FLENSBURG. Die Ankündigung der dänischen Regierung, künftig auch reguläre Soldaten zur Grenzkontrolle einzusetzen, hat für heftige Reaktionen gesorgt.
Die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Birte Pauls, kritisierte die Pläne. „Die EU hat Dänemark bereits dazu aufgefordert die Grenzkontrollen zu beenden. Wir sind ernsthaft besorgt darüber, daß sich Dänemarks Mitte-Rechts-Regierung offensichtlich über geltendes EU-Recht hinwegsetzen will.“

Ähnlich äußerte sich Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD): „Seit anderthalb Jahren gibt es keine unkontrollierte Flüchtlingsbewegung mehr, weshalb die Grenzkontrollen im Grunde ohnehin ihre Notwendigkeit verloren haben. Dennoch erleben wir eine schrittweise Verschärfung auf der dänischen Seite, und ich frage mich, was kommt noch, was wird das nächste sein.“ Sie erwarte eine Reaktion der Bundesregierung.

Der europapolitische Sprecher der dänischen Partei Alternativet im Folketing, Rasmus Nordqvist, sprach von einem falschen Signal. In einer Zeit, in der man eigentlich die EU-Zusammenarbeit stärken müsse, schlage die dänische Regierung einen falschen Kurs ein.

Aufkündigung des UN-Abkommens

Grenzkontrollen waren in Dänemark bereits im Januar 2016 eingeführt worden. Um die stark beanspruchte Polizei entlasten zu können, war die Regierung in Kopenhagen zum Entschluss gekommen, künftig auch das Militär zur Grenzkontrolle einzusetzen. „Die Regierung hat beschlossen, daß die Streitkräfte der Polizei helfen sollen, damit wir mehr Leute haben, um die wichtige Aufgabe zu lösen, die Sicherheit auf unseren Straßen zu gewährleisten“, hatte der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) auf dem Sommertreffen seiner Partei im August gesagt. „Mit der Hilfe der Streitkräfte können wir Polizeibeamte für wichtige andere Aufgaben freistellen“, bekräftigte Rasmussen. Die Ausbildung von 160 Soldaten zur Grenzsicherung begann am Montag.

Gleichzeitig will die dänische Regierung das seit 1989 bestehende Asylabkommen mit den Vereinten Nationen aufkündigen. Dieses sieht die Aufnahme von 500 Flüchtlingen pro Jahr vor. Laut der dänischen Ministerin für Einwanderung und Integration, Inger Stojberg (Venstre), seien die Kapazitäten Dänemarks erschöpft und eine flexiblere Quotenregelung nötig. (ha)

BERLIN. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich besorgt über den möglichen Einzug der AfD in den Bundestag geäußert. „Die unterdrückte Debatte über die Flüchtlingskrise und die Terroranschläge in europäischen Städten haben dazu geführt, daß sich viele Menschen offenbar mit dem Gedanken tragen, die AfD zu wählen“, sagte er dem Nachrichtenportal t-online.

Es gebe viele Menschen, die den Eindruck hätten, über ihre Sorgen wie Flüchtlinge, innere Sicherheit oder die Angst um den Arbeitsplatz werde im Wahlkampf nicht geredet. „Wenn wir Pech haben, senden diese Menschen bei der Wahl ein Signal der Unzufriedenheit, das schlimme Folgen haben wird. Dann haben wir zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs im deutschen Reichstag wieder echte Nazis.“

Auch Maas warnt

Gabriel betonte, er habe bereits 2015 gewarnt, die Bewältigung stelle eine doppelte Integrationsaufgabe dar. Zum einen müßten die Einwanderer integriert werden. Es müsse aber auch darauf geachtet werden, „die beieinander zu halten, die schon immer hier sind“. Niemand dürfe den Eindruck bekommen, daß es Geld für die Flüchtlingsaufnahme gebe, aber nicht für die Rente oder für die Sanierungen von Schulen.

