Britische Aktivisten werden heute Samstag eine Demonstration in London abhalten, um gegen die “Dominanz der Wirtschaft” zu protestieren. Sie weisen daraufhin, in einer Zeit der verschärften Sparmassnahmen für die britische Bevölkerung, wird irrsinnig viel Geld ausgegeben, von dem nur die internationalen Konzerne und die Elite profitiert. Tatsächlich hat sich der britische Staat in immense Schulden gestürzt, denn die Olympischen Spiele kosten umgerechnet bis zu 30 Milliarden Euro.

Unter dem Slogan “Whose Games? Whose City?” oder “Wessen Spiele? Wessen Stadt?” haben die Organisatoren des “Counter Olympics Network” (CON), oder des “Anti-olympischen Netzwerk” sich mit Occupy London und 40 anderen Gruppen zusammengetan, einschliesslich Gegner der Konzernmacht, Menschenrechtsgruppen, Vertreter des lokalen Gewerbes, Umweltschützer, Kriegsgegner und andere Aktivisten, die sich gegen die Olympiade aussprechen.

Es soll ein Demonstrationszug von Mile End durch East London nach Victoria Park um 12 Uhr Mittag stattfinden, um damit zu zeigen, die britische Regierung hat die Olympiade von London in eine privilegierte Arena für die Konzern-, Finanz-, und Militärmacht verwandelt, die nur der Elite dient.

Tatsächlich gab es noch nie eine Olympiade, die so “militarisiert” ist. Das sah man symbolisch schon bei der Eröffnungsfeier gestern, wo britische Soldaten die Olympiafahne aufgezogen haben und nicht Sportler.

Die Olympiade sollte die Errungenschaften der Menschheit feiern. Aber die sogenannten ‘Spiele der Menschen’ in London stehen unter dem Willen der Konzerne und Finanzinstitutionen, die damit ‘legal’ Steuern vermeiden und den Sport mit ihren Marketing durchdringen wollen, um ihr Image aufzupolieren, neben den limitierten Eintrittskarten und den Fahrspuren nur für VIPs,” sagte die Aktivistin Kate Morris der Occupy London Bewegung.

Trotz der Dominanz der Spiele durch die Konzerne, belaufen sich die geschätzten Kosten für den Steuerzahler zwischen 11 und 24 Milliarden Pfund, während Grossbritannien tiefer in eine Rezession schlittert und die Briten gezwungen sind Sparmassnahmen zu tragen, für eine Krise, die sie nicht verursacht haben.

Die Olympiade 2012 ist in ein Fest der Weltsicherheit der Konzerne verwandelt worden, das Milliarden unseres Geldes verschlingt, um die privaten Profite zu steigern, während die Senioren, die Kranken, die Arbeitslosen, die Jungen und andere Gruppen für eine Krise bestraft werden, welche die Finanzindustrie verursacht hat,” sagte der CON Aktivist Julian Cheyne.

Tatsächlich wurden ausgerechnet den Reichen 2 Millionen Eintrittskarten geschenkt, die es sich aber am ehesten leisten können. Dafür gehen die “Normalbürger” leer aus oder müssen den vollen Preis bezahlen. Damit die Bonzen ohne Stau zu den Stadien mit ihren Limousinen fahren können, wurden spezielle Spuren nur für sie eingerichtet. Ganz London ist in eine Festung verwandelt worden, mit tausenden Soldaten, Polizisten, Geheimagenten auf den Strassen, Abwehrraketen auf den Dächern und Hubschrauber und Kampfflugzeuge am Himmel.

Öffentliche Plätze wurden übernommen, das Kleingewerbe ausgeschlossen und die lokalen Bewohner aus ihren Wohnungen vertrieben. Überall sind Sicherheitssperren und speziell die Jugend wird von der Polizei schikaniert. Wer mit einem T-Shirt bei den Spielen als Zuschauer erscheint, die nicht als Aufschrift einer der Marken der Sponsoren hat, wird weggewiesen.

CocaCola, McDonalds, Visa, Addidas und viele andere Konzerne haben sich die Exklusivrechte gesichert und die werden gnadenlos durchgesetzt. Es dürfen keine “fremden Marken” dem weltweiten TV-Publikum bei der Übertragung gezeigt werden, wenn die Zuschauer in den Rängen applaudieren, die nicht zu den Sponsoren gehören.

