Wir kennen Morgan Freeman als US-Schauspieler, weil er fast in jeden zweiten Hollywood-Schinken zu sehen ist. Man könnte sagen, es ist schon sehr penetrant, wie oft er erscheint. Jetzt hat er sich in die politische Arena begeben und in einem Video behauptet er etwas ungeheuerliches, was mir fast die Sprache verschlagen hat. Nämlich, Wladimir Putin hat sich von einem ehemaligen KGB-Offizier in der Sowjetunion bis zum Präsident der Russischen Föderation hochgearbeitet, nur um Rache an den Vereinigten Staaten von Amerika ausüben zu können. Deshalb hat er die Präsidentschaftswahlen zu Gunsten von Donald Trump und gegen Hillary Clinton mit einem Cyber-Krieg manipuliert. Morgan Freeman behauptet, Russland führt damit einen Krieg gegen die USA. Er spricht im Namen des “Committee to Investigate Russia” – “Komitee zur Untersuchung Russlands”. Es ist sehr interessant wer hinter dieser Organisation steckt.

KOBLENZ. Abschiebungen nach Afghanistan sind auch weiterhin möglich. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz drohe abgelehnten Asylbewerbern nicht überall in Afghanistan eine Gefahr für Leib und Leben.

Geklagt hatte ein Afghane, dessen Asylantrag abgelehnt worden war. Er argumentierte unter Berufung auf Berichte von Pro Asyl und Amnesty International, eine Abschiebung in sein Heimatland sei wegen der dortigen landesweiten Bedrohung nicht möglich.

Gericht sieht keine landesweite Gefährdung

Das Gericht wies die Klage des Mannes jedoch zurück. Auch nach dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai sei die Bedrohungslage „in den einzelnen Provinzen stark unterschiedlich“, heißt es in dem Urteilsspruch vom September. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, „daß oppositionelle Gruppen bereits weite Teile des Landes beherrschten“. Lediglich 30 von 408 Distrikten seien von den Taliban dominiert.

Nach dem Anschlag auf die deutsche Botschaft hatte der Bundestag einen Abschiebestopp nach Afghanistan beschlossen. Die Entscheidung gilt jedoch nicht für Straftäter, sogenannte Gefährder und Ausreisepflichtige, die ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern.

In der vergangenen Woche wurden erstmals wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Bei ihnen handelte es sich ausnahmslos um in Deutschland straffällig gewordene, abgelehnte Asylbewerber. (ha)

BERN. Der Tessiner FDP-Politiker Ignazio Cassis ist vom Nationalrat zum neuen Schweizer Bundesrat gewählt worden. Er ist damit seit dem Ausscheiden von Alt-Bundesrat Flavio Cotti 1999 der erste Politiker aus der italienischsprachigen Schweiz, der in dem Siebener-Gremium Platz nehmen wird.

Der bisherige Nationalrat setzte sich im zweiten Wahlgang mit 125 Stimmen gegen seine FDP-Konkurrenten Pierre Maudet (90 Stimmen) und Isabelle Moret (28 Stimmen) durch. Der 56jährige gilt als wirtschaftsliberal und staatskritisch. Seine Position hinsichtlich einer stärkeren Anbindung der Schweiz an die Europäische Union ist vage.

FDP, SVP und Sozialdemokraten stellen je zwei Bundesräte

Die Neuwahl war durch den Rücktritt des bisherigen Außenministers Didier Burkhalter (FDP) nötig geworden. Traditionell erhebt die FDP Anspruch auf zwei Sitze in der Regierung. Die SVP ist ebenfalls mit zwei Politikern dort vertreten, genauso wie die Sozialdemokraten. Die Christdemokraten verfügen über einen Sitz.

Im jährlichen Wechsel übernimmt jeweils ein Bundesrat die Aufgaben des Staatsoberhauptes als Bundespräsident. Turnusmäßig übt diese Funktion derzeit Doris Leuthard (CVP) aus. Welches Ministeramt Cassis erhalten wird, steht derzeit noch nicht fest. Das Zugriffsrecht auf Ministerien erfolgt nach dem Anciennitätsprinzip. Der neugewählte Bundesrat steht dabei hinten an. (tb)

ALLENSBACH. Wenige Tage vor der Bundestagswahl prophezeit auch das Meinungsforschungsinstitut Allensbach der AfD ein zweistelliges Ergebnis. Der Umfrage zufolge erhielte die AfD zehn Prozent. Eine Verbesserung um zwei Prozentpunkte verglichen mit der Umfrage vor zwei Wochen. Damit läge sie knapp hinter der FDP, die auf 11 Prozent käme (+1 Prozent).

