Krötenretter und Kinderficker aka Grüne: Wir brauchen Flüchtlinge für unsere Sozialsysteme!

Was ist mit der Frau nicht richtig gelaufen? Ich muss dazu ernsthaft etwas weiter ausholen.

Wir brauchen Leute, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind? Gut, das kann man auslegen. Sie meint aber wohl, wir müssen uns auch mit denen abfinden, die nur(!) in das Sozialsystem einwandern wollen.

Und das ist kein Populismus, sondern zeigt die offenkundige Geistesabwesenheit und Realitätsverweigerung mancher Politiker, die offenbar jeden Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren haben.

Natürlich gibt es viel Leid. Aber:

Wenn es auch zynisch klingt: Niemand wird gezwungen, in ein Boot zu steigen, um damit nach Europa zu segeln. Es doch zu tun, mit dem Wissen um Politiker wie Göring-Eckardt, kommt einer Erpressung gleich.

Die Aufnahme von jedem der es begehrt, hieße in der Konsequenz, dass wir alle Menschen aufnehmen, denen Leid widerfährt. Und ja, ich habe Mitgefühl für diese Menschen. Sie sind nicht auf der “Sonnenseite” geboren. Aber wie soll das funktionieren? Ich höre immer nur, wir müssten die aufnehmen. Die Erklärung, wie das logistisch, finanziell und sozialverträglich ablaufen soll, bleiben alle schuldig. Wir können nicht alle Probleme dieser Welt lösen. Zumal durch die Aufnahme von Flüchtlingen keine Probleme gelöst werden – wir schieben sie nur auf. Und das Argumentieren mit schicksalhaften Einzelbeispielen ist nicht redlich. Die Politik muss allgemeingültige Regeln finden.

Den Sicherheitsaspekt lassen ebenfalls viele außer Acht. Denn es kommen Flüchtlinge aus unterschiedlichsten Regionen, Religionen und Weltanschauungen in unser Land. Wir nehmen also nicht nur Menschen auf, sondern importieren auch deren Konflikte, die sie dann in unserem Land austragen – was häufiger passiert, als es die mangelnde Berichterstattung suggeriert.

Ich bin absolut dafür, dass wir Menschen helfen, die um ihr Leben fürchten. Die müssen das aber glaubhaft belegen. Und den lapidaren Hinweis, dass viele das nicht könnten, lasse ich nicht gelten. Dann könnten wir auch gleich alle rein lassen.

Hier wird Lampedusa für die totale Öffnung für alle instrumentalisiert. Das Schicksal der Toten wird missbraucht, damit Grüne und Sozialromantiker ihren Blödsinn durchdrücken können. Und es wird Zeit, dass die Politik aufhört, sich vor jeder Rassisten- und Nazi-Keule wegzuducken.

Warum will man Flüchtlinge nach Mitteleuropa durchschleusen? Ich könnte damit leben, wenn wir uns an den Kosten beteiligen, die den Italienern entstehen. Vor Ort kann geprüft werden, ob echte Asylgründe vorliegen (was i.d.R. nicht der Fall ist). Ist das nicht der Fall, geht es zurück. Das ist in vielen Fällen auch so. Es ist aber auch bekannt, dass die Italiener immer mehr Leute (ohne Asylgrund) durchlassen, um den Druck auf die EU zu erhöhen. Übrigens dürfen minderjährige “Flüchtlinge” nicht zurückgeschickt werden. Die bleiben sowieso hier.

Fazit: Man kanns doch mal klar beim Namen nennen, den Grünen gehts knallhart ums Geschäft und Profit. Deren ganze gutverdienende Klientel lebt doch im Grunde nur davon, diese Probleme erst zu schaffen und dann mit Hilfsvereinen, Rechtsanwälten, Streetworkern, Asylheimen in privater Trägerschaft und so fort richtig dick Kasse zu machen. Ob das dem Land schadet? Ist denen doch egal, in den gepflegten hochpreisigen Vororten hört man Euch alle nicht schreien und in der Provence ist es auch sehr schön.

(594)

Spatz: Drohen Notverordnungen

On October 13, 2013, in Spatz, by admin

Drohen Notverordnungen

Der Spatz im Gebaelk

Der Spatz im Gebälk

(dieses Mal vor abschon) Alles blickt zunehmend gespannt auf die Lage in den USA. Zunächst dachte man an das schon übliche Parteien-Theater vor der Anhebung der Verschuldungsobergrenze der US-Regierung. Inzwischen spitzt sich der Show-Kampf der beiden Parteien des US-Machtapparates weiter zu und sie könnten sogar ernsthaft ein Zahlungsmoratorium der US-Regierung erwirken wollen. Was wird damit erreicht? Seit der Lehman Brother Pleite wurde zwar viel über die Reform des Weltfinanzsystems geredet, grundsätzlich hat sich „im Westen“ daran aber nichts geändert. 2007 löste die Lehman Pleite bei Verbindlichkeiten von 500 Mrd. $ eine drastische Finanzkrise aus, an deren Folgen vor allem „Europa“ (das sind die europäischen Finanzinstitute) bis heute noch zu knabbern hat. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung stünden Schulden von 16 Billionen, also rund das 32-Fache im Regen. Da die Verbindlichkeiten des einen die Forderungen des anderen sind, und diese wiederum als Sicherheiten für ihre eigenen Verbindlichkeiten dienen, würde ein Zahlungsboykott der US-Regierung die Werthaltigkeit solcher Sicherheiten in Frage stellen und eine Bankrottlawine auslösen.

US-Gläubiger wie China und Japan fürchten nun, dass ihr „Erspartes“  bei einer Abwertung des Dollars abschmelzen könnte. Ihre Vertreter sind diesbezüglich schon in Washington vorstellig geworden. Andere überlegen sich Strategien, wie die USA, wenn sie nicht wieder nur bluffen, der drohenden Zahlungsunfähigkeit kurzfristig begegnen könnten. Ihnen fällt dabei nicht viel ein. Im Gespräch ist der Verkauf des US-Währungsgoldes, das nach Wikipedia 2012 noch 8133,5 t auf die Waage gebracht haben soll und den USA etwa 34 Mrd. $ einbringen würde. Die Pleite ließ sich damit etwa ein Monat hinauszögern, wenn man unterstellt, dass die Menge noch vorhanden ist und der Verkauf den Goldpreis nicht drastisch drücken würde.

Doch seltsam, außerhalb der USA wächst nun kurz vor dem voraussichtlichen Endtermin der US-Zahlungsfähigkeit am 17. Oktober die Dollar Nachfrage drastisch an, wobei die Nachfrager sogar höhere Prämien in Kauf nehmen. Was macht die Welt-Leitwährung plötzlich so attraktiv? Der feste Glaube an den Dollar ist das wohl nicht mehr. Früher waren es vor allem die Ölrechnungen, die Saudi-Arabien und andere „Scheichs“ nur in Dollar bezahlt haben wollten. Inzwischen sind es vielmehr die eigenen Zahlungsverpflichtungen im Allgemeinen, die in Dollar bezahlt werden müssen. Man bereitet sich auf eine Liquiditätskrise vor, in der man Dollar braucht, um nicht selbst Konkurs anmelden zu müssen. Sollte man in den USA auf diesen Effekt spekuliert haben? Ist das vielleicht der Hauptgrund, weshalb die FED so überaus leichtfertig Dollar auf den Markt werfen konnte. Die US-Staatsausgaben übersteigen derzeit die Einnahmen um fast ein Drittel. Dieses beträchtliche Missverhältnis bremst jetzt aber nicht die FED ab, sondern – wie es scheint – die Mehrheit im US-Kongress, in wessen Auftrag auch immer.

Aber muss die Schuldenobergrenze der US-Regierung unbedingt angehoben werden, um den so oft und so viel beschworenen „Crash“ noch ein wenig hinauszuschieben? Im August 1971 standen die USA bereits vor einem ähnlichen Dilemma, als Frankreich und andere Länder ihre überhöhten Dollar-Bestände in Gold umtauschen wollten, wie es im Bretton Woods Abkommen (BWA) vereinbart worden war. Die Lösung war damals einfach. Die USA machten es in etwa wie Eduard III von England, der die Florentiner Gläubigerbankiers Bardi und Peruzzi 1346 einlud, sich ihr Geld zu holen, wenn sie es sich getrauten. Die USA kündigten am 23.8. 1971 einseitig das BWA und lieferten kein Gold mehr. Ihre Gläubiger trauten sich genau so wenig, es sich zu holen, wie die Florentiner vormals. Darauf baut man in den USA aufgrund der absoluten militärischen Überlegenheit. Rüstungsausgaben sind eben nicht nur faux frais, wie Karl Marx und andere Ökonomen meinen, sondern legen die materiellen Grenzbedingungen der terms of trade.

Es gibt allerdings noch eine dritte, sogar „legalere“ Möglichkeit. Die US-Regierung könnte den Notstand ausrufen und mit sogenannten „Presidential Orders“ wie Brünning ab März 1930 oder Franklin D. Roosevelt (FDR) regieren. FDR erließ ab 1933 3728 solcher Notverordnungen. Nach Meinung der Juristen wird die Verfassung in den USA schon lange umgangen und gilt kaum mehr. Mit Ausrufung des Notstandes würden die USA ganz offen zur Diktatur. Die Regierung hätte dann freie Hand und könnte nebenbei noch alle Oppositionelle als Verräter am Vaterland in Not inhaftieren. Wäre das nicht eine Lösung, eine wahrscheinliche angesichts der enorme Hochrüstung der Homeland Securty (DHS).