„In den vernachlässigten Gemeinden und Dörfern Ostdeutschlands wird die AfD immer stärker. Wir müssen endlich umsteuern und nicht nur die Kosten der Flüchtlingsaufnahme ersetzen, sondern zum Beispiel den Gemeinden den gleichen Betrag nochmal obendrauf geben, damit sie auch für ihre Bürger mehr tun können.“

Zuvor hatte bereits Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor der Wahl der AfD gewarnt. Das Programm der Partei verstoße in Teilen gegen das Grundgesetz, schrieb Maas in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau. (krk)

MÜNCHEN. Mutmaßlich linksradikale Täter haben in der Nacht zu Samstag in München Dutzende Autos und Häuser beschmiert. Die Unbekannten sprühten in gelber und grüner Farbe unter anderem „Yuppie-Schweine“, „Burn“ und „Bye Baye Yuppies“ auf Autos und Hausfassaden.

Yuppie ist ein abwertender Begriff für junge, wohlhabende, karrierebewußte Menschen. Die Polizei registrierte 40 Sachbeschädigungen in fünf Straßen im Stadtteil Denning, teilte sie am Montag mit. Demnach wurden auch politische Parolen wie „FCK COPS“, „KILL NZS“ und Hammer und Sichel aufgesprüht.

Die Täter schrieben auf einer Wand „Welcome to Hell“ – der Namen der Demonstration am G20-Gipfel in Hamburg, in deren Verlauf es zu den linksradikalen Ausschreitungen mit Dutzenden verletzten Polizisten gekommen war.

Laut Polizei entstand ein Sachschaden in „erheblichem Umfang“. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen und startete einen Zeugenaufruf. (ls)

BERLIN. Die Mehrheit der Deutschen lehnt die geschlechtsneutrale Sprache ab. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor. 42 Prozent der Befragten stehen demnach dem Binnen-I oder Sternchen (Beispiel: Schüler*innen, KollegInnen) ablehnend gegenüber. „Voll und ganz“ lehnten es 19 Prozent ab, 23 Prozent lehnten es „eher“ ab.

Zuspruch findet die geschlechtergerechte Sprache bei 37 Prozent der befragten Personen. „Voll und ganz“ stimmten 14 Prozent der Formulierung zu, 23 Prozent befürworteten sie „eher“. Fast jeder fünfte Befragte (21 Prozent) machte keine Angaben.

Auf die Frage der Nutzung von geschlechtsneutralen Formulierungen im privaten Schriftverkehr gaben rund ein Drittel der Befragten (32 Prozent) an, dies „nie“ zu tun, 37 Prozent antworteten mit „selten.“ Fünf Prozent sagten, dies „immer“ zu tun. Der Rest machte keine Angaben.

Unterschiede bei Alter und Geschlecht

Die Umfrage zeigt deutliche Unterschiede hinsichtlich der Geschlechter. So finden sich mehr Männer (23 Prozent) als Frauen (14 Prozent) in der Kategorie der stark Ablehnenden („voll und ganz“), wohingegen mehr Frauen (15 Prozent) als Männer (12 Prozent) voll befürwortend sind.

Auch bei den Altersklassen differenzieren die Antworten. In der Altersgruppe von 18 bis 24 Jahren gaben 12 Prozent eine stark ablehnende Haltung an, während es bei Menschen zwischen 45 und 54 Jahren 20 Prozent waren. In der Gruppe der 35 bis 44 Jahre alten Personen lag der Wert bei 21 Prozent. (ha)

BERLIN. Der Islamische Staat (IS) soll im syrischen Bürgerkrieg über 11.100 syrische Blanko-Pässe erbeutet haben. Das berichtet die Bild am Sonntag und beruft sich dabei auf vertrauliche Dokumente des Bundeskriminalamts (BKA). Dort heißt es: „Nach BKA-Informationen befinden sich (…) insgesamt 11.100 syrische Blanko-Pässe mit folgenden Seriennummern in den Händen des IS.“

Als Blanko-Pässe bezeichnet man echte Ausweisdokumente, die aber noch leer sind. Das BKA fahndet intensiv nach ihnen, da der IS mit den Ausweisen Dschihadisten in Deutschland einschleusen könnte. Bei den Terroranschlägen von Paris im November 2015 waren die Angreifer im Besitz von gefälschten syrischen Pässen gewesen.

