Diese Asylschnorrer haben uns gerade noch gefehlt

Wer hätte das gedacht, trotz Erleichterungen beim sogenannten Zuwanderungsrecht, das praktisch jedem Ausländer die Einwanderung ermöglichen soll, kommen kaum Ausländer von außerhalb der Europäischen Union (EU) in die BRD, die eine berufliche Qualifikation besitzen. Nur 170 „beruflich qualifizierte Fachkräfte“ sind zwischen Juli 2013 und Juli 2014 über die sogenannte Positivliste gekommen, wie Zahlen der Bundesagentur […]

The post Bereicherungs-Lüge: Nur 170 beruflich qualifizierte Fachkräfte kamen binnen Jahresfrist in die BRD appeared first on Auf gut Deutsch!.

(121)

Bankrotterklärung der Berliner Polizei

On August 18, 2014, in Endzeit, by admin

Berliner Polizei

Das neue Strategiepapier der Berliner Polizei liest sich nicht nur wie eine Bankrotterklärung, sondern ist auch eine. Die Polizeiführung hat in unterschiedlichen Abschnitten modellhaft untersuchen lassen, wie angesichts knappen Personalbestands die Arbeit vor Ort verbessert werden kann, ob eine neue Schwerpunktsetzung zu empfehlen sei und die Beamten effizienter eingesetzt werden können. Die Auswertungsergebnisse samt Empfehlungen […]

The post Bankrotterklärung der Berliner Polizei appeared first on Auf gut Deutsch!.

(145)

Republikaner: Rolf Schlierer tritt ab

On August 18, 2014, in Pauke, by admin

schliererROSENHEIM. Der bayerische Landesvorsitzende der Republikaner Johann Gärtner ist neuer Bundesvorsitzender der Partei. Damit geht die 20jährige Ära von Rolf Schlierer als Chef der Republikaner zu Ende. Gärtner wurde auf dem Parteitag in Rosenheim gewählt und war zuvor 18 Jahre stellvertretender Parteivorsitzender. Schlierer trat nicht erneut an.

Ziel der neuen Parteiführung sei es, die Republikaner „aus schwerem Fahrwasser herauszuführen“, sagte Gärtner. Schlierer appellierte in seiner Abschiedsrede an die Delegierten, die nationale Souveränität Deutschlands weiter zu verteidigen. „Es geht nicht um Parteien, sondern um die deutsche Nation, nicht um Posten, sondern um Durchhaltewillen, nicht um Befindlichkeiten, sondern um Deutschland.“

Zuletzt fallende Wahlergebnisse

1992 und 1996 gelang der Partei mit 10,9 beziehungsweise 9,1 Prozent der Stimmen der Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg. Kurzzeitig saß die Partei zudem im Berliner Abgeordnetenhaus. Zwischen 1989 und 1994 waren die Republikaner mit 7,1 Prozent im EU-Parlament vertreten.

Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die Partei 0,2 Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl 2014 schrammte sie mit 0,4 knapp an einem Mandat im EU-Parlament vorbei.

Schlierer hat damit seine Aufgabe diese einst stolze Partei zu vernichten erfüllt! Es fragt sich nur, in wessen Auftrag er handelte!

ajax loader

(161)

Über 10’000 Menschen haben sich am Samstagabend auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv versammelt und für Frieden mit den Palästinensern demonstriert. Anwesend waren die Parteichefin der Meretz, Zehava Gal-on, der Chef der Hadash-Partei, Mohammed Barakeh, und der bekannte Schriftsteller David Grossman. Organisiert wurde die Demonstration von “Peace Now” oder “Frieden jetzt”. Gal-on trat auf die Bühne und erzählte der Menschenmenge, die Politik von Premierminister Benjamin Netanjahu hätte versagt und er sollte deshalb zurücktreten. Sie rief dazu auf, die Gaza-Blokade endlich zu beenden. Grossman, ein langjähriger Unterstützer der israelischen Friedensbewegung, der einen Sohn als Soldat im Krieg gegen Libanon 2006 verloren hat, warnte vor “Fanatismus und Hass” auch zwischen den Israelis. “Israel hat wegen der eigenen Verzweiflung und Angst mit gefährlichen Tendenzen zu kämpfen“, sagte Grossman. Nationalismus und Rassismus würde man tolerieren. Die Organisatoren sagten, sie lassen sich nicht durch rechtsradikal Extremisten einschüchtern und sie würden weiter für einen diplomatische Lösung sich einsetzen, um den Gaza-Konflikt zu beenden.

Grossman kritisierte Netanjahu, weil er nichts gegen die Rassisten in Israel unternimmt, welche die Palästinenser als “Untermenschen” bezeichnen die man “ausmerzen” muss. “Nicht ein Wort der Verurteilung hat der Premierminister geäussert,” sagte Grossman. “Es wird sehr schwierig sein diese dunklen Mächte einzufangen,” fügte er hinzu. “Dieser Prozess und dieses Phänomen wird leider Israel in einen radikalen, militanten, xenophobischen Kult verwandeln, isoliert und geächtet.

Mohammed Barakeh sprach auch zur Menge und beschrieb den dringlichen Wunsch “eine echte Freundschaft zwischen Arabern und Junden aufzubauen.” Er sagte: “Seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarung haben der israelische Staat und die Rechten versucht die legitimen Bürgerrechte der israelischen Araber zu negieren, die niemals für Krieg, sondern immer für Frieden sich einsetzen.

