AnschlußWie jedes Jahr erinnert sich Österreich in diesen Tagen an die Ereignisse, die vor 70 Jahren zum Anschluß an Deutschland – oder besser zur Wiedervereinigung mit dem Deutschen Reich geführt haben. Dies wird nun selbstverständlich in politisch korrekter Weise getan. Österreich wird als erstes Opfer eines aggressiv expansionistischen „Hitlerdeutschland“ gezeichnet. Eine Darstellung, die einer ernsthaften historischen Aufarbeitung nicht standhält.

Darum hier etwas ausführlichere Fakten zur österreichischen Geschichte.

Ab 976…

Auf dem Gebiet des heutigen Österreich bestand seit 976 die „Marchia Orientalis“, die Ostmark auch „Ostarrîchi“ genannt. Diese Bezeichnung wandelte sich später zu Österreich. Am 8. September 1156 wurde Österreich von Kaiser Friedrich I. auf dem Hoftag in Kreuzhof bei Regensburg zu einem eigenständigen, von Bayern unabhängigen Herzogtum erhoben. Damit beginnt die Geschichte Österreichs als selbständiges Territorium innerhalb des Heiligen Römischen Reiches.

Ab 1278 stand Österreich unter der Herrschaft der Habsburger. Es wurde dann ab 1453 zum Erzherzogtum und wuchs zu einem der wichtigsten Machtfaktoren im Reich und erlangte darin eine Vorrangstellung.

Ab 1438 besaßen die Habsburger fast durchgehend die römisch-deutsche Königs- und die damit verbundene Kaiserwürde.

Ende des Reiches

Erst 1806 legte Kaiser Franz II unter dem Druck Napoleons die Kaiserkrone des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation nieder, womit dieses zu bestehen aufhörte.

1866 verlor Österreich im „Deutschen Krieg“ in der Schlacht von Königgrätz seine Vormachtstellung im „Deutschen Bund“ an Preußen. Die für das Kaisertum Österreich schwerwiegendste Folge dieses Krieges war die Isolierung durch die erzwungene Trennung von den deutschen Staaten.

So hatte Preußen infolge zunächst im „Norddeutschen Bund“ und nach den Einigungskriegen auch im Deutschen Kaiserreich die Führung, während Österreich ab 1868 Teil der Österreichisch-Ungarischen Monarchie wurde.

Einigungsbestreben nach 1918

Nach dem Ersten Weltkrieg suchten Deutschland und Österreich die Wiedervereinigung. So wurde denn „Deutschösterreich“ seit dem 12. 11. 1918 offizieller Name der österreichischen Republik. Im „Staatsgesetzblatt für den Staat Deutschösterreich“ heißt es wörtlich: „Deutschösterreich ist ein Bestandteil der Deutschen Republik“.

Aufgrund des Diktats von Saint-Germain-en-Laye (1919) mußte die Republik Deutschösterreich auf Südtirol und die sudetendeutschen Gebiete verzichten. Am 21. Oktober 1919 wurde der Name des Landes gemäß den Vertragsbestimmungen von Staat Deutschösterreich auf Republik Österreich geändert. Die Bestrebungen zum Zusammenschluß mit dem Deutschen Reich wurden durch entsprechende Artikel sowohl im Vertrag von Saint-Germain für Österreich wie auch im Versailler Vertrag für das Deutsche Reich unterbunden.

Dies war ein klarer Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker – Siegerwillkür!

In den Folgejahren wurde Österreich ähnlich wie Deutschland ausgezehrt durch Klassenkampf, Weltwirtschaftskrise und Massenarmut.

1931 wagen Österreich und Deutschland noch einmal einen Annäherungsversuch, die deutsch-österreichische Zollunion. Auch diese scheitert wieder am Protest der Siegermächte.

Die Wiedervereinigung

Eine Parlamentskriese in Österreich im März 1933 endet damit, daß der österreichische Bundeskanzler Dollfuß den Nationalrat auflöst und fortan gestützt auf eine so genannte Vaterländische Front als Diktator allein regiert. Er verbietet zunächst die Kommunistische Parte, dann die Nationalsozialisten. Schließlich werden auch die Sozialdemokraten und Gewerkschaften verboten. Politische Gegner werden in „Anhaltelagern“ inhaftiert, die den Konzentrationslagern vergleichbar waren, die im gleichen Jahre in Deutschland eingerichtet werden.

Dollfuß lehnte anders als die Mehrheit seiner Landsleute eine Wiedervereinigung mit Deutschland ab, da dies für Ihn den Verlust seiner diktatorischen Macht bedeutet hätte. Am 25. Juli 1934 wurde Engelbert Dollfuß bei einem Putschversuch österreichischer Nationalsozialisten im Bundeskanzleramt erschossen. Dem Diktator folgt Bundeskanzler Schuschnigg, der den Regierungsstil seines Vorgängers mit aufgelöstem Parlament, mit Parteienverboten und Konzentrationslagern fortsetzt. Auch er versucht, entgegen dem Wunsch einer breiten Bevölkerungsmehrheit eine Vereinigung Österreichs mit Deutschland zu verhindern.

Noch Ende Februar 1938 hatte sich das autoritäre Regime von Bundeskanzler Kurt von Schuschnigg Hoffnung gemacht, mit einer Volksabstimmung am 13. März den drohenden Anschluß an Deutschland verhindern zu können.

