Spatz: Schlimmer als in alten Zeiten

On July 14, 2012, in Spatz, by admin

Schlimmer als in alten Zeiten

»Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.« Theodor Körner

Das Institut YouGov hat im Auftrag der „Die Zeit“ nach der (Un)Beliebtheit nicht von Politikern, sondern von Institutionen gefragt. 42 % der Deutschen vertrauen dem Bundestag demnach „eher weniger“ oder „überhaupt nicht“ – nur 14 % empfinden „großes Vertrauen“ oder gar „sehr großes Vertrauen“. Der Bundesregierung misstrauen sogar 48 % und nur die gleichen 14 % beschwichtigen sich mit Vertrauen. Mehr Vertrauen genießen mit 41% der neue Bundespräsident, mit 40 % das Bundesverfassungsgericht und mit 39% die Polizei. Auf eindeutiges Misstrauen stoßen mit 47 % auch die Schlapphüte des Verfassungsschutzes. „Alles in allem sind das erschreckende Werte“, meint „zeit.online, „denn Vertrauen ist die Grundlage jeder funktionierenden Demokratie“. Man kann es auch anders sehen: Vielleicht sind die Deutschen doch nicht ganz so blöde wie die Umerziehungsmedien und ihre Politiker sie gemacht zu haben hofften.

Und vielleicht hat der eine oder andere noch die durchaus nicht ironisch gemeinten Worte des angeblich allseits „beliebten“ deutschen Außenministers und Zögling Madeleine Korbel-Albrights, Joschka Fischer, in Erinnerung: „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas sind. Das wird immer wieder zu Ungleichgewichten führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland heraus geleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“ Das waren, wie sich nun zeigt, programmatische Worte.

Prof. Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchner Ifo-Instituts bezog sich zwar nicht auf Fischer wohl aber auf die Taten seiner Gesinnungsgenossen in der Bundeseinheitspartei, wenn er von einem „Fass ohne Boden“ spricht, das sie „seit fünf Jahren“ (viel länger, Herr Sinn!) aufgemacht haben, angeblich um den Euro zu „retten“. Wie alles, was die Regierung retten will, dient auch das der Zerstörung der produzierenden Leistung, von der wir real leben. Das Volumen der Euro-Rettung über EU, EZB und IWF beläuft sich inzwischen auf insgesamt 2,2 Billionen €. Tendenz steigend. Zur Zeit summieren sich die Staatsschulden nur der europäischen Krisenländer auf 3,3 Billionen €; dazu kommen die Spekulationsverluste inkompetenter Banker von 9,2 Billionen €. Nun wollen die Politiker von EU-Schilda die Überschuldung mit neuen Schulden beheben.

Tatsächlich wollen sie den inkompetenten Bankern die Schulden abnehmen und den Steuerzahlern und Leistungsträgern aufbürden. Den nächsten Schritt bereitet der neue Vorschlag des DIW propagandistisch vor: Wer mehr als 250.000 € besitzt soll wie beim Lastenausgleich für den von der Regierung durch Schuldenübernahme bankrottierten Staat bezahlen. Dadurch wird kein Wirtschaftsgut geschaffen, nicht einmal ein Arbeitsplatz (es sei denn bei der staatlichen Schulden- Verwaltung). Und wenn die Regierung angedeutet, auch etwas von den Umschuldungssummen zur „Stimulation der Weltwirtschaft“ (laut Fin. Times)“ abzweigen zu wollen, dann wird auch dieses Geld für unproduktive bis kontraproduktive Investitionen, wie z.B. die „Energiewende mit Zwangskonsum verschwendet. Sie ersetzt eine bezahlbare und bisher noch zuverlässige Energieversorgung durch eine unbezahlbare und unzuverlässige. Auf einem Video im Internet hat der CDU Europaabgeordnete Herbert Reul als seine Hauptaussage zur Energiepolitik ins Internet gestellt: Die isolierte Energiepolitik der Regierung wird uns Deutsche 2,3 Billionen € kosten, um einen nicht nachweisbaren Temperaturzuwachs um angeblich 0,003 °C, der nur durch Modellrechnungen herbei gerechnet wurde, zu bremsen. Das alles punktgenau im Sinne Fischers Programm.

