Hans-Püschel

Also diejenigen, die immer wieder drauf rein fallen. Oder anders herum: Manchmal geht’s überraschend schnell, daß sich die Schafe im Wolfspelz entlarven. Denn Mitte Juli war Abstimmung im Europaparlament über einen Antrag, der Rußland für die Eskalation der Gewalt in der Ukraine verantwortlich macht und die Verschärfung der Sanktionen fordert. Will sagen: Die EU in […]

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Duisburg baut wegen steigender Flüchtlingszahlen eine Zeltstadt für Asylbewerber auf einem ehemaligen Fußballplatz auf.

Ist es eine Beleidigung für die deutsche Duisburger, wenn man feststellt, daß diese Stadt mittlerweile wohl das übelste Dreckloch des Westens ist? Wenn man dieser Aussage zustimmt, ist es dann nicht die Schuld der deutschen Duisburger, die seit Jahrzehnten immer und immer wieder die etablierten Übeltäter wählen, die allesamt ganz offen die Transformation dieser Stadt […]

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Genug der schlechten Nachrichten, deshalb zum Wochenende etwas erfreuliches. Nach der erfolgreichen Durchführung der ersten Gruppenreisen durch den Iran diesen Frühling, hat der Freundeskreis Schweiz-Iran neue interessante Reisen für den kommenden Winter angekündingt. Unter dem Motto “Skifahren und Kultur im Iran” gehts vom 12.12.2014 bis 20.12.2014 auf die Skipisten. Der Iran hat 16 Skigebiete mit allen möglichen Schwierigkeitsgraden.

Zum ersten Mal führt der Club eine Reise in den Iran, die das Skifahren im Mittelpunkt hat. Neben wunderschönen schneebedeckten Bergen und dem köstlichen Essen gibt es auch viel Sehenswertes zu erblicken, sollte der Wettergott für einen Tag die Teilnehmer nicht mit Sonnenschein verwöhnen. Es werden die bekannten Orte Dizin und Shemshak, aber auch das kleine Skigebiet im Tochal, gleich oberhalb von Teheran unter die Bretter genommen.

Als Guide auf der Skipiste begleitet ein Österreichischer Skilehrer diese Skisafari. Wer die Exotik der Berge und Schnee mit der Wüste und Kultur erleben möchte, kommt bei dieser Reise voll auf seine Kosten. Es wird sowohl in der Hauptstadt Teheran, als auch in den Skigebieten direkt übernachtet.

Motorradreise durch den Iran

Wer noch mehr Abenteuer erleben möchte, im Anschluss an die Skireise hat der Club die erste Motorradreise durch den Iran organisiert, die vom 19.12.2014 bis 4.1.2015 von Teheran bis an den warmen Persischen Golf führt.

Dem Winter entfliehen, Wärme tanken und gleichzeitig mit dem eigenen Motorrad eines der faszinierendsten und gastfreundlichsten Länder der Welt kennen zu lernen ist mit der Clubreise um die Wüsten Irans möglich. Es wird sowohl mitten in der Wüste Kavir, als auch in der Oase Mesr übernachtet, das Zoroasterheiligtum Chak Chak sowie Tabas besucht, weitere Übernachtungen in einer ehemaligen Karawanserei ausserhalb von Yazd und dort werden die diversen heissen Quellen genossen. Mit seinen vielen Gebirgszügen verspricht der Iran kurvenreiche Strecken. Dazwischen gibt es einen Abstecher an den Persischen Golf auf die Insel Kish und dann weiter der Küste entlang bis nach Khusistan.

Weitere Informationen über die einzelnen Etappen und Sehens- würdigkeiten die besichtigt werden findet Ihr auf der Webseite des Freundeskreis Schweiz-Iran.

Für Kontakt und Buchung sendet eine E-Mail an:

auskunft@schweiz-iran.ch

Telefon: +41 41 260 51 69

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So sehen die Strände bei Barcelona aus, wenn die Touristen ihre Partys beendet haben. (Foto: dpa)

So sehen die Strände bei Barcelona aus, wenn die Touristen ihre Partys beendet haben. (Foto: dpa)

Die Einwohner von Barcelona wollen sich nicht länger mit alkoholisierten und ungehobelten Party-Touristen herumschlagen. (Foto: dpa)

Die Einwohner von Barcelona wollen sich nicht länger mit alkoholisierten und ungehobelten Party-Touristen herumschlagen. (Foto: dpa)

«Sauftouristen raus!» Die Bewohner von Barceloneta haben genug von alkoholisierten Urlaubern, die ihnen mit ihren Partys den Schlaf rauben. In dem unmittelbar am Strand gelegenen Stadtteil von Barcelona kommen seit Anfang der Woche Nacht für Nacht Hunderte Menschen zu Kundgebungen zusammen, um gegen lärmende Partytouristen zu protestieren.

