Angela Kane, die Hohe Vertreterin des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Abrüstung, hat in einem Interview mit Russia Today (RT) gesagt, es wurde kein Sarin in den Bodenproben welche die UN-Inspektoren in Ghouta entnommen haben gefunden. Zur Erinnerung, am 21. August soll ein Giftgasangriff mit Sarin in diesem Aussenbezirk von Damaskus stattgefunden haben, der laut westlichen Regierungen und Medien die syrische Armee durchgeführt hat. Wieso haben dann die UN-Inspektoren wenige Tage nach dem Angriff kein Sarin in der Umwelt entdecken können, obwohl ihnen die angeblichen Einschlagpunkte der Granaten von den “Rebellen” gezeigt wurden?

Kane sagte, es wurde lediglich Sarin bei den lebenden angeblichen Opfern des Angriffs in den Blut-, Urin- und Haarproben nachgewiesen. Sehr merkwürdig. Kein Sarin im mutmasslichen Einschlagsgebiet der Granaten gefunden aber welches bei den Opfern? Es müsste logischerweise aber beides vorhanden sein, denn Kane betonte, so schnell verflüchtig sich das Sarin nicht. Damit stellt sich die Frage, sind denn die Personen die als Opfer den UN-Inspektoren von den “Rebellen” präsentiert wurden gar nicht aus Ghouta? Wurden die von woanders hergebracht?

Was auch sehr verdächtigt ist, auf die Frage der RT-Journalistin Oksama Boyko, wurden denn Obduktionen an den toten Opfern vorgenommen oder Gewebeproben den Leichen entnommen, sagte Kane; Nein, das hätten die UN-Inspektoren nicht gemacht. Sie sagte, das wäre nicht nötig gewesen, denn die lebenden Opfer wären bessere “Zeugen” dafür, ob Sarin eingesetzt wurde, da man sie befragen und ihre Beschreibung über den Vorfall auswerten konnte.

Eine sehr unprofessionelle Aussage von Kane, denn in jedem verdächtigen Todesfall dient eine Obduktion der Leiche und genaue Untersuchung der Todesursache mit der Analyse von Gewebeproben auf Gifte zur Standardprozedur durch Kriminalisten. Sehen wir doch in jeder CSI-Folge. Kane meinte zu diesem Einwand, die Leichen wären sofort beerdigt worden, weil es nach moslemischen Brauch so üblich ist.

Dazu sag ich nur, na und? Es ist auch üblich Leichen zu exhumieren und dann eine Obduktion zu machen. Das kann jederzeit nach der Beerdigung passieren. Dieses Vorgehen sieht mir eher nach einer bewussten Vertuschung und Unterschlagung von Beweisen aus.

Kane meint aber, was die UN-Inspektoren an den lebenden Opfern nachweisen konnten und ihre Aussagen hätten genügt, um zum Schluss zu kommen, es wurde Sarin in Ghouta eingesetzt. So hat es auch die UN der Welt gemeldet.

Auf die Frage, wie viele Opfer es durch den angeblichen Giftgasangriff gegeben hat, sagte Kane, die UN hat nie eine Opferzahl genannt, weil sie diese gar nicht weiss. Es wurden nur weit auseinandergehende Zahlen von den “Rebellen” und NGOs behauptet, von etwas mehr als 300 bis zu 1’400. Ein weiterer Beweis, die UN-Untersuchung ist völlig unprofessionell abgelaufen und es sind viele Fragen offen.

Kein Sarin im Gebiet wo der Giftanschlag stattgefunden haben soll gefunden, kein Untersuchung der getöteten Opfer wie sie umgekommen sind und nicht mal einen genau Opferzahl ist bekannt. Man kann deshalb fragen, gab es überhaupt Tote? Sind die Videos der “Rebellen” eine Fälschung?

Man muss sich das vorstellen, auf Grund von so einer dünnen Beweislage wäre es fast zu einem Militärschlag durch die USA gekommen, nach dem üblichen Motto, wir wissen es war das Assad-Regime und wir schlagen zu, Basta! Dabei wären Tausende durch den Bombenhagel umgekommen und ganz sicher ein Flächenbrand im Nahen Osten ausgelöst worden.

Als Kriminalist und Jurist würde man sofort zur Meinung gelangen, es stehen nur unbewiesene Behauptungen im Raum. Ohne Sarin am Tatort und ohne Leichen die durch Sarin getötet wurden bricht doch der Fall in sich zusammen. Ein ordentliches Gericht würde die Anklage gegen die syrische Armee wegen Mangel an Beweisen in Bausch und Bogen abweisen. Ich überlasse es Euch zu beurteilen, ob diese ganze Sache stinkt.

