„Vögel, Haie und Bomben“

Der Spatz im Gebaelk

Der Spatz im Gebälk

Sie reagierten schnell, die Profiteure des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Kaum war das Gutachten veröffentlicht, riefen sie für den 22.3. zu einer Groß-Demonstration zur Verteidigung der Energiewende in verschiedenen Städten auf. BUND, NABU und andere haben ihre Stellungnahmen zu Gefährdung der Energiewende bereits ausgefertigt und verschiedene von zig-Tausend unterzeichnete Petitionen zur Rettung der Energiewende an der Hand. Sie fürchten, dass man den rund1,35 Millionen kleinen EEG-Profiteuren in Deutschland den Geldhahn und ihnen den Spendenzufluss zudrehenkönnte.

Was war geschehen? „EEG entzaubert“ hatte die FAZ am 26.2. getittelt. Das „umfassende ehrgeizig-plankomplizierte Wirtschafts-Großprojekt der Bundesrepublik (später „Energiewende“ genannt)… das von einer Aufgabe normaler Gewohnheiten und Wohlstandsansprüchen begleitet“ wird und das es „bisher nur in Kriegszeiten gegeben hat“ (Staatssekretär Menke Glückert (FDP) unter Genscher), erweist sich als Windei. Das hätte sich jeder, wenn er nur gewollt hätte, denken können. Doch die Aussichten auf den ungeheuren Geldgewinn, den die „Aufgabe normaler Gewohnheiten und Wohlstandansprüche“ der Bürger den „Spitzen“ der Gesellschaft verhieß, schaltete das Denken aus. Man berauschte sich und die zu schröpfenden Bürger mit der Verheißung eines neuen Wirtschaftsaufschwungs (gar eines neuen Kondratjew-Zyklus) mit vielen neuen Arbeitsplätzen, eines Exportbooms für die damit verbundenen technischen Innovationen und der anerkannten Gutmenschlichkeit wegen Klimarettung per CO2-Vermeidung.

Kaum einer dachte darüber nach, dass sich mit der Verschwendung von Vermögen in Beschäftigungen, die keine Werte – weder Versorgungsgüter noch Anlagen für deren Herstellungen – erzeugen, weder Wohlstand noch ein Aufschwung und schon gar kein neuer Kondratjew-Zyklus zuwegebringen lässt. Das einzige eingehaltene Versprechen war die Forderung nach Verzicht auf „Wohlstandsansprüche“ und liebgewonnene „Gewohnheiten“ (z.B. gut geheizte Wohnungen oder gesicherte Stromversorgung). Und allein darauf scheint es den Verfechtern der Energiewende, den etablierten Parteien und den Gene Sharp’schen „Rebellen“ unter den vielen Umweltspenden-Sammlern angekommen zu sein.

Nun bekamen sie die unangenehme Banalität ihrer Euphorie vom „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands“ einer vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission „offiziell“ bestätigt. Es widerlegt alle berauschenden Versprechungen der Energiewender. Die Energiewende vermindert nicht den CO2 Ausstoß sondern verlagert ihn. Sie „schafft keine neuen Arbeitsplätze“, sondern schafft sie eher ab. (wegen der Energiewende: „4 million manufacturing jobs across Europe have been lost since 2008.EUObserver, 28 2. 2014) Die Kosten für die Energiewende verteuern nicht nur die Güterproduktion, gefährden die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber ausländischen Produzenten, sondern verringern auch die Massenkaufkraft im Inland. „Die Energiewende konnte auch keinen Technologie- oder Innovationsschub anstoßen,“ damit eröffnete sie auch kein Exportfenster. Im Gegenteil, die durch das EEG garantierten Subventionen verhinderten sogar innovative Anstrengungen. Die Experten stellten sogar fest, dass sich Deutschland die Verschwendung der Ökostromförderung wirtschaftlich nicht mehr leisten kann. „Das EEG sei weder ein kosteneffizientes Instrument für den Klimaschutz, noch entfalte es eine messbare Innovationswirkung, aus beiden Gründen ergibt sich deshalb keine Rechtfertigung für eine Fortführung des EEG“, zitierte die FAZ das Gutachten.

