Vasallen: Das Unbehagen in der Republik

DImage635662729788848623ieses Buch ist ein Aufruf an alle Deutschen, unser Deutschland zu erhalten, anstatt es abzuschaffen. Wer sich dem anschließt, muß für ein Europa der Vaterländer, und nicht für einen europäischen Superstaat im Sinne der Brüsseler Union eintreten. Dazu ist das Erbe der Väter zu erhalten und weiter zu entwickeln. Vor allem ist die deutsche Sprache zu pflegen und die Revision der kriminalisierten deutschen Geschichte voranzubringen. Dieser geistige Vorgang soll zu dem notwendigen Selbstbewußtsein und dem aufrechten Gang führen. Das ist nur durch die Abschaffung der maßlos übertriebenen und zur Schau gestellten Bußkultur zu bewerkstelligen. Die Kollaboration mit den ehemaligen Siegern des Zweiten Weltkrieges ist in ein normals Bündnissystem umzuwandeln, das deutschen Interessen entspricht.

Öffentlicher Protest ist gegen den schleichenden Abbau der Demokratie und ihrer Regeln zu erheben. Die Sorge um den Machterhalt läßt offensichtlich die ansonsten geforderten demokratischen Spielregeln vergessen. Kritk an den herrschenden Zuständen, wie zum Beispiel der überbordenden Asyl- und Zuwanderer-Politik hat sich natürlich nicht gegen ›Ausländer‹, sondern gegen diejenigen zu richten, die schlechte deutsche Politik betreiben.

Die Vernachlässigung des Eigenen, also der Wertewelt und Lebensform, nimmt überhand und erweckt den Eindruck, als geschähe dies in voller Absicht. Dies an Selbstaufgabe grenzende Verhalten ist mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen. Der mangelnde Wille des Volkes zu erforschen und diesen, soweit möglich, umzusetzen, muß notfalls gerichtlich beklagt werden. Der mündige Bürger muß sich politisch engagieren und darf mißliche Zustände nicht einfach hinnehmen!

Erhältlich für 9,80€ beim Buchdienst Hohenrain

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Asylflut: Berlin kapituliert

On May 3, 2015, in Pauke, by admin

Behörde erstickt in der Masse: Mitarbeiter winken die Fälle offenbar nur noch durch

