Die Medien erzählen viel falsches, was die Anschläge von Paris betrifft. So wurde Hasna Aitboulahcen als “Europas erste Selbstmordattentäterin” und als “Kamikaze-Frau” bezeichnet, weil man glaubte, sie hätte bei der Belagerung in Saint-Denis, sich selbst in die Luft gesprengt. Tatsächlich wurde sie von einem anderen Mitglied der Terrorgruppe getötet. Dann wird Hasna in einer Zeichnung als Frau mit blonden Haaren gezeigt, die einen Sprenggürtel trägt und eine Kalaschnikow hält. Das ist auch falsch und eine bewusste Irreführung des Publikums.

Die Medien haben berichtet, die 26-Jährige Dschihadistin starb, weil sie eine Sprengstoffweste in der Wohnung zündete, als die Polizei am Mittwoch eindrang. Aber die Polizei hat dem widersprochen und gesagt, Aitboulahcen ist nicht durch eine eigene Selbstmordbombe gestorben, sondern ein anderes Mitglied der Terrorzelle hat eine Bombe gezündet, als die Polizei das Haus stürmte. Dabei sind alle die sich in der Wohnung aufhielten zerfetzt worden, einschliesslich der mutmassliche Drahtzieher der Anschläge von Paris, ihr Cousin Abdelhamid Abaaoud.

Jetzt schaut Euch an, wie in dieser Zeichnung des Ablaufs der Stürmung des Hauses in Saint-Denis, Hasna Aitboulahcen dargestellt wird: Als blonde Terroristin mit Sprengstoffgürtel, die mit einer Kalaschnikow eine Salve abfeuert:

An dieser Zeichnung ist alles falsch. Sie war nicht blond, trug keine Dynamitstangen um die Hüfte und hatte kein Gewehr. Warum ausgerechnet blonde Haare? Was will man damit sagen? Wie wir oben an den Fotos sehen können, hatte Hasna Aitboulahcen schwarze Haare. Eine blonde Kamikaze-Frau der ISIS? Was soll das?

Die siebenstündige Belagerung ging zu Ende, als die Bombe hochging. Neben den Toten, die durch die Sprengung starben, wurden acht Komplizen verhaftet. Sieht so aus wie wenn Hasna Aitboulahcen durch ihr Online-Gezwitscher, die Polizei zu dem Versteck der Terroristen geführt hat, da die Sicherheitsbehörden ihre Kommunikation überwachte.

Jetzt versucht man herauszufinden, was die Frau dazu veranlasste, sich den Terroristen anzuschliessen. Sie wuchs in relativ stabilen Verhältnissen bei Pflegeeltern auf und besuchte die Universität. Laut Hasnas Bruder, Youssouf Aitboulahcen, ist sie plötzlich vor einem halben Jahr radikalisiert worden.

Vorher war sie ein aufgestelltes Mädchen, dass gerne einen Cowboy-Hut trug, bis sie sich radikal änderte. “Ich forderte sie auf, damit aufzuhören, aber sie hat nicht zugehört, sie ignorierte meine zahlreichen Versuche, ihr Ratschläge zu geben“, sagte ihr Bruder.

Sie fing an einen Hidschāb zu tragen (ein langes Gewandt, welches den ganzen Körper bedeckt) und dann trug sie den Niqab (Gesichtsschleier). Sie war instabil, sie erschuf ihre eigene Blase. Sie wollte nicht die Religion studieren, ich sah sie nie den Koran öffnen. Sie war ständig am Smartphone, schaute auf Facebook und WhatsApp“, sagte ihr Bruder.

Das ist übrigens typisch für die ISIS-Terroristen. Mit dem eigentlichen Inhalt und der Botschaft des Koran haben sie wenig zu tun. Sie vermeiden ihn regelrecht, wenn man sie damit konfrontiert. Sie legen ihn aus wie sie wollen und glauben der falschen Interpretation, die ihnen von den Rekrutierern und Verführeren des Islamischen Staat erzählt wird. Eine völlig falsche, pervertierte und verbrecherische Auslegung.

Der Koran wird oft nach Belieben ausgelegt. Zum Beispiel steht ihm Koran nichts über eine allgemeine Verhüllungspflicht für Frauen. Das galt ursprünglich nur für die Ehefrauen von Mohammed, wenn sie das Haus verlassen haben. Es waren erst später sogenannte Rechtsgelehrte des Islam, welche die Regeln aufstellten, welche Körperteile bedeckt sein müssen.

