Attack on Malta 1942

On April 30, 2014, in WW2 In Farbe, by admin

Die Deutsche Wochenschau Nr. 600 March 4, 1942 Krieg im Pazifik, Japaner griffen am 8. Dezember die Midway-Inseln, Wake, Guam, die Philippinen, Hong Kong und…
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Der Druck aus dem Westen gegen Russland und den Iran wächst. Wladimir Putin und Hassan Rohani vertiefen die Beziehungen. (Foto: dpa)

Der Druck aus dem Westen gegen Russland und den Iran wächst. Wladimir Putin und Hassan Rohani vertiefen die Beziehungen. (Foto: dpa)

Der Iran und Russland befinden sich aktuell in Gesprächen über eine Energiekooperation, die acht bis zehn Milliarden US-Dollar schwer sein soll.

Moskau möchte Teheran mit 500 Megawatt (MW) Strom versorgen. Zusätzlich sollen ein Wasserkraftwerk und ein Stromnetz erbaut werden, schreibt Journalist Rick Gladstone in der New York Times. Dazu hatten sich am vergangenen Sonntag der iranische Energieminister Hamid Chitchian und sein russischer Amtskollege Alexander Nowak in Teheran getroffen. Chitchian habe Novak gesagt, dass die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen im Energiesektor umfassend sein müssen. Dazu gäbe es einen Bedarf.

Gladstone schreibt weiter, dass die Obama Administration unzufrieden sei mit der Annäherung. Die geplanten Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland könnten nicht die erhofften Ergebnisse bringen. Der US-Präsident stehe vor „neuen Komplikationen“.

Zuvor wurde bekannt, dass Russland und der Iran einen Erdöl-Deal im Wert von 20 Milliarden US-Dollar abschließen möchten. Danach soll Russland täglich 500.000 Barrel Erdöl erhalten. Der Iran soll im Gegenzug mit russischen Gütern versorgt werden.

Die US-Regierung sieht in dem Vorhaben einen klaren Verstoß gegen die Iran-Sanktionen. Denn aktuell darf das Land nur etwa eine Million Barrel Öl pro Tag exportieren. Der geplante Energie-Deal könnte die vorgegebene Export-Quote überschreiten.

Doch es gäbe noch keine klaren Anzeichen dafür, dass zumindest dieser Erdöl-Deal auch wirklich zustande kommt, so Gladstone.

Die Konsumenten nahmen im vergangenen Jahr durchschnittlich Kredite über 7.996 Euro auf. (Foto: dpa)

Die Konsumenten nahmen im vergangenen Jahr durchschnittlich Kredite über 7.996 Euro auf. (Foto: dpa)

Die Deutschen finanzieren ihren Konsum zunehmend auf Pump. In den vergangenen zehn Jahren stieg die Zahl der Ratenkredite um 47 Prozent auf knapp 18 Millionen, wie die Wirtschafts-Auskunftei Schufa am Dienstag mitteilte. Grund dafür sei, dass die Verbraucher immer mehr im Internet einkauften und es auch im normalen Einzelhandel immer üblicher werde, in Raten zu zahlen.

Dennoch blieb die Rückzahlungsquote in den vergangenen Jahren stabil bei 97,5 Prozent. „Die Zahlungsmoral der privaten Verbraucher ist sehr gut“, sagte Schufa-Chef Michael Freytag in Berlin. Die Schufa ist ein Unternehmen, das den Banken gehört und überprüft, welche Bonität die Bürger haben (mehr zur Schufa hier).

Die Verbraucher nahmen im vorigen Jahr durchschnittlich Kredite über 7.996 Euro auf, 2012 waren es 7.708 Euro. Die Zahl der neuen Darlehen stieg um 40.000 auf 7,7 Millionen. „Die gute wirtschaftliche Lage und Aussicht führt dazu, dass Menschen sich eher trauen, einen Kredit aufzunehmen“, sagte Konsum-Experte Karsten John von den GfK-Marktforschern.