Übrigens, Angela Kane ist einer der ranghöchsten Deutschen bei den Vereinten Nationen aber in Deutschland kaum bekannt. Wieso machen die deutschen Medien kein interview mit ihr, um mehr Hintergründe über die Untersuchung in Syrien durch die UN zu erfahren? Ach ja, die Journalie hatte ja auch schon eine vorgefasste Meinung über wer es war, der böse Assad, und lechzte nach einem Krieg.

Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

(206)

Motjaba Ahmadi, Chef der iranischen Cyberabwehr, wurde Tod in einem Wald in der Nähe von Teheran mit zwei Schüsse ins Herz gefunden. Er wurde zuletzt am Samstag lebend gesehen, als er sein Haus auf dem Weg zum Hauptquartier der Cyberabwehr verlies. Laut dem Kommandanten der Polizei von Karaj, nordwestlich der iranischen Hauptstadt, wurde der Mord von zwei Männern auf einem Motorrad verübt. Die Schüsse sollen aus nächster Nähe abgegeben worden sein.

Durch eine Bombe zerstörtes Auto in dem  Mostafa Ahmadi-Roshan sass

Seit 2007 sind fünf iranischen Atomwissenschaftler und der Leiter des iranischen Raketenprogramms durch gezielte Anschläge ermordet worden. Im Januar 2012 wurde der Vizedirektor der Urananreicherungsanlage von Natanz, Mostafa Ahmadi-Roshan, von zwei Männern auf einem Motorrad ermordet, die eine Magnetbombe an sein Auto anbrachten, als er im Stau in Teheran sass.

Die iranischen Behörden haben den israelischen Geheimdienst Mossad und seine im Iran operierenden lokalen Agenten für die Morde verantwortlich gemacht, mit dem Ziel, das Atomprogramm auf diese Weise zu sabotieren. Die Beschuldigung wurde von Israel zurückgewiesen.

Mittlerweile hat die iranische Revolutionsgarde mittgeteilt, Ahmadis Tod wird untersucht und warnte vor Spekulationen. “Es ist noch zu früh die Identität der Verantwortlichen für die Tötung zu nennen.

Der Tod des führenden Spezialisten der iranischen Cyberabwehr könnte die Ausdehnung der Mordkampagne darstellen, die vorher die iranischen Atomwissenschaftler als Ziel hatte.

Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

(204)

Bankencrash in Europa: Das steht uns bevor

Redaktion

 

Die relative Ruhe an der Zinsfront in Europa ist ein Alarmzeichen. Spaniens Anleihen, irische Papiere oder auch italienische und französische Titel sind viel zu günstig – und dies zeigt, was uns allen bald bevorsteht. Die Papiere sind weitgehend in der Hand von Banken – und die Investoren verlassen sich darauf, dass wir alle den Geldinstituten zur Seite springen. Schon bald.

 

Die Banken in Süd- und Westeuropa, also in Griechenland, Spanien, Portugal, Irland, Zypern, Italien und Frankreich, haben mittlerweile mehr als 17,5 Billionen Euro Verbindlichkeiten angehäuft. Zum Vergleich: Die Bundesrepublik Deutschland hat Schulden von gut zwei Billionen.

Im Vergleich zu den Banken stehen wir damit aber nicht nur als Schuldner gut da.

 

Die Banken haben Unternehmen und Privathaushalten mehr als sechs Billionen Euro verliehen und sind darauf angewiesen, dass diese Kredite zurückgezahlt werden. Allein der Glaube daran fehlt, zwischen sieben und zwölf Prozent aller Kredite gelten inzwischen als notleidend, in Griechenland sind es sogar fast 30 Prozent. Das heißt, auch die Einnahmeseite leidet.

Noch schlimmer ist die Bilanzpolitik der Banken: Sobald Kredite verlängert werden, gelten diese nicht mehr als notleidend, sondern wieder als offiziell laufende Kredite. Nun haben aber viele Institute in den vergangenen zwölf Monaten tatsächlich Kredite verlängert – und damit eindeutig Risiken verschleiert. Zudem sind die Sicherheiten zu hoch ausgewiesen, weil etwa in Spanien oder Frankreich wie vormals in Irland die Immobilienpreise einfach gepurzelt sind. Schließlich sind auch die Zinsen für diese Kredite oft ungewöhnlich und unhaltbar niedrig, denn das Zinsniveau steigt aktuell wieder an.

 

Die Leidensliste der Bankinstitute lässt sich fast endlos fortsetzen, unter dem Strich bleibt ein einziges Desaster zurück. Die Bankindustrie ist zumindest in den genannten Staaten am Abgrund. Da trifft es sich recht gut, dass die EU sich inzwischen darauf verständigt hat, im Falle des Falles einzugreifen. Hier regiert nicht mehr die Wirtschaft, sondern der Staat. Seit Mitte Oktober 2012 wissen wir, dass auch die Regierung Merkel eine Bankenrettung aus den Mitteln des Europäischen Stabilitätspakts ESM mitmachen wird.