Aber die Experten bleiben, was sie sind, also dem Establishment ergebene „Experten“. Sie stellen die Energiewende keineswegs in Frage. Sie richten sich ausschließlich gegen das EEG. Dieses soll schon seit etwa zwei Jahren durch ein anderes Entgeltverfahren ersetzt werden. Offensichtlich steht das nun an. Zu diesem Zweck bestärken die Experten sogar noch die Zielvorgaben, den CO2-Ausstoß zu reduzieren (nach der Koalitionsvereinbarung um 55% statt bisher 50% bis zum Jahr 2030), also den Pflanzen ihr CO2 nicht zu gönnen und dadurch das Klima vor einem nicht vorhandenen Feind zu „retten“. Sie halten an dem Blödsinn fest, obwohl bisher trotz milliardenschwerer Forschungsaufträge kein empirischer Beweis für die Klimawirksamkeit von CO2 gefunden wurde, sich die theoretischen Herleitungen durchweg als schlechte, fehlerhafte Physik erwiesen haben und das Klima (die Abkühlung seit fast 20 Jahren) solche Behauptungen Lügen straft.

Doch was kümmern solche Tatbestände „Experten“, die darum buhlen, den Regierenden gewünschte Ergebnisse liefern zu dürfen. Seit den sogenannten 68ern und ihrer „Frankfurter Schule“ hat Wissenschaft „parteilich“ zu sein. Das heißt: nachdem die 68er die für sie vorgesehenen Posten eingenommen haben (so wie in der Ukraine und anderswo, nur nach einem etwas humaneren Verfahren), hat Wissenschaft der Partei der „kritisch theoretisch“ Regierenden zu dienen.

Und so fordern die „Experten“, wenn auch etwas verschlüsselt, den weiteren Betrieb des Klimarettungs-Unfugs. Sie tun das mit voller propagandistischer Unterstützung seitens der sogn. Großindustrie von BMW über Siemens bis VW (Vgl. die Broschüre der VW AG „Effizienz hat Zukunft“ von 09. 2013) Nur der Vorstand der BASF hat sich bisher kritisch geäußert, um den Exodus der BASF-Arbeitsplätze ins Ausland zu rechtfertigen. Worum es dabei geht, zeigt sich am besten an dem extremen Beispiel der Aluminum-Schmelze. Hier muß jeder Arbeitsplatz über die Ausnahmeregelung zum EEG jährlich mit 400.000,- € subventioniert werden. Wenn diese „Subventionszahlungen“ durch die EU-Bürokratie abgemahnt werden können, verlegt man seine Arbeitsplätze vorher lieber noch ins Ausland.

Denn ein Anspruch auf Bestandschutz dürfte kaum durchsetzbar sein. Der Grund ist vielsagend: Das erzwungene Abkassieren von Geld für eine wertlose Leistung (den versorgungs-unsicherer Energiewende-Strom) ist sittenwidrig. Sittenwidrige Vertragserfüllung kann man nicht einklagen. Das Gleiche gilt natürlich auch für die Investoren in Energiewende-Anlagen. Banken und Anlage-Verkäufer werben mit „20 Jahre sicheres Geld“, denn „was der Staat zugestanden hat, kann er nicht mehr nehmen!“ Doch wenn der Hype kippen sollte, die Politiker dem Druck der Öffentlichkeit folgen und sie Windstrom- und Voltaik aus dem EEG nehmen, weil man inzwischen akzeptieren musste, dass es schlichtweg unsinnig ist, mit Wind und Voltaik Strom machen zu wollen – was dann? Dann wird das Gesetz geändert, weil es den Aufgaben des Staates, Bürger und Industrie mit lebensnotwendigem Strom preiswert zu versorgen, widerspricht. Mit der Gesetzes-Voraussetzung verliert der Bestandschutz seine Begründung, damit sind EEG-Zahlungen auch für bereits installierte Objekte wegen „Sittenwidrigkeit“ nicht mehr zulässig. (vgl. dazu die Internetseite der Stromverbraucherschutz Organisation NAEB http://www.naeb.info/)

Seit Jahren steigen in Deutschland wegen des EEG die Energiekosten und damit die Kosten aller materiellen Produkte deutlich schneller als die Nominal-Löhne. Wegen der steigenden Kosten für Gas, Heizöl, Strom und den Preisteigerungen in ihrem Gefolge geraten immer mehr Menschen in „Energiearmut“. Laut Reuters waren in Deutschland Heizung und Warmwasser 2013 43% teurer als im Jahr 2002. Die Heizölpreise sind im gleichen Zeitraum um 140% gestiegen, der Strompreis hat sich verdoppelt, während der Nominallohn in diesem Zeitraum nach besten Einschätzungen um durchschnittlich 17% gestiegen sein soll.