Auch wirtschaftlich sieht es in den USA nicht so rosig aus, wie es unsere Medien oft vorgeben. Der Anteil der Personen an der arbeitsfähigen Bevölkerung, die eine Beschäftigung haben oder suchen, ist in diesem Jahr wieder um 0,2 % auf 63,2 % und damit auf den tiefsten Stand seit August 1978 gesunken. Die offizielle Arbeitslosenquote nach den U-6 Standards lag im August 2013 bei 13,7 %, dürfte aber tatsächlich weit höher liegen – bei 22,3 % nach der genaueren Ermittlung des John Williams von www.shadowstats.com.

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten berichteten am 4.10. 13, von einem in den USA geplanten „Trucker“ (Fernfahrer) Generalstreik. Sie wollen 3 Tage lang keine Ware ausliefern und eine Protestfahrt in Richtung Washington D.C. unternehmen. Gleichzeitig forderten sie die US-Bürger zu einem Konsumboykott als Zeichen gegen die Korruption der Politiker auf. Letzteres dürfte sich als unwichtig erweisen, weil es nicht befolgt wird, aber ersteres könnte die Ausrufung des Notstands rechtfertigen.

Allerdings gärt es in den USA auch sonst an vielen Stellen. Der Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh sagte zum Beispiel in einem ausführlichen Interview mit der britischen Tageszeitung The Guardian am 27.9 ganz ungeniert über den Militäreinsatz, bei dem Osama bin Laden am 2. Mai 2011 angeblich getötet wurde: „Bei dieser Story hat niemand wirklich dahinter geschaut; sie ist eine große Lüge, nicht ein Wort davon ist wahr.“ Hersh kritisierte die amerikanischen Medien schonungslos, weil sie es nicht wagten, das Weiße Haus in einer Vielzahl von Themen – von den NSA-Überwachungssystemen über die Drohnenangriffe bis hin zu dem geplanten Militärschlag gegen Syrien – kritisch anzugehen. Und fügte schließlich hinzu, die Regierung Obama lüge gewohnheitsmäßig, und sie mache damit einfach weiter, weil die Medien ihr alles durchgehen ließen. „Es ist erbärmlich, die Medien sind nicht nur devot, sie wagen es nicht, diesen Typen, Obama, zu attackieren.“

Zur Überwindung der Misere schlägt er vor, Nachrichtensender wie NBC und ABC zu schließen und 90 % der Chefredakteure und Herausgeber der etablierten Medien zu entlassen und sie durch wirkliche Journalisten zu ersetzen, die sich mit niemandem gemein machten und deshalb als „Außenseiter“ gelten würden und dadurch ohne Angst vor den Mächtigen die Wahrheit berichten würden. „Die Republik ist in Gefahr; wir sagen kaum noch die Wahrheit, Lügen sind zur Massenware geworden“, sagte er zum Schluss. Entsprechendes trifft auch voll und ganz auf die Bundesrepublik zu – aber es juckt hier niemanden, weil niemand mit der Nazi-Keule erschlagen werden will.

In der Bundesrepublik würde auch niemand wegen der Lügereien einen Generalstreik organisieren wollen. Das führt allerdings zu anderen, kaum weniger zu schädlichen Konsequenzen. Unmotivierte Arbeitnehmer kosten die deutschen Unternehmen rund 124 Milliarden Euro, berichtete die “Wirtschafts-Woche” aufgrund einer Studie des Gallup Instituts. Das Ergebnis entspricht anderen Studien, die allerdings lieber von zunehmenden psychischen Belastungen am Arbeitsplatz sprechen und den Leser nur vermuten lassen, worin die Belastungen bestehen. Die meisten tippen auf Arbeitsüberlastung, die heute aber kaum höher als in der Zeit vor 1914 ist, als die „Malocher“ psychisch noch gesünder waren. Die Gallup Marktforscher glauben mit ihren Methoden herausgefunden zu haben, dass derzeit nur 15 % der Arbeitnehmer in ihrem Job engagiert arbeiten. Der Anteil derer, die innerlich gekündigt hatten, stieg seit 2001 von 15 auf nun 24 %. Die große Mehrheit von 61 % macht Dienst nach Vorschrift und bemüht sich, am Arbeitsplatz nicht aufzufallen.

Der Gallup-Studie entspricht in gewisser Weise auch die viel diskutierte neue Pisa-Studie zum Bildungsstand der Erwachsenen in Deutschland im Alter von 15 bis 65. Der ist, schlicht gesagt, miserabel und spiegelt die mentale Abschaltung der Befragten wieder. Denn Bildung – so, wie die Pisa Studie sie misst – hat auch mit Engagement zu tun. Wenn einem aus Perspektivlosigkeit im Grunde alles Wurscht ist, dann fällt einem auch bei solchen Tests nicht viel ein. Wer kämpferisch ist, weil er sich von der eigenen Aktivität etwas verspricht, dessen Geist ist auch bei Befragungen reger. Leute mit dem Muselmann-Syndrom – so nannte man in den Kriegsgefangenenlagern diejenigen, die sich selbst aufgegeben haben – lebten nicht mehr lange. Das gilt auch für Gesellschaften, die sich ständig vorhalten lassen, wie verbrecherisch ihre Väter nach dem verlorenen Krieg angeblich waren.

Zwar reden sich diese Leute noch einen wirtschaftlichen Aufschwung ein, doch da ist Vorsicht geboten und zwar nicht nur, weil westliche Regierungen – wie Hersh richtig festgestellt hat – „gewohnheitsmäßig lügen“ („Wie der Herr, so‘s Gescherr“), sondern auch wegen offizieller Angaben. Laut statistischem Bundesamt exportierte die Bundesrepublik im August 2013 Waren im Wert von 85,3 Mrd. € und importierte Waren im Wert von 72,2 Mrd. €. Damit fiel die Ausfuhr um 5,4% und die Einfuhren um 2,2 % niedriger aus als im Vorjahr. Das gleiche gilt für den Außenhandelsüberschuss, der um 3,2 Mrd. € einbrach. Bei solchen Ergebnissen lässt sich (nach der Wahl) wohl nicht mehr von einem „robusten Abschwung“ faseln.

Ähnliches gilt übrigens für den Welthandel insgesamt, was angesichts der Finanzpolitik unter dem herrschenden Finanzsystem nicht verwundert, sondern eher als folgerichtig erscheint. Die Aussichten für den Welthandel trüben sich nach Angaben des WTO-Chefs Azevedo ein. Die WTO hatte bereits mehrmals davor gewarnt, dass das laufende Jahr durch die Risiken der Euro-Krise schlechter ausfallen könnte. Er sei davon ausgegangen, dass die Europäische Union sich ab dem zweiten Quartal dieses Jahres wieder erhole, meinte Azevedo. Das werde aller Voraussicht nach aber erst im dritten Quartal einsetzen… und vielleicht erst im vierten oder im ersten danach, wenn überhaupt. Die realwirtschaftliche Lage verschlechtert sich dem Investitionsverhalten entsprechend, so dass auch der IWF bereits zum sechsten Mal die Prognose für die Entwicklung der Weltwirtschaft abgesenkt hat. Man tut so, als sei das bedauerlich, tatsächlich ist es gewollt. Man kann nicht einem ein Messer in den Leib rennen und dann bedauern, dass es blutet. Das Geldsystem ist schlimmer als ein Messer und die Verschuldungspolitik übler, als jemandem ein Messer in den Leib zu rennen.

(505)

Erich Priebke – In ehrendem Gedenken

Erich Priebke, geboren am 29. Juli in Hennigsdorf bei Berlin, gestorben am 11. Oktober 2013 in Rom.

Mit Videoaufnahmen von ihm aus seiner kurzen Weihnachtsbotschaft an das deutsche Volk, Weihnachten 2012, und Bildern aus seinem Leben.

Musik:
Der gute Kamerad
Glockenspiel der Garnisonskirche zu Potsdam

Quelle: Erich Priebke 100

An IM Larve sowie IM Erika geht der Dank, fuer den unermuedlichen Einsatz der Ignoranz.

Wie werden nicht vergessen!

Erich Priebkes Vermächtnis – Gespräch mit Erich Priebke, Ende Juli 2013

Erich Priebke, der letzte Kriegsgefangene des 2. WK ist tot. Den Holocaust hat es seiner Meinung nach nicht gegeben!

(Original in italienischer Sprache)

F – Herr Priebke, vor einigen Jahren haben Sie ausgesagt, daß Sie Ihre Vergangenheit nicht verleugnen. Denken Sie heute, mit Ihren 100 Jahren, noch immer so?
A – Ja.

F – Was meinen Sie genau damit?
A – Ich entschied mich, mir selbst treu zu sein.

F – So fühlen Sie sich auch heute noch als Nationalsozialist?
A – Die Treue zur eigenen Vergangenheit ist etwas, das mit unseren Überzeugungen zu tun hat. Es ist meine Art, die Welt zu sehen, meine Ideale, das, was für uns Deutsche die Weltanschauung war und was immer noch mit dem Gefühl von Eigenliebe und Ehrgefühl zu tun hat. Die Politik ist eine ganz andere Sache. Der Nationalsozialismus ist mit der Niederlage untergegangen und für ihn gäbe es heute keine Aussicht mehr auf Bestand.