(Image635662721198897306PAZ) Berlins Ausländerbehörde ist unter dem Ansturm von Zuwanderern zusammengebrochen, spricht rechtswidrig lange Duldungen aus und lässt Straftäter einwandern. Der Senat setzt auf mehr Geld – nicht für die Behörde, sondern für Integration.
Die Ausländerbehörde der Hauptstadt ist am Ende. Ersatzpapiere, Bescheinigungen über angebliche Besuche auf dem Amt, die wegen Überlastung nicht stattfinden können, Duldungen über 18 statt der gesetzlich vorgesehenen drei Monate zeichnen ein desaströses Bild. Der Publikumsverkehr kommt zum Erliegen.
Die Politik kann das nicht überraschen. Nach Medienberichten hat die Ausländerbehörde die Innenverwaltung schon im Januar vor dem drohenden Zusammenbruch gewarnt. Es stehe zu befürchten, dass die Einrichtung „ab März/April nicht mehr arbeitsfähig sein wird“, berichtete der Behördenleiter an Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU). Der Brandbrief listet auf: Im vierten Quartal 2012 seien rund 10200 Zuwanderer mit ihren Anliegen bei der Behörde erschienen. Genau zwei Jahre später waren es demnach 17500. Bedient ein Sachbearbeiter mit Mühe 60 Fälle am Tag, so muss er jetzt 90 und mehr schaffen, unmöglich, so Experten.
Die Überlastung ist eine Folge politischer Gleichgültigkeit. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt „seit Jahren“, das „sehr hohe Engagement“ der Mitarbeiter könne „eklatanten Personalmangel nicht auf Dauer ausgleichen“. Die Zahl der Überlastungsanzeigen von Beschäftigten sei hoch, so ein aktuelles Papier des GdP-Bundesvorstands.
Im Sommer vergangenen Jahres stand Krömer wegen der drohenden Abschiebung eines Mannes aus Mali in der Kritik. „Wir können nicht Recht und Gesetz ersetzen“, so der Politiker damals unter Verweis auf die Arbeit der Ausländerbehörde Sachsen-Anhalt, die Berlin mit umzusetzen habe. Dafür hagelte es Kritik von links. Inzwischen haben sich „Recht und Gesetz“ für Berlins Behörde erledigt. Sie verstößt notgedrungen selbst dagegen, dauernd.
Der Behördenleiter gab laut Medienberichten gegenüber Krömer an, „teilweise entgegen aufenthaltsrechtlichen Vorschriften“ zu „Entlastungsmaßnahmen“ zu greifen. Einziger Zweck ist demnach, die Zuwanderer so lange wie möglich nicht wieder als Fall auf dem Schreibtisch zu haben. Duldungen können sich so bis zu 18 Monaten erstrecken, wo im Regelfall per Gesetz drei bis vier vorgesehen wären. Soll die Behörde eine Niederlassungserlaubnis erteilen, verzichte sie aus Überlastung auf den Datenabgleich mit Sicherheitsbehörden. Dies heißt: Das Amt überwacht somit nicht mehr, ob Straftäter oder politische und religiöse Extremisten oder potenzielle Terroristen einwandern.
Krömer kann den Zusammenbruch der ihm unterstellten Behörde seit Jahren verfolgen. Ein Anzeichen dafür ist die wachsende rechtsstaatliche Ohnmacht gegenüber den Zuwanderern, deren Aufenthalt rechtswirksam zu enden hätte. Auf eine parlamentarische Anfrage der Opposition zu Ausweisungen antwortete Krömer im März. Danach sinkt die Zahl der Ausweisungen durch Berlins Ausländerbehörde trotz deutlich steigender Zuwanderung und trotz konstant niedriger Anerkennungsquote von Asylanträgen. Im Jahre 2000 gab es laut Krömer 542 Ausweisungen, 2011 nur noch 440, 2012 waren es 414 und 2013 dann 374. Vergangenes Jahr wies Berlin gerade noch 276 Menschen aus.
Schon zum zweiten Mal bricht in Berlin eine mit dem Komplex Zuwanderung befasste Behörde unter der Arbeitsflut zusammen, die mit dem rasant steigenden Zustrom über sie hinwegrollt. Vergangenes Jahr musste das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) wegen Überlastung kurzzeitig schließen. Zu dem damaligen Missstand haben sich dort inzwischen Vorwürfe um zweifelhafte Millionengeschäfte gesellt.
Die Lageso ermittelt gegen einen Mitarbeiter. Der Verdacht: Private Wohnungsbetreiber haben beim Betrieb von Zuwandererunterkünften auf Kosten der Steuerzahler krumme Geschäfte gemacht. Weil die Lageso jede nur denkbare Unterbringungsmöglichkeit nutzt, um die Zuwanderung zu kanalisieren, kann sie kaum mehr kritisch prüfen. Die private Firma Pewobe soll Verträge nicht erfüllt, aber trotzdem abkassiert haben. Über eine kurzfristig gegründete Firmentochter schlug die Pewobe laut Medienrecherchen mehrere Millionen Euro auf einen Wohnkomplex auf, der nun als Zuwandererunterkunft dient. Der Steuerzahler ist bei diesem Geschäft der Verlierer. Bis Mai soll die Innenrevision der Lageso entsprechende Verträge mit Betreibern von Unterkünften prüfen.
In der Zwischenzeit erwartet die Ausländerbehörde einen weiteren massiven Anstieg der Arbeitsbelastung. Statt geltendes Recht umzusetzen und die Behörden entsprechend auszustatten, startet der Senat unter Federführung von Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) eine Initiative, die derzeit 42000 „Flüchtlinge“ in Berlin schneller in Arbeit bringen soll. Geld soll vor allem an sogenannte „Integrationslotsen“ fließen.
Der Senat rechnet bis Jahresende mit 10000 weiteren „Kunden“ der Ausländerbehörde. Statt eines Aufenthaltstitels mit echter Rechtsgrundlage gibt es mehr Dauerduldungen aus Behördennotlage. Das öffnet Rechtsklagen ein weites Feld: Wenn keine Rechtsgleichheit herrscht oder die Arbeitsbelastung der Entscheider ausschlaggebend ist, ob und wann ein Verfahren bearbeitet wird, steht die Sinnfrage des Ausländerrechts im Raum. Genau das ist das Ziel linker Politik.