Deshalb gibt es gross regionale Unterschiede, wie die Hidschāb-Kleidung auszusehen hat, von nur Kopfhaare mit einem Tuch bedecken, bis zu Ganzkörperbedeckung, einschliesslich Hände und Gesicht.

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Die Liebenfels Kapelle – Auf die Straße!
Year: 2015
Label: Das Zeughaus

Baustelle

On November 21, 2015, in Nürnberg 2.0, by admin

Baustelle

Inhalt und Design der Webpräsenz wird gegenwärtig erneuert. (Vorschau)

Es ist nicht alles Regierung, was so aussieht.

Der Spatz im Gebaelk

Der Spatz im Gebälk

Ausfall eines Fußballänderspiel, das geht den Deutschen nun wirklich an die Nieren (ähnlich wie etwas weniger hautnah das inzwischen vergessene „Waldsterben“. Es gibt da gewisse Parallelen)! Während die öffentlichen Propaganda-Sender beschwichtigen, macht die Bildzeitung auf scharf: Bomben an verschiedenen Stellen des Stadions. Da musste die Regierung einfach absagen. Der Grund: „Zu dieser Zeit erreichte den Innenminister ein Geheimpapier des Verfassungsschutzes, das auf Informationen eines ausländischen Geheimdienstes basiert.“ Und wenn der Chef des/der Dienste(s) nur beschlossen haben sollte, die Deutschen müssen ähnlich gebeutelt werden wie die Franzosen, was dann? Gefunden hat man nichts. Das soll nicht heißen, dass man bei Großveranstaltungen nicht vorsichtig sein sollte. Lieber „ein Spiel“ absagen, als eine Katastrophe riskieren. Aber noch vorsichtiger sollte man inzwischen mit „offiziellen Meldungen“ sein.

Hat man Ihnen gesagt, dass das russische Militär den westlichen Strategen gewaltige Schrecken einjagt, den Strategen, die sich das Recht herausnahmen, ohne Erlaubnis und Zustimmung der legal „gewählten“ Regierung als „Krieg gegen IS“ in Syrien die Infrastruktur zu zerbomben und Rebellen zu züchten und aufzurüsten. Die Russen setzen nämlich in Syrien Geräte ein, die die Elektronik von Jagdfliegern, Kriegsschiffen und die Kommunikation von Truppen am Boden sowie das luftgestützte Aufklärungsradar und das der radargesteuerten Drohnen bis zu 300 Kilometer Entfernung ausschalten. Damit verlieren die IS-Terroristen die bisher übliche Vorwarnung und Feuerleitunterstützung durch ihrer „westlichen Bekämpfer“, deren schmutziges Spiel sie spielen. Natürlich hat man Ihnen das alles (und noch mehr) nicht gesagt. Denn das ist alles nur russische Propaganda in den unseriösen Internetmedien, sollen Sie glauben.

Ist es das? Bis vor kurzem wollte der Oberste Kriegsherr der NATO, Obama (auf die anderen kommt es nicht mehr an), von einer Zusammenarbeit mit den Russen in Syrien nichts wissen und warf den Russen sogar vor, durch ihr Eingreifen (mit der ausdrücklichen Erlaubnis der syrischen Regierung, die der Westen nicht hat), den IS sogar gestärkt zu haben. (vgl. Meldungen von Reuters am 3. und 4.10.). „Wir koordinieren unsere Operationen nicht mit den Russen, und wir kooperieren nicht mit ihnen“, sagte der Pentagon-Sprecher Peter Cook noch am 16.11. im CNN-Fernsehen und ähnlich äußerte sich der US-Oberst Steve. Inzwischen möchte man zusammenarbeiten und hatte schon zuvor das größte Ärgernis, US-General John Allen, entlassen, der den IS bis vor kurzem noch aus der Luft mit modernsten Waffen versorgt hatte. Ob auch die Nebenregierung (oder vielleicht sogar die eigentlich bestimmende Regierung) in den USA entlassen wurde, ist sehr zweifelhaft. S. „Krieg der Kulturen“ Huntington hatte mit zwei weiteren Autoren schon 1975 eine solche Nebenregierung für die USA gefordert, um – wie sie in ihrem Buch The Crisis of Democracy: On the Governability of Democracies für die Trilaterale Kommission geschrieben hatten – Probleme der Regierbarkeit (governance) zu beheben, die „von einem Exzess an Demokratie herrühren“ (stem from an excess of democracy). Der Münsteraner Prof. H. J. Krysmanski war in seinem Buch Hirten und Wölfe von 2009 näher auf die Entstehung und die Betreiber dieser Nebenregierung eingegangen. In der Regel verweisen nur sogenannte „Verschwörungstheoretiker“ auf diesen Machtfaktor hinter der US-Außen- und Innen-Politik.