F – Beinhaltet diese Weltanschauung, von der Sie sprechen, auch den Antisemitismus?
A – Wenn Sie mit Ihren Fragen wirklich die Wahrheit erkennen wollen, ist es notwendig, einige Klischees und Vorurteile aufzugeben: Kritisieren bedeutet nicht, daß Sie jemandem zerstören wollen. In Deutschland wurde seit dem frühen zwanzigsten Jahrhundert das Verhalten der Juden offen kritisiert. Die Tatsache, daß die Juden eine enorm steigende wirtschaftliche und folglich auch politische Macht in ihren Händen hielten, während sie nur einen sehr kleinen Anteil der Weltbevölkerung ausmachten, wurde als ungerecht betrachtet. Es ist auch heute noch eine Tatsache, daß, wenn wir die Tausend reichsten und mächtigsten Menschen der Welt nehmen, wir anerkennen müssen, daß ein beachtlicher Teil von ihnen Juden, Banker oder Aktionäre der multinationalen Unternehmen sind. Vor allem nach der Niederlage des Ersten Weltkriegs und unter dem Joch des Versailler Vertrags, hatte die jüdische Einwanderung aus Osteuropa in Deutschland zu einer regelrechten Katastrophe geführt, ausgelöst durch deren immense Kapitalanhäufung innerhalb weniger Jahre, während in der Zeit der Weimarer Republik die überwiegende Mehrheit des deutschen Volkes in großer Armut lebte. In diesem Klima vermehrten Wucherer ihr Vermögen und das Gefühl der Frustration gegen die Juden wuchs.

F – Es ist eine alte Geschichte, nach der es den Juden durch ihre Religion erlaubt ist, Wucher zu praktizieren, während es für die Christen verboten ist. Was ist Ihrer Meinung nach wahr?
A – Es ist sicherlich nicht meine Idee. Es genügt, Shakespeare oder Dostojewski zu lesen, um zu erkennen, daß es ähnliche Probleme mit den Juden aus historischer Sicht tatsächlich gab, von Venedig bis nach St. Petersburg. Dies bedeutet nicht, daß zu jener Zeit Juden die einzigen Geldverleiher waren. Ich habe mir ein Zitat des Dichters Ezra Pound zu eigen gemacht: „Zwischen einem jüdischen Geldverleiher und einem arischen sehe ich keinen Unterschied.“

F – Für all dies rechtfertigen Sie den Antisemitismus?
A – Nein, sehen Sie, dies bedeutet nicht, daß es unter den Juden keine anständigen Menschen gibt. Ich wiederhole, Antisemitismus bedeutet Haß, wahlloser Haß. Ich habe auch noch in den letzten Jahren meiner Verfolgung, als alter Mann und der Freiheit beraubt, immer den Haß zurückgewiesen. Ich wollte nie hassen, nicht einmal diejenigen, die mich gehaßt haben. Ich spreche nur von dem Anrecht auf Kritik, und versuche die Gründe zu erklären. Und ich will Ihnen noch mehr sagen: Sie sollten bedenken, daß ein großer Teil der Juden sich aufgrund ihrer besonderen religiösen Anschauung für überlegen und besser als alle anderen Menschen betrachtet. Sie identifizieren sich mit dem von „Gott auserwählten Volk“ der Bibel.

F – Auch Hitler sprach von einer Überlegenheit der arischen Rasse.
A – Ja, auch Hitler verfiel der Idee der Überlegenheit. Dies war eine der Ursachen von Irrtümern, von denen es kein Zurück gab. Berücksichtigen Sie jedoch, daß in jenen Jahren ein gewisser Rassismus die Norm war. Und zwar war es nicht nur eine Frage der Volksstimmung, sondern er war auch Bestandteil auf Regierungsebene und sogar der Rechtsordnungen.

Nachdem die Amerikaner einst Sklavenhändler gewesen waren und die afrikanischen Völker deportiert hatten, blieben sie dennoch rassistisch und verhielten sich den Schwarzen diskriminierend gegenüber. Die ersten sogenannten Rassegesetze Hitlers beschränkten die Rechte der Juden nicht mehr als die der ehemaligen afrikanischen Sklaven in mehreren US-Staaten. Das gleiche galt für die indischen Volksstämme durch die Briten, und auch die Franzosen verhielten sich nicht anders gegenüber den sogenannten Untergebenen ihrer Kolonien. Ganz zu schweigen von der Behandlung der ethnischen Minderheiten in der ehemaligen UdSSR zu jener Zeit.

F – Und wie ist es dann Ihrer Meinung nach zu einer Eskalierung der Situation in Deutschland gekommen?
A – Der Konflikt hat sich radikalisiert, hat sich immer weiter zugespitzt. Die deutschen Juden, die Amerikaner, die Briten und das Weltjudentum auf der einen Seite gegen Deutschland auf der anderen Seite. Natürlich befanden sich die deutschen Juden in einer zunehmend schwierigeren Lage. Die darauf folgende Entscheidung, in Deutschland harte Gesetze zu erlassen, machte den Juden das Leben immer schwerer. Dann im November 1938 tötete ein Jude, ein gewisser Grünspan, aus Protest gegen Deutschland einen Berater unserer Botschaft in Frankreich, Ernst vom Rath. Es folgte die berühmte „Reichskristallnacht“. Gruppen von Demonstranten schlugen im ganzen Reich Schaufenster von jüdischen Geschäften ein. Seit dem Moment wurden die Juden einzig und allein als Feinde betrachtet. Nach der Regierungsübernahme hatte Hitler zunächst versucht, die Juden zu ermutigen, Deutschland zu verlassen. Anschließend in einem Klima wachsenden Mißtrauens den deutschen Juden gegenüber, das durch den Krieg, Boykotte und offene Konflikte mit den wichtigsten jüdischen Organisationen weltweit verursacht wurde, sperrte man sie in die Lager, wie regelrechte Feinde. Natürlich war dies für viele unschuldige Familien katastrophal.

F – Daher war Ihrer Meinung nach das, was die Juden erlitten, ihr eigenes Verschulden?
A – Eine Schuld besteht ein wenig auf beiden Seiten. So auch auf der der Alliierten, die den Zweiten Weltkrieg gegen Deutschland, nach deren Einmarsch in Polen, entfesselten. Ein Gebiet, wo ein großer Anteil Deutschstämmiger ständigen Übergriffen ausgesetzt war, und das durch den Versailler Vertrag unter die Kontrolle des neu geboren polnischen Staates gestellt wurde. Gegen Stalins Rußland und seine Invasion in den restlichen Teil Polens hat niemand einen Finger gerührt. Im Gegenteil, am Ende des Konflikts, der offiziell, um die Unabhängigkeit Polens gegen die Deutschen zu verteidigen, entstand, wurde Stalin kurzerhand ganz Osteuropa, darunter Polen, geschenkt.

F – Demnach sympathisieren Sie, abgesehen von der Politik, mit den historischen Revisionismustheorien?
A – Ich verstehe nicht genau, was mit Revisionismus gemeint ist. Wenn wir von den Nürnberger Prozessen 1945 reden, dann kann ich Ihnen sagen, daß es sich hierbei um ein unglaubliches Verfahren gehandelt hat, eine großer Schauplatz zum alleinigen Zweck, das deutsche Volk und seine Führer der Weltöffentlichkeit als unmenschlich und menschenverachtend vorzuführen. Um den Besiegten zu erniedrigen, der nicht mehr in der Lage war, sich zu verteidigen.

F – Worauf stützen Sie diese Behauptung?
A – Was kann man zu einem selbst ernannten Gericht sagen, das nur die Verbrechen der Besiegten und nicht die der Gewinner verurteilt; wo die Sieger gleichzeitig Ankläger, Richter und die geschädigte Partei sind und wenn Strafartikel speziell nachträglich für ein Vergehen erschaffen werden, nur um im Nachhinein verurteilen zu können? Selbst der US-Präsident Kennedy hat diesen Prozeß als „widerlich“ verurteilt, weil er „die Grundsätze der US-Verfassung verletzte, um einen besiegten Gegner zu bestrafen“.

F – Auch wenn Sie behaupten, daß die Straftat der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nach der in Nürnberg verurteilt wurde, vorher als solche nicht bestanden hat, sondern erst durch eben dieses internationale Tribunal aufgestellt wurde, muß dennoch gesagt werden, daß die Vorwürfe sich auf schreckliche Taten bezogen.
A – In Nürnberg wurden die Deutschen für das Massaker von Katyn beschuldigt, dann im Jahr 1990 gab Gorbatschow zu, daß es die selbigen russischen Ankläger waren, die zwanzigtausend polnische Offiziere durch einen Kopfschuß im Wald von Katyn getötet hatten. Im Jahr 1992 hat der russische Präsident Jelzin das Originaldokument der Anordnung, die von Stalin unterzeichnet war, vorgelegt.

Den Deutschen wurde auch vorgeworfen, sie hätten aus den Juden Seife gemacht. Exemplare von diesen Seifen gelangten sogar in die Museen der USA, Israel und anderen Ländern. Erst im Jahr 1990 mußte ein Professor der Universität von Jerusalem letztendlich zugeben, daß es sich um einen Schwindel handelte.

F – Ja, aber die Konzentrationslager sind keine Erfindung der Nürnberger Richter.
A – In diesen schrecklichen Jahren des Krieges handelte es sich um eine natürliche Zweckmäßigkeit, Zivilbevölkerung, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellte, in Konzentrationslager einzusperren. Im Zweiten Weltkrieg taten dies sowohl die Russen als auch die USA. Insbesondere die letzteren taten dies mit dem amerikanischen Volk asiatischen Ursprungs.

