråvalla–Festival in Schweden, das zu einem der größten des Landes zählt, sollen vier Frauen vergewaltigt worden sein. Außerdem gingen 23 Anzeigen wegen sexueller Belästigung bei der Polizei ein. Die Organisatoren entschieden sich, das Festival für 2018 abzusagen. „Bestimmte Männer können sich einfach nicht benehmen. Es ist eine Schande“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Die Veranstalter hatten mit dem Festival laut Aftonbladet Verluste in Höhe von mehreren Millionen schwedischen Kronen gemacht. Der Marketingchef wies dies als Begründung für eine Absage aber zurück. „Es geht nicht um Finanzen“, betonte er im Gespräch mit dem Sender Radio Sweden.

„Safe Spaces“ auf englischen Festivals

Auch in England hatte es in der Vergangenheit ähnliche Probleme gegeben. Im Mai lancierten über 25 Musikfestivals in Großbritannien eine Kampagne für Null-Toleranz gegen sexuelle Übergriffe. Das Glastonbury–Festival richtete 2016 einen Ort nur für Frauen ein. „Wir glauben, daß Zonen, in denen nur Frauen erlaubt sind, notwendig sind, in einer Welt die nach wie vor maßgeblich von Männern für Männer gemacht und gestaltet wird“, sagten die Organisatoren im Guardian. (ha)

BERLIN. Bis 2018 könnten sich rund 270.000 Angehörige von Syrern und Irakern in Deutschland um einen Familiennachzug bemühen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus dem Auswärtigen Amt. Derzeit lägen den zuständigen Auslandsvertretungen in Beirut, Erbil, Amman, Ankara, Istanbul und Izmir etwa 70.000 Terminanfragen für einen Nachzug zu syrischen und irakischen Schutzberechtigten vor.

Von Anfang 2015 bis Mitte 2017 hatte das Außenamt demnach rund 102.000 Visa zum Familiennachzug für Staatsangehörige der beiden nahöstlichen Ländern erteilt. Aufgrund dieser Basis schätzt die Behörde, daß bis 2018 etwa 100.000 bis 200.000 weitere hinzukommen könnten

Streit um Aussetzung des Familiennachzugs

Als Schutzsuchende anerkannte Einwanderer dürfen Ehepartner und minderjährige Kinder zum Teil nachholen. Minderjährige können ihre Eltern nach Deutschland hinterherholen. Für die Gruppe der subsidiär geschützten Personen, die zumeist aus Syrien stammen, hatte die große Koalition im März 2016 den Familiennachzug bis März 2018 ausgesetzt. Die Union fordert eine Verlängerung dieser Frist. Die Grünen lehnen dies ab.

Das Außenamt bewilligte von Januar 2015 bis Ende Juni 2017 weltweit 230.000 Anträge. Darunter fielen Personen aus verschiedenen Staaten außerhalb der Europäischen Union. Andere Schätzungen gehen von bis zu 390.000 Syrern aus, die „Visa zur Familienzusammenführung“ beantragen können. (ls)

Das Pestizid Glyphosat findet seinen Weg offenbar in die Lebensmittelkette.

Großbritannien verschärft im Poker mit der EU die Gangart. Die deutsche Wirtschaft ist beunruhigt.

Bei den Banken in Europa macht sich eine gewisse Nervosität breit. Grund könnte die Lage in Italien sein.

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