 

Jetzt fehlen noch die Koalitionsverhandlungen in Deutschland, und dann dürfte es teuer werden, in vielerlei Hinsicht. Die Bankenrettung steht an. Einer der laufenden Schritte ist der Ankauf von Staatsanleihen, etwa aus Spanien. Deren Kurse haben sich seither deutlich stabilisiert, zulasten von Steuerzahlern beispielsweise aus Deutschland. Banken hingegen sind begünstigt, da die
Deutschland vor dem Kollaps Michael Grandt So schützen Sie sich vor dem Deutschland-Kollaps Wie Sie Ihr Erspartes rechtzeitig in Sicherheit bringen können Der Finanzexperte und Bestsellerautor Michael Grandt stellt in seinem neuen Buch zwei provokante Behauptungen auf:Deutschland droht der Staatsbankrott.Und: Wir brauchen diesen Crash!Der Autor untermauert seine Thesen mit Hunderten von seriösen Belegen, die nicht wegzudiskutieren sind.Die bittere Wahrheit: Ein Staat, der vor der Pleite steht, wird alles tun, um an das Privatvermögen seiner Bürger zu kommen. Nutzen Sie deshalb den Informationsvorsprung aus diesem Buch, um Ihre Ersparnisse zu retten.Sie erhalten viele Praxistipps und Hintergrundinformationen, wie Sie sich schon im Vorfeld gegen den drohenden Staatsbankrott schützen können:    Warum Sachwerte wichtiger sind als Geldwerte    Was eine Aktie krisenresistent macht    Wieso Gold als Altersvorsorge geeignet ist    Warum Anleihen ein wichtiger Krisenschutz sein können    Wie Sie sich mit Fremdwährungen gegen den Crash wappnen    Warum Immobilien und Rohstoffe wichtige Bausteine sind    Warum der Euro schlecht für Sie ist    Wie der Staat Ihr Geld abgreifen wird    Was Sie von den vergangenen Währungsreformen lernen können    Warum Sie in diesen schwierigen Zeiten keine Schulden machen sollten    Was Sie tun können, wenn Ihre Bank pleitegeht Michael Grandts Analysen sind fundiert und akribisch recherchiert. Mit seinen Informationen werden auch Sie nicht zu den Krisenverlierern, sondern zu den Krisengewinnern gehören.  Gebunden mit Schutzumschlag, 336 Seiten
Staatsanleihen in deren Büchern sonst noch hätten weiter abgeschrieben werden müssen.

 

Unter dem Strich steht damit eine direkte Finanzspritze für diverse Bankhäuser an und der weitere Aufkauf von Staatsanleihen. Das ganze Programm dürfte bei den hohen Verbindlichkeiten der Bankindustrie und der Zahlungsunfähigkeit von Unternehmen und privaten Haushalten alle bisherigen Dimensionen sprengen.

 

Spätestens im neuen Jahr, wenn die Koalitionsverhandlungen in Deutschland abgeschlossen sind, heißt es aufzupassen. Wir alle zahlen – entweder über höhere Steuern oder sonstige Abgaben. Zudem zahlen wir über eine höhere Verschuldung und künstlich niedrige Zinsen durch den weiteren Ankauf von Staatsanleihen. Künstlich niedrige Zinsen lassen überall kleine und große Blasen entstehen. Am Immobilienmarkt, eventuell bei Aktien und selbst bei einigen Rohstoffen, die schon ordentlich Verluste haben hinnehmen müssen.

 

Diese Effekte lassen sich nicht berechnen, nur die Tendenz ist eindeutig: Die Finanzkrise nimmt ihren Lauf. Die größten Brandherde befinden sich derzeit in den Händen der Banken. Niedrige Zinsen für Staatsanleihen aus Süd- und Westeuropa sind eher ein Alarmzeichen.

Schützen Sie sich, da auch die Dynamik der Krise nicht zu kalkulieren ist.

Deutschland vor dem Kollaps (Buch anklicken zum Bestellen)

Michael Grandt

So schützen Sie sich vor dem Deutschland-Kollaps
Wie Sie Ihr Erspartes rechtzeitig in Sicherheit bringen können

Der Finanzexperte und Bestsellerautor Michael Grandt stellt in seinem neuen Buch zwei provokante Behauptungen auf:

Deutschland droht der Staatsbankrott.
Und: Wir brauchen diesen Crash!

Der Autor untermauert seine Thesen mit Hunderten von seriösen Belegen, die nicht wegzudiskutieren sind.

Die bittere Wahrheit: Ein Staat, der vor der Pleite steht, wird alles tun, um an das Privatvermögen seiner Bürger zu kommen. Nutzen Sie deshalb den Informationsvorsprung aus diesem Buch, um Ihre Ersparnisse zu retten.