Er setzt am 9. März, ganz überraschend eine Volksabstimmung zur Anschlußfrage für den nächsten Sonntag an, also für gerade vier Tage später. Für dies Abstimmung hat Schuschnigg angeordnet, daß die Stimmauszählung allein von der „Vaterländischen Front”, also vom Regierungslager vorzunehmen sind. Desweiteren begrenzt Schuschnigg das Wahlalter nach unten auf 25 Jahre. Gerade die junge Wähler könnten zu einem Anschluß an das Deutsche Reich tendieren. Und als letztes verfügt Schuschnigg, daß in den Wahllokalen nur Stimmzettel mit dem Aufdruck “JA” ausgegeben werden, was ein Ja zur Unabhängigkeit bedeutet. Die Stimmauszählung nur durch eigene Leute riecht nach Fälschungsabsicht, und, die jungen Wähler auszuschließen, ist der offensichtliche Versuch, pro-deutsche Wähler von den Urnen fernzuhalten. Auf deutscher Seite übernimmt Minister Göring das Handeln.

Am 11. März gegen 14.30 Uhr, ruft der österreichische Innenminister Seyß-Inquart aus Wien bei Göring in Berlin an. Er teilt Minister Göring mit, daß Bundeskanzler Schuschnigg noch immer nicht gewillt ist, die Volksabstimmung zu verschieben. Eine faire Volksabstimmung erscheint nicht gewährleistet. Erst auf intensives deutsches Intervenieren hin ist Schuschnigg zur Verschiebung der Wahlen bereit. Auf weiteren deutschen Druck hin und Drohung mit einem deutschen Einmarsch kommt es letztlich zum Rücktritt Schuschniggs.

Am Samstag, den 12. März 1938 – marschieren deutsche Truppen in Richtung Salzburg, Linz und Innsbruck. Blumenschmuck und Fahnen auf den Militärfahrzeugen sollen zeigen, daß dies kein Eroberungsfeldzug sondern eine Wiedervereinigung nach langen Jahren deutscher Trennung ist. Dies Zeichen wird auch so verstanden. Die österreichische Bevölkerung reagiert zunächst freundlich dann mit zunehmender Begeisterung. Als Zeichen der freiwilligen Wiedervereinigung marschieren tags darauf österreichische Truppen nach München, Dresden, Stuttgart und Berlin.

Schon am Vormittag des Tages hatten Seyß-Inquart als neuer Bundeskanzler, Glaise-Horstenau als Vizekanzler und Justizminister Hueber ein neues “Bundesverfassungsgesetz” verfaßt und unterschrieben, in dem es in Artikel I heißt: „Österreich ist ein Land des Deutschen Reiches.“    Artikel II verkündet, daß am 10. April 1938 eine freie und geheime Volksabstimmung über die Wiedervereinigung mit dem Deutschen Reich stattfindet.

Bei dieser Volksabstimmung stimmen 99,73% für die Wiedervereinigung mit Deutschland.

Bereits 1928 hatte der große österreichische Sozialdemokraten Dr. Renner in einer öffentlichen Rede wohl prophetisch gesprochen:

„Der Friede von Saint-Germain hat das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen in Österreich vernichtet. … Laßt Österreichs Bürger frei abstimmen und sie werden mit 99 von 100 Stimmen die Wiedervereinigung mit Deutschland beschließen.“

Das deutsche Volk in Deutschland und Österreich war wieder vereinigt. Aber die Geschichte lehrt uns, daß es stets die Sieger sind, die die Geschichtsbücher schreiben. Und so wird auch heute das deutsche Volk mit einem Geschichtsbild erzogen, das nichts davon weiß, daß die Geschichte Österreichs eine tausendjährige deutsche Geschichte ist. Dennoch zeigt die Geschichte auch, daß eines sich auf Dauer nicht unterdrücken läßt: Die Wahrheit. Sie gleicht dem Wasser, daß sich letztlich bohrend eine Bahn schafft auch durch Gebirge der Lüge. Doch sollten wir auch heute aufmerken wenn wir an die Worte Friedrich Engels denken:

Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist dies kein Ausfluß von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.“ – Cui bono?

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Wie bei jedem Konflikt auf der Welt geht es in der Ukraine nur um geostrategische Interessen und um Pipelines, um Öl und Gas. Nur ein Naivling kann glauben es ginge um Demokratie und Menschenrechte (lach). Seit wann interessiert das den Westen? Das sind nur die üblichen Propagandalügen, um eine Intervention begründen zu können. Wir werden in einen Krieg gehetzt, das ist die Aufgabe der Mainshit-Medien. Diese geistige Konditionierung haben sie im Vorfeld der Kriege gegen Serbien, Afghanistan, Irak und Libyen gemacht. Diesmal ist es der böse Russe und Hillary Clinton hat Putin bereits mit Hitler verglichen. Das tun sie immer. Slobodan Milošević, Saddam Hussein, Muammar al-Gaddafi und Baschar al-Assad haben diese Bezeichnung auch schon angehängt bekommen.