Insgesamt liehen sich die Verbraucher 2013 neue Kredite von rund 62 Milliarden Euro – vor allem für Elektronik, Autos und Möbel. Allein die auf Finanzierung spezialisierten Kreditbanken erhöhten ihre Konsumdarlehen an Privatpersonen um 6,9 Prozent auf 41 Milliarden Euro.

„Im Gegensatz zu den Unternehmen haben die Verbraucher verstärkt investiert und auch finanziert“, sagte Jan Wagner, Chef des Bankenfachverbandes, in Frankfurt. Da sich Firmen bei Ausgaben für Maschinen und Anlagen zurückhielten, schwächelte die Investitionsfinanzierung. Das Neugeschäft der Kreditbanken sank hier um drei Prozent auf 14,1 Milliarden Euro.

Die Wiesbadener Schufa Holding AG gehört Sparkassen, Banken sowie Versandhandels- und Telekommunikationsunternehmen. Sie ist seit ihrer Gründung 1927 ein rein privatrechtliches Unternehmen. Heute firmiert sie in Form einer Aktiengesellschaft (AG).

Die Schufa verfolgt die Zuverlässigkeit von mehr als 66 Millionen Verbrauchern in Deutschland im Umgang mit ihren Schulden. Banken und Händler können bei ihr Informationen über die Bonität von Kunden abrufen. Sie entscheiden dann, welche Zinsen der Kunde zahlen muss oder ob er überhaupt ein Darlehen oder einen Handy-Vertrag bekommt. 2012 erteilte die Schufa nach eigenen Angaben mehr als 106 Millionen solcher Auskünfte.

Die Fed-Chefs Ben Bernanke und Janet Yellen haben den groben Rechenfehler der BoA nicht bemerkt. (Foto: dpa)

Die Fed-Chefs Ben Bernanke und Janet Yellen haben den groben Rechenfehler der BoA nicht bemerkt. (Foto: dpa)

Die Bank of America (BoA), eine der größten US-Banken, hat einen geplanten Aktienrückkauf und eine geplante Dividendenerhöhung abgeblasen. Denn die Bank ist unzureichend kapitalisiert. Angeblich hatte ein Rechenfehler diese Erkenntnis bisher verborgen.

Noch ist unklar, ob es sich wirklich um einen Rechenfehler oder um vorsätzliche Handlungen mit Betrugsabsicht handelt.

Im März hatte die BoA angekündigt, Stammaktien im Umfang von 5 Milliarden Dollar zurückkaufen zu wollen. Die Bank verfüge über mehr Kapital als nötig und könne das übermäßige Kapital an die Aktionäre zurückgeben. Der Aktienkurs der BoA war daraufhin massiv gestiegen.

Nun hat die US Notenbank Federal Reserve überraschend verfügt, den Aktienrückkauf zu stoppen. Zudem sagte BoA die geplante Erhöhung der Dividende im vierten Quartal ab.

Hintergrund dieses Rückzugs ist angeblich ein Rechenfehler. BoA ist offenbar viel schlechter kapitalisiert, als sie bisher angegeben hat. Das heißt, in der Bilanz der Bank schlummern lauern höhere Gefahren als bisher bekannt. Grotesk: Seit 2009 rechnet die Bank mit dem Fehler, ohne dass es der Bank oder der Aufsicht aufgefallen wäre.

Das überraschende Auftauchen des angeblichen Rechenfehlers, den niemand bemerkt haben soll, stellt sowohl die Sicherheit aller anderen Banken als auch den Sinn von Stresstests infrage. Denn noch vor wenigen Wochen war BoA unter den vielen Banken, die den Stresstest der Federal Reserve bestanden.

