HOFER zeigt Satanszeichen in der Werbung

On September 13, 2017, in Schall und Rauch, by admin

Der österreichische Ableger von ALDI (HOFER) hat in seiner neuesten Werbung die Sängerin Anastacia den Teufelsgruss zeigen lassen. Entweder besteht die Geschäftsleitung und Werbeabteilung von HOFER aus ahnungslosen Idioten, die nicht wissen was das Zeichen bedeutet, oder sie sind Satanisten und machen es extra!

MÜNCHEN. Das US-Militär hat bis Ende 2016 Waffen über seinen Militärstützpunkt in Ramstein (Rheinland-Pfalz) an Rebellen in Syrien liefern lassen. Dies geht aus gemeinsamen Recherchen der Süddeutschen Zeitung sowie den Journalistennetzwerken Organized Crime and Corruption Reporting Project und Balkan Investigative Reporting Network hervor. Eine Genehmigung der Waffentransporte durch die Bundesregierung habe nicht vorgelegen.

Damit hätten die USA gegen deutsches Recht verstoßen. Nach dem Waffenkontrollgesetz ist eine Einwilligung der Bundesregierung nötig, um Waffen über Deutschland in andere Länder liefern zu lassen. Im Februar hatte das Wirtschaftsministerium angegeben, keine Erkenntnisse über Waffentransporte des US-Militärs zu haben. Seit 2010 seien weder für Syrien noch seine Nachbarländer Genehmigungen erteilt worden.

Zweifel an den Aussagen der Bundesregierung

Bereits im Dezember 2015 hatte eine serbische Tageszeitung über Waffenlieferungen des US-Militärs nach Ramstein berichtet. Im Juli 2016 listete der UN-Waffenexportbericht 11.970 Sturmgewehre und 50 schwere Maschinengewehre auf, die aus Serbien an einen US-Militärstützpunkt in Deutschland befördert wurden.

Einige Monate später wurde den Journalistennetzwerken eine E-Mail zugespielt, in der das für Waffenankäufe zuständige US-Kommando für Spezialoperationen (Socom) seine Kunden anwies, auf Transitgenehmigungen zu verzichten. Deutschland sei in solchen Anfragen sehr empfindlich geworden.

Ramstein und der US-Drohnenkrieg

Ramstein tritt nicht das erste Mal in den Fokus der Öffentlichkeit. Mehrere deutsche Medien hatten im April 2015 über die Rolle Ramsteins als zentrale Relaisstation für die weltweite Drohnensteuerung berichtet. Dabei erhalten in den USA arbeitende Drohnenpiloten über ein verschlüsseltes Chat-Programm Analysen und Anweisungen aus Ramstein. Die Airbase ist der größte Stützpunkt der amerikanischen Luftwaffe außerhalb der USA. Seit 1973 sitzt hier auch das Hauptquartier der US-Airforce in Europa. (ha)

Twitter sperrt AfD-Abgeordneten Gläser

On September 13, 2017, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Der Kurznachrichtendienst Twitter hat den Account des Berliner AfD-Abgeordneten Ronald Gläser gesperrt. Gläser hatte am 11. September mit einem sarkastischen Tweet die Linkspartei kritisiert. Dazu verwendete er eine Fotomontage aus einem aktuellen Wahlkampfplakat der Partei und einem fiktiven SED-Plakat.

Auf dem realen Plakat stand: „Flüchtlinge schützen, nicht ertrinken lassen. Die Linke.“ Das fiktive Plakat trug den Schriftzug „Flüchtlinge erschießen, nicht ertrinken lassen. Die SED.“ Am 13. September sei sein Konto dann plötzlich gesperrt gewesen. Die Begründung: Der Account verstoße gegen Twitter-Regeln.

„Handlanger der Bundesregierung“

Der betroffene Tweet Foto: Ronald Gläser

 

Das Unternehmen forderte Gläser, der Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses ist, auf, den Tweet zu löschen. Dann werde er nach zwölf Stunden wieder freigeschaltet. „Twitter sollte sich schämen, zu solchen Mitteln zu greifen“, sagte Gläser der JUNGEN FREIHEIT. Das Unternehmen mache sich zum „Handlanger der Bundesregierung“, die die Netzwerke mehrfach zu vermehrten Zensur-Anstrengungen dieser Art aufgefordert habe.