F – Aber in Amerika gab es in den Konzentrationslagern für die ethnisch japanischen Bevölkerungsgruppen keine Gaskammern.
A – Wie ich schon sagte, in Nürnberg wurde eine Vielzahl von Anklagen erfunden. Was das Vorhandensein von Gaskammern in den Konzentrationslagern betrifft, warten wir immer noch auf die Beweise. In den Lagern mußten die Gefangenen arbeiten. Viele verließen tagsüber für die Arbeiten das Lager und kamen am Abend zurück. Der Bedarf an Arbeitskräften während des Krieges ist unvereinbar mit dem Vorwurf, daß zur gleichen Zeit irgendwo die Menschen Schlange standen, um in Gaskammern den Tod zu finden. Der Betrieb einer Gaskammer ist invasiv für ihr Umfeld, unheimlich gefährlich auch für ihren Außenbereich, tödlich. Die Idee, auf diese Weise Millionen von Menschen in den Tod zu schicken, und das an dem gleichen Ort, wo andere Menschen leben und arbeiten, ohne daß dies bekannt wird, ist verrückt, und auch in der Praxis schwer umsetzbar.

F – Wann haben Sie zum ersten Mal vom Plan zur Vernichtung der Juden und den Gaskammern gehört?
A – Als ich das erste Mal von diesen Dingen hörte, befand ich mich als Gefangener in einem englischen Konzentrationslager, gemeinsam mit Walter Rauff. Wir waren beide bestürzt. Wir konnten solche schrecklichen Dinge nicht glauben: Gaskammern, um Männer, Frauen und Kinder zu vernichten. Es wurde tagelang darüber mit Oberst Rauff und anderen Inhaftierten gesprochen. Wir gehörten zwar alle zur SS, jeder auf seine Ebene mit einer bestimmten Position innerhalb des NS-Regimes, aber keinem ist jemals etwas Derartiges zu Ohren gekommen.

Denken Sie nur, daß ich viele Jahre später erfahren mußte, daß mein Freund und Vorgesetzter Walter Rauff, der mit mir so manches hartes Stück Brot im Gefangenenlager geteilt hatte, angeklagt wurde, der Erfinder der mysteriösen Gaswagen gewesen zu sein. So etwas kann nur jemand denken, der Walter Rauff nie kennengelernt hat.

F – Und all die Zeugenaussagen zur Existenz der Gaskammern?
A – In den Lagern wurden nie Gaskammern vorgefunden, außer der einzigen, die nach dem Krieg von den Amerikanern in Dachau errichtet worden war. Beweise bezüglich der Gaskammern, die im juristischen oder historischen Sinne als zuverlässig betrachtet werden können, gibt es keine; ebenso unzuverlässig sind die Aussagen der letzten Kommandeure und Verantwortlichen der Lager, wie z. B. die des bekanntesten, des Kommandanten von Auschwitz, Rudolf Höß. Abgesehen von den großen Widersprüchen seiner Ausführungen wurde er vor seiner Zeugenaussage in Nürnberg gefoltert und danach im Auftrag der Russen mit zugestopftem Mund gehängt. Für diese Zeugen, die bei den Siegermächten als extrem wertvoll galten, wurden die physische und psychische Gewaltanwendung im Falle von mangelndem Entgegenkommen unerträglich; die Drohungen beinhalteten auch Auswirkungen auf Familienmitglieder. Ich weiß aus eigener Erfahrung während meiner Gefangenschaft und die meiner Kollegen, wie von Seiten der Siegermächte Geständnisse von Inhaftierten in den Gefangenenlagern erzwungen wurden, die oft nicht einmal der englischen Sprache mächtig waren. Die Behandlung von Gefangenen in den russischen Lagern Sibiriens ist inzwischen weitläufig bekannt, man mußte einfach jegliche Art von Geständnis unterschreiben, und mehr nicht.

F – So sind für Sie die Millionen von Toten nur eine Erfindung?
A – Ich habe die Lager persönlich gesehen und kennengelernt. Das letzte Mal war ich in Mauthausen im Mai 1944, um auf Befehl von Himmler den Sohn Badoglios, Mario, zu verhören. Ich habe mich für zwei Tage ausgiebig im Lager aufgehalten. Es gab dort riesige betriebsbereite Küchen für die Insassen und sogar ein Bordell für ihre Bedürfnisse. Keine Gaskammern.

Leider sind viele Menschen in den Lagern umgekommen, aber nicht aus Mordlust. Der Krieg, die harten Lebensbedingungen, Hunger, Mangel an der richtigen Pflege wurden ihnen oft zum Verhängnis. Aber diese Tragödien von Zivilisten standen nicht nur in den Lagern auf der Tagesordnung, sondern in ganz Deutschland, vor allem wegen der wahllosen Bombardierung der deutschen Städte.

F – So verharmlosen Sie also die Tragödie der Juden: den Holocaust?
A – Es gibt wenig zu verharmlosen: eine Tragödie ist eine Tragödie. Vielmehr geht hier es um die Problematik einer historischen Wahrheit.

Das Interesse der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges lag darin, daß sie nicht für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wurden. Sie zerstörten ganze Städte in Deutschland, in denen es nicht einen einzigen Soldaten gab, sondern nur um Frauen, Kinder und alte Menschen zu töten und um damit den Kampfgeist zu brechen, ihre Gegner weiterhin zu bekämpfen. Dieses Schicksal ereilte Hamburg, Lübeck, Berlin, Dresden und andere Städte. Sie nutzten die Überlegenheit ihrer Bomber, um ungestraft Zivilisten in irrsinniger Rücksichtslosigkeit zu töten. Dann traf es die Einwohner von Tokio, und schließlich mit der Atombombe die Zivilisten in Nagasaki und Hiroshima.

Daher war es notwendig, absonderliche Verbrechen zu erfinden, die von Deutschland begangen worden sein sollten, und so die Deutschen als Kreaturen des Bösen zu präsentieren und all den anderen Unsinn: wie Figuren aus Horrorromanen, von denen Hollywood Hunderte von Filmen gedreht hat.

Abgesehen davon, hat sich an den Methoden der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges nicht viel geändert: Ihrer Anschauung nach exportieren sie die Demokratie mit sogenannten Friedensmissionen gegen den Abschaum; dabei erschaffen sie Feindbilder von Terroristen, die immer monströsere, unvorstellbare Taten begehen. Aber in der Praxis greifen sie, vor allem mit ihrer Luftwaffe, die an, die sich ihnen nicht unterwerfen. Sie metzeln Soldaten und Zivilbevölkerungen nieder, die nicht über die Mittel verfügen, sich zu verteidigen. So kommt es, daß eine nach der anderen humanitären Intervention in den verschiedenen Ländern damit endet, an die Spitze eine Marionettenregierung zu plazieren, die ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen vertritt.

F – Aber wie erklären Sie dann einige eindeutige Beweise wie Videoaufnahmen und Fotografien von den Konzentrationslagern?
A – Diese Filme sind ein weiterer Beweis für die Fälschung: Sie kommen fast alle aus dem Lager von Bergen-Belsen. Dies war ein Lager, in das die deutschen Behörden Häftlinge aus anderen Lagern zusammenlegten, die als arbeitsunfähig galten. Innerhalb des Lagers befand sich auch eine Station für Rekonvaleszenten. Das allein spricht Bände über die mörderische Absicht der Deutschen. Es erscheint doch seltsam, daß in Kriegszeiten eine Struktur dieser Art für diejenigen errichtet wird, die vergast werden sollten. Die Bombenangriffe der Alliierten im Jahr 1945 haben das Lager ohne Nahrung, Wasser und Medikamente zurückgelassen. Es breitete sich eine Typhus-Epidemie aus, die Tausende von Kranken und Toten verursachte. Die Filme entstammten der Zeit, dem April 1945, als das Aufnahmelager von Bergen-Belsen durch die Epidemie verwüstet war und sich bereits in den Händen der Alliierten befand. Die Aufnahmen wurden speziell für propagandistische Zwecke vom britische Regisseur und Meister des Horrors Hitchcock aufgenommen. Der Zynismus, der Mangel an Sinn für Menschlichkeit, mit dem auch heute noch anhand dieser Bilder spekuliert wird, ist erschreckend. Seit Jahren auf die Fernsehschirme projiziert, mit einer bedrückenden Hintergrundmusik, wurde das Publikum mit skrupelloser Hinterlist durch die Verknüpfung dieser schrecklichen Szenen mit den Gaskammern, mit denen sie nichts zu tun haben, getäuscht. Alles Fälschung!

F – Der Sinn für all diese Irreführung wäre also ihrer Meinung nach der, die Verbrechen der Siegermächte zu vertuschen?
A – Am Anfang war es so. Das gleiche Szenario des Nürnberger Prozesses wurde auch von General MacArthur in Japan mit dem Tokioter Prozeß erfunden. In diesem Fall dachte man sich andere Geschichten und andere Verbrechen aus, die alle zum Tod der Angeklagten durch Erhängen führten. Um die Japaner, die bereits die Atombombe erlitten hatten, zu kriminalisieren, erfand man damals sogar Vorwürfe von Kannibalismus.