Ähnlich wie in Berlin-Kreuzberg hatte sich in dem ehemaligen Fischer- und Arbeiterviertel schon seit längerem Unmut über die wachsende Zahl junger Urlauber breitgemacht, die mit Billigreisen zum Feiern in die zweitgrößte Stadt Spaniens kommen. Die Bewohner klagten darüber, dass betrunkene Touristen in die Hauseingänge pinkelten und in Ferienwohnungen bis tief in die Nacht lautstark gefeiert werde. «Ich bin arbeitslos und lebe mit drei Kindern in einer kleinen Wohnung», berichtete Andrés Antebi der Zeitung «El País». «Wir haben kein Geld für Urlaubsreisen und müssen jede Nacht von nebenan das Geschrei der feiernden Touristen hören. Das ist nicht auszuhalten.»

Der aufgestaute Ärger entlud sich nun erstmals in offenen Protesten gegen die Exzesse des Tourismus. So etwas hatte es in der katalanischen Metropole bisher nicht gegeben. «Rebellion in Barceloneta», titelte die Zeitung «La Vanguardia» am Donnerstag. Die Bewohner fürchten, dass ihr Viertel zu einem «zweiten Lloret de Mar» wird. Der Badeort an der Costa Brava hatte schon häufiger als Hochburg trinkfreudiger Partytouristen für Schlagzeilen gesorgt.

Das auf einer Halbinsel gelegene Barceloneta war von Touristen lange Zeit gemieden worden, obwohl es unmittelbar an einen breiten Sandstrand angrenzt. Der Stadtteil galt als Armenviertel, in den kleinen Wohnungen lebten vor allem Fischer und Industriearbeiter. Dies änderte sich, als zu den Olympischen Spielen 1992 eine Strandpromenade angelegt und ein Teil der Gebäude in den engen Straßenschluchten renoviert wurde. Damit wurde das Viertel auch für den Tourismus interessant.

Die Proteste richten sich vor allem dagegen, dass Wohnungen illegal als Ferienappartements vermietet werden. Dort kontrolliert niemand, wie viele junge Urlauber Quartier beziehen und ob die Nachtruhe eingehalten wird. Nach Informationen der Lokalpresse sind in Barceloneta, wo etwa 16 000 Menschen leben, nur 72 Ferienwohnungen legal zugelassen. Die Demonstranten schätzen die Zahl der illegalen Quartiere auf mehr als 1000.

Ausgelöst hatte die Proteste ein eher harmloser Vorfall. Eine kleine Gruppe von Urlaubern war völlig nackt durch die Hauptstraße des Viertels spaziert und in einen Supermarkt gegangen. Der Besitzer wies die jungen Männer hinaus. Ein Anwohner fotografierte die Szene und verbreitete die Bilder im Internet. «Dies war kein Einzelfall. Die Touristen tun hier, was sie wollen», beklagte der Hobbyfotograf.

Die Einheimischen sahen darin nicht nur eine Unanständigkeit oder ein schlechtes Benehmen. «Sie empfanden den Vorfall zutiefst als eine Provokation und als eine beleidigende Demonstration von Respektlosigkeit», berichtete «La Vanguardia». Das Blatt wies allerdings auch darauf hin, dass die Urlauber Barcelona viel Geld einbringen. «Gegen den Tourismus insgesamt zu demonstrieren, ist so, als würde man Steine auf das eigene Dach werfen.»

Die Stadtverwaltung verstärkte die Polizeikräfte in dem Viertel und kündigte an: «Wir werden mit ungesittetem Benehmen null Toleranz walten lassen.» Barcelona hatte schon vor Jahren eine Verordnung mit «Benimmregeln» erlassen. Die angedrohten Geldstrafen scheinen jedoch die erhoffte Wirkung verfehlt zu haben.

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Sachsen auf dem Weg zu einer Großen Koalition

On August 22, 2014, in Endzeit, by admin

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen verliert die CDU in einer ARD-Umfrage leicht – liegt aber bei den Wählern weiter klar vorne. In der am Donnerstagabend veröffentlichten ARD-Vorwahlumfrage kommt die Regierungspartei auf 40 Prozent, das sind zwei Punkte weniger als bei der Befragung Anfang Juli. ihr bisheriger Koalitionspartner FDP wäre mit 3,5 Prozent nicht mehr im Landtag vertreten.

Zweitstärkste Partei ist demnach die Linke mit 19 Prozent. Die SPD liegt laut der Umfrage bei 14 Prozent. Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) kommt auf 7 Prozent, die Grünen auf 6,5 Prozent. Die rechtsextreme NPD wäre mit 5 Prozent wieder im Parlament vertreten. Ähnliche Ergebnisse hatte auch das ZDF-«Politbarometer» erbracht.