Die Ukraine ist das Durchgangsland für Pipelines nach Europa

Glaubt ihr wirklich beim Balkankrieg ist es um Menschenrechte und den Schutz von Mindeheiten gegangen? Die Bombardierung Serbiens 1999 durch die NATO war nur wieder wegen der geostrategischen Lage des Landes und wegen Pipelines. Was viele nicht wissen, damals gab es die Übernahme des bis dahin staatlichen serbischen Erdölkonzern NIS durch Gazprom, so wie die Absicht die Erdgas-Pipeline South Stream über Serbien zu führen. Der Einfluss Russlands auf den Balkan musste zurückgedrängt werden. Deshalb erfand man und schürte man den Konflikt zwischen den Nationalitäten. Es lief eine riesige Medien- Kampagne ab über wer der Böse ist.

Genauso in Syrien. Das Land spielt eine entscheidende Rolle im Durchfluss von Energie. Es geht um die Pipelines, deshalb die Kämpfe dort. Wir haben auf der einen Seite die grössten Quellen für Gas und Öl im Mittleren Osten, auf der anderen Seite die grössten Abnehmerländer in Europa. Aus Sicht des Westens ist eine Regierung völlig unakzeptabel, die nicht ihren Befehlen gehorcht. So etwas muss beendet werden und deshalb diese Heuchelei über Menschenrechtsverletzungen und die Unterstützung und Einschleusung von Terroristen. Assad muss gestürzt werden, weil er sich nicht dem westlichen Diktat unterwirft.

Das es den Westen nicht um Demokratie und die Umsetzung des Volkswillen in der Ukraine geht sieht man daran, Obama und Cameron bestehen darauf, dass das am 16. März bevorstehende Referendum auf der Krim illegitim ist. Wie kann eine Abstimmung durch das Volk illegitim sein? Geht nicht alle Macht vom Volk aus und haben Politiker nicht den Volkswillen zu respektieren? Offensichtlich nicht und die westlichen Staaten sind nur Scheindemokratien, sie tun nur so, dabei hat eine verbrecherische Clique bestehend aus Bankstern das sagen. Die Menschen auf der Krim haben nicht zu bestimmen was sie wollen. Das diktieren Washington, London und Berlin und entscheiden für sie.

Der Machtwechsel in Kiew hat auch nichts mit Demokratie zu tun. Es wurden nur Hampelmänner ausgetauscht. Präsident Wiktor Janukowytsch hat nicht das getan was ihm befohlen hat, also musste er weg und durch Arsenij Jazenjuk ersetzt werden. Bei ihm weiss man, er macht das was man ihm befiehlt. Ist wie in Ägypten. Präsident Morsi wurde gewählt, aber er hat nicht die Befehle aus Washington befolgt. Nach nur einem Jahr gab es einen von den USA gestützten Militärputsch. So läuft das immer. In Venezuela zurzeit auch. Nicolás Maduro und vor ihm Hugo Chávez folgen oder folgten nicht, also wird auch dort ein Aufstand inszeniert. Die Medien bringen dann die entsprechende Begleitmusik dazu, von wegen es sind böse Despoten.

Für die westliche Elite ist die Ukraine nur ein weiteres Feld auf dem grossen Schachbrett und ein Bauernopfer. Niemand interessiert wirklich das Schiksal der ukrainischen Bevölkerung. Es geht um das grosse Schachspiel, um die Königin (China) und König (Russland) matt zu stellen und das Monopol über die Ressourcen zu sichern. Nur eines müssen wir wissen, diesmal findet der Konflikt nicht weit weg statt, sondern vor unserer Haustür, und diesmal treffen Atommächte aufeinander. Wir dürfen deshalb auf keinen Fall das was sie vorhaben zulassen. Jeder von uns muss seine Stimme erheben und gegen die Kriegshetze laut ausrufen! Keiner soll später sagen, ich hab davon nichts gewusst.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow verlangt eine Untersuchung über die Hintermänner der Scharfschützen am Maidan. Er wirft der EU Lügen vor, mit denen die Öffentlichkeit in die Irre geführt werden solle. (Foto: dpa)

Der russische Außenminister Sergej Lawrow verlangt eine Untersuchung über die Hintermänner der Scharfschützen am Maidan. Er wirft der EU Lügen vor, mit denen die Öffentlichkeit in die Irre geführt werden solle. (Foto: dpa)

Die Regierung der Ukraine will nun doch Aufklärung über die Todesschüsse am Maidan. Nach einem geleakten Telefonat der EU-Außenbeauftragten Ashton mit dem estnischen Außenminister Paet mehren sich auch in Kiew die Zweifel an der bisher von der EU propagierten Lesart des Scharfschützeneinsatzes gegen Demonstranten. In dem Telefonat hatte Paet berichtet, dass die Maidan-Führer glaubten, dass die Scharfschützen von einer der Koalition angehörenden Gruppe beauftragt worden seien.

Nun soll ein Parlamentsausschuss den Vorfällen nachgehen – reichlich spät ob der Schwierigkeit, jetzt noch handfeste Beweise aufnehmen zu können. Eine Ärztin, die Verwundete auf dem Maidan versorgt hatte, hatte sich bereits vor einigen Tagen den ukrainische Sicherheitsbehörden als Zeugin zur Verfügung gestellt, war jedoch bisher von der Polizei nicht kontaktiert worden.

Der russische Außenminister Lawrow forderte in Moskau eine Aufklärung der Vorfälle. Lawrow sagte, es gebe „zu viele Lügen, und diese Lügen wurden eingesetzt, um die öffentliche Meinung in Europa zu beeinflussen“.