Der Rechenfehler zeigt, auf welch dünnen Säulen die Banken-Landschaft ruht. Die Finanzwissenschaftlerin Anat Admati hatte im Interview mit den Deutschen Wirtschafts Nachrichten vor einigen Monaten auf das Problem mit der von der Bank selbst durchgeführten Risikobewertung hingewiesen. Admati sagte: “Die Risiken kommen von der Undurchsichtigkeit und Vernetzung und den extrem niedrigen Kapitalquoten. Abgesehen von der Wahrscheinlichkeit einer vermuteten Insolvenz und Ansteckungseffekten sind hoch verschuldete Banken, wie alle großen Schuldner, ineffektiv bei ihren Investitions-Entscheidungen und vermeiden möglicherweise besonders die Vergabe von relativ sicheren Unternehmenskrediten, weil diese nicht genug Gewinnpotential haben. Ein solches Verhalten zusammen mit der Jagd nach Rendite, die das Eingehen übermäßiger Risiken beinhalten kann, gefährdet und schädigt die Wirtschaft. Ich kann die Risiken und den Schaden nicht beziffern, aber sie sind erheblich und sie dauern an.”

Admati weiter: Die “Regulierer müssen sicherstellen, dass keine Risiken entstehen oder versteckt werden. Und sie müssen sicherstellen, dass die Banken sich auf deutlich mehr Kapitalfinanzierung stützen. Ein stabiles Finanzsystem kann die Wirtschaft besser und beständiger unterstützen, ohne so viele Boom-Phasen und Krisen und mit weniger Verzerrungen. Die Regulierer müssen auch die Art und Weise überdenken, wie Regulierungen versuchen, mit Risiken umzugehen. Das System zur Risikobewertung ist extrem problematisch. Anzunehmen, dass das Kapital so „knapp“ ist, nur weil die Banken sich nicht auf diese Art der Finanzierung stützen wollen, ist vollkommen falsch.”

Anders als in den USA müsste das Fracking in Europa auch in dicht besiedelten Gebieten stattfinden. (Foto: dpa)

Anders als in den USA müsste das Fracking in Europa auch in dicht besiedelten Gebieten stattfinden. (Foto: dpa)

Die Schiefergas-Förderung wird massiv vorangetrieben, obwohl die Risiken bisher kaum erforscht wurden, kritisieren US-Wissenschaftler. Weltweit fürchten die Bürger weitreichende Folgen für Umwelt und Gesundheit.

Vor allem in dicht besiedelten Gebieten sei die Untersuchung der möglichen Folgen bislang zu kurz gekommen, sagen Wissenschaftler vom New Yorker Weill Cornell Medical College und von der University of California. Im besten Fall versuchten die Unternehmen, technische Entwicklungen zur Risikovermeidung voranzutreiben.

„Der Optimismus, dass unfallsichere Ingenieurs-Lösungen für eine sichere Schiefergasförderung sorgen können stammt eher von einem Vermarktungs-Triumph als von Nachweisen“, zitiert heise die Wissenschaftler.

In einem Berichtsentwurf von Public Health England wurde die wissenschaftliche Literatur über die Gesundheitsrisiken der Schiefergasförderung genau geprüft. Dabei seien die Probleme mit der Luft- und Wasserqualität und die zahlreichen Risiken zwar richtig dargestellt worden. Aber man habe daraus die falschen Schlussfolgerungen gezogen.

Der britische Bericht kam nämlich zu dem Ergebnis, dass viele der in den USA auftretenden Umwelt- und Gesundheitsprobleme aus geologischen Gründen in Großbritannien nicht auftreten würden. Daher sei die Fördertechnik in Großbritannien weniger riskant. Dieses Ergebnis war politisch gewünscht.

Doch tatsächlich blieben viele gesundheitliche Risiken unbestimmt. Daher sei weitere Forschung notwendig, sagen die US-Wissenschaftler. Es gebe eine Reihe ungelöster technischer Probleme, beispielsweise beim Einfassen der Quelle, bei Brüchen des Zements oder dem Austritt von Abwasser. Diese Probleme würden auch in Großbritannien auftreten können.

Während Schiefergas in den USA meist in wenig bewohnten ländlichen Gebieten gefördert wird, muss die Förderung in Großbritannien oft in dicht besiedelten Gebieten erfolgen. Studien weisen aber darauf hin, dass Gesundheitsrisiken mit zunehmender Nähe zum Förderort anwachsen.

