Dem Autor Michael Winkler herzliche Grüße zum heutigen Wiegenfest wünscht der Cryptojude

Lebensqualität (7.8.2013)

 

Michael Winkler, der Mann mit Vision

Michael Winkler, der Mann mit Vision

Der Begriff “Lebensqualität” taucht am häufigsten im Zusammenhang mit Krankheiten auf, bei denen die Ärzte die Lebensqualität in der verbleibenden Zeit verbessern wollen. Im Wesentlichen geht es dabei darum, den Kranken bei Laune zu halten, während er eine nützliche Aufgabe erfüllt: seine Krankenkasse bezahlt dafür, daß er als wandelndes Depot den Giftmüll der Pharmaindustrie in sich aufnimmt, der am Ende im Krematorium unschädlich gemacht wird.

Die Frage nach der Lebensqualität wird sonst nur sehr selten gestellt, zumeist wird statt dessen vom “Lebensstandard” gesprochen.

Ich kenne jemanden, der einen absolut beneidenswerten Lebensstandard genießt: Alleinunternehmer, Riesenhaus mit Swimmingpool, Ländereien, Mercedes-S-Klasse mit Chauffeur, Bankkonto sechs- oder siebenstellig im Plus. Toll, nicht wahr? Und nicht etwa ererbt, sondern erarbeitet! Und nun kommt, wie bei einem Konto, die andere Seite: Der Mann hat kaum eine freie Minute für sich. Termine jagen Termine, gearbeitet wird fast rund um die Uhr, der Chauffeur ist nötig, um während der Autofahrten weiterarbeiten zu können. Heute hier, morgen dort, gerne auch im Ausland.

Der beneidenswerte Lebensstandard wurde auf Kosten der Lebensqualität erlangt. Das ist keine Kritik, nur eine subjektive Feststellung. Wenn Sie sich hier beschrieben finden, dann kann ich nur sagen, daß es Ihre Entscheidung ist, und womöglich empfinden Sie ein derartiges Leben auf der Überholspur als genau richtig. Denn bei der Lebensqualität ist es wie bei der Kunst: Für mein Empfinden ist ein Picasso eine sinnfreie Schmiererei, für jemand Anderen höchste Kunst. Lebensstandard ist meßbar, Lebensqualität nicht.

Die Frage nach der Lebensqualität wird auch deshalb nur selten gestellt, weil die objektiven Kriterien schwer festlegbar sind. Vom zeitlichen Abstand ist das Bild ein wenig schief, aber stellen Sie sich vor, Sie steigen vom ersten Nachkriegs-Modell des VW-Käfers, mit “Brezelfenster” und Winkern als Fahrtrichtungsanzeige, auf das neueste VW-Golf Modell um. Der Käfer hat keinen gescheiten Kofferraum, es fehlt die Tankanzeige, die Druckluft für die Scheiben-Waschanlage stammt aus dem Reserverad und er beschleunigt wie eine Schlaftablette. Die Vorzüge des Golfs schildert Ihnen gerne der nächstgelegene VW-Händler.


Lebensqualität - Made in AustriaPausch, Markus
Schauen Sie aber bitte genauer hin! Den eigentlichen Gewinn an Lebensqualität haben Sie durch den uralten Käfer erreicht. Warum? Vorher waren Sie Fußgänger, mit dem “Buckelporsche” Automobilist. Ihr Bewegungsradius hat sich von zehn Kilometern auf hundert, ja tausend erhöht. Der Käfer hat Sie überall hingebracht, wo Sie auch mit dem Golf hinkommen. Zugegeben, der Golf ist weitaus komfortabler, allein durch die Klimaanlage. Um Zahlen zu nennen: der Käfer hat bereits 80% dessen gebracht, was heute der Golf leistet.

In der ungeliebten Mathematik gibt es eine Funktion namens Logarithmus. Damit haben unsere Altvorderen Rechenschieber programmiert. Im Zehnerlogarithmus ist log(1) = 0, log(10) = 1, log(100) = 2 und den Rest beherrscht sowieso der Taschenrechner. Der wird allerdings böse, wenn Sie log(0) von ihm wissen wollen. “Ungültige Eingabe” schimpft meiner bei diesem Versuch. Warum? Nun, log(0) = Minus Unendlich. Jetzt wissen Sie, warum ich Sie damit langweile: der Schritt vom “Nichts” zum “Etwas” ist immer viel gewaltiger als der Schritt vom “Etwas” zu “Sehr viel”. Vom Brezelkäfer zum Super-Golf hat es keine siebzig Jahre gedauert, vom Urknall zum Brezelkäfer 13,7 Milliarden Jahre.

Ich bin immer noch kein Anhänger der Urknall-Theorie, aber selbst wenn wir die Kreationisten hernehmen, nach denen die Erde vor gut 6.000 Jahren erschaffen wurde, und das genauso, wie es in der Bibel steht, haben wir trotzdem das Verhältnis 1 : 100. Es hat hundertmal solange gedauert, zum Brezelkäfer zu kommen, wie von diesem Brezelkäfer zum allerneusten Golf.

Ihr Flachbild-Super-HD-Fernseher liefert Ihnen rund um die Uhr hunderte Satellitenprogramme in Farbe und bester Tonqualität? Großartig! Aber auch hier war ein großer Teil des Weges schon zurückgelegt, als der erste Schwarz-Weiß-Fernseher mit seinem einzigen, nur stundenweise ausgestrahlten Programm in die Wohnungen eingezogen ist. Zugegeben, hier läßt sich die Entwicklung besser absehen: Drei Programme in Farbe, 40 Programme über analogem Satellit und dann die heutige Vielfalt.

Sie selbst können allerdings immer nur ein Programm gleichzeitig sehen, und selbst, wenn Sie ein Dutzend Video-, Festplatten- und DVD-Recorder anschaffen, um die anderen Programme ebenfalls zu überwachen, bleibt Ihr persönliches Aufnahmevermögen doch auf demselben Niveau wie einst in den Fünfzigern.

Ihre Lebensqualität hängt nicht davon ab, ob Sie einen gebrauchten Opel Corsa oder einen neuen Ferrari, Mercedes 500S oder Rolls Royce fahren. Vor einer roten Ampel kommt keines dieser Autos schneller voran. Und nach Mittelmietraching zur Sommerfrische schafft es sogar der Corsa. Lebensqualität beginnt beim sattessen, beim Dach überm Kopf, bei angemessener Kleidung und Schuhwerk. Was danach kommt, erhöht allenfalls den Lebensstandard. Filet vom Kobe-Rind oder ein Schweineschnitzel? Sushi oder Brathering aus der Dose? Was schmeckt Ihnen?

