Agharta – Wir hatten Träume

On October 29, 2013, in Liedtexte und Gedichte, by admin

Agharta - Wir hatten Träume

Video Rating: 5 / 5

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Karl Hoeffkes – Westfeldzug

On October 29, 2013, in WW2 In Farbe, by admin

Die Szenen stammen aus dem Westfeldzug 1940 und zeigen ua.: Einsatz der Batterie zum Feuerschutz von Luftlandetruppen im Maastricht-Zipfel, den General der F…

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Volksverdummung (30.10.2013)

 

Michael Winkler, der Mann mit Visionen

Michael Winkler, der Mann mit Visionen

Ich nehme an, daß es genügend Leser mitbekommen haben: Der Betreiber der Seite politeia.org hat einen Strafbefehl über 120 Tagessätze erhalten, weil er zwei Videos auf YouTube verlinkt hat. Diese Videos sind von einem Deutschen, der in der BRD wohnt, ins Netz gestellt worden. Dem Erzeuger der Videos ist nichts passiert, er wurde nicht von merkeldeutschen Bütteln belästigt.

In den Videos wurden Leichenberge gezeigt, mit dem Kommentar, daß es sich dabei nicht um Juden in Auschwitz, sondern um deutsche Kriegsgefangene handele, die gezielt zu Tode gehungert worden sind. Für die betreffende Staatsanwaltschaft war dies eine Leugnung des Holocausts, bei dem – nach derzeitigen Zahlen – über eine Million Juden in Auschwitz umgekommen seien. Früher waren es mal vier Millionen, mein Brockhaus von 1990 schreibt von drei Millionen, die Untersuchungen sind also noch im Fluß. Aber nach dem, was besagte Staatsanwaltschaft so umtreibt, wäre ein Bild meiner Mutter, mit der Unterschrift, sie sei nicht in Auschwitz gestorben (was eindeutig der Wahrheit entspricht, da sie noch lebt), eine Leugnung des Holocausts.

Weiterhin war in jenem Strafbefehl die Rede von der “Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener” die Rede. Wen, bitteschön, verunglimpfe ich mit der Aussage, die gezeigten Toten seien keine Juden? Meine Großeltern sind allesamt tot und sie waren aller Gewißheit nach keine Juden. Ist das seit neuestem strafbar? Oder ist es die sachlich richtige Aussage, daß sie keine Juden gewesen waren? Natürlich nicht, die “Verunglimpfung” ist ein weiterer Gummiparagraph zur Rechtsbeugung, dessen Auslegung die Machtgelüste gewisser Staatsanwälte befriedigt.

Vom Rechtsanwalt Ludwig Thoma stammt der gerne zitierte Satz: Er war ein guter Jurist und auch sonst von minderem Verstand. Das bekommen Juristen oft genug zu hören, während ihnen im Studium die Allmacht der Paragraphen eingebleut wird. Das Ergebnis ist danach oft genug ein weltfremder Paragraphenreiter, der zwar von nichts wirklich Ahnung hat, aber der Ansicht ist, alles besser zu wissen als alle anderen.

Ebenfalls ein alter Satz lautet: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Schon damals hat man um die Willkür der Gerichte gewußt, bei denen man zwar immer ein Urteil, aber nur in Ausnahmefällen Gerechtigkeit bekommt. Aber wozu braucht ein Jurist in Staatsdiensten noch Gott? Richter und Staatsanwälte sind längst selbst zu gottgleichen Gestalten geworden, deren Willkür keinerlei Kontrolle mehr unterliegt.

Um in den Staatsdienst übernommen zu werden, muß der angehende Jurist besonders gute Leistungen vorweisen. Diese guten Noten erhält er in aller Regel dadurch, daß er die Welt der Paragraphen verinnerlicht und die reale Welt weitgehend ausblendet, sich also freiwillig einer intensiven Gehirnwäsche unterzieht. Was dann passiert, haben schon die alten Römer gewußt: Summum jus, summa injuria. Auf Deutsch in etwa: Wenn die Paragraphen buchstabengetreu befolgt werden, wird jegliche Gerechtigkeit zuschanden.

Außerdem muß der Kandidat einen weiteren Punkt erfüllen: Er muß von seinen künftigen Kollegen für würdig befunden worden sein. Im Rahmen des Referendariats absolviert der zukünftige Jurist “Praktika”, auch bei Gericht. Man lernt ihn oder sie also kennen, und kann deshalb Gleichgesinnte bevorzugen. Potentielle Freidenker werden so zuverlässig aussortiert, der Apparat erhält sich selbst.

Die allseits geschätzte Demokratie kommt über das Justizministerium ins Spiel. Da gibt es einen Minister oder eine Ministerin, die neben sonstigen Qualitäten vor allem ein Parteibuch besitzt. Und zwar das richtige. Deshalb achten die Damen oder Herren Minister darauf, daß angehende Richter und Staatsanwälte politisch zuverlässige Nationalsozialisten sind. Oh, jetzt ist mein Kalender verrutscht. Es sollen natürlich politisch zuverlässige Demokraten sein, gefestigt in ihrer staatspolitischen Grundhaltung und fest verwurzelt in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Mit anderen Worten: Es sollen gute Juristen sein, unkritisch und auf allen anderen Gebieten lieber von minderem Verstande, damit sie nicht anfangen, eigenständig zu denken und das System in Frage zu stellen. Juristen vom Schlage eines Marinerichters Hans Filbinger, der bis zum letzten Tag des Dritten Reiches Recht und Gesetz aufrecht erhalten hat, selbst gegen eine Welt von Feinden.

