PARIS. Frankreichs Innenminister, Manuel Valls, hat die Schändung von 50 deutschen Gräbern auf dem Soldatenfriedhof in Saint-Etienne-a-Arnes scharf kritisiert. Es würden alle Anstrengungen unternommen, um die Täter zu Rechenschaft zu ziehen, kündigte der sozialistische Politiker an. Die Taten seien „unerträglich“ und „völlig inakzeptabel“.

Valls ordnete an, auf dem Friedhof aus dem Ersten Weltkrieg in den Ardennen so schnell wie möglich einen Kranz zur Erinnerung an die deutsch-französische Freundschaft niederzulegen. Der beschädigten Grabstellen waren bereits am Sonnabend, einen Tag vor dem Frankreichbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), entdeckt worden. Die Kanzlerin nahm zusammen mit Präsident Francois Hollande an einer Gedenkfeier zum 50. Jahrestag der deutsch-französischen Versöhnung in Reims teil.

Schändung kein Einzelfall

Die Polizei fand nahe der Kriegsgräberstätte etwa 40 herausgerissene Holzkreuze und Überreste eines Lagerfeuers, in dem weitere Kreuze verbrannt worden sein könnten. Die Ermittler stellten am Tatort zudem eine Reihe von leeren Bierflaschen sicher, berichtet die Zeitung Le Monde.

Bereits in der Vergangenheit waren deutsche Soldatenfriedhöfe in Frankreich immer wieder geschändet und verwüstet worden. So wurden im Mai 2010 im südelsässischen Gebweiler mehr als 90 Kriegsgräber beschädigt. Die Täter beschmierten die Grabsteine dabei unter anderem mit den Worten „race de putes“ („Hurenrasse“). Die französische Regierung entschuldigte sich kurz darauf für den Vorfall. (ho)

LONDON. David Cameron hat angekündigt, das britische Sozialsystem gründlich reformieren zu wollen. In einem Gastbeitrag für den Focus nannte der britische Premierminister vor allem die Leistungen für junge und kinderreiche Arbeitslose, die er kürzen möchte.

Cameron bekräftigt in dem Artikel seine Absicht, die finanzielle Förderung für bestimmte Gruppen zu verringern oder einzustellen. So denkt er über die Abschaffung von Kindergeld ab dem vierten Kind und die Senkung von Leistungen für Arbeitslose nach.

Cameron vergleicht zwei junge Frauen, von denen eine arbeitet – und die andere nicht. Der 45jährige Regierungschef rechnet minutiös vor, warum sich die arbeitende Engländerin keine eigene Wohnung leisten kann, die andere hingegen schon. Letztere hat nämlich Anspruch auf Wohngeld.

Das andere Beispiel ist ein kinderloses Paar. Da beide arbeiten, verfügen sie über ein Jahreseinkommen von 24.000 Pfund, verzichten aber auf die Anschaffung eigener Kinder, weil sie gerade so über die Runden kommen. „Ein anderes Paar in derselben Straße hat vier Kinder und schon seit Jahren nicht mehr gearbeitet. Die Familie bekommt an Einkommensbeihilfe, Kindergeld, Steuergutschrift und Wohngeld insgesamt 27.000 Pfund pro Jahr.“

Kultur der Anspruchhaltung

Der Premier stellt die rhetorische Frage, ob diese ungleiche Verteilung gerecht sei. Der Staat habe „schädliche Signale“ gesendet und eine „Kultur der Anspruchshaltung“ gefördert. Diese Politik habe dazu geführt, daß Großbritannien schon heute jedes achte Pfund für Menschen im arbeitsfähigen Alter ausgebe, „doppelt so viel wie für Verteidigung“.

Vor zwei Wochen hatte Cameron bereits weitreichende Reformen des traditionell ausgeklügelten britischen Sozialsystems angekündigt, darunter die Kappung des Kindergeldes ab dem dritten Kind, um Langzeitarbeitslose nicht gezielt zum Kinderreichtum zu verleiten.