Meine persönliche Herausforderung war Metaxa Centenary. Die 0,7-Liter-Flasche kostete 298,- DM, das “Versucherle”, 0,05 Liter 18,50 DM. Die kleine Dosis habe ich mir geleistet und probiert, schlückchenweise. Dann habe ich den Rest in ein Glas Cola geschüttet und mir gesagt, alles über 20,- DM für 0,7 Liter ist bei meinen Geschmacksnerven verschwendet. Anders ausgedrückt: Sie dürfen gerne mal Sushi probieren, ohne sich zu schämen, sollten Sie danach entscheiden, doch beim Brathering zu bleiben.

Ein Rolls Royce würde meine Lebensqualität nicht erhöhen, es würde mir nicht einmal gefallen, mit derartigem Protz meine Nachbarn zu ärgern. Ich fahre 3.000 km pro Jahr, und das, weil ich muß, nicht, weil es mir Spaß macht. Ich darf sogar in meinem Auto Rülpsen, ohne daß mir der Chauffeur indignierte Blicke zuwirft, weil eben kein Chauffeur da ist. Ich brauche keine Uniform (= Anzug) zu tragen und mir keinen Würgestrick (=Krawatte) um den Hals binden. Das betrachte ich als Lebensqualität, auch wenn mir das Finanzamt “Armut” bescheinigt.

Ich predige keine Askese, wer möchte, darf genießen, mit allen Sinnen. Was ich allerdings predige, ist die eigenen Bedürfnisse zu erkennen. Moderne Kunst bezeichne ich als “Schwiegermutter-Abwehrbilder”, die hängt man ins Gästezimmer, wenn der Besuch nicht allzu lange bleiben soll. Mir sagt Richard Wagner nichts und dem gekreischten Rechtsrock kann ich auch nichts abgewinnen. Ich habe in all diesen Dingen nichts dagegen, als Banause bezeichnet zu werden – das trifft schließlich zu.

Lebensqualität hängt nicht am Besitz, sondern daran, daß die Bedürfnisse gestillt werden. Ich lese gerne Romane, Fantasy und Science Fiction, und wenn ich keine passenden finde, schreibe ich sie eben selbst. Das ist mir Kunst genug. In einem alten Pranger habe ich geschrieben, daß es 10.000 Stunden der Übung bedarf, um ein Meister zu werden. Diese Zeit nimmt nur jemand auf sich, der das, was er tut, gerne tut. Die 10.000 Stunden bedürfen der Hingabe, um zu Qualität zu führen, einfach nur die Zeit abreißen funktioniert nicht. Wer seinen Beruf nicht liebt, mag 10.000 oder auch 30.000 Stunden darin arbeiten, er wird ein guter Geselle, aber nie ein Meister werden.

Die Gewerkschaften haben nur selten für Lebensqualität gestritten (“Samstags gehört Vati mir!”), meistens nur für mehr Geld und damit bestenfalls für Lebensstandard. Wenn alle Brezelkäfer fahren, ist der Golf-Besitzer jemand, zu dem man neidisch aufsieht. Doch heute gibt es genug Fahrzeuge in der “Golf-Klasse”, so daß dieses Auto keine Besonderheit mehr darstellt. Der Schritt vom Golf IV zum Golf VI ist kein Aufstieg, sondern nur ein Beibehalten dessen, was man bereits zuvor erreicht hatte. Auch wenn die modernere Ausstattung darüber hinwegtäuschen mag, man hält nur das Erreichte.

Der Aufstieg erfolgte vom Kohle- zum Elektroherd, weil da das lästige Schleppen wegfällt. Vom Elektro- zum Glas-Keramik- oder Induktionsherd ist es nur eine Modernisierung. Wir Menschen sind versucht, die Modernisierung als Aufwertung der Lebensqualität anzusehen. In dieser Beziehung hat sich seit dem Anschluß der BRD an die DDR 1990 viel getan. Das darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Reallöhne tatsächlich gesunken sind. Wir neigen dazu, neue Bequemlichkeiten als Fortschritt und Verbesserung zu empfinden, doch tatsächlich ist seit 1990 nichts wirklich Neues in unsere Wohnungen eingezogen. Oh ja, mein Rechner war damals viel “kleiner” als heute, DFÜ (Daten-Fern-Übertragung) erfolgte mit 2.400 Baud (in etwa Bit pro Sekunde) per Modem. Doch das alles war vorhanden, es wurde nur verbessert.

Seit 1990 sind viele Einrichtungen, die es damals nur in der automobilen Oberklasse gegeben hatte, in die Alltags-Fahrzeuge eingesickert. Kein Hersteller wirbt heute noch damit, daß er ABS eingebaut habe oder Airbags – das alles ist heute Standard. Die Oberklasse ist deutlich weiter, aber da schauen Sie bitte selbst nach, was es alles gibt.

Die Frage ist, ob das, was geboten wird, für Sie wichtig ist. Die Frage des Asketen wäre: Brauchen Sie das? Die bessere Frage ist jedoch: Wollen Sie das? Wer 50.000 Kilometer pro Jahr fährt und mindestens 1.000 Stunden hinter dem Steuer zubringt, der darf sich deutlich mehr gönnen als ich Gelegenheitsfahrer. Ich bringe im Jahr etwa 4.000 Stunden am Rechner zu, da darf dieser ebenfalls ein bißchen besser ausgestattet sein.

Ihre Woche hat 168 Stunden, genau wie meine. Welcher Tätigkeit Sie wieviel davon widmen, ist Ihre eigene Angelegenheit. Die größte Qualität steckt meines Erachtens in einem Leben, bei dem jemand nach Deckung seiner Bedürfnisse noch Herr seiner Zeit ist. Sind Sie ein Getriebener Ihres “Jobs”? Oder folgen Sie Ihrer Berufung? 20 Stunden pro Woche “Job” können eine Plage sein, 80 Stunden Berufung eine Lust. Ich habe am Anfang einen gehetzten Alleinunternehmer vorgestellt. Dieses Leben wäre nichts für mich, aber womöglich ist es für ihn genau richtig, genau die Art, wie er leben möchte.