Sie erhalten viele Praxistipps und Hintergrundinformationen, wie Sie sich schon im Vorfeld gegen den drohenden Staatsbankrott schützen können:

  • Warum Sachwerte wichtiger sind als Geldwerte
  • Was eine Aktie krisenresistent macht
  • Wieso Gold als Altersvorsorge geeignet ist
  • Warum Anleihen ein wichtiger Krisenschutz sein können
  • Wie Sie sich mit Fremdwährungen gegen den Crash wappnen
  • Warum Immobilien und Rohstoffe wichtige Bausteine sind
  • Warum der Euro schlecht für Sie ist
  • Wie der Staat Ihr Geld abgreifen wird
  • Was Sie von den vergangenen Währungsreformen lernen können
  • Warum Sie in diesen schwierigen Zeiten keine Schulden machen sollten
  • Was Sie tun können, wenn Ihre Bank pleitegeht

Michael Grandts Analysen sind fundiert und akribisch recherchiert. Mit seinen Informationen werden auch Sie nicht zu den Krisenverlierern, sondern zu den Krisengewinnern gehören.

Gebunden mit Schutzumschlag, 336 Seiten

(290)

Die Herrschaft der Lüge lebt von der Schweigespirale

Der Kampf gegen die Offenkundigkeit des Holocausts

Bisher unveröffentlichte Gedanken des Verteidigerteams im Zündel-Schauprozess. Unbedingt sehenswert!

Dr. Schaller, Sylvia Stolz, Horst Mahler, Jürgen Rieger

Siehe auch die folgenden Abhandlungen:

 
Antisemitismus als politische Waffe Norman G. Finkelstein Israel, Amerika und der Mißbrauch der Geschichte An Norman G. Finkelstein scheiden sich die Geister. Ist er, wie Lorenz Jäger in der FAZ schrieb »ein jüdischer Dissident, wie Hannah Arendt zu ihrer Zeit«? Oder ist er ein Verschwörungstheoretiker, wie seine Gegner behaupten?Nach seinem vieldiskutierten Bucherfolg »Die Holocaust-Industrie« setzt sich Norman G. Finkelstein erneut mit einem sehr umstrittenen Thema auseinander, einem Thema, das auch in der aktuellen politischen Diskussion ständig präsent ist: dem Mißbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes als politische Waffe.Israel und viele seiner Fürsprecher, besonders in den USA, benutzen den Antisemitismusvorwurf, so Finkelstein, um die Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Palästinensern zu bemänteln und sich zugleich gegen Kritik zu immunisieren. Im Detail belegt er, wie dieser Antisemitismusvorwurf immer dann eingesetzt wird, wenn die aus seiner Sicht völlig berechtigte Kritik am israelischen Vorgehen in den besetzten Gebieten zu laut wird.Warum er diese Kritik für legitim hält, dokumentiert er ausführlich. Er ist überzeugt, daß Israel sich hier zu Unrecht als Opfer eines neuen Antisemitismus sieht und macht deutlich, daß nicht falsche Rücksichtnahme, sondern vielmehr konstruktive Kritik ein wirkungsvolles Mittel im Kampf gegen den wirklichen Antisemitismus ist. Felicia Langer, die israelische Menschenrechtsanwältin, unterstreicht in ihrem Vorwort, wie recht Finkelstein damit hat.»Das beste Mittel gegen Antisemitismus ist, laut die Wahrheit zu sagen und für Gerechtigkeit zukämpfen.« Norman G. Finkelsteingebunden, 387 Seiten, 2006

Antisemitismus als politische Waffe

Norman G. Finkelstein

Israel, Amerika und der Mißbrauch der Geschichte

An Norman G. Finkelstein scheiden sich die Geister. Ist er, wie Lorenz Jäger in der FAZ schrieb »ein jüdischer Dissident, wie Hannah Arendt zu ihrer Zeit«? Oder ist er ein Verschwörungstheoretiker, wie seine Gegner behaupten?
Nach seinem vieldiskutierten Bucherfolg »Die Holocaust-Industrie« setzt sich Norman G. Finkelstein erneut mit einem sehr umstrittenen Thema auseinander, einem Thema, das auch in der aktuellen politischen Diskussion ständig präsent ist: dem Mißbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes als politische Waffe.
Israel und viele seiner Fürsprecher, besonders in den USA, benutzen den Antisemitismusvorwurf, so Finkelstein, um die Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Palästinensern zu bemänteln und sich zugleich gegen Kritik zu immunisieren. Im Detail belegt er, wie dieser Antisemitismusvorwurf immer dann eingesetzt wird, wenn die aus seiner Sicht völlig berechtigte Kritik am israelischen Vorgehen in den besetzten Gebieten zu laut wird.