Durch die verbriefte Unabhängigkeit und dank der Unkündbarkeit des Beamtenstatus’ haben Richter eine sehr starke Stellung eingeräumt bekommen. Die Absicht dahinter war, die Hüter der Gerechtigkeit zu privilegieren. Aber, es sind Menschen, und Menschen unterliegen der Verführung. Die christliche Kirche war ebenfalls einmal eine durch und durch integere Organisation, bis sie der Versuchung der Macht erlegen ist. Die korrumpierte Kirche hat den Weg der spirituellen Führung verlassen und statt dessen weltliche Macht angestrebt. Der Unterschied zwischen einem Richter der Inquisition, der Hexen auf den Scheiterhaufen geschickt hat, und einem Richter Merkeldeutschlands, der “Holocaustleugner” ins Gefängnis schickt, ist nur graduell: der Inquisition ging es um das Seelenheil, der heutigen Justiz um das Heil der staatlichen Dogmen.

Die Gefährdung des inneren Friedens, welche die Justiz unterstellt, ist eine reine Fiktion. Hat es den inneren Frieden gefährdet, als die offiziellen Opferzahlen in Auschwitz von vier auf eine Million reduziert worden sind? Natürlich nicht, deswegen ist kein Einziger auf die Straße gegangen, um dort zu randalieren oder auch nur zu demonstrieren. Und ob aus dieser letzten Million 300.000 werden, wie bei den Auschwitz-Prozessen in Polen 1948, oder 80.000 oder gleich Null, wird auch keinen interessieren. Abgesehen von ein paar Historikern, die da ein wenig meckern, und einem Zentralrat, der sich pflichtschuldigst empört, natürlich.

Aber noch beziehen ganze Scharen von Juristen ihre Existenzberechtigung dadurch, daß der Geßlerhut gegrüßt werden muß. Die unterwürfige Befolgung der Kirchenlehren hat die Pest nicht verhindert, haben weder Hungersnot noch Kriegsgefahr abgewendet. Die unterwürfige Befolgung der Staatsdogmen bewirkt genauso wenig. Selbst das “Hinterdeppendorf ist bunt statt braun” lockt nur noch vereinzelt Irrgeleitete zu den Transparenten. Es gibt höchstens linken Schlägertrupps einen Anlaß, sich mit der Polizei zu prügeln.

Der Sinn solcher Strafen für bloße Verlinkungen ist die gezielte Verdummung des Volkes. Die qualitätsfreien Medien werden laut “Telemediengesetz” als “Diensteanbieter” geführt und sind für ihre Links nicht verantwortlich, aber jeder Blogger und Privatmann genießt diesen besonderen Schutz nicht. Gerade jene Internet-Auftritte, hinter denen genug Personal steht, um eingehend zu prüfen, brauchen es nicht zu tun, Blogger hingegen werden gnadenlos durch die Willkür-Justiz gejagt.

Bezeichnend dabei ist, daß die eigentlichen Urheber der ach so “bösen” Inhalte ignoriert werden. Die Verfolgung der Verweisenden dient der gezielten Verunsicherung. Wer auf eine Seite verweist, über die er keinerlei Verfügungsgewalt hat, soll nach Ansicht der Herrschaften minderen Verstandes, also der guten Juristen, für alles verantwortlich sein, was ohne sein Wissen auf dieser Seite getan wird.

Das Ziel ist, die Vernetzung des Wissens und der freien Meinung zu unterbinden. Auf diese Weise will die deutsche Meinungsinquisition in pechschwarzen Roben die Freiheit des Internets einschränken, die Freiheit und den Fluß der Informationen. Ein System läuft Amok, indem es möglichst viele Menschen zu Gedankenverbrechern erklärt.

Einst sagte der Fürst zum Kardinal: Halt du sie dumm, ich halt sie arm. Die Rolle des Kardinals hat die Justiz übernommen, die mit ihrem Inquisitionsfeldzug mißliebige Wahrheiten unterdrücken möchte. Nicht im Namen des Volkes, sondern im Namen der Volksverdummung. Eine Würde des Gerichts, das sich derart hat korrumpieren lassen, kann niemand mehr ernsthaft erkennen.

Gerichte und Richter waren einmal dazu da, unbescholtene Bürger vor Verbrechern zu schützen und die Missetäter gerechter Strafe zuzuführen. Im totalen Merkelstaat haben Gerichte die Aufgabe, unbescholtene Bürger zu Verbrechern zu erklären und echte Verbrecher möglichst schnell wieder auf die Gesellschaft loszulassen, damit sie ihr “kulturbereicherndes” Wirken, die Gesellschaft zu zersetzen, weiterführen können.

Die Gefahr für den inneren Frieden geht nicht von Bloggern und Verlinkungen aus, sondern von Stadtvierteln, in die sich die Polizei nur noch in Hundertschaften traut, weil sie sonst an Leib und Leben gefährdet ist. Und sollten die Polizisten tatsächlich einmal einen jener echten Gefährder des inneren Friedens aufgreifen, beläßt es eine willfährige Justiz mit einem gelinden Tadel, um anschließend mit voller Härte den Kampf gegen Rechts fortzusetzen.

LaternengalgenDoch auch dafür gibt es einen uralten Satz: Richtet nicht, auf daß ihr nicht gerichtet werdet! Der zweite Teil dieses prophetischen Satzes wird bald vollstreckt werden, nehme ich an. Dann wird Recht über die Gerichte gesprochen, nicht nur in seinem Namen, sondern vom Volk selbst.

© Michael Winkler

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NSA-Chef General Keith Alexander zeigte den den europäischen Politikern, dass der US-Geheimdienst sie für weltfremde Heul-Susen hält. Die NSA muss die Banken schützen - da werden keine Gefangenen gemacht. (Foto: dpa)

NSA-Chef General Keith Alexander zeigte den den europäischen Politikern, dass der US-Geheimdienst sie für weltfremde Heul-Susen hält. Die NSA muss die Banken schützen – da werden keine Gefangenen gemacht. (Foto: dpa)

In einem bemerkenswerten Interview, dass die NSA mit ihrem Chef, General Keith Alexander geführt hat, lässt der oberste US-Schnüffler keinen Zweifel: Es sei die Aufgabe des Geheimdienstes, die Feinde der USA auszuforschen. Weil man eben nicht vorher wisse, wer Böses gegen Amerika im Schilde führe, müsse eben jeder auf der Welt überwacht werden.