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Es gibt 16 Bundesländer, welche die Bundesrepublik Deutschland ausmachen, aber nur ein Ministerpräsident hat sich bisher kritisch über den Spionageskandal und gegen das Bundesregime in Berlin geäussert, nämlich Stephan Weil aus Niedersachsen (SPD). Offensichtlich wird Deutschland in Berlin und in den Landeshauptstädten mehrheitlich von Duckmäusern und Verrätern regiert. Der Dummschwätzer von Horst Seehofer (CSU) aus Bayern kriegt sein Maul nicht auf, wo er doch sonst bei seinen Bierzeltreden einen auf Patriotismus macht. Es ist bekannt geworden, der BND hat mit Genehmigung von Merkel jahrelang gegen deutsche und europäische Interessen im Auftrag der NSA spioniert, Kommunikationsdaten von Regierungen, Politiker und Unternehmen nach Washington geliefert. Nur ein Ministerpräsident ausgerechnet der SPD attackiert die Bundesregierung deshalb scharf und nimmt sogar die Parteifreunde in der Regierung in die Pflicht. Weil bezeichnete was bisher in der NSA-Affäre enthüllt wurde als “Stück aus dem Tollhaus” und forderte: “Der gegenwärtige Zustand ist unerträglich, die Bundesregierung muss aufhören zu mauern.

Der von mir “geliebte Schmiergel” bringt ausnahmsweise mal einen richtigen Titel für seine kommende Ausgabe am Montag. “DER VERRAT – BND und Bundesregierung gegen deutsche Interessen”. Die Macher dort scheinen endlich mal ihren Aufgabe als Journalisten zu erfüllen, im Gegensatz zu den anderen Mainshitmedien, und von ARD und ZDF als Merkels Staatsrundfunk hört man sowieso nichts.

Wo sind denn die anderen Landesfürsten, speziell die der CDU/CSU? Sie unterliegen doch der selben Pflicht wie die Kanzlerin, dem Grundgesetz zu dienen und Schaden von Deutschland abzuwenden. Wieso bezeichnet nur Weil den Verdacht als “ungeheuerlich” und sagt dazu: “Was wir täglich hören, verschlägt einem den Atem. Entweder es ist falsch, dann muss das gesagt werden. Oder es ist richtig, dann haben wir einen handfesten Skandal.

Es muss doch jeden aufrechten Deutschen über das Ausmass fassungslos machen, wie der Bundesnachrichtendienst (BND) im Auftrag der amerikanischen NSA Polit- und Wirtschaftsspionage in Westeuropa betrieben haben soll. Wenn nur die Hälfte davon wahr ist, was bisher bekannt wurde, dann muss Merkel, ihre ganze kriminelle Kanzleramts- und Ministerbande und BND-Präsident Gerhard Schindler als Oberverräter, sofort zurücktreten, angeklagt und verurteilt werden.

Der Verdacht hat sich erhärtet, der BND hat nicht nur Spionage gegen Politiker und Beamte der EU und gegen Regierungen der Nachbarländer betrieben, sondern auch Industriespionage gegen europäische Konzerne, speziell in der Rüstungs-, Luft- und Raumfahrtindustrie, wie EADS bzw. Airbus. Womöglich wurden auch den Amerikanern brühwarm die Verhandlungspositionen der Europäer was den TTIP und andere Verträge betrifft vom BND via NSA mitgeteilt.

Airbus plant deshalb Strafanzeige wegen Industriespionage zu stellen. Ein Airbus-Sprecher kündigte am vergangenen Donnerstag an, dass der Flugzeug- und Rüstungskonzern Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Industriespionage erstatten wird. Auch der deutsche Generalbundesanwalt prüft den Verdacht einer Straftat nach. Geklärt werden soll insbesondere, “ob ein Anfangsverdacht für eine in unsere Zuständigkeit fallende Straftat vorliegt“, sagte ein Sprecher von Generalbundesanwalt Harald Range in Karlsruhe.

Dauernd erzählt man uns, Moskau sei der Böse, dabei sitzen die Verräter in Berlin und der wirkliche Feind von Europa ist das US-Regime in Washington. Die Transatlantiker sind die, die Deutschland gefährden und zerstören und nicht die Russen.

Was mich wieder völlig enttäuscht, sind die üblichen defätistischen Kommentare einiger deutschen Leser hier. Es wird die übliche Ausrede gebracht, um ja nichts tun zu müssen, Deutschland wäre von den Amis besetzt und Merkel hätte nichts zu sagen. Ja wenn das so ist, dann räumt doch endlich Euren Saustall auf!!! Besetzt seid Ihr nur, weil Ihr es duldet. Was seid Ihr nur für Waschlappen? Über alles in der Welt reisst Ihr das Maul auf und wissen tut Ihr immer alles besser, dabei stapelt sich der Dreck bei Euch bis zum Dach. Kehrt doch den Dreck vor der eigenen Haustür zuerst.