Zehava Gal-on sagte, “Bibi, du hast versagt. Du musst die Schlüssel übergeben und nach Hause gehen. Dein Versagen ist so tief, weil du seit fünf Jahren dich weigerst und auch die Nation darin versagt, die arabische Friedensinitiative anzunehmen und die Weigerung die palästinensische Einheitsregierung anzuerkennen.

Interessant ist wieder die Tatsache, das kaum ein westliches Medium diese beachtenswerte Friedensdemonstration erwähnt. Warum bringt man immer nur die kriegshetzerische Seite und lässt die rassistischen Kriegsbefürworter zu Wort kommen, aber nicht die vielen Tausend Friedensaktivisten, die es in Israel auch gibt? Was die Linken sagen verschweigt man, sie wollen Frieden und Versöhnung, nur die Rechtsradikalen dürfen ihre Intoleranz und Hass ausdrücken.

Die Medien und Politiker hier tun so, wie wenn alle Israelis für Krieg und Gewalt gegen die Palästinenser sind und einstimmig hinter der Kriegspolitik des Netanjahu-Regimes stehen. Dabei gibt es viele Israelis die endlich Frieden wollen und die Palästinenser als gleichberechtigte Menschen ansehen. Mit dieser einseitigen Darstellung, alle Israelis wollen Krieg, finden es gut Bomben auf wehrlose Zivilisten, Frauen und Kinder abzuwerfen und Gaza auslöschen, fördert man doch nur den Antisemitismus.

Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

(141)

Die Milizen des Rechten Sektors kämpfen an der Seite der ukrainischen Armee gegen die Rebellen im Osten. Nun hat die die Truppe dem Präsidenten Poroschenko ein Ultimatum gestellt. (Foto: dpa)

Die Milizen des Rechten Sektors kämpfen an der Seite der ukrainischen Armee gegen die Rebellen im Osten. Nun hat die die Truppe dem Präsidenten Poroschenko ein Ultimatum gestellt. (Foto: dpa)

Milizen beim Häuserkampf in Marinka. (Screenshot)

Milizen beim Häuserkampf in Marinka. (Screenshot)

Paramilitärische Einheiten helfen der ukrainischen Armee beim Häuserkampf. (Screenshot)

Paramilitärische Einheiten helfen der ukrainischen Armee beim Häuserkampf. (Screenshot)

Die Ukraine bleibt dabei, dass ihre Armee russisches Kriegsmaterial zerstört habe. Russland streitet das vehement ab. Im Ukraine-Konflikt bleibt ein wichtiger Akteur bislang unbeachtet: Es sind paramilitärische Einheiten des radikalen Rechten Sektors, die die ukrainischen Streitkräfte beim Kampf gegen die Separatisten unterstützen. Kiew hat diese Bataillone allerdings nicht mehr im Griff.

Nun könnte die Allianz zerbrechen: In einem Brief haben die Milizen des Rechten Sektors ein Ultimatum von 48 Stunden gestellt. Wenn die Ukraine bis dahin den Extremisten nicht ihre von der Armee beschlagnahmten Waffen aushändigt und einige Gefangene freilässt, wollen die Milizen der Ukraine die Zusammenarbeit aufkündigen und den Kampf einstellen. Der Rechte Sektor verlangt, dass die Ukraine alle Mitarbeiter aus dem Innenministerium entlassen solle, die nach Auffassung der Rechten gegen die Ukraine und verdeckt für die Rebellen im Osten arbeiteten. Ein bewaffneter Kampf gegen Kiew wird dagegen, wie von russischen Medien dargestellt, in dem Brief nicht angekündigt. Russland hat ein natürliches Interesse, dass es zu einer Spaltung der Kämpfer auf ukrainischer Seite kommt.

Während sich Russland und die Ukraine an der gemeinsamen Grenze gegenüberstehen und die ukrainischen Streitkräfte gegen die Rebellen kämpfen, gibt es noch eine weitere Partei, die in dem Konflikt eine maßgebliche Rolle spielt. Das ukrainische Militär lässt sich von vor allem beim Häuserkampf von paramilitärischen Milizen unterstützen. Diese Freiwilligenverbände sind offiziell Sondereinheiten der Polizei. Das Vorgehen von Militär und Miliz ist in der Ostukraine so koordiniert:

„Die reguläre Armee bombardiert separatistischen Stellungen aus der Ferne. Die Angriffe werden gefolgt von chaotischen, gewalttätigen Übergriffen von etwa ein paar Dutzend paramilitärischen Gruppen, die um Donezk herum stationiert sind. Diese sind bereit, die Stadt in den Kampf zu stürzen.

Die Behörden in Kiew behaupten, die Milizen und die Armee ihre Maßnahmen koordinieren, aber die Milizen, etwa 7.000 Kämpfer, sind wütend und manchmal auch unkontrollierbar. Eine als Bataillon Asow bekannte Gruppe, die die Stadt Marinka einnahm, hatte eine Fahne, deren Symbol dem Hakenkreuz ähnelt“, berichtet die New York Times.

Von den rund 30 angeführten Bataillon ist „Asow“ die auffälligste. Über die offizielle Sondereinheit der Polizei berichtet die Frankfurter Rundschau in einer Reportage. Der Moskau-Korrespondent der Zeitung sprach mit dem Kommandeur dieser Einheit. Der Mann saß vor einem halben Jahr noch wegen Extremismus-Vorwürfen in Charkow in Untersuchungshaft. Er ist gleichzeitig Führer der rechtsextremen „Sozial-Nationalen Versammlung“ (SNA).