Die Weltwirtschaft ächzt, knirscht und eiert unter zu vielen Schulden im Verhältnis zu den verfügbaren Werten. Die Polit- und Finanz-Experten bieten als „Rettung“ noch mehr Schulden an! Woher kommt das „Zu Viel“ an Schulden, das die Güterproduktion erstickt? Es liegt erstens und vor allem am privatisierten Zentralbank-Geldsystem (der Federal Reserve Bank FED von 1913), das die Geldversorgung ausschließlich von der Verschuldung der Marktteilnehmer bei privaten Banken abhängig macht, und zweitens am Finanz-Kasino-Kapitalismus, der seit dem 23. August 1971 (als das dollar-imperiale Bretton Woods System abgelöst wurde) unproduktive aber zinsziehende Finanz-Investitionen (Manipulation der Valuta auf den Finanzmärkten mit sogenannten Derivaten). Dazu drehen und schrauben die privaten Kasino-Banken spekulationsabsichernd an den Zinssätzen, welche die ebenfalls (halb)privaten Zentralbanken oder die BIZ angeblich zum „Wohl der Wirtschaft“ regeln, wie neuerdings der von Barclays Bank ausgelöste Libor-Skandal zeigt. Laut Reuters 10.7.2012 wusste die zentrale FED of New York seit August 2007, dass bei der Festsetzung des Libor manipuliert wurde, denn sie hat schon 2008 den britischen Behörden vergebens entsprechende Änderungen des Verfahrens vorgeschlagen.

Bei der EU-Retterei geht es ausschließlich um die Aufrechterhaltung der beiden Ursachen der Überschuldung. Diese steht im Mittelpunkt aller angeblichen Rettungs- und Verschwendungs-Bemühungen der Politik. Der Bürger durchschaut und versteht diese Bemühungen nicht, weil er in so viel Bösartigkeit keinen Sinn erkennen kann. Denn er wurde darauf konditioniert, hinter allem nur den einzigen Sinn, das „Geld machen“, zu suchen. Mit produktiven Investitionen ließe sich auch Geld, viel Geld verdienen. Der Sinn der Vernichtungsorgie liegt wie bei den amtlich-terroristischen Ängstigungen (Atom, Umwelt, Klima, Gifte etc.) auf der Hand: Es gilt einer zahlenmäßig schrumpfenden, winzigen Finanzelite die Herrschaft über die Geschicke der weltweit „Viel zu Vielen“ anzudienen. Nur verängstigte Menschen in materieller Not sind auf Dauer beherrsch- und abschaffbar. Deshalb wird alles daran gesetzt, die Menschen wieder in reale Not zu versetzen. Denn das manipulative Spiel mit dem „induzierten Irresein“, der psychischen, sexuellen, moralischen Not und allerlei Umweltängsten hat den Herrschenden nicht den Erfolg eingebracht hat, den Psycho-,  Sozio- und Manipu-Logen ihnen gegen gute Bezahlung versprochen hatten.

Ausgerechnet am 28. Juni 2012 wurde auf dem EU-Gipfel die gesamtschuldnerische Haftung für die Schulden inkompetenter Kasino-Banker zu Lasten der Steuerzahler und der noch produktiven Wirtschaft beschlossen. Warum „Ausgerechnet“? Zum gleichen Datum beugte sich 1919 die deutsche Delegation dem Versailler Diktat mit der gleichen beabsichtigten Wirkung, nachdem die Alliierten mit der Fortsetzung des Kriegs und der endgültigen Vernichtung des deutschen Reiches gedroht hatten. Solche symbolischen Spielereien sind nicht zufällig, sondern für ihre Initiatoren bedeutungsrelevant. Nur zwei Tage vor dem ESM-Vertragsbeschluss hatte die Bundeskanzlerin noch getönt: “Eine gesamtschuldnerische Haftung wird es nicht geben, solange ich lebe.” Beim EU-Gipfel am 28. Juni 2012 drohte Goldman-Sachs-Vertreter Mario Monti in der Rolle des italienischen Ministerpräsidenten, die EU werde zur Hölle fahren, wenn die Kanzlerin nicht Eurobonds zustimmt. Frau Merkel tat es und ließ tags darauf den ESM im Bundestag ratifizieren. Die geheime ESM-Regierung kann Eurobonds und dgl. zu Lasten der Steuerzahler ausgeben.

