AMSTERDAM. Die Niederlande werden künftig von einer Großen Koalition regiert. Am Montag einigten sich die Partei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Premierminister Mark Rutte und die Sozialdemokraten auf einen Koalitionsvertrag. Hauptziel ist dabei die Einsparung von 16 Milliarden Euro bis 2017, wie der Telegraph berichtete.

Dafür soll unter anderem die maximale Bezugsdauer von Arbeitslosengeld gekürzt werden. Sie liegt derzeit bei 38 Monaten. Durchsetzen konnte sich die liberale Partei des Premierministers auch mit der Forderung nach einer Senkung des Spitzensteuersatzes und einer Kürzung der Entwicklungshilfe.

Auch beim Einwanderungsrecht erzielten beide Parteien einen Kompromiß. Zwar dürfen minderjährige Kinder nicht mehr abgeschoben werden. Jedoch wird es Ausländern künftig erst nach siebenjährigem Aufenthalt möglich sein, die niederländische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Mehr Geld für Polizei

Bisher konnte diese schon nach fünf Jahren beantragt werden. Kriminelle Ausländer können somit zwei Jahre länger abgeschoben werden. Außerdem soll die Polizei mehr Geld bekommen und der Schutz von Opfern von Gewaltverbrechen gestärkt werden.

Der Koalitionsvertrag, dem beide Parteien noch zustimmen müssen, sieht darüber hinaus eine Lockerung des Verkaufsverbots an Sonntagen vor und zwingt Standesbeamte, auch gegen ihre Gewissensüberzeugung Homosexuelle zu trauen.

Die VVD und die Sozialdemokraten verfügen im neuen Parlament über 79 von 150 Mandaten. Die Wahlen am 12. September waren nötig geworden, nachdem der Islamkritiker Geert Wilders der bisherigen Koalitionsregierung aus VVD und den Christdemokraten die Unterstützung entzogen hatte. Hauptstreitpunkt waren damals die von der EU geforderten Einsparmaßnahmen. (tb)

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Paßkontrolle wegen Hautfarbe unzulässig

On October 30, 2012, in Junge Freiheit, by admin

KOBLENZ. Polizeibeamte dürfen nach Ansicht des Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bei Stichprobenkontrollen nicht gezielt dunkelhäutige Personen ansprechen. Ein entsprechendes Vorgehen verstoße gegen das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot, sagte die Vorsitzende Richterin Dagmar Wünsch nach Angaben des SWR. Hintergrund ist die Klage eines Afrikaners mit deutschem Paß, der gegen eine entsprechende Polizeikontrolle geklagt hatte.

Da sich die Bundespolizei der Ansicht des Gerichts anschloß und sich bei dem 26 Jahre alten Mann entschuldigte, erging im Hauptsacheverfahren jedoch kein Urteil. Zugleich wurde ein Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz aufgehoben, das entsprechende Kontrollen noch für zulässig erklärt hatte. Die Richter der Vorinstanz hatten argumentiert, Beamte dürften aufgrund ihrer Erfahrungen die Auswahl der anzusprechenden Personen auch nach dem äußeren Erscheinungsbild vornehmen.

Der Kläger war Ende 2010 im Zug kontrolliert wurden. Nachdem er sich weigerte, seine Papiere zu zeigen und den Polizisten „Nazi-Methoden“ unterstellte, wurde er von den Beamten des Zuges verwiesen und zur zuständigen Dienststelle der Bundespolizei gebracht. Dennoch fühlte sich der Afrikaner diskriminiert und klagte gegen das Vorgehen der Polizei. Die gab jedoch an, der Kläger habe sich auffällig Verhalten und versucht, sich an den Beamten vorbeizudrängen. Das Gericht wollte sich dieser Ansicht nicht anschließen und sah es als erwiesen an, daß er wegen seiner Hautfarbe kontrolliert worden sei. (ho)

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NEUSTADT. Die Reederei Peter Deilmann hat sich mit sofortiger Wirkung vom langjährigen Kapitän der „MS Deutschland“, Andreas Jungblut, getrennt. Als Grund für die Entlassung nannte die Reederei „wiederholte Fälle von illoyalem Verhalten und Vertrauensbruch“.

