BERLIN. Die Zahl der Asylbewerber ist im Oktober deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Anträge um 142,3 Prozent auf 9.950. Im Oktober 2011 registrierte das Bundesinnenministerium noch 5.844 Asylsuchende. Im Vergleich zum Vormonat stieg ihre Zahl um etwa 50 Prozent.

Ursache für die Zunahme ist besonders der Zustrom von Personen aus den Balkanländern. So stieg die Zahl der Asylbewerber aus Mazedonien seit August dieses Jahres um 100 Prozent, aus Bosnien und Herzegowina um 500 Prozent und aus Serbien um 439 Prozent. Aus Serbien (2.673) und Mazedonien (1.351) kamen im Oktober auch insgesamt die meisten Antragssteller. Danach folgen Syrien (879), Afghanistan (685) und Bosnien-Herzegowina (630).

Seit Jahresbeginn stellten insgesamt 50.344 Personen Asyl. Dies sind 37,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das Innenministerium bearbeitete in dieser Zeit 44.522 Anträge. 565 Personen (1,3 Prozent) wurden als Asylberechtigte nach Artikel 16 des Grundgesetzes anerkannt. Knapp 30 Prozent erhielten den Rechtsstatus als Flüchtling oder dürfen nicht abgeschoben werden. 46 Prozent der Asylbewerber wurden abgelehnt. Zurückgezogen wurden knapp 22 Prozent der Anträge. Mehr als 51.000 verfahren sind noch offen. (ho)

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!! Informationen zur Band !! Band: Sleipnir Titel: Sleipnir 1991-2001 Album: Exitus…bis ganz Europa fällt Genre: Rechtsrock Sleipnirs Bandseite: www.sleipnir-band.de Sleipnirs Facebook: www.facebook.com

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Stefan Raabs kleiner Coup

On November 12, 2012, in Junge Freiheit, by admin

Die Medien überschlagen sich mit ablehnenden Reaktionen zum neuen Poltitalk von Stefan Raab. Die FAZ meint: „Raabs Sendung hat außer Witzchen und Rüpelei wenig zu bieten. So gab es denn auch nur Verlierer.“ Der Spiegel konzentriert sich auf einen Satz Raabs über Philipp Rösler („Ihm fallen die Stäbchen aus der Hand“). Für den Spiegel ein „rassistischer Tiefpunkt“. Für Zuschauer hingegen, die sich an die Polenwitze der frühen Harald-Schmidt-Show erinnern, eine unspektakuläre Sache. Im ARD-Sender Radio Eins schließlich kritisiert Friedrich Küppersbusch die Sendung als „Kirmes“. Er frage sich, wann Prosieben in „Stefan-hat-den-dicksten-TV“ umbenannt werde. 

Doch die Kritiker der Sendung liegen daneben. Stefan Raab ist mit Absolute Mehrheit ein kleiner Coup gelungen. Seine Sendung war erfrischend und originell. Er hat nicht nur Talksendungen, sondern den gesamten Politikbetrieb als das entlarvt, was er im Grund ist: eine Show, deren Gewinner groß absahnt. Zwischendurch durfte Volkes Stimme durch witzige Einspieler zu Wort kommen, zum Beispiel zu den steigenden Energiepreisen dank überteuerten Ökostroms, die dann von den Debattierenden konterkariert wurden. Im Fall der Energiewende tat dies Verena Delius, die dreist behauptete „wir alle“ seien für den Atomausstieg. Die unbekannte Unternehmerin wurde für diese offensichtliche Lüge prompt rausgewählt.

Natürlich ist in einer Sendung von Stefan Raab der größte Star immer Stefan Raab. Dann kommt lange nichts. Und dann irgendwann die Gäste, von denen sich Wolfgang Kubicki als der beliebteste erwies. Wer hätte das gedacht, bei dem Vertreter einer Vier-Prozent-Partei, wenn die aktuellen Umfragen zugrunde gelegt werden? Kubicki gewann mit 41 Prozent die Mehrheit der Anhänger, aber keine absolute Mehrheit, um das Preisgeld von 100.000 Euro zu erhalten. Der Sieg Kubickis über die beiden linken Steuererhöher Thomas Oppermann (SPD) und Jan van Aken (Linke) verdeutlicht auch, daß sogar schon ein Sozialliberaler die linke Diskurshegemonie durchbrechen kann. Was, wenn ein gewiefter, charismatischer rechter Volkstribun dort gesessen und den anderen richtig Paroli geboten hätte?