Auch in der CDU gibt es eine Debatte über das Für und Wider bestimmter Sozialleistungen, nämlich des Elterngeldes. Diese Leistung in Höhe von fast 28.000 Euro pro Kind hat nicht zu einer Steigerung der Geburtenrate geführt. Im Gegenteil. CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hat daher angekündigt, diese milliardenschwere Zahlung in der kommenden Legislaturperiode „auf den Prüfstand“ stellen zu wollen. (rg)

Mehr und mehr Kunden laufen den Grossbanken davon und eröffnen Konten bei kleineren Sparkassen und Regionalbanken. Das Vertrauen in die grossen Institutionen schwindet immer mehr und ethische Alternativen sind gefragt. Wie der LIBOR-Skandal und andere Manipulationen zeigen, bescheissen die grossen Spieler wo sie nur können. Zocker sind sie ja, denn das Finanzsystem ist zu einem Spielkasino verkommen, wo nur die Gier regiert und die Sucht nach Gewinn. Die Verluste darf dann der Steuerzahler tragen. Die Aufgabe der Politiker, den Konsumenten zu schützen, ist eine Farce. Die neuesten Beschlüsse der EU-Führung und die Schaffung von dikatorischen Konstrukten wie den ESM zeigen, jetzt wird das Geld direkt den Banken zu ihrer Rettung geschenkt und das Grundgesetz ausgehebelt.

Aus Protest zerschneidet ein Kunde der Barclays Bank seine Karte:

Für was brauchts überhaupt noch Banken? In Grunde genommen sind sie überflüssig geworden, genau wie andere Institutionen durch die Informationstechnologie auch. Mit dem Internet besteht die Möglichkeit direkt ohne Zwischenhändler Waren und Dienste auszutauschen. Man benötigt nur eine Plattform, wo Anbieter und Suchende sich finden. Ähnlich wie bei eBay und anderen Internetauktionshäuser kann man auch was Kredite betrifft einen Marktplatz zwischen Angebot und Nachfrage betreiben. Dies ist bereits geschehen.

Mit Peer-to-Peer-Kredite oder Person zu Person Kreditvergabe können Privatpersonen oder auch Kleinunternehmen unter weitgehender oder vollständiger Ausschaltung einer Bank oder anderen traditionellen finanziellen Institution Kredite vergeben und empfangen. Nötig ist nur eine Internetplattform, welche die Teilnehmer zusammenbringt. Die einen haben Geld zu vergeben und die anderen suchen Geld für Anschaffungen und Investitionen. Der Vorteil, man weiss und kann wählen wer den Kredit bekommt und für was. Statt einer Bank sein Guthaben anzuvertrauen, die es dann in irgendwelche Finanzkonstrukte der Wall Street investiert, kann man gezielt die lokale Bevölkerung und Wirtschaft fördern.

Wir haben ja das Problem, obwohl die Zentralbanken den Privatbanken gigantische Summen mit “quantive easing” für fast null Zinsen zur Verfügung stellen, wird dieses Geld nicht an die Konsumenten und an die Wirtschaft weitergegeben. Es wird entweder gleich wieder bei den Zentralbanken geparkt oder für spekulative Geschäfte verwendet. Die restriktiven Regeln der Kreditvergabe durch Basel III kommen noch dazu. Die Politiker reden wohl dauernd, sie wollen Geld für den Wirtschaftswachstum und für Konjukturprogramme verteilen, aber über die Banken läuft das nicht. Sie sitzen drauf und erfüllen nicht ihre eigentliche Aufgabe, die Wirtschaft mit Liquidität zu versorgen.

Dann braucht es sie ja nicht und Banken sind überflüssig.