Nachdem der Maidan mit starker Unterstützung der rechten Nationalisten gewonnen hatte, amnestierte das neue Parlament den Mann als „politischen Gefangenen“. Das Innenministerium begann kurz darauf Freiwilligeneinheiten aufzustellen, zu denen er sich meldete. Nun ist er Kommandeur und jeder in der Einheit trägt das Hakenkreuz-ähnliche Symbol der SNA an seiner Uniform. Zusammensetzten soll sich die Einheit aus Kämpfern aus ganz Europa, „vom Süden bis Irland und Skandinavien“, zitiert ihn die Zeitung.

Die ukrainische Armee ist auf die Hilfe der paramilitärischen Milizen angewiesen, weil das Militär im Nahkampf schlecht ist. Bei erneuten Gefechten in der Ostukraine sind nach Angaben der Separatisten allein am Freitag 30 Angehörige der Regierungstruppen getötet worden. Die Soldaten seien in der Region Luhansk unweit der russischen Grenze unter Beschuss der Rebellen gekommen, hieß es am Samstag auf einer von Separatisten betriebenen Internet-Seite. Die Milizen sollen die ukrainische Armee den Häuserkampf abnehmen. Doch einige Einheiten sind augenscheinlich Neonazis und Ultranationalisten.

Kiew rüstet die Spezialeinheiten nicht mit schwerem Gerät aus, wie die FR in ihrer Reportage berichtet. Das meiste werde ihnen von Freiwilligen geschenkt. Daher ist auch nicht klar, mit welchen gepanzerten Fahrzeugen oder Waffen die Milizen vorgehen.

Die Ukraine bleibt dabei, dass ihr Militär in der Nacht auf Samstag russisches Armee-Material zerstört habe. Diese Aussage sei von der Nationalen Sicherheitsbehörde und dem Verteidigungsministerium bestätigt. Das berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform. Russland hat den die angebliche Grenzüberschreitung von Beginn an abgestritten (mehr dazu hier).

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einem „russischen Übergriff“ auf das Gebiet der Ukraine. Das bestätige, dass es einen kontinuierlichen Fluss von Waffen und Kämpfern aus Russland in die Ostukraine gebe. „Das ist eine klare Demonstration fortgesetzter russischer Beteiligung an der Destabilisierung der Ostukraine“.

Das Nato-Mitglied USA bestätigte diese Darstellung bis jetzt allerdings nicht, das berichtet der CNN-Reporter und Leiter der Abteilung für Nationale Sicherheit, Jim Sciutto, via Twitter:

Video eines Häuserkampfes in Marinka:

Video eines Häuserkampfes des Bataillons Asow in Mariupol:

(137)

In Deutschland haben Bad Banks dazu beigetragen, dass die Schulden der öffentlichen Hand sogar sinken. (Foto: dpa)

In Deutschland haben Bad Banks dazu beigetragen, dass die Schulden der öffentlichen Hand sogar sinken. (Foto: dpa)

Bad Banks dienen dazu, faule Bank-Kredite oder sonstige Schrott-Papiere auszulagern. Bad Banks unter staatlicher Regie vergrößern jedoch den öffentlichen Schuldenstand. Bad Banks, also Institute, in die der Finanzmüll verlagert wurde, lösten die Finanzkrise auf eine vergleichsweise einfache Weise. Damit sahen die Bilanzen der Banken besser aus.

Doch nicht alle Staaten in der Euro-Zone wickeln Pleitebanken in staatlicher Regie ab.

So hat beispielsweise Spanien mit Billigung der EZB seine Bad Bank „Sareb“ als Privatbank getarnt. Die 50 Milliarden Risiko bleiben aber weiterhin beim Steuerzahler. Doch damit erscheinen diese 50 Milliarden erst einmal nicht als Schulden im spanischen Haushalt, was sonst die spanische Staatsschuldenquote von 97 auf etwa 106 Prozent nach oben drücken würde. Deutschland führt dagegen seine zwei Bad Banks (der WestLB und der HRE) als staatlich Bad Banks. Sie tauchen also in der bundesdeutschen Schulden-Bilanz auf (mehr dazu hier).

In Deutschland haben nun die Bad Banks aktuell dazu beigetragen, dass die Schulden der öffentlichen Hand sogar ein wenig schwinden.

In 2013 waren die milliardenschweren Finanzschrottplätze der ehemaligen Hypo Real Estate (HRE) und der WestLB halbwegs erfolgreich beim Abbau der Altlasten.

Die milliardenschweren Finanzschrott-Papiere konnten über die FMS-Wertmanagement, als wirtschaftlich selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts, um 13 Prozent auf 119 Milliarden Euro reduzieren.

Die Bad Bank der WestLB, EAA (Erste Abwicklungsanstalt, eine wirtschaftlich selbstständige, teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts innerhalb der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung, FMSA), konnte 2013 Bilanzreste im Wert von 46 Milliarden Euro loswerden. Beide Abwicklungsanstalten gehören dem Staat und sind Teil eines öffentlichen Extrahaushalts, zu dem auch der staatliche Bankenrettungsfonds SoFFin gehört.