F – Warum nur am Anfang?
A – Weil dann nachträglich die Literatur über den Holocaust vor allem dem Staat Israel aus zwei Gründen zu Gute kam. Der erste ist gut von dem Schriftsteller Norman Finkelstein, dem Sohn von deportierten Juden, erläutert worden. In seinem Buch „Die Holocaust-Industrie“ erklärt er, wie dieses Geschäft anhand von Schadensforderungen millionenschwere Entschädigung- und Wiedergutmachungszahlungen in die Kassen der jüdischen Institutionen und des Staates Israel eingebracht hat. Er schreibt von einer „regelrechten organisierten Erpressung“. Den zweiten Grund erklärt der Schriftsteller Sergio Romano, der sicher nicht als Revisionist gilt. Nach dem Libanon-Krieg erkannte Israel, daß eine Ausdehnung und eine Hervorhebung der Dramatik in der „Holocaust-Literatur“ Vorteile in seinem territorialen Streit mit den Arabern bringen und zu „einer Art halb-diplomatischer Immunität“ führen würde.

F – Überall auf der Welt spricht man beim Holocaust von Ausrottung. Haben Sie Zweifel oder verleugnen es sogar?
A – Die Mittel der Propaganda derer, die heute die globale Macht in den Händen halten, sind unaufhaltsam. Durch eine historische Subkultur, eigens geschaffenen und durch Fernsehen und Kino verbreitet, wurde das Gewissen durch die Beeinflussung der Emotionen manipuliert. Insbesondere wurden die neuen Generationen, bereits mit Beginn der Schule, einer Gehirnwäsche unterzogen, mit grausamen Geschichten bedrängt, um die freie Meinungsbildung zu unterdrücken.

Wie ich schon sagte, wir warten seit fast 70 Jahren auf die Beweise der Verbrechen, die dem deutschen Volk zugeschrieben werden. Historiker haben nicht ein einziges Dokument gefunden, das über die Gaskammern berichtet. Nicht einen schriftlicher Auftrag, einen Bericht oder eine Stellungnahme einer deutschen Institution, ein Meldung von Mitarbeitern. Gar nichts.

Bei diesem Mangel an Dokumenten haben die Nürnberger Richter angenommen, daß das Programm zur „Endlösung der Judenfrage“, das die Möglichkeiten der territorialen Ausweisung der Juden aus Deutschland und später aus den besetzten Gebieten erwog, einschließlich einer möglichen Übersiedlung nach Madagaskar, ein geheimer Deckname war, der ihre Vernichtung bedeutete. Das ist absurd! Im vollen Kriegsgeschehen, als wir noch als Sieger sowohl in Afrika als auch in Rußland galten, wurden die Juden, die anfangs nur ermutigt worden waren, dann bis 1941 verstärkt dazu aufgerufen, Deutschland freiwillig zu verlassen. Erst nach diesen zwei Jahren seit Kriegsbeginn begannen die Maßnahmen zur Einschränkung ihrer Freiheiten.

F – Stellen wir uns einmal vor, daß die Beweise, von denen Sie sprechen, gefunden werden. Ich spreche von einem Dokument, das von Hitler oder anderen Hierarchien unterzeichnet ist. Wie würde Ihre Einstellung dazu sein?
A – In dem Fall spreche ich mich für eine rigorose Verurteilung solcher Taten aus. Alle Handlungen von willkürlicher Gewalt gegen Gruppen ohne Berücksichtigung der tatsächlichen individuellen Verantwortlichkeit, sind inakzeptabel und absolut zu verurteilen. So erging es den Indianern in Amerika, den Kulaken in Rußland, den italienischen Foibe-Opfern in Istrien, den Armeniern in der Türkei, den deutschen Gefangenen in amerikanischen Konzentrationslagern in Deutschland und Frankreich sowie in den russischen; die einen verendeten willentlich durch US-Präsident Eisenhower, die anderen durch Stalin. Beide Staatschefs ignorierten bewußt die Genfer Konvention, um die Tragödie bis auf die Spitze zu treiben. All diese Episoden sind in aller Deutlichkeit zu verurteilen, einschließlich der Verfolgung der Juden durch die Deutschen, die es zweifellos gab. Die echte allerdings, nicht die, die zu Propagandazwecken erfunden wurde.

F – Sie geben also zu, daß die Möglichkeit besteht, daß diese Beweise einer möglichen Vernichtung seitens der Deutschen am Ende des Konfliktes entgangen sind und vielleicht eines Tages ans Licht kommen?
A – Ich habe bereits gesagt, daß bestimmte Taten grundsätzlich verurteilt werden müssen. Sollten wir also auch nur einmal absurderweise annehmen, daß eines Tages Nachweise für die Existenz der Gaskammern gefunden werden, ist die Frage nach einer Verurteilung derer, die solch schreckliche Taten geplant und zum Morden genutzt haben, absolut unumstritten und eindeutig. Sehen Sie, ich habe gelernt, daß die Überraschungen in dieser Hinsicht nie enden. In diesem Fall jedoch, denke ich dies mit Sicherheit ausschließen zu können, weil seit fast sechzig Jahren, die deutschen Dokumente, die von den Siegermächten beschlagnahmt wurden, von Hunderten von Wissenschaftlern untersucht und durchleuchtet wurden; was bis heute nicht aufgetaucht ist, wird auch in Zukunft nur unwahrscheinlich auftauchen.

Ich halte dies auch aus einem anderen Grund für äußerst unwahrscheinlich: Bereits während des Krieges hatten unsere Gegner begonnen, Verdächtigungen über das Morden in den Lagern anzustellen. Ich spreche von der alliierten Erklärung vom Dezember 1942, in der man allgemein von barbarischen Verbrechen gegen die Juden in Deutschland sprach und für eine Bestrafung der Schuldigen plädierte. Dann, am Ende des Jahres 1943, habe ich erfahren, daß es sich nicht um eine generelle Kriegspropaganda handelte, sondern daß unsere Feinde sogar die Herstellung falscher Beweise für diese Verbrechen planten. Die erste Nachricht darüber erhielt ich von meinem Kommilitonen und guten Freund Hauptmann Paul Reinicke, der seinen Dienst an der Seite der Nummer Zwei in der deutschen Regierung, dem Reichsmarschall Göring, tat: er war der Chef seiner Eskorte. Das letzte Mal, als ich ihn sah, erzählte er mir von dem Plan regelrechter Fälschungen. Göring war entrüstet, weil er diese Falschdarstellungen gegenüber den Augen der ganzen Welt für verleumderisch hielt. Göring, bevor er Selbstmord beging, verurteilte aufs heftigste vor dem Nürnberger Tribunal die Produktion dieser gefälschten Beweise.

Einen weiteren Hinweis erhielt ich später vom Polizei-Chef Ernst Kaltenbrunner, dem Mann, der Heydrich nach dessen Tod ersetzt hatte und dann nach dem Nürnberger Prozeß an den Galgen kam. Ich sah ihn gegen Ende des Krieges, um von den gesammelten Informationen über den Verrat Königs Vittorio Emanuele zu berichten. Er erwähnte, daß die späteren Siegermächte bereits daran arbeiteten, falsche Beweise von Kriegsverbrechen und andere Grausamkeiten zu konstruieren, die sie für die Lager als Nachweis für die deutsche Grausamkeit erfunden hätten. Sie waren bereits zu einer Einigung über die Einzelheiten gekommen, wie eine einzigartige Verhandlung für die Verlierer inszeniert werden sollte.

Vor allem aber traf ich im August 1944 den direkten Mitarbeiter von General Kaltenbrunner, den Chef der Gestapo, Heinrich Müller. Dank ihm hatte ich die Offiziersschule besuchen können. Ich schulde ihm viel und auch er war mir sehr zugetan. Er war nach Rom gekommen, um sich eines persönlichen Problems meines Kommandeurs Oberstleutnant Herbert Kappler anzunehmen. In jenen Tagen gelangte der amerikanischen Fünften Armee der Durchbruch bei Cassino, die Russen zogen auf Deutschland zu. Der Krieg war schon unaufhaltsam verloren. An diesem Abend bat er mich, ihn zum Hotel zu begleiten. Aufgrund des bestehenden Vertrauens, wagte ich es, ihn nach weiteren Details zu diesem Thema zu fragen. Er erzählte mir, daß es durch die Spionageaktivitäten eindeutige Hinweise darauf gab, daß, in Erwartung auf den endgültigen Sieg, der Feind versuchte, Beweise unserer Verbrechen zu erschaffen, um eine spektakuläre Verhandlung nach der Niederlage durchzuführen, die zur Kriminalisierung von Deutschland führen sollte. Er kannte genauere Einzelheiten und war ernsthaft besorgt. Er behauptete, daß man diesen Menschen nicht vertrauen könne, weil sie weder Ehrgefühl noch Skrupel kannten. Ich war damals noch jung und gab seinen Worten nicht das gebührende Gewicht, aber es verlief dann in der Tat alles so, wie es mir der General Müller gesagt hatte. Dies sind die Männer, die Führer, denen man heute nachsagt, sie hätten sich die Vernichtung der Juden in den Gaskammern ausgedacht und organisiert! Ich würde es als lächerlich betrachten, wären die Ereignisse nicht so tragisch.

Als die Amerikaner 2003 den Irak unter dem Vorwand angriffen, er besäße „Massenvernichtungswaffen“, mit Hilfe eines offensichtlich falschen Eides des Außenminister Powell vor dem UN-Sicherheitsrat, ebenjene, die diese Waffen als einzige im Krieg einsetzten, habe ich mir gesagt: Nichts Neues!