Reuters entnimmt der Antwort auf eine Anfrage der Grünen bei der Bundesregierung im Jahr 2011, dass rund 6,9 Millionen Haushalte über 10% ihres Einkommens für Energie aufwenden müssen und über 17% der deutschen Haushalte unter “Energiearmut” litten. Noch 2008 wären es nur 13,8% gewesen. Das war 2011, und heute? Im letzten Jahr zogen besonders die Strompreise kräftig an? Inzwischen haben 379 Versorger für dieses Jahr um Preiserhöhungen um durchschnittlich 3,5% und 80 Grundversorger (laut „Verivox“) um rund 4% angekündigt. Der Grund: Anhebung der Umlage für Ökostrom von 5,27 auf 6,24 Cent je Kilowattstunde Strom. Ein „Gutachten“ über die schlimmen „Sozialen Folgen der Energiewende” fehlt. Wahrscheinlich verweigert der Bundestag dafür das Geld.

„Bisher hat die Politik kritische (d.h. nicht bestellte) Hinweise wissenschaftlicher Politikberater in den Wind geschlagen. Es ist nicht zu erwarten, dass es diesmal anders kommt,“ schreibt die FAZ resigniert. Dabei war von den zusätzlichen Belastungen der Energiewende wie zerstörte Umwelt (Landschaften), Gesundheitsbelastungen durch Infraschall, verspielte Tourismuschancen, entwerteter Hausbesitz, ruinierte Waldflächen, guillotinierte Vögel und Fledermäuse und die weit größere Klimagefährdung durch dicht stehende Windparks, als sie durch CO2 bewirkt werden könnte (d.h. durch den Einfluss dieser Anlagen auf die Wind- und Niederschlagsverhältnisse) noch nicht einmal die Rede. Am 8.4. will die Bundesregierung den zwischen den Nutznießern abgestimmten Gesetzesentwurf für die „grundlegende Umgestaltung des EEG“ beschließen. Dann wird man Genaueres wissen. Wahrscheinlich steigt man auf eine Quotenregelung um. Sie würde die Energieversorger künftig verpflichten, einen vom Staat festgelegten Anteil an Ökostrom von entsprechenden Produzenten einzukaufen. Kontrolliert wird die Absatzquote durch handelbaren Zertifikate (Quittungen der Erzeuger). Der einheitliche Zertifikatpreis bevorzugt die effizienteren Großanbieter von alternativen Energien gegenüber den Kleinerzeugern, wenn ihnen nicht „Vögel, Haie und nicht explodierte Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg“ die in ihre Offshore-Windparks gesetzten Erwartungen verhageln, wie das Handelsblatt am 26.2. feststellte. Denn bereits „drei Versorger haben in der vergangenen Woche die Erweiterung des weltgrößten Windparks östlich von London vor der britischen Themse-Mündung auf Eis gelegt… In den drei Vormonaten hatte bereits jeder der sechs größten britischen Versorger sich von maritimen Energieprojekten zurückgezogen… Es sind entweder die Kosten im Zusammenhang mit technischen Herausforderungen oder Umweltprobleme“, die die Projekte vereiteln. Und es sei wenig realistisch, – sagte einer der Betreiber – weitere Unterstützung seitens der Politik und Regierung zu erwarten.

Am Ziel des „plankomplizierten Wirtschafts-Großprojektes“ zum Senken der „Wohlstandsansprüche“ in Friedenszeiten wird sich damit aber kaum etwas ändern. Das bewirkt vielleicht ein neuer „heißer“ Dritter Weltkrieg, auf den uns die Medien mit ihrer Berichterstattung über Putin, Sotchi und die Vorgänge in der Ukraine, Syrien, Libyen etc. offensichtlich einstimmen sollen. Vielleicht erinnern Sie noch daran, schon am 06.03.12 in Die Welt gelesen zu haben: „Aus Spargründen muss die britische Armee ein Grundstück verkaufen, auf dem 6000 Panzer stehen. Die sollen in Deutschland geparkt werden.“ Aus „Spargründen“ mal 6000 Panzer über den Kanal nach Deutschland und gegebenenfalls wieder zurückschaffen? Das sollen wir als Grund der Aktion glauben! Für so blöd halten uns inzwischen die „da oben“. Die von Kinz und Kunz nachgebeteten Meinungen zur Klimarettung und Energiewende scheinen ihnen ja Recht zu geben.