Bad Banks in Deutschland haben deutlichen Einfluss auf die Staatsfinanzen, was allein an den Schlagzeilen abzulesen war, wonach es um einen Buchungsfehler bei der Bad Bank HRE von 55 Milliarden Euro ging, wonach die Staatsverschuldung um exakt diesen Betrag zurückgehen sollte.

Indessen wurde bekannt, dass die Bad Bank der Hypo Real Estate (HRE) erst vor kurzem wieder mit Schrottpapieren eingedeckt wurde und zwar im Umfang von 34 Milliarden Euro. Dies geht auf die ehemalige HRE-Tochter Depfa zurück, die eigentlich hätte privatisiert werden sollen. Diese Privatisierungsabsichten schlugen jedoch fehl. Vor Gericht steht inzwischen der frühere HRE-Chef Georg Funke (mehr hier). Dieser war zuständig für die Übernahme der Depfa und deren riskante Geschäftspraktiken.

Zwar wird die Klage keine Auswirkung auf den Staatshaushalt haben, dafür jedoch der Fakt, dass die Privatisierung missglückt ist. Denn die Bundesregierung entschied, das bislang höchste Angebot für die Depfa von 320 Millionen Euro abzulehnen. Sie hofft, dass eine Abwicklung in Eigenregie billiger kommt (mehr dazu hier).

Daher beschloss der Bankenrettungsfonds SoFFin, die Schulden der Depfa auf die HRE-Abwicklungsanstalt FMS Wertmanagement zu übertragen. Im Endeffekt bedeutet dies, dass die Steuerzahler die 34 Milliarden Euro übernehmen müssen. Die Ergebnisse werden sich erst Ende des Jahres auf die bundesdeutsche Schuldenstatistik auswirken.

Dass die Finanzkrise immer noch deutliche Auswirkungen auf die Bad Bank-Landschaft in der Euro-Zone hat, wird daraus ersichtlich, dass ein eigentlich geheimer Abwicklungsplan für die HRE bekannt wurde. In den Schrottpapieren befinden sich etwa Versicherungspolicen zur Absicherung von Hurrikans in den USA, Immobilienkredite in Tokio oder verbriefte Bildungsdarlehen (ABS) an zahlungsunfähige US-Studenten, wie die Wirtschaftswoche berichtet.

Dieser Finanzmüll stammt aus der ehemaligen HRE-Tochter Depfa.

Die Münchner Hypo Real Estate (HRE) hatte im Jahr 2007 fast sechs Milliarden Euro für die Depfa gezahlt, bevor sie im Zug der Finanzkrise in eine dramatische Schieflage geriet und die Steuerzahler als „Eigentümer“ haften mussten (eine ausführliche Analyse zum Depfa-Debakel hier).

(127)

Präsident Xi Jinping hat Chinas Finanzmacht massiv ausgebaut und fordert nun sogar die USA heraus.  Allerdings hat China selbst eine riesige Schuldenblase. (Foto: dpa)

Präsident Xi Jinping hat Chinas Finanzmacht massiv ausgebaut und fordert nun sogar die USA heraus. Allerdings hat China selbst eine riesige Schuldenblase. (Foto: dpa)

China gefährdet die Führungsrolle der USA, deren Macht seit vielen Jahrzehnten vor allem auf dem Dollar beruht. Es ist der mit Abstand größte Goldproduzent der Welt und verfügt über riesige Bestände an Währungsreserven und US-Staatsanleihen. Zudem hat das Land die USA als wichtigste Wirtschaftsmacht überholt, und der chinesische Yuan ist auf dem Weg zur neuen Weltwährung.

In China wurden im vergangenen Jahr 420 Tonnen Gold gefördert, so der amerikanische U.S. Geological Survey. Das Land stellte nach diesen Zahlen beachtliche 15 Prozent der weltweiten Goldproduktion. Es war der mit Abstand größte Goldproduzent hinter Australien (255 Tonnen), den USA (227 Tonnen) und Russland (220 Tonnen).

Nach offizieller Darstellung verfügt die chinesische Zentralbank über Gold-Reserven im Umfang von nur 1.054 Tonnen. Das wäre gerade mal das anderthalbfache der chinesischen Jahresproduktion. Damit läge das Land nur auf Platz 6 hinter den USA, Deutschland, Italien, Frankreich und Russland.

Beamte der chinesischen Zentralbank haben in der Vergangenheit wiederholt gesagt, dass Gold für sie keine sinnvolle Anlage zur Diversifizierung sei. Doch diese Aussagen sind unglaubwürdig. Denn selbst die offiziellen chinesischen Daten des vergangenen Jahres zeigen, dass China viel mehr Gold produziert und importiert hat, als die Bürger des Landes kaufen konnten. Es wird daher vermutet, dass Chinas Zentralbank seit Jahren im Verborgenen massiv Gold kauft (mehr hier).

Tatsächlich könnte China über 4.500 Tonnen Gold verfügen (aktueller Wert 190 Milliarden Dollar), so der Goldanalyst Jeff Clark. Damit wäre das Land der zweitgrößte Goldbesitzer hinter den USA mit 8.134 Tonnen und vor Deutschland mit 3.387 Tonnen. Allerdings gibt es bei diesen beiden Staaten erhebliche Zweifel, ob ihr Gold tatsächlich noch in den Tresoren der Federal Reserve vorhanden ist (mehr hier).