Worum es ging, war allen Beteiligten klar: “Wenn der ESM-Rettungsschirm installiert ist, darf er über den Gouverneursrat Zugriff auf die deutschen Staatsfinanzen nehmen. Er steht außerhalb demokratischer Kontrolle. … Zudem kennt der ESM-Fonds keine Veröffentlichungspflichten wie etwa die Europäische Zentralbank (EZB), er kann daher in Geheimrunden Entscheidungen treffen. … Sollte schnell mehr Kapital von Nöten sein, um etwa Staatsanleihen eines Euro-Risikostaates zu kaufen, kann der Gouverneursrat mit einfacher Mehrheit, also gegen die Stimme Deutschlands (gemeint sind etwaige Bundesbürger in diesem Rat), das nicht eingezahlte Aktienkapital von vielen hundert Milliarden Euro jederzeit innerhalb von sieben Tagen ‘unwiderruflich und uneingeschränkt’ (Artikel 9) anfordern. Können andere Euro-Staaten nicht zahlen, wird auch Deutschland deren Anteil der Zuzahlung übernehmen müssen… Im Artikel 21 der ESM-Statuten ist juristisch und völkerrechtlich schon der Kern der Euro-Bonds festgelegt, also die Vergemeinschaftung der neuen Euro-Schulden. Der ESM-Fonds wird diese Euro-Bonds ausgeben können, eine weitere Vertragsänderung auf EU-Ebene ist daher nicht notwendig.” (Welt.de, 31.03.2012) Der Gouverneursrat verfügt über die Finanzen der Deutschen.

Merkel und die Abgeordneten wussten das. Minister Schäuble hatte die Einführung des ESM bereits im Dezember 2011 eingeleitet, als er einen Levin Holle zum Abteilungsleiter “Finanzmarktpolitik” machte. Holle, Senior Partner der “Boston Consulting Group” mit den besten Verbindungen zu den Vorständen des Weltfinanzkasinos, war damit zuständig für Finanzmarktregulierung, das Zentralbankwesen und die Finanzaufsicht BaFin. Er bereitete die ESM-Entscheidung der Bundesregierung vor und hatte schon im September 2011 zur Finanzierung des Schuldenabbaus eine einmalige Steuer auf alle Finanzanlagen in Deutschland von über 100.000 €, die dem Bund zusätzlich sechs Billionen Euro verschaffen soll, vorgeschlagen.

Wenige Wochen vor dem EU-Gipfel half Superspekulant Soros nach und verlangte von Merkel, den internationalen Finanzspielern direkten Zugriff auf die deutschen Staatsfinanzen einzuräumen: “Soros forderte einen Einlagensicherungsfonds für Europa und direkte Zugriffsmöglichkeiten für Banken auf den Euro-Rettungsfonds.” (Welt.de, 03.06.2012) Kurz vor dem Gipfel hieß es (bei Spiegel.de, 26.06.2012) ultimativ: “Der Investor George Soros gibt Merkel nur noch kurze Zeit, um die Währungsunion zu retten.” Das genügte und Merkel lobte plötzlich, was sie, „solange ich lebe“, angeblich verhindern wollte. Am 29. Juni 2012 tönte sie: “Wir haben eine gute Entscheidung heute getroffen für die zukünftigen Maßnahmen im Rahmen unserer Methoden, die wir durch den EFSF haben und den ESM.” Ihre Methode: Erst das eine vorgeben und dann überfallartig das vorbereitete Gegenteil machen. Kein Wunder, dass Vertrauen schwindet – schlimm für die 14 %, bei denen es anders ist.

Vielleicht war auch das folgende Eingeständnis Prof. Dr. Ottmar Edenkofers, des Weltklimarat (IPCC) Fizes nach all dem Klimagehabe dem Vertrauen in die westliche Demokratie nicht gerade förderlich: „Man muss sich von der Illusion frei machen, dass intern. Klimapolitik Umweltpolitik sei. ..Aber man muss klar sagen, wir verteilen durch die Klimapolitik de facto das Weltvermögen um.“ NZZ 14.11.2010. Eben! Und weil die Vereinten Nationen 2011 weniger „Spenden“ erhalten, sollen jetzt mit einer globalen Steuer auf Kohlendioxid und Währungstransaktionen 400 Milliarden eingetrieben werden. Damit will man angeblich nicht wieder nur UN-Paläste und Supergehälter finanziert, sondern mit der weltweiten Öko- und Finanzsteuer die Armen unterstützen. (Wer will das nach über 60 Jahren  UNO-Armutsbekämpfung noch glauben?) So der am 5.7. in New York veröffentlichten UN-Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Welt. Allein 250 Mrd. $ könnten in den Industrieländern durch eine Steuer auf Kohlendioxid von 25 Dollar pro Tonne eingenommen werden. Das sei „technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar.“  Wer von den Bürokraten und Politikern könnte da noch „Nein“ sagen? Die Verfasser des UN-Gutachtens lobten ausdrücklich Deutschland, weil es (im Sinne des Joschka Fischer Programms) Gelder aus dem „Klimaschutz“ für internationale Programme bereitstelle. Freut Euch darüber!