Politiker, Gewerkschaftsfunktionäre und andere Unterdrücker möchten das Leben der Menschen regulieren. Dafür gibt es eine gewisse Rechtfertigung, 16-Stunden-Arbeitstage für Zehnjährige sind nun mal ganz einfach zu viel. Ehrlich. 12 Stunden genügen…

Eine Tiermutter bringt ihrem Nachwuchs die Futtersuche oder das Jagen bei, ganz selbstverständlich. In der früheren Gesellschaft haben die Söhne ihrem Vater geholfen und so dessen Beruf erlernt, genau wie die Töchter der Mutter. “Kinderarbeit” im negativen Sinne ist eine Errungenschaft der industriellen Revolution. Dabei wurde der Mensch zum Diener der Maschine, denn die Maschine kostet Geld und dieses Geld muß wieder verdient werden, indem die Maschine möglichst dauernd läuft. Schichtbetrieb, Fließband, Akkord – das sind Begriffe der modernen Knechtschaft. Der Kontrolleur mißt jeden Handgriff mit der Stoppuhr…

Haben Sie schon etwas von 3D-Druckern gehört? Die Dinger sind erschwinglich geworden, sie spritzen aus Plastik Lage um Lage und fertigen so ein Werkstück an. Jeder Einzelne könnte damit zum Produzenten werden… Ja gut, mit einem 8-Nadel-Drucker und Endlospapier hat man auch Bücher drucken können, nur eben keine qualitativ hochwertigen. Ihr Tintenstrahler oder Laserdrucker leistet da schon deutlich mehr, die “Hausdruckerei” ist schon in Reichweite.

Regulierungen waren und sind nötig, wenn “böse Kapitalisten” hemmungslos “entrechtete Arbeiter” ausbeuten können. Ganz ohne Regeln geht es nicht zu viele Regeln hingegen würgen jede Freiheit ab. Selbst mit der Technologie der “SMS Friedenstaube” werden Sie Ihr nächstes Auto nicht auf dem heimischen 3D-Drucker herstellen, sondern weiterhin aus einer Fabrik geliefert bekommen.

Wir befinden uns jedoch in einem Umbruch. Mit dem Internet gibt es einen Kommunikationskanal, der in früheren Zeiten das Kapital eines Zeitungsverlags erfordert hätte. Ein Laserdrucker, der 30.000 oder auch 50.000 Seiten pro Monat ausstößt, kostet keine 1.000,- Euro. Der “Büroverlag” kostet, mit Rechner, Bindemaschine, Papierschneider und Software etwa 2.500,- Euro. Der 3D-Drucker erlaubt heute schon, “Hummelfiguren” in eigener Regie herzustellen. Die Zukunft bringt also ganz neue Formen der Selbständigkeit.

Lebensqualität bemißt sich nicht in Arbeitsstunden. Der Begriff der “Selbstverwirklichung” ist heutzutage leider mit Frauen verbunden, die kein Mann angerührt hat und die deshalb Yoga-, Batik- oder Reiki-Kurse geben. Dabei kann man sich durchaus als Mutter oder Vater im Umgang mit und durch die Erziehung der Kinder selbst verwirklichen. Wer den richtigen Beruf hat, wird sich darin selbst verwirklichen, wer nur einen “Job” ausübt, muß sich andere Möglichkeiten suchen. Wenn ich keine Lust habe, bleibt ein Roman tagelang liegen, wenn mich die Lust packt, zähle ich keine Arbeitsstunden und schaue nur stöhnend auf die Uhr, wenn die mir sagt, daß ich aufhören soll.

“Mein Haus, mein Wagen, meine Yacht” ist keine Lebensqualität, sondern ein Werbespot und dümmliches Geprotze. “Leben, um zu arbeiten”, ist ein alter, dummer Spruch. Auch die Umkehr, “arbeiten, um zu leben”, ist nicht viel intelligenter. Die Arbeit gehört zum Leben, sie läßt sich nicht vom Leben trennen. Das passiert, wenn der Beruf zum bloßen “Job” wird, bei dem ich morgens an der Zeiterfassung (ehemals Stechuhr) meine Seele wegpacke, um sie am Abend an gleicher Stelle wieder hervorzuholen, um in der Zwischenzeit als biologischer Automat die Zeit herunterzureißen.

Ja, ich rede leicht daher, habe ich doch das gefunden, was ich als meine Berufung ansehe. Ich bin jedoch ein Mensch, und Menschen verändern sich. Mit ein wenig Glück entwickeln sie sich dabei sogar weiter, oft genug ist die Veränderung nur ein Schritt zur Seite, nicht voran. Ich weiß nicht, was ich in drei, in fünf oder in zehn Jahren machen werde – und machen WILL. Lebensqualität ist subjektiv, eine Frage des eigenen Empfindens. Im Hamsterrad, in der Tretmühle empfinden Sie keine Lebensqualität. Dabei gehen echte Goldhamster gerne und freiwillig ins Hamsterrad, selbst, wenn sie die Kontrolle verlieren und darin herumgeschleudert werden.

Die Politik hat nicht vor, Ihnen Lebensqualität zu gewähren. Die Politik will, daß Sie “ein guter Staatsbürger” werden. Als Staatsbürger sollen Sie funktionieren, immer schön der Möhre nachlaufen und dabei den Karren ziehen. Die Politiker wollen wiedergewählt werden und damit an der Macht bleiben. Das System der repräsentativen Demokratie nach US-Vorbild besteht darin, den Bürgern und damit dem Volk jegliche Macht vorzuenthalten. Für Ihre Lebensqualität müssen Sie deshalb selbst sorgen.

Ihr vorletztes Auto hatte gar keine Klimaanlage, Ihr letztes Auto eine, die man nur ein- und ausschalten konnte, Ihr neues Auto hat eine Klimaautomatik, bei der Sie zwischen 18° und 25° wählen können. Geht es ihnen dadurch besser? Finanziell, beruflich, seelisch? Verdanken Sie diesen Fortschritt der Bundesregierung? Nein, in allen Punkten. Klimaautomatik gab es in der Oberklasse schon 1990, da ist nichts neu, nichts verbessert. Und Sie haben Ihre Autos alle bezahlt, Sie haben nichts geschenkt bekommen. Der Effekt, der Sie scheinbar reicher macht, nennt sich Akkumulation. Wenn Sie ab jetzt jeden Monat ein Buch kaufen, beginnen Sie mit einem leeren Regal. In 20 Jahren sind es 240 Bücher, eine kleine eigene Bibliothek. Sie haben sich das zusammengespart, trotz der Regierung, trotz aller Veränderungen im Land. Sie genießen die Früchte Ihres Fleißes. Sie sind dadurch bestizender geworden, selbst wenn Sie heute auf den Cent Kaufkraft exakt das gleiche bezahlt bekommen wie vor zwanzig Jahren.