Die EU hat sich zu dem bemerkenswerten Telefonat nicht geäußert und versucht, die Sache nicht hochkochen zu lassen.

Die Linke fordert einen internationalen Untersuchungsausschuss (mehr hier).

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Mario Draghi kann nicht verhindern, dass die sich Staaten immer abhängiger von den Banken machen. (Foto: dpa)

Mario Draghi kann nicht verhindern, dass die sich Staaten immer abhängiger von den Banken machen. (Foto: dpa)

Banken in der Eurozone haben weitaus mehr Staatsanleihen in ihren Bilanzen als noch vor der Finanzkrise. Sie stützen damit vor allem die angeschlagenen Krisenländer und vertiefen weiterhin die Abhängigkeit zwischen Banken und Regierungen. Insgesamt belaufen sich die von Banken gehaltenen Staatsschulden auf 1,75 Billionen Euro. Dies ist die höchste relative Belastung seit 2006.

Europäische Regierungen brauchen die Banken, um ihre wachsenden Staatsausgaben zu finanzieren. Viele Staaten finden einfach keine Alternativen für die Käufer ihrer Anleihen, nachdem außereuropäische Investoren abgewandert sind.

Obwohl die EZB daran interessiert ist, die Abhängigkeit der Staaten von den Banken zu brechen, warnen Analysten davor, dass ihr die Hände gebunden sind, berichtet die International Financing Review.

„Die Abhängigkeit der Staaten von ihren Banken wächst kontinuierlich. Das ist beunruhigend“, sagt Nikolaos Panigirtzoglou von JP Morgan. „Die EZB und die Regulierungsbehörden möchten dieses Risiko verringern, doch sie wissen, dass sie das jetzt nicht können, da die Region gerade erst nach und nach aus der Schuldenkrise herauskommt. Aber wenn die Frage der Nachhaltigkeit der Schuldenproblematik künftig wieder auftaucht, wird es vor allem ein Problem für Banken werden, die ungeschützt hoch bei Staatsanleihen aufgestellt sind.“

Seit den 1980er Jahren haben die Bankenregulierer für die Banken Anreize geschaffen, dass Staatsanleihen mit Null-Risikogewichtung gekauft und gehalten werden können. Das war ein politischer Beschluss. Auch der Baseler Ausschuss entschied 2010 beim letzten „Update“, die Regeln nicht zu ändern. Die Ratingagentur Fitch merkt an, dies führe nachgerade dazu, das Ganze richtig „auf Touren zu bringen“.

Die EZB wird vorgeworfen, so heißt es im Artikel der International Financing Review weiter, eine Vermittlerrolle bei Staatsanleihenkäufen zu spielen, mit vormals günstigen Kreditaufnahmen der Banken bei der EZB mit 1 Prozent des Leitzinssatzes, der zuletzt auf 0,25 Prozent fiel. Damit wurde billiges Geld in Staatsanleihen gepumpt, das in den letzten Jahren Gewinne von 7 Prozent und mehr hergeben habe – was im Endeffekt einem bequemen Profit entspräche.

Der Carry-Trade (Spekulationsstrategie) hierbei wird auf einen Wert zwischen fünf und 20 Milliarden Euro pro Jahr für spanische und italienische Banken geschätzt. Viele Banken verwenden den Handel nicht nur, um gravierende Verluste zu verstecken, sondern auch als eine Möglichkeit zum Aufbau der Kapitalpuffer. So werden die Kapitalflüsse der EZB auch dazu benutzt werden, um Halter von Staatsanleihen zu schützen.

Die von den Banken gehaltenen Staatsanleihen stiegen seit der LTRO der EZB (rund eine Billion Euro an die Euro-Banken, veranlasst Ende 2011 und Anfang 2012) um 355 Milliarden Euro oder insgesamt um 25 Prozent.

Die Banken in den Krisenstaaten legten am meisten zu. Italienische Banken erhöhten die Bestände ihrer Staatsanleihen um 62 Prozent, portugiesischen Banken um 52 Prozent und spanischen Institute um 45 Prozent.

„Durch die Zuteilung der LTRO durften sich Banken riesige Geldmengen von der EZB zu niedrigen Zinsen leihen und einige haben das Geld verwendet, um deutlich mehr Staatsschulden zu kaufen und damit Erlöse zu erwirtschaften. Die Regierungen haben ihnen dabei nicht widersprochen”, sagt Stefan Best, Bankanalyst bei Standard & Poor’s.

Es ist nicht das erste Mal, dass Banken bei Carry-Trades bei Staatspapieren leicht verdientes Geld anhäuften. In den vergangenen zehn Jahren kauften viele Banken, darunter BNP Paribas, Societe Generale, Deutsche Bank und Commerzbank, griechische Schulden in Milliardenhöhe, um auf zusätzlichen Rendite zu kommen. Auch ihnen war der Kauf von de Politik nahegelegt und mit hohen Renditen versüßt worden.

Als Griechenland seine Schulden restrukturieren musste, verzeichneten diese vier Banken Milliardenverluste. Die Commerzbank musste sogar verstaatlicht werden.

Auch die Hypo-Real Estate (HRE) verzeichnete beim Geschäft mit griechischen Staatsanleihen ein Minus von rund acht Milliarden Euro, die nach der Verstaatlichung der Bank (bereits im Jahr 2009) zu Lasten der deutsche Steuerzahler ging.