Aufgrund seiner starken Wirtschaft hat China seit vielen Jahren enorme Handelsüberschüsse. Daher haben sich Chinas ausländische Währungsreserven (ohne Gold) innerhalb der letzten fünf Jahre mehr als verdoppelt – auf 3,99 Billionen Dollar. Das ist viel mehr als in allen anderen Staaten der Welt. Hinter China liegen laut IWF Japan mit ausländischen Währungsreserven im Umfang von 1,25 Billionen Dollar, Saudi-Arabien (733 Milliarden Dollar), die Schweiz (521 Milliarden Dollar) und Russland (432 Milliarden Dollar).

Mit seinen Dollar-Einnahmen hat China auch massiv US-Staatsanleihen gekauft. Das Land ist laut US-Finanzministerium mit 1,27 Billionen Dollar (Stand Mai) der größte ausländische Besitzer von US-Schuldpapieren vor Japan (1,22 Billionen US-Dollar) und Belgien (362 Milliarden Dollar). China hält 7,2 Prozent aller bestehenden US-Staatsanleihen. Allerdings hat das Land seine Bestände im Verlauf des letzten Jahres um 2 Prozent zurückgefahren.

Die enormen Mengen an Dollar und US-Staatsanleihen verleihen der chinesischen Führung eine große Macht über die USA. Und man kann bisher nicht beobachten, dass China sich von seinen Dollar-Papieren trennt. Russland hingegen hat zuletzt seine ausländischen Dollar-Reserven im großen Stil zurückgefahren und massiv US-Staatsanleihen verkauft (mehr hier).

Doch beide Konkurrenten der USA haben gemeinsam, dass sie den Dollar im internationalen Handel vermeiden wollen. Hier liegt die große Gefahr für das bestehende Dollar-Finanzsystem. Noch laufen fast alle internationalen Finanztransaktionen über New York. Schritt für Schritt soll die chinesische Währung den Dollar im globalen Handel ersetzen. Der Handel zwischen China, Russland und den anderen Brics-Staaten ist diesem Ziel schon sehr nah (mehr hier).

Derzeit laufen 75 Prozent des bilateralen Handels zwischen China und Russland in Dollar. Doch in der vergangenen Woche vereinbarten die Zentralbanken der beiden Staaten einen Währungs-Swap, berichtet Itar-Tass. Sobald sie den Handel auf Yuan oder Rubel umstellen, brauchen die Unternehmen dafür keine Dollar mehr. Auch mit anderen Staaten sind umfangreiche Währungs-Swaps geplant.

Dies ist ein Angriff auf den Dollar. Denn dessen Wert beruht heute vor allem darauf, dass er im globalen Handel verwendet wird. Wenn die Nachfrage nach der ungedeckten US-Währung fällt und ihr Wert signifikant sinkt, dann kann dies im schlimmsten Fall zu einem kompletten Vertrauensverlust und zur Hyperinflation führen. Die USA haben diese Abwendung der Welt vom Dollar selbst mitverursacht, indem sie über Jahrzehnte ihre Macht über das Finanzsystem missbraucht haben (mehr hier).

Auch Chinas militärische Macht wächst. Das Land ist der zweitgrößte Waffenkäufer der Welt hinter den USA. Seine Militärausgaben lagen im vergangenen Jahr bei 139,2 Milliarden Dollar, berichtete Bloomberg. Das ist doppelt so viel Russland mit 68,9 Milliarden Dollar, aber weniger als ein Viertel dessen, was die USA für Rüstung ausgaben (582,4 Milliarden Dollar). Bis zum Jahr 2015 sollen Chinas Militärausgaben auf 159,6 Milliarden Dollar anwachsen. Das ist deutlich mehr als Großbritannien, Frankreich und Deutschland zusammen ausgeben.

Chinas Schwachstelle sind die Probleme im eigenen Finanzsystem mit einer riesigen Schuldenblase. Zwar lag die Staatsschuldenquote im vergangenen Jahr laut Trading Economics nur bei 22,4 Prozent und das Haushaltsdefizit bei nur 2,1 Prozent. Doch der chinesische Markt für Unternehmens-Anleihen ist heute der größte der Welt. Er hat einen Umfang von 14,2 Billionen Dollar. Dies entspricht 151 Prozent des chinesischen BIP.

Diese Entwicklung ist gefährlich. Die Zahl der Firmen, deren Verbindlichkeiten doppelt so hoch sind wie ihr Kapital, ist seit der globalen Finanzkrise 2007 massiv angestiegen. Börsennotierte nicht-finanzielle Unternehmen mit einer Schulden zu Kapital-Quote über 200 Prozent sind um 68 Prozent angestiegen, berichtet Bloomberg. Die faulen Kredite erreichen Rekordstände. Zahlreiche Pleiten sind unausweichlich.

Zudem steigt auf dem chinesischen Immobilien-Markt die Sorge vor einem Crash. Denn zum ersten Mal seit zwei Jahren fallen die Preise für Wohneigentum. Beobachter fürchten globale Schockwellen, wenn die Blase platzt (mehr hier).

