Sturmwehr- Gute Freunde

On October 30, 2012, in Liedtexte und Gedichte, by admin

Sturmwehr- Gute Freunde

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HAMBURG. Neue Hiobsbotschaft für Griechenland. Laut einer Umfrage des Wirtschaftsprüfungsnetzwerkes BDO, das weltweit mehr als 1.000 mittelständischen Unternehmen befragte, hat das Vertrauen in das südeuropäische einen neuen Tiefpunkt erreicht. Die meisten Firmen sehen derzeit selbst das vom Bürgerkrieg erschütterte Syrien als sichereren Investitionsstandort an. Auch andere Krisenländer fielen in der Beliebtheit unter den expandierenden Mittelständlern zurück.

Demnach büßte Frankreich in der Rangliste der attraktivsten Investitionsziele sechs Plätze ein und landete noch hinter Mexiko an 13. Stelle. Spanien wird dabei derzeit als genauso sicher eingeschätzt wie Ägypten. Auch Deutschland mußte einige Plätze abgeben und belegt den fünften Rang. 2011 war die Bundesrepublik noch auf dem dritten Platz Die besten Aussichten versprechen sich Unternehmer in China, den Vereinigten Staaten, Brasilien und Indien.

Merkel lehnt weiteren Schuldenschnitt für Griechenland ab

Unterdessen bekräftigten die Finanzminister Deutschlands und Frankreichs ihre Absicht, Griechenland weiter im Euro-Raum zu halten. „Wir werden uns mit all unser Kraft zusammen dafür einsetzen“, sagte Pierre Moscovici. Zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble (CDU) arbeite er dazu an einer „kompletten Lösung“, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Einen geplanten Schuldenschnitt für Griechenland lehnt die Bundesregierung jedoch weiter ab. Da haushaltsrechtliche Gründe gegen einen solchen Schritt sprächen, komme ein weiterer Schuldenschnitt zulasten deutscher Steuerzahler nicht in Frage, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Der Internationale Währungsfonds hatte die Euro-Staaten zuvor gedrängt, Griechenland weitere Schulden zu erlassen. (ho)

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Das tolle an einem Notstand aus Sicht der Befürworter eines Polizeistaates ist, sie können einschränkende Massnahmen umsetzen und ausprobieren, die sie sonst nicht könnten. Hurrican Katrina war 2005 das perfekte Übungsgelände, um den Einsatz von Militär und Privatarmeen gegen die Zivilbevölkerung zu testen, um sie wie Herdentiere zu treiben, sie zu entwaffnen und alle Rechte zu berauben. Jetzt bietet Sandy die nächste Möglichkeit. Genosse Obama ist nach Washington zurück und spielt jetzt den Krisenmanager. Er hat mit einem TV-Auftritt die US-Bevölkerung aufgefordert, sie sollen den Befehlen der Obrigkeit gehorchen. In einigen Städten sind Ausgangssperren verhängt worden, keiner darf sich im Freien aufhalten. Jawohl mein Führer.

Natürlich werden wie immer solche Eingriffe in die Freiheitsrechte mit dem Schutz der Bevölkerung begründet. Es gehe nur um das Wohl und um die Sicherheit … Bla Bla. Wie wenn bei einem Sturm und herumfliegenden Trümmern nicht jeder selber drauf kommt, man muss Schutz suchen. Nein, man muss den Knüppel des autoritären Staates herausholen und die Leute mit Verhaftung und Strafe drohen, wenn sie sich blicken lassen. Dabei kann es sich auch um eine Hilfeleistung handeln, warum jemand im Sturm unterwegs ist.

In Atlantic City wurde eine Ausgangssperre verhängt, wahrscheinlich weil man befürchtet, es werden die Chips aus den Spielkasinos der Geldelite geklaut. Das Eigentum der Verbrecher muss selbstverständlich beschützt werden. Es wird die übliche Taktik angewendet. Zuerst verbreitet man mit Panikmache fürchterliche Angst und dann kehrt man den Polizeistaat heraus. In diesem Zustand machen die Leute alles was ihnen befohlen wird. Eine Naturkatastrophe ist eine gute Übung für das was sie später vorhaben.