Möglicherweise gaben für die gewandelte Einstellung der westlichen Alliierten die raschen Erfolge der Russen im Gegensatz zu dem von den USA über inzwischen 14 Jahre hingeschleppten „Krieg gegen den Terror“ den Aussachlag. Oderweckte das Interesse an den neuen russischen Waffen ein Entgegenkommen, bevor man die Kriegsvorbereitungen weitertreibt, die mit der Aufstellung von Abwehrraketen rings um Russland und China vor einigen Jahren begann und dann mit dem Putsch in der Ukraine und den Waffen-Aufmarsch an Europas Grenze zu Russland in den letzten beiden Jahren vorläufig einen Höhepunkt fand? Wenn Sie sich in Ihrem Glauben an die „Wahrhaftigkeit“ des Westens etwas verunsichern lassen wollen, sollten Sie sich vielleicht das Interview des Journalisten Geraoid O’Colmain bei RT (Vorsicht! russische Propaganda!) anhören. Er lässt in weniger Minuten nüchterner Feststellungen die Farce um das Massaker in Paris auffliegen. Quintessenz: „So etwas wie ISIS gibt es nicht. ISIS ist eine Schöpfung der USA, wie wir aus offiziellen Quellen des amerikanischen Militärs und freigegebenen Dokumenten wissen.“ (https://www.youtube.com/watch?v=kiIZoOVGG5Y. Wollen Sie eine politisch westlich gereinigte aber immer noch beunruhigende Analyse, dann greifen Sie auf Loretta Napoleonis Terror incorporated: tracing the dollars behind the terror networks. New York 2005 zurück.

Eine ganz andere Art von Terror, den Sie wegen Paris oder wegen der Flüchtlinge vielleicht aus den Augen verlieren, ist nach wie vor die sogenannte „Klimakatastrophe“. Top-Bankiers des Westens erhoffen sich bis 2030 damit 90 Billionen $ aus den Ersparnissen und Einkommen der ohnehin „Viel zu Vielen“ herauspressen zu können. Die AD HOC Arbeitsgruppe der UNO in Bonn vom 19.-23. Okt. 2015 schlug in diesem Sinne unter anderem einen internationalen Klima-Gerechtigkeits-Gerichtshof neben der UNO vor, quasi zur Steuerung des Weltenergieverbrauchs und damit der Weltwirtschaft. Der wäre dann endlich das Wirtschaftsministerium einer neuen Weltregierung. Ob der beim Klimagipfel in Paris am 30.11. schon beschlossen werden kann, ist eher fraglich, da sich jetzt sogar der US-Senat öffentlich gegen jede Anerkennung verbindlicher Klima-Beschlüsse in Paris verwahrt hat – aber man kann nie wissen. The Telegraph schrieb am 28.10.: „155 Länder haben bislang Pläne für den UN-Klimagipfel in Paris eingereicht. Insgesamt verpflichten sie die Welt dazu, eine Verringerung der Nachfrage nach fossilen Brennstoffen um 30% bis 40% über die nächsten 20 Jahre durchzusetzen, und das ist nur der Anfang eines revolutionären Übergangs zu Netto-Null-Emissionen bis zum Jahr 2080. Die Internationale Energie Agentur (IEA) schätzt, dass bis 2030 dafür neue Energie-Investitionen in Höhe von 90 Billionen Dollar notwendig seien.“ Ob man diese Summen so ohne Widerstand der Bevölkerung wegnehmen kann, ist fraglich. Man wird sich und die Bevölkerung entsprechend vorbereiten wollen.