„Ein Kapitän ist der vertrauensvolle Vertreter der Reederei auf einem Schiff. Diesem Anspruch ist Andreas Jungblut in wiederholten Fällen nicht gerecht geworden. Wir haben uns sehr darum bemüht, wieder auf Kapitän Jungblut zuzugehen. Leider kam es in den vergangenen Tagen jedoch zu erneuten Vertrauensbrüchen. Wir haben uns deshalb entschlossen, uns von ihm zu trennen“, teilte der Geschäftsführer, Konstantin Bissias, mit.

Jungblut hatte am Wochenende gegenüber der Bild-Zeitung die Vermutung geäußert, der Eigner beabsichtige die „Deutschland“ an eine koreanische Reederei zu verkaufen. Die „Deutschland ist das letzte Kreuzfahrtschiff, das unter deutscher Flagge fährt. Die Reederei bestritt jedoch die Verkaufsabsichten.

Reederei bestreitet Verkaufsabsichten

„Das ist ein Gerücht, das sich hält. Ein Verkauf wird nicht geplant. Wir wollen, daß die ‘Deutschland’ das deutsche Traumschiff bleibt“, betonte eine Unternehmenssprecherin.

Im Juli war bekanntgeworden, daß die Reederei Deilmann plante, die „Deutschland“ in Malta zu registrieren und künftig unter der Flagge des Inselstaats fahren zu lassen. In einem Brief an Bundespräsident Joachim Gauck protestierte Kapitän Jungblut gegen die geplante Ummeldung.

Man wechsle eine Flagge nicht wie ein Unterhemd, schrieb Jungblut. In Folge seines Protests wurde dem Kapitän von der Reederei vorläufig das Kommando entzogen und dem 59jährigen Bordverbot erteilt.

Nach massiven Protesten, auch seitens der Politik, entschloß sich die Reederei, die „Deutschland“ auch künftig unter deutscher Flagge fahren zu lassen. (krk)

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Diskussionsraum für ASR-Leser

On October 29, 2012, in Schall und Rauch, by admin

Auf okitalk.com ist für die ASR-Leser ein eigener Raum geschaffen worden, wie ein Stammtisch, wo man über Radio sich treffen und live diskutieren kann.

Zum Mitmachen ist nur ein Kopfhörer mit Mikrophon notwendig. Man kann entweder auf der Seite von okitalk.com die Mumble Software herunterladen oder sich über Skype dazuschalten. Der Diskussionsraum ist immer offen und ich bin selber heute ab 21:00 Uhr dort und nehme an der Gesprächsrude teil. Ich freue mich euch dort begrüssen zu können.

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Sturmwehr – Zerschlag Deine Ketten
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BERLIN. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat seine Aussage über mehr als hundert angeblich untergetauchte Rechtsextremisten teilweise korrigiert.

Zwar gebe es laut der neuen Verbunddatei etwa hundert nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Rechtsextremisten mit unbekanntem Aufenthaltsort, allerdings handle es sich bei den von ihnen begangenen Delikten auch um unpolitische Straftaten wie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz oder Trunkenheit am Steuer, sagte Friedrich der ARD. „Ich glaube, daß man mit diesen Zahlen sehr sehr vorsichtig sein muß, diese nicht überinterpretieren darf“, warnte der Minister im Bericht aus Berlin.

Hauptsächlich nicht politisch motivierte Delikte

Noch vor einer Woche hatte Friedrich der Welt am Sonntag gesagt, das Bundeskriminalamt gehe mit Stand von Mitte September von 110 mit offenen Haftbefehlen untergetauchten Rechtsextremisten aus.