Auch Angela Merkel und all die EU-Politiker, die Alexander in dem Interview knallhart in die Schranken weist.

Daran werde sich nichts ändern – außer jemand habe einen besseren Vorschlag. Alexander sagte, das sei wie bei Kindern, die dagegen protestieren, wenn sie in die Badewanne müssen: Wenn sie nicht sagen können, wie sie anders gesäubert werden, dann müssen sie gewaschen werden.

Basta.

Das Interview (Video am Ende des Textes) ist in gewisser Weise das Gegen-Interview zu dem Interview des abtrünnigen Edward Snowden. Von angenehmer Wellness-Musik untermalt, mit im Dokumentar-Film-Stil eingeblendeten Fragen, erklärt Alexander die NSA und ihre Macht: Er beschreibt die Abteilungen, die tausenden hervorragenden Mitarbeiter, die fantastische technische Kompetenz und den einen Fall, in dem die flächendeckende Abhör-Praxis angeblich einen Anschlag verhindert habe.

Der Deutsche Bundestag sollte sich das Video genau ansehen – und dann von einem lächerlichen Untersuchungs-Ausschuss Abstand nehmen: Das Geld der Steuerzahler sollte den Armen gegeben und nicht für eine Selbstdarstellung verschwendet werden.

Alexanders Botschaft ist unzweideutig: Die NSA als Auslandsgeheimdienst werde genauso weitermachen wie bisher. Das wird sie sich nicht von ein paar aufgeregten deutschen Politikern verbieten lassen. Ihnen wird es genauso ergehen wie einer EU-Delegation unter der Leitung von Elmar Brok, die – auf Steuerzahlerkosten – nach Washington geflogen war, um dort mit ein paar untergeordneten Chargen zusammentraf und außer ein paar Sandwiches keinerlei Gastgeschenke erhielt. Die Verbündeten sollten, so Alexander, froh sein, dass die NSA so gute Arbeit leiste. Dazu sei niemand imstande außer den Amerikanern.

Alexander geht in dem Interview sogar über eine Verteidigung hinaus: Er sagte, dass jene, die Geheimdienst-Informationen an die Öffentlichkeit bringen, die wahren Verbrecher seien, die vor Gericht gestellt werden müssten. Er meinte damit keineswegs nur Snowden, sondern auch die Medien. Die NSA werde auf den Kongress und den Präsidenten zugehen, damit diese dafür sorgen, „dass dieses Problem gelöst wird“. Mit dieser unverhohlenen Drohung in Richtung Pressefreiheit verband Alexander eine klare Einteilung in Gut und Böse: „Die Mitarbeiter der NSA sind die Helden. Nicht jene, die Geheimnisse publik machen und damit Menschenleben gefährden.“

Kleine Fehler in Einzelfällen räumte Alexander ganz jovial auch ein: Es könne schon mal vorkommen, dass sich ein Mitarbeiter bei einer Telefon-Nummer vertippe – und dann der falsche verfolgt werde. Im Übrigen gehe die NSA streng nach Recht und Gesetz vor: Nur wenn es einen „begründeten Verdacht“ gäbe, leite die NSA ihre Erkenntnisse an das FBI weiter, welches dann zugreifen können.

Was „begründet“ und „Verdacht“ ist, bestimmt selbstverständlich die NSA selbst. Denn es geht gegen Terroristen, da kann auf Feinheiten keine Rücksciht genommen werden.

Die wichtigste Aufgabe sei der Schutz des globalen Finanz-Systems vor Cyber-Attacken. Man wolle, dass alle Bankgeschäfte auch über das Handy getätigt werden können – daher müsse das Insider-Wissen der Banken der Schutz der Bürger garantiert werden.

Die beleidigten Reaktionen beeindrucken die Amerikaner nicht im mindesten. Sie zeigen nur, dass die ahnungslosen Politiker in der EU den wichtigsten Punkt immer noch nicht begriffen haben: Wenn Politiker die Souveränität ihrer Staaten verkaufen, sind sie nicht bloß „bedingt abwehrbereit“.

Sie sind wie die Maikäfer, die auf dem Rücken liegen und mit den Beinchen hektisch strampeln, weil sie sich nicht mehr selbst aufrichten können.

Jeder, der mehr Selbstbewusstsein hat als ein Maikäfer, kann das hilflose Tier zertreten.

General Alexander sagte, seine Behörde beschäftige die modernen Soldaten.

Die tragen Stiefel.

Auch im Cyber-Space.

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Den Ball flach halten: Angela Merkel und Mario Draghi wollen die deutschen Steuerzahler nicht mit den schmerzhaften Themen behelligen. Noch nicht. (Foto: dpa)

Den Ball flach halten: Angela Merkel und Mario Draghi wollen die deutschen Steuerzahler nicht mit den schmerzhaften Themen behelligen. Noch nicht. (Foto: dpa)

Beim EU-Gipfel vergangene Woche lag der Plan der EZB zu Stress-Test und Banken-Union vor. Demnach soll die „gemeinsame Verantwortung“ für 128 Großbanken und Bankengruppen gelten. Darunter befinden sich 30 deutsche Geldhäuser.

In Brüssel wurde darüber öffentlich nicht diskutiert. Die EU-Politiker hatten sich geeinigt, die Wanzen in Angela Merkels Telefon zum wichtigsten Thema zu erklären.

Die Kanzlerin hatte an der Ablenkung ein lebhaftes Interesse.

Denn mit dem EZB-Vorschlag kommt die von ihr immer wieder lautstark ablehnte Gemeinschafts-Haftung durch die Hintertür. Und dieser Vorschlag wurde hinter den Kulissen selbstverständlich diskutiert: Mario Draghi war zu einem Dinner angereist, von dem die Öffentlichkeit keine Sach-Informationen erhielt. Bei den Beratungen ging es um die Banken – und nicht um Barack Obama.

Zwar sollen die jeweiligen nationalen Parlamente zustimmen, bevor staatliche Gelder den Banken zugutekommen. Auch sollen Eigentümer und Gläubiger nach einer bestimmten Haftungsreihenfolge zuerst bürgen.