Um die Panik noch zu vergrössern wird der Strom abgestellt, wie 3,5 Mio Amerikaner es jetzt erleben. Auch nur aus Sicherheitsgründen ist ja klar. Völlig isoliert, ohne funktionierendes Radio und TV wissen die Menschen nicht was los ist und sitzen frierend im Dunkeln. Gibt es eine noch besser psychologische Konditionierung nach den starken Staat zu rufen und sich seinen Anordnungen zu unterwerfen? So etwas hält ganz bestimmt für einige Zeit an, lange nach dem der Sturm vorbeigezogen ist. Aus aufmüpfigen Individuen wird eine gehorchende Schafsherde durch so ein Ereignis.

Auch in Hoboken New Jersey haben die Behörden eine Ausgangssperre verhängt. Es darf seit 18:00 Uhr am Montag niemand mehr sich auf den Strassen aufhalten. Da die Amis wie ein Land der Drittenwelt immer noch ihre Stromkabel wie Wäscheleinen in den Städten herumhängen haben, kappen kleinste Windböen die Leitungen und gefährden dadurch die Menschen, die dann drinnen bleiben müssen. Statt daraus zu lernen und die Kabel unterirdisch zu versorgen, werden sie für den nächsten Sturm wieder aufgehängt. Toll.

In Bayonne wurde ebenfalls über die ganze Stadt eine Ausgangssperre befohlen. Auch in Easton dürfen die Bewohner sich von Montagabend bis Dienstag um Mitternacht nicht im Freien aufhalten. Die Polizei patrouilliert die Strassen, um wie der Bürgermeister erklärte Plünderungen zu verhindern. In New Canaan Connecticut wurden die Bürger ebenfalls mit einer Ausgangssperre konfrontiert. In gefährdeten Teil von Manhattan forderte man auch die Menschen auf in ihren Häusern zu bleiben, weil sich die Behörden angeblich grosse Sorgen um ihre Sicherheit machen.

Neben den vordergründigen Sicherheitsmassnahmen bietet so ein Sturm die perfekte Plattform, um die Einsatzbereitschaft des Militärs im Zivilbereich zu testen. Bei den TV-Berichten über Sandy ist mir aufgefallen, wie viele Militärfahrzeuge im Hintergrund zu sehen sind. Offensichtlich werden Soldaten eingesetzt, was als Übung für spätere andere “Notfälle” benutzt wird. Eine Naturkatastrophe ist ideal um eine totalitäre Übernahme auszuprobieren, wo die Freiheit ohne Widerstand eingeschränkt werden kann und man die totale Kontrolle über die Information der verängstigten Bevölkerung hat.

Die Ausnahmesituation ist wie nach 9/11 und tatsächlich wurde die Börse an der Wall Street für zwei Tage geschlossen, das erste Mal seit dem 11. September 2001. Der Meeresspiegel ist um 4 Meter gestiegen und überflutet grosse Teile von Manhattan. Die U-Bahn von New York und die Tunnels unter dem Hudson sind voller Wasser gelaufen. Als Ironie kommt noch dazu, auch ins Baustellenloch vom Ground Zero fliessen die Wassermassen rein. Die Natur zeigt der Elite, sie sind doch nicht allmächtig. Die Räder des amerikanischen Finanzsystems stehen im Moment still.

Was viele nicht wissen, Obama hat sich wieder ohne grosses Medienaufsehen neue Befugnisse gegeben. Diesmal die Kontrolle über das Internet. Eine neue Exekutivorder gibt der Regierung das Recht, die Kommunikation in einer nationalen Krise zu übernehmen. Im Dokument mit dem Titel “Assignment of National Security and Emergency Preparedness Communications Functions,” wird dargelegt, wie die Regierungsbehörden mit “der Öffentlichkeit, den Alliierten und anderen Staaten” im Falle eines Notstandes kommunizieren können. Darin wird der Regierung das Recht gegeben, die private Telekomunikation, einschliesslich das Internet, zu übernehmen.

Unter der Exekutivorder hat das Weisse Haus dem Heimatschutz- ministerium die Vollmacht gegeben, falls notwendig private Einrichtungen zu übernehmen, was faktisch eine Abschaltung oder Einschränkung der zivilen Kommunikation bedeutet,” schreibt der Electronic Privacy Information Center (EPIC), eine Forschungseinrichtung, welche im Interesse der Öffentlichkeit auf Gefahren gegen die Freiheit, Privatsphäre und den in der Verfassung garantierten Rechten hinweist.