Wer noch glaubt, es geht bei solchen Grossveranstaltungen nur um Sport, der ist wirklich sehr naiv. Es geht um weltweites Konzernmarketing, um Werbung für Produkte und um die aggressive Markterweiterung. Dazu ist es ein Fest der Elite und Privilegierten, um sich selber zu feiern, auf Kosten der Steuerzahler. Das Volk spielt nur eine Nebenrolle und darf zahlen.

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Der Magnet Europas

On July 28, 2012, in Analysen zum Zeitgeschehen, by admin

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Systemmedien nicht die vermeintlichen Erfolge der bundesrepublikanischen Schwachsinnspolitik feiern. Was mussten wir da zum Beispiel neulich in der Springer-Gazette “Welt” lesen: „Ohne Einwanderung geht es nicht!“ Es wird genau das als Erfolg dargestellt, was bei jedem der selbst denken kann, die Alarmglocken schrillen lässt. Die Einwohnerzahl der BRD ist 2011 um 0,1 Prozent gestiegen und das trotz niedriger Geburtenrate. Deutschland sei der „Magnet Europas“ geworden, der Menschen aus ganz Europa anziehe, vornehmlich aus Ost- und Südeuropa. Das soll angeblich an der „Strahlkraft der Wirtschaft“ und generell an der „Attraktivität des Landes“ liegen, so das Blatt weiter. Fragt sich nur, welche Strahlkraft damit gemeint ist?

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse? Zeitarbeit? Behördenirrsinn? Bürokratie? Attraktiv ist dieser Staat schon lange nicht mehr, höchstens für Drückeberger, die schon in ihren Heimatländern versagt haben und nun die neue Elite darstellen sollen.

Um es klar zu sagen: Deutschland braucht keine neuen Fachkräfte, da es hier genügend davon gibt! Die BRD hingegen braucht möglichst billige Fachkräfte, um zu Dumpinglöhnen Massengüter produzieren zu können, die dann zu Spottpreisen ans Ausland verhökert werden.

Die Wahrheit ist, dieser Staat ist unattraktiv, bürokratisch, elitenfeindlich und bevormundend. Das dürften auch die Gründe sein, weshalb die wirklichen gut ausgebildeten deutschen Fachkräfte, wie Ärzte, Ingenieure und Akademiker oftmals ins benachbarte Ausland abwandern.

Es ist und bleibt ein Merkmal dieses Systems, dass hier immer nur an Symptomen herumgedoktert wird, anstatt die Entwicklung von Beginn an in richtige Bahnen zu lenken. Ein von Bildungsideologen an die Wand gefahrenes Schulsystem, systematische Verflachung, Verdummung durch die Massenmedien und eine konsumgeile Ich-Gesellschaft, die einfach „keine Zeit und kein Geld“ für Familie und Kinder hat. Die Perspektiv- und Hoffnungslosigkeit und das fehlende Vertrauen in den Staat dürften ebenfalls mit ausschlaggebend sein.

Damit nicht genug: Die Schreiberin dieses unsäglichen Artikels ist sogar der Meinung, dass die Zuwanderung noch weiter erleichtert werden und eine stärkere Willkommenskultur geschaffen werden solle. Zitat: „Keiner soll sich vor Neuankömmlingen fürchten, im Gegenteil, man sucht sie und wirbt mit hochkarätigen Mitteln, um Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen.“ Angesichts von verwahrlosten und verausländerten Stadtvierteln, sollte man diesen Artikel der Autorin um die Ohren hauen, was hoffentlich in besseren Zeiten einmal geschehen wird.

Die tiefe Bindung zu dem Ort, an dem man aufgewachsen ist, wird in besonderem Maße spürbar, wenn man an ihn zurückkehrt. All die Erinnerungen an Erlebnisse und Erfahrungen zeigen, wie tief man in diesem Fleck Erde verwurzelt ist. In der Kindheit bedeutete er die Welt. Die Vertrautheit des Elternhauses und all die Geborgenheit, die es schenkte. Der von den Großeltern angelegte Garten, der früher wie das Paradies erschien. Der alte Kindergarten, der heute leer steht, auf dem der alte Spielplatz zugewachsen und verfallen ist und nur noch erahnen lässt, wie lebensfroh es hier einst zugegangen sein mag. All das ist ein Teil von uns, ist ein Teil unserer Geschichte.

