2025 (24.8.2016)

Michael Winkler, der Mann mit Visionen

Michael Winkler, der Mann mit Visionen

Festakt zum Ende des Ramadan in der Omar-Abidja-Moschee, Köln, Sitz des obersten deutschen Scharia-Gerichts, 31. März 2025

Der größte Gebetssaal Deutschlands faßt über 3.000 Gläubige und ist bis zum letzten Platz besetzt. Imam Omar al-Ghusain hat als Vorbeter das Mittagsgebet geleitet. Jetzt betritt Bundeskanzler Dr. Gibberath die Kanzel, um die Predigt zu halten. 3.200 Muslime verharren in andächtigem Schweigen.

“Allahu akbar, meine Herren”, eröffnet der Bundeskanzler. “Allah in seiner Güte, gepriesen sei sein Name, hat verfügt, daß Ihre Ausreise…” Der Rest des Satzes geht im allgemeinen Jubel unter. Die Gefangenen sind allesamt Kleinkriminelle, die bei ihrer Festnahme für das deutsche Strafrecht und gegen die Scharia votiert hatten. Nach Jahren im Arbeitslager hatte die Einladung in die Omar-Abidja-Moschee massive Angstgefühle ausgelöst. Und nun das! Sie dürfen zurückkehren, in die Türkei, nach Syrien, Afghanistan, Eritrea, Libyen, Irak, Sudan, Nigeria… Sie haben Deutschland überlebt, jenes Land, in das sie einst gekommen waren, um es auszuplündern.

Bis zur Bundestagswahl 2017 hatte sich Deutschland als jenes Schlaraffenland erwiesen, als das es die Schlepper beworben hatten. Obwohl, es hatte Abstriche gegeben. Das eigene Haus, den Mercedes oder BMW vor der Tür, viel Geld für wenig Arbeit, auf das hatten sie vergebens gehofft. Aber eine Wohnung, den ganzen Lebensunterhalt, rechtliche Bevorzugung vor den Einheimischen, weitgehende Straffreiheit, das alles ohne Arbeit, das hatten sie tatsächlich bekommen. Dann hatte es einen politischen Erdrutsch gegeben, angesichts der drohenden Kriegsgefahr, welche die amoklaufende amerikanische Präsidentin Hillary Clinton Deutschland bescherte.

Zunächst hatte die neue Regierung nur die Bundeswehr nach Hause geholt und die Wehrpflicht wieder eingeführt. Die Polizei hatte freie Hand bekommen und eine erweiterte Befugnis zum Gebrauch der Dienstwaffe. Hamburg, Bremen, Berlin – überall, wo früher vorsichtig und zögerlich gehandelt worden war, wurde jetzt geschossen. In manchen Stadtvierteln herrschte offener Bürgerkrieg, doch die kriminellen Großfamilien verloren diesen Kampf. Die ersten Muslime begriffen, daß der Wind jetzt aus einer anderen Richtung blies und verließen das Land.

2018 wurden die Straflager eingeführt, zunächst für Intensivtäter, dann für Schwerkriminelle. Osteuropäische Einbrecherbanden landeten dort auf dem verkürzten Rechtsweg, ebenso sehr viele Muslime. Im deutschen Strafrecht tauchten nun Begriffe wie “Asylbetrug” und “Integrationsverweigerung” auf, auch das Prinzip “Eltern haften für ihre Kinder” wurde eingeführt. Der wichtigste Stichtag war jedoch der 17. Juni 2018. An diesem Tag verübte der Islamische Staat einen Großanschlag in Berlin, mit mehr als 300 Toten. Acht korantreue Muslime waren lebend in die Hände der Behörden gefallen. Sie hatten damals gefordert, daß nur der Koran und die Scharia für sie zuständig seien.

In einer Sondersitzung des Bundestages wurde die Einrichtung eines Scharia-Gerichts beschlossen, mit Sitz in Köln, in der Omar-Abidja-Moschee, die kurz zuvor wegen Haßpredigten beschlagnahmt worden war. Deutsche Islamwissenschaftler befaßten sich mit den Attentätern, prüften intensiv die Rechtsvorschriften und fällten das Scharia-konforme Urteil: Öffentliche Auspeitschung und anschließende Enthauptung. Zugleich wurde eine Fatwa herausgegeben, wonach eine Hinrichtung nach dem Spruch des Scharia-Gerichtes keine Todesstrafe im Sinne des Artikels 102 sei, sondern Tötung auf Verlangen, mithin die Erfüllung eines religiös begründeten Wunsches der Betroffenen.

Jedem bekennenden Muslim, der in Deutschland straffällig geworden war, wurde das Recht zugesprochen, eine Wiederaufnahme seines Falles vor einem deutschen Scharia-Gericht zu verlangen. Die Scharia betrachtete Asylbetrug als Diebstahl und bestrafte Diebe mit dem Abhacken der Hand. Allerdings erlaubte das oberste Scharia-Gericht in Deutschland in diesem Fall die freiwillige Ausreise zwischen Verkündung des Urteils und Vollstreckung der Strafe. Im Falle der Integrationsverweigerung mußte der Betreffende gute Gründe vortragen, wieso er nicht vor ein Scharia-Gericht gestellt werden wollte. Die Gelegenheit zur freiwilligen Ausreise wurde bei diesen Fällen nur bis einen Tag vor der Verhandlung zugelassen.