Dazu zählt zum Beispiel auch die vollständige Überwachung der Bürger. Die Washington Post zitierte bereits am 16.9. einen US-Bundesbeamten, der aus naheliegenden Gründen namentlich nicht genannt werden wollte. Der Mann deutete an, die US-Regierung sei unzufrieden gewesen, die Öffentlichkeit bisher, nicht ausreichend von dem Problem überzeugen zu können, das sich ergibt, wenn Internet-Benutzer ihre Kommunikation erfolgreich verschlüsseln (geheim halten) können. Insider hätten das Unvermögen darauf zurückgeführt, dass „wir noch nicht über das perfekte Beispiel verfügen: ein totes Kind oder einen terroristischen Akt. Das ist, wovon diese Leute (die Insider der Regierung und Dienste) offenbar behaupten, es müsse erst einmal vorliegen“, um mehr Zustimmung in der Bevölkerung zur Überwachung zu finden. Das Bekenntnis sei der Redaktion schon im vergangenen August zugespielt worden, schreibt die Zeitung. Die WaPo zögerte zunächst mit der Berichterstattung, bis sich dahingehend auch der „Spitzenrechtsanwalt der Geheimdienste,“ Robert S. Litt, mit anderen Worten geäußert hatte, dass nämlich die Vorbehalte gegen die Überwachung “could turn in the event of a terrorist attack or criminal event where strong encryption can be shown to have hindered law enforcement.” (sich umkehren könnten, wenn sich an einem terroristischen Angriff oder kriminellen Ereignis zeigen lässt, dass starke Verschlüsselung die Durchsetzung des Gesetzes (d.i. erfolgreiche Polizeimaßnahmen) behindert hat.) Die Sache sei es wert, meinte er, „unsere Optionen für eine solche Situation offen zu halten.“ Das habe er schon im August gesagt. Nachdem am 3.9. die Bilder von dem toten Kind am Strand fotografiert wurden, entschloss sich die Washington Post am 16.9. nicht allzu zeitnah zu den Bildern, diese Hinweise zu veröffentlichen. Inzwischen sind also beide „offenen Optionen“, welche die Insider „für die Sache wert“ hielten, eingetroffen. Ob sich damit auch die erwünschte Kehrtwende beim Publikum einstellt, wird man abwarten müssen.

Friederike Beck erläuterte bereits 2011 in ihrem Buch Das Guttenberg Dossier am Beispiel der sagenhaften Karriere des „von und zu“ die Strategie des „Empire Building“, nach der die USA das System ihrer Vasallenstaaten in Abhängigkeit halten. Sie tun das mit den Staatsführern, wie es die römischen Senatoren zu ihrer Zeit mit Clan-Chefs (als ihren Klienten) gemacht haben. Sie spähen die Staaten durch ihre Dienste nach willfährigen „Collaborators“ aus, um diese dann in die entscheidenden Positionen in Politik, Wirtschaft und Medien zu hieven. „Diese Personen werden nach den Richtlinien der dominierenden Macht ausgebildet und haben eine Karriere zu erwarten, deren Erfolg in direktem Zusammenhang zum persönlichen Einsatz für die Interessen des Imperiums steht.“

Interessant war in diesem Zusammenhang Becks Schilderung der Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden transatlantischen „Young Leaders“, Westerwelle und Guttenberg, über die Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan. Im Laufe ihrer Auseinandersetzung finden sich die beiden Bundesminister beim amerikanischen Botschafter in Berlin ein, um über den Stand der Auseinandersetzung zu berichten und ihren Standpunkt zu rechtfertigen. Der US-Botschafter übte demnach für die Angehörigen der Bundesregierung die Funktion eines „Führungsoffiziers“ aus und zitierte höchste deutsche Politiker zum Rapport. So ist auch Washington jederzeit gut durch Kanzlerin und ihre Minister informiert. Die NSA will mit ihrer Abhörerei wohl nur sicherstellen, dass das Mitgeteilte stimmt und nicht geflunkert wird. Im Übrigen gibt es ein dicht geflochtenes Netzwerk von Vereinen, Stiftungen und Institutionen, die mehr oder weniger offiziell der „deutsch-amerikanischen Freundschaft und Zusammenarbeit“ dienen, als da sind: die Atlantik-Brücke, der American Council on Germany (ACG), die American Academy, der Council on Foreign Relations (CFR), die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) usw. In den Mitgliederlisten dieser und ähnlicher Organisationen hat man das Who is Who der Prominenz aus Politik, Wirtschaft, Medien und Finanzwesen. Mitglied kann nicht jeder werden. Dazu braucht man eine Empfehlung. Eine der Voraussetzung dafür ist, eine Ausbildung als „Young Leader“ zur Zufriedenheit der Betreuer durchlaufen zu sein. Der Karriere steht danach nichts mehr im Weg. Nur darf man dann nicht wie Westerwelle im Fall Libyen trotzig die falsche Entscheidung treffen, oder wie der „von und zu“ es sich mit der Dissertation so offensichtlich zu leicht gemacht haben. Aber auch hierbei zeigt sich die Wertschätzung an den Folgen. Der eine war weg vom Fenster, der andere ging auf Tauchstation zum großen Bruder.