Jeder zehnte syrische Pass ist eine Fälschung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat bis Oktober 2016 81.301 Ausweise wegen Auffälligkeiten nachträglich prüfen lassen, heißt es in dem Artikel. Dabei seien 8.625 Fälschungen (10,6%) entdeckt worden. Wie viele von den Päßen durch die Hände des IS gingen, sei dem vertraulichen Bericht nicht zu entnehmen. (ha)

DÜSSELDORF. Der EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat sich in der Debatte um Sogeffekte für Flüchtlinge gegen geringere Unterstützungen für Asylbewerber ausgesprochen. „Die Konsequenz kann schon auch wegen des Bundesverfassungsgerichts nicht allein sein, die Leistungen zu senken“, sagte Brok am Montag der Rheinischen Post.

Statt dessen sollten die Standards in anderen EU-Staaten erhört und schrittweise vereinheitlicht werden, bekräftigte der 71 Jahre alte Politiker. Zudem brauche es in Europa eine Regelung, wonach Asylbewerber sich in keinem anderen Land niederlassen dürfen als in dem ihnen zugewiesenen. „Wer etwa Polen oder Spanien zugewiesen wird, darf nur dort Unterstützung bekommen und nicht seinen Wohnsitz nach Deutschland verlagern können“, sagte Brok.

Bundesinnenminister de Maizière für Kürzungen

Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert, die finanziellen Hilfen zu kürzen. In Deutschland seien diese „im EU-Vergleich ziemlich hoch“, mahnte de Maizière am Samstag in dem Blatt. „Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland.“

Er setze sich überdies für ein einheitliches Asylverfahren ein. „Dazu müssen die Asylverfahren und die Leistungen für Asylbewerber in allen EU-Ländern im Wesentlichen gleich sein.“ Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wiesbaden für einheitliche Asylverfahren und Leistungen für Flüchtlinge in allen EU-Ländern aus. (ls)

Todesdrohungen, Schlägereien, hinterhältige Angriffe aus der Dunkelheit: Die AfD in Stuttgart mußte ihren Wahlkampf im Stadtteil Heslach einstellen. „Zu gefährlich“, befand Bundestagskandidat Dirk Spaniel. Die Angriffe erfolgten rund um das „Linke Zentrum Lilo Hermann“ in der Böblinger Straße. Die Polizei ermittelt.

Doch wie sieht es eigentlich mit der Finanzierung dieses linksextremen Treffs aus, in dem auch die Rote Hilfe ihren Sitz hat, eine einflußreiche und wichtige Gruppierung des linksextremen Spektrums?

„Die Stadt Stuttgart fördert die Einrichtung finanziell nicht, die sich im übrigen auch nicht in einer städtischen Liegenschaft befindet, was auch in der Vergangenheit mehrfach gefragt wurde“, bekräftigt Stadt-Sprecher Sven Matis gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

„Durch das Syndikat entprivatisiert“

„Das ‘Linke Zentrum’ finanziert sich über das sogenannte Mietshäuser-Syndikat, selbsterworbene und verwaltete Häuser“, weiß hingegen die AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum. Laut Selbstauskunft ist das Mietshäuser-Syndikat ein Verbund mit 127 Häuser und 18 „Projektinitiativen“ im gesamten Bundesgebiet.

„Durch das Syndikat entprivatisiert“, steht in den Beschreibungen zu den „durch das Kollektiv angeeigneten“ Immobilien. Das Syndikat erklärt sein System folgendermaßen: „Jedes dieser bestehenden Hausprojekte ist autonom, das heißt rechtlich selbständig mit einem eigenen Unternehmen, das die Immobilie besitzt. Jedes hat die Rechtsform der GmbH, der Gesellschaft mit beschränkter Haftung.“

Baum zufolge habe sich in Stuttgart dafür die ISZ Heslach GmbH gegründet. Laut dem Dienstleister für Wirtschaftsinformationen, Creditreform, ist das Ziel der ISZ, „der Erwerb von Grundbesitz an Haus und Grundstück zur sozialgebundenen Vermietung und Verwaltung in Selbstorganisation.“

Eigenkapital über private Darlehen finanziert

25.000 EUR sollen laut des Firmeninformationsdienstes Cylex als Firmenkapital eingetragen sein. Geschäftsführer sind demnach Piontek Christopher und Carey Robin.