Doch der entscheidende Vorstoß kam von Mario Draghi, der vor einigen Tagen gefordert hatte, dass aus Rücksichtnahme auf internationale Anleger während der Bankenstresstests die Gläubigerhaftung ausgesetzt werden soll, da zusätzliche Kapitalpuffer aus anderen berechtigten Gründen nötig seien, die zur Rekapitalisierung möglicherweise kurzfristig nicht zur Verfügung stünden oder deren Beschaffung zu lange dauere (mehr hier).

Damit wurde still und heimlich geltendes EU-Recht ausgehebelt.

Doch darüber spricht man nicht.

Man beklagt die Rechtsbrüche der Amerikaner.

Ein ziemlich durchsichtiges Spiel – für diejenigen, die aufgepasst haben.

Derzeit wird der neue Vorschlag im Kanzleramt geprüft. Demnach hätte der Bundestag ein Mitspracherecht bei einer Bankenabwicklung in Deutschland. Mit einer Großen Koalition von Angela Merkel und Martin Schulz der SPD ist das kein Problem.

Deutsche Sparkassen und Volksbanken wären hiervon nicht betroffen. Damit hätte die deutsche Politik weiter Zugriff auf die eigenen Financiers.

Da andere Staaten in der Eurozone eine gemeinsame Bankenabwicklung forcieren, sei der Kompromissvorschlag ein gangbarer Weg.

Im Grunde ist der sogenannte „Abwicklungsmechanismus“ ein Rettungsfonds für Banken, der die unkontrollierte Pleite eines Geldhauses mit Milliarden Steuergelder verhindern soll.

Der „Bankenrettungsfonds“, oder auch „Bankenfonds zur Lösung gescheiterten Banken“, der aus Abgaben der Banken bestehen soll, kann hingegen erst in etwa 10 Jahren mit circa 50-60 Milliarden Euro gefüllt sein. Daher wird in der Zwischenzeit der Steuerzahler für Bankenabwicklungen aufkommen müssen.

Während des Bankenstresstests im kommenden Frühjar ist ein „fiscal backstop“ oder ein „Sicherheitsnetz“ für die Banken vorgesehen. Dies bedeutet, dass EU und EZB schon zu Beginn des Banken-Stresstests entsprechende Finanzhilfen für Banken bereitstellen möchten, noch bevor der „Bankenfonds zur Lösung gescheiterten Banken“ eingerichtet ist (mehr zu Schäubles diesbezüglichem Bekenntnis – hier).

Nach wie vor ist unklar, in wessen Hände die Abwicklung von Pleitebanken gelegt wird oder wer das letzte und entscheidende Wort darüber hat. Zuletzt war hierfür die EU-Kommission im Gespräch.

Doch eines ist klar: Merkel hat mit ihrer Zustimmung zur Banken-Union in der nun geplanten Form auch eine ihrer zentralen Positionen aufgegeben. Die deutschen Steuerzahler werden für die Rettung von maroden Banken in Europa herangezogen.

Der Lärm um den Abhör-Skandal hat den erhofften Zweck erfüllt: Wegen der vielen Knack-Geräusche in der Leitung (Konrad Adenauer) haben die Deutschen die für sie wichtigste Botschaft überhört.

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Hier würde eine Autobahn gut Platz finden. In der Schweiz tobt ein Streit zwischen Autofahrern und Naturfreunden. (Foto: dpa)

Hier würde eine Autobahn gut Platz finden. In der Schweiz tobt ein Streit zwischen Autofahrern und Naturfreunden. (Foto: dpa)

Immer mehr Menschen leben in der Schweiz. Durch Zuwanderung und Geburtenüberschuss bekommt die Schweiz 100.000 neue Einwohner pro Jahr. Die Bevölkerung wächst stetig und wird im Jahr 2035 die zehn Millionen Einwohnergrenze überschreiten. Das bringt Herausforderungen in der Städteentwicklung und der Verkehrspolitik mit sich. Unterschiedliche Konzepte lassen erkennen, dass es in der Schweiz grundlegende Veränderungen geben wird, um diese Herausforderungen zu meistern.

Der Wohn- und Lebensraum in der Schweiz ist begrenzt. Der Regierungspräsident des Kantons Bern, Christoph Neuhaus, fordert daher eine „Flexibilisierung der Waldfläche. Man muss sich überlegen, ob der Kanton Bern die 700 Hektaren Wald, die in den letzten zehn Jahren zusätzlich wuchsen, kompensieren kann, sagte Neuhaus einem Bericht von Sonntag Online zufolge. Ein Teil des Waldes im dicht besiedelten Mittelland, solle für neue Wohn- und Arbeitsviertel gerodet werden.

Die Inverkehrsetzung von Motorfahrzeugen nach Fahrzeuggruppen hat zugenommen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 431'000 Motorfahrzeuge neu zugelassen. (Grafik: ASTRA/BFS)

Die Inverkehrsetzung von Motorfahrzeugen nach Fahrzeuggruppen hat zugenommen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 431’000 Motorfahrzeuge neu zugelassen. (Grafik: ASTRA/BFS)

In den nächsten 20 Jahren werden 1,3 Millionen neue Wohnungen gebraucht. Viele Schweizer sind für den Bau neuer Hochhäuser. Mit den Einwohnerzahlen steigt auch das Verkehrsaufkommen. Wirtschaftsvertreter wollen das Straßennetz ausbauen. „Es braucht deutlich mehr Kapazitäten, auch bei den Autobahnen. Es braucht mehr Parkplätze“, sagte Morten Hannesbo, Chef der Amag-Gruppe. „Die Schweiz wächst, die Bevölkerung wächst, die Wirtschaft wächst“, der Ausbau des Straßennetzes dürfe daher nicht gebremst werden. Die Schweiz müsse das Wachstum umarmen.