Worum es bei der plötzlich ausbrechenden Kriegshysterie gegen den IS wohl gehen mag? Natürlich auch um den Wiederaufschwung der US-Rüstungsindustrie, deren Aktien 2013 zu fallen begannen, als vom Rückzug der USA aus dem Irak die Rede war. Doch das hatte der Ukraine Putsch ein Jahr später bereits wieder ins Lot gebracht. Wahrscheinlich formulierte FAZ-Herausgeber Berthold Kohler den Zweck des Vorhabens richtig: „Ohne Opfer wird dieser epochale Kampf nicht zu bestehen sein.“ Nicht ohne Opfer? Er meinte natürlich nicht sein Opfer und das der „Collaborators“, sondern selbstverständlich dasjenige der „Viel zu Vielen.“ Und dann fügte er noch hinzu. Der Krieg gegen die IS-Terroristen werde »nicht gänzlich ohne Einschränkungen der Freiheiten möglich sein, die es zu verteidigen gilt, gegebenenfalls auch mit eigenen Truppen in Syrien«. Einschränkung der Freiheit? Die Insider der Dienste angesichts der durch die Geldschwemme eingeleiteten Wirtschaftskrise lassen grüßen.

Nürnberg 2.0: Der Tag der Abrechnung mit den deutschfeindlichen Verbrechern aus Politik und Medien rückt näher

Merkel aka IM Erika im freien Fall – sie wird 2016 nicht mehr im Amt erleben

So ähnlich wird die Anklagebank aussehen - und in der alten deutschen VERFASSUNG, die immer noch gültig ist, gibt es auch noch eine Todesstrafe!

So ähnlich wird die Anklagebank aussehen – und in der alten deutschen VERFASSUNG, die immer noch gültig ist, gibt es auch noch eine Todesstrafe!

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Angeklagt:

Das politische Establishment Deutschlands
– einschließlich Medien und Gewerkschaften –
wegen Verschwörung gegen Volk und Verfassung

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Als vor einigen Jahren das Projekt Nürnberg2.0 entstand, reagierten die Medien geradezu panisch. Wenige Tage nach der Eröffnung jenes Blogs wurde er sogar in der Tagesschau gezeigt als angeblicher Pranger der Rechten. Nichts an diesem Blog jedoch hat auch nur den Hauch eines Medienprangers.

Einen solcher Pranger sah man allerdings vor kurzem in der BLOED-Zeitung, als diese hunderte harmlose Bürger mit Bild und Adresse veröffentlichte, weil sie sich gegen die Islamisierungpolitik Merkels aussprachen. Diese Bürger taten nichts Gesetzwidriges – sie übten allein ihr demokratisches Fundamental-Recht auf freie Meinungsäußerung aus.


Die NS-Führung im Verhör, 8 Audio-CDs Die Nürnberger Prozesse, mit denen das Internationale Militärtribunal gegen die Hauptkriegsverbrecher des NS vorging, begannen im November 1945. Angesichts des heute gesicherten historischen Wissens entlarven sich viele Aussagen von damals als kaltschnäuzige Lügen. Die Produktion von Ulrich Lampen macht es möglich, die öffentliche Konfrontation der NS-Führung mit ihren Taten in historischer Echtzeit zu erleben und unmittelbar etwas vom Machtgefüge, der Struktur und den Verbrechen des NS-Staates zu erfahren. In den vorliegenden Tondokumenten sind u.a. Hermann Göring, Wilhelm Keitel und Fritz Sauckel im Originalton zu hören. Eindrucksvoll und erschütternd! Dokumentiert von Ulrich Lampen, eingeleitet von Peter Steinbach§8 CDs 440 minDoch auf der Nürnberg2.0-Webseite werden Politiker, Gewerkschafter, Islamwissenschaftler und sonstige Menschen des öffentlichen Lebens erfasst, die nachweislich gegen fundamentale Gesetze verstoßen haben, Deutsche über den mörderischen Charakter des Islam belügen und sonstwie an der Zerstörung des deutschen Rechts- und Kulturwesens beteiligt sind. Jeder kann sich dort informieren – und die Anklagepunkte einsehen.