Überspannt, meinen Sie, denn noch immer sei nicht entschieden, ob die Panzer wirklich kommen. Und außerdem hätten die USA im vergangenen Frühjahr ihre letzte Panzerbrigade aus Deutschland in die USA zurückgeholt. Aber auch das war nicht das letzte Wort. Anfang Februar erklärte ein Sprecher der US-Armee, Oberst Thomas Matsel, 29 schwere Panzer des Typs Abrams seien im Rahmen des Programms European Activity Set (EAS) an das Joint Multinational Command Training Center (d.i. der Truppenübungsplatz Grafenwöhr in der Oberpfalz) geliefert worden. Dies sei Teil der Kampfausbildung. 29 Panzer sind nicht viele. Doch sehen die USA Rotationen der beteiligten Truppenverbände von öfters als einmal pro Jahr vor. Und was soll mit „schweren“ Panzern hier trainiert werden? „Damit könne sich die Nato-Eingreiftruppe NRF auf eine ganze Palette möglicher Kampfeinsätze vorbereiten,“ meinte der US-Sprecher. Die NRF ist für Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die „Speerspitze“ des Nordatlantischen Bündnisses, die in der Lage sei, sich jeder Gefahr überall entgegenzusetzen. An dem Projekt sind nicht nur Nato-Mitglieder beteiligt. 2014 sollen Schweden, Finnland und die Ukraine (!) dazu Soldaten abkommandieren, ab 2015 auch Georgien. NRF-Übungen finden in der Regel nahe der russischen Grenze statt, 2013 in Lettland und Polen.

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Die meisten Menschen im Westen haben keine Ahnung was für Verbrecher von ihren Regierungen in Kiew an die Macht gebracht wurden. So hat zum Beispiel ein Abgeordneter der Nazi-Swoboda-Partei Russland mit einem Atomschlag gedroht. “Wir werden unseren Status als Atommacht wiedererlangen und das wird die Sprache ändern. Die Ukraine hat die Technologie und Möglichkeit um ein Atomwaffenarsenal zu erschaffen – für das wir drei bis sechs Monate benötigen,” sagte der Abgeordnete Mikhail Golovko.

Start einer R-36M “Dnipro” Rakete die komplett in der
Ukraine zur Zeit der UDSSR entwickelt und gebaut wurde.

Diese Drohgebärde widerspricht völlig den Atomwaffensperrvertrag, den die Ukraine 1994 unterschrieben hat. Ist aber nichts neues für die Nazis der Swoboda-Partei, welche die treibende Kraft hinter der Gewalt auf dem Maidan war. Der Parteiführer Oleg Tyagnibok hatte bereits 2009 bei seinem Wahlkampf für die Präsidentschaft versprochen, die Ukraine würde wieder Atomwaffen haben wen er an die Macht kommt.

Man muss sich echt an den Kopf greifen, was Washington und Berlin sich dabei denken, solche Irre an die Macht zu lassen. Merkel und ihre ganze Drecksbande müsste man anzeigen, wegen Beihilfe zu einem Atomkrieg. Die Drohung der Anwendung von Atombomben ist wohl das grösste rote Tuch für Moskau. Dann bettelt man förmlich danach, dass die russischen Panzer ohne Halt bis Kiew fahren und dieses illegale Regime plattmachen.

Mittlerweile hat der Sprecher des russischen Unterhaus, Sergey Naryshkin, gesagt, Russland überlegt den selbsternannten Anführer des Regimes, Aleksandr Turchinov, als Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen, sollte Gewalt durch Vertreter des Regimes gegen Zivilisten im Südosten der Ukraine oder der Krim angewendet werden.