Sefton Delmer – ehemaliger britischer Chefpropagandist…

Denis Sefton Delmer (* 24. Mai 1904 in Berlin; † 4. September 1979 in Lamarsh, Suffolk) war ein britischer antideutscher Lügenspezialist und zuständig für die schwarze Propaganda gegen Deutschland.

Delmer sagte nach der Kapitulation 1945 zu dem deutschen Völkerrechtler Prof. Grimm:

“Mit Greuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen …Und nun fangen wir erst richtig damit an! Wir werden diese Greuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, bis alles zerstört sein wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, daß sie nicht mehr wissen, was sie tun. Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zähneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft, den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollständig. Endgültig ist er nie. Die Umerziehung (Reeducation) bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege wie englischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit, und das Unkraut bricht durch, jenes unausrottbare Unkraut der geschichtlichen Wahrheit.”

Sefton Delmer, der Hetzer und Spalter

Und seitdem wird diese Propaganda der Alliierten durch den Überleitungsvertrag Art. 7.1 als offenkundige Tatsachen vom deutschen Strafrecht geschützt!

Der Überleitungsvertrag: – Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen – wurde am 26.5.1952 zwischen der BRD, den USA, Großbritannien und Frankreich geschlossen und am 30.3.1955 bekannt gemacht, BGBl. II 405.)

Artikel 7, Absatz 1:  “Alle Urteile und Entscheidungen in Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden sind oder später gefällt werden, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und sind von den deutschen Gerichten und Behörden demgemäß zu behandeln.”

Dies bedeutet, daß jedes Lynch- oder Fehlurteil im Rahmen der Siegerjustiz – denn es waren weder unabhängige Gerichte oder Richter noch unabhängige gesetzliche oder verfahrensrechtliche Grundlagen sondern entsprechend manipulierte Vorschriften, auf denen diese “Rechtsprechung” erfolgte – auf ewig unantastbar bleibt!  Wenn also die Willküropfer der DDR-Justiz realtiv schnell rehabilitiert werden konnten, wird dies mit den Willkür-Opfern der alliierten Siegerjustiz nie geschehen können. Es sei denn, daß sich Deutschland aus diesen Knebelverträgen befreien würde, daß die Deutschen ihre Herzen auch wieder für ein wenig Gerechtigkeitsgefühl gegenüber eigenen unschuldigen Opfern öffnen würden. Für die Angehörigen und Nachfahren dieser Opfer wär es sicher eine Erlösung, die Basis für inneren und äußeren Frieden.

Nachsatz:

Und wahrlich, ich sage dir, Sefton Delmer, dieses Unkraut – die Wahrheit – wird durchbrechen. Die Wahrheit ist wie die Natur, die sich immer wieder mit aller ihr innewohnenden Gewalt ihr Recht holt trotz aller menschlichen Versuche, sie zu verdrängen oder zu beherrschen.

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Es ist bekannt, dass wir eine handfestere Tonart bevorzugen als die Demokraten. Bei keinem anderen Begriff wird das deutlicher als beim Wort Volkstod, das sie natürlich für völlig überzogen und hetzerisch halten. Sie schwafeln hier lieber vom „demographischen Wandel“, was nichts anderes ist als eine heuchlerische Phrase, mit der die wahre Dramatik der heutigen Bevölkerungsentwicklung vertuscht werden soll. Dabei muss man sich nur einmal folgende drei Meldungen vor Augen halten, die in den letzten Tagen durch die Medien gingen:

Die Geburtenrate in Niedersachsen ist auf einen neuen Tiefstand gesunken und war 2011 nur noch knapp halb so hoch wie 1946.

Hannover ist Hauptstadt der Singles, jeder Dritte Einwohner lebt allein. Auch bundesweit steigt die Zahl der Ein-Personen-Haushalte.