Wenn überhaupt jemals in Deutschland ein Typ a là Jörg Haider einem größeren Publikum bekannt werden soll, dann durch eine Sendung wie diese. Die Voraussetzungen dafür ist das Geschäftsmodell der Sender: Quote ist für das Privatfernsehen alles. Je größer die Provokation, desto größer die Aufmerksamkeit, desto größer die Zuschauerzahl. Das ist eine Rechnung, die Prosieben versteht und die die verstaubten Staatssender mit ihrem politischen Indoktrinierungsmonopol fürchten. Sie fürchten ihre politische Deutungshoheit zu verlieren und schießen daher auf die private Konkurrenz. Fürs erste erfolglos. Stefan Raab hat zwar die Kritiker nicht überzeugt, aber das Publikum. Seine Sendung hatte 1,2 Millionen Zuschauer (Quote: 18 Prozent) und damit für diese späte Uhrzeit und diese politikferne Zielgruppe einen echten Achtungserfolg. Weiter so.

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Reise nach Argentinien

On November 12, 2012, in Schall und Rauch, by admin

Bin wie angekündigt bereits in Buenos Aires am Sonntag angekommen, wurde abgeholt und sitze im Hotel, um diese ersten Zeilen zu schreiben. Das Wetter ist schön und warm, ist ja auch Frühling hier. Die Bäume und Sträucher blühen in allen Farben. In der südlichen Hemisphäre sind die Jahreszeiten genau andersrum wie bei uns. Weihnachten feiert man im Sommer.

Ziemlich langer Flug von Zürich über Madrid auf die andere Seite der Welt mit insgesamt 17 Flugstunden. Jetzt weiss ich warum die Iberia fast pleite ist, 1,5 Millionen Euro Verlust am Tag einfliegt und demnächst 4’000 Mitarbeiter entlassen muss. Der Service an Bord und die Ausstattung der Maschine war grottenschlecht.

Auf dem Flug nach Madrid gab es überhaupt keinen Service, ausser man kaufte die Getränke. Dann mussten wir über eine Stunde nach dem Start in Richtung Buenos Aires auf ein erstes Getränk warten, flogen schon über Afrika und ich war am verdursten. Vor mir sass eine ganze Reihe mit Iberia-Personal, die wohl einen Gratisflug machten. Statt uns zahlende Passagiere zu bedienen, unterhielt sich das Kabinenpersonal ständig mit ihren Kolleginnen. Nach dem ersten Essen bekamen wir nichtmal einen Kaffee oder Tee.

Ich verlangte den Maître de Cabine und erklärte ihr, so geht es nicht und was das eigentlich soll, so einen schlechten und langsamen Service zu bieten. Sie versprach Besserung. Während dem langen Flug zeigten sie drei Filme. Nur, die wenigen 15 Zoll Bildschirme in der Kabine verteilt waren so weit weg, man konnte gar nichts sehen und hätte ein Fernglas benötigt. Bin ja schon viel geflogen und weiss was möglich ist. Ich versprach ihr, für Iberia eine “Gratiswerbung” zu machen, was ich hiermit getan habe.

Der internationale Flughafen der argentinischen Hauptstadt macht einen alten und ungepflegten Eindruck, richtig provinziell. Dafür ist die Speicherung der Personendaten “modern”. An der Passkontrolle wird der Ausweis eingescannt, man muss sich das Gesicht fotografieren lassen und den rechten Daumenabdruck abgeben. Nach langem Warten auf das Gepäck wird dieses am Zoll durch ein Röntgengerät geschickt, bevor man endlich raus kann.