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Gold: Neue Zweifel an Bundesbank

On March 1, 2014, in Pauke, by admin

Bestände in New York weiter ungewiss: Frankfurt verstrickt sich in Widersprüche

Gold

Der Bundesbank will es nicht gelingen, Gerüchte über das deutsche Gold in New York auszuräumen. In den Tresoren der dortigen Niederlassung der US-Notenbank Fed lagern angeblich rund 1500 der insgesamt 3400 Tonnen des Metalls, das die Bundesbank als eiserne Reserve für das deutsche Volk verwahrt.

Wie berichtet, sollen bis 2020 300 Tonnen davon nach Frankfurt verbracht werden. 2013 kamen indes nur fünf Tonnen, viel weniger als ursprünglich versprochen, was für einige Unruhe gesorgt hat.

„Handelsblatt“-Autor und Ex-Banker Norbert Häring weist nun darüber hinaus auf etliche Ungereimtheiten hin. Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele hatte  den Verdacht, das Gold könnte gar nicht (mehr) in New York sein, als haltlos zurückgewiesen. Dem hält Häring die Frage entgegen, warum dann der Transport so schleppend verlaufe, obwohl Frankfurt um das Jahr 2000 aus London ein Vielfaches der Menge in kürzerer Zeit geholt habe. Die von Thiele angemeldeten technischen Gründe für die geringen Transportmengen aus New York wirkten da wenig glaubwürdig.

Auch wundert sich Häring, dass das Gold sofort umgeschmolzen wurde. Sollte verhindert werden, dass jemand anhand der Originalbarren die wirkliche Herkunft erkennt? Zudem weist er darauf hin, dass sich die Fed hinsichtlich des deutschen Goldes einen sehr weitgehenden Haftungsausschluss im Verlustfall gesichert habe. Der gelte für das Gold anderer Länder, das ebenfalls in New York lagere, nur im Falle höherer Gewalt.

Schließlich weist Häring auf etliche Widersprüche hin, in die sich die Bundesbank in ihren Aussagen verstrickt habe, sowohl gegenüber der Öffentlichkeit als auch gegenüber dem Rechnungshof. So behaupte Thiele, die Bundesbank könne den Bestand überprüfen, ohne dass die Amerikaner mauerten. Der Rechnungshof indes berichtet, unter Berufung auf die Auskunft der Bundesbank selbst, das Gegenteil: Die Deutschen hätten laut Vertrag „keine Revisionsrechte“. Zudem habe die Bundesbank den Rechnungshof vor „erheblichen politischen Implikationen“ gewarnt, falls die Zuverlässigkeit der Fed öffentlich in Zweifel gezogen würde. Diese Furcht ist laut Häring nur begreifbar, wenn es etwas Schwerwiegendes zu verbergen gibt. Schließlich stellt der Autor die Frage, warum die Fed für die Bewachung von angeblich so viel Gold keinen Cent an Gebühren verlangt. Quelle: PAZ

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Russland Präsident Putin hat um parlamentarische Erlaubnis gebeten, russische Soldaten zur Stabilisierung und zum Schutz in die Krim zu schicken. Nach einer längeren Debatte hat die Duma einstimmig dem zugestimmt. Begründet wird der Schritt mit der Abwehr von Gefahr gegen russische Staatsbürger und Militäreinrichtungen auf der Krim. Diese Entscheidung folgte einer Bitte der Regionalregierung der Krim um Hilfe.

Weitere Info folgt …

Tausende demonstrierten in Simferopol auf der Krim gegen das Regime in Kiew heute Samstag:

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Am Samstag haben Hunderttausende in der ost-ukrainischen Stadt von Donetsk gegen das faschistische Regime in Kiew demonstriert. Einige Demonstranten trugen russische Fahnen und eine wurde auf das Dach des regionalen Regierungsgebäudes gehisst. Die Anti-Maidan-Protester verlangten in Sprechkören, die Stadt muss gegen “die Besetzung und Intervention” beschützt werden. Viele in der Ost-Ukraine sind völlig empört über den faschistischen und vom Westen inszenierten Umsturz in Kiew. In weitere Städte im Osten fanden ähnliche Protestkundgebungen statt.

Die russische Duma (Parlment) sagt, legitime und demokratische Wahlen sind unmöglich in der Ukraine, jetzt wo ein Grossteil des Landes Zeugen von “Gewalt und Verfolgung von Dissidenten sind und einige politische Parteien verboten wurde.