Babyleichen entdeckt. Im Kreis Rothenburg/Wümme hat eine Frau zugegeben, dass sie ihre drei Kinder nach der Geburt hat verhungern lassen.

Insbesondere die zweite Nachricht wird für den unbedarften Leser nicht so dramatisch klingen und mit der grausigen dritten auf den ersten Blick gar nichts zu tun haben. Auch gibt sich die Presse mal wieder allerhand Mühe, keinerlei Zusammenhänge herzustellen, geschweige denn mögliche Ursachen zu beleuchten. Fakt ist aber, dass alle drei Begebenheiten geradezu typisch sind für eine Gesellschaft des inneren Zerfalls. Wie kann eine Frau ihr eigen Fleisch und Blut umbringen? Wäre sie auch dann soweit geraten, wenn sie selbst in einer echten Volksgemeinschaft großgeworden wäre, in der deren kleinste Einheit, die Familie, als heilig gilt, und in der sie auch jetzt als Mutter noch Halt findet? Genau darum geht es letztlich, um Halt! Denn den finden immer weniger Menschen in dieser auf Materialismus und Individualismus getrimmten BRD-Gesellschaft. Darum vereinsamen Millionen Deutsche, bilden sich aber oftmals noch ein, glückliche Singles zu sein, wobei Kinder wohl nur noch ein lästiges Nebenprodukt beim Sex sind, also verzichtet man auch bereitwillig darauf seine Gene weiterzugeben. Das tun dann die Fremden für uns, und so ist´s in Wahrheit gewollt von den Demokraten.

Kluge Menschen sagen, die Qualität eines Staates erkennt man daran, inwieweit er sein Volk dazu animiert Familien zu gründen. 1946 gab es diesen Staat noch nicht, aber in den Trümmern der Nachkriegszeit war den Leuten offenbar eher nach Kinderkriegen zumute als in der völlig degenerierten BRD-Mischpoke von heute. Was für ein Armutszeugnis für dieses System! Selbst die DDR war demnach noch besser, und das will was heißen, schließlich war sie auch nicht gerade dafür gemacht dem deutschen Volk Gutes zu tun. Die heutige BRD ist jedoch schlimmer. Systematisch führt sie den deutschen Volkstod herbei, und genau so werden wir es immer wieder beim Namen nennen, weil es einfach so deutlich gesagt werden muss.

Die Demokraten bringen uns den Volkstod!

Wider den Wahnsinn

On July 14, 2012, in Junge Freiheit, by admin

Entscheidungen und Entwicklungen von historischer Tragweite, unter denen die Bevölkerung leiden wird, erfordern ungewöhnliche Taten. Zuweilen geht es nur noch darum, ein Zeichen zu setzen: Nicht alle machen mit, es gibt andersdenkende Menschen.

Der öffentliche Protest von 172 Wirtschaftsprofessoren aus deutschsprachigen Ländern gegen die Beschlüsse des jüngsten Eurogipfels ist ein solches Zeichen. Zwar wird noch darum gestritten, was eigentlich beschlossen wurde, im Grunde geht es jedoch um Sprachregelungen. Schließlich ist vernunftbegabten Beobachtern klar, daß die Weichen in Richtung Bankenunion und Vergemeinschaftung von Haftung und Schulden gestellt wurden. Allein der Aufbau einer dafür vorgesehenen zentralen Bankenaufsicht, die mehr als ein halbes Jahr benötigen wird, bringt ein wenig Aufschub mit sich.

Bankschulden betragen fast das Dreifache der Staatsschulden

Ihren allgemeinverständlichen Aufruf haben die Euro-Realisten folgerichtig an die Bevölkerung gerichtet; er endet mit dem Appell, die zuvor von ihnen geäußerten Sorgen den Abgeordneten im Wahlkreis vorzutragen. Die Wirtschaftswissenschaftler betrachten den auf dem Gipfel beschlossenen „Schritt in die Bankenunion, die eine kollektive Haftung für die Schulden der Banken des Eurosystems bedeutet, mit großer Sorge“. Das gilt um so mehr, als die Bankschulden fast das Dreifache der Staatsschulden betragen. Die Wirtschaftsprofessoren plädieren dafür, statt Steuerzahler, Sparer und Rentner nun die Gläubiger das Risiko tragen zu lassen. Sie weisen darauf hin, daß eine gemeinsame Bankenaufsicht weder eine beabsichtigte Begrenzung der Haftungssummen noch Mißbrauch verhindern kann.