Nun scheint es einen neuen Deal zwischen den Schulden-Regierungen und ihren Banken zu geben: Die nationalen Banken kaufen die Bonds ihrer Länder, um im Gegenzug die von der EZB als risikolos eingestuften Staatsanleihen bei der EZB als Sicherheiten zu hinterlegen – und neues Geld von der EZB abzurufen.

Das ist nichts anderes als eine Staatsfinanzierung durch die Zentralbank auf Umwegen. Eine direkte Staatsfinanzierung ist verboten, wie auch das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat (mehr hier).

Doch wo kein Kläger, da wird es auch keinen Richter geben – schließlich machen es alle Euro-Staaten offenbar mittlerweile so.

Italiens Schuldenstand betrug Ende 2013 bereits 133 Prozent im Verhältnis zum BIP. Das ist höher als die 129 Prozent von Griechenland, bevor das Land einen „bail-out“ beantragte.

Spanien hat ebenfalls einen weit höheren Schuldenstand als sein jährliches Bruttoinlandsprodukt. Nach Angaben des IWF gab es seit 1950 insgesamt 95 Staaten, die eine Schuldenrestrukturierung beantragten. Oftmals mit Schuldenständen weit unterhalb derer von Spanien und Italien.

Spanische Banken halten aktuell 297 Milliarden Staatsanleihen. Italiens Kreditinstitute verzeichnen 407 Milliarden Staatsanleihen in ihren Bilanzen.

„Die EZB ist zwar bemüht, die gefährliche Verbindung zwischen Banken und Staaten zu reduzieren. Sie kann aber nicht der Tatsache entkommen, dass viele Regierungen ihre Banken auch weiterhin brauchen, die ihre Staatsanleihen kaufen“, sagte Alberto Gallo, Kreditstratege bei der RBS. „Im Grunde ist es nicht das vorrangige Ziel der Banken, ihre nationalen Regierungen zu finanzieren, aber sie werden aufgefordert, genau das zu tun.“

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Jean-Claude Juncker will Barroso als EU-Kommissionspräsident beerben. Sein Heimatland Luxemburg lässt er dabei mit einem enormen Defizit zurück. (Foto: dpa)

Jean-Claude Juncker will Barroso als EU-Kommissionspräsident beerben. Sein Heimatland Luxemburg lässt er dabei mit einem enormen Defizit zurück. (Foto: dpa)

Jean Claude Juncker, der am Freitag als Spitzenkandidat der Konservativen für die Nachfolge von Kommissionspräsident Barroso ausgewählt wurde, hinterlässt in seinem Heimatland Luxemburg ein Rekord-Defizit. Das kleine Land muss 230 Millionen Euro einsparen, um das derzeitige Haushaltsdefizit von 545 Millionen Euro zu reduzieren. Das Handelsbilanzdefizit des Großherzogtums macht etwa 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.

Der neue Finanzminister Pierre Gramegna gab kürzlich bekannt, das Luxemburg harte Sparmaßnahmen erwarten, wie die Luxemburger Wort berichtet.

„Wir sind bemüht, die europäischen Stabilitätskriterien einzuhalten und wissen, dass wir etwas tun müssen, weil uns ab 2015 schwindende Einnahmen aus dem E-Commerce aus der Bahn werfen werden“, so Gramegna.

Die derzeitigen Ausgaben Luxemburgs belaufen sich auf 14,76 Milliarden Euro und übersteigen die Einnahmen damit um 545 Millionen Euro. Um das Defizit zu senken, spart das Großherzogtum nun bei Verwaltungskosten, Investitionen und Sozialausgaben.

Am Bruttoinlandsprodukt gemessen gilt Luxemburg zwar als reichstes Land der EU. Doch das verdankt das Land der starken Finanzindustrie, die sich nur deshalb dort ansiedelte, weil sie dort so geringe Steuersätze genießt. Dementsprechend klamm sind die Kassen des Staatshaushaltes, der von der Finanzindustrie nur statistisch profitiert. Denn trotz seines Reichtums ist Luxemburg Nettoempfänger in der EU (mehr hier).

Juncker war 18 Jahre lang Premierminister von Luxemburg. Darüber hinaus war Juncker, der den Maastricht-Vertrag entscheidend mitausarbeitete, bis 2009 auch in der Position des Finanzministers tätig. So baute Juncker die Finanzindustrie, die immerhin aus 150 Banken und 3.500 Investmentfonds besteht, fast im Alleingang auf.

Anfang 2013 geriet Juncker dann ins Zentrum der „Bombenlegeraffäre“. Darin wurde die Rolle des luxemburgischen Geheimdienstes SREL bei diversen Bombenanschlägen in den 80er Jahren untersucht. Der SREL war Teil des Stay-Behind-Netzwerks der NATO und als solches am Aufbau der NATO-Geheimarmee Gladio beteiligt (mehr hier). Juncker trug er die volle politische Verantwortung und veranlasste Neuwahlen (hier).