Ganz anders sehen das die Vertreter alternativer Verkehrskonzepte, die im Richtungsstreit um die Entwicklung des Landes für den Erhalt Schweizer Waldflächen plädieren.

Wie etwa ETH-Professor und Verkehrsexperte Anton Gunzinger. Mobilität soll verteuert werden, um das Verkehrsvolumen zu reduzieren: In diesem System (Mobility Pricing) zahlen die Verkehrsteilnehmer die vollen Kosten oder einen größeren Anteil als bisher. Eine Reduzierung des Betrages von 3.000 auf 800 Franken, die Pendler von den Steuern abziehen können, ist jedoch im Parlament gescheitert.

„Die Mobilität macht inzwischen 40 Prozent des Energieverbrauchs in der Schweiz aus“ sagte Günzinger dem Tagesanzeiger. „Wir müssen das System umkehren, also jene belohnen, welche die Ressourcen schonen. „Die Automobilität ist der größte Landverbraucher der Schweiz.“

Die Fläche für Infrastruktur beanspruche drei Mal so viel Platz wie die Wohnfläche der Schweiz. Der öffentliche Verkehr wächst überdurchschnittlich, der motorisierte Individualverkehr behält aber seine dominante Stellung. Die Staus in der Schweiz kosten jährlich 1,2 Milliarden Franken. Im Kanton Zürich werden sich die Kosten bis 2025 mehr als verdoppeln. Pro Jahr fließen 4,5 Milliarden Franken in neue Infrastrukturprojekte, die Unterhaltungskosten betragen 3 Milliarden Franken. Das ist deutlich zu viel für Gunzinger.

Bevölkerungswachstum und -bestand in der Schweiz von 1900 bis 2012 in Millionen Einwohner. (Grafik: BFS-VZ, ESPOP, STATPOP/BFS, Neuchatel 2013)

Bevölkerungswachstum und -bestand in der Schweiz von 1900 bis 2012 in Millionen Einwohner. (Grafik: BFS-VZ, ESPOP, STATPOP/BFS, Neuchatel 2013)

Den Systemwechsel hält er für möglich, weil die Autofahrer überwiegend kurze Strecken zurücklegen. Solche „Entfernungen lassen sich problemlos zu Fuß, per Velo oder mit dem ÖV zurücklegen.“ Die Politiker dürften keine Angst davor haben, abgewählt zu werden. Wegen des maßlosen Verhaltens würden nachfolgende Generationen „uns deshalb dereinst als dekadente Schweine bezeichnen“, so Gunzinger.

Parkplätze sollen reduziert werden, Betriebe sollen helfen, vom Dogma Autofahren wegzukommen. Die Fahrzeugsteuer soll auf den Benzinpreis umgelegt werden. Unfallkosten und Kosten für die Kantonalstraßen ebenso. Kantons- und Gemeindesteuern sinken. Bis 2020 sollen eine Gemeingutabgeltung für Raum Lärm an alle Einwohner zurückerstattet werden. Das alles führt jedoch zu einem Anstieg des Literpreises für Benzin um das Fünffache, auf etwa zehn Franken. Der Preis für Bahnfahrten würde sich verdoppeln.

Wie die Schweiz in Zukunft aussehen soll, ist unklar. Die Debatte um die Entwicklung des Landes ist aber im vollen Gange.

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Carsten-Patrick Meiers Schätzungen zur BIP-Entwicklung im Oktober der Jahre 2007 bis 2011 waren stets relativ präzise. Ob auch seine extrem positive Erwartung für 2013 korrekt ist, zeigt sich 2015. (Daten: Destatis, manager magazin, Grafik: DWN)

Carsten-Patrick Meiers Schätzungen zur BIP-Entwicklung im Oktober der Jahre 2007 bis 2011 waren stets relativ präzise. Ob auch seine extrem positive Erwartung für 2013 korrekt ist, zeigt sich 2015. (Daten: Destatis, manager magazin, Grafik: DWN)

Die Steuereinnahmen sprudeln. Die Zahl der Beschäftigung ist so hoch wie niemals zuvor. Dies spreche für ein Wirtschafts-Wachstum in diesem Jahr von 2,5 Prozent, sagt der Chef von Kiel Economics. Die negativen Prognosen seiner Kollegen beruhten auf den unzuverlässigen Daten des Statistischen Bundesamtes.

Die Bundesregierung, die EU-Kommission, die OECD, der IWF, der Sachverständigenrat, die Bundesbank und alle großen Wirtschafts-Institute erwarten für Deutschland 2013 ein Wirtschaftswachstum um 0,5 Prozent. Doch Carsten-Patrick Meier, Geschäftsführer und Inhaber von Kiel Economics, hält diese Prognosen für zu negativ. Die deutsche Wirtschaft werde unterschätzt.

„Ich erwarte für dieses Jahr eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um circa 2,5 Prozent“, sagte Meier den Deutschen Wirtschafts Nachrichten. Er wisse, dass seine Position „extrem“ ist. Der Optimismus des Ökonomen beruht auf der Feststellung, dass einige Wirtschafts-Indikatoren des Statistischen Bundesamtes die Realität nicht korrekt widerspiegeln.

„Das veröffentlichte BIP ist nur eine Schätzung, die immer wieder revidiert wird“, sagt Meier. So beruhten etwa die Daten zur Produktion im Dienstleistungsbereich und bei den kleineren Betrieben in den ersten 18 Monaten auf groben Schätzung.

Eine Ausnahme bildeten die Steuerdaten und die Arbeitsmarkt-Daten. Auf die könne man sich verlassen, die müssten kaum revidiert werden, so Meier. Und bei diesen beiden Indikatoren gebe es – anders als bei den relativ unsicheren Indikatoren – einen „Boom“.

Die Zahl der Erwerbstätigen liegt derzeit saisonbereinigt bei 41,8 Millionen, berichtet Destatis. Noch nie war die Beschäftigung in Deutschland so hoch wie heute. Die Erwerbslosenquote liegt bei nur 5 Prozent. Allerdings sind viele Beschäftigte im Niedriglohn-Segment beschäftigt.