So komme es in der Nähe von Förderanlagen und bei einer hohen Dichte von Förderanlagen zu einer höheren Rate an Fehlgeburten. Zudem zeigten US-Studien: Je näher die Menschen an Förderanlagen leben, desto stärker sind sie Luftverschmutzung durch Benzene, Toluene, Xylene, Ozon und Dieselfeinstaub ausgesetzt.

Mangelhafter Umgang mit Abwasser ist laut anderen Studien verbunden mit einer höheren Belastung des Oberflächenwassers mit Chemikalien aus den eingepressten Flüssigkeiten und mit natürlich vorkommenden Substanzen wie Radium-226 oder Arsen. Grundwasserleiter in der Nähe von Förderanlagen können eine höhere Methankonzentration enthalten.

Die EU-Staaten wollen aufgrund der Ukraine-Krise eine größere Unabhängigkeit vom russischen Erdgas erreichen. Die USA und Kanada, wo das Geschäft mit dem Schiefergas boomt, haben sich bereits als Lieferanten ins Gespräch gebracht (mehr hier).

Allerdings wollen die EU-Staaten auch auf die eigene Förderung von Schiefergas setzen. Die EU-Kommission hat mit der Veröffentlichung der neuen Klimaziele dem Fracking in Europa bereits Tür und Tor geöffnet.

Vor allem Großbritannien hat sich an den amerikanischen Trend angehängt. In Deutschland hat die Regierung noch nicht entschieden. Doch Unions-Politiker und Teile der Wirtschaft fordern, die Erschließung zu beginnen.

In der vergangenen Woche forderte EU-Kommissar Oettinger von der Bundesregierung, das Fracking in Deutschland zuzulassen. Dies sei notwendig, um sich aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas zu befreien (mehr hier).

Hausbesitzer müssen künftig auf das Alter ihrer Heizkessel achten: Ab dem 1. Mai muss sich jeder um einen Energieausweis kümmern und gegebenenfalls alte Geräte verschrotten. (Foto: dpa)

Hausbesitzer müssen künftig auf das Alter ihrer Heizkessel achten: Ab dem 1. Mai muss sich jeder um einen Energieausweis kümmern und gegebenenfalls alte Geräte verschrotten. (Foto: dpa)

Die Bundesregierung will künftig die Effizienz von Eigenheimen erhöhen. Hierzu tritt am Donnerstag eine neue Energie-Einspar-Verordnung (EnEV) in Kraft. Heizung, Warmwasserbereitung und Wärmedämmung rücken verstärkt in den Fokus. Bei einem Verkauf oder einer Neuvermietung ist außerdem ein neuer Energieausweis Pflicht.

Häuslebauer müssen bei ihren Planungen den Themen Heizung und Warmwasserbereitung künftig mehr Aufmerksamkeit schenken. Ab 1. Januar 2016 verringert sich der maximale Energiebedarf gegenüber der Verordnung des Jahres 2009 um satte 25 Prozent. Auch die Wärmedämmung ihres neuen Hauses steht auf dem Prüfstand. Hier erhöhen sich die Anforderungen für die Außenwände um durchschnittlich 20 Prozent.

Jene, die bereits ein Haus haben, werden 2015 in die Pflicht genommen: Öl- oder Gasheizkessel, die vor dem 1. Januar 1985 eingebaut wurden, müssen bis dahin ausgetauscht werden. Anlagen, die nach diesem Stichtag eingebaut wurden, müssen stillgelegt werden, sobald sie 30 Jahre alt sind. Ausgenommen sind allerdings Brennwertkessel und Niedertemperaturkessel sowie Heizungen in Ein- und Zweifamilienhäusern. Das gilt aber nur, wenn der Eigentümer seit dem 1. Februar 2002 mindestens eine Wohnung selbst genutzt hat. Im Falle eines Eigentümerwechsels ist die Pflicht vom neuen Besitzer binnen zwei Jahren zu erfüllen.