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Ob der neue Chef der Bank of England, Mark Carney (re.), um die Manipulationen am Devisenmarkt wusste, ist unklar. (Foto: dpa)

Ob der neue Chef der Bank of England, Mark Carney (re.), um die Manipulationen am Devisenmarkt wusste, ist unklar. (Foto: dpa)

Gegen die Bank of England (BoE) gibt es Vorwürfe, dass die sie seit Jahren von den Manipulationen am billionenschwerden Devisenmarkt – 5,3 Billionen US-Dollar werden täglich an den Finanzmärkten gehandelt – Kenntnis hatte. Ein Mitarbeiter der Zentralbank wurde indessen von seinen Arbeitsaufgaben „freigestellt“. Er soll sich nicht an die strengen internen Kontrollregeln gehalten haben, meldet die Süddeutsche Zeitung.

Im Herbst letzten Jahres wurden Anschuldigungen gegen 15 international tätige Banken bekannt. Inzwischen sind etwa 20 Devisentrader entlassen oder freigestellt. Offenbar waren dies auch Personen, bereits im Jahr 2006 an einem Meeting in der Bank of England teilnahmen, wo der Verdacht der Devisenmanipulationen bereits deutlich im Raum stand. Es vergingen also weitere acht Jahre, bis nun ans Licht kommt, dass die BoE keine Schritte für weitergehende Untersuchungen einleitete.

Ende 2013 wurden auch Vorwürfe gegen den weltweit größten Devisenhändler, die Deutsche Bank, bekannt. Nach internen Untersuchungen suspendiert die Deutsche Bank mehrere Devisenhändler (mehr hier).

Zuletzt war bekannt geworden, dass sich Trader durch Insiderhandel die eigenen Taschen mit Devisenmanipulationen füllen (hier).

Dass die britische Zentralbank bereits seit acht Jahren von den Vorgängen wusste, ohne die Tatsachen den zuständigen Behörden zu melden, beschädigt nun den Ruf der Bank of England stark.

Die Freiheit der Finanzmärkte wollte man zurzeit der Finanzkrise nicht beschränken. „Sehr gerne überließen es Regulierer und Kontrolleure deshalb auch den Großbanken, für Preisanker zu sorgen, an denen sich die globale Wirtschaft orientieren konnte. Das war ein riesiger Fehler, wie man heute weiß. Großbanken haben das Vertrauen der Gesellschaft hemmungslos missbraucht“, schreibt die Süddeutsche.

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    E-Bikes sind längst nicht mehr nur für Renter attraktiv. Hier die City-Bike-Variante. (Foto: Bosch)

E-Bikes sind längst nicht mehr nur für Renter attraktiv. Hier die City-Bike-Variante. (Foto: Bosch)

Wer sich bisher ein Fahrrad mit elektrischem Zusatz-Antrieb angeschafft hat, galt als faul, wenn er nicht grad körperlich eingeschränkt war. Das hat sich in den letzten beiden Jahren radikal geändert. E-Bikes sind modern und populär. Die Vorurteile sind vergessen, die Vorteile gegenüber Elektroautos nicht von der Hand zu weisen. Die Firma Bosch ist marktführend bei E-Bikes und hat allein im vergangenen Jahr weltweit über 100 Millionen Exemplare verkauft.

In hügeligen Regionen wie Wuppertal gibt es kaum Radler. Wer dort dennoch mit dem Rad fährt, merkt schnell, dass an einem elektrischen Antrieb zur Unterstützung der Muskelkraft nichts auszusetzen ist. Außerdem setzt der Antrieb von E-Bikes erst dann ein, wenn man in die Pedale tritt. Der bioelektrische Hybridmotor fühlt sich „wie eine unsichtbare Hand an, die einen sanft den Berg heraufschiebt“, beschreibt Chris Bryant von der FT eine Testfahrt mit dem Bosch-Modell.

Ein Display am Lenker bietet dem Fahrer Informationen über Geschwindigkeit, Steigung und den Ladezustand der Batterie an. E-Bikes sind zudem praktisch. Sie benötigen keine Parkplätze und können an jeder Steckdose aufgeladen werden. Sie sind vielseitig einsetzbar: Es gibt bereits Modelle, die die Mitnahme von Gepäck ermöglichen. Mütter fahren ihre Kinder auf E-Bikes in den Kindergarten.

Elektrische Fahrräder sind wahrscheinlich „der einzige Trend, den die Jugend von der älteren Generation freiwillig übernimmt“, sagte Claus Fleischer, Chef der E-Bike-Sparte bei Bosch. Der Markt für E-Bikes boomt. Bei der Jugend findet ein Wandel im Denken statt. Das Auto ist nicht mehr länger das Nonplusultra der Fortbewegung. Elektro-Autos haben zudem noch immer nicht den Reiz, um Käufer in Massen anzulocken (mehr hier). Das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel, über 1 Millionen E-Autos in den Verkehr zu bringen – derzeit sind es etwa 400.000 – ist noch in weiter Ferne.

Bei E-Bikes sieht das anders aus. In Europa wurden 2012 etwa 854.000 Exemplare verkauft. Eines von 10 verkauften Fahrrädern in Deutschland hat bereits einen elektrischen Antrieb. Die Firma Derby Cycle hat im vergangenen Jahr etwa 100.000 E-Bikes verkauft.

In China gibt es ein Riesengeschäft mit E-Bikes. Weil die chinesische Regierung Motorroller mit Verbrennungsmotor verboten hat, wurden stattdessen bereits über 30 Millionen E-Bikes verkauft. Wenn das Modell in Großstädten Schule macht, „wird das Geschäft mit E-Bikes und E-Scootern zusätzlich angetrieben“, so Fleischer.