Militante die eine spezielle Ausbildung durchliefen, einschliesslich in Camps ausserhalb der Ukraine, die auf illegaler Weise die Macht an sich gerissen haben, haben ihren Willen den östlichen und südlichen Regionen aufgezwungen, wo eine grosse Anzahl an russischsprechender Bevölkerung lebt, die aber die Ansichten der aggressiven radikalen Minderheit nicht teilt. Die Menschenrechte der Bevölkerung wurde verletzt, einschliesslich das Recht die eigene Muttersprache zu sprechen und darin geschult zu werden,” sagte ein Sprecher der Duma.

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Während der vergangenen Nacht haben bewaffnete Kräfte aus Kiew versucht in das Innenministerium der Krim in Simferopol einzudringen und zu besetzen. Sie wurden aber von lokalen Wachmannschaften abgewehrt. “Dank dem entschlossenen Aktion von Gruppen der Selbstverteidigung wurde der Versuch das Gebäude das Innenministerium zu übernehmen vereitelt. Dieser Versuch bestätigt die Absicht der politischen Zirkeln in Kiew, die Situation auf der Halbinsel zu destabilisieren,” sagte ein Sprecher des russischen Aussenministerium. “Wir glauben es ist höchst unverantwortlich, den Druck der schon in dieser angespannten Situation herrscht zu erhöhen,” sagte der Sprecher.

Bewaffnete Kräfte bewachen das Regionalparlament in Simferopol auf der Krim

Die Bevölkerung der Krim begannen ihre Proteste gegen die neue selbsternannte Regierung in Kiew, nach dem diese beschloss andere Sprachen in der Ukraine zu verbieten. Fast 60% der Menschen auf der Krim sind Russen und über 95% benutzen Russisch als Sprache im täglichen Leben. Die Mehrheit lehnt den faschistischen Putsch und das Regime in Kiew ab, sowie dessen neuen Gesetze. Wegen der neuen Provokation aus Kiew wurde beschlossen, das Referendum über den Status der Krim auf den 30. März vorzuverlegen. Das teilte der Vorsitzende des Ministerrats der Krim Sergey Aksenov mit.

Der Ministerrat der autonomen Republik der Krim hat beschlossen, eine spezielle Sicherheitseinheit (Berkut) zu bilden, um die Sicherheit der Krim zu gewährleisten. Sie haben nur den Befehlen der regionalen Regierung zu befolgen, sagte Vize-Premierminister Rustam Temirgaliev. Sergey Aksenov hat Präsident Putin gebeten dabei zu helfen, den Frieden auf der Krim zu sichern.

Mittlerweile haben lokale Milizionäre einen Checkpoint auf der Strasse welche die Halbinsel der Krim mit dem Festland der Ukraine verbindet in der Nähe der Stadt Armyansk errichtet. Sie kontrollieren Fahrzeuge und haben eine Tafel aufgestellt wo darauf steht: “Faschismus kommt hier nicht durch!”

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3 potentielle Fachkraefte verbrannt…

On March 1, 2014, in Zigeuner, by admin

So liest es sich in Systemmedien… und sagt doch alles aus! Zigeuner…

Nach dem Brand in Mannheim

Mutter und Kinder wohnten illegal in der Wohnung

Ein Beamter der Spurensicherung steht am 27.02.2014 in Mannheim (Baden-Württemberg) in einem Wohnhaus an einem Fenster.Die bulgarische Familie, deren Kinder gestern bei einem Wohnungsbrand in Mannheim ums Leben kamen, hat illegal in dem Gebäude gelebt. Entsprechende Recherchen des SWR hat die Stadt Mannheim bestätigt. Erneut wurden unerlaubt verlegte Stromkabel entdeckt.

SWR Landesschau aktuell Baden-Württemberg,  28.2.2014 | 1:30 min

Die meisten der neun Familien waren illegal ins Haus eingedrungen, hatten keine Mietverträge, zahlten kein Geld und hatten den Eigentümer offenbar massiv bedroht. Weil keine Miete floss, hatte der Besitzer die Wohnung verschlossen. Darin gab es keinen Strom mehr.

Bei einer Begehung im November stellte die Stadt Mannheim fest, dass die Räume illegal bewohnt wurden und Strom über Verlängerungskabel durch die Fenster außen am Gebäude vom zweiten in den dritten Stock geleitet wurde. Die Stadt Mannheim veranlasste, diese illegale Stromversorgung zu beseitigen, was wenig später auch geschah.