Ab 1. Mai werden außerdem zusätzliche Angaben zu den energetischen Eigenschaften einer Immobilie obligatorisch, wenn diese in der Tageszeitung oder im Internet zum Verkauf angeboten werden soll. Auf einen Blick muss für den potentiellen Interessenten erkennbar sein, ob die Heizung mit Öl oder Gas betrieben wird. Angeben muss der Besitzer auch die Energieeffizienzklasse (von A+ bis H), die in den neuen Energieausweisen zu finden ist. Werden diese Vorgaben nicht beachtet, kann ein Bußgeld bis zu 15.000 Euro fällig werden.

Bislang war die Angabe der Energieeffizienzklasse in den alten Pässen freiwillig. Steht jetzt eine Neuvermietung oder gar ein Verkauf an, muss sich der Eigentümer rechtzeitig um die Ausstellung eines neuen Dokumentes beim jeweiligen Energieversorger oder Mess-Unternehmen bemühen. Darin findet sich dann der Energieverbrauch der vergangenen drei Jahre dokumentiert. Mehr Zeit einplanen sollten Hausbesitzer, deren Anwesen vor 1977 errichtet wurde und weniger als fünf Wohnung beherbergt. Hier wird ein so genannter Energiebedarfsausweis verlangt. Dieses detaillierte Energieprofil ist wesentlich aufwendiger und muss etwa durch einen Architekten, Ingenieur oder einen registrierten Energieberater erstellt werden.

Spätestens beim Besichtigungstermin müssen die Dokumente vorgelegt werden. Kommt ein Vertrag zwischen Interessent und Besitzer zustande, erhält Ersterer ebenfalls ein Exemplar.

Die Novellierung der Energieeinsparverordnung wurde von der Bundesregierung im Oktober 2013 beschlossen. Hintergrund ist das Kyoto-Protokoll von 1997. Bis 2050 will die Bundesregierung einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand erreichen. Aufgrund ihrer vielen Ausnahmen wurde die neue Verordnung vom Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) aber scharf kritisiert:

„80 Prozent der Deutschen heizen mit veralteter Technik. Dennoch erfasst die EnEV 2014 nur wenige dieser überholten Heizungen. (…) Der neue Stichtag zum verpflichtenden Heizungstausch erfasst gerade einmal 13 Prozent dieser Energieschleudern. (…) Rund 11 Millionen alte Niedertemperaturheizungen fallen nicht unter die Austauschpflicht, entsprechen aber auch nicht dem Stand der Technik. (…) die EnEV 2014 bleibt wirkungslos und ist nicht geeignet, endlich die Energiewende im Wärmesektor voranzutreiben.“

Der BEE merkt außerdem an, dass ein Austausch der Heizkessel deutlich früher erfolgen muss. Bereits nach 15 bis 20 Jahren würden Heizungen in der Regel als nicht mehr auf dem Stand der Technik gelten. Statt die Energiewende im Wärmesektor endlich einzuleiten, würden die Deutschen also weiterhin große Teile ihres Einkommens verheizen. Heizkosten würden heute mit durchschnittlich mehr als 1000 Euro im Jahr rund ein Drittel der Energiekosten eines Durchschnittshaushalts ausmachen.Überholte Heiztechnik treibt die Verbraucher in eine Kostenspirale. In den vergangenen 15 Jahren haben sich für die Haushaltskunden die Erdgaspreise verdoppelt und die Heizölpreise vervierfacht. Die EnEV könnte mit wirksamen Anreizen für den Heizungstausch Verbraucher erheblich entlasten, so Dr. Hermann Falk, Geschäftsführer des BEE.

Gestemmt werden müssten die Kosten überdies nicht allein: Eine Heizungsmodernisierung wird mit Zuschüssen gefördert, so der BEE. Für den Einbau eines neuen Heizkessels plus Solaranlage gebe es über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) mindestens 2000 Euro dazu. Zusätzlich helfe die staatliche Förderbank KfW bei der Finanzierung mit bis zu 50 000 Euro zu attraktiven Kreditkonditionen.

Hier die komplette EnEV mit einer zeitlichen Übersicht.