Stärkste Parteien wären nach wie vor mit Abstand CDU und CSU mit 36,5 Prozent (-2 Prozent) vor der SPD mit 22 Prozent (-2 Prozent). Die Grünen kämen auf acht (+0,5 Prozent), die Linkspartei auf neun Prozent (+1 Prozent). Allensbach unterscheidet sich in der Interviewmethode von allen anderen größeren Instituten darin, daß es die Umfrageteilnehmer persönlich und nicht am Telefon oder online befragt.

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt der Forsa Meinungstrend im Auftrag von Stern und RTL. CDU/CSU erhielten 36 Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die SPD bliebe stabil bei 23 Prozent. Drittstärkste Kraft wäre demnach die Linkspartei mit zehn Prozent (unverändert) vor der AfD (unverändert) und der FDP (+1 Prozent), die beide auf neun Prozent kämen. Die Grünen erhielten acht Prozent. (tb)

Vergewaltiger waren polizeibekannt

On September 20, 2017, in Junge Freiheit, by admin

HÖHENKIRCHEN-SIEGERTSBRUNN. Nach der Vergewaltigung eines 16 Jahre alten Mädchens im Landkreis München durch eine Gruppe von drei Afghanen sind laut Polizeiangaben neue Details bekannt geworden. Alle drei Täter stammen demnach nicht aus dem Heim in Höhenkirchen-Siegerstbrunn, vor dem sich die Tat ereignete. Den Behörden waren sie jedoch schon länger bekannt, sagte ein Sprecher der Polizei Höhenkirchen-Siegertsbrunn.

Einer der Straftäter soll zuvor in Höhenkirchen auffällig geworden sein. Die Polizei hatte den 27 Jahre alten Afghanen aus Großkarolinenfeld (Kreis Rosenheim) Anfang September wegen Sachbeschädigung festgenommen. Aufgrund seines aggressiven Verhaltens blieb er eine Nacht in Polizeigewahrsam.

Der zweite Afghane (18), wohnhaft im Kreis Emmering, sei nur deshalb noch in Deutschland, weil er derzeit gegen die Ablehnung seines Asylantrags klagt. Der dritte von ihnen, ebenfalls aus Emmering, könne aufgrund seines Alters (17) nicht abgeschoben werden, obwohl er bereits rechtskräftig zu einer Jugendstrafe verurteilt worden war. Die drei Männer sollen 2014 und 2015 nach Deutschland eingereist seien. In dem Asylheim in Höhenkirchen-Siegertsbrunn waren sie nur zu Besuch gewesen.

Heimleitung machte auf Mißstände aufmerksam

Der Bewohner, der sie einlud, war im Wohnheim schon öfters negativ aufgefallen. Immer wieder schleuste er Asylbewerber aus anderen Landkreisen unerlaubt in sein Zimmer, die dann als sogenannte „Fremdschläfer“ in der Unterkunft blieben. „Daß es ein Problem mit einem Bewohner gibt, haben wir der Regierung von Oberbayern immer wieder mitgeteilt, zuletzt bei unserem Quartalstreffen im Juli“, sagte die Caritas-Kreisgeschäftsführerin Gabriele Stark-Angermeier im Merkur. „Wir wollten, daß er verlegt wird.“

Drei Afghanen hatten am Freitag eine 16 Jahre alte Deutsch-Italienerin überfallen. Zwei der Männer vergewaltigten sie. Bevor der dritte Afghane übergriffig werden konnte, wurden die Männer von einem Zeugen gestört. Die drei Beschuldigten flüchteten, konnten aber noch in der Nähe des Tatorts gefasst werden.

Einer der schlimmsten “lebenden” Kriegsverbrecher kommt an die Universität Zürich um eine Rede zu halten. David Petraeus, oder auch “betray-us” (verraten, betrügen) genannt, Vier-Sterne-General der US Army, Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan, ISAF Oberkommandierender, Direktor der CIA und Erfinder der Terrororganisation ISIS, damit Massenmörder und auch Stammmitglied der Bilderberger, ist von der ETH für den 5. Oktober 2017 eingeladen worden. Unfassbar so einen Oberkriminellen eine Rede vor Studenten halten zu lassen. Deshalb wird es eine Protestaktion geben, auf die ich hiermit hinweisen möchte.