Die Heimat ist der Ort, an dem jede Straße, jedes Haus und jeder Mensch eine Erinnerung an frühere Zeiten weckt. Die Heimat ist der Ort, der eine stille Sehnsucht wach ruft, sobald man ihn verlassen hat. Die Heimat ist ein Teil von uns – ihre Zukunft ist unzertrennlich mit unserer eigenen verbunden.

Für die heute Herrschenden gilt einzig und allein der dogmatische Grundsatz der Gleichheit, der manifestiert, dass man alles und jeden auf dieser Welt beliebig austauschen und ersetzen kann. Wir aber wissen um die Einzigartigkeit allen Daseins von Pflanzen, von Tieren und von Völkern. Es gilt, die Natürlichkeit des Lebens zu bewahren und zu schützen. Wenn wir weiter gegen die Gesetze der Natur wüten, erwartet uns der Untergang. Doch bleibt uns im System der Demokraten eine andere Wahl?

Mit der Garantie auf Perspektiven fernab der Heimat, mit einer ungleich höheren Entlohnung für das gleiche Maß an Arbeit und einem künstlich geschaffenen Unterschied an Lebensqualität sind viele junge Deutsche heute gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, ihre natürliche Verbundenheit zu ihr zu verdrängen und zu verleugnen. Jugendliche können ihr Glück und ihre Träume oft nur noch im Westen der Republik oder gar im Ausland verwirklichen. Die Hoffnung auf ein besseres Leben lässt viele in ferne Gebiete abwandern. Und doch stellt sich die Frage, ob ein Leben in mehr Wohlstand, der auf Kosten kommender Generationen erworben wird, die dauerhafte Lösung sein kann.

Sieht man sich im Osten der Republik um, wird schnell deutlich, dass die “blühenden Landschaften”, die einst versprochen wurden, nirgends zu finden sind. Sie waren erlogen, genau wie die Zukunft für unser Volk in diesem System. Ganze Landstriche sind inzwischen entvölkert, wir sind umgeben von leeren Betonschluchten. Immer mehr Schulen müssen aufgrund der demografischen Entwicklung schließen. Leer stehende Fabrikgebäude und immer mehr Spielplätze, die im Laufe der Zeit nutzlos geworden sind, prägen das Bild unserer Heimat. Tausende leben unter der Armutsgrenze. Die Geburtenrate sinkt kontinuierlich. Jugendliche, denen die Ferne Chancen bietet, verlassen ihre Heimat und zurück bleibt eine Masse resignierender Alter und Arbeitsloser.

Der Umbau von Schulen und Kindergärten zu Altersheimen ist der Weg der Demokraten, sich auf die demografische Entwicklung einzustellen. Wir aber wollen das Übel an der Wurzel packen und nicht nur Folgeerscheinungen der von den Demokraten erzeugten Probleme beseitigen. Nicht die Symptome wollen wir lindern, sondern die Krankheit bekämpfen.

Heuchlerisch klingen die Reden der Demokraten, wenn sie in ihre Kameras blicken und es wagen, von Zukunft sprechen, während das Volk ausblutet. Uns zwingt man, diesen Kunstfiguren zu vertrauen und unser Glück ihrem Geschick zu überlassen, bekräftigen sie doch ihre Allmacht und ihren guten Willen täglich im Radio, im Fernsehen und in der Presse.

Schlicht in der Heimat zu bleiben und den Verlockungen der Ferne zu widerstehen, ist jedoch nicht die einfache Lösung, dem drohenden Volkstod entgegen zu wirken. Das Bekenntnis zur Heimat und zu seinen Wurzeln muss gleichsam das Bekenntnis gegen diejenigen sein, die unser Volk in diese Lage gebracht haben. Der Widerstand gegen die Herrschenden ist zu einer existenziellen Notwendigkeit für den Erhalt der Einzigartigkeit unseres Volkes geworden und der einzige Weg, den Untergang abzuwenden.

Der erneute Umbau der Bundeswehr, mit dem die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht bewältigt werden sollen und der zu einer signifikanten Reduzierung der Truppenstärke führt, wird von einem inneren Wandel der Armee begleitet.