Bereits Mitte der Woche war diese Darstellung von Friedrichs Staatssekretär Ole Schröder relativiert worden. In einer nichtöffentlichen Sitzung des Bundestags-Innenausschusses soll der CDU-Politiker laut der Bild am Sonntag angegeben haben, nur 18 der 110 Rechtsextremisten würden auch wegen rechtsextremistischer Straftaten gesucht. Den anderen würden nicht politisch motivierte Delikte zur Last gelegt wie beispielsweise Fahrerflucht oder nicht gezahlte Unterhaltsforderungen. (krk)

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Afghanistan ist der Krieg für Drogen

On October 29, 2012, in Schall und Rauch, by admin

Die US-Regierung bzw. ihr Geheimdienst CIA waren schon immer im Drogenhandel tätig und sind eigentlich die Hauptsponsoren des weltweiten Drogenanbaus und Drogenhandels. Deshalb ist der angebliche Krieg gegen Drogen, den die US-Regierung ausgerufen hat und seit Jahrzehnten betreibt, tatsächlich einer FÜR Drogen. Ein gutes Beispiel für den staatlich organisierten Drogenhandel ist die Geschichte von Air America. Ein weiteres der Iran-Contra-Skandal mit dem Schmuggel von tonnenweise Kokain in die USA. Die Einnahmen aus dem Drogengeschäft wurden und werden benutzt um Politiker zu bestechen und um illegale Operationen zu finanzieren. Interessant ist, der Drogenanbau in Afghanistan haben die Amerikaner initiiert, BEVOR!!! die Sowjets dort überhaupt einmarschiert sind.

Hauptverantwortlich für den Anbau von Opium in Afghanistan war der damalige Sicherheitsberater von Präsident Carter, Zbigniew Brzeziński. Als Russlandhasser wollte er den Sowjets “ihr Vietnam” bescheren und hat sie zu einer Intervention in Afghanistan hineingelockt. Brzezińskis Politik hatte das Ziel, die radikalen islamistischen und antikommunistischen Kräfte Afghanistans, also gerade auch die fundamentalistischen Mujaheddin, zu stärken, um die säkulare, kommunistisch ausgerichtete Regierung zu stürzen. Als Finanzierung für den Krieg gegen die Regierung in Kabul wurde der Opiumanbau von den Amerikanern in die Wege geleitet.

Die Unterstützung der fundamentalistischen Mujaheddin begann schon am 3. Juli 1979, also fast ein halbes Jahr vor der Invasion der Sowjets. Präsident Carter unterschrieb an diesem Tag die erste Direktive für eine geheime Unterstützung der Mudschahidin. Mit amerikanischen Waffenlieferungen kam es zu Angriffen gegen die sozialistische Regierung und diese bat Moskau um Hilfe. Die Sowjets sind dann in die Falle von Brzeziński getappt.

Diese verdeckte Operation war eine hervorragende Idee. Sie bewirkte, dass die Russen in die afghanische Falle tappten. Am Tag, an dem die Russen offiziell die Grenze überschritten, schrieb ich Präsident Carter: Jetzt haben wir die Möglichkeit, der UdSSR ihren Vietnamkrieg zu liefern. Und tatsächlich sah sich Moskau während der folgenden 10 Jahre gezwungen, einen Krieg zu führen, den sich die Regierung nicht leisten konnte, was wiederum die Demoralisierung und schliesslich den Zusammenbruch des sowjetischen Herrschaftsgebiets zur Folge hatte“.

Mit den angebauten Drogen wurden die sowjetischen Soldaten beliefert und abhängig gemacht. Das war auch das Ziel, die Besatzer mit der Drogensucht zu schwächen. Viele Soldaten kamen als Heroinsüchtige zurück in ihre Heimat und so wurde der Drogenkonsum in die Sowjetunion gebracht.

Auch nach der Auflösung der Sowjetunion hat Brzeziński sich für eine anhaltende Destabilisierung der russischen Südgrenze als Teil der US-Strategie ausgesprochen. Dehalb der Wirtschaftskrieg mit Sanktionen gegen den Iran, der durch Jimmy Carter 1979 befohlen wurde, und deshalb auch der Einmarsch in Afghanistan durch George W. Bush, der mit der Lüge begründet wurde, Amerika wurde von Osama Bin Laden am 11. September angegriffen und die NATO-Beistands- verpflichtung würde damit zum Tragen kommen. Dabei war der Krieg schon lange vorher geplant und man benötigte nur eine Ausrede.