Das 130 Jahre alte Haus in der Böblinger Straße wurde vor rund acht Jahren gekauft. Im Jahr 2010 veröffentlichte die Seite stattweb.de ein Interview mit einem gewissen „Paul“, von der damaligen „Initiative für ein Soziales Zentrum in Stuttgart“. Er wußte zu den Finanzierungsplänen folgendes zu berichten: „Um das große Bankdarlehen der GLS Bank zu bekommen, müssen wir einen Grundstock an Eigenkapital aufbringen.“

Das geschehe durch persönliche Darlehen, die eine Mindeststumme von 500 Euro zu einem von ihnen selbst gewählten Zinssatz zwischen 0 und 3,0 Prozent pro Jahr bei der Beteiligungsgesellschaft anlegen.

Werden Steuern gezahlt?

„Für den Kauf benötigen wir eine Summe von 150.000 Euro an Direktkrediten. 75.000 Euro haben wir bereits gesammelt, für weitere 35.000 Euro haben wir Zusagen beziehungsweise Willenserklärungen“, sagte der anonyme Mann. „Uns fehlen nun noch ca. 40.000 Euro, welche bis Ende April gesammelt werden müssen.“

Die Stuttgarter Zeitung berichtete 2015, daß für die Finanzierung damals 130 .000 Euro Direktkredite zusammenkamen und die Sanierung rund 800 .000 Euro gekostet habe. Heute trifft man sich beim Infoladen im „Linken Zentrum“, in der „Volxküche“ bei veganem Essen zu moderaten Preisen, dem Café Südstern zu offenen „Treffen gegen Krieg und Militarisierung“, zum offenen Rote-Hilfe-Treffen oder zum Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart.

Ob die Linksautonomen dafür Steuern zahlen? Stuttgarts Sprecher Sven Matis: „Die Stadt nimmt Gewerbesteuer ein. Wir können aber darüber generell keine Auskünfte, ob Unternehmen gewerbesteuerpflichtig sind oder nicht. Dies fällt unter das Steuergeheimnis.“

Maas nennt AfD Verfassungsfeinde

On September 11, 2017, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor der Wahl der AfD gewarnt. „Selten war eine Bundestagswahl so wichtig wie am 24. September: Verfassungsfeinde stehen vor den Toren des deutschen Parlaments. Erstmals seit 1949 könnte eine Partei die Fünfprozenthürde überspringen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig ist, nämlich die AfD“, schrieb Maas in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau.

Die AfD wolle den Euro abschaffen, die Integration stoppen und notfalls aus der Europäischen Union austreten. Zudem wolle sie Minarette und Muezzin-Ruf verbieten. Das verstoße gegen die Glaubensfreiheit des Grundgesetzes. Auch das Familienbild der AfD bestehend aus Vater, Mutter und Kind widerspreche der Verfassung, behauptetet der SPD-Politiker. „Unser Grundgesetz kennt kein starres Familienleitbild. Familie ist dort, wo Kinder sind und Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Und das Grundgesetz erlaubt jedem und jeder, so zu leben, wie er oder sie will.“

Ermittlungen gegen Gauland

Indem die Partei es gesetzestreuen Bürgern erleichtern wolle, in den Besitz eines Waffenscheins zu kommen, greife sie auch das Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes an. „Die AfD startet einen Frontalangriff auf viele grundlegende Werte unserer Verfassung. Und doch bin ich fest davon überzeugt, daß unsere Demokratie und unser Rechtsstaat stark genug sind, um sich gegen Rechtspopulisten zu behaupten“, gab sich Maas zuversichtlich.