F – Sie, als deutscher Staatsbürger, wissen, daß laut einiger Gesetze in Deutschland, Österreich, Frankreich, der Schweiz, Gefängnisstrafe darauf steht, wenn jemand den Holocaust leugnet?
A – Ja, die starken Weltmächte haben sie abverlangt und bald werden sie auch Italien auferlegt. Der Trick liegt genau darin, die Menschen glauben zu machen, daß diejenigen, die sich beispielsweise dem israelischen Kolonialismus und Zionismus in Palästina entgegenstellen, antisemitisch seien. Derjenige, der die Juden zu kritisieren wagt, ist und bleibt immer ein Antisemit. Wer es wagt nach Beweisen für die Existenz der Gaskammern in den Konzentrationslagern zu fragen, gilt automatisch als Verfechter der Idee der Judenvernichtung. Es ist eine infame Manipulation. Gerade diese Gesetze bezeugen die Angst, daß die Wahrheit eines Tages an die Oberfläche kommt. Offensichtlich gibt es Befürchtungen, daß trotz einer solch emotionalen Propagandakampagne die Historiker nach Beweisen fragen und Wissenschaftler sich der Falschdarstellungen bewußt werden. Eben das Bestehen dieser Gesetze öffnet dem die Augen, der noch immer an die Freiheit des Denkens und die Bedeutsamkeit einer unabhängigen Geschichtsforschung glaubt.

Natürlich kann ich für das eben Gesagte angeklagt werden, meine Situation könnte sogar noch schlimmer werden, aber ich mußte die Dinge sagen, weil sie der Wahrheit entsprechen; ich empfinde diesen Mut zur Aufrichtigkeit als eine Pflicht gegenüber meinem Land, mein Beitrag zur Vollendung meiner Hundert Lebensjahre, zur Rettung der Würde meines Volkes.

[Unterzeichnet] In der Sicherheit meiner 100 Jahre! Erich Priebke

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Maxima, die Königin der Niederlande, nimmt an diesem Wochenende am Gipfel von IWF und Weltbank teil. Sie wird wenig Erfreuliches über den Zustand der europäischen Banken erfahren. Ihr Mann, König Willem, hatte seinem Volk vor einigen Tagen bereits reinen Wein eingeschenkt. (Foto: dpa)

Maxima, die Königin der Niederlande, nimmt an diesem Wochenende am Gipfel von IWF und Weltbank teil. Sie wird wenig Erfreuliches über den Zustand der europäischen Banken erfahren. Ihr Mann, König Willem, hatte seinem Volk vor einigen Tagen bereits reinen Wein eingeschenkt. (Foto: dpa)

Die Krise um die europäische Bankenrettung spitzt sich zu. Südeuropas Banken hängen nach wie vor am Tropf der EZB. Im Vorfeld der geplanten Bankenunion beginnt nun die Suche nach den europäischen Zombiebanken. Zudem gibt es Streit um ein „Sicherheitsnetz“ für die Banken. EZB wie der EU-Kommission arbeiten an verschiedenen Baustellen, da sich die hoch verschuldeten Banken aus eigener Kraft nicht retten können.

Die Kampfzonen der Eurozone zur „Bankenrettung“ werden immer mehr ausgeweitet.

Mit Mario Draghis Liquiditätsspritze von etwa einer Billion Euro mittels „Longer-term Refinancing Operations“ (LTRO 1 und 2) zur Stützung der Banken war der erste Brand gelöscht. Vordergründig wurde die Summe zum äußerst geringen Zinssatz von 1 Prozent den Banken zum Abruf zur Verfügung gestellt, um Kredite an Unternehmen auszugeben. Hauptsächlich jedoch wurden die Liquiditätsspritzen in den Peripherieländern zum Kauf der jeweils eigenen Staatsanleihen genutzt.

Indessen hat Mario Draghi erklärt, den Banken noch mehr Liquidität auszureichen. Denn offenbar benötigen die Banken immer noch mehr und immer weitere finanzielle Unterstützung. Denn die Banken können noch nicht einmal die bisher ausgereichten LTRO-Finanzspritzen an die EZB zurückzahlen. Milliardenschwere Summen zur Rückzahlung stehen noch aus.

Spaniens Banken nahmen von der EZB 300 Milliarden Euro in Anspruch, davon sind noch 225 Milliarden Euro offen zur Rückzahlung.

Italiens Banken nahmen 255 Milliarden Euro in Anspruch, davon sind noch 233 Milliarden Euro zur Rückzahlung offen.

Bei Frankreich stehen 87 Milliarden zur Rückzahlung an die EZB aus.

Die deutschen Banken müssen noch 10 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen.

Irlands Banken schulden der EZB noch 35 Milliarden Euro und Portugals Banken 45 Milliarden Euro, berichtet die FAZ.

Der wichtigste Hoffnungsträger der Banken-Retter ist der ESM.

Dieser „permanente Rettungsschirm“, ursprünglich für die Stützung gefährdeter Euro-Staaten gedacht, soll nun für Banken-Abwicklungen zur Verfügung stehen. „Der Euro-Rettungsfonds (ESM) könnte die Abwicklung übernehmen, sobald er zur EU-Institution geworden ist“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier (mehr hier).

Widerstand in deutschen Landen dagegen regt sich kaum. Zwar nennt SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider die Idee „unausgegoren“ und ist der Ansicht, der ESM sei als Abwicklungsinstitution ungeeignet. Es dürfte jedoch nicht lange dauern, bis auch Schneider wiederum das gegenteilige Einsehen gewinnt.

Beim Treffen von Weltbank und IWF am Wochenende in Washington deutete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an, dass Deutschland der Einrichtung einer gemeinsamen europäischen Bankenrettung nicht prinzipiell im Wege stehen wolle (mehr dazu hier).

Der ESM soll als „Rettungsanker“ ist nicht nur für Banken in der Eurozone verwendet werden, sondern für alle europäischen Banken.

In den Krisenländern der Eurozone sind Banken mit faulen Krediten in Milliardenhöhe belastet. Selbst wenn inzwischen Teile dieser ausstehenden Kredite in Bad-Banks bilanziert sind – eine zuverlässige Größe, wie hoch das tatsächliche Volumen der faulen Kredite der Euro-Banken ist, gibt es nicht.

Die Berenberg-Bank warnte bereits Ende Mai dieses Jahres, während des anstehenden neuen Stresstests für die Banken in der Eurozone könne eine „Kapitallücke“ von 300 bis 400 Milliarden Euro festgestellt werden. Insgesamt sollen es aber 720 Milliarden Euro sein (mehr hier).

Die europäischen Steuergelder aus dem ESM sollen retten, was nicht zu retten ist.

Weil aber die Zeit drängt, sind die Banken-Retter fieberhaft auf der Suche nach einem „fiscal backstop“ oder „Sicherheitsnetz“. Dies bedeutet, dass EU und EZB schon zu Beginn des Banken-Stresstests entsprechende Finanzhilfen für Banken bereitstellen müssen, noch bevor der „Bankenfonds zur Lösung gescheiterten Banken“ eingerichtet ist (mehr hier).

Für deutsche Banken könnte der Banken-Rettungsfonds SoFFin – wie bisher – einspringen. Aber was geschieht in jenen Ländern, deren Staatshaushalte für weitere Banken-Rettungen nicht gerüstet sind?

Eine kleine Abhilfe hierfür sieht EU-Kommissar Rehn. Die EU-Kommission will Gelder für Banken nicht auf das Haushaltsdefizit anrechnen, berichtet die FAZ.

Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, betonte zuletzt in einer Rede in Wien: „Die Banken-Union ist keine Transfer-Union durch die Hintertür. Jeder muss seine eigenen Altlasten bereinigen“.

Schöne Worte – mehr nicht.

Das ganze Vorhaben ist an Konfusion nicht zu überbieten. Es sei denn, EU-Kommission und EZB befürchten Widerstand einzelner Eurostaaten gegen die Inanspruchnahme des ESM zur Bankenabwicklung.

Denn der von Michel Barnier genannte „Bankenfonds zur Lösung gescheiterter Banken“ kann nur im Zeitrahmen von etwa zehn bis zwölf Jahren durch bilanzgewichtete Abgaben der europäischen Banken einen Umfang von bescheidenen 50 bis 60 Milliarden Euro erreichen.

Allein der irische Staat benötigten 64 Milliarden Euro zur Bankenrettung, etwa die Hälfte davon für die Anglo Irish Bank, finanziert über den Euro-„Rettungsschirm“ EFSF.

In die gesamte Baustelleneinrichtung gehört die Suche, Identifizierung und/oder „Rettung der Zombiebanken“. Zombiebanken sind in diesem Wortsinn insolvente Banken, die nur durch EZB-Geld existieren können. Jedenfalls können solche Banken sich nicht mehr über den Kapitalmarkt refinanzieren.

Wie viele Banken das sind, weiß niemand. Sie sollen jedoch beim bevorstehenden Bankenstresstest identifiziert werden. Und hier lautet das Stichwort Risikobewertung.

Zur Frage der Risikobewertung der Bankbilanzen gehören auch deutsche Banken, wie beispielsweise die HSH Nordbank, die 27 Milliarden Kredite für Schiffskredite ausreichten, sowie die Commerzbank mit 18 Milliarden Euro und die Nord-LB ebenfalls mit 18 Milliarden Euro, ebenfalls ausgereichte Kredite für die krisengeschüttelten Reeder. Die Banken beharren jedoch darauf, dass keine tatsächlichen Marktpreise dieser Kredite in ihren Bilanzen angerechnet werden.

Eine ganz andere Größenordnung nehmen die Staatsanleihen ein, die in den Büchern der Banken in den Euro-Peripherieländern liegen.

In der EZB wird erbittert darüber diskutiert, wie diese Staatsanleihen bewertet werden sollen. Noch immer müssen die von den Banken erworbenen Staatsanleihen nicht mit Eigenkapital unterlegt werden. Zudem gelten sie in den Bank-Bilanzen als „risikolos“.

