Spatz: Trau, schau wem

On July 2, 2016, in Spatz, by admin

Trau, schau wem

Der Spatz im Gebaelk

Der Spatz im Gebälk

Zum 30. April 2016 lebten bei uns mindestens 1,8 Millionen Immigranten. Doch diese Zahl lag dem UN-Flüchtlingshilfswerk nicht vor. Als dort die neue Statistik vorgestellt wurde, belief sich die Zahl der offiziell bei uns gemeldete Flüchtlingsbevölkerung auf nur 316 000. Die Regierung gab nur Flüchtlinge an, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen ist. Andere gab es hier nicht. Nach dem Easy-Registrierungssystem der Bundesländer waren im Dezember 2015 bereits 1,1 Millionen Flüchtlinge gespeichert. Hinzu kommen Hunderttausende, die sich der Erfassung entziehen und daher nicht zu zählen sind. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schätzt, dass bei uns bereits 1,5 Millionen Menschen mit laufenden oder abgeschlossenen Asylverfahren lebten. Hinzu kämen weitere 300 000, die zwar registriert sind – laut BAMF aber noch immer keinen Asylantrag gestellt haben. Das sind zusammen 1,8 Millionen. Inzwischen dürfte diese Zahl weit höher liegen. Hinzu kämen die Untergetauchten. Die haben ihren Aufenthalt nie angemeldet, nie Sozialleistungen beantragt und sind bei keiner Polizeikontrolle aufgefallen. Bereits vor dem großen Flüchtlingsansturm schätzte Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen: Es gibt bis zu 520 000 »irregulär aufhältige« Ausländer in Deutschland. Befragt man Langzeitstatistiken, dann leben 9,1 Millionen Ausländer und 9,2 Millionen Deutsche mit ausländischen Wurzeln im Land. Warum meldet unsere Regierung nur 316.000? Weiß sie überhaupt, was im Land läuft, oder ist sie auch dazu von Information aus dem „befreundeten Ausland“ abhängig?

Der hessischen Landespolitikers und Extremismus-Experte Ismail Tipi (CDU) berichtete in einer Pressemitteilung vor wenigen Wochen von einem „Top-Secret-Einsatz“ des SEKs in Nordrhein-Westfalen. „Nach meinen Informationen wurde bei diesem Einsatz ein Waffenlager mit schweren Kriegswaffen ausgehoben“. Tipi will Hinweise darüber bekommen haben, dass sich „dschihadistische Radikalislamisten“ in Deutschland mit Kriegswaffen ausrüsten. Er mache sich große Sorgen, dass möglicherweise auch in einigen anderen Städten in Deutschland solche versteckte Waffenarsenale errichtet worden sind. Darüber hinaus spricht der Hamburger Verfassungsschutz von einer Erhöhung der Unterstützer und Sympathisanten des bewaffneten Dschihad in Deutschland. Allein in Hamburg will er mehr als 300 identifizierte Unterstützer ermittelt haben.

Löst der Dschihad jetzt die Operation „Gladio“ oder „Stay Behind“ ab, mit denen die CIA in den vergangenen Jahrzehnten die westeuropäische Bevölkerung in politisches Wohlverhalten terrorisiert hatte, und dabei die Terrorakte mit Unterstützung zuständiger Dienststellen und deren Massenmedien kommunistischen und anarchistischen Gruppen in die Schuhe geschoben hat (z.B. 1980 im Bahnhof von Bologna mit 85 Toten und rund 200 Verwundeten) oder die Führung solcher Gruppen durch eigene Agenten selbst übernommen hat (z.B. im Zusammenhang mit der Ermordung von Aldo Moro).

Dienen also die problematische Willkommenskultur und das offensichtlich nicht ganz unpassende Versagen bei der Registrierung der sogenannten Flüchtlinge diesem Zweck? Die nähere Beschäftigung mit den bekannt gewordenen Einzelheiten über einige der den Islamisten zugeschriebenen jüngeren Terrorakte, allen voran der Anschlag auf die Pariser Satirezeitschrift Charlie H. deuten in diese Richtung. Warum diese Einzelheiten in der Berichterstattung der anerkannten Medien fehlen hat das Zitat von Ben Rhodes, Obamas Kommunikationsexperten und Redenschreiber im letzten Spatz vielleicht erklärt. Nach dem zitierten Hinweis, dass die anerkannten Medien ihre Informationen über die Welt direkt aus dem Weißen Haus beziehen und von Leuten denen er bescheinigte: They litterally know nothing“ fuhr Rhodes fort: „Der einfachste Weg für das Weiße Haus, die Nachrichten zu beeinflussen, ist über die Presse Briefings … Von dort verbreiten sie (die Medien) unsere Botschaft eigenständig.“ (6.5. in der New York Times)