Zeigt doch endlich, Ihr könnt nicht nur rummaulen und schimpfen, sondern auch was für Euer Land tun und es verbessern. Jeder kann eine Anzeige bei der Generalbundesanwaltschaft stellen, gegenüber seinen Abgeordneten die Meinung sagen, die Medien auffordern an der Sache dranzubleiben. Dazu, geht auf die Strasse, protestiert und sagt endlich was. Hockt doch nicht nur passiv auf Eurem Arsch vor dem Bildschirm. Seid Ihr Erwachsene und mündige Staatsbürger, oder nur unterwürfige Untertanen?

Laut Wikipedia: In der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochverrat gegen den Bund oder die Länder unter den Staatsschutzdelikten in den §§ 81–83a StGB als Verbrechen geregelt. Die Tat ist ein Unternehmensdelikt, bei dem der Versuch genauso bestraft wird wie die Vollendung. Zudem ist auch die Vorbereitung des Hochverrats (§ 83 StGB) unter Strafe gestellt. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof klagt den Täter im ersten Rechtszug vor dem zuständigen Oberlandesgericht an (§ 120 GVG).

Hier, ich gebe Euch die Adresse wo Ihr die Anzeige hinschicken könnt, da Ihr meint, ich bin Eure Nanny:

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de
www.generalbundesanwalt.de

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Vitali Klitschko gilt als politischer Ziehsohn der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die CDU-nahe Organisation spielte beim Sturz der Regierung Janukowitsch eine Schlüsselrolle. Finanziert wird die Adenauer-Stiftung größtenteils durch den Steuerzahler. Über die Zuteilung der Mittel entscheidet der Bundestag. Was genau mit den Steuergeldern der Deutschen in der Ukraine geschieht, ist nicht klar.

Unter der Führung von Europol soll ein „Europäisches Zentrum zur Terrorismus-Bekämpfung“ entstehen. Die Europäische Polizeiagentur soll die Daten der einzelnen Inlandsgeheimdienste erhalten. Die Aktion erweist sich als Retourkutsche für die Ausspähungen, die Deutschland im Auftrag der Amerikaner an der EU-Kommission und Frankreich durchgeführt hat.

Den überschuldeten Euro-Staaten droht Gefahr von unerwarteter Seite. Die Negativzinsen, die Anleger vorübergehend vor allem für deutsche Papiere zahlen müssen, treiben die Anleger aus dem Bond-Markt. Daher droht den Schulden-Staaten eine Revolution der Anleger: Sie wollen aussteigen. Beobachter sehen bereits einen Crash im Markt für Staatsanleihen.

In den USA kommt es zur Schließung zahlreicher US-Förderanlagen. Den Firmen fehlt es aufgrund des niedrigen Öl-Preises an Liquidität, um ihre teuren Fracking-Förderungen zu finanzieren. Vergangene Woche hatten Spekulanten auf einen Anstieg des Öl-Preises gewettet.

Nach dem heftigen Preissturz seit Mitte 2014 ist der Ölpreis in den vergangenen vier Wochen wieder gestiegen. Da immer mehr Unternehmen zu den niedrigen Preisen nicht mehr kostendeckend produzieren, fahren sie die Förderung zurück oder legen ihre Anlagen ganz still. Für Russlands Präsident Wladimir Putin sind das gute Nachrichten – und die internationale Investoren-Gemeinschaft könnte sich in der Entwicklung an Putins Fersen heften.

Eine Umfrage hat ein vernichtendes Urteil für Frankreichs Präsident Francois Hollande erbracht: 81 Prozent der Befragten wollen nicht, dass Hollande noch einmal als Kandidat antritt. Es sei ihm nicht gelungen, die Wirtschaftslage zu verbessern.

Die Zentralbanken wollen bei einer Tagung über die effektivste Strafe für das Halten von Bargeld beraten. Die Neue Zürcher Zeitung untersucht die Möglichkeiten, wie „im Notfall“ das Bargeld eingeschränkt werden kann. Man kann das hektische Treiben durchaus als Crash-Vorbereitungen sehen. Offenbar wissen die Zentralbanken mehr über den tatsächlichen Zustand des Finanzsystems als sie öffentlich einräumen.

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