Präsident Abdullah Gül und Premierminister Recep Tayyip Erdoğan haben offenbar ein gutes Verhältnis zum Weltkonzern Cargill. (Foto: dpa)

Präsident Abdullah Gül und Premierminister Recep Tayyip Erdoğan haben offenbar ein gutes Verhältnis zum Weltkonzern Cargill. (Foto: dpa)

Der amerikanische Agrar-Konzern Cargill ist in der Türkei auf Expansions-Kurs und hat das Chemieunternehmen Alemdar Kimya aufgekauft. Er plant eine zusätzliche Investition in Höhe von 50 Millionen US-Dollar. Der türkische Cargill-Vertreter Murat Tarakçıoğlu sagt, dass die Türkei in der gesamten Region immer mehr an Bedeutung gewinne.

„Die Türkei wird im Bereich der pharmazeutischen Hilfsmittel, die aus Pflanzen gewonnen werden, zum wichtigsten Technologie- und Exportstandort der Region werden“, zitiert die Zeitung Milliyet Tarakçıoğlu. Im Fokus des Exports stehe der Nahe Osten, Nordafrika und Europa.

Doch in der Türkei ist das Unternehmen hochumstritten. Cargill hat es vor allem auf das türkische Ackerland abgesehen. Im Jahr 1998 gründete der Konzern eine Fabrik in Bursa. Die Anlage befand sich auf einem Gebiet, die gesetzlich ihren Ackerland-Charakter behalten musste. Die Lizenz für die Errichtung der Fabrik erhielt das Unternehmen vom zuständigen Gouverneur. Doch die Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen den Gouverneur und die Lizenz wurde aufgekündigt.

Im Jahr 2005 entschied das AKP-Regierungskabinett, den Status des geschützten Ackerlands in eine „private Industrie-Zone“ umzufunktionieren. Das in der Türkei als Cargill-Gesetz bekannte Vorhaben wurde 2008 vom Parlament verabschiedet und von Präsident Abdullah Gül unterzeichnet, berichtet NTVMSNBC. Bauernverbände in der Türkei sahen in dieser Prozedur eine offenkundige Vorteilsgewährung für Cargill. Das Gesetz stelle einen Verstoß gegen das Gleichheitsgebot der türkischen Verfassung dar.

Der Umweltschutz-Verein Doğa berichtet, dass die Cargill-Fabrik in Bursa täglich 6000 Liter Wasser verbrauche. Das sei mehr als 75.000 Menschen in dem anliegenden Landkreis verbrauchen würden.

Es wundert nicht, dass der US-Konzern Cargill seine Exportwirtschaft in die Türkei verlegen möchte. Dort genießt der Konzern offenbar große Vorteile.

Der Ex-Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Miguel D’Escoto Brockmann, sagte 2008 auf der Überprüfungskonferenz zu den Millenniums-Entwicklungszielen, dass Monsanto und Cargill von den Nahrungsmittel-Krisen in der Welt profitieren würden. Sie gehören zu den Kontrolleuren der Getreidemärkte. Im Jahr der Nahrungskrise 2007 habe Monsanto seinen Gewinn um 45 und Cargill um 60 Prozent gesteigert.

Alstom nimmt offenbar Angebot von GE an

On April 30, 2014, in Endzeit, by admin

Der französische Industrie-Konzern Alstom hat einem Zeitungsbericht zufolge die Offerte von zehn Milliarden Euro des US-Unternehmens General Electric für seine Energie-Sparte angenommen. Der Verwaltungsrat habe dem verbindlichen und durchfinanzierten Angebot auf seiner Sitzung am Dienstagabend zugestimmt, berichtete die Zeitung “Le Figaro”. Alstom wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Bericht äußern. Es wird aber eine Erklärung für Mittwochmorgen (07.00 Uhr) erwartet.