(132)

Die Rentner-Gesellschaften im Westen können nur versorgt werden, wenn die Zentralbanken weiter Geld drucken. (Foto: dpa)

Die Rentner-Gesellschaften im Westen können nur versorgt werden, wenn die Zentralbanken weiter Geld drucken. (Foto: dpa)

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds wird es in Japan aufgrund der Alterung der Gesellschaft zu einer massiven Deflation kommen. (Foto: dpa)

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds wird es in Japan aufgrund der Alterung der Gesellschaft zu einer massiven Deflation kommen. (Foto: dpa)

Die Alterung der Gesellschaften wird bei uns meistens als ein Problem der Sozialversicherungen diskutiert. Wie sollen die Renten zukünftig bezahlt werden, wenn immer weniger Jüngere immer mehr Alten gegenüberstehen? Wie sollen die steigenden medizinischen Kosten bezahlt werden? Daneben werden auch manchmal die Folgen der Alterung für das Wirtschaftswachstum diskutiert. Denn wenn die Zahl der Arbeitskräfte sinkt, kann auch weniger produziert werden.

In einer jüngst veröffentlichten Studie des IWF wird dagegen eine andere mögliche Folge der Alterung von Gesellschaften ins Blickfeld gerückt: Deflation, also stetig sinkende Preise. Was allerdings die Konsumenten erfreut, mögen die meisten Ökonomen genauso wenig wie die Unternehmen. Denn sinkende Preise bedeuten für die Unternehmen sinkende Umsätze. Wer aber sinkende Umsätze erwartet, wird auch nicht investieren. Und zu geringe Investitionen können eine einmal aufgekommene Wirtschaftskrise verstärken.

Nun ist der Zusammenhang zwischen Alterung einer Gesellschaft und Deflation keineswegs unmittelbar einsichtig. Nehmen wir die Sozialkassen. Ihre Ausgaben für die medizinische Versorgung und Pflege wachsen. Diese erhöhte Nachfrage sollte die Preise für medizinische Versorgung und Pflege steigen lassen.

Oder nehmen wir die Alten selbst. Ihre Konsumbedürfnisse tragen zur gesamtwirtschaftlichen Nachfrage bei, während ja das Produktionspotenzial wegen der sinkenden Zahl der Arbeitskräfte zurückgeht. Der Nachfrageüberhang sollte die Preise steigen lassen, etwa bei Dienstleistungen, die sich hauptsächlich an Ältere richten.

Entscheidend ist allerdings, wie die gestiegenen Bedürfnisse finanziert werden. Solange nur eine Umverteilung von den Jungen zu den Alten stattfindet, bedeutet das, dass der größeren Nachfrage nach Produkten für Ältere eine geringere Nachfrage nach Produkten für Jüngere gegenübersteht. Dann gibt es auch viele Wirtschaftsbereiche, in denen die Preise sinken.

Anstatt durch Umverteilung innerhalb einer Volkswirtschaft die Bedürfnisse der Alten zu finanzieren, kann man aber auch das Ausland heranziehen. Wie das? Das geschieht, indem die Älteren (bzw. ihre Banken) vorher im Ausland angelegte Ersparnisse auflösen und wieder heimholen. Das Problem dabei: das im Ausland angelegte und erwirtschaftete Geld muss wieder in die einheimische Währung umgetauscht werden. Und wenn das im großen Stil geschieht, steigt der Kurs der einheimischen Währung. Importgüter werden aber billiger, wenn die heimische Währung an Wert gewinnt. Und auch dadurch kann Deflation entstehen.

Bei all diesen vielfältigen Effekten, die die Alterung der Gesellschaft auf Inflation oder Deflation haben kann, blicken selbst Ökonomen ohne die Hilfe von Computern nicht mehr durch. Und so haben die Ökonomen des IWF die Effekte der Alterung auf das Preisniveau für Japan mithilfe eines komplexen Wirtschaftsmodells berechnet.

Japan ist deshalb besonders interessant, weil dort die Alterung der Bevölkerung am schnellsten voranschreitet. Aber die IWF-Experten schreiben selbst: was für Japan gilt, gilt mehr oder weniger auch für viele Länder der westlichen Welt. Nicht zuletzt auch für Deutschland.

Japan also, so das Ergebnis der Modellberechnungen, droht eine verstärkte Deflation durch die Alterung seiner Bevölkerung. Die japanische Zentralbank kann aber, so ergeben die Modellberechnungen gleichzeitig, die Deflation erfolgreich bekämpfen, wenn sie die richtigen Maßnahmen trifft. Gemeint ist das ganze Spektrum an Maßnahmen, mit denen Zentralbanken die Geldmenge ausweiten: Nullzinsen und das Versprechen, für eine lange Zeit, die Zinsen nicht zu erhöhen, nicht zuletzt der Ankauf von Staatsanleihen mit frisch gedrucktem Geld.

Eines sollten die Zentralbanken in Staaten (oder Währungsunionen) mit alternden Gesellschaften allerdings wissen, bevor sie nun hektische die Empfehlungen der IWF-Experten umsetzen: Prognosen mithilfe komplexer Wirtschaftsmodelle sind kaum zuverlässiger als intelligentes Raten. Nach der großen Wirtschaftskrise 2008/09, die von keinem Wirtschaftsforscher vorhergesehen wurde, sehen das inzwischen auch viele Ökonomen so. Oxford-Professor Simon Wren-Lewis kritisiert in seinem englischsprachigen Blog derartige Modellberechnungen.

Tatsächlich empfehlen die IWF-Ökonomen die Politik, die die Zentralbanken überall auf der Welt bereits durchführen: das massive Fluten der Volkswirtschaften mit neuem Geld. Nicht zuletzt die japanische Zentralbank, die Bank of Japan, geht bei der Geldmengen-Ausweitung am aggressivsten vor.