In Sachsen wird am 31. August gewählt. In der ARD-Umfrage sprechen sich 54 Prozent für eine Koalition von CDU und SPD aus. 30 Prozent sind der Ansicht, dass erneut eine schwarz-gelbe Koalition «gut für Sachsen» wäre. 35 Prozent sehen dies bei einer Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen so. Bei einer Direktwahl des Regierungschefs würden 57 Prozent für Amtsinhaber Stanislaw Tillich (CDU) votieren.

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IWF-Chefin Christine Lagarde, hier mit ihrem Mitarbeiter Gerry Rice, hat der Ukraine Milliarden versprochen. Davon werden zunächst die Banken profitieren. (Foto: dpa)

IWF-Chefin Christine Lagarde, hier mit ihrem Mitarbeiter Gerry Rice, hat der Ukraine Milliarden versprochen. Davon werden zunächst die Banken profitieren. (Foto: dpa)

„Wir verlieren jeden Tag Wirtschaftspotenzial“, so Premier Jazenjuk. Angriffe der Separatisten auf die Infrastruktur im Osten - Bergwerke, das Schienennetz, Brücken und Kraftwerke - zielten auch darauf, die Wirtschaft abzuwürgen, hier ein zerstörtes Haus in der Nähe von Donezk. (Foto: dpa)

„Wir verlieren jeden Tag Wirtschaftspotenzial“, so Premier Jazenjuk. Angriffe der Separatisten auf die Infrastruktur im Osten – Bergwerke, das Schienennetz, Brücken und Kraftwerke – zielten auch darauf, die Wirtschaft abzuwürgen, hier ein zerstörtes Haus in der Nähe von Donezk. (Foto: dpa)

Die Regierung in Kiew hat dem IWF mitgeteilt, die vom IWF ausbezahlten Kredite für die Rückzahlung von Staatsschulden nutzen zu wollen. Das Geld der zweiten Tranche, etwa 1,4 Milliarden US-Dollar, soll in das öffentliche Defizit und an die Nationalbank fließen. „Wir brauchen dieses Geld, um Schulden zurückzuzahlen“, so der Finanzminister. Das Land steht kurz vor dem Staatsbankrott.

Ende April dieses Jahres hat der IWF ein Rettungspaket bewilligt, wonach 17 Milliarden Euro für zwei Jahre für die Ukraine freigegeben wurden. Die zweite Tranche soll Ende August ausgezahlt werden.

Die Gelder vom IWF sind internationale Steuergelder. Der IWF verteilt das Geld international, um geopolitische Ziele zu verfolgen. Die USA haben im IWF faktisch ein Veto-Recht. Die EU hat sich der IWF-Strategie angeschlossen und pumpt ebenfalls Milliarden in die Ukraine (wie der IWF und die EU ihre Schuldenpolitik zu Lasten der Bürger betreiben, hat Michael Maier in seinem Buch ausführlich beschrieben – hier).

Die USA hat zur Abwendung eines Staatsbankrotts eine Milliarde US-Dollar zugesagt. Die EU gab eine Milliarde Euro frei und stellte weitere 10 Milliarden in Aussicht (insgesamt also 11 Milliarden Euro), verteilt auf mehrere Jahre. Das Geld soll aus dem Gemeinschaftshaushalt und von EU-Finanzorganisationen kommen. Die wichtigsten Bestandteile des Hilfsangebots sind drei Milliarden Euro aus dem EU-Budget. Davon seien 1,4 Milliarden Euro Zuschüsse und 1,6 Milliarden Kredite. Hinzukommen sollen von der Europäischen Investitionsbank im Zeitraum zwischen 2014 und 2015 rund 3 Milliarden Euro Kredite. Außerdem kalkuliert die Kommission mit Hilfen der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in Höhe von fünf Milliarden Euro.

„Wir fragten nach einer Änderung der Ressourcenverteilung. Wir dachten, dass die Mittel, wie in den vergangenen Jahren der Zusammenarbeit mit dem IWF, an die National Bank of Ukraine (NBU) gehen. Wir mussten darum bitten, dass von den 1,4 Milliarden US-Dollar aus der zweiten Tranche, rund eine Milliarde an den Staatshaushalt und 400 Millionen an die Zentralbank gehen. Wir brauchen dieses Geld, um Schulden zurückzuzahlen“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform den Finanzminister Oleksandr Shlapak.

Der ukrainische Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta hat am Mittwochabend seinen Rücktritt eingereicht. „Ich habe fast sechs Monate lang gegen das gestrige System und die Menschen von gestern anzukämpfen versucht“, erklärt er am Donnerstag. „Am Mittwoch wurden gleich mehrere rote Linien überschritten, die ich in keinem Leitungssystem sehen kann. Deshalb habe ich beschlossen, mich auf die Arbeit mit den Menschen und dem System von morgen zu konzentrieren“, zitiert ihn Ria Novosti.

Der Wirtschaftswissenschaftler hatte nach dem Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch sein Amt mit der Ankündigung angetreten, Reformen durchzusetzen und die Korruption zu bekämpfen, die das Land an den Rand des Ruins getrieben hat – diese gelten als Bedingung des IWF für eine weitere Auszahlung.