Eine ziemlich weit auslegbare Definition, wie bei anderen Vollmachten die sich Obama selbst gegeben hat auch. Trifft auf jede Form von Notlage zu. Wird der Sturm Sandy, der 60 Millionen Menschen im Nordosten der Vereinigten Staaten trifft, eine Chance dazu geben, die neuen Befugnisse auszuprobieren? Die Behörden haben ja bereits gesagt, es wird möglicherweise notwendig sein, das Internet für die Notdienste “umzudirigieren“. Wird jetzt der erste Test durchgeführt, die amerikanische Bevölkerung für so eine zukünftige “Notwendigkeit” zu konditionieren?

Wie sich herausgestellt hat, ist doch Sandy viel weniger zerstörend als vorhergesagt. Das konnte man schon im Vorfeld in der Karibik sehen. Wieso dann diese Panikmache mit Evakuierungen und Ausgangs- sperren? Da wird seitens den Behörden völlig übertrieben. Hier wird Bevölkerungskontrolle unter dem Deckmantel des Katastrophenschutzes getestet. Man muss wirklich annehmen, es handelt sich um eine Übung für zukünftige Szenarien, die nichts mit der Natur zu tun haben.

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BERLIN. Etwa jeder dritte Türke in Deutschland schickt regelmäßig oder zumindest hin und wieder Geld in die Türkei. Das geht aus einer Untersuchung des Berliner Meinungsforschungsinstituts Info hervor. Im Schnitt würden so pro Jahr und Person 1.300 Euro transferiert, heißt es laut einem Bericht des Handelsblatts in der Studie. Hochgerechnet ergebe dies eine Summe von rund einer Milliarde Euro pro Jahr.

Der Untersuchung nach stammt das Geld zum einen aus Sozialtransferleistungen – dies betreffe 17 Prozent der Türken – und zum anderen aus eigenem Erwerbseinkommen (57 Prozent der Befragten).

Jeder zweite Türke hat Wohneigentum

Doch nicht nur Geld wird von den in Deutschland lebenden Türken in ihre Heimat geschickt. 18 Prozent der Befragten gaben an, jährlich Waren, Geräte und Nahrungsmittel im Wert von 250 Euro in die Türkei zu senden. Dies entspreche einem Volumen von 90 Millionen Euro pro Jahr.

Jeder zweite Türke verfügt laut der Untersuchung zudem über Immobilienbesitz in Deutschland oder der Türkei. Auch von denjenigen Türken, die Sozialleistungen beziehen, hätten 16 Prozent Wohneigentum in Deutschland und 27 Prozent in der Türkei.

Für die Studie waren im Sommer 1.000 Menschen mit sogenanntem türkischen Migrationshintergrund in ganz Deutschland befragt worden. (krk)

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AMSTERDAM. Die Niederlande werden künftig von einer Großen Koalition regiert. Am Montag einigten sich die Partei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Premierminister Mark Rutte und die Sozialdemokraten auf einen Koalitionsvertrag. Hauptziel ist dabei die Einsparung von 16 Milliarden Euro bis 2017, wie der Telegraph berichtete.

Dafür soll unter anderem die maximale Bezugsdauer von Arbeitslosengeld gekürzt werden. Sie liegt derzeit bei 38 Monaten. Durchsetzen konnte sich die liberale Partei des Premierministers auch mit der Forderung nach einer Senkung des Spitzensteuersatzes und einer Kürzung der Entwicklungshilfe.

Auch beim Einwanderungsrecht erzielten beide Parteien einen Kompromiß. Zwar dürfen minderjährige Kinder nicht mehr abgeschoben werden. Jedoch wird es Ausländern künftig erst nach siebenjährigem Aufenthalt möglich sein, die niederländische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Mehr Geld für Polizei

Bisher konnte diese schon nach fünf Jahren beantragt werden. Kriminelle Ausländer können somit zwei Jahre länger abgeschoben werden. Außerdem soll die Polizei mehr Geld bekommen und der Schutz von Opfern von Gewaltverbrechen gestärkt werden.

Der Koalitionsvertrag, dem beide Parteien noch zustimmen müssen, sieht darüber hinaus eine Lockerung des Verkaufsverbots an Sonntagen vor und zwingt Standesbeamte, auch gegen ihre Gewissensüberzeugung Homosexuelle zu trauen.