Gestern wurde nach dem Brand festgestellt, dass die illegalen Kabel wieder lagen. Sie sollen nach Ermittlungen der Polizei Ursache für das Feuer sein, bei dem die drei Kinder im Alter von zwei, drei und sieben Jahren erstickt waren. Nach Informationen der Mannheimer Feuerwehr befanden sich in der Wohnung, in der es gebrannt hatte, keine Rauchmelder. Die 22-jährige Mutter kam mit Schock ins Krankenhaus. Nach Angaben der Polizei war die junge Frau vor sieben Monaten aus Bulgarien nach Deutschland gekommen.

Das ist wirklich passiert:

Bei einem Wohnungsbrand in Mannheim sind in der Nacht zum Donnerstag drei Kinder ums Leben gekommen. Sie stammen aus einer bulgarischen Zigeunerfamilie. Die alleinerziehende Mutter war während des Brandes offenbar nicht zu Hause. Die ganze Immobilie ist von hochqualifizierten osteuropäischen “Fachkräften” bewohnt. Der SWR schwadroniert von einem defekten Küchenkabel, dabei verlegen die Fachkräfte in solchen Häusern ihre Kabel überall selbst, unter anderem um den Stromzähler zu umgehen (siehe Foto), und die Behörden im rot regierten Mannheim wissen genau Bescheid und dulden den Stromklau zu Lasten ehrlicher Kunden. Genau daran sind diese Kinder gestorben!

Gestern in den Abendnachrichten war die Rede von einem “Mehrfamilienhaus”. Das können wir in die Liste der Neusprechwörter aufnehmen als Umschreibung für Asylanten- oder Ausländerwohnungen. Passend zur “Großfamilie”.

Eine “alleinerziehende” Mutter läßt in der Nacht ihre Schratz’n allein zu Haus? Wahrscheinlich war sie auf Weiterbildungskurs oder hat ihre Integrationsbemühungen vorangetrieben. Zigeuner

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Die ukrainischen “friedlichen Protestler”, maskiert, bewaffnet und bezahlt, wurden in den NATO-Camps ausgebildet und für den Staatsstreich alias “Revolution” in der Ukraine sorgfältig vorbereitet. Ideologisch gesehen vertreten sie rechtsextremistische und sogar neonazistische Ansichten.

Hier ein Bericht darüber:

Hier ein Foto des neuen Anführer des Nazi-Regimes in der Ukraine. Es zeigt Arseni Jazenjuk der den Hitlergruss macht. Neben ihm stehen Vitali Klitschko (Udar) und Oleg Tyagnibok der Nazi-Swoboda-Partei.

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Der britische Künstler Kaya Mar hatte Angela Merkel bei ihrem London-Besuch seine Sicht der Dinge in Form eines Gemäldes präsentiert. (Foto: dpa)

Der britische Künstler Kaya Mar hatte Angela Merkel bei ihrem London-Besuch seine Sicht der Dinge in Form eines Gemäldes präsentiert. (Foto: dpa)

US-Präsident Barack Obama hat Russland vor einem Militäreinsatz in der Ukraine gewarnt. Er sei sehr besorgt angesichts der Berichte über russische Truppenbewegungen in dem Nachbarland, sagte Obama am Freitagabend. Jede Verletzung der ukrainischen Souveränität wäre “zutiefst destabilisierend”. Etwa zeitgleich erklärte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin zu den Berichten, sein Land halte sich an ein Abkommen mit der Ukraine. Einzelheiten zu Einsätzen russischer Soldaten nannte er nicht.

Russland wird vorgeworfen, Truppen auf der Krim im Einsatz zu haben. Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow sprach von einer Invasion und Besetzung durch russische Soldaten. Ein Sprecher der Schwarzmeerflotte wies dies zurück.

Den USA liegen nach Angaben von Insidern Hinweise auf russische Truppenbewegungen auf der Krim vor. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Freitagabend von mehreren Personen erfuhr, werden zum Teil Soldaten auf die ukrainische Halbinsel verlegt und zum Teil abgezogen. Die Stärke und die Ziele der Einheiten seien unklar. Eine der Personen, die alle namentlich nicht genannt werden wollten, erklärte, möglicherweise solle der Schutz der auf der Krim stationierten russischen Soldaten verbessert werden. US-Präsident Barack Obama hatte zuvor die Regierung in Moskau vor einer militärischen Intervention in der Ukraine gewarnt. In Sewastopol ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert.