Premier Arseni Jazenjuk räumte ein, dass es der Ukraine schwerer falle, die vom IWF geforderten Reformen umzusetzen. Der IWF hat für die Ukraine ein Hilfspaket von 17 Milliarden Dollar geplant, aber an Auflagen geknüpft. Dazu gehört etwa die Senkung des Staatsdefizits. „Ich bin unzufrieden mit dem Tempo und Umfang der Reformen“, so Jazenjuk. „Aber die Schritte, die wir eingeleitet haben, werden hoffentlich die Wirtschaft stabilisieren, wenn der Frieden zurückkehrt.“ Allerdings macht „Jaz“, wie ihn seine amerikanischen Freunde nennen, die Rebellen im Osten dafür verantwortlich, dass sich die Wirtschaft in einem verheerenden Zustand befindet. Sie zerstörten mutwillig die Infrastruktur wie Minen, Kraftwerke und Schienen, um der Ukraine zu schaden, zitiert das WSJ den Übergangspremier.

Ende des Monats entscheidet der IWF über die Zahlung der zweiten Kredittranche von 1,4 Milliarden Dollar. Weil die USA in der Ukraine politische Ambitionen verfolgt, ist zu erwarten, dass das Geld fließen wird.

Am Donnerstag bezifferte Russland die ukrainischen Schulden im seit Monaten andauernden Gasstreit auf 5,3 Milliarden Dollar. Gazprom forderte Kiew erneut auf, ihre Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen und so einen reibungslosen Gastransfer nach Westeuropa zu gewährleisten.

Die Ukraine steht allerdings kurz vor einem Staatsbankrott. Im Frühjahr war die Wirtschaft um 4,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr geschrumpft. Da die Industrieproduktion im Juli um zwölf Prozent einbrach, sind die Konjunkturaussichten auch für das dritte Quartal wenig rosig. Der IWF macht die Vergabe der Kredite von Reformen abhängig.

Das Land benötigt finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 35 Milliarden Dollar (25,5 Milliarden Euro). Dies sei der Bedarf für das laufende und das kommende Jahr, erklärte der damalige kommissarische Finanzminister Juri Kolobow im Februar.

Die Führung in Kiew verwendete einen großen Teil der ersten Tranche des IWF-Kredits im Umfang von 3,2 Milliarden Dollar, um Gold zu kaufen. Auf diese Weise sollte die finanzielle Situation des Krisenstaates stabilisiert werden (mehr dazu hier).

Im Falle einer Umschuldung, die viele Beobachter für unumgänglich halten, ist das Land auf die Mitwirkung Russlands angewiesen. Russland ist einer der größten Gläubiger des Landes. Ohne die Zustimmung des russischen Präsidenten Putin bei den Verhandlungen zur Umschuldung lässt sich ein Staatsbankrott nicht vermeiden (mehr dazu hier).

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Der neue Premierminister der Türkischen Republik, Ahmet Davutoğlu (hier rechts), gilt als Gefolgsmann des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (hier links). (Foto: dpa)

Der neue Premierminister der Türkischen Republik, Ahmet Davutoğlu (hier rechts), gilt als Gefolgsmann des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (hier links). (Foto: dpa)

In der Türkei will sich der künftige Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine bislang ungeahnte Machtfülle sichern. Eine Zentralfigur in seiner Strategie ist der langjährige Außenminister Ahmet Davutoğlu, der künftig die Regierungsgeschäfte leiten wird.

Zugleich soll er Erdoğan als Chef der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP quasi als Statthalter dienen, um seine Pläne für einen Umbau der politischen Führung durchzuboxen. Für beide Posten wurde er am Donnerstag von der AKP nominiert.

Die Financial Times zitiert den türkischen Ex-Außenminister Yaşar Yakış:

„Erdoğan wird die Türkei von seinem Präsidenten-Posten aus regieren. Dabei ist es unwesentlich, ob die Türkei zu einem präsidentiellen Regierungssystem umgebaut wird oder nicht (…) Ich glaube nicht, dass sich Davutoğlu seinen Anordnungen widersetzen wird.“

Am Ende soll Erdoğan, dem ein autokratischer Stil nachgesagt wird, die eigentliche Macht im Staat innehaben: Diese „Revolution von oben“ ist jedoch mit Risiken verbunden. Die Rating-Agentur Fitch warnte, mit seinen Plänen werde Erdoğan Investoren vergraulen. Damit könnte auch sein Traum platzen, die Türkei bis 2023 unter die zehn größten Wirtschaftsnationen der Welt zu führen.