Niemand wird diesem Tribunal entgehen, wenn das Volks sich erhoben und die Macht zurückerobert haben wird. Es gibt bereits Juristen, die sich – ob als Staatsanwälte, als Richter oder als Rechercheure – für diesen Prozessmarathon bereit erklärt haben. Der Tag der Abrechnung kann schneller kommen, als es vielen Politverbrechern lieb sein wird. Denn wir leben in einer vorrevolutionären Zeit. Alles ist möglich geworden. Bewerbungen als Henker nehmen wir gerne an und kommen zur gegebenen Zeit auf Sie zu.

Obenstehend gibt es die NS-Verhöre aus 1945/46, die jede Rechtsstaatlichkeit vermissen liessen und ein rechtsbeugerischer Schauprozess waren – Gnade den wirklichen Verbrechern von heute (Merkel, Maas, Gabriel, Gauck, etc.), dass sie es nicht mit gleicher Münze heimgezahlt bekommen.

Auszug aus der Website Nürnberg 2.0

http://wiki.artikel20.com/

“Projekt Nürnberg 2.0 Deutschland” – Aufbau einer Erfassungsstelle zur Dokumentation der systematischen und rechtswidrigen Islamisierung Deutschlands, der grundgesetzfeindlichen Entdemokratisierung, der Entrechtung des Bürgers und der Straftaten linker Faschisten zur Unterdrückung des Volkes.


Die äußerste Ungerechtigkeit ist die, die unter dem Schein des Rechts begangen wird
(Platon, Politeia)

Im Dezember 1947 verurteilte ein US-amerikanisches Militärgericht Spitzenjuristen des NS-Staates – Staatssekretäre, Ministerialbeamte, Richter und Staatsanwälte – im “Nürnberger Juristenprozess” zu hohen Haftstrafen für “die bewusste Teilnahme an einem über das ganze Land verbreiteten und von der Regierung organisierten System der Grausamkeit und Ungerechtigkeit unter Verletzung der Kriegsgesetze und der Gesetze der Menschlichkeit, begangen im Namen des Rechts unter der Autorität des Justizministeriums und mit der Hilfe der Gerichte – Der Dolch des Mörders war unter der Robe des Juristen verborgen.”

Die Islamisierung Deutschlands war und ist nur dadurch möglich, dass deutsche Politiker, Juristen, Journalisten und andere Berufsgruppen massiv gegen Inhalt und Geist unseres Grundgesetzes verstoßen haben und weiterhin verstoßen.

Aufgabe des Projektes “Nürnberg 2.0 Deutschland” ist es, diese Rechtsverstöße zu erfassen, die Verantwortlichen zu benennen und sie zu einem geeigneten Zeitpunkt öffentlich dafür, nach dem Muster des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals von 1945, mit rechtsstaatlichen und demokratischen Mitteln zur Verantwortung zu ziehen.

Aktualisierung am 13.oktober 2016:

Die Polizei hat die Wohnung und das Büro des AfD-Politikers Dubravko Mandic durchsucht und seinen Laptop beschlagnahmt. Grund ist eine mutmaßlich beleidigende Fotomontage, die er auf Facebook gepostet hatte. 

Dubravko Mandic AfD Nürnberg
Dubravko Mandic hat die Anklagebank von Nürnberg neu besetzt: Angela Merkel, Ralf Stegner, Joachim Gauck, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir, Heiko Maas, Claudia Roth, Renate Künast, Thomas De Maizière, Anton Hofreiter, Ursula von der Leyen, Katrin Göring-Eckardt, Joschka Fischer, Wolfgang Schäuble. (Screenshot: Facebook)

Der Jurist Dubravko Mandic aus Freiburg ist Vizechef des baden-württembergischen AfD-Landesschiedsgerichts. Wegen einer Fotomontage hat die Polizei am Donnerstag seine Wohnung und seine Kanzlei durchsucht sowie seinen Laptop beschlagnahmt.

Laut einem Bericht von SPON nannte Dubravko Mandic einst den US-Präsidenten Barack Obama auf Facebook einen „Quotenneger“. Zudem sagte er demnach, dass sich die AfD von der NPD „vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützerumfeld“ unterscheide, und nicht so sehr durch Inhalte.