Auch Daimler und BMW haben auf der Genfer Motor Show E-Bikes ausgestellt. Allerdings ist das zusätzliche Gewicht und der Preis von E-Bikes immer noch hohe Hürden für eine Anschaffung. BMW und Smart bieten allerdings bereits Modelle an, bei denen die Batterie abgenommen werden und das Fahrrad auch ohne Antrieb genutzt werden kann.

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Ärzte untersuchen ein Kind am 14. März 2011, wenige Tage nach der Katastrophe, auf Radioaktivität. (Foto: dpa)

Ärzte untersuchen ein Kind am 14. März 2011, wenige Tage nach der Katastrophe, auf Radioaktivität. (Foto: dpa)

Drei Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima ist die Krebsrate bei Jugendlichen aus der Region 30 Mal höher als im Rest Japans. Bei einer Untersuchung von 270.000 Jugendlichen seien 74 Fälle von Schilddrüsenkrebs entdeckt worden, sagte Isamu Takamatsu zum Auftakt der Europäischen Aktionswoche „Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“ am Freitag in Dortmund. Takamatsu ist Mitglied des japanische Ärztenetzwerks zum Schutz von Kindern vor Radioaktivität.

Die Häufigkeit der Erkrankung stieg bei den Patienten, die näher am Unglücksort der Reaktorkatastrophe gewohnt hatten. Die Regierung bestreitet jeden Zusammenhang der Krebserkrankungen mit dem Reaktorunglück, so Takamatsu.

Kürzlich war eine weitere japanische Studie zu einem ähnlichen Schluss gelangt, wie die Japan Times berichtete. Demnach seien 460 Anwohner der Katastrophengegend über einen Zeitraum von anderthalb Jahren auf ihre radioaktive Verstrahlung hin untersucht worden. Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass einjährige Mädchen aus der Region ein erhöhtes Risiko hätten, während ihres Lebens an Krebs zu erkranken.

Offiziellen Daten zufolge sind mindestens 75 Menschen an Schilddrüsenkrebs erkrankt, wie die Japan Daily Press meldet. Im Februar kamen acht neue Fälle hinzu.

Die inoffiziellen Zahlen dürften jedoch deutlich höher liegen. Japan hat die Zensur bezüglich der Bericherstattung deutlich verschärft (mehr hier). Zudem werden sowohl die Regierung als auch die Betreiberfirma Tepco regelmäßig dabei entlarvt, wie sie die Bürger über das wahre Ausmaß des Unglücks belügen (hier).

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Der malaysische Premier Najib Razak und seine Minister stehen vor einem Rätsel: Ein Boeing 777 der Malaysia Airlines mit 239 Menschen an Bord ist vermutlich abgestürzt, doch bisher konnte das Wrack nicht lokalisiert werden. (Foto: dpa)

Der malaysische Premier Najib Razak und seine Minister stehen vor einem Rätsel: Ein Boeing 777 der Malaysia Airlines mit 239 Menschen an Bord ist vermutlich abgestürzt, doch bisher konnte das Wrack nicht lokalisiert werden. (Foto: dpa)

Ein Passagierflugzeug von Malaysia Airlines mit 239 Mesnchen  an Bord ist über dem Südchinesischen Meer verschollen. Berichte vietnamesischer Staatsmedien unter Berufung auf die Marine, die Maschine sei vor der Küste Vietnams abgestürzt, wurden zwar von der malaysischen Regierung noch nicht bestätigt. Das Verschwinden vom Radarschirm kurz nach dem Start ließ allerdings das Schlimmste befürchten. Malaysia, Vietnam und China suchten aus der Luft und zu Wasser fieberhaft nach dem Flugzeug. Die Boeing B777-2H6ER, Registrierung 9M-MRO, war auf dem Flug von der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur nach Peking, als der Kontakt ein bis zwei Stunden nach dem Start abriss. das teilte zumindest die Flugsicherung von Malaysia mit. Ein Sprecher von Flightradar24 sagte dagegen einem Bericht des Sydney Morning Herald zufolge, dass das Flugzeuf nach den Aufzeichnungen von Flightradar24 bereits nach 40 Minuten vom Radar verschwand.

Im Flugforum airliners.net, welches von erfahrenen Flugexperten verwendet wird, erinnert ein Teilnehmer daran, dass die Maschine im August 2012 in eine Kollision mit einem chinesischen Flugzeug verwickelt gewesen sein soll: Am Boden hätte die Unglücksmaschine einen Teil der Heckflosse der Chinesen beschädigt.

An Bord waren 227 Fluggäste und zwölf Besatzungsmitglieder. Die Passagiere kamen der Fluggesellschaft zufolge überwiegend aus China, Frankreich, Australien und Neuseeland. Deutsche waren laut Passagierliste nicht an Bord.

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, dass auch altgediente Flugexperten vor einem Rätsel stünden. Ein Maschine dieses Bautyps verfügt über mehrere Kommunikationssysteme. Selbst im Fall von Entführungen und Unwettern gäbe es immer Signale, denen zufolge der Standort des Flugzeugs festgestellt werden könne. Das Flugzeug wurde 2002 gebaut, von diesem Typ sind weltweit etwa 400 Maschinen im Einsatz.