Von diesem Effekt profitieren alle Regierungen. Und wenn Sie das Geld auf den Kopf gehauen haben? 20 Jahre durchfeiern ist ein gewaltiges Potential an guter Laune, 20 Jahre tolle Urlaube sind ein Leben voller Erinnerungen, auch da haben Sie akkumuliert, etwas angehäuft. Trotz Regierung, trotz aller Ungerechtigkeiten. Ihre Lebensqualität entfaltet sich, selbst unter widrigen Umständen. Sie müssen nur erkennen, was Sie selbst wollen.

Ob das alles gut für Sie ist? Mein Gott, wie moralinversauert muß man sein, um eine solche Frage zu stellen? Sie leben nur einmal, und Sie sind für Ihr Leben selbst verantwortlich, und Sie müssen sich für dieses Leben auch nur vor sich selbst verantworten. Ach, Sie meinen, in meinem Buch “Die spirituelle Welt” stünde das anders? Nein, da steht das genau so und nicht anders. Wenn Adalbert Daxlgruber stirbt, ist Adalbert Daxlgruber tot und es wird nie wieder diesen Adalbert Daxlgruber geben. Er wird sein Leben vor dem Seelengericht als Adalbert Daxlgruber verantworten müssen und so ins Jenseits eingehen, wie er gelebt hat. In fünf oder auch fünfhundert Jahren wird er wiedergeboren, aber eben nicht als Adalbert Daxlgruber, sondern als Adele Miafiori. Das ist ein ganz anderer Mensch, in dem niemand den alten Adalbert vermuten würde.

Ich glaube, es war Seneca, der gesagt hat, es sei nicht wichtig, lange, sondern genug gelebt zu haben. Die Qualität eines Lebens wird nicht in Jahren gemessen, sondern in guten Gedanken, im Vergnügen, im Genuß, in der Erfüllung. Sie läßt sich nicht von außen messen, sondern nur von innen, von Ihnen selbst. Für die Qualität des Lebens sind zudem nicht die Umstände ausschlaggebend, sondern das, was Sie daraus machen. Deshalb möchte ich Ihnen eines wünschen: Machen Sie es gut!

©Michael Winkler

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Diese drei Herrschaften entwerfen die Regeln für die Banken-Union, die für die Sparbücher eines jeden Europäers von Bedeutung sein werden: Herman Van Rompuy (von niemandem gewählt), Dalia Grybauskaite (von 68,21 Prozent der Litauer gewählt), José Manuel Barroso (siehe Van Rompuy). (Foto: consilium)Diese drei Herrschaften entwerfen die Regeln für die Banken-Union, die für die Sparbücher eines jeden Europäers von Bedeutung sein werden: Herman Van Rompuy (von niemandem gewählt), Dalia Grybauskaite (von 68,21 Prozent der Litauer gewählt), José Manuel Barroso (siehe Van Rompuy). (Foto: consilium)

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, triebt die EU die konkreten Schritte im Falle einer Banken-Pleite voran. Vor einigen Wochen wurde beschlossen, Banken-Rettungen überfallsartig an einem Wochenende durchzuführen (hier) und Sparer über 100.000 Euro sowie Aktionäre und Inhaber von Anleihen mit einer Zwangsabgabe an der Banken-Rettung zu beteiligen (hier).

Nun hat die litauische Ratspräsidentschaft erste Details vorgelegt, wie eine Banken-Rettung konkret aussehen wird.

Sie wird auch für jene Sparer äußerst unangenehm, die sich jetzt wegen der Einlagensicherungen in Sicherheit wiegen und glauben, es werde nur „die Reichen“, also jene Anleger, die über mehr als 100.000 Euro verfügen, treffen.

Der litauische Vorschlag zeigt: Wenn eine Bank pleitegeht, bekommen auch die kleinen Sparer ihr Geld keineswegs sofort. Bis zu drei Wochen – 20 Arbeitstage – werden die Sparer nur mit dem Notwendigsten auskommen müssen: Sie dürfen 100 bis 200 Euro täglich abheben – mehr nicht. Der EU-Rat unter der Leitung des von niemandem in Europa gewählten Präsidenten Herman Van Rompuy hatte ursprünglich angeregt, die Sparer vier Wochen auf ihr Geld warten zu lassen.

Das EU-Parlament fand diese Frist dann doch etwas lang und verlangte, Einlagen unter 100.000 Euro sollten innerhalb von fünf Tagen ausgezahlt werden.

Weil das jedoch technisch gar nicht möglich ist – keine Bank verfügt über so viel reales Geld – soll der Kompromiss nun so aussehen: 20 Tage warten, dafür bekommt man täglich 100 bis maximal 200 Euro aus dem Geldautomaten.

Drei Wochen Bangen soll es, wie die Börsen-Zeitung aus dem Papier zitiert, bis ins Jahr 2020 für dem Fall geben, in dem die nationalen Aufsichtsbehörden zur Auffassung gelangen, dass es nicht schneller geht. Im Fall, dass die Aufsichtsbehörden ein Einsehen mit den Anleger haben oder sich die Anleger zum Großteil aus bewaffneten Russen rekrutieren, dürfte es schneller gehen: Zunächst 15, dann 10 und 2023 schließlich sieben Arbeitstage.

Tatsächlich bedeutet diese Entwicklung, dass auch jene Sparer, die sich heute blind auf die Zusage von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble verlassen, dass Einlagen unter 100.000 Euro sicher sind, um ihre Ersparnisse zittern oder betteln müssen. Wenn sie ihr Geld wirklich in Händen halten wollen, es wegen größerer Anschaffungen brauchen oder aber einen Betrieb führen, der naturgemäß höhere Ausgaben hat als 100 Euro täglich – dann sollten diese Sparer sich schon mal überlegen, wie sie im Crash-Fall ihrer Bank an ihr Geld kommen wollen.

Der aktuelle Plan zeigt, dass sich im Falle einer Banken-Pleite niemand auf staatliche Zusagen wird verlassen können. Tatsächlich werden stets „außergewöhnliche Umstände“ dazu führen können, dass die Sparer auch dann mit einer Zwangsabgabe belegt werden können, wenn sie weniger als 100.000 Euro auf der Bank haben.