Die Bonitätsnote, die mit „BBB-“ eine noch passable Kreditqualität signalisiert, tastete Fitch nicht an. Die Agentur erwägt jedoch eine Herabstufung. Dies wäre schlecht für die unter Kapitalflucht leidende Türkei. Jahrelang hatte die rasch wachsende Wirtschaft des Landes am Bosporus Gelder aus dem Ausland wie ein Magnet angezogen. Seit die US-Notenbank über eine Normalisierung ihrer Geldpolitik nachdenkt, haben viele Investoren jedoch Kapital abgezogen. Zugleich hat die Notenbank mit einer erhöhten Inflation zu kämpfen, für die Erdoğan ausgerechnet die Zentralbanker verantwortlich macht. Immer wieder forderte er sie zu kräftigen Zinssenkungen auf und rief damit den Argwohn der Bonitätswächter hervor: Erdoğans Druck auf die Zentralbank könne deren ohnehin „dürftige Glaubwürdigkeit aushöhlen“ und somit Investoren zusätzlich abschrecken, so die Warnung von Fitch.

Der neue Ministerpräsident von Erdoğans Gnaden muss zugleich international mit Gegenwind rechnen, da in seiner Zeit als Außenminister das Verhältnis zu den Nachbarstaaten in der Region von Ägypten bis Iran gelitten hat. Er übernimmt die Regierung des Nato-Landes in politisch schwierigen Zeiten. Der Vormarsch der Extremisten-Organisation Islamischer Staat (IS) im Nordirak und somit im Hinterhof der Türkei hat die USA zum Eingreifen in den Konflikt aufseiten der Kurden gebracht. Auch Deutschland plant nun, die Kurden in ihrem Kampf gegen die Islamisten mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Die Türkei sieht dies mit Argwohn, da es im eigenen Land eine kurdische Minderheit gibt, die nach Jahren des Kampfes erst seit vorigem Jahr zu einer Waffenruhe übergegangen ist. Die Türkei lehnt einen eigenen Kurdenstaat strikt ab.

Davutoğlu dürfte so mit Startschwierigkeiten zu kämpfen haben: „Im Nahen Osten ist er quasi persona non grata. Er ist isoliert“, meint ein europäischer Diplomat hinter vorgehaltener Hand. Dabei hatte sich Davutoğlu das Ziel gesetzt, eine “Null-Problem-Politik” mit den Nachbarn zu fahren und die Türkei stärker zu einer Regionalmacht an der Grenze zwischen Orient und Okzident aufzubauen. Doch stattdessen kam es zu einer Abkühlung der Beziehungen – insbesondere auch zu Israel. Die Türkei hatte sich im Gaza-Konflikt klar auf die Seite der Palästinenser geschlagen, bei denen die extremistische Hamas mitregiert. Erdoğan verglich Israels Vorgehen sogar mit der Strategie Hitlers und zog damit heftige Kritik aus dem jüdischen Staat auf sich.

Im Wahlkampf hat Erdoğan seinen Anhängern versprochen, eine „neue Türkei“ zu schaffen. Gegner warnen jedoch, er polarisiere das Land mit seiner Strategie. Erdoğan wurde im August als erster Präsident der Türkei direkt gewählt und kann mit diesem Votum des Volkes im Rücken ganz anders auftreten als sein scheidender Vorgänger Abdullah Gül. Der hatte ein weitgehend zeremonielles Amt inne. Zugleich durchkreuzte Erdoğan dessen Ambitionen auf einen Wechsel in das Amt des Ministerpräsidenten durch einen geschickten Schachzug: Indem er den Parteikonvent zur Bestätigung des Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten auf den 27. August legte, nahm er Gül die Möglichkeit zur Kandidatur. Dieser darf als Staatschef nicht in der Partei aktiv sein. Dieses Gebot unterläuft Erdoğan hingegen elegant, indem er seinen Gefolgsmann Davutoğlu an die Spitze der Partei hievt. Eine Strategie, die aufgehen dürfte: „Davutoğlu ist wohl der gefügigste Ministerpräsident, der sich denken lässt“, meint ein europäischer Diplomat, der sich damit aber nicht offen zitieren lassen möchte. Der langjährige Außenminister habe keine Hausmacht in der Partei und sei somit voll auf die Unterstützung Erdoğans angewiesen.

Nachdem er sein Haus bestellt hat, schielt Erdoğan bereits auf die Parlamentswahlen im Juni 2015, die der AKP einen großen Triumph bescheren sollen. Für eine Umwandlung in eine Präsidialdemokratie bedarf es einer Verfassungsänderung, die nur mit eine Zweidrittelmehrheit im Parlament oder einem Votum des Volkes möglich ist.

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Im ihrem brutalen Kampf gegen die Opposition hat die Regierung von Bahrain Unterstützung von einer deutschen IT-Firma. (Foto: dpa)

Im ihrem brutalen Kampf gegen die Opposition hat die Regierung von Bahrain Unterstützung von einer deutschen IT-Firma. (Foto: dpa)

Die Regierung von Bahrain hat die Computer von oppositionellen Anwälten, Aktivisten und Politikern mit der Spionage-Software FinFisher angegriffen. Diese wird von der in München ansässigen Firma Gamma International hergestellt.