Auf einem Formular muss man nicht nur die Waren die man mitbringt auflisten (300 USD sind frei) sondern sogar Angaben über Hersteller und Modell des Handys, welches man bei sich hat. Keine Ahnung für was. Ach ja, hab fast vergessen, nach der Landung und vor dem Ausstieg wurden wir noch sitzend mit einem Insektenspray besprüht. Die argentinischen Behörden wollen wohl kein Ungeziefer ins Land lassen (lach). In Australien habe ich das auch erlebt.

So, bin im Hotel mitten in der Stadt unweit von der Avenida 9 de Julio, die mit 20 Fahrstreifen auf 140 Metern als breiteste Strasse der Welt bezeichnet wird. Siehe Foto oben. Buenos Aires hat im Kern 3 Mio Einwohner, aber mit der Umgebung gerechnet 13 Mio und liegt am Río de la Plata, einer trichterförmigen Mündung der Flüsse Río Paraná und Río Uruguay in den Atlantik. Werde heute meine ersten Erkundungen starten und darüber berichten.

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BRÜSSEL. Der designierte maltesische EU-Gesundheitskommissar, Tonio Borg, ist wegen seiner Kritik an gleichgeschlechtlicher Ehe und Abtreibung ins Visier von Homo- und Atheistenverbänden geraten. „Seine Nominierung ist eine Schande für die Europäische Union“, empörte sich der Vorsitzende der Europäischen Humanistischen Föderation, Pierre Galand. Seine Ernennung beschädige die Reputation Maltas, der EU und stelle auch ein hohes Risiko für die Qualität der europäischen Gesundheitspolitik dar.

Auch der Chef des Humanistischen Verbandes Deutschland, Frieder Otto Wolf, übte heftige Kritik. „Wir glauben, diese Kandidatur schadet dem Europäischen Parlament und wir sind der festen Überzeugung, daß Malta Kandidaten, die nachweisbar für europäische Werte einstehen, vorschlagen könnte.“ Die EU habe sich stets für Minderheiten und gegen Diskriminierungen eingesetzt.

Posselt zeigt sich schockiert über linke Kritik

Unterstützung erhielt Borg dagegen vom EU-Abgeordneten Bernd Posselt (CSU). Er sei „zutiefst schockiert“ über die Kritik an dem maltesischen Politiker. „Kandidaten dürfen nicht deshalb für unwählbar erklärt werden, weil sie andere Wertvorstellungen vertreten als man selbst, zum Beispiel christliche.“ Am kommenden Dienstag wird Borg von den EU-Abgeordneten zu seiner Nominierung und seinen politischen Ansichten befragt.

Die Diskussion erinnert an die Kampagne linker Gruppen gegen Rocco Buttiglione. Der konservative italienische Politiker war 2004 von der Regierung Silvio Berlusconis als EU-Kommissar vorgeschlagen und in erster Anhörung vom EU-Parlament abgelehnt worden. Buttiglione zog seine Bewerbung daraufhin zurück. (ho)

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BERLIN. Die Nachricht platzte wie eine Bombe im politischen Berlin. Claudia Roth wurde am Wochenende nicht zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl nominiert! Bei der von in- und ausländischen Medienbeobachtern fieberhaft verfolgten Urwahl der Öko-Partei hatte sich ein Duo durchgesetzt, das kein Buchmacher ernsthaft auf der Liste gehabt hatte. Der weithin unbeliebte und nur wenig bekannte Jürgen Trittin setzte sich ebenso überraschend klar durch wie die zweitplazierte Katrin Göring-Eckardt, die aufgrund ihrer wenig beachteten Funktionen als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Präses der EKD-Synode bislang eher ein Nischendasein gefristet hatte.