Den Deutschen wird dieses Thema wohlweislich noch vorenthalten: Der Gouverneur der litauischen Zentralbank, Vitas Vasiliauskas, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er sei sich bewusst, dass die Bundestags-Wahlen den Prozess etwas verzögern könnten. Aber die Banken-Union sei „eine Super-Priorität der EU“.

Noch keine Einigung gibt es in der Frage, welchen Beitrag die Banken in die Einlagensicherung einzahlen sollen. Hier streitet die EU vor allem darüber, wer das Risiko berechnet, das die einzelnen Banken darstellen und nach dessen Höhe sich der Beitrag richtet. Hier wurde eine für Beamte bemerkenswerte Verschärfung in das Dokument gebracht: Der Beitrag „soll“ sich nun nach dem Risiko richten, während es früher hieß, der Beitrag „kann“ nach dem Risiko berechnet werden.

Dass der Beitrag nicht nach dem Risiko berechnet werden „muss“, wie der gesunde Menschenverstand nahelegen würde, liegt auch daran, dass die nationalen Regierungen künftig von der Berechnung des Risikos ausgeschlossen werden sollen. Die Banken wollen die Risiken untereinander regeln und daher von der Europäischen Banken Aufsicht EBA festlegen lassen – jener Institution, die die belgische Dexia in einem „Stress“-Test noch wenige Monate vor ihrem spektakulären Crash als ein besonders vertrauenswürdiges Institut ausgezeichnet hatte.

Die Pläne der EU für die ersten europäischen Banken-Pleiten im Zeitalter der Derivate und Turbo-Spekulationen laufen darauf hinaus, dass der Crash vor allem für die kleinen Anleger und Sparer zu einem existentiellen Stress-Test wird. Denn tatsächlich sind drei Wochen des Zitterns gerade für ältere Bürger, die ihre gesamten Ersparnisse auf der Bank liegen haben, eine Zumutung. Die Pleite einer Bank ist ein für die Sparer höchst zermürbender Prozess – dem EU-Vorschlag zufolge werden die Sparer nun wochenlang warten müssen, bis sie die Gewissheit haben, ob sie ihre Geld jemals wiedersehen.

Die EU will die Banken-Union noch in diesem Jahr in den wichtigsten Details beschließen.

Es wird eng für die Sparer.

Und zwar, wie wir nun wissen, nicht nur für die Reichen.

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Der nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjan mit seinem SPD-Parteivorsitzenden Gabriel: Beide keine Spar-Weltmeister.Der nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjan mit seinem SPD-Parteivorsitzenden Gabriel: Beide keine Spar-Weltmeister.

Die neue Haushaltsübersicht des Bundesfinanzministeriums für die deutschen Bundesländer sorgt für Aufregung. Insgesamt konnten die Länder erstmals seit langem einen Überschuss erzielen. Doch einwohnerstarke Länder wie NRW und Baden-Württemberg haben eine sehr schlechte Bilanz vorgelegt.

Aus der Übersicht des Bundesfinanzministeriums geht hervor, dass NRW Ende Juni das Land mit dem größten Haushaltsdefizit war. Ein Minus von 1,711 Milliarden Euro  wird dem Land bescheinigt. Das sind immerhin sogar noch fast 700 Millionen Euro mehr als das zweitgrößte Defizit (Baden-Württemberg).

„Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern sind aus dem Lot“, zitiert die Rheinische Post den nordrhein-westfälischen Finanzminister Walter Borjans. Dass ausgerechnet Länder wie Sachsen oder Berlin mit einem Haushaltsüberschuss dastünden, sei „ein schlechter Witz“ so Walter-Borjan. Berlin konnte Ende Juni immerhin einen Überschuss von 730 Millionen Euro nachweisen. Insgesamt erreichten die Bundesländer einen Überschuss von knapp 94 Millionen Euro. Vor einem Jahr hatten die Länder insgesamt ein Minus von 2,7 Milliarden Euro aufgewiesen.

Immerhin sieben der 16 Bundesländer erzielten einen Überschuss bis Ende Juni dieses Jahres. Bayern war mit einem Plus von 1,82 Milliarden Euro Spitzenreiter, gefolgt von Sachsen (947 Mio.€ ) und Berlin.

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Die Aktionäre werden der Gehaltserhöhung zustimmen, um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Bank zu erhalten. (Foto: Flickr/mattbuck4950)Die Aktionäre werden der Gehaltserhöhung zustimmen, um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Bank zu erhalten. (Foto: Flickr/mattbuck4950)

Als Reaktion auf die Deckelung der Bonuszahlungen durch die EU, prüft HSBC Gehaltserhöhungen für seine Banker in der ganzen Welt. Die britische Großbank fürchtet, im Kampf um die besten Banker nicht mehr mit den Instituten außerhalb der EU konkurrieren zu können.

Ab Januar 2014 sind Bonuszahlungen an Banker auf 100 Prozent ihres Grundgehalts begrenzt oder auf 200 Prozent, wenn die Aktionäre dem zustimmen. HSBC-Chef Douglas Flint sagte, seine Bank prüfe verschiedene Optionen im Umgang mit der EU-Bestimmung. So könne man das Grundgehalt der Banker erhöhen, zitiert ihn der Guardian. Er sei sicher, dass die Aktionäre dies unterstützen würden, um die Bank wettbewerbsfähig zu halten.

Flint hält es für unwahrscheinlich, dass die Sorgen um die Begrenzung der Boni HSBC dazu zwingen könnten, sein Hauptquartier aus Großbritannien in ein Nicht-EU-Land zu verlegen. „Die Deckelung der variablen Vergütung im Verhältnis zum Grundgehalt ist sehr unangenehm, da wir unser Geld dort machen, wo unsere Konkurrenten nicht mit diesen Restriktionen zu tun haben.“ HSBC mache 80 Prozent seiner Gewinne außerhalb der EU, so Flint.

Die Deckelung der Banker-Boni werde weder von der britischen Regierung noch von der britischen Bankenaufsicht PRA unterstützt, so der HSBC-Chef. PRA-Chef Andrew Bailey warnte die britischen Abgeordneten, dass die Gehälter in der City of London als Folge der Deckelung um 500 Millionen Pfund (580 Millionen Euro) steigen könnten.