Mithilfe der deutschen Spionage-Software konnte die Regierung von Bahrain den Zielpersonen Passwörter und Dateien entwenden und sie mittels Webcam und Mikrophon überwachen. Während des Arabischen Frühlings ging die Regierung von Bahrain brutal gegen ihre Bürger vor.

Anfang August tauchten im Internet 40 Gigabyte interne Daten von Gamma International auf, darunter eine Liste mit den Daten von 77 angegriffenen Computern. Die Dokumente belegen, dass der Bahrain in Deutschland produzierte Spionage-Software zur Überwachung von Oppositionellen eingesetzt hat. Ein unbekannter Hacker hatte die Dateien von den Servern der Firma Gamma International entwendet und ins Internet gestellt, berichtet die Website The Intercept.

Die geleakten Dokumente enthalten unter anderem verschiedene E-Mails aus den Jahren 2010 bis 2012 zwischen Gamma International und einem Kunden in Bahrain. Darin beschwert sich der Kunde über verschiedene technische Probleme bei der Verwendung der Spionage-Software. Im Februar 2012 klagt der Kunde etwa darüber, dass die Antivirus-Software die Spionage-Software erkannt hat.

Zudem geht aus den E-Mails hervor, dass der Kunde Lizenzen gekauft hat, um 30 Computer gleichzeitig zu überwachen. Da Gamma International die Spionage-Software FinFisher nur an staatliche Behörden verkauft, kommt als Kunde nur die Regierung des Bahrain in Frage. Die Enthüllungen widerlegen frühere Behauptungen der deutschen Firma, sie mache keine Geschäfte mit Bahrain und ihre Software werde vor allem zur Ermittlung von Kriminellen und Terroristen eingesetzt.

In einer gründlichen Analyse der geleakten Dokumente konnte die Menschenrechtsorganisation Bahrain Watch mehrere der Zielpersonen identifizieren – anhand der Zeit und der Operation sowie anhand der 77 Nutzernamen und der IP-Adressen, welche sich in den geleakten Daten der Firma Gamma International finden.

Die Liste der Zielpersonen umfasst vor allem oppositionelle Politiker, Anwälte und Journalisten. Viele von ihnen waren oder sind in Haft. Der Oppositionspolitiker Hassan Mushaima wurde im Juni 2011 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, nur wenige Monate nachdem die Spionage-Software auf seinem Computer installiert wurde.

Unter den überwachten Personen befindet sich auch der Anwalt Mohammed Altajer, der nach den Unruhen im Jahr 2011 mehr als drei Monate im Gefängnis saß. Die Regierung von Bahrain spionierte ebenfalls gegen den früheren Abgeordneten Hadi Almosawi und gegen den Journalisten Saeed Shehabi, der nach London emigrierte und in Abwesenheit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde.

Ausgelöst durch den Arabischen Frühling kam es seit Anfang 2011 auch in Bahrain zu Protesten gegen die Regierung. Die Demonstranten forderten mehr politische Freiheit und Gleichberechtigung für die schiitische Mehrheit der Bevölkerung. Die sunnitische Regierung holte Soldaten und Polizisten aus Saudi-Arabien zu Hilfe und ging brutal gegen die Protestierenden vor. Sie führte tausende von Verhaftungen durch und folterte Gefangene. Es gab dutzende Tote.

Die Menschenrechtsorganisation Bahrain Watch: „Wir fordern die Regierungen in Europa dazu auf sicherzustellen, dass sie angemessene Regulierungen und Umsetzungsmechanismen einführen, um den Export von Überwachungstechnologie in repressive Staaten zu beenden.“

Der infizierte Computer mit dem Namen EBRAHIM-SONYPC gehörte dem Oppositionspolitiker Ebrahim Sharif, der im Jahr 2010 einen Sony Vaio Computer nutzte. Derzeit sitzt er eine fünfjährige Haftstrafe ab. (Screenshot eines geleakten FinFisher-Dokuments)

Der infizierte Computer mit dem Namen EBRAHIM-SONYPC gehörte dem Oppositionspolitiker Ebrahim Sharif, der 2010 einen Sony Vaio Computer nutzte. Derzeit sitzt er eine fünfjährige Haftstrafe ab. (Screenshot eines geleakten FinFisher-Dokuments)

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Europa muss sich auf eine Radikalisierung der politischen Landschaft einstellen. Doch nicht nur Straßenschlachten mit der Polizei, wie hier in Paris im Juli, sind damit gemeint: Auch radikale Parteien werden künftig erfolgreich sein, weil die traditionelle Politik die Bürger aus den Augen verloren hat. (Foto: dpa)

Europa muss sich auf eine Radikalisierung der politischen Landschaft einstellen. Doch nicht nur Straßenschlachten mit der Polizei, wie hier in Paris im Juli, sind damit gemeint: Auch radikale Parteien werden künftig erfolgreich sein, weil die traditionelle Politik die Bürger aus den Augen verloren hat. (Foto: dpa)

Der private US-Nachrichtendienst Stratfor malt ein düsteres Bild von der Zukunft Europas. Der Zusammenhalt innerhalb der EU sei nicht mehr vorhanden, weil sich der Wohlstand in einem Prozess der Auflösung befinde. Die politischen Abweichungen seien unverkennbar und Großbritannien droht mit dem EU-Austritt. Zudem werde die politische Kluft zwischen Russland und Europa immer größer.