Die falschen Leute auf der Anklagebank von Nürnberg

Vor einem Jahr postete der AfD-Mann ebenfalls auf Facebook eine Fotomontage, die jedoch inzwischen gelöscht wurde. Ausgangsbild war ein Bild der Anklagebank von den Kriegsverbrecherprozessen in Nürnberg nach dem Zweiten Weltkrieg. Doch anstelle der Nazigrößen sitzen dort deutsche Politiker von heute.

Den Angeklagten wurden damals in Nürnberg von den Siegermächten massive Kriegsverbrechen vorgeworfen. Es wurden insgesamt zwölf Todesurteile verhängt. Und nun sitzen in der Fotomontage statt Nazigrößen wie Hermann Göring und Adolf Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß unter anderem

Strafanzeigen gegen Dubravko Mandic

Nach einem Jahr hat diese schwarz-weiße Fotomontage für den AfD-Mann ein juristisches Nachspiel. Denn jetzt haben die genannten Politiker von SPD und Grünen Strafanzeigen wegen Beleidigung gegen Dubravko Mandic gestellt. Und der Rechtsstaat nimmt diese Anzeigen offensichtlich sehr ernst.

Am Donnerstag hat die Polizei nicht nur die Wohnung von Dubravko Mandic durchsucht, sondern auch die Räume seiner Bürogemeinschaft in Freiburg. Bei der Durchsuchung der Wohnung sei ein Laptop mitgenommen worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag.

AfD kritisiert das Vorgehen der Behörden als unverhältnismäßig

Die AfD in Baden-Württemberg hat die Vorgehensweise der Behörden scharf kritisiert. Der AfD-Landespressesprecher Markus Frohnmaier sagte, die Durchsuchungsaktion sei ein massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit. Unliebsame Politiker der AfD sollten dadurch mundtot gemacht werden. In seiner Stellungnahme heißt es:

„Die Kritik von Herrn Mandic mag sehr scharf gewesen sein, aber ändert nichts daran, dass in einem demokratischen Rechtsstaat auch solche Meinungsäußerungen erlaubt sein müssen. In der Türkei werden Leute für Meinungsäußerungen wie die von Herrn Mandic regelmäßig eingesperrt. Wollen Frau Roth und Konsorten jetzt türkische Verhältnisse auch in Deutschland?“

Dubravko Mandic selbst nannte die Hausdurchsuchung „unverhältnismäßig“. Seiner Ansicht nach haben sich Staatsanwaltschaft und Polizei davon beeindrucken lassen, dass der Strafantrag von mehreren bekannten Politikern kommt. „So operiert nur ein Unrechtsstaat“, heißt es in seiner Stellungnahme.

Die russische Regierung bereitet mehrere Projekte zum Wiederaufbau Syriens vor. Die russische Öl- und Gas-Industrie erwartet Aufträge im Wert von 1,6 Milliarden Dollar. Die Pläne zeigen, dass Präsident Putins Strategie in Syrien langfristig angelegt ist.

Angela Merkel kann nur noch verlieren: Macht sie in der Flüchtlingspolitik einen Rückzieher, ist sie politisch ruiniert. Macht sie weiter wie bisher, droht der Sturz. Ihr größter Fehler: Sie scheut nicht die Konfrontation mit dem eigenen Volk, doch vor dem einzig richtig Schritt scheut sie zurück. Merkel hat sich nicht gegen die Kriegstreiber gestellt, die die Welle der Vertreibungen ausgelöst haben. Das wird ihr nun zum Verhängnis.

Die Troika setzt im Windschatten der globalen Ereignisse die Euro- und Banken-Rettung in Griechenland geräuschlos fort. Die Euro-Finanzminister haben grünes Licht gegeben. Eine Einigung wird für den Samstag erwartet.

Der wichtigste Mann der US-Notenbank, Stanley Fischer, lässt mit einer offensiven Aussage aufhorchen: Nicht nur die Fed, auch andere Zentralbanken bereiten sich auf eine Erhöhung der Leitzinsen vor. Einzig die EZB kämpft im Euro-Raum immer noch gegen die Folgen ihrer eigenen Politik.

EU-Präsident Martin Schulz fordert die Vergemeinschaftung der Einlagensicherungssysteme. Es gebe keine Alternative zur Bankenunion. Andernfalls wären die Sparer und Steuerzahler ungeschützt dem nächsten Sturm an den Finanzmärkten ausgesetzt, so Schulz.

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