„Und es macht sich zum Handlanger der politischen Linken im Land, die Schwierigkeiten damit hat, an Mauer und Stacheldraht erinnert zu werden. Ich frage mich: Soll die Erinnerung an die Mauertoten aus dem Gedächtnis der Deutschen gestrichen werden?“

Bereits Ende Mai hatte der Fall Kolja Bonke Aufsehen erregt. Der bekannte Twitter-Nutzer war mit einer lebenslangen Sperre belegt worden. Er hatte Fälle von Ausländerkriminalität bekannt gemacht und gegen Justizminister Heiko Maas (SPD) sowie die Amadeu-Antonio-Stiftung gestichelt.

Kritiker beklagen Zensur

Im Juni beschloß der Bundestag auf Drängen von Maas das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das am 1. Oktober in Kraft treten wird. Damit soll Druck auf Facebook und Twitter ausgeübt werden, sogenannte Haßpostings zu löschen. Kritiker des Gesetzes machen geltend, daß dadurch der Zensur in sozialen Netzwerken Tür und Tor geöffnet werde. (tb)

MÜNCHEN. Die Zahl der Vergewaltigungen in Bayern ist im ersten Halbjahr dieses Jahres um fast die Hälfte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Die Polizeistatistik weist zwischen Januar und Juli 685 gemeldete Fälle aus. Das ist ein Anstieg um 48 Prozent.

126 Vergewaltigungen wurden von Einwanderern begangen – eine Zunahme um 91 Prozent. Der Gesamtanteil der Zuwanderer ist damit von 14 Prozent auf 18 Prozent gestiegen. Dazu sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU): „Es ist ganz eindeutig, daß die Mehrzahl der zusätzlichen Tatverdächtigen eindeutig auch deutsche Tatverdächtige sind.“ Allerdings seien neben einer erhöhten Polizeipräsenz und Präventionsmaßnahmen auch „eine wirksame Begrenzung der Zuwanderung und die konsequente Abschiebung angelehnter Asylbewerber“ wichtig, um die Zahl der Vergewaltigungen zu reduzieren.

Erst am vergangenen Wochenende hatte ein abgelehnter Asylbewerber aus Nigeria eine junge Joggerin am Simssee bei Rosenheim vergewaltigt. Ein weiterer Vorfall sexueller Gewalt ereignete sich am Samstag abend in Hirschaid bei Bamberg. Bei der Kirchweih in der oberfränkischen Marktgemeinde drängte laut Polizeiangaben „eine Gruppe mehrerer junger Männer“ drei Mädchen unter eine Brücke. Dort hielten die Männer sie fest. Mindestens einer aus der Gruppe „berührte sie unsittlich“. Die Polizei nahm daraufhin drei junge Asylbewerber fest. Sie sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft. (tb)

Deutsche fühlen sich frei

On September 13, 2017, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Deutschland ist so frei wie lange nicht mehr. Das geht aus dem am Dienstag in Berlin vorgestellten Freiheitsindex 2017 hervor. Demnach haben sowohl die gesellschaftliche und mediale Wertschätzung der Freiheit als auch das subjektive Freiheitsempfinden der Deutschen im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.

So stufen gut 50 Prozent der Bevölkerung ihr gegenwärtiges Leben selbst als „sehr frei“ ein. Und 63 Prozent sind der Ansicht, daß sie ihre Meinung in Deutschland gänzlich frei äußern können – sechs Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Der Gesamtwert des Indexes stieg von 0,33 auf 2,7 Punkte (auf einer Skala von -50 bis +50) und damit auf den höchsten Stand seit 2011.