Ebenfalls rätselhaft: Auf der Passagierlisten fanden sich die Namen eines Italieners und einen Österreichers, deren Pässe als gestohlen gemeldet waren. Beide Personen haben sich gemeldet und mitgeteilt, dass sie sich nicht an Bord befunden hätten.

“Unsere Botschaft erhielt die Information, dass sich ein Österreicher an Bord befand. Das war die Passagierliste von Malaysia Airlines”, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Wien. Der Mann sei jedoch zu Hause gewesen. Der Pass sei ihm auf einer Thailand-Reise vor zwei Jahren gestohlen worden. Das Außenministerium in Rom teilte mit, dass sich kein Italiener in dem Flugzeug befunden habe, obwohl ein italienischer Bürger auf der Passagierliste geführt werde. Dabei handelte es sich laut einem Bericht der Zeitung “Corriere Della Sera” um einen 37-Jährigen, dessen Pass im August in Thailand gestohlen worden sei.

Malaysias Verkehrsminister Hishamuddin Hussein dementierte die ersten Berichte über einen Absturz. “Wir tun alles, was in unserer Macht steht, um das Flugzeug zu lokalisieren”, sagte er. Es seien aber noch keine Absturzstelle ausgemacht und keine Wrackteile gefunden worden. Die Boeing war am Freitag um 15.21 Uhr (MEZ) in Kuala Lumpur gestartet und hätte um 23.30 Uhr (MEZ) in Peking landen sollen. 120 Seemeilen vor der Ostküste Malaysias riss der Kontakt zu der Maschine aber ab, wie die Airline mitteilte. Ein Notsignal sei nicht empfangen worden. Nach stundenlanger Suche zitierten vietnamesische Staatsmedien zunächst einen Admiral mit den Worten, dass das Flugzeug vor der Insel Tho Chu abgestürzt sei. Später stellte er aber klar, dass es sich dabei um eine mutmaßliche Absturzstelle handele, die aufgrund malaysischer Flugberechnungen ermittelt worden sei. Die Maschine könne aber auch in malaysischen Gewässern abgestürzt sein.

Der malaysische Transportminister Hishammuddin Hussein sagte, dass die Regierung keine Anzeichen auf einen Terrorakt oder eine Bombenexplosion an Bord hätten. Bis zum Verschwinden der Maschine vom Radar sei die Kommunikation mit dem Piloten normal verlaufen, es habe keine Anzeichen einer Stress-Situation gegeben.

Am Abend hatten Suchmannschaften Ölspuren im Meer gefunden, jedoch bis zur Stunde noch kein Wrackteile.

Der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge suchten allerdings Rettungskräfte aus Malaysia, Vietnam und Singapur vor der Insel gemeinsam nach dem Flugzeug.

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Das Kriegsschiff USS Truxtun passierte den Bosporus und nahm Kurs aufs Schwarze Meer. (Foto: dpa)

Das Kriegsschiff USS Truxtun passierte den Bosporus und nahm Kurs aufs Schwarze Meer. (Foto: dpa)

Ein Zerstörer der US-Navy, die USS Truxtun, hat den Borsporus passiert und befindet sich nun auf dem Weg ins Schwarze Meer.

Der Zerstörer nimmt angeblich an einem „vorher geplanten“ Manöver mit bulgarischen und rumänischen Marine-Truppen teil, wie RT berichet. Der US-Nachrichtensender Fox News sprach hingegen von „Verteidigungsmaßnahmen“ angesichts der „russischen Militär-Aggression“ in der Ukraine.

Die USS Truxtun verfügt über eine Besatzung von 300 Mann. Sie ist ein Zerstörer der Arleigh-Burke-Klasse und ist mit einem Aegis-Waffensystem ausgerüstet. Die USS Truxtun verfügt über ein Schiffsradar, Sensoren und Anti-Schiffs-Raketen. Das Kriegsschiff ist Teil des Flottenverbands des Flugzeugträgers USS George W. Bush, welcher sich zurzeit in Griechenland aufhält. Die USS George W. Bush selbst wird das Schwarze Meer mit Hinblick auf die Montreux Konvention von 1936 nicht befahren.

Laut der Konvention dürfen Schiffe mit einem Gewicht über 45.000 Tonnen den Bosporus nicht durchqueren. Mit einem Gewicht von 97.000 Tonnen ist die USS George W. Bush das weltweit größte Kriegschiff. Die USS Truxtun wird dem US-Militär zufolge bis Mitte Mai im Schwarzen Meer bleiben. Der Montreux Konvention zufolge darf jedes Kriegsschiff, dass nicht zu einem der Schwarzmeer-Anrainer gehört, maximal 21 Tage in der Region bleiben.

Während des Militärkonflikts zwischen Georgien und Russland im August 2008, befand sich bereits ein amerikanisches Schiff im Schwarzen Meer. Das Küstenwachen-Schiff Dallas ankerte damals in geheimer Mission vor Sefastopol. Nach massenhaften Protesten der Anrainer flüchete das Schiff voreilig. In Anbetracht der derzeitigen Lage dürfte ein amerikanisches Kriegsschiff kaum in die Nähe von Sefastopol kommen, ohne eine erneute voreilige Flucht in Kauf zu nehmen.

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