Modelle des Peer-to-Peer-Kredits versuchen die soziale Komponenente der Kreditvergabe, die bei zentralisierten Bankmodellen verloren gegangen sind, wiederzubeleben. Dabei können die Kreditgeber selbst bestimmen, wem sie für welchen Zweck Geld wie lange leihen. Der Kreditsuchende gibt an, wer er ist und für was er das Geld benötigt. Zum Beispiel bei einer Privatperson, um die Küche zu renovieren, oder bei einem KMU-Betrieb, um Maschinen für die Werkstatt anzuschaffen. Durch die persönliche Beziehung die aufgebaut wird, ist eine gegenseitige Bindung und Verantwortung für die Verwendung des Geldes und dessen Rückzahlung eher gegeben.

Der Vorteil für beide Parteien liegt auch noch darin, ohne Bank als Zwischenhändler die absahnt, sind die Konditionen besser, die frei vereinbart werden können. Durch Pool-Bildung können auch grössere Summen vergeben und das Risiko verteilt werden.

Generell kann man sagen, diese Ausschaltung einer Institution und direkte Verbindung zwischen Parteien, wird in vielen Bereichen umgesetzt. So auch was die Lebensmittel betrifft mit den Food-Coops. Damit tun sich Konsumenten und Lebensmittelproduzenten zusammen. Die einen bekommen frisches Obst und Gemüse zu einem guten Preis und wissen wie und von wem die Nahrung hergestellt wird. Die anderen haben garantierte Abnehmer und wissen wen sie beliefern.

Wir wissen doch, die Grosshändler drücken den Preis auf der Seite der Bauern und kassieren bei den Konsumenten im Supermarkt. Ganz pervers wird es wenn die Esswaren aus irgendeinem fernen Land importiert werden, wo die Arbeiter als Sklaven auf den Feldern zu Hungerlöhnen arbeiten und unsere Bauern können dann nicht mithalten und müssen durch Steuergelder subventioniert werden. Dabei wäre eine lokale Lebensmittelproduktion wegen der Arbeitsplätze, der Versorgungssicherheit und auch wegen der Umweltkosten durch den Wegfall der weiten Transportwege viel sinnvoller.

Wir müssen uns mehr und mehr von der althergebrachten Idee lösen, es braucht für alles eine grosse anonyme Organisation, die zwischen Anbieter und Verbraucher steht. Das gleiche gilt auch für die Finanzbranche. Wir wissen doch, die meisten Grossbanken sind zu Zockerbuden verkommen und arbeiten gegen unsere Interessen. Sie haben nur den Anschein der Solidität und Seriosität. Hinter ihren Marmor- und Glasfassenden regiert die Gier und der Profit für sich selber. Sie haben uns mit ihren Dienstleistungen abhängig gemacht, weil es so “bequem” ist.

Für unsere Guthaben bekommen wir fast nichts, sie verlangen immer höhere Gebühren für die Kontoführung und wenn wir Geld benötigen verlangen sie horrende Zinsen, wenn man überhaupt einen Kredit bekommt. Und wenn es ihnen schlecht geht und sie sich verzockt haben, dann müssen wir sie retten und Schlimmstenfalls werden uns sogar die Ersparnisse genommen. Passiert laufend und immer mehr in den Krisenländern, wo Banken schliessen oder wegen “technischer Probleme” den Zahlungsverkehr nicht mehr durchführen können.

So waren über 2’000 Automaten der Deutsche Postbank zum Beispiel am vergangegen Samstag ausser Betrieb. Oder die Kunden der NatWest und Royal Bank of Scotland in England kommen schon seit Wochen nicht mehr auf ihre Konten, weil das reinste Chaos in ihren IT-Systemen herrscht. Der LIBOR-Skandal hat auch noch zur Abneigung und zu einem Vetrauensverlust geführt. Zornige Kunden stimmen mit ihren Füssen ab, suchen Alternativen zu den Grossbanken und eröffnen in Scharen Konten bei den kleinen Kooperativen, Bausparkassen und Genossenschaftsbanken.