Warum er diese Kritik für legitim hält, dokumentiert er ausführlich. Er ist überzeugt, daß Israel sich hier zu Unrecht als Opfer eines neuen Antisemitismus sieht und macht deutlich, daß nicht falsche Rücksichtnahme, sondern vielmehr konstruktive Kritik ein wirkungsvolles Mittel im Kampf gegen den wirklichen Antisemitismus ist. Felicia Langer, die israelische Menschenrechtsanwältin, unterstreicht in ihrem Vorwort, wie recht Finkelstein damit hat.

»Das beste Mittel gegen Antisemitismus ist, laut die Wahrheit zu sagen und für Gerechtigkeit zu
kämpfen.« Norman G. Finkelstein

gebunden, 387 Seiten, 2006

Kampf der Offenkundigkeit!

(465)

Men in Black in Washington: Die Banken verstehen keinen Spaß, wenn es um schlechte Schuldner geht. Goldman & Co. erhöhen den Druck auf Obama, das Kasino braucht frisches Geld. (Screenshots: CNBC)

Men in Black in Washington: Die Banken verstehen keinen Spaß, wenn es um schlechte Schuldner geht. Goldman & Co. erhöhen den Druck auf Obama, das Kasino braucht frisches Geld. (Screenshots: CNBC)

Bisher waren die „Men in Black“, also die Aufseher der Troika aus IWF, EZB und EU, nur in Griechenland, Irland und Portugal aufmarschiert.

Sie sind die Schulden-Eintreiber, wenn ein Land zahlungsunfähig ist.

Am Mittwoch erschienen die Top-Banker der Wall Street persönlich bei US-Präsident Barack Obama. Ihre Botschaft war unmissverständlich: Schon die Idee einer Staats-Pleite der USA sei unakzeptabel. Die Regierung müsse ihre Schulden bezahlen, sonst werde es zu einer globalen Wirtschafts-Katastrophe kommen. Origineller Weise gab der Chef von Goldman Sachs, Lloyd Blankfein, den Anwalt der kleinen und mittleren Unternehmen: Diese würden im Falle einer Staats-Pleite zusammenbrechen. Niemand wolle das, daher müssten sich nun Demokraten und Republikaner auf ein Budget einigen.

Obama schien die Botschaft verstanden zu haben und erinnerte in einem Interview mit CNBC daran, dass kleine und mittlere Unternehmen monatlich aktuell etwa eine Milliarde Dollar an Krediten von der Regierung erhielten. Diese Kreditlinien seien nun gestoppt.

Doch Blankfein und seinen Kollegen geht es natürlich nicht um die kleinen Unternehmen.

Es geht ihnen darum, dass das weltweite Finanz-Kasino flüssig bleiben müsse. Die Botschaft der Banker, unmissverständlich zwischen den Zeilen zu hören: Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) muss weiter Geld drucken. Dieses Geld wird im Welt-Finanzsystem benötigt, um die Preise für Assets künstlich hochzuhalten. Nur so können Profite hochgehalten werden.

Auch die Fed griff die Anregung sofort auf: Der Präsident der Fed von Boston, Eric Rosengren, sagte, dass die Zentralbanken ihre Pläne, die Geld-Flut einzudämmen, nun fallen lassen müsse. Die Begründung Rosengrens entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Wegen der Schließung der US-Behörden seien auch die staatlichen Statistik-Ämter nicht mehr in der Lage, die aktuellen Zahlen korrekt zu fälschen berechnen. Daher habe die Fed keine Zahlen, die ein Ende des Geld-Druckens rechtfertigen würden. Rosengren räumte ein, dass es ein weiteres Problem gäbe: Die Vorhersagen der Fed stimmten nicht immer mit der Realität überein.

Die Logik: Weil man bisher falsche Vorhersagen getroffen habe und die Schleusen wegen dieser Vorhersagen geöffnet habe, müsse man nun auf dem Irrtum beharren – und weiter Geld drucken. Eine Rückführung der Liquidität solle nur in kleinen Dosen erfolgen, sagte Rosengren.
So schnell wirkt also die Daumenschraube der Finanzindustrie.

Obama ist ein Sklave der Finanzindustrie. Die spielt ihre Karten nach Belieben aus: Vor fünf Jahren noch waren die Banken in Washington scheinbar kleinlaut angetreten, um ihre Unternehmen vom Steuerzahler retten zu lassen.

Nun treten sie an, um zu fordern: Gebt Goldman was Goldmans ist.

Dem Kaiser Obama wird das letzte Hemd entrissen. Er steht nackt da, und erhält die Peitschenhiebe stellvertretend für die wahnwitzige Schuldenpolitik, auf der das ganze System aufgebaut ist.

Unter den Henkern von Washington war auch der Chef on JPMorgan, Jaime Dimon: Die Regierung verhandelt mit ihm gerade über ein Milliarden-Bußgeld wegen der betrügerischen Aktionen der Bank mit undurchsichtigen Schuld-Papieren.