Populismus „deutlich auf dem Rückzug“

Es sei erkennbar, daß die Bürger ihre Freiheit heute vornehmlich durch Terrorismus und Extremismus bedroht sähen, erklärte Ulrike Ackermann, Leiterin des John-Stuart-Mill-Instituts, das den Freiheitsindex alljährlich veröffentlicht. Demnach wünsche sich ein Großteil der Bevölkerung sogar ein stärkeres Eingreifen des Staates, um „die Freiheit vor den Feinden der Freiheit ganz offensiv“ zu verteidigen. Der „Persönlichkeitsschutz als hoher Freiheitswert“ trete „hinter die Bekämpfung von Terrorismus zurück“.

Die Forscher stellten außerdem fest, daß ein erheblicher Teil der Bevölkerung weiterhin großes Mißtrauen gegenüber den „Eliten“ aus Politik, Wirtschaft und Medien hegt. Entsprechend seien etwa 39 Prozent der Bürger der Meinung, Politiker hätten keine Ahnung von ihrer Arbeit („Das könnte ich besser“). 43 Prozent unterstellten sogar, Politiker handelten nur im eigenen oder im Interesse anderer Mächte, nicht aber zum Wohle der Bevölkerung. Und 33 Prozent verträten die Ansicht, „daß Deutschland auf eine ganz große Krise zusteuert“, die ohne eine grundlegende Veränderung des politischen Systems nicht überwunden werden könne.

Das John-Stuart-Mill-Institut sieht in den Zahlen dennoch eine „deutliche Trendwende“ gegen den „populistischen Zeitgeist“. Es seien zwar immer noch „populistische Elemente“ in der Mitte der Gesellschaft vorhanden. Seinen Höhepunkt habe der Populismus jedoch inzwischen überschritten, das Ansehen demokratischer Institutionen in der Öffentlichkeit nehme wieder zu. Sichtbar werde dies vor allem in einer verstärkten politischen und gesellschaftlichen Isolation der AfD, in der inzwischen 74 Prozent der Deutschen keine normale demokratische Partei mehr sähen. Zu „Alarmismus und Hysterie“ bestehe daher „kein Anlass“. (ser)

STRASSBURG. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Einführung des Euro in der gesamten Europäischen Union gefordert. Die Union befinde sich im fünften Jahr eines Wirtschaftsaufschwungs, der mittlerweile jedes Mitgliedsland erreicht habe. „Jetzt ist die Zeit für ein stärkeres, demokratischeres Europa“, sagte Juncker in einer Grundsatzrede am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg.

In 19 der 28 EU-Länder wird derzeit mit dem Euro bezahlt. Bulgarien, Dänemark, Schweden, Kroatien, Rumänien, Polen, Tschechien und Ungarn sind genauso wie Großbritannien, das aus der EU austritt, nicht Teil des Euroraums.

Außerdem sollen Bulgarien, Rumänien und Kroatien der Schengenzone beitreten. „Wenn wir den Schutz unserer Außengrenzen verstärken wollen, dann müssen wir Rumänien und Bulgarien unverzüglich den Schengen-Raum öffnen. Wir sollten auch Kroatien die volle Schengen-Mitgliedschaft ermöglichen, sobald es alle Kriterien erfüllt.“

Türkei „in absehbarer Zeit“ kein Mitgliedsland

Die EU könnte bis 2025 auf 30 Mitgliedsstaaten anwachsen. Derzeit stehen Montenegro und Serbien in laufenden Beitrittsverhandlungen mit der EU. Die Türkei werde „in absehbarer Zeit“ kein Mitglied der EU, ergänzte Juncker. Sie entferne sich derzeit von der EU etwa durch die Verhaftung von Journalisten. „Journalisten gehören in Redaktionsstuben mit freier Meinungsäußerung und nicht ins Gefängnis.“

Juncker widersprach in seiner Rede Plänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der weitreichende Reformen möchte. Er sei dagegen, neue Strukturen zu schaffen oder die Europäischen Verträge zu ändern. Macron hatte zuvor einen Euro-Finanzminister mit Milliarden-Budget gefordert. (ls)

DESSAU. Nach der Vergewaltigung einer 56 Jahre alten Flaschensammlerin in Dessau hat die Polizei vier Tatverdächtige festgenommen. Die Männer aus Eritrea seien zeitgleich in ihren Wohnungen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg verhaftet worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag gemeinsam mit.