Gegen den Strom

On September 20, 2017, in Junge Freiheit, by admin

Veni Vidi Vici (Ich kam, sah und siegte), soll Caesar nach der Schlacht in Zela in Kleinasien gesagt haben. Ähnlich euphorisch werden sicher viele neu gewählte Bundestagsabgeordnete am Abend des 24. September sein, besonders die der AfD. „O tempora o mores“, (Ihr Zeiten, ihr Sitten), würde Franz Josef Strauß rufen, denn sein Diktum, daß es rechts neben der CDU/CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben dürfe, wäre ad absurdum geführt.

Für die Abgeordneten der neuen Fraktion wird nach der Wahlparty indes kein Anlaß für einen Triumphzug bestehen – vor allem weil die anderen Fraktionen ihnen das Leben schwermachen dürften. Fragen, welchen Fraktionssaal die AfD im Reichstag bekommt und wo die Abgeordneten im Plenarsaal sitzen werden (niemand will sie neben sich haben), scheinen noch lösbar im Vergleich zu anderen Schwierigkeiten. Die fangen schon damit an, daß die Bundestagsverwaltung laut Presseberichten für die Fraktionsvorbereitungsgruppe der AfD bisher nicht erreichbar ist. Hilfe hat die neue Fraktion daher nicht zu erwarten.

Ohne Konstituierung, keine Mitarbeiter

Dabei ist ihre schnelle Konstituierung so wichtig, da die Fraktion eine rechtsfähige Körperschaft darstellt, die Verträge schließen und Mitarbeiter einstellen kann. Es wird davon ausgegangen, daß die neue AfD-Fraktion sowie deren Abgeordnete rund 300 Mitarbeiter einstellen können. Angesichts einer weitgehend mit SPD-Parteigängern besetzten Bundestagsverwaltung dürfte es sachliche Unterstützung nur auf Sparflamme geben.

Schon jetzt heißt es, daß die Büros von ehemaligen Abgeordneten, die Platz für die neue Fraktion machen müssen, praktisch in letzter Minute geräumt würden, um den Beginn der Arbeitsfähigkeit zu verzögern. Die Vergabe von parlamentarischen Ämtern dürfte das größte Problem werden. Die Chancen sind äußerst gering, daß es eine Mehrheit im Plenum für die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten von der AfD geben wird, auch wenn die heutige Geschäftsordnung der Fraktion einen solchen zubilligt.

Die nächsten Jahre werden nicht einfach

Daß die Geschäftsordnung gleich zu Beginn der ersten Sitzung geändert wird, wäre keine neue Erfahrung. Auf Äußerungen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, man werde den AfD-Abgeordneten „keinen Anlaß geben, sich als Opfer oder Märtyrer zu präsentieren“, sollte man nicht viel geben.

Auch gibt es Hinweise, daß die AfD, wenn sie im Falle einer Großen Koalition stärkste Oppositionsfraktion werden sollte, um den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuß gebracht werden soll, der traditionell der stärksten Oppositionsfraktion zusteht. Daß die anderen Parteien mit der Tradition brechen könnten, sollte niemanden wundern. Schließlich wurde schon vor der Wahl durch eine Änderung der Geschäftsordnung ausgeschlossen, daß die AfD mit Wilhelm von Gottberg den Alterspräsidenten stellen kann.

Für die AfD-Abgeordneten werden die nächsten Jahre alles andere als einfach werden, da es ständig, wie Caesar schon wußte, adverso flumine (gegen den Strom) gehen wird.

JF 38/17

US-Notenbank Fed vor Abbau der Billionen-Bilanz

On September 20, 2017, in Endzeit, by admin

Die US-Notenbank steht vor dem Ende des Billionen-Ankaufsprogramms.

Trump betont vor UN Rolle der Nationalstaaten

On September 20, 2017, in Endzeit, by admin

US-Präsident Donald Trump hat vor den UN die Bedeutung der Nationalstaaten hervorgehoben.

Der Bank of America zufolge ist der fortwährende Aufschwung bei Aktien nur den Interventionen der Zentralbanken zu verdanken.

Weboy