In der vergangenen Woche hatte die Royal Bank of Scotland (RBS) gesagt, die Boni-Deckelung werde eine Rolle spielen bei den Gehaltsverhandlungen mir Ross McEwan, der die RBS-Führung am 1. Oktober übernehmen wird. Wenn die Bonuszahlungen geringer ausfallen, muss das Grundgehalt entsprechend höher liegen.

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IWF-Chefin Lagarde lehnt zu viel Strenge gegen Frankreich ab. Das für 2014 prognostizierte Haushaltsdefizit von nur 3,5 Prozent erlaube durchaus eine Lockerung der Sparpläne. (Foto: Consilium)IWF-Chefin Lagarde lehnt zu viel Strenge gegen Frankreich ab. Das für 2014 prognostizierte Haushaltsdefizit von nur 3,5 Prozent erlaube durchaus eine Lockerung der Sparpläne. (Foto: Consilium)

Der Sparkurs der französischen Regierung könne ab 2014 wieder gelockert werden, „um die Erholung zu unterstützen“, empfiehlt der IWF. Denn die Staatsfinanzen könnten zum Großteil bereits dieses Jahr in Ordnung gebracht werden.

Der IWF räumt ein, dass die französische Wirtschaft im vergangenen Jahr nicht gewachsen ist. Doch aufgrund aktueller Verbesserungen der wirtschaftlichen Indikatoren erwartet er bereits für die zweite Jahreshälfte 2013 eine Erholung. Für das Gesamtjahr prognostiziert der IWF daher ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent und für das kommende Jahr sogar 0,8 Prozent.

Das mögliche Wachstum der französischen Wirtschaft werde durch eine strukturelle Starre der Arbeits- und Produktmärkte behindert, so der IWF in einer Presseerklärung. Über die Zeit habe Frankreich dadurch an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Mit der Senkung der Lohnsteuer habe man aber einen guten Weg eingeschlagen, dieser müsse jedoch fortgeführt werden.

Der IWF prognostiziert für 2013 ein Defizit des französischen Staats-Haushalts von 3,9 Prozent, für 2014 von 3,5 Prozent. Im vergangenen Jahr lag das Defizit noch bei 4,8 Prozent. Die Steuern in Frankreich seien auf einem sehr hohen Niveau, so der IWF. Zur Haushaltskonsolidierung sei daher eine weitere Begrenzung der Ausgaben notwendig, auch bei den Sozialversicherungen und auf lokaler Ebene.

Zudem fordert der IWF, das französische Rentensystem müsse dahingehend reformiert werden, dass mehr Leute länger arbeiten und nicht diejenigen, die arbeiten, immer mehr von ihren Gehältern in das System einzahlen müssen.

Diese Forderungen nach Ausgabenkürzungen und strukturellen Reformen werden allerdings dadurch relativiert, dass der IWF unter Führung der Französin Christine Lagarde das Sparen bereits 2014 wieder beenden will. In seinem ausführlichen Bericht schreiben die Mitarbeiter von Lagarde einen Satz, den Francois Hollande gerne zitieren wird:

„Da voraussichtlich ein Großteil der finanziellen Konsolidierung bis 2013 abgeschlossen sein wird, sollte die Anpassungs-Geschwindigkeit 2014 im Verhältnis zu aktuellen Plänen gelockert werden, um die Erholung zu unterstützen.“

Zur Präzisierung des verklausulierten Technokraten-Sprechs: Lagarde will sagen, dass Frankreich ab kommenden Jahr nicht mehr zu sparen brauche, weil die Krise dann von selbst verschwunden sein wird.

Der IWF erwartet für Frankreich einen Anstieg der Arbeitslosenquote von 10,2 Prozent im vergangenen Jahr auf 11,2 Prozent in diesem Jahr. Für 2014 prognostiziert er sogar eine Quote von 11,6 Prozent.

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Mitarbeiter von deutschen Firmen sollten im Jemen versuchen, unauffällig zu bleiben und sich möglichst den nationalen Gepflogenheiten anzupassen. (Foto: Flickr/Bahrain Ministery of Foreign Affairs)Mitarbeiter von deutschen Firmen sollten im Jemen versuchen, unauffällig zu bleiben und sich möglichst den nationalen Gepflogenheiten anzupassen. (Foto: Flickr/Bahrain Ministery of Foreign Affairs)

Die Sicherheitslage in der arabischen Welt hat sich nach Einschätzung von Sicherheitsexperten nicht grundlegende verändert. Auch wenn Nachrichtendiensten konkrete Hinweise auf Anschläge vorliegen sollten, wird das Anschlagsrisiko – insbesondere auf amerikanische Einrichtungen – schon seit längerem in einigen der genannten Länder der Region extrem hoch eingeschätzt.

Auch Attentate im Umfeld der Feierlichkeiten am Ende des Ramadan sind unter anderem aus dem Irak wie auch 2011 auf das UNO-Hauptquartier in Nigeria bekannte Bedrohungen. „Eine gesonderte Reisewarnung wurde von uns daher nicht ausgesprochen“, sagt Friedrich Haas vom deutschen Büro der AKE Group, „da diese ohnehin für Länder, wie den Jemen, seit längerem besteht.“

Im Risk-Rating bewertet AKE die Terrorismusgefahr im Jemen seit August 2011 unvermindert mit 98 (Skala 0-100). „Wer nicht unbedingt dort sein muss, hat auch keine Mitarbeiter mehr im Lande“. Derzeit noch im Jemen tätige ausländische Unternehmen hätten bereits das Personal auf ein Mindestmaß ausgedünnt. Wer noch im Lande ist, hat gelernt, Risiken durch angepasstes Verhalten zu minimieren und Gefahrenpunkte zu vermeiden, wie amerikanische Einrichtungen, Regierungsgebäude oder auch bestimmte Gebiete, Städte und Stadtteile. Unabhängige Kommunikationsmittel wie Satellitentelefon und SatCom Tracking können dabei lebensrettend sein, da sie auch dann noch funktionieren, wenn Mobilfunknetze ausfallen.

Niedriger als im Jemen, aber auch seit zwei Jahren konstant hoch wird die Terrorgefahr von AKE mit 45 in Saudi Arabien und in Djibuti mit 45 bis 55 bewertet. Das ist doppelt so hoch wie in den anderen Golf-Staaten (9 bis 27) oder Jordanien (27). Muskat die Hauptstadt Omans, das auch auf der Liste der besonders gefährdeten Städte gelandet ist, könnte auf Vermutungen zurückzuführen sein, dass man Anschläge von Terroristen aus dem Jemen im Nachbarland Oman befürchtet. Insgesamt wird in dem Sultanat aber nach einer längeren Periode ohne Zwischenfälle als stabil und recht sicher eingeschätzt, vergleichbar der Lage in den Vereinigen Arabischen Emiraten.