Es ist die Kampagne “Move Your Money” daraus entstanden, in dem die britischen Konsumenten ihr Geld massenweise von den grössten Banken abziehen und zu kleinen bringen. Das kann aber nur eine vorübergehende Lösung sein, denn ob gross oder klein, das versklavende Prinzip des Finanzwesen bleibt bestehen. So etwas wie eine “ethische Bank” gibt es praktisch nicht. Das ist ein Widerspruch in sich, denn Geld mit Geld verdienen zu wollen ist grundsätzlich unethisch. Der Werbespruch der Banken, “bei uns arbeitet ihr Geld” ist eine Lüge. Geld kann nicht arbeiten, dass tun nur Menschen als Zinssklaven.

Jetzt wollen die Politiker in Deutschland im Auftrag der Grossbanken sogar das Grundgesetzt zerstören und sie zweifeln die Urteilsfähigkeit der höchsten deutschen Richter an. Sie meinen, Karlsruhe hat nicht das Recht über den ESM zu urteilen. Auf der anderen Seite meinen die Kläger, der ESM ist zu gefährlich, hat so weitreichende Konsequenzen für die Souveränität Deutschlands, so ein Konstrukt darf nicht in Kraft treten.

Gauck hat recht mit seinem Appell, Merkel soll die umstrittenen Massnahmen zur Euro-Rettung besser erklären. “Sie hat nun die Verpflichtung, sehr detailliert zu beschreiben, was das bedeutet, auch fiskalisch bedeutet“, sagte Gauck. Nur, eine grundsätzliche Ablehnung des ESM ist das auch nicht von ihm.

Was den meisten nicht klar ist, es geht um alles oder nichts. Entweder das Grundgesetz hält, oder es wird ausser Kraft gesetzt und die Bundesrepublik Deutschland hört auf zu existieren. Die Bankster und ihre Apparatschiks in Brüssel regieren dann uneingeschränkt. Hoffnung auf die Verfassungsrichter zu setzen und Proteste alleine genügen nicht. Wir müssen handeln und uns die Frage stellen, für was überhaupt Banken? Wir müssen sie boykottieren und menschliche Alternativen suchen und nutzen. #StoppESM

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PASSAU. Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff hat die fachliche Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts bei den Klagen gegen den ESM-Vertrag angezweifelt.

„Manche Beobachter kritisieren zu Recht, daß die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht mit allen Vorgängen in Europa ausreichend vertraut sind. Deshalb kommt es gelegentlich zu Fehleinschätzungen aus Unkenntnis“, sagte der Vorsitzende der FDP im Europaparlament der Passauer Neuen Presse. Dies sei besorgniserregend, denn so werde der größte Mitgliedsstaat Europas in seinem Handeln eingeschränkt, warnte Lambsdorff.

Lammert warnt vor Folgen eines Scheiterns des ESM

Bereits am Wochenende hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor den Folgen gewarnt, wenn der dauerhafte Euro-Rettungsschirm nicht zustandekomme. Er habe aber keinen Zweifel, daß das Bundesverfassungsgericht auch diese Zusammenhänge in die eigene Urteilsbildung einbeziehen werde.

Die Karlsruher Richter verhandeln am Dienstag in einer mündlichen Anhörung über die verschiedenen Klagen gegen den ESM und den Fiskalpakt. Zu den Klägern gehören unter anderem die Linksfraktion, der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler und die Euro-Kritiker Wilhelm Hankel, Bruno Bandulet, Karl Albrecht Schachtschneider und Wilhelm Nölling. (krk)

Endkampf um die deutsche Heimat
Im Januar 1945 begann die Schlußphase des Krieges im Osten

Im September 1944 erging der Befehl zur Aufstellung des Volkssturms. Alle wehrfähigen Männer im Alter von 16 bis 60 Jahren sollten, so sie denn geeignet waren, den Heimatboden mit allen Mitteln und Waffen verteidigen. Die Angehörigen des deutschen Volkssturms waren während des Einsatzes Soldaten im Sinne des Wehrgesetzes. Im Gegensatz zu feindlichen Terror- und Bandengruppen trugen die Volkssturmmänner eine Uniform (mindestens aber eine Armbinde mit der Aufschrift: Deutscher Volkssturm – Wehrmacht), hatten ein Soldbuch sowie verantwortliche Führer und waren so Kombattanten im Sinne der Haager Landkriegsordnung. Der Volkssturmmann hatte daher die gleichen Pflichten und Rechte wie jeder andere Soldat der Wehrmacht.