Kein einziger der 19 mutmasslichen 9/11 Flugzeugentführer war Afghane, sondern 15 davon waren Staatsbürger von Saudi-Arabien. Wenn schon, dann hätte man Riad als Vergeltung angreifen müssen, aber darum ging es ja gar nicht. In Afghanistan wird doch nicht seit 11 Jahren Krieg geführt, um die Terroristen der Al-Kaida zu bekämpfen, die angeblich dort beherbergt wurden. Ist doch lächerlich. Wenn eine Beherbergung schon als Kriegsgrund ausreicht, dann hätte man Hamburg bombardieren müssen, denn dort hat der mutmassliche Anführer Mohammed Atta 9/11 geplant und 10 Jahre gewohnt.

Der Drogenanbau in Afghanistan dient aber nicht nur um die schwarzen Kassen zu füllen, er wurde und wird bis heute benutzt, um die russische und iranische Gesellschaft zu schwächen und zu destabilisieren, Länder die Washingtons zu Feinden deklariert hat. Der grösste Teil des Opiums aus Afghanistan landet in den Strassen von Moskau und Teheran und wird von Jugendlichen konsumiert. Hunderttausende sind dort vom Heroin abhängig. Der Rest kommt in Europa an und wird über den Kosovo, dem eigenen Staat den die Balkanmafia von der NATO geschenkt bekommen hat, über die US-Militärbasis “Camp Bondsteel” massenweise reingeschmuggelt.

Seit der Besetzung von Afghanistan durch NATO-Truppen vor 11 Jahren, unter der Führung des Pentagon, wird eine Rekordernte nach der anderen eingefahren. Die Welt wird mit Heroin überflutet und der gefährliche Stoff war noch nie so billig wie jetzt. In der Schweiz sind 100 Gramm Heroin aktuell fünfmal billiger als die gleiche Menge Kokain. Das Zeug wird gespritzt wie verrückt und damit auch unsere Gesellschaft geschädigt. Was uns erzählt wird, die Soldaten der ISAF sind dort um Brunnen und Schulen zu bauen, ist lächerlich und nur ein Märchen für die Gutmenschen im Westen. Tatsächlich haben die Soldaten nur eine Aufgabe, die Opiumfelder und den Drogenhandel zu beschützen.

Wie wichtig der weltweite Drogenhandel und das Schwarzgeld welches damit generiert wird ist sieht man daran, die hunderten Milliarden an Drogengeld haben das Bankensystem der Wall Street während des Höhepunkt der Finanzkrise 2008 am Leben erhalten. Wie der britsche Guardian am 13. Dezember 2009 schrieb, laut UN-Chef für Drogen und Kriminalität sind 352 Milliarden Dollar an kriminellen Einnahmen dort gewaschen worden und haben die Banken gerettet. Laut Antonio Maria Costa wurden damit zwei Ziele erreicht, das Finanzsystem wurde vor einem Kollaps bewart und das Schwarzgeld dadurch reingewaschen.

Der Beweis, die ISAF-Truppen sind nur in Afghanistan um das Opium zu beschützen, zeigen aktuelle Aufnahmen aus diesem Jahr, die ich euch wie folgt zeigen möchte. Es sind keine Fotos aus der Vergangenheit, sondern von 2012!!!

Man sieht Soldaten wie sie durch die Mohnfelder spazieren, ja der Anbau erfolgt sogar direkt neben Militärbasen unter der Nase der NATO. Kein Offizier und kein verantwortlicher Politiker kann behaupten, sie wüssten von nichts und dies geschehe ohne ihr Wissen. Wie gesagt, es geht darum ein gigantisches Geschäft zu betreiben und gleichzeitig einen Opiumkrieg gegen die Gesellschaft in Russland und Iran zu führen, so wie die Briten ihn bereits gegen China geführt haben.