„A and O des Risikomanagements ist Low Profile“, unterstreicht Fraser Bomford im Krisenreaktionszentrum von AKE im englischen Hereford. Man könne durch Vermeiden auffälliger Kleidung, Fahrzeuge, Auto-Kennzeichen das Risiko minimieren sich unnötig überall als westlicher Ausländer zu erkennen zu geben. Kontraproduktiv sei es daher, warnt Bomford, wenn Unternehmen jetzt ihre Mitarbeiter in Richtung internationale Flughäfen in Bewegung zu setzen und sie damit erst recht zum Ziel von Anschlägen machen.

Wiederholt sei im arabischen Frühling dieser Fehler begangen worden: Mitarbeiter aus eigentlich sicheren Quartieren im Umland wurden in Bussen eingesammelt und quer durch die Hauptstadt zum internationalen Flughafen gebracht. Bei landesweiten Streiks, Unruhen oder Terrorwarnungen geht an den großen Flughäfen oft nichts mehr. Der vermeintlich sichere Hafen wird zur Falle: Fehlende medizinische Versorgung, Lebensmittel und Getränke, sanitäre Einrichtungen, die Gefahr von Kreislaufzusammenbrüchen wie Massenpanik steigt und zugleich bieten diese Massenansammlungen „attraktive“ Anschlagsziele.

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Unwetter halten auch am Mittwoch an

On August 7, 2013, in Endzeit, by admin

Der Deutsche Wetterdienst meldet:

Vermehrt, teils schwere Gewitter, auch bis in die Nacht hinein. Mittwoch im Westen teils heftiger Starkregen, sonst allgemein Unwettergefahr bzgl. Gewitter.

An der Vorderseite eines Tiefs bei den Britischen Inseln gelangt mit südwestlicher Strömung warme Meeresluft nach Mitteleuropa. Im Nordwesten Deutschlands ist bereits eine etwas kühlere und stabilere Luftmasse eingeflossen. GEWITTERN (teils UNWETTER): Von Südwesten her teils schwere Gewitter, Verlagerung des Schwerpunktes im Laufe des Abends in die Mitte, später auch in den Nordosten. Dabei teils Unwetter durch größeren Hagel, heftigen Starkregen über 30 Liter pro Quadratmeter in einer Stunde oder schwere Sturmböen (bis 100 km/h, Stärke 10), vereinzelt orkanartige Böen (um 110 km/h, Stärke 11) möglich. Auch in der heißen Luft im Südosten kommen im Laufe des Abends teils schwere Gewitter mit den genannten Begleiterscheinungen auf.

In der Nacht zum Mittwoch treten gebietsweise weitere, lokal auch schwere Gewitter auf, wobei sich der Schwerpunkt voraussichtlich mehr im Nordosten befinden wird.In den Frühstunden des Mittwochs kommt von Südwesten erneut Regen auf, der über den Westen tagsüber nordwärts zieht. Gebietsweise muss mit Starkregen um 40 Liter in 6 Stunden gerechnet werden. Im übrigen Teil Deutschlands besteht erneut die Gefahr von unwetterartigen Gewittern.

Warnung vor hoher WÄRMEBELASTUNG:Außer im Nordwesten und in Ostseenähe erneut hohe Wärmebelastung.

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Der Alarm an der Mailänder US-Vertretung stellte sich später als falscher Alarm heraus. (Screenshot: Corriere della Sera)Der Alarm an der Mailänder US-Vertretung stellte sich später als falscher Alarm heraus. (Screenshot: Corriere della Sera)

Das US-Konsulat in Mailand ist nach einer Bombendrohung evakuiert und vorübergehend geschlossen worden. Die Mitarbeiter der US-Vertretung hatten einen verdächtigen Brief erhalten, der möglicherweise Sprengstoff enthält, sagte die italienische Polizei.

Bereits nach einer halben Stunde wurde die Evakuierung wieder aufgehoben, berichtet der Corriere della Sera. Die Entscheidung zur Evakuierung war direkt aus der US-Botschaft in Rom gekommen, die von der Mailänder Vertretung benachrichtigt worden war.

Der verdächtige Brief war bereits am Morgen eingegangen. Er enthielt lediglich eine kleine Karte, auf der ein A in einem Kreis stand. Dies wurde in Verbindung mit Anarchismus gebracht und führte zu der Evakuierung.

Aufgrund von Terrorwarnungen sind derzeit weltweit mehr als 20 diplomatische Vertretungen der USA geschlossen. Im Jemen wurden die US-Bürger dazu aufgefordert, das Land sofort zu verlassen. So soll der Welt signalisiert werden, dass es zum Besten aller ist, wenn die US-Geheimdienste bei der Überwachung freie Hand in allen Kontinenten haben (hier).

Mehrere Staaten, darunter auch Deutschland, haben ihre Botschaften im Jemen ebenfalls bis auf weiteres geschlossen.

 

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Gustl Mollath bei der Wiederaufnahme des Verfahrens am 10. Juni: Damals noch ratlos, bald wieder ein freier Mann.

Gustl Mollath bei der Wiederaufnahme des Verfahrens am 10. Juni: Damals noch ratlos, bald wieder ein freier Mann.

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat sich für eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Gustl Mollath entschieden. Hier die Mitteilung des Gerichts im Wortlaut:

Oberlandesgericht Nürnberg ordnet in der Sache Mollath die Wiederaufnahme des Verfahrens an

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat heute die Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Gustl Mollath beschlossen. Als Konsequenz dieser Entscheidung hat der Vorsitzende des Senats verfügt, dass Herr Mollath unverzüglichaus der Unterbringung zu entlassen ist.

Die Entscheidung des Senats

Mit seinem heutigen Beschluss hob der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg eine Entscheidung des Landgerichts Regensburg vom 24. Juli 2013 auf, mit der die Wiederaufnahmeanträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung als unzulässig verworfenworden waren. Gleichzeitig ordnete der Senat die Erneuerung der Hauptverhandlung an und verwies das Verfahren zur Durchführung der neuen Hauptverhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts Regensburg.