Das stört den Staat nicht weiter: Er holt sich seine Steuern einfach bei denen, die auch nur gering über den Mindestsätzen liegen. Im Fachjargon spricht Schäuble dann von der kalten Progression – deren Abschaffung immer wieder versprochen wird. Abgeschafft ist sie immer noch nicht – obwohl damit Millionen Deutschen mehr Geld zum Leben bliebe.

Die Steuereinnahmen sprudeln. Von Januar bis September haben Bund, Länder, Gemeinden und EU den Deutschen 416 Milliarden Euro Steuern abgenommen. Das sind 3,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, berichtet Wolfgang Schäuble.

Der Boom bei den Einnahmen des Staates hat offenbar mit der hohen Beschäftigung zu tun. Denn diese geht mit höheren Einnahmen aus der Lohnsteuer und den Sozialabgaben einher. Doch Meier belegt, dass der Staat auch bei den anderen Steuern viel mehr einnimmt.

„Dies zeigt sich, wenn man aus den gesamten Steuereinnahmen die Einnahmen aus der Lohnsteuer heraus rechnet und diese übrigen Steuereinnahmen in Relation zum derzeit ausgewiesenen Bruttoinlandsprodukt setzt. Die so gebildete Quote war 2012 auf dem höchsten Stand seit 1980, was eine Unterschätzung des Produktionsniveaus nahe legen könnte.“

Neben diesen „harten“ Daten sprechen auch die Stimmungsindikatoren für ein stärkeres Wachstum. Der ifo-Geschäftsklima-Index, die DIHK-Umfrage, die Allensbach-Umfrage und der GfK-Index zum Konsumklima befinden sich zwar nicht mehr auf den im Jahr 2011 erreichten Höchstständen. Doch sie liegen im langjährigen Vergleich immer noch hoch. Keinesfalls zeigen sie eine Stagnation oder gar Rezession an.

In den vergangenen Jahren sei das Wachstum in Deutschland vom Export getrieben worden. Doch jetzt komme es vor allem aus dem Inland, so der Ökonom. Während die Daten über Exporte und Importe relativ zeitnah vorliegen, sind die Daten zur Binnennachfrage weniger leicht verfügbar.

Nach Meiers Ansicht wird die Auswertung der Umsatzsteuer-Statistiken ergeben, dass die Leistungen kleinerer, binnenmarkt-orientierter Firmen höher liegen, als heute von vielen angenommen wird. Vor allem in der boomenden Bauwirtschaft seien viele kleinere Firmen tätig.

Ob der Konjunktur-Forscher mit seiner optimistischen Einschätzung Recht hat, wird sich erst in knapp zwei Jahren zeigen. Denn die erste umfassende Berechnung des BIP für 2013, in die auch die Umsatzsteuer-Statistik eingeht, wird erst im August 2015 vorgelegt. Doch die bisherigen BIP-Schätzungen des Ökonomen waren stets recht präzise.

Die Aussagekraft des BIP über den Zustand der Wirtschaft ist unter Ökonomen umstritten. Einerseits wird er entscheidender Indikator für die Leistungskraft eines Staates angesehen, der als Grundlage etwa bei der Berechnung der Schuldenquote oder der Produktivität dient.

Andererseits wird darauf hingewiesen, dass das BIP kein guter Indikator für den Wohlstand eines Staates ist. Wenn etwa in Brüssel ein EU-Palast für 350 Millionen Euro gebaut wird (mehr hier), dann fließen die Kosten ins BIP ein, selbst dann wenn niemand einen solchen Palast braucht.

Wenn das BIP in diesem Jahr tatsächlich um 2,5 Prozent wächst, dann hat dies Konsequenzen für Wolfgang Schäuble. Nach der Wirtschaftslehre von John Maynard Keynes müsste der deutsche Finanzminister das Schuldenmachen beenden und die Rekord-Steuereinnahmen in der Wachstumsphase zum Abbau der Staatsschulden nutzen. Doch die Finanzminister halten sich meist nur an den Teil der keynesianschen Lehre, der das massive Schuldenmachen in Zeiten der Rezession rechtfertigen soll.

Schäubles gewaltige Steuereinnahmen werden voraussichtlich nicht für einen Abbau der deutschen Staatsschulden genutzt werden. Das Geld wird zur Euro-Rettung gebraucht. Das Schuldenmachen in Berlin wird weitergehen.

Auch wenn die Deutschen noch so hart arbeiten: Das Geld kommt nicht ihnen zugute.

Es wird für eine Ideologie gebraucht.

Und das noch ziemlich lange.

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Schön bunt, süß und lecker. Aber auch extrem ungesund: Donuts enthalten krebserregende Stoffe. (Foto: dpa)

Schön bunt, süß und lecker. Aber auch extrem ungesund: Donuts enthalten krebserregende Stoffe. (Foto: dpa)

Nahrungsmittel können extrem gesundheitsschädigend sein. Das hängt vor allem von ihren Inhaltsstoffen und ihrer Zubereitung ab. Aber der Blick auf die Verpackung der Nahrungsmittel genügt oft nicht, um die schädlichen Lebensmittel zu erkennen. Die Lebensmittelindustrie verschleiert bestimmte Inhaltsstoffe bewusst und zwar mit ganz legalen Mitteln. Bei fünf Lebensmitteln gilt deshalb besondere Vorsicht: Hot Dogs, Fleischwaren, Donuts, Pommes und Chips.

Alle fünf Lebensmittel enthalten krebserregende Stoffe. Bei manchen der fünf Lebensmittel finden sich sogar mehrere der krebserregenden Inhaltsstoffe.

Hot Dogs

Kinder sollten nicht mehr als 12 Hot Dogs pro Monat essen, empfiehlt die amerikanische Cancer Prevention Coalition, so naturalnews.com. Denn Hot Dogs enthalten so genannte Nitrate. Diese werden Fleisch oft beigemischt, um es haltbarer zu machen. Außerdem entsteht durch den Zusatz von Nitraten die rote Farbe, die in unseren Augen ein Zeichen für Frische ist. Doch nicht die Nitrate an sich sind das Problem. Denn diese sind auch in hohem Maße in Gemüse enthalten.