Die ganze Nacht hatten Hauptstadtkorrespondenten kein Auge zugemacht: Wie würde die sensible Fränkin Roth auf den Dolchstoß der Grünen-Basis reagieren? Würde diese Frau, die als Managerin der legendären Pop-Gruppe „Ton Steine Scherben“ Musikgeschichte geschrieben und einer ganzen Generation ihren Stempel aufgedrückt hatte, womöglich mit einem totalen Abschied aus der Politik antworten? Hektische Sondersitzungen lösten sich im Kanzleramt und den Parteizentralen ab. Der eigens aus München angereiste CSU-Vorsitzende Horst Seehofer trat noch mitternachts vor die wartenden Journalisten und erklärte in einem ungewöhnlich emotionalen Bekenntnis: „In diesen schweren Stunden müssen Demokraten zusammenstehen. Wenn Deine Partei Dich nicht mehr will: Komm zu uns, Claudia!“

Roth ist systemrelevant

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in einem zuvor von den Koalitionsfraktionen gemeinsam verabschiedeten Kommuniqué erklären lassen, Claudia Roth sei für die deutsche Demokratie „systemrelevant“ und die Deutschen müßten sie dazu drängen, in der Politik zu bleiben, wörtlich: „koste es, was es wolle“. Claudia Roth jedoch hatte sich (Zitat: „Ich bin bestürzt und betroffen“) in ihrem Abgeordnetenbüro eingeschlossen und war auch für engste Freunde nicht mehr zu erreichen. Im Laufe der Nacht zog das politische Erdbeben indes immer weitere Kreise.

Auf einer eilends einberufenen Sondersitzung der UN-Vollversammlung rief Generalsekretär Ban Ki-moon Berlin zu einer raschen Klärung auf. Alle Konfliktparteien bei den Grünen müßten jetzt an den Tisch, so der UN-Chef, der die Entsendung eines Sonderbotschafters anbot. Protestnoten und Solidaritätsappelle erreichten Deutschland auch aus aller Welt. In der Türkei, Marokko und Teilen Nordafrikas kam es in den Morgenstunden zu vereinzelten spontanen Arbeitsniederlegungen.

Massendemonstrationen in ganz Deutschland

Doch auch in den Frühnachrichten konnte noch keine erlösende Nachricht von Claudia Roth vermeldet werden. Indessen hatten Hunderte Aufrufe über den Nachrichtendienst Twitter und Soziale Netzwerke zu kreativen Protestaktionen geführt. Aus fast allen deutschen Großstädten meldeten Agenturen größere spontane Menschenansammlungen in den Zentren. In Hamburg versammelten sich vor dem Rathaus rund 10.000 Bürger und skandierten: „Wenn Claudi geht, dann gehen wir auch.“ In Frankfurt am Main blockierten 8.000 Protestler die Zufahrten zum Bankenviertel. In Köln kam durch eine schwimmende Menschenkette über den Rhein vorübergehend der Binnenschiffahrtsverkehr zum Erliegen.

Im Ruhrgebiet sollen ganze Schulen kollektiv in den Hungerstreik getreten sein, meldeten regionale Radiosender. Ein Polizeisprecher wandte sich im ZDF-Morgenmagazin besorgt an die Öffentlichkeit: „Lange ist die Lage nicht mehr unter Kontrolle zu halten.“ In einigen Gemeinden sei bereits der Notstand ausgerufen worden, weil die Zahl der in Krankenhäuser eingelieferten Patienten mit Herz-Kreislauf-Versagen nicht mehr zu verkraften sei.

Börsencrash verhindert: Roth bleibt im Amt

Doch dann am Vormittag die erlösende Nachricht: Claudia Roth verkündete schon am Montag morgen ihre Rückkehr in die Politik: „Wer mich kennt, weiß, daß mich nach dem bitteren Ergebnis Zweifel und große Zerrissenheit durchgerüttelt haben“, so die Grüne im Blitzlichtgewitter von Hunderten Kameras, die sich im Pulk um sie drängten.