Deshalb, Afghanistan ist der Krieg für Drogen!

Ein Mohnfeld unmittelbar vor einer Militärbasis:

US-Soldaten spazieren durch die Mohnfelder:

Die Mohnfelder werden von den Afghanen gedüngt:

Die verblühten Mohnkapseln für den Saft angeritzt:

Unterhaltung mit den Leuten welche die Felder bestellen:

Die Soldaten laufen an den jungen Feldarbeitern vorbei:

Ein US-Soldat posiert mitten in einem reifen Mohnfeld:

Die eingesammelte Ernte wird betrachtet:

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Anschlag auf Gottesdienst in Nigeria

On October 29, 2012, in Junge Freiheit, by admin

KADUNA. Bei einem Selbstmordanschlag während einer Messe im nordnigerianischen Kaduna sind nach Angaben der BBC mindestens sieben Gottesdienstbesucher getötet worden. Dutzende weitere wurden verletzt. Ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug war am Sonntag während des Gottesdiensts in die Kirche gerast.

Staatspräsident Goodluck Jonathan, selbst Christ, zeigte sich nach dem Anschlag tief betroffen und sprach von einem „unglücklichen und inakzeptablem Trend, der den Frieden und die Stabilität unserer Nation bedroht“. Erst im Juni waren in Kaduna mehrere Bombenanschläge auf Kirchen verübt worden.

Täter möglicherweise in radikalislamischer Sekte

Damals bekannte sich die radikalislamische Sekte Boko Haram („Westliche Erziehung ist Sünde“) zu der Tat. Die Gruppe wird für die Mehrzahl von Angriffen auf Christen in dem afrikanischen Land verantwortlich gemacht.

Der Bundesstaat Kaduna mit seiner gleichnamigen Hauptstadt ist die Schnittstelle zwischen dem muslimisch geprägten Norden und dem von Christen dominierten Süden Nigerias. In den vergangenen Monaten hatte sich der Staat zu einem Sammelbecken für Christen aus anderen Teilen Nordnigerias entwickelt, die dort von muslimischer Gewalt bedroht waren. (tb)

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BERLIN. Der Hauptverdächtige im Fall der tödlichen Prügelattacke auf dem Berliner Alexanderplatz will sich offenbar der Polizei stellen. Wie die Bild-Zeitung berichtet, hält sich der 19 Jahre alte Schläger Onur U. derzeit in der Türkei auf. Der Amateurboxer mit deutschem und türkischem Paß gestand gegenüber dem Blatt, daß er an der Tat vor zwei Wochen beteiligt gewesen war, allerdings nicht als Haupttäter:

„Ja, ich war dabei, aber ich habe nur den anderen geschlagen. Mit den Fäusten! Von dem, der am Boden lag, habe ich nichts mitbekommen. Ich würde nie einen treten, der am Boden liegt. Das ist eine Frage der Ehre für mich.“ Daß er nun von den anderen Beteiligten als Hauptverantwortlicher angegeben werde, erklärte Onur U. damit, diese hätten sich abgesprochen, um ihn zu belasten und von ihrer Schuld abzulenken.

Onur O.: „Ich bin nicht geflohen“

Auch widersprach der Schläger, er habe sich in die Türkei abgesetzt. „Es stimmt nicht. Ich bin nicht geflohen. Mein Vater hatte hier einen Termin wegen eines Grundstücks. Ich wollte ihn nicht allein fahren lassen“, erläuterte Onur U. Er wolle in der kommenden Woche nach Deutschland zurückkehren und sich hier den Behörden stellen.

Der Tod des 19 Jahre alten Fachabiturienten Jonny K. hatte vor zwei Wochen deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt. Der Sohn eines Deutschen und einer Thailänderin war nachts auf dem Berliner Alexanderplatz von einer Gruppe türkischstämmiger junger Männer völlig grundlos totgeprügelt und -getreten worden. (krk)

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