Unter bestimmten Umständen wandelt sich das Nitrat in Nitrite um. Nitrit und Aminen (Eiweiß) sind im Körper an der Bildung von Nitrosaminen beteiligt. Diese krebserregenden Nitrosamine entstehen überwiegend bei der Erhitzung von Speisen. „Auch epidemiologische Erkenntnisse deuten darauf hin, dass Nitrosamine Magenkrebs auslösen können. Im ‚sauren Milieu‘ des Magens bilden sie sich nämlich besonders leicht“, so die Deutsche Krebsgesellschaft.

Verarbeitete Fleischwaren und Speck

Speck und andere verarbeitete Fleischwaren sollten ebenfalls mit Maß und Vorsicht genossen werden. Forscher in Schweden haben herausgefunden, dass schon der Verzehr von 50g verarbeitetem Fleisch wie Salami täglich die Wahrscheinlichkeit einer Krebserkrankung um 19 Prozent erhöht. Der Genuss von täglich 150 Gramm dieser Fleischwaren erhöht die Wahrscheinlichkeit sogar um 57 Prozent, zitiert die DailyMail aus der Studie.

Durch das Backen einer Pizza mit Salami, das Grillen von gepökeltem Fleisch oder auch durch Räuchern entstehen wie beim Hot Dog krebserregende Nitrosamine.

Speck etwa ist aber auch reich an gesättigten Fettsäuren. Es gibt der Deutschen Gesellschaft für Ernährung zufolge Untersuchungen, die einen Zusammenhang zwischen dem Verzehr von gesättigten Fettsäuren und dem Brustkrebsrisiko sehen. In jedem Fall schadet der Verzehr zu großer Mengen auch dem Herzen.

Donuts

Einen deutlichen Zusammenhang zwischen Krebsrisiko und Ernährung gibt es auch bei den Transfetten. Diese kommen bei der Herstellung von Donuts zum Einsatz. Beim Erhitzen von gehärtetem Fett entstehen künstliche Transfette. So gibt es pflanzliche Öle, die gehärtet (hydrogeniert) werden, um länger haltbar zu bleiben. Frittierte Lebensmittel wie Donuts enthalten Transfette und erhöhen so das Krebsrisiko.

Nimmt der Körper Transfette auf, docken diese an die Plätze an, die eigentlich für ungesättigte Fettsäuren (in Nüsse, Fisch) vorgesehen sind. In vielen Prozessen wie etwa bei der Zellfunktion des Gehirns, der Drüsenfunktion oder dem Sauerstofftransport werden ungesättigte Fettsäuren benötigt. Die Transfette ersetzen zwar rein physisch das ungesättigte Fett, aber die Funktionen der ungesättigten Fettsäuren können nicht erfüllt werden. Das führt zur Beeinträchtigung dieser Prozesse.

Auf das Hungergefühl hat die Aufnahme von Transfetten ebenfalls eine Wirkung. Der Körper hat so nie das Gefühl, ganz satt zu sein. Er erhält einfach nicht die Fettsäuren, die er benötigt. Dies führt zu einer Gewichtszunahme. Und Übergewicht, vor allem Bauchfett, ist eine gute Umgebung für die Entwicklung von Krebs.

Pommes

Ähnlich wie Donuts werden Pommes ebenfalls frittiert. Die meisten Fast-Food-Ketten nutzen gehärtetes Fett. Transfette gelangen so in die Pommes oder aber auch in Chicken Wings. Das Krebsrisiko steigt.

Das Problem bei Donuts und Pommes sind aber nicht nur die Transfette. Auch das so genannte Acrylamid ist in beiden Lebensmitteln enthalten. Acrylamid entsteht ebenfalls beim Braten und wurde in erstmals 2002 in hohen Mengen in Lebensmitteln nachgewiesen, so das Bundesinstitut für Risikobewertung. In Tierversuchen war Acrylamid krebserregend. Die Untersuchungen bezüglich der Wirkung beim Menschen sind noch zu keinem eindeutigen Schluss gekommen. Einige Studien wiesen ein erhöhtes Krebsrisiko nach, andere kamen nicht zu diesem Schluss.

Chips und Kekse

Chips, Cracker und Kekse sind auch mit Vorsicht zu genießen. Diese enthalten neben Zucker auch Transfette wie Pommes und Donuts. Auf Verpackungen kann man nach Transfetten aber lange suchen. Transfettsäuren müssen nur angegeben werden, wenn das Lebensmittel mehr als 0,5 Gramm pro Portion enthält, so naturalnews.com. Um eine Auflistung zu vermeiden, reduzieren die Hersteller die angegebenen Portionen so lang, bis der Wert der Transfettsäuren bei unter 0,5 Gramm liegt.

Zudem wird für die Herstellung von Chips und Keksen mit weißem, raffiniertem Mehl gearbeitet. Dieses Mehl ist genauso wie große Mengen Zucker ebenfalls schädlich. Beides versorgt die Krebszellen mit Energie.

Es gibt jedoch auch Dinge, die das Krebsrisiko vermindern können. Obst und Gemüse haben Krebs-bekämpfende Eigenschaften. Vor allem natürliches Vitamin C ist wichtig. Dieses verhindert die Umwandlung von Nitrat in Nitrosamine und stärkt das Immunsystem. Vitamin D wird ebenfalls empfohlen. Dieses wird durch die Sonneneinstrahlung im Körper erzeugt. Bei einem hellen Hauttyp reicht schon ein 15 minütiger Spaziergang. Sport und ein stabiler Blutzuckerspiegel helfen ebenfalls.