Doch die wichtigste Entwicklung sei der Erfolg der Anti-EU-Parteien, die sich gegen das Establishment richten. Die europäischen Regierungen haben den Erfolg jener Parteien als vorübergehende Protest-Erscheinung gewertet. Allerdings seien diese Kräfte ein Vorbote für die Zukunft Europas. Sie werden nicht von der Unterschicht, sondern von der Mittelschicht massiv unterstützt, meldet Stratfor.

George Friedman ist der Chef des privaten US-Geheimdiensts Stratfor. Er zweifelt an der Zukunftsfähigkeit der EU. (Foto: dpa)

George Friedman ist der Chef des privaten US-Geheimdiensts Stratfor. Er zweifelt an der Zukunftsfähigkeit der EU. (Foto: dpa)

Die Träume und Hoffnungen zahlreicher Europäer mittleren Alters aus der Mittelschicht seien angesichts der Finanzkrise zerstört worden. Diese Schicht sei nun die neue Bedrohung für Europa. Denn sie sei zunehmend radikalisiert und wende sich dem Faschismus zu (mehr hier). Es seien nicht die jungen oder älteren Europäer, die eine Gefahr für den öffentlichen Frieden darstellen.

Es werde sich zeigen, wie die Europäer im Zuge der Wirtschaftskrise in Verbindung mit hoher Arbeitslosigkeit mit ihren Einwanderern umgehen werden. Europa finde keinen Ausweg aus der Krise und der Kontinent werde noch viele Jahre in dieser Krise stecken bleiben.

Doch insbesondere die Deutschen sollten sich große Sorgen um das Banken-System machen. Denn die Kosten der Banken-Rettung werden auf die Bevölkerung abgewälzt (mehr hier). Deutschland ist im ESM große Verpflichtungen eingegangen und trägt die größten Garantien. Im Rahmen der Bankenunion kommt auf die deutschen Steuerzahler eine bisher nicht dagewesene Haftung für Banken außerhalb der nationalen Bankenaufsicht zu (mehr hier).

Die Finanz-Eliten der EU seien besessen vom Banken-System, so Stratfor. Es herrsche der Irrglaube vor, dass die Kreditwürdigkeit der Banken gegeben ist. Dieses Fehlurteil stütze sich auf die Ergebnisse von Banken-Stresstests (mehr hier).

In vier EU-Ländern liegt der Anteil von faulen Krediten an allen Brutto-Krediten bei über 20 Prozent. In sechs Ländern liegen die Anteile zwischen 10 und 20 Prozent. In der gesamten EU liegt die Quote bei durchschnittlich 7,3 Prozent, berichtet Stratfor.

Spanien hat eine Arbeitslosenquote von 24 Prozent und eine faule Kreditrate in Höhe von 8,2 Prozent. Portugal hingegen hat eine Arbeitslosenquote von 14,6 Prozent und eine faule Kreditrate von 4,3 Prozent.

Hohe Arbeitslosenzahlen führen zwangsläufig zu hohen Verbraucherschulden und zum Konsumrückgang. Das Wirtschaftswachstum in Europa breche derzeit ein. Doch den EU-Politikern fehlt ein Gegenrezept.

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Wohin eine völlig abgehobene Politik Europa führt, beschreibt Michael Maier in seinem neuen Buch. Er geht davon aus, dass die Bürger von der Feudalherrschaft der Finanz-Eliten in die Enge getrieben werden und versuchen werden, sich zu wehren.

Das neue Buch von Michael Maier ist bereits die dritte Woche in Folge auf der Spiegel-Bestsellerliste.

Das neue Buch von Michael Maier ist bereits seit Wochen auf der Spiegel-Bestsellerliste.

Michael Maier
Die Plünderung der Welt
Wie die Finanz-Eliten unsere Enteignung planen 288 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag 19,99 € (D), 20,60 € (A)
Auch als E-Book erhältlich
ISBN 978-3-89879-853-2
FinanzBuch Verlag, München 2014

Das Buch ist überall im Buchhandel erhältlich. Beim Verlag kann es hier bestellt werden.

Das Buch ist bei Amazon erhältlich – hier.