Obama wich der Frage von CNBC aus, wie er sich fühle, nun mit Dimon über das Chaos der US-Finanzen sprechen zu müssen.

Blankfein sagte, er habe kein gesteigertes Interesse an einer US-Pleite.

Ihn interessiert, dass gezahlt wird.

Business as usual.

(269)

Chaos in den USA: Nervosität in Europa

On October 3, 2013, in Endzeit, by admin
Mario Draghi und Ben Bernanke drucken weiter. Der Realwirtschaft können sie damit nicht helfen. (Foto: dpa)

Mario Draghi und Ben Bernanke drucken weiter. Der Realwirtschaft können sie damit nicht helfen. (Foto: dpa)

Seit Dienstagmorgen sind hunderttausende Staatsbedienstete der USA im Zwangsurlaub. Museen sind geschlossen, Behörden ebenfalls. Die Finanzmärkte reagierten bisher relativ gelassen auf den Shutdown. Doch das könnte lediglich die Ruhe vor dem Sturm sein. Entscheidend sind die Dauer des Shutdowns und die anstehenden Verhandlungen zur Anhebung der Schuldenobergenze.

Einigen sich die Demokraten und Republikaner nicht auf die Anhebung der Schuldenobergrenze wären die US technisch pleite. Rechnungen und Schuldenrückzahlungen wären nicht mehr möglich. „Es wäre schlimmer als 2009“, zitiert die New York Times Prebay Thibault des französischen Vermögensverwalters Quilvest Gestion. Auch der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, machte am Dienstag noch einmal die Tragweite der aktuellen Situation deutlich: „Die Folgen sind nicht absehbar, aber sie sind katastrophal, keine Frage.“

Eine Möglichkeit, die Staatspleite zu umgehen, falls man sich nicht einigt, hat Obama jedoch noch. Artikel 4 des 14. Amendments der Verfassung schreibt fest, dass die USA ihren Schulden-Verpflichtungen immer nachkommen müssen. Die Regelung stammt aus der Zeit der Gründung der Staaten, als die Südstaaten die Nordstaaten wegen der hohen Kriegsschulden erpressen wollten. Demnach könnte Obama einfach weiter drucken – noch mehr drucken als bisher (hier).

Am Ende wäre jedoch auch diese Variant für Europa sehr gefährlich. In beiden Fällen ist davon auszugehen, dass die Investoren die Staatsanleihen nicht mehr als sichere Investition betrachten. „Investoren würden Angst kriegen“, sagt Horst Löchel, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Frankfurt School of Finance and Management:

„Sie werden Geld aus den Vereinigten Staaten und Europa zurückzuziehen. Sie werden in Bargeld oder Gold oder was auch immer investieren, aber nicht Staatsschulden. (…) Dann sind wir zurück in der Euro-Krise.“

Wie stark die Verflechtungen zwischen den USA und der EU sind, zeigte sich in den vergangenen eineinhalb Jahren auch in der Geldpolitik der Zentralbanken. Je nachdem, welche Entscheidung die Fed bzw. die EZB fällte, zog die jeweils andere Nationalbank nach.

Ziehen sich die Investoren aus dem EU-Staatsanleihenmarkt zurück, wäre Draghi unter erheblichem Zugzwang. Die Zinssätze für italienische Anleihen sind nur noch nicht in die Höhe geschossen, weil Draghi vergangenen Herbst versicherte, auf jeden Fall einzugreifen. Doch einigt man sich in den USA nicht auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze und die USA gehen Pleite bzw. Obama druckt trotzdem weiter, könnten Draghis Worte nicht mehr reichen.

Steigende Renditen würden bedeuten, dass es für Staaten wie Italien und Spanien noch schwieriger wird, neue Schulden zu machen bzw. diese zu restrukturieren (hier).

Aber auch ohne die Problematik der Schuldenobergrenze muss auch der Shutdown nicht ohne Folgen für Europa bleiben. Vor allem, wenn dieser länger als nur zwei Wochen anhält. Tatsächlich sind die USA noch immer noch der größte Handelspartner Europas. Schrumpft die US-Wirtschaft  und fehlen die Gehälter in den Geldbörsen der US-Bürger, sinkt die Nachfrage nach europäischen Produkten. Sinkt auch noch der Dollarkurs, findet eine Aufwertung des Euros statt. Die Produkte aus der EU werden teurer und finden weniger Abnehmer.

Ein starker Euro ist vor allem Gift für die Staaten in Südeuropa. Der Euro stieg am Mittwoch deutlich gegenüber dem Dollar.