Die Argumentation der Ökonomen fußt auf den erkannten systematischen Defiziten der bisher praktizierten „Rettungspolitik“: Die Krisenursachen – zu hohe Verschuldung, zuviel billiges Geld, Regulierungsversagen – werden vermehrt. Ohne Frage, die Schuldenkrise der Staaten und Banken besitzt ein existentielles Ausmaß. Deshalb propagiert die Politik eine Alternativlosigkeit von EU-Zentralismus und Euro-System. Aber sind die kontinuierlichen Verstöße gegen die Prinzipien der Marktwirtschaft, die Belohnung verfehlter Wirtschafts- und Unternehmenspolitik, ferner Fehlleitung von Kapital und eine überbordende Belastung Deutschlands alternativlos?

Die Euro-Realisten sind anderer Ansicht. Sie wissen, was den Deutschen allen neuerlichen Beteuerungen zum Trotz bevorsteht. Einen Bail-out für Griechenland sollte es ursprünglich nicht geben, auch kein europäisches Rettungspaket und keine Schuldenunion, keine Finanzhilfen ohne strikte Ausgabensenkungen für Griechenland und Spanien, und die Einhaltung der Maastricht-Kriterien sollte einen stabilen Euro garantieren.

Deutschland ist Zahlmeister der Europäischen Union

Bereits im Juni 1992 wandten sich über 60 deutsche Ökonomieprofessoren anläßlich der Unterzeichnung des Maastricht-Vertrags in einem Manifest gegen die Europäische Währungsunion: „Die überhastete Einführung einer Europäischen Währungsunion wird Westeuropa starken ökonomischen Spannungen aussetzen, die in absehbarer Zeit zu einer politischen Zerreißprobe führen können und damit das Integrationsziel gefährden.“ 1998 protestierten sogar mehr als 160 von ihnen.

Wußten Sie, daß Deutschland seit der Wiedervereinigung bis 2008 für 45,1 Prozent aller Wohlfahrtstransfers in die Volkswirtschaften der Nettoempfänger aufgekommen ist? Wußten Sie, daß die sogenannten PIGS-Staaten von 1976 bis 2008 bereits 430,5 Milliarden Euro als Nettoleistungen erhalten haben und der deutsche Steuerzahler von der Wiedervereinigung bis 2008 mit 130 Milliarden Euro für 51,6 Prozent der EU-Nettoleistungen aufgekommen ist? Franz-Ulrich Willeke hat das in „Deutschland, Zahlmeister der EU“ herausgearbeitet. Nun soll Deutschland mit einer offiziellen Schuldenquote von über 80 Prozent und einer staatlichen Gesamtverschuldung von 5,7 Billionen Euro (Nachhaltigkeitslücke eingeschlossen) systemrelevante Banken und Staaten maßgeblich finanzieren.

Auf einen Meinungswechsel hinwirken

Gute Wirtschaftspolitik unterscheidet sich von schlechter durch zwei Merkmale: Sie ist langfristig ausgerichtet und begünstigt nicht einzelne Gruppen. Die beschlossene Bankenunion erfüllt diese Kriterien nicht. Überschuldung ist nicht durch Umverteilung lösbar, die systemischen Risiken der Banken im Euro verschwinden nicht durch Heben auf eine übergeordnete Ebene. Eine Regulierung auf europäischer Ebene kann der Regulierung freier Märkte nicht das Wasser reichen. Zugleich liegt ein mit Marktwirtschaft und Recht vereinbares Konzept für eine Abwicklung des Bankensystems vor (Tofall-Schäffler-Entwurf).

Politik ist geprägt durch Irrationalität – das ist nicht polemisch gemeint, sondern akademisch gut begründet. Ein wesentlicher Grund liegt in der Irrationalität der Wähler, die Politiker ermuntern, den Pfad der Überschuldung zu beschreiten. Schon bald wird die Rechnung präsentiert in Form von höheren Steuern und Zwangsabgaben. Aus dieser Irrationalität gibt es nur einen Ausweg: auf einen Meinungswechsel hinwirken und den Politikern diesen leichtmachen. Die 172 Ökonomen durchbrechen diese Irrationalität für einen Moment, indem sie zur Umkehr aufrufen. Ihr Appell ist nicht mehr als ein Zeichen – Ausdruck eines Aufstands des Wissens und Gewissens.

JF 29/12

 

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