Offenbar versucht der IWF nur eine billige Rechtfertigung für die Politik der EZB, der FED und der Bank of Japan zu produzieren.

(107)

Der bulgarische Präsident Plewneliew bestätigt Vorwürfe aus Brüssel und sagt: „Unsere Oligarchen sind abhängig von staatlichen Geldern.“ (Foto: dpa)

Der bulgarische Präsident Plewneliew bestätigt Vorwürfe aus Brüssel und sagt: „Unsere Oligarchen sind abhängig von staatlichen Geldern.“ (Foto: dpa)

Die EU-Kommission untersucht derzeit, ob Bulgarien bei der Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit dem Bau der South-Stream-Pipeline gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Die Pipeline soll ab 2017 russisches Erdgas an der Ukraine vorbei nach Europa liefern.

Wegen Fällen von Korruption, in die bulgarische Politiker und Geschäftsleute verwickelt sind, hat die EU Gelder für Bulgarien in Höhe von 7 Millionen Euro blockiert. „Unsere Oligarchen sind abhängig von staatlichen Geldern“, sagte sogar Bulgariens Präsident Rossen Plewneliew im Interview mit der Financial Times.

„Als Präsident bin ich enttäuscht darüber, dass viele Entscheidungen vor allem bei den großen Infrastruktur-Projekten ohne ausreichende Transparenz und hinter verschlossenen Türen getroffen worden sind. Die Menschen wollen in allen Bereichen mehr Transparenz sehen.“

Plewneliews Kritik zielt offenbar auf einen im Mai angekündigten Deal der staatlichen Bulgarian Energy Holding (BEH) mit verschiedenen in der Hauptstadt Sofia ansässigen Baufirmen ab. Diese sollen den bulgarischen Teil der South-Stream-Pipeline bauen, die russisches Erdgas über das Schwarze Meer durch Bulgarien, Serbien und Ungarn nach Österreich transportiert.

Der bulgarische Teil der Pipeline soll 3,5 Milliarden Euro kosten. Nach Angaben von in Sofia ansässigen Energieberatern ist dies fast dreimal so teuer wie ein entsprechender Bau in Mitteleuropa. Offenbar planen die Verantwortlichen mithilfe des Großprojekts eine riesige Verschwendung von bulgarischen Steuergeldern, das an Politiker und ihre Partner umgeleitet werden soll.

Doch auch die deutschen Steuerzahler müssen die Verschwendung indirekt mitfinanzieren. Denn das schwach entwickelte Bulgarien gehört zu den großen Nettoempfängern von EU-Geldern.

Von 2014 bis 2020 wird das Land rund 10 Milliarden Euro Entwicklungshilfe aus Brüssel erhalten – allein 7,6 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds, berichtet The Sofia Globe. Zu den von der EU geförderten Projekten gehört auch die South-Stream-Pipeline.

Anfang Juni forderte die EU-Kommission Bulgarien zum Baustopp an der Pipeline auf. Neben der umstrittenen Vergabe von Aufträgen kritisierte die EU die mangelnde Trennung von Erdgas-Förderung, Transport und Vertrieb, welche im EU-Recht festgeschrieben ist. Das russische Erdgas-Förderunternehmen Gazprom dürfe nicht zusätzlich die Kontrolle über die Pipelines haben (mehr hier).

Das stark vom russischen Erdgas abhängige Bulgarien sieht das South-Stream-Projekt als nationale Priorität, um seine Erdgas-Versorgung zu sichern. Das Land gab aber schließlich nach und setzte die Vorbereitungen für den Bau der Pipeline aus.

Energieminister Dragomir Stoynev sagte allerdings, das Projekt liege nur vorübergehend auf Eis. Langfristig sei es unumkehrbar. Präsident Plewneliew sagte, der Bau werde fortgesetzt, sobald die EU-Kommission grünes Licht gibt.

Den Zuschlag für den Bau des bulgarischen Teils der South-Stream-Pipelin hatte zunächst ein Joint-Venture der Bulgarian Energy Holdingdie und der russischen Firma Stroytransgaz erhalten.

Doch Mitte Juli zog sich Stroytransgaz aus dem Joint-Venture zurück. Denn Stroytransgaz steht unter der Kontrolle von Gennady Timchenko, der auf der Sanktionsliste der USA steht. Die Firma wurde nach gemeinsamen Verhandlungen durch die Gazprom-Tochter Centrgaz ersetzt, sodass Stroytransgaz nach eigenen Angaben keine Verluste erwartet.

Gegen Gazprom hat der Westen bisher keine Sanktionen verhängt, lediglich gegen die Gazprombank. Gazprom selbst ist von den Sanktionen ausgenommen, weil Europa das russische Gas braucht. Neben Russland und Bulgarien will auch Österreich gegen Kritik aus Brüssel am South-Stream-Projekt festhalten (mehr hier).

(117)

Künstliches Licht reicht dem künstlichen Blatt für die Photosynthese völlig aus. (Screenshot)

Künstliches Licht reicht dem künstlichen Blatt für die Photosynthese völlig aus. (Screenshot)

Das künstliche Blatt kann dafür sorgen, dass der Mensch bald die unendlichen Weiten des Weltraums erkunden kann. Bisher fehlt natürlich auch ein passender Antrieb, der Planeten, wie beispielsweise den Mars, in eine etwas greifbarere Nähe setzt. Aber neben einer schnellen Beförderung ist vor allem mangelnder Sauerstoff ein Problem für die Raumfahrer.