Die Deutsche Bundesbank – wie auch die Notenbanken anderer nordeuropäischer Staaten – lehnen diese Risikolos-Bewertung jedoch ab.

Umso gravierender ist die Tatsache, dass vor allem Frankreich und Italien dagegen sind, dass jene Banken, die die jeweils eigenen Staatsanleihen ankauften, überhaupt dem Banken-Stresstest unterzogen bzw. diese Anleihen einer Bewertung unterworfen werden.

IWF-Chefin Christine Lagarde hatte kürzlich vor einer zu massiven Zwangs-Abgabe, also eines Bail-In, gewarnt: Centralbanking.com berichtete, dass Lagarde fürchtet, dass die Banken die Belastungen eines Bail-In nicht durchstehen könnten, weil sie dann die Vorschriften zur Eigenkapitalquote nicht einhalten könnten.

Sie wären also in akuter Pleite-Gefahr.

Das bedeutet: Die Banken können sich im Grunde nicht mehr aus eigener Kraft retten.

Die Bilanzen sind undurchschaubar, weil die Banken ihre Risiken selbst bewerten.

Die Verflechtung von Bank-Risiken und Staats-Schulden ist nicht im Mindesten gelöst.

Daher arbeiten die Verantwortlichen für die globale Schuldenkrise eng zusammen.

Sie suchen nach den richtigen Zahlen.

Es fehlt zuviel Geld.

Das liegt im ESM – der als „Sicherheitsnetz“ (früher: „Rettungsschirm“), zum Einsatz kommen wird.

Es ist das Geld der europäischen Steuerzahler.

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Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Tagung von IWF und Weltbank in Washington. (Foto: dpa)

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Tagung von IWF und Weltbank in Washington. (Foto: dpa)

Die europäischen Banken sind trotz aller schönen Worte in einer ziemlich ausweglosen Situation: Sie können sich wegen ihrer eigenen riskanten Geschäfte und wegen der unverändert hohen Staatsschulden in Europa nicht aus eigener Kraft retten (mehr dazu hier).

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat auf der diesjährigen Tagung von IWF und Weltbank in Washington in einem Statement erstmals deutlich gemacht, dass Deutschland einer gemeinsamen Banken-Rettung in Europa nicht im Weg stehen wird.

Das Treffen ist eine Art informeller Regierungs-Gipfel der globalen Finanzwirtschaft. Im Vordergrund des Treffens stand die Frage, wie sich die Zentralbanken langsam von der Politik des lockeren Geldes verabschieden können.

Im Hintergrund wurde jedoch vor allem darüber diskutiert, wie man all die Risiken und Nebenwirkungen eindämmen kann, die mit dem Entzug des billigen Geldes zwangsläufig einhergehen – und von denen kein Mensch weiß, wie kontrollierbar sie überhaupt sind.

Für das globale Finanzsystem ist Ruhe erste Weltbürgerpflicht.

Daher hörten die versammelten Banker genau hin, wie sich Schäuble die nächsten Schritte in Europa vorstellt.

Schäuble sagte in diesem Zusammenhang über den Finanzsektor: Es gäbe noch einige Unwägbarkeiten, die man mit Wachsamkeit beobachten müsse.

Insgesamt befindet sich nach Schäubles Einschätzung die Banken-Szene in Europa auf einem guten Weg – auch, weil die Politik entschlossen sei, etwaige Probleme bei den Banken zu lösen:

„In der Euro-Zone werden wir durch einige gesetzliche Initiativen wie die einheitliche Bankenaufsicht, den kommenden gemeinsamen Banken-Auflösungs-Mechanismus und die starken Instrumente zum Bail-in (also der Zwangsabgabe, Anm. d. Red.) den Banken-Sektor weiter stabilisieren und die Fragmentierung reduzieren… Auf diesem Weg sollte jede Anstrengung gemacht werden, um ein glaubwürdiges Sicherheitsnetz (backstop) zu errichten.“

Das bedeutet: Wenn Schäuble bei seinem Wort bleibt und diese Fakten nicht nur zur Beruhigung der Finanzmärkte in den Raum gestellt wurden, dann muss der deutsche Steuerzahler damit rechnen, dass im Zuge der gemeinsamen Banken-Auflösung auch Steuergelder für die Rettung von europäischen Pleite-Banken bereitgestellt werden. Der „backstop“ wird nach übereinstimmender Auffassung der Zentralbanker Europas der ESM sein, der eigentlich nur für die Rettung von Staaten und nicht für Banken eingerichtet worden war.

Im ESM lagern 700 Milliarden Euro aus europäischen Steuergeldern. Der ESM ist niemandem Rechenschaft schuldig, sei Direktorium unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle und keiner Jurisdiktion. Transparenz ist nicht vorgesehen.

Zwar sagte Schäuble, dass die Reformen des Banksektors „ohne Belastung für den Steuerzahler“ durchgeführt werden sollen.

Das ist ein direkter Widerspruch zur Nutzung des ESM als „Sicherheitsnetz“. Denn der ESM besteht aus Steuergeldern.

Es ist auch nicht glaubwürdig, dass die Steuerzahler aus der ganzen rettungs-Orgie unbeschadet hervorgehen sollten – angesichts der enormen Summen, die die Banken zu einer völligen Gesundung benötigen werden.

Schäuble sprach davon, dass noch nicht alle „Reparatur“-Arbeiten abgeschlossen sind und dass die globalen Veränderungen „Wachsamkeit“ erforderten.

Wachsamkeit.

In diesem Punkt ist Schäuble unbedingt beim Wort zu nehmen.

(447)

Die elektronische Lebensmittel-Karte EBT ist für viele Amerikaner die einzige Möglichkeit, an Essen zu kommen. Am Samstag fiel das Computer-System aus. Allerdings soll nicht der Shutdown, sondern eine Computer-Panne den Blackout verursacht haben. (Foto: ebtapp.com)

Die elektronische Lebensmittel-Karte EBT ist für viele Amerikaner die einzige Möglichkeit, an Essen zu kommen. Am Samstag fiel das Computer-System aus. Allerdings soll nicht der Shutdown, sondern eine Computer-Panne den Blackout verursacht haben. (Foto: ebtapp.com)

Die elektronischen Lebensmittel-Karten waren am Samstag von einem Computerausfall betroffen: In Kalifornien, Massachussetts, Maine, Ohio, Michigan, Virginia, Georgia, Michigan, Alabama , Virginia und mehreren anderen Bundesstaaten wurden für viele Bedürftige der Einkauf der täglichen Lebensmittel zum Alptraum.

Die Karten-Besitzer mussten die Lebensmittel zurücklassen. Der „Computerausfall“ begann um sieben Uhr morgens und war bis zum Nachmittag noch nicht behoben.

Viele Amerikaner machen sich Sorgen, dass der Ausfall mit dem Shutdown zusammenhängen könnte. CBS berichtete dagegen, dass der Ausfall mit der Zahlungsunfähigkeit nichts zu tun habe. Es habe eine „System-Wartung“ beim Betreiber Xerox gegeben, die den Ausfall verursacht habe. Xerox sagte, dass jene Bürger, die dringend Lebensmittel brauchen – etwa für Kinder – könnten mit ihren lokalen Händlern über einen Not-Gutschein verhandeln – sofern die Händler einen solchen anbieten.

Knapp 50 Millionen Amerikaner sind auf die Lebensmittelkarten angewiesen. Der Einkauf ist mit einer elektronischen EBT-Karte möglich. EBT steht für „Electronic Benefits Transfer“ System.

Die Zahl der Empfänger von Lebensmittel-Karten ist unter der Regierung Obama dramatisch angestiegen.

Während also die Super-Reichen weiter vom billigen Geld der US-Notenbank Federal Reserve (Fed) profitieren, stehen 50 Millionen Amerikaner im Supermarkt und können keine Lebensmittel mehr kaufen.

Noch sind keine aggressiven Reaktionen der Bezieher bekannt.

Doch das kann sich ändern, weil der „Wohlfahrtsstaat“ in Amerika zu einem System geworden ist, in dem Millionen Menschen nur überleben, weil ihnen der Staat das Essen bezahlt.

Der Finanzblog Zerohedge kommt zu dem Ergebnis: „Wenn der Nasdaq für drei Stunden offline ist, merkt das außer einigen Elektro-Röhren keiner. Bringe das EBT-System zu Fall – und du hast in kürzester Zeit eine richtige Revolution!“

Knapp 50 Millionen Amerikaner brauchen Lebensmittel-Karten zum Überleben. (Grafik: zerohedge)

Knapp 50 Millionen Amerikaner brauchen Lebensmittel-Karten zum Überleben. (Grafik: zerohedge)

(418)

Eine linke Gegendemonstrantin nach ihrer Begegnung mit der Polizei (Foto: dpa)

Eine Demonstrantin nach ihrer Begegnung mit der Polizei (Foto: dpa)

In Göppingen ist es bei einer Gegendemonstration zu einem Aufmarsch von Neo-Nazis zu schweren Ausschreitungen gekommen. Um Ausschreitungen wie im vergangenen Jahr zu verhindern, sperrte die Polizei am Samstag große Teile der Innenstadt von Göppingen. Als Gegendemonstranten die Absperrungen überwinden wollten, eskalierte die Lage.