Eine Gruppe Radikaler plant nach Angaben der ukrainischen Regierung offenbar am Samstagmorgen einen Einsatz auf der Krim. Es lägen Hinweise vor, dass Unbekannte die ukrainischen Armee-Einheiten auf der Halbinsel entwaffnet wollten, teilte das Verteidigungsministerium in der Nacht auf ihrer Website mit. “Die ukrainischen Streitkräfte werden entsprechend der Gesetze des Ukraine und der Vorschriften der ukrainischen Armee reagieren”, kündigte das Ministerium an. In der Nacht zuvor hatten bewaffnete Männer die Flughäfen von Simferopol und Sewastopol besetzt. Wer genau dafür verantwortlich war, blieb unklar. Russland hat eine Beteiligung verneint.

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Das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) ist mit immensen Kosten verbunden und setzt kaum Anreize für Innovationen. (Foto: Hartmut Junge/ dpa)

Das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) ist mit immensen Kosten verbunden und setzt kaum Anreize für Innovationen. (Foto: Hartmut Junge/ dpa)

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Experten-Kommission rät, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abzuschaffen. Das EEG sei weder ein kosteneffizientes Instrument für den Klimaschutz, noch fördere es Innovationen in einer messbaren Weise.

Das stellt die von der Bundesregierung eingesetzte Experten-Gruppe „Forschung und Innovation“ in ihrem Jahresgutachten fest, wie die FAZ berichtet.

„Aus beiden Gründen ergibt sich deshalb keine Rechtfertigung für eine Fortführung des EEG“, heißt es in dem Gutachten.

Als Hauptgrund führen die Wissenschaftler die hohen Kosten der EEG-Umlage an. Diese erreichten im vergangenen Jahr mit 19,4 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert. Das bedeutet, dass jeder Bürger die Förderung der regenrativen Energien mit etwa 240 Euro im Jahr finanziert. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die EEG-Umlage um mehr als ein Drittel an.

Im Jahr 2013 mussten deutsche Stromkunden 3,5 Milliarden Euro mehr aufwenden, um Strom aus Solarenergie, Windkraft und Biogasanlagen zu erwerben. In diesem Jahr wird ein weiterer Anstieg der Kosten erwartet. Eine steigende Zahl von deutschen Haushalten kann sich die explodierenden Stromkosten nicht mehr leisten. Etwa jeder fünfte Haushalt ist von sogenannter Energie-Armut bedroht (mehr hier).

Unterstützt wird das Gutachten der Experten-Kommission von einer kürzlich veröffentlichten Studie amerikanischer Wissenschaftler. Die Forscher des Analyse-Unternehmens IHS errechneten einen Export-Verlust im letzten Jahr von 15 Milliarden Euro. Die entgangenen Exporte seien die direkt Folge der Energiewende, so die IHS-Studie.

„Deutschlands derzeitiger Kurs hin zu immer höheren Energiekosten wird das Land Wettbewerbsfähigkeit kosten“, sagte Daniel Yergin, Leiter der IHS-Studie der Nachrichtenagentur Reuters. „Deshalb versuchen wir einen Weg aufzuzeigen, wie die Energiewende wettbewerbsfreundlicher ablaufen könnte und wie sie nachhaltiger sein könnte.“, so Yergin weiter.

Die Analyse-Firma IHS wird jedoch direkt aus der Chemie-, Öl- und Gas-Industrie gesponsert und kann deshalb nicht als unbefangen gelten. Zu den Hauptgeldgebern gehören beispielsweise BASF, Bayer und Exxon Mobil, wie die FAZ berichtet.

Diese Industriezweige leiden auch am stärksten unter hohen Energiekosten. Etwa 60 Prozent der Exportverluste entstehen so allein in der Papier-, Metal-, Chemie- und Pharma-Industrie, so die IHS Studie.

So ist die Empfehlung der IHS-Studie auch wenig verwunderlich: Deutschland solle komplett aus der Förderung von Offshore Windkraft aussteigen und sich stärker auf Solar-Energie, Inland-Windkraft und durch Fracking gewonnenes Erdgas konzentrieren.

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