Natürlich gibt es entsprechende Systeme an Bord, die Astronauten mit Sauerstoff versorgen, aber normalerweise sind diese Vorräte endlich. Das bedeutet, die Grundlage zum Atmen wird verbraucht und konnte bis dato nicht im Weltraum hergestellt werden. Das künstliche Blatt, erfunden von Julian Melchiorri, der seinen Abschluss am Royal College of Art in London gemacht, soll diese Problem lösen.

Das Besondere an dem Blatt ist, dass es auch in Schwerelosigkeit funktioniert. Genau das war bisher das größte Hindernis der NASA, denn: „Pflanzen wachsen nicht im schwerelosen Raum“, erklärt Melchiorri. „Die NASA forscht nach unterschiedlichen Möglichkeiten, um Sauerstoff während langen Reisen im Weltall zu produzieren. Das Material könnte uns in die Lage versetzen, den Weltraum viel weiter zu erforschen als bisher.“

Basis für die neue Kreation sind Seidenproteine. Diese bilden das Grundgerüst für die echten Pflanzenzellen. Der Erfinder beschreibt seine Konstruktion folgendermaßen: „Das Material wird direkt aus dem Seidenfaden gewonnen. Es hat beeindruckende Eigenschaften um Moleküle zu stabilisieren. Ich habe Chloroplasten aus Pflanzenzellen extrahiert und diese in das Seidenprotein eingefügt. Das Ergebnis ist das erste Material, das Photosynthese beherrscht und atmet wie ein echtes Blatt“.

Sein Modell ist so einfach, wie genial und klingt vor allem auch so, als ließe es sich relativ leicht replizieren. Das ist wichtig, denn mit einzelnen Blatt kommt ein Astronaut auch nicht weit. Es werden eine Menge dieser Blätter benötigt, um eine ganze Crew auf eine Reise ins All zu schicken.

Das Projekt entstand als Teil eines Kurses für Erfindungen in Design und Ingenieurwesen. Das Seidenlabor der Tufts University im US-amerikanischen Medford im Bundesstaat Massachusetts war ebenfalls daran beteiligt. Das erklärt auch wie die Idee mit dem Seidenprotein zustande kam.

Damit ist das Thema Erkundung des Weltraums einen Schritt näher gerückt. Was sogar noch näher liegt, ist die Blätter tatsächlich auch auf der Erde zu verwenden. Es gibt bereits Pläne, wie ganze Städte neu gestaltet werden könnten, wenn große Gebäude außen eine Schicht dieser künstlicher Sauerstoffproduzenten erhielten.

Auch wenn der ökologische Aspekt im Vordergrund steht, werden sicherlich einige bei dieser Nachricht die Nase rümpfen. Wenn die Menschen dies wirklich wollten, wäre das schon lange umsetzbar. Begrünte Wände sind inzwischen keine Neuheit mehr. Dies ist sicherlich richtig und eine natürliche grüne Lunge in einer Stadt hat auch ihren Reiz. Allerdings hat das synthetische Blatt einen Vorteil, weil es keinen Abfall produziert.

Gewöhnliche Blätter werden braun, fallen ab oder reduzieren zumindest ihre Leistung im Winter. Wenn sie nicht regelmäßig gegossen werden, können sie absterben. Diese Sorgen gibt es mit dem Seidenblatt scheinbar nicht. Solange Wasser und Licht zur Verfügung stehen funktioniert das Blatt – unabhängig von der Jahreszeit. Fraglich ist derzeit aber noch, wie lange die eingebauten Pflanzenzellen überleben, sollten sie nicht gegossen werden.

Und die Ideen gehen sogar noch weiter. Es gibt auch Vorschläge die Seidenblätter mit Klimaanlagen zu kombinieren. So kann in Städten unreine Luft von außen durch diese biologischen Filter geleitet werden und dann Sauerstoff ins Innere von Gebäuden bringen. Das ist nämlich ein weiterer Knackpunkt: Die Blätter brauchen kein Sonnenlicht. Künstliches Licht reicht ihnen für die Photosynthese völlig aus.

Somit ist ein unterirdischer Einsatz genauso möglich, wie ein Einsatz auf anderen Planeten. Melchiorri hat etwas Einmaliges erschaffen, das auch realistisch umgesetzt werden kann. Schließlich gibt es keine Sauerstoff-Lobby oder dergleichen, die diesen Fortschritt aufhalten könnte. Im Vergleich zu alternativen Energiequellen ist das Seidenblatt eine Erfindung auf neutralen Terrain und hat vorerst keine mächtigen Kontrahenten.

Jetzt liegt es nur noch an den Architekten, Städtebauern und Ingenieuren dieses Konzept in die Tat umzusetzen. In ausreichend großer Dimension besteht vielleicht sogar die Möglichkeit die Luftqualität auf dem ganzen Planeten zu verbessern. Anstatt Strafen für zu viel CO2-Ausstoß könnten Unternehmen zukünftig das Geld in eine Neugestaltung ihrer Produktionsstätten stecken. Mit Seidenblätter umhüllte Industriehallen klingen vielleicht etwas weit hergeholt, solange sie aber den Zweck erfüllen, wäre das eine sinnvolle Alternative. Denn nur von gezahlten Strafen entsteht keine bessere Luft.

(119)

WordPress Blog