Vor allem ab Januar 1945 vollbrachten Männer und Jungen des Volkssturms an vielen Frontabschnitten überragende Tapferkeitstaten. Besonders in Schlesien, Ostpreußen und im Wartheland schlug das Schicksal Anfang 1945 unbarmherzig zu.

Bei bitterer Kälte von unter minus 20 Grad traten in der Nacht zum 13. Januar 1945 die russischen Panzerkolonnen aus dem Baranow-Brückenkopf heraus zum Angriff auf die deutschen Linien an. Vorausgegangen war ein tagelanges massiertes Trommelfeuer der bolschewistischen Artillerie, das an Stärke alles Vorhergegangene übertraf. Das sowjetische Oberkommando hatte dafür Hunderte von Batterien aller Art bereitgestellt. Nach kurzer Zeit brachen die Sowjets in Ostpreußen ins Samland durch, und schlossen die ostpreußische Hauptstadt Königsberg ein. Königsberg wurde daraufhin zur Festung erklärt.

Für die deutsche Bevölkerung begann eine in der Menschheitsgeschichte einmalige Tragödie. Aufgestachelt durch den bolschewistischen Mordhetzer Ilja Ehrenburg, der mit den Worten: “Tötet! Tötet! Es gibt nichts, was an den Deutschen unschuldig ist, die Lebenden nicht und die Ungeborenen nicht! Folgt der Weisung des Genossen Stalin und zerstampft für immer das faschistische Tier in seiner Höhle. Brecht mit Gewalt den Rassehochmut der germanischen Frauen! Nehmt sie als rechtmäßige Beute!”

Als sich die Mordlust der verbrecherischen Elemente der Roten Armee ins Unermeßliche steigerte, mußten Millionen deutsche Frauen, Kinder und alte Männer aus ihrer Heimat fliehen. Wer Glück hatte, konnte das nackte Leben retten, Millionen aber wurden erschossen, vergewaltigt, gefoltert, geschändet und verjagt.

Immer wieder aber stellten sich dem Feind die Männer des Volkssturms entgegen. Allein in Ostpreußen kämpften achtzigtausend gegen ihn an – “(…) im Raum ostwärts Treuburg erschienen vorn im Schützengraben alte Männer mit Armbinden des Volkssturms, ausgerüstet nur mit italienischen Beutewaffen”. In einem anderen Bericht heißt es: “(…) unter den Verwundeten, die wir bekamen, mehrten sich diejenigen, die nicht mehr als regelrechte Soldaten zu bezeichnen waren. Viele von ihnen sind über das wehrpflichtige Alter hinaus. Trotzdem haben manche erstaunliche Leistungen vollbracht. Einer von ihnen war trotz schwerer Verwundung fast irre vor Begeisterung, weil es ihm gelungen war hintereinander vier Russenpanzer abzuschießen”.

Mit dem Mut der Verzweiflung kämpfte der Volkssturm um Freiheit und Leben, doch der Kriegsverbrecher Stalin hatte den bolschewistischen Mordbrennern freie Hand gegeben, und sie tobten sich mit unvorstellbarer Bestialität an den deutschen Frauen und Kindern aus. Aber dank des unermüdlichen Widerstandes des deutschen Ostfrontkämpfers gelang es vielen Bewohnern der Ostprovinzen, sich in den Westen des Reiches zu retten. Die Roten Armeen der Sowjet-Marschälle Schukow, Konjew und Rokossowski mußten sich vier Monate lang in deutsches Land hineinkämpfen, ehe die Deutsche Wehrmacht einer gewaltigen Übermacht ehrenvoll unterlag.