Die VVD und die Sozialdemokraten verfügen im neuen Parlament über 79 von 150 Mandaten. Die Wahlen am 12. September waren nötig geworden, nachdem der Islamkritiker Geert Wilders der bisherigen Koalitionsregierung aus VVD und den Christdemokraten die Unterstützung entzogen hatte. Hauptstreitpunkt waren damals die von der EU geforderten Einsparmaßnahmen. (tb)

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Paßkontrolle wegen Hautfarbe unzulässig

On October 30, 2012, in Junge Freiheit, by admin

KOBLENZ. Polizeibeamte dürfen nach Ansicht des Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bei Stichprobenkontrollen nicht gezielt dunkelhäutige Personen ansprechen. Ein entsprechendes Vorgehen verstoße gegen das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot, sagte die Vorsitzende Richterin Dagmar Wünsch nach Angaben des SWR. Hintergrund ist die Klage eines Afrikaners mit deutschem Paß, der gegen eine entsprechende Polizeikontrolle geklagt hatte.

Da sich die Bundespolizei der Ansicht des Gerichts anschloß und sich bei dem 26 Jahre alten Mann entschuldigte, erging im Hauptsacheverfahren jedoch kein Urteil. Zugleich wurde ein Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz aufgehoben, das entsprechende Kontrollen noch für zulässig erklärt hatte. Die Richter der Vorinstanz hatten argumentiert, Beamte dürften aufgrund ihrer Erfahrungen die Auswahl der anzusprechenden Personen auch nach dem äußeren Erscheinungsbild vornehmen.

Der Kläger war Ende 2010 im Zug kontrolliert wurden. Nachdem er sich weigerte, seine Papiere zu zeigen und den Polizisten „Nazi-Methoden“ unterstellte, wurde er von den Beamten des Zuges verwiesen und zur zuständigen Dienststelle der Bundespolizei gebracht. Dennoch fühlte sich der Afrikaner diskriminiert und klagte gegen das Vorgehen der Polizei. Die gab jedoch an, der Kläger habe sich auffällig Verhalten und versucht, sich an den Beamten vorbeizudrängen. Das Gericht wollte sich dieser Ansicht nicht anschließen und sah es als erwiesen an, daß er wegen seiner Hautfarbe kontrolliert worden sei. (ho)

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NEUSTADT. Die Reederei Peter Deilmann hat sich mit sofortiger Wirkung vom langjährigen Kapitän der „MS Deutschland“, Andreas Jungblut, getrennt. Als Grund für die Entlassung nannte die Reederei „wiederholte Fälle von illoyalem Verhalten und Vertrauensbruch“.

„Ein Kapitän ist der vertrauensvolle Vertreter der Reederei auf einem Schiff. Diesem Anspruch ist Andreas Jungblut in wiederholten Fällen nicht gerecht geworden. Wir haben uns sehr darum bemüht, wieder auf Kapitän Jungblut zuzugehen. Leider kam es in den vergangenen Tagen jedoch zu erneuten Vertrauensbrüchen. Wir haben uns deshalb entschlossen, uns von ihm zu trennen“, teilte der Geschäftsführer, Konstantin Bissias, mit.

Jungblut hatte am Wochenende gegenüber der Bild-Zeitung die Vermutung geäußert, der Eigner beabsichtige die „Deutschland“ an eine koreanische Reederei zu verkaufen. Die „Deutschland ist das letzte Kreuzfahrtschiff, das unter deutscher Flagge fährt. Die Reederei bestritt jedoch die Verkaufsabsichten.

Reederei bestreitet Verkaufsabsichten

„Das ist ein Gerücht, das sich hält. Ein Verkauf wird nicht geplant. Wir wollen, daß die ‘Deutschland’ das deutsche Traumschiff bleibt“, betonte eine Unternehmenssprecherin.

Im Juli war bekanntgeworden, daß die Reederei Deilmann plante, die „Deutschland“ in Malta zu registrieren und künftig unter der Flagge des Inselstaats fahren zu lassen. In einem Brief an Bundespräsident Joachim Gauck protestierte Kapitän Jungblut gegen die geplante Ummeldung.

Man wechsle eine Flagge nicht wie ein Unterhemd, schrieb Jungblut. In Folge seines Protests wurde dem Kapitän von der Reederei vorläufig das Kommando entzogen und dem 59jährigen Bordverbot erteilt.

Nach massiven Protesten, auch seitens der Politik, entschloß sich die Reederei, die „Deutschland“ auch künftig unter deutscher Flagge fahren zu lassen. (krk)

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