Die zwanzigjährige Erfahrung der Auslandseinsätze und mehr noch die des seit zehn Jahren andauernden Kampfeinsatzes in Afghanistan finden mehr und mehr ihren Niederschlag im Selbstverständnis der Armee und ihrer Soldaten. Haben Politik und nicht zuletzt auch die Öffentlichkeit mittlerweile gelernt, mit Begriffen wie Krieg und Gefallene umzugehen, ringt die Bundeswehr derzeit mit einem weiteren neuen Begriff: dem der Veteranen.

Im April veröffentlichte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein Diskussionspapier, in dem er Vorschläge für die „gesellschaftliche Würdigung“ der aktiven und ehemaligen Soldaten mit Einsatzerfahrung macht. Darin werden unter anderem Überlegungen zur Gründung von Veteranenheimen und zur Einführung von Veteranenabzeichen angestellt. Auch die Einsetzung eines Sonderbeauftragten  wird angeregt. Ein wichtiger Punkt in dem Papier ist der Vorschlag, künftig als „Geste der Anerkennung“ am 22. Mai den Veteranentag zu begehen.

Bekenntnis zum Begriff des „Veteranen“

An der durch diese Denkschrift angestoßenen Debatte beteiligt sich auch eine Organisation, die ihre Kompetenz in dieser Frage bereits im Namen führt: der Bund Deutscher Veteranen. In dem Verband haben sich aktive und ehemalige Soldaten zusammengeschlossen, die ihre ganz eigenen Erfahrungen mit Auslandseinsätzen gesammelt haben und sich selbst als Veteranen bezeichnen. Den Vorschlägen des Verbandes kommt daher in der Diskussion ein ganz besonderes Gewicht zu.

„Wir verstehen unter einem Veteranen einen Soldaten, der als Teil der Streitkräfte seines Landes in einem Auslandseinsatz oder Krieg eingesetzt war“, heißt es in den Thesen des Verbandes zur Veteranenpolitik. Dabei bekennen sich die Verfasser ausdrücklich zum Begriff „Veteranen“ und verteidigten diesen gegen Einwände, die auf die historische Belastung des Begriffs verweisen, und gegen Alternativvorschläge wie etwa „Einsatzsoldaten“.

Ausdrücklich setzt sich der Verband für einen „Ehrentag“ für Veteranen ein, der die Chance biete, „danke zu sagen und Respekt und Anerkennung gegenüber diesem besonderen Dienst am eignen Land zu fördern“. Da es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt und die Soldaten von den Abgeordneten in die Einsätze geschickt werden, müsse sich der Bundestag an einem solchen Veteranentag beteiligen. Auf Skepsis stößt indes der Vorschlag, den Tag auf den 22. Mai zu legen, jenen Tag, an dem 1956 die Wehrverfassung als Grundlage für die Bundeswehr in Kraft trat. Dieses Datum würde nach Ansicht des Verbandes die Idee einer besonderen Ehrung der Veteranen verwässern.

Ideele und materielle Anerkennung von Leistungen

Zunächst macht der Verband einige Vorschläge, die seiner Einschätzung nach „nichts oder nur sehr wenig Haushaltsmittel kosten“, aber eine hohe Signalwirkung hätten. Dazu zählt unter anderem eine Sonderbriefmarke „Solidarität mit Soldaten“ sowie die Unterstützung der privaten Aktion „Gelbe Schleife“ durch die Bundeswehr und die Politik. Zudem werden regelmäßige Schulbesuche von Veteranen angeregt, um den Schülern von ihren Erfahrungen zu berichten. Das von de Maizière vorgeschlagene Abzeichen für Veteranen wird ausdrücklich befürwortet. Der Verband hat hierzu bereits erste eigene  Entwürfe erstellen lassen.

Den Schwerpunkt legt der Verband aber auf die Forderung nach materiellen Leistungen. Diese reichen von einer speziellen Veteranenkarte, die dem Inhaber Vergünstigungen, etwa im öffentlichen Nahverkehr, einbringen sollen, bis hin zu einer generellen Zusatzrente für Veteranen sowie eine umfassende Versorgung für beschädigte Soldaten beziehungsweise für die Familien von Gefallenen.

Während die eher symbolischen Vorschläge auf breite Zustimmung im Verteidigungsministerium und der Politik hoffen dürfen, werden sich die geforderten finanziellen Leistungen, wenn überhaupt, nur nach einem zähen politischen Kampf durchsetzen lassen.

JF 30-31/12

 

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