Das Opfer hatte sich Mitte August bei der Polizei gemeldet und die Tat angezeigt. Demnach war die 56jährige am späten Abend des 15. August am Dessauer Schloßplatz in der Nähe einer ehemaligen Schule auf der Suche nach Pfandflaschen. Vier Männer hätten sie angesprochen und gesagt, sie könnten ihr zeigen, wo sie noch mehr Leergut fände.

Opfer mußte im Krankenhaus behandelt werden

Sie sei daraufhin mit den Männern auf das frühere Schulgelände gegangen. Dort wurde sie dann laut Polizei vergewaltigt. Das Opfer mußte mehrere Tage im Krankenhaus behandelt werden. Die Täter hatte sie als dunkelhäutig beschrieben.

Gegen die vier Eritreer (18, 18, 19 und 20 Jahre) wurde aufgrund dringenden Tatverdachts noch am Dienstag Haftbefehl erlassen. Sie wurden in unterschiedliche Justizvollzugsanstalten gebracht. Nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung sollen zwei von ihnen in Dessau gewohnt haben.

Derzeit werde geprüft, ob die Männer auch in Verbindung mit einem weiteren Verbrechen gebracht werden können. Am 16. August – einen Tag nach der Vergewaltigung der Flaschensammlerin – war in Dessau eine 89 Jahre alte Frau vor ihrer Wohnung von einem Mann attackiert worden. Nachbarn kamen der Frau zu Hilfe, woraufhin der Angreifer flüchtete. In der Nähe des Tatortes hatte die Polizei anschließend drei junge Männer aus Eritrea aufgegriffen. (krk)

Die forensische Untersuchung, warum WTC7 am 11. September 2011 als dritte Wolkenkratzer eingestürzt ist, obwohl nicht von einem Flugzeug getroffen, hat sich Dr. Leroy Hulsey der Universität von Alaska in Fairbanks zur Aufgabe gemacht. Seit zwei Jahren untersucht er zusammen mit zwei Doktoranden als Assistenten, ob der 47-stöckige Wolkenkratzer tatsächlich nur durch Feuer perfekt senkrecht und symmetrisch einstürzen konnte, so wie es offiziell durch die NIST behauptet wird. Die Studie wird durch “crowd funding” der Oragnisation “Architects & Engineers for 9/11 Truth” finanziert.

Parteien im Saarland müssen Strafe zahlen

On September 13, 2017, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN/SAARBRÜCKEN. Die Grünen, SPD, CDU und FDP haben im Saarland gegen das Parteiengesetz verstoßen. Die vier damals im Landtag vertretenen Parteien haben Spenden oder geldwerte Leistungen von ihren jeweiligen Landtagsfraktionen kurz vor Saarlandwahl 2009 angenommen, teilte die Bundestagsverwaltung am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Für ihre Vergehen werden nun Strafzahlungen fällig.

Die Bescheide sehen Sanktionszahlungen für die Grünen in Höhe von knapp 117.000 Euro vor, die SPD muß rund 35.000 Euro bezahlen. Beide Parteien hatten Broschüren veröffentlicht, die laut Bundestagsverwaltung zu nahe am Wahltermin erschienen.

Für die CDU wurde aufgrund eines zwei Wochen vor der Landtagswahl stattfindenden Wirtschaftsforums ein Strafmaß von 23.000 Euro festgesetzt, die FDP-Fraktion muß für die illegitime Beschäftigung eines Wahlkampfhelfers 2.300 Euro zahlen. Das Gesetz sieht bei unerlaubter Parteienfinanzierung in der Regel Strafzahlungen vor, die dreimal so hoch liegen, wie der erlangte Vorteil.

Die Geldstrafen werden von den nächsten Abschlagszahlungen des Bundeshaushalts an die Parteien am 15. November abgezogen, sofern sie nicht vorab bezahlt wurden. (ha)

Nach dem Kurs-Wechsel von Präsident Trump im Syrien-Krieg werden erste Details über die US-Aktivitäten bekannt.

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