Das Grundgesetz gelte zu Recht als die beste Verfassung, die Deutschland je gehabt habe. „Niemand sollte diese Errungenschaften jetzt leichtfertig aufs Spiel setzen – weder durch eine Stimme für Verfassungsfeinde noch durch Nichtwählen.“

Am Wochenende war zudem bekanntgeworden, daß die Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Anlaß ist dessen Aussage über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD), die er in Anatolien „entsorgen“ wolle.

Der frühere Bundesrichter und Zeit-Kolumnist Thomas Fischer hatte deswegen Anzeige gegen Gauland gestellt. Der reagierte gelassen auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. „Das halte ich für völlig verfehlt“, sagte Gauland Nachrichtenagentur dpa. (krk)

Asylbewerber vergewaltigt junge Joggerin

On September 11, 2017, in Junge Freiheit, by admin

ROSENHEIM. Ein abgelehnter nigerianischer Asylbewerber hat am Samstag am Simssee bei Rosenheim eine Joggerin überfallen und vergewaltigt. Der 34jährige Täter lief mit der jungen Frau nach Angaben der Polizei über eine längere Strecke mit, sprach sie an und warf sie dann zu Boden. Bevor sich die Frau befreien konnte, nahm der Afrikaner sexuelle Handlungen an ihr vor. Als der Frau ein ihr bekannter Jogger entgegenkam, flüchtete der Täter. Schon kurz darauf gelang es der Polizei, den Täter festzunehmen. Der ausreisepflichtige Asylbewerber sitzt nun in Untersuchungshaft.

Vor kurzem war bereits in Leipzig eine Joggerin von einem südländisch aussehenden Mann vergewaltigt worden. Der Angreifer schlug damals die 50 Jahre alte Frau, trat ihr ins Gesicht und verging sich an ihr. Aufgrund ihrer schweren Gesichtsverletzungen mußte sie später im Krankenhaus notoperiert werden.

Asylbewerber begrapschen Mädchen in Hirschaid

Das Opfer beschrieb den mutmaßlichen Täter als etwa 25 bis 35 Jahre alten, südländisch aussehenden Mann mit dunklen Haaren, kurzem, dunklem, ungepflegtem Bart, stämmiger Figur und einer Größe von rund 1,70 bis 1,75 Metern. Die Polizei prüft derzeit einen möglichen Zusammenhang mit zwei weiteren Übergriffen vor wenigen Tagen. Der Mann befindet sich weiterhin auf der Flucht.

Ein weiterer Vorfall sexueller Gewalt ereignete sich am Samstagabend in Hirschaid bei Bamberg. Bei der Kirchweih in der oberfränkischen Marktgemeinde drängte laut Polizeiangaben „eine Gruppe mehrerer junger Männer“ drei Mädchen unter eine Brücke. Dort hielten die Männer sie fest und „berührten sie unsittlich“. Die Polizei nahm daraufhin drei junge Asylbewerber fest.

Später am Abend kam es auf dem Festgelände zudem zu einer Schlägerei zwischen einer Gruppe Einheimischer und Asylbewerbern. Dabei sollen auch Bierkrüge geworfen worden sein. Die Polizei nahm mehrere Personen vorläufig fest. Ein Mann wurde leicht am Arm verletzt. Der genaue Ablauf der Schlägerei wird zurzeit noch von der Polizei ermittelt. (tb)

Die amerikanischen Sicherheitsbehörden, Politiker, Medienvertreter und Historiker haben das Buch was die Ereignisse vom 11. September 2001 betrifft schon lange geschlossen und verweisen auf den offiziellen 9/11-Bericht aus dem Jahre 2004, der den Tathergang erklären und die Täter nennen soll. Jede Hinterfragung der offiziellen Erklärung, jedes Aufzeigen einer Diskrepanz und der riesigen Löcher in der Darstellung, und auch die Hinweise über der physikalischen Unmöglichkeit, die Ursache für den kompletten Zusammenbruch der DREI Wolkenkratzer in New York kann niemals stimmen, wird vom Tisch gewischt und als absurde Verschwörungstheorie bezeichnet. Dabei ist die absurdeste Verschwörungstheorie von allen die offizielle Erklärung.

WordPress Blog