Und zu welchem Zweck, sollte der Staat, die Regierung (natürlich nur wenige Eingeweihte in diesen Institutionen) das unternommen haben? Eine terrorisierte Bevölkerung ist eine, die der Staatsgewalt kuscht und gegen die Einschränkung der Freiheitsrechte zwecks angeblicher Erhöhung der Sicherheit nicht aufbegehrt. Das ist aber nur die eine Sache. Die andere Folge terroristischer Verunsicherung nennen die Psychologen „confirmation bias“ und meinen damit die gesteigerte Abwehr aller Informationen, die ein bereits wackelig gewordenes Glaubenssystem weiter verunsichern und gefährden könnten (und im Gegenzug, die willfährige Annahme jeder Information als wahr, wenn sie das Glaubenssystem zu stabilisieren vermag – egal wie hirnrissig sie sein mag). Gefährdet ist der Glaube, dass die „demokratisch gewählte Regierung“ im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung regiert.

Innerhalb der letzten sechs Jahren ist zum Beispiel der Wert des obersten US-Aktienindex S&P 500 siebenmal schneller gestiegen als das Brutto Inlandprodukt der Vereinigten Staaten. Das war bei uns nicht anders, nur fehlen mir hier die Zahlen. Die Federal Reserve (FED) hat die Aktienkurse mit Hilfe von ZIRP und QE (Geldschöpfung im Rahmen sogn. Bail Out Programme für System-Unternehmen) hauptsächlich dadurch manipuliert, dass sie das Geld von den realen Gütermärkten (der Arbeiter, Anleger, Rentner und investierenden Firmen) wegnahm und es der Wall Street (den Insider, Cronies, Investoren, Banker, Spekulanten, kurz den System-Unternehmen) zuführte. Steven D. Williamson, Vizepräsident der Federal Reserve of St. Louis, also selbst Insider, schrieb in einem Anfang des Jahres veröffentlichten Papier, dass die seit 2008 praktizierte Politik der US-Notenbank FED weder die Inflation in den angepeilten Zielbereich gebracht, noch die Wirtschaft stimuliert habe. Wörtlich schrieb Mr. Williamson: „Meines Wissens gibt es keine Arbeit, die eine Verbindung von Quantitative Easing mit den damit angestrebten Zielen der FED – Inflation und reale Wirtschaftsaktivität – herstellt.“ Nicht einmal die „Inflation“, die Verwässerung der Kaufkraft der Sparguthaben und privaten Krisenvorsorge, die das Geldausgeben der Leute hektisch beschleunigen soll, sei gelungen.

Warum? Weil – könnte man denken – die überschuldete Mehrheit das Geld benutzt, um Schulden abzuzahlen, und damit das Geld wieder vernichtet. Dass ein solches Argument Blödsinn ist, wird aus dem Charakter des Geldes klar: Geld ist die Zahlungsverpflichtung eines anderen, und kommt ausschließlich über Kreditvergabe – über Schulden also – zustande. Daher hat die allgemeine Verschuldung auch nicht ab- sondern zugenommen? Sie gelangte höchstens zur Umschuldungen von wackeligen Kreditnehmern weg auf den relativ sicheren Schuldner Staat (=Steuerzahler). Das Geld ist tatsächlich in erster Linie  – wie vorhersehbar und wohl auch geplant – den Wertpapierbesitzern zugeflossen und hat den Nominalwert ihrer „Vermögen“ angehoben.

Es ging weder der FED noch ihrem Ableger der EZB je darum „die Wirtschaft anzukurbeln“ (das war nur die inzwischen übliche falsche Propaganda). Von Anfang an wollte man den großen Investoren an den Bondmärkten, den Banken und Pseudobanken, auf möglichst einfachem Weg quasi risikolos Milliardenbeträge in Form von Handelsgewinnen zuschieben (Der (ehemals) Deutschen Bank hat das trotzdem nicht geholfen). Als das QE-Programm (Quantitative Easing, neu geschöpfte Geld auf den Markt zu werfen) bekannt wurde, kauften Banken und entsprechende Großspekulanten mit zinslosen Milliarden-Krediten der FED und EZB damals noch positiv verzinste Bonds auf, um diese dann mit satten Kursgewinnen (aufgrund von QE) wieder an die FED und EZB zurückzuverkaufen. Die EZB hat mit ihrer neueren Ankündigung, nun auch gewichtige Unternehmensanleihen in der Eurozone aufzukaufen, bei den Finanzgroßinvestoren „Vorzieheffekte“ ausgelöst. Diese Leute kaufen dieses spezielle Marktsegment leer, um die erworbenen Papiere in den kommenden Monaten mit ebenfalls steigenden Kursen bei der EZB „zu endlagern“.