Der Islam in Deutschland erlebte ab dieser Zeit einen erstaunlichen Rückgang. So rasch, wie Millionen Muslime in Deutschland eingefallen waren, so rasch verschwanden sie wieder. “Flüchtlinge” zogen es vor, in den Kriegsgebieten zu kämpfen, anstatt sich nach Deutschland abzusetzen. Die Omar-Abidja-Moschee bildete bereitwillig Richter nach islamischem Recht für andere Länder aus. Schweden übernahm 2019 die deutsche Gesetzgebung, erweiterte sie sogar um eine Bestimmung: Jedem Muslim, der in Schweden eine Frau vergewaltigte, wurde angesichts seiner Religion ein Todeswunsch unterstellt, den schwedische Scharia-Gerichte bereitwillig erfüllten.

2019 wurde Deutschland auf Betreiben Saudi-Arabiens vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt. Deutschland lud in der Folge Delegationen mehrerer islamischer Länder ein, die Rechtsprechung der deutschen Scharia-Gerichte zu überprüfen. Die Delegationen befanden, daß die freiwillige Ausreise nicht mit der Scharia zu vereinbaren sei, auch sonst seien die Urteile der Scharia-Gerichte in den meisten Fällen zu milde. Der Internationale Gerichtshof entschied, daß die Scharia-Gerichte in Deutschland rechtmäßig seien, allerdings sollten in Zukunft auch Nichtmuslime das Recht haben, sich dem Spruch eines Scharia-Gerichtes auszuliefern.

Gleichfalls scheiterte 2019 eine Verfassungsbeschwerde bezüglich des Artikels 102. Die Verfassungsrichter urteilten, daß eine Tötung auf Verlangen diesen Artikel nicht berührte. Es sei nur darauf zu achten, daß dem Beschuldigten auf Verlangen ein gesetzlicher Richter nach deutschem Recht zustehe, so er ausdrücklich nicht nach der Scharia verurteilt werden wolle, er dieses Recht jedoch verwirkt habe, sobald das Verfahren vor einem Scharia-Gericht eröffnet sei. Urteile der Scharia-Gerichte seien gültig, auch dort, wo sie deutschem Recht widersprächen, da der Grundsatz der Vertragsfreiheit und damit die eigene Willensbe-kundung gelte.

Die Unruhen in Deutschland hielten sich die ganze Zeit über in Grenzen. Der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft für alle, die eine weitere Staatsbürgerschaft besaßen, sorgte nur beim Zentralrat der Juden für Empörung, da diese ihre israelische Staatsbürgerschaft als nachteilig im internationalen Verkehr ansahen. Proteste der Türkei hielten sich in Grenzen, da die Türkei seit 2017 in direkte Kriegshandlungen verstrickt war. Mit der Freigabe des Waffenbesitzes und des Führens dieser Waffen in der Öffentlichkeit für autochthone Deutsche ging die Ausländerkriminalität schnell zurück. Die Polizei empfahl, lieber einen Fangschuß zu setzen, als ein Verfahren wegen überzogener Notwehr zu riskieren. Aufsehen erregte der Fall des kleinen Jens, der mit Papis Pistole vier rumänische Einbrecher erschoß. Der Achtjährige wurde für seine Tapferkeit mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

Nach der Auflösung der EU 2020 entfielen für viele Ausländer die Rechtsgründe für ihren weiteren Aufenthalt in Deutschland. Wer keine Arbeit hatte und Sozialhilfe oder Hartz IV bezog, mußte das Land verlassen. Um eine Rückgliederung zu erleichtern, konnten Ausländer, die ihre Arbeit verlieren, sich das Arbeitslosengeld 1 in ihre Heimatländer überweisen lassen. Außerdem wurde eine Rückführungsprämie beschlossen, allerdings nur für Personen, die in Deutschland tatsächlich gearbeitet hatten. Mit der Rückführungsprämie wurden alle Ansprüche an das deutsche Sozialsystem abgegolten.

Deutschland mußte Geld einsparen, weshalb zweifelhaften Verbänden schon seit Ende 2017 Zuwendungen gestrichen wurden. Bundesländern, die solche Beträge aus eigenen Kassen bezahlten, wurden dafür Bundesmittel in doppelter Höhe gestrichen. Am hartnäckigsten wehrten sich Funk- und Zeitungshäuser, auf den neuen Kurs umzuschwenken. Erst der Einsatz von Rechnungsprüfern und Steuerfahndern, der dazu führte, daß viele linksradikale Journalisten entlassen wurden, öffnete die deutsche Medienlandschaft für liberalere Richtungen.

Der Dritte Weltkrieg brachte Deutschland nur geringe Verwüstungen bei. Er rechtfertigte immerhin die Einführung eines Arbeitsdienstes, um die zerstörte und von den Vorgängerregierungen heruntergewirtschaftete Infrastruktur wieder aufzubauen. Außerdem ermöglichte er eine Währungsreform mit einer umfassenden Entschuldung des Staates. Forderungen der Wall Street an deutsche Banken wurden mit der Übergabe dieser Banken abgegolten, denen in der Folge ihre Banklizenz entzogen wurde. Großfirmen mit ausländischen Mehrheitsaktionären wurden abgewickelt, wo die Aktionäre nicht in der Lage waren, Geld für den Wiederaufbau aufzubringen, wurden diese enteignet.

Ab 2022 erlebte das geschundene Land einen neuen Aufschwung. Muslimische Strafgefangene konnten, gute Führung vorausgesetzt, auf Antrag in ihre Heimatländer entlassen werden. 2025 hatte sich ihre Zahl auf jene reduziert, die jetzt im großen Gebetssaal der Omar-Abidja-Moschee stehen. Sie sind die letzten in Deutschland, und nun, dank der Verkündigung des Bundeskanzlers, dürfen auch sie zurückkehren. Damit hatte sich Deutschland vom Islam getrennt. Diese eine Moschee würde stehenbleiben, in ein Museum umgewandelt werden. Heute hatte das letzte Gebet in ihr stattgefunden.

© Michael Winkler

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