(220)

EU-Sozialkommissar, László Andor, hat die Vision einer sozialeren EU. (Foto: EU-Commission)

EU-Sozialkommissar, László Andor, hat die Vision einer sozialeren EU. (Foto: EU-Commission)

Die EU will nicht nur die Schulden vergemeinschaften, sondern auch die Sozialausgaben. Aus diesem Grund hat der EU-Sozialkommissar, László Andor, am Mittwoch sein Papier zur „Stärkung der sozialen Dimensionen der Wirtschafts- und Währungsunion“ vorgelegt. Eine europäische Arbeitslosen-Versicherung soll es zukünftig geben, zumindest, wenn es nach dem Willen der EU-Kommission geht.

In dem Papier spricht Andor von einem „unabhängigen Eurozonen-Budget“, welches die Eurozone mit einer fiskalischen Kapazität ausstattet, um die Mitgliedsländern bei der Abfederung von Schocks zu unterstützen“. Die Größe dieses Budgets wäre letztlich von der gewünschten Tiefe der Integration und der Bereitschaft, politische Veränderungen einzuleiten abhängig.

Dieses gemeinsame Instrument könnte „ein Versicherungssystem zur Verfügung stellen, um die Risiken ökonomischer Schocks in den Mitgliedsstaaten und die Fluktuation in den nationalen Einkommen zu reduzieren“, so Andor.

Der Widerstand gegen die Umverteilung ist jedoch groß. Es bedürfte einer Änderung der EU-Verträge. Und müsste einstimmig von den Regierungschefs der Mitgliedsländer beschlossen und in den Mitgliedsländern ratifiziert werden.

Der Grüne EU-Parlamentarier Sven Giegold kritisiert, dass der Prozess zu langsam vonstatten geht und sieht substanielle Aufweichungen in den vorliegenden Entwürfen: Die meisten konkreten Vorschläge aus dem Fahrplan seien derzeit politisch blockiert. Der Vergleich des ursprünglichen Entwurfs der Generaldirektion Beschäftigung und Soziales mit dem nun beschlossenen Text zeige, dass die Kommunikation entscheidend abgeschwächt wurde.

(192)

EU-Ratspräsident Van Rompuy und der Anti-Korruptionskommissar Algirdas Semeta sind sich einig: Korruption ist schlecht für das Image der EU. (Foto: Consilium)

EU-Ratspräsident Van Rompuy und der Anti-Korruptionskommissar Algirdas Semeta sind sich einig: Korruption ist schlecht für das Image der EU. (Foto: Consilium)

Mindestens eine Milliarde Euro der Entwicklungshilfe, die die EU an die Demokratische Republik Kongo gezahlt hat, ist spurlos verschwunden. Der Europäische Rechnungshof, der die Ausgaben der EU überwacht, hat der EU-Kommission in einem Bericht ein schlechtes Zeugnis über die Risikoeinschätzung der Korruption im Kongo ausgestellt.

Demnach seien zwischen 2003 und 2011 weniger als die Hälfte aller Projekte, die mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro unterstützt werden, tatsächlich realisiert worden oder sind auf dem Weg dahin. Auch zielgerichtete Projekte bergen ein hohes Risiko, einfach ohne eine Spur zu verschwinden. „Die Aussicht auf Nachhaltigkeit ist in den meisten Fällen unrealistisch“, so der Rechnungshof.

In einem Beispiel zahlte die EU für ein Gerichtsgebäude und Gefängnisse im Kongo. In 2005 sollten zudem 1.000 Polizeibeamte trainiert und ausgebildet werden. Beide Projekte sind gescheitert. Die Gebäude wurden nie gebaut, die Einheiten nie ausgebildet.

Die von der EU entworfenen Projekte für die Region seien „zu ambitioniert“. Die Kommission habe die Risiken der Korruption „übersehen“. Die Programme der EU enthielten nach Angabe des Gerichts auch keine Angaben über den Mangel des politischen Willens oder das Ausmaß des Betrugs in der Region – zwei ernstzunehmende Risikofaktoren.

Auch in Ägypten sind zwischen 2011 und 2013 EU-Gelder in Höhe von einer Milliarde Euro der staatlichen Korruption zum Opfer gefallen.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy versucht indes, Nachrichten über die Verschwendung von EU-Steuergeldern herunterzuspielen. In einer Ratsrede sagte Van Rompuy, der Europäische Gerichtshof solle sich Gedanken über die „schlechte PR für die EU“ machen, die solche Berichte auslösen würden, berichtet der EU Observer. Das Gericht solle künftig „differenzierter“ Berichten, um keinen falschen Eindruck von der EU in der Öffentlichkeit zu erwecken.

Korruption auch in EU-Staaten ein großes Problem

Dabei sind es nicht nur die Budgets für die Entwicklungshilfe, die der Korruption zum Opfer fallen. Bis zu 2.2 Milliarden Euro wurden im Jahr 2010 in acht EU Staaten gestohlen, berichtet das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung. Die Zahl ist ein Schätzwert der durch Korruption entstandenen Kosten in verschiedenen großen Bereichen wie dem Bausektor und der Wasseraufbereitung.