Zuletzte hatte GE die Erhaltung der Jobs in Frankreich versprochen. In einem Brief an Präsident Francois Hollande stellte GE-Chef Jeffrey Immelt in Aussicht, dass die Amerikaner bei einer Alstom-Übernahme die Belegschaft in Frankreich stärken würden. Weltweite Zentralen für Kerngeschäfte würden in Frankreich angesiedelt. GE bestätigte Dienstagabend, ein entsprechendes Schreiben, über das die französischen Zeitung “Les Echos” berichtet hatte. Der Konzern kündigte zudem an, sich in Zusammenarbeit mit der französischen Regierung, dem Versorger EDF und dem Atomkonzern Areva für die Nuklearindustrie des Landes und ihre Exporte starkzumachen.

Siemens hatte am Dienstag erklärt, ebenfalls ein Angebot für Alstom abzugeben. Voraussetzung dafür sei aber, dass Alstom seine Bücher öffne, und das Management für Gespräche bereitstehe. Die französische Politik würde offenbar eine Siemens-Offerte bevorzugen. Alstom-Chef Patrick Kron dagegen bevorzugt das Angebot von GE.

Der islamische Prediger Fethullah Gülen in seiner Residenz in Pennsylvania. Der einstige Förderer ist heute der ärgste Feind des türkischen Premiers Erdogan. (Foto: dpa)

Der islamische Prediger Fethullah Gülen in seiner Residenz in Pennsylvania. Der einstige Förderer ist heute der ärgste Feind des türkischen Premiers Erdogan. (Foto: dpa)

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will die Auslieferung seines in den USA lebenden Rivalen Fethullah Gülen erreichen. Nach einem Treffen seiner Partei AK bestätigte Erdogan am Dienstag entsprechende Pläne. Die Türkei habe mehr als zehn US-Auslieferungsgesuchen stattgegeben, erklärte er. Nun erwarte man das Gleiche von dem Nato-Verbündeten. Ob bereits offiziell ein Antrag für die Überstellung des islamischen Klerikers eingereicht wurde, blieb zunächst unklar. Gülen lebt seit 1997 im Bundesstaat Pennsylvania im selbstgewählten Exil, nachdem die türkischen Behörden ihm islamistische Umtriebe vorwarfen.

Zwischen Erdogan und Gülen tobt sein Monaten ein Machtkampf. Am Montag sagte der Ministerpräsident dem US-Sender PBS, Gülen und seine Gefolgsleute seien auch eine Bedrohung für die USA. “Was sie uns hier antun, das könnten sich auch ihren Gastgebern zufügen”, erklärte er. Erdogan wirft Gülens Anhängern in Polizei und Justiz unter anderem vor, Tausende Telefonate abgehört und die Aufnahmen als Teil eines inszenierten Korruptionsskandals lanciert zu haben. Er hat inzwischen Hunderte Beamte entlassen oder versetzt. Gülen weist die Vorwürfe zurück. Er unterhält weltweit zahlreiche Unternehmen und Schulen, die weltlich ausgerichtet sind.

Genau deshalb ist Gülen aber offenkundig für die Amerikaner interessant: Seine Organisation ist extrem pro-amerikanisch organisiert. Die “milde” Form des Islam der Gülens, die sich an westliche Gebräuche halten und auch die Arbeitsprozesse in der Industrie nicht durch zu häufige Gebets-Abwesenheiten stören, kommen den US-Konzernen ebenso entgegen wie die Vernetzung der Bewegung in zahlreichen rohstoffreichen Staaten. Bis heute ist die Finanzierung der Bewegung völlig unklar. Der private US-Geheimdienst Stratfor äußert sich in mehreren Depeschen durchaus wohlwollend über die Bewegung. Es ist unwahrscheinlich, dass die Amerikaner einen ausgewachsenen Islamisten in Pennsylvania akzeptieren würden. Die Gülen-Spitze unterhält beste Beziehungen zu hochrangigen Politikern im Westen. Über die Frage, ob die Bewegung mit einem der zahlreichen US-Dienste zusammenarbeitet, gibt es keine Erkenntnisse.