Die Erleichterung ist jetzt mit Händen zu greifen. Ein amerikanischer Korrespondent der New York Times meldete in seinem Bericht: „Obwohl Berlin einen kalten Novembertag erlebt, das Thermometer nur wenige Grade über Null anzeigt, fallen sich an U-Bahn-Stationen, an Kreuzungen wildfremde Menschen in die Arme und die Gesichter strahlen, als sei die Sonne in den Herzen aufgegangen.“

Auch die Börsen reagierten mit Kurssprüngen, die schockartigen Einbrüche der Notierungen vom frühen Morgen konnten zu einem erheblichen Teil wieder aufgeholt werden. Die Lage in Deutschland beginnt sich jedoch in weiten Landesteilen erst allmählich wieder zu normalisieren. (hwr)

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Kein Lutherpreis für „Pussy Riot“

On November 12, 2012, in Junge Freiheit, by admin

EISLEBEN. Die kirchenfeindliche russische Punk-Band „Pussy Riot“ ist bei der Verleihung des Lutherpreises leer ausgegangen. Die Jury entschied sich nach Angaben der Eislebener Oberbürgermeisterin Jutta Fischer (parteilos) statt dessen einstimmig für die Initiative „Keine Bedienung für Nazis“. Diese vereint nach eigenen Angaben etwa 150 Gastronomen aus Regensburg, die es ablehnen, „Nazis und andere Rassisten“ zu bewirten.

„Wir dulden keine rassistischen, diskriminierenden Äußerungen in unserem Lokal“, heißt es in der Erklärung des jetzt ausgezeichneten linken Bündnisses, das vom Grünen-Politiker Ludwig Simek geleitet wird. Nominiert wurde die Gruppierung vom bayerischen evangelischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm.

Kontroverse um russische Musikerinnen

Mit der Preisverleihung könne die „Mitte der Gesellschaft“ zeigen, daß sie Rassismus ablehne und Deutschland ein offenes Land sei, betonte der Theologe. Unterstützt wird „Keine Bedienung für Nazis“ von Grünen, Jusos, der Linkspartei sowie der vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschistinnen“.

Die Verleihung des mit 10.000 Euro dotierten Preises hatte wegen der Nominierung von „Pussy Riot“ durch den Wittenberger Oberbürgermeister Eckhard Naumann (SPD) im Vorfeld für Streit gesorgt. Der Theologe Friedrich Schorlemmer kritisierte, „es wäre ein verheerendes Zeichen, wenn mit ‘Pussy Riot’ der Vorschlag unserer Stadt für den Lutherpreis den Sieg davon tragen würde“.

Allein die Nominierung sei schon empörend genug, sagte der ehemalige DDR-Bürgerrechtler in der Leipziger Volkszeitung. Die jungen Frauen hätten in einer Kirche von ‘Gottes Dreck’ gesungen. Dies sei beleidigend, sagte Schorlemmer. „Man stelle sich aber nur mal vor, der Auftritt wäre so im Magdeburger oder im Kölner Dom geschehen. Eine Lutherstadt sollte keine Gotteslästerung ehren.“ (ho)

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Zentralrat weist SPD zurecht

On November 12, 2012, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat scharfe Kritik an der Kooperation zwischen der SPD und der palästinensischen Fatah geübt. „Die Erklärung der gemeinsamen Werte ist ein Skandal. Die SPD macht sich gemein mit einer Terror-Organisation, die zu Haß und Hetze gegen Juden aufruft. Die Partei sollte sich schämen“, sagte der Präsident des Zentralrats, Dieter Graumann, der Bild-Zeitung. Auch forderte er die Parteiführung auf, Konsequenzen zu ziehen: „Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück müssen sich jetzt ganz schnell erklären, was das zu bedeuten hat und sich davon distanzieren. Ich hoffe, sie wissen überhaupt, mit was für einer Organisation sie es hier zu tun haben.“

Die Partei hatte zuvor in einer Pressemitteilung angekündigt, ihren seit diesem Jahr bestehenden Dialog mit der von Yassir Arafat gegründeten Organisation auszubauen. Beide Parteien bekräftigen darin ihre gemeinsamen Werte sowie das gemeinsame Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.Die Fatah von Palästinenserpräsident Abu Mazen ist derzeit die stärkste politische Fraktion im Westjordanland. 1993 unterzeichnete sie nach Jahrzehnten des bewaffneten Kampfs unter der Führung Arafats den Oslo-Friedensvertrag mit Israel. Während der Zweiten Intifada waren jedoch auch Fatah-Aktivisten für Terroranschläge gegen israelische Zivilisten verantwortlich. (tb)

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