Panzerknacker Tiburzy

In der eingeschlossenen Festung Königsberg kämpfte der Volkssturm in der Stärke von acht Bataillonen. Die Volkssturmeinheiten waren auf die einzelnen Frontabschnitte aufgeteilt und den jeweiligen Kampfkommandanten des Heeres unterstellt. Der Führer des Volkssturms Königsberg war der NSDAP-Kreisleiter und Leutnant der Reserve Wagner.

Als ein Beispiel für alle tapferen Soldaten, vom 13-jährigen Freiwilligen des Jungvolks bis zum alten Mann, sei der Bataillonsführer im Königsberger Volkssturm genannt, der Hauptsturmführer der SA, Ernst Tiburzy. Dem damals 34-jährigen, bereits schwerkriegsbeschädigten Ostpreußen Tiburzy wurde das Ritterkreuz des Eisernen Kreuzes am 10. Februar 1945 verliehen. Er war Führer des Volkssturmbataillons 25/82 in der Festung Königsberg. Bei einem russischen Panzerangriff knackte er einen sowjetischen T-34 Panzer mit der Panzerfaust. Als einer seiner Zugführer feige fliehen wollte, erschoß er ihn, nahm sich neue Panzerfäuste und vernichtete weitere vier T-34 Panzer. Dann warf er, an der Spitze seines Bataillons, im Gegenangriff die Bolschewiken aus ihrer Stellung und hielt befehlsgemäß an dieser Stelle die Front.

Im Wehrmachtsbericht vom 28. Februar 1945 hieß es: “(…) wird die Verleihung des Ritterkreuzes an den SA-Hauptsturmführer Tiburzy bei einem Königsberger Volkssturmbataillon für den Abschuß von fünf Panzern bekanntgegeben”. Tapfere Taten wie diese gab es in jenen Tagen ungezählte, denn die deutschen Kämpfer wußten, daß von ihnen und ihrem Widerstand das Leben ihrer Frauen und Kinder abhing.

Textquelle: http://www.read-all-about-it.org/arc…pf_ds0104.html

Nicht nur der Anteil der Älteren wird durch die fatale Bevölkerungspolitik der Demokraten in den nächsten Jahrzehnten weiter stark ansteigen, auch die Zahl der Deutschen ohne Kinder und Enkelkinder vergrößert sich. Wie Forscher des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock nachgewiesen haben, wird dadurch auch die Solidarität der Generationen gefährdet.

“Je älter man wird, desto weniger unterstützt man, dass öffentliche Gelder an Familien und Kinder fließen”, so Harald Wilkoszewski, Autor der Studie “Age Trajectories of Social Policy Preferences” (PDF). Dass ein 65-Jähriger eine Erhöhung des Kindergeldes befürwortet, ist um 85 Prozent weniger wahrscheinlich als das Einverständnis eines 20-Jährigen. Die Zustimmung zu flexibleren Arbeitszeiten für Eltern sinkt im gleichen Lebenszeitraum um 50 Prozent.

Kinderlose Alte würden deutlich seltener dazu neigen, etwa eine Erhöhung des Kindergeldes oder den Ausbau des Mutterschaftsurlaubs für wichtig zu halten: Wer keine Kinder hat, stimmt einer Erhöhung des Kindergelds mit 78 Prozent niedrigerer Wahrscheinlichkeit zu als Eltern. Flexiblere Arbeitszeiten für Eltern finden unter Kinderlosen um 50 Prozent weniger Zustimmung als unter Müttern und Vätern. Geht es um bessere Möglichkeiten für Teilzeitarbeit, beträgt der Unterschied sogar 60 Prozent.

Wilkoszewski warnt deshalb: “Die Politik sollte das Konfliktpotenzial, das sich in den sozialpolitischen Einstellungen von Alt und Jung, von Kinderlosen und Eltern andeutet, nicht weiter ignorieren”. Doch genau diese Entsolidarisierung des Volkes bildet die Grundlage demokratischer Politik – denn die um die Macht im Staate ringenden Parteien