Gedeckt wird dieses finanzielle Umverteilungstheater durch Politiker und ihre Parteien. Sie lassen sich für ihre Dienste fürstlich belohnen, natürlich nicht von den Wertpapierbesitzern oder Parteimitgliedern, sondern von den Steuerzahlern. In der Bundesrepublik bekamen die Parteien nicht von den Mitgliedern (gibt es da noch immer Beitragszahler?), sondern vom Staat im Jahre 2014 156.737.599,- €. Die Fraktionen im Bundestag im gleichen Jahr 75.532.530,81 € (im Kleinen, bei den Cent ist man sehr genau!). Außerdem erhielten die politischen Vereine der Parteien, die weitgehend nur den Zweck haben, Steuergelder in die Taschen der Parteien zu leiten, 466.000.000 € aus der Staatskasse. Insgesamt kosteten die Parteien die deutschen Steuerzahler im Jahr 2014 die stolze Summe von 698.273.129,80 €, also über eine halbe Milliarde €. Tendenz steigend. Die Gegenleistung? Bitteren Honig um den Mund geschmiert zu bekommen!

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Über der EU ziehen dunkle Wolken auf: Eine Rezession könnte Europa in eine neue Krise treiben. Sie wird die Euro-Zone genauso treffen wie Großbritannien. Die Briten werden nach einiger Zeit jedenfalls erkennen, dass die EU nicht der Hauptschuldige an der unbefriedigenden wirtschaftlichen Lage ist.

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Israel orientiert sich in der Geopolitik neu: Die USA sind kein Vorbild mehr, Europa hat seine Faszination verloren. Premier Netanjahu versucht, die Bande mit Russland enger zu knüpfen. Russland sieht Israel allerdings eher aus taktischer Hinsicht als Partner.

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Bei den Wahl-Spenden durch die US-Waffenindustrie liegt Hillary Clinton unter allen 21 Kandidaten, die für die US-Präsidentschaft angetreten sind, auf Platz 1. Donald Trump hingegen liegt auf Platz 16. Während Clinton persönlich keinen einzigen Dollar in ihren Wahlkampf gesteckt hat, hat Trump seinen Wahlkampf mit einer Summe von 45,7 Millionen Dollar zu 72 Prozent selbst finanziert.

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Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung ist der Auffassung, dass Italien durch den Euro schweren Schaden nimmt. Sie plädiert für eine geordnete Abwicklung. Sogenannte Rettungsprogramme seien sinnlos, weil das Geld nicht dorthin fließe, wo es gebraucht wird.

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Die russische Luftwaffe hat ihre Bombardements gegen Islamisten-Stellungen in Syrien wieder aufgenommen. In den vergangenen Tagen hatten die Russen ihre Luftschläge eingestellt, was zu Gebietsgewinnen der Islamisten-Söldner führte.

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Bundesbank-Präsident Weidmann sieht keine Notwendigkeit, die Geldpolitik wegen der Brexit-Unsicherheiten zu lockern. Allerdings könnte EZB-Chef Draghi das ganz anders sehen. Die Stimme der Bundesbank ist in der EZB nicht mehr von entscheidendem Gewicht.

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Seit Veröffentlichung der Panama Papers können sich die USA eines großen Kapitalzuflusses erfreuen. Während im März noch 98,1 Milliarden Dollar aus US-Vermögenswerten ins Ausland abflossen, führte die Veröffentlichung der Panama Papers am 3. April dazu, dass im Monat April 80,4 Milliarden Dollar von Ausländern erneut in US-Vermögenswerte investiert wurden.

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Spanien und Portugal schaffen es nicht, die europäischen Defizit-Ziele einzuhalten. Der zuständige Vizechef der EU-Kommission Dombrovskis fordert Sanktionen gegen die beiden Länder. Italien ist aufgebracht – und fordert statt Strafen Investitionen.

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US-Autokäufer lassen nach dem Abgasskandal weiter die Finger von VW-Autos. Etwas besser erging es Audi. BMW hat Probleme mit dem Mini, das Premium-Segment läuft besser.

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