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In der Arktis gibt es Pflanzensorten, die seit Jahren im eingefrorenen Zustand verweilen. (Foto: dpa)

In der Arktis gibt es Pflanzensorten, die seit Jahren im eingefrorenen Zustand verweilen. (Foto: dpa)

Dieses Moos befand sich über 400 Jahre lang im Eis der Arktis. (Foto: dpa)

Dieses Moos befand sich über 400 Jahre lang im Eis der Arktis. (Foto: dpa)

Ein Stück zum Leben wieder erwecktes Moos soll sich im gefrorenen Zustand seit der letzten kleinen Eiszeit befunden haben. Diese fand zwischen 1550 und 1850 statt. Inzwischen gehen die Gletscher zurück und geben neues Land frei. Die Pflanzen, die zuletzt im Mittelalter wuchsen, sind zu neuem Leben erwacht.

Wissenschaftler der University of Alberta, die den Fund im kanadisch-arktischen Gebiet gemacht haben, konnten die grüne Tönung als Byrophyten identifizieren.

Bei der Pflanze gibt es einen gewaltigen Unterschied zu unserem heutigen Moos: Sie hat keine Gefäße, mit denen sie Flüssigkeiten transportieren kann. Es wäre auch kein Wunder, wenn sie ihren Winterschlaf beibehalten würde, so die Forscherin Dr. Catherine La Farge. Sie war wie betäubt, als sie feststellte, dass die Pflanzen nach 400 Jahren unter dem Eis anfingen zu sprießen.

Natürlich wurden Teile des Mooses zu Forschungszwecken mitgenommen. „Unter Laborbedingungen blühen sie richtig auf,“ schwärmt Dr. La Farge. „Als wir uns das Moos im Labor genauer ansahen, hatten einige Stämme seitliche Zweige gebildet. Das sagte mir, dass diese Jungs sich im Freien bereits regenerieren und das war für mich unfassbar.“

Der Fund wurde bei einem Treffen der National Academy of Science vorgestellt. Wissenschaftler sollen jetzt herausfinden, wie bestimmte Ökosysteme während zyklischen Eiszeiten überleben konnten. Dabei ist das Moos der kanadischen Arktis kein Unikat. Inzwischen sind auch einige andere Organismen aufgewacht, die dato kein Wissenschaftler unserer Zeit gesehen hatte. Dazu zählen insbesondere grüne terrestrische Algen sowie Cyanobaktieren, also Blaualgen.

Somit beschränkte sich die Reanimierung von eingefrorenen Lebewesen vorerst nur auf Algen. Dank der neuen Entdeckung, die bei den Berichten der Nationalen Akademie für Wissenschaften publiziert wurde, gehören jetzt auch Moospflanzen in die Kategorie der wieder erweckten Arten, berichtet das Physiker-Portal PNAS.

Zumindest eine Erkenntnis haben die Forscher bereits gewonnen. Die Pflanzen, die zu sehen sind, wenn Gletscher sich zurückziehen, werden nicht eingeschleppt. Sie waren bereits dort, bevor das Eis kam und haben lediglich darauf gewartet, dass sie wieder freigelegt werden und die Sonne ihnen neue Kraft gibt.

„Wenn man an die Eisschichten denkt, die das Land bedecken, haben wir immer geglaubt, dass die Pflanzen am Rande der Gletscher sich angesät haben. Wir sind nie auf die Idee gekommen, dass sie unter dem Eis waren,“ so Dr. La Farge. Also allein für diese Erkenntnis war die Entdeckung bereits nützlich.

Jetzt sind die Biologen natürlich gespannt, welche weiteren Überraschungen unter den Gletschern auf sie warten. Denn neben dem Moos gibt es ja auch noch die grünen und blauen Algen zu untersuchen. Vor allem wird es interessant sein, wie sich die neuen alten Pflanzen auf die Region auswirken und für was diese 400 Jahre alten Lebewesen genutzt werden können.

Auch Dr. La Farge ist gespannt:

„Es ist eine ganz eigene Welt, die jetzt unter dem Gletscher auftaucht und studiert werden muss. Das Eis verschwindet so schnell – es wird die gesamte terrestrische Vegetation aufdecken und das wird einen großen Einfluss haben.“

Möglichkeiten gibt es viele. Aus den Pflanzen könnten neue Wirkstoffe für die Medizin entwickelt werden. Es könnte aber auch sein, dass weder Moos noch Algen besonders neue Erkenntnisse bringen. Negative Auswirkungen sind natürlich auch möglich, wenn unter dem Eis noch ausgestorben geglaubte Viren lauern oder gar neue Stämme, die bisher noch gar nicht bekannt sind.

Während zwischen 1550 und 1850 riesige Teile der kanadischen Arktis eingefroren wurden, tauen die besonders hartnäckigen Arten wieder auf und beginnen zu leben. Die Wissenschaft freut sich über die neuen Funde, weil es viel zu erforschen gibt. Somit können die Biologen gespannt sein, was sich noch alles unter den Gletschern befindet und eines Tages an Licht kommt.

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