Gülen unterhält unter anderem ein weit verzweigtes Medien-Imperium, welches auch in in Deutschland mit der Zeitung Zaman präsent ist. Die Gülen-Medien sind kommerziell orientiert, können aber wegen überschaubarer Werbeerlöse im Grunde nur finanziert werden, weil es “Gönner” gibt. So werde die Bewegung in Deutschland von verschiedenen “Unternehmen” gefördert, haben den Deutschen Wirtschafts Nachrichten Kenner bestätigt. Welche Unternehmen dies seien und aus welchem Grund sie die Bewegung fördern, darüber gewahrt die Bewegung Stillschweigen.

Erdogan macht Gülen verantwortlich für die Ausschreitungen nach den Gezi-Park-Protesten.

Siemens steigt offiziell in den Übernahmepoker um den französischen Konkurrenten Alstom ein. Der Münchner Konzern werde Alstom ein Angebot vorlegen, entschied der Aufsichtsrat am Dienstag. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass Alstom seine Bücher öffne und das Management für Gespräche bereitstehe. Eine abschließende Entscheidung über eine konkrete Offerte werde dann innerhalb der nächsten vier Wochen getroffen. Wie Siemens-Chef Joe Kaeser sich den Zukauf, den Insider auf rund elf Milliarden taxieren, im Detail vorstellt, ist offen. Für die Franzosen hat auch der US-Rivale General Electric ein Angebot vorgelegt.

Allerdings prüft Siemens auch noch andere Optionen: Wie Bloomberg meldet, überlegt Siemens den Kauf der Energiesparte des britischen Konzerns Rolls-Royce.

Siemens kann bei seinem Werben auf die Unterstützung der französischen Regierung setzen, die bei einer Alstom-Übernahme durch GE Arbeitsplatzverluste befürchtet und den deutschen Technologieriesen als Nothelfer ins Spiel gebracht hat. Alstom-Chef Patrick Kron dagegen bevorzugt die Offerte des amerikanischen Rivalen – GE hatte vergangene Woche bei ihm offene Türen eingerannt.

Die Führungsspitze des französischen Technologiekonzerns komme am Abend zusammen, um die beiden Offerten zu prüfen, sagten mit der Situation vertraute Personen zu Reuters. Die Regierung in Paris hat die Börsenaufsicht eingeschaltet, um sicherzustellen, dass das Alstom-Management die Angebote gleichbehandelt. Sie befürchtet den Abbau von Arbeitsplätzen in Frankreich und einen Ausverkauf beim Hersteller des prestigeträchtigen Hochgeschwindigkeitszuges TGV. Alstom beschäftigt 18.000 Menschen in Frankreich.

Der Politik schwebt ein europäischer Champion aus Siemens und Alstom in der Energieversorgung vor; gäbe Siemens sein ICE-Geschäft im Tausch an die Franzosen, könnte ein weiterer wichtiger europäischer Konzern entstehen. Analysten befürchten allerdings Schwierigkeiten mit den Kartellbehörden angesichts der Größe der neuen Unternehmen.

Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg hatte Alstom-Chef Kron vor Kurzem öffentlich wegen seines Vorgehens gescholten und angekündigt, die Regierung beabsichtige, die Interessen des Landes zu verteidigen. Die französische Politik bringt sich traditionell bei Wirtschaftsfragen stark ein und stellt nationale Interessen in den Mittelpunkt. Alstom musste zudem bereits einmal von der Regierung gerettet werden. Schon vor zehn Jahren hatte Siemens Interesse, aber Kron und der damalige Finanzminister Nicolas Sarkozy lehnten ab.

Sowohl Kaeser als auch GE-Lenker Jeffrey Immelt hatten am Montag bei Staatspräsident Francois Hollande persönlich für ihre Pläne getrommelt. Immelt versuchte Bedenken auszuräumen, wie eine Person mit Kenntnis über den Inhalt der Gespräche sagte, und verwies auf eine gelungene franko-amerikanische Kooperation: den Triebwerksbauer CFM, der in diesem Jahr 40-jähriges Bestehen feiert. Auch Siemens kann solch ein Beispiel anführen. Die Münchner verkauften vor ein paar Jahren ihre IT-Sparte an den französischen Dienstleister Atos.

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