Die Polizei gibt an, dass die Demonstranten Flaschen, Steine und Böller geworfen hätten. Die Demonstranten berichten von äußert hartem Vorgehen der Polizei, so die Stuttgarter Zeitung. So sollen Schlagstöcke und Tränengas gegen die meist sehr jungen Linken eingesetzt worden sein. An drei Stellen in der Innenstadt wurden Gruppen zwischen 30 und 50 Personen eingekesselt, zum Teil mit berittener Polizei. Auf beiden Seiten gab es Verletzte, die Zahl ist noch unbekannt.

Schon bevor der Zug mit den Neonazis Göppingen erreicht hatte, sorgten die Gegner mit brennenden Reifen auf den Gleisen für Verzögerungen. Mehrere Fernverkehrs- und Regionalzüge standen still. Der Aufmarsch wurde aus diesem Grund um eine Stunde verkürzt.

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Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon - hier mit EZB-Mann Jörg Asmussen - fürchtet den Griff in fremde Taschen (Foto: dpa)

Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon – hier mit EZB-Mann Jörg Asmussen – fürchtet den Griff in fremde Taschen (Foto: dpa)

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband sorgt sich um die Sparguthaben der Deutschen – und fordert ein Ende des billigen Geldes, welches die Zentralbanken unverändert vor sich herschieben.

Die Finanz- und Staatsschuldenkrise sei noch nicht vorbei. Aus Instabilitäten in anderen Regionen der Welt und aus den Nebenwirkungen der Rettungspolitik ergäben sich erhebliche Gefahrenpotenziale. Das sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, bei der Pressekonferenz seines Verbandes anlässlich der Herbsttagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Washington.

Fahrenschon: „Niemand sollte glauben, vermeintlich weiche Instrumente wie ein sehr niedriger Zinssatz seien risikolos und würden nicht erhebliche Kosten verursachen. Man kann auf Dauer das Problem zu hoher Schulden nicht mit noch mehr billigem Geld bekämpfen“, sagte Fahrenschon. Eine Gefahr für die Stabilität der Finanzmärkte sei nicht zuletzt die hohe Staatsverschuldung in den USA. „Auch ohne eine Erhöhung der Schuldenobergrenze sind die USA pro Kopf der Bevölkerung bereits deutlich höher verschuldet als Griechenland.“ Auch eine Erhöhung der Schuldenobergrenze werde deshalb die Probleme in den USA nicht beseitigen. Eine auf Schuldenaufnahme ausgerichtete Politik sei ökonomisch nicht nachhaltig, weil sie bestehende Ungleichgewichte nur auf nachfolgende Generationen abschiebe, aber nicht löse.

Nach Einschätzung Fahrenschons führen die künstlich niedrig gehaltenen Zinsen zu fehlerhaften Risikobepreisungen und Kapitalfehlleitungen. Durch zu niedrige Kreditkosten erlahme der Erneuerungswille in den Krisenstaaten, aber auch in Deutschland selbst. Und zu niedrige Zinsen würden auf Sicht zu deutlichen Lücken in der privaten Alterssicherung führen und besonders stabilen Institutionen wie Lebensversicherungen und einlagenstarken Kreditinstituten das Leben schwermachen. Fahrenschon forderte deshalb die Notenbanken auf, den Zinswendepunkt nicht zu spät ins Visier zu nehmen und die Staatshaushalte durch realistische Zinsen wieder in die Pflicht zu nehmen, ihre Ausgabepolitik in den Griff zu bekommen.

Außerdem wandte sich Fahrenschon erneut gegen eine gemeinsame Schuldenhaftung in Europa: „Gemeinsame europäische Standards sind wichtig. Aber eine europäische Banken-Union darf nicht als ständiger Griff in die Taschen anderer verstanden werden.“

Die Sparkassen werden aller Voraussicht nach aus der Banken-Union ausgenommen werden. Sie sollen weiter von der Bafin beaufsichtigt werden.

Das größte Problem der Sparkassen sind die Landesbanken, die zu der Gruppe gehören. Sie waren durch Spekulation massiv von der Finanzkrise betroffen gewesen. Die Bafin hatte keinerlei Probleme im Vorfeld erkannt.

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Die Trucks sind losgerollt. Seit Freitag wird gegen die US-Politik protestiert, Sonntag findet die Schlusskundgebung vor dem Kapitol statt. (Foto: dpa)

Die Trucks sind losgerollt. Seit Freitag wird gegen die US-Politik protestiert, Sonntag findet die Schlusskundgebung vor dem Kapitol statt. (Foto: dpa)

Die amerikanischen Fernfahrer protestieren gegen die US-Regierung und den Kongress. Mit einer massiven Präsenz in Washington wollen sie den Verkehr in der Hauptstadt lahmlegen.

Die Trucker wollen die Autobahnen rund um die Hauptstadt nebeneinander in Dauerschleife befahren und so den Verkehr behindern. Zum Abschluss des Protestes geht es Sonntag Nachmittag in die Innenstadt, heißt es auf der Internet-Seite der Initiative “Truckers Ride for the Constitution”. Die Aktion ist von Freitag bis Sonntag angesetzt.

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Die Truckfahrer beschreiben sich als den Rückhalt der amerikanischen Industrie, denn ohne sie würden die produzierten Güter niemals beim Konsumenten ankommen. Begonnen hat die Protestaktion vor einigen Tagen, als sich unabhängige Trucker im Internet zusammengefunden haben und beschlossen, Washington mit ihren Lastwägen zu besuchen. Mittlerweile haben mehr als 3000 Trucker aus allen Teilen des Landes ihre Teilnahme bestätigt, erste Trucks versammelten sich bereits rund um die Hauptstadt, wie einzelne Nachrichten-Berichte zeigen.

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Die Trucker, die sich über ihre Facebook-Seite organisieren, haben zwei Anliegen, die sie auf den Stufen des Kapitols vortragen wollen. Nummer eins ist, gegen die steigenden Dieselpreise zu protestieren. Mittlerweile machen diese schon mehr als 20 Prozent der Transportkosten aus. Das gefährdet viele Arbeitsplätze in der Branche, in der die meisten für Niedriglöhne arbeiten.

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Zweiter Punkt ist der Protest gegen den Stillstand in ihrem Land, der durch den Streit der beiden Parteien um den Haushalt entstanden ist. Alle Teilnehmer und Sympathisanten, die nicht vor Ort sein können, werden während der dreitägigen Aktion zum Konsumverzicht aufgerufen.

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Die Japaner bekommen die Lage in Fukushima nicht unter Kontrolle. Nun fürchten die Chinesen, dass der Pazifik zerstört wird - mit unabsehbaren Folgen für die Menschheit. (Foto: dpa)

Die Japaner bekommen die Lage in Fukushima nicht unter Kontrolle. Nun fürchten die Chinesen, dass der Pazifik zerstört wird – mit unabsehbaren Folgen für die Menschheit. (Foto: dpa)

In einem Artikel für China Daily schlägt ein Forscher aus Shanghai Alarm wegen der Lage in Fukushima: Die japanische Regierung und die Betreiber-Firma des zerstörten KKW gefährden das Ökosystem des Pazifik. Dies sei nicht hinnehmbar. Yu Zhirong schreibt:

„Der pazifische Ozean gehört nicht Japan. Er gehört der internationalen Gemeinschaft gemeinsam. Der Schutz der Umwelt im Pazifik ist fundamental notwendig für die Sicherheit und die Fortpflanzung der Menschheit…Im July 2012 sind an Seelöwen in Alaska unerklärliche Zeichen von Immun-Schwäche aufgetaucht…Forscher glauben, dass die rätselhaften Erkrankungen etwas mit der radioaktiven Verseuchung durch Fukushima zu tun haben…Noch gibt es für diese Vermutung keine Beweise…Die japanische Regierung hat versprochen, die radioaktiven Schäden der Nuklear-Katastrophe von Fukushima bis Ende 2014 zu beheben…Bis jetzt tut die Regierung nichts anders, als verseuchtes Wasser in den Pazifik zu pumpen.“

China fordert, dass Japan endlich wirkungsvolle Maßnahmen ergreift, um das weitere Ablassen von radioaktiver Flüssigkeit in den Pazifik zu stoppen.

Dazu sei es nötig, dass die japanische Regierung endlich die Wahrheit über die Folgen der Reaktor-Katastrophe sagt: Dazu gehören vor allem Informationen, wie viel verseuchte Flüssigkeit bereits in den Pazifik abgelassen wurde.

Außerdem fordert China, dass internationale Experten endlich zur Behebung des Desasters herangezogen werden.

China meint es ernst und weist die Japaner darauf hin, dass die Verseuchung des Ozeans eine illegale Handlung sei, die die Chinesen nicht länger hinnehmen wollen. Ohne direkt darauf einzugehen, dass China Schadenersatz von Tepco verlangen könnte, deutet der Autor an, dass sich China rechtliche Schritte vorbehalte, wenn sich nicht unverzüglich etwas am japanischen Krisen-Management ändern sollte.

Die finanziellen Folgen für Japan könnten verheerend sein.

Die Tatsache, dass China sich mit solch deutliche Worten gegen Japan richtet, zeigt: Das Desaster wird nun zum Problem für ganz Asien.

Die Chinesen wissen, dass auch sie nichts mehr machen können, wenn die Katastrophe einen gewissen Punkt überschritten hat. Die Chinesen haben sichtlich Angst vor einem völligen Entgleiten der Folgen: Das Ablassen von Radioaktivität in den Pazifik sei schlimmer als ein regionaler Krieg, weil die Folgen gänzlich unkontrollierbar seien, schreibt Zhirong.

Die Chinesen sind nervös.

Das ist kein gutes Zeichen.

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