Betroffen sind die EU-Staaten Frankreich, Ungarn, Italien, Litauen, die Niederlande, Polen, Rumänien und Spanien. Diese Länder wurden zufällig für eine Studie ausgewählt, die von dem Unternehmensnetzwerk PriceWaterhouseCoopers und der Universität Utrecht durchgeführt wurde.

Sobald ein Beschaffungsprojekt „von der Korruption betroffen ist, steigen die Verluste bei den öffentlichen Ausgaben substantiell“, sagte Anti-Korruptionskommissar Algirdas Semeta. Etwa drei bis vier Prozent des gesamten Beschaffungsbudgets fallen der Korruption zum Opfer. Ein vergleichbarer Bericht der Kommission vor zwei Jahren hat ergeben, dass nur ein Prozent des Budgets ohne Spur verschwindet.

Über die Methoden der Korruption ist wenig bekannt. Die geläufigste Methode, um Geld zu stehlen, ist die Preistreiberei. Verträge werden auf ein Vielfaches des tatsächlichen Marktpreises abgeschlossen.

Für den Austausch von vertraulichen Informationen erhalten Inhaber öffentlicher Ämter Bargeld aus öffentlichen Quellen, VIP Karten für Freizeitveranstaltungen, Formel 1- Rennen oder Reisen an exotische Urlaubsorte.

Die EU will reagieren und eine neue nationale Aufsicht errichten, die bei Interessenkonflikten einschreiten soll und Verträge überwacht, deren Volumen eine Million Euro überschreitet.

(184)

Draghi hat sich entschlossen, weiterhin auf's Gelddrucken zu setzen. Die Rechnung werden andere bezahlen. (Foto: dpa)

Draghi hat sich entschlossen, weiterhin auf’s Gelddrucken zu setzen. Die Rechnung werden andere bezahlen. (Foto: dpa)

Die lockere Geldpolitik der EZB wird fortgesetzt. Bei der heutigen EBZ-Ratssitzung in Paris wurde beschlossen, den Leitzins nicht anzuheben. Damit steht dieser weiterhin auf dem historischen Tiefstwert von 0,5 Prozent.

Zu unsicher ist die derzeitige, politische Lage in Europa und den USA. In Italien muss sich Premier Letta einem Vertrauensvotum stellen – die ganze Regierung wackelt – in Deutschland ist eineinhalb Wochen nach der Wahl noch keine Regierungskoalition gebildet und in den USA herrscht Stillstand (hier).

Je nachdem, was sich in diesen drei Ländern in den kommenden Wochen abspielt, ist mit massive Turbulenzen am Finanzmarkt zu rechnen. Aus diesem Grund hält Mario Draghi am niedrigen Leitzins fest. Das Signal, dass er aussenden will: Was auch passiert, die EZB wird es nicht zulassen. Die Frage ist nur, wie lang die Investoren den Worten des EZB-Chefs noch Glauben schenken.

Insofern wird vielleicht die Pressekonferenz am Nachmittag Aufschluss darüber geben, ob die EZB noch neue Maßnahmen vorweisen kann oder, ob die Instrumente bereits begrenzt sind.

(150)

Al-Qaida richtet einen Drohbrief an die türkische Regierung. (Screenshot via gazetevatan.com)

Al-Qaida richtet einen Drohbrief an die türkische Regierung. (Screenshot via gazetevatan.com)

Die Al-Qaida-nahe Terrororganisation Islamischer Staat des Irak und der Levante (ISIS) bedroht die Türkei. In einem an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan gerichteten offenen Brief schreibt sie, dass die AKP-Regierung die Grenzübergänge zu Syrien öffnen soll.

Dabei geht es insbesondere um die Übergänge in den Städten Kilis und Cilvegözü. Wenn sich die Regierung nicht diesem Aufruf beuge, werde die Organisation Selbstmordanschläge in Ankara und Istanbul verüben. Erdoğan habe bis zum 7. Oktober Zeit.

Im gleichen Schreiben bekennt sich die Organisation zu den Mai-Anschlägen von Reyhanlı, berichtet CNN Türk. Der türkische Geheimdienst hatte schon zuvor berichtet, dass Al-Qaida hinter den Anschlägen stecken könnte.

Doch die Türkei ist offenbar bereit, die ISIS zu bekämpfen. Am Dienstagabend wurden im Rahmen einer Polizei-Razzia in Bursa sechs Personen festgenommen. Sie werden verdächtigt, die Türkei als Umschlagplatz für die Rekrutierung von Al-Qaida-Kämpfern nach Afghanistan und Syrien zu nutzen. Es sollen zahlreiche Beweisdokumente sichergestellt worden sein, berichtet die türkische Zeitung Bursa Hakimiyet.

 

(192)

WordPress Themes