 

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Maxima, Prinzessin der Niederlande, hat kein Problem mit den „Zwarten Pieten“. Die UN hingegen verurteilt die Tradition als „Rückkehr zur Sklaverei“. (Foto: dpa)

Maxima, Prinzessin der Niederlande, hat kein Problem mit den „Zwarten Pieten“. Die UN hingegen verurteilt die Tradition als „Rückkehr zur Sklaverei“. (Foto: dpa)

„Sinterklaas“ – der niederländische Nikolaus – wird traditionell von den „Zwarte Pieten“ begleitet. Ab Mitte November helfen die „Schwarzen Peter“ beim Geschenkeverteilen. Sie sind schwarz angemalt, haben rote Münder, dunkle Afrolocken und glänzende Ohrringe. Zu viel für die Vereinten Nationen.

Eine Expertengruppe der UN untersucht nun, ob die Schwarzen Peter rassistisch seien. Die UN verstehe nicht, wie die Niederländer im 21. Jahrhundert „zur Sklaverei zurückkehren“ können, berichtet NL Times über die Motive der UN. Ein solch „rassistisches Fest“ dürfe heute nicht mehr gefeiert werden. Die Vereinten Nationen empfehlen, die Zwarten Pieten abzuschaffen.

Die Niederländer reagieren empört auf die Einmischung in ihre Tradition. Auf Facebook startete eine „Pietition“ für den Verbleib der schwarzen Helferlein beim Nikolausfest. Mehr als 2,1 Millionen Niederländer haben den Aufruf in ihre kulturelle Autonomie in kürzester Zeit unterstützt.

Mittlerweile erreicht die Diskussion auch die Politik: Eine Gruppe niederländischer Parlamentsabgeordneter will nun sogar in New York bei den Vereinten Nationen mit Teilen der Expertengruppe über das Ergebnis diskutieren.

Umfragen ergaben, dass 92 Prozent der Niederländer den Schwarzen Peter nicht als Sklaven des Nikolaus ansehen. Bei einigen Nikolausfesten jedoch werden die Zwarten Pieten bereits ersetzt – durch die „Regenbogen Peter“, die wie der Name schon verrät, in Bunt daherkommen.

Der niederländische Premier Mark Rutte – wahrlich kein Rassist – steht dem Ansinnen der UN verständnislos gegenüber: Er könne es nicht ändern, dass die Schwarzen Peter schwarz seien.

Auf die Idee, dass das schwachsinnigste Fest – Halloween – in Europa verboten werden könnte, sind die UN noch nicht gekommen. Das wäre eine Betrachtung indessen wert: Das sinnlose Schnorren und Grölen von Jugendlichen hat mit der europäischen Kultur nichts zu tun. Halloween ist nichts anderes als eine Fördermaßnahme der US-Junk-Food-Industrie, die den Kindern in Europa an diesem ahistorischen Tag schädliche Süßwaren en masse andrehen kann. Es erzieht die Kinder zur Aufdringlichkeit und schadet der Gesundheit.

Vielleicht lassen die Niederländer mit sich reden, wenn die US-Hegemonie in Sachen Unkultur gebrochen wird.

Aber dann hätten ja die Amerikaner den „Schwarzen Peter“ – und der wird vermutlich von der EU als nächstes aufs Korn genommen.

 

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Die Kirgisische Republik erhält von der EU 30 Millionen Euro. Besonders praktisch für Präsident Almasbek Atambajew: Das Geld ist nicht zweckgebunden. (Foto: dpa)

Die Kirgisische Republik erhält von der EU 30 Millionen Euro. Besonders praktisch für Präsident Almasbek Atambajew: Das Geld ist nicht zweckgebunden. (Foto: dpa)

Die EU gewährt der Kirgisischen Republik Makrofinanzhilfen in Millionenhöhe. Die Begründung: Die kirgisische Wirtschaft sei 2009 von der internationalen Finanzkrise und 2010 von gewaltsamen ethnischen Auseinandersetzungen getroffen worden.

Die Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken führten im Jahr 2010 zum politischen Umsturz. Die Kirgisische Republik wurde dadurch die erste parlamentarische Republik in Zentralasien. Grund genug für die EU, finanziell auszuhelfen. Es wäre ein „politisches Signal“ für „demokratische Reformen in Zentralasien.“

Dafür wurde der Kirgisischen Republik nun „ausnahmsweise“ Makrofinanzhilfen in Höhe von 30 Millionen Euro zugesagt. 15 Millionen Euro wurden in Form von Darlehen, die anderen 15 Millionen Euro in Form von Zuschüssen gewährt. Dazu ist die EU berechtigt, das Geld auf den Kapitalmärkten oder bei Finanzinstituten aufzunehmen und an die Kirgisische Republik weiterzuleiten.

Was genau mit dem Geld geschehen soll, gibt die EU nicht vor. Makrofinanzhilfen sind eine „ungebundene und nicht zweckgewidmete Zahlungsbilanzhilfe“ steht in der entsprechenden Verordnung.

Das Land sei im Gegenzug aber dazu aufgerufen, „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Betrug, Korruption … zu verhindern“, so die Verordnung weiter.

Auf dem Korruptionsindex von Transparency International nimmt die Kirgisische Republik den 164. Platz von insgesamt 182 ein. Es gibt also nur 17 Länder auf der Welt, die als weniger korrupt gelten.

77 Prozent aller befragten Kirgisen halten ihr Parlament für korrupt bis sehr korrupt. Mehr als jeder Dritte hält sogar die NGOs für bestechlich. 62 Prozent geben an, selber bereits die Polizei oder Justiz bestochen zu haben.

Bereits im Jahr 2010 erhielt die Kirgisische Republik rund eine Milliarde an internationalen Hilfsgeldern. Neben den USA und Japan gehört Deutschland zu den größten bilateralen Gebern des Landes.

Die EU hat Steuergelder in Milliarden-Höhe bereits in den palästinensischen Gebieten (hier), bei den Muslim-Brüdern in Ägypten (hier), in Syrien (hier) und im Kongo (hier) verschleudert.

Zur Rechenschaft wird niemand gezogen.

Es ist ja stets das Geld der anderen, das hier mit vollen Händen beim Fenster hinausgeworfen wird.

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