Der Senat stützt seine Entscheidung auf § 359 Nummer 1 der Strafprozessordnung (StPO). Danach ist die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens zulässig, wenn eine in der Hauptverhandlung zu Ungunsten des Verurteilten vorgebrachteUrkunde ”unecht” ist. Unecht ist eine Urkunde dann, wenn sie auf einen Aussteller hinweist, von dem die Erklärung tatsächlich nicht stammt.

Als solche im juristischen Sinne “unechte Urkunde” wertet der Senat ein ärztliches Attest vom 3. Juni 2006. Dieses Attest wurde zwar von einem approbierten Arzt verfasst und ausgestellt, der zudem die zugrunde liegende Untersuchung persönlich durchgeführt hatte. Das Attest selbst nennt aber nur den Namen der Praxisinhaberin, so dass der Eindruck entstand, diese gebe ihre eigenen Feststellungen wieder. Durch übermäßige Vergrößerung der Urkunde könne zwar festgestellt werden, dass der Unterschrift ein Vertretungshinweis (“i.V.”) beigefügt war. Auf dem Attest in Originalgröße sei dieser Zusatz aber weder für den Senat noch – soweit ersichtlich – für die Verfahrensbeteiligten im Ausgangsverfahren erkennbar gewesen.

Zwar ist es in verschiedenen Rechtsbereichen zulässig, dass der Vertreter eine von ihm ausgestellte Urkunde sogar mit dem Namen des Vertretenen unterschreibt, wenn dieser damit einverstanden ist. Dann muss nicht einmal auf die Vertretung hingewiesen werden. Anders sei dies – so der Senat –, wo nicht geschäftliche Erklärungen abgegeben werden, sondern jemand seine höchstpersönlichen Wahrnehmungen wiedergibt. Bei solchen Erklärungen könne es keine zulässige Stellvertretung geben. So liege der Fall hier. Das Attest sei daher im Sinne des § 359 Nr. 1 StPO “unecht”.

Wegen der Bedeutung des Attests für die Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung sei eine Auswirkung dieses Umstandes auf die Ausgangsentscheidung nicht auszuschließen.

Da schon dieser Wiederaufnahmegrund durchgreift, kam es auf andere in den Wiederaufnahmeanträgen genannte Gesichtspunkte nicht mehr an.

Der bisherige Verfahrensverlauf

Mit Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8.8.2006 wurde Herr Mollath, dem u.a. gefährliche Körperverletzung, Freiheitsberaubung mit Körperverletzung und Sachbeschädigungen zur Last gelegen hatten, zwar wegen nicht ausschließbarer Schuldunfähigkeit freigesprochen. Jedoch ordnete das Gericht die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus an, weil es ihn – gestützt auf ein Sachverständigengutachten – aufgrund einer psychischen Erkrankung für gefährlich hielt.
Die hiergegen eingelegte Revision wurde vom Bundesgerichtshof als offensichtlich unbegründet verworfen. Das Urteil war damit rechtskräftig und wurde zuletzt im Bezirkskrankenhaus Bayreuth vollstreckt.

Im Februar bzw. März 2013 beantragten ein neuer Verteidiger des Untergebrachten und die Staatsanwaltschaft Regensburg bei dem hierfür zuständigen Landgericht Regensburg die Wiederaufnahme des Verfahrens. Eine zweite Verteidigerin schloss sich diesen Anträgen im Juli 2013 an.

Mit Beschluss vom 24. Juli 2013 wurden die Wiederaufnahmeanträge der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft von der 7. Strafkammer des Landgerichts Regensburg als unzulässig verworfen. Hiergegen legten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidiger Beschwerde ein.

Die Rechtsfolgen

Mit der Anordnung der Wiederaufnahme des Verfahrens ist die Rechtskraft des Urteils aus dem Jahr 2006 entfallen und damit auch die Grundlage der Vollstreckung. Infolgedessen war der Untergebrachte unverzüglich zu entlassen.

Im Rahmen der erneuerten Hauptverhandlung wird nunmehr eine andere Kammer des Landgerichts Regensburg neu über die damaligen Anklagevorwürfe zu entscheiden haben. Sollten sich diese bestätigen, wäre auch zu prüfen, ob die seinerzeit angenommene Gefährlichkeit aufgrund einer psychischen Erkrankung tatsächlich besteht.

(Oberlandesgericht Nürnberg, Beschluss vom 6.8.2013, 1 Ws 354/13 WA)

§ 359 Nr. 1 StPO im Wortlaut:
“Die Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens zugunsten des Verurteilten ist zulässig,
1. wenn eine in der Hauptverhandlung zu seinen Ungunsten als echt vorgebrachte Urkunde unecht oder verfälscht war;
2. …”

Dr. Michael Hammer
Richter am Oberlandesgericht
Justizpressesprecher

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Nach sieben Jahren in der Psychiatrie kommt Gustl Mollath nun unverzüglich frei. (Screenshot: DWN)

Nach sieben Jahren in der Psychiatrie kommt Gustl Mollath nun unverzüglich frei. (Screenshot: DWN)

Der seit 2006 in einer Psychatrie sitzende Gustl Mollath kommt frei. Am Dienstag hat das Oberlandesgericht Nürnberg entscheiden, dass Verfahren gegen Gustl Mollath wieder aufzunehmen. Aus diesem Grund sei Mollath „unverzüglich aus der Unterbringung zu entlassen“, heißt es in der Mitteilung des Gerichts.

„Im Rahmen der erneuerten Hauptverhandlung wird nunmehr eine andere Kammer des Landgerichts Regensburg neu über die damaligen Anklagevorwürfe zu entscheiden haben. Sollten sich diese bestätigen, wäre auch zu prüfen, ob die seinerzeit angenommene Gefährlichkeit aufgrund einer psychischen Erkrankung tatsächlich besteht.“

Zuvor hatte vergangene Woche der Generalbundesanwalt Harald Range Partei für Mollath ergriffen. Das OLG habe „nicht ausreichend belegt und konkretisiert“, warum von Mollath angeblich weiter Gefahr ausgehe, sagte Range (hier). So sei etwa der Umstand, dass Mollath eine Therapie und die Einnahme von Medikamenten ablehne, noch kein Beleg für seine anhaltende Gefährlichkeit

Mollath wurde vorgeworfen, seine Frau misshandelt und Autoreifen zerstochen zu haben. Sieben Jahre saß er gegen seinen Willen in der Psychiatrie. Er selbst führte an, Opfer eines Komplotts zu sein, weil er auf Schwarzgeldgeschäfte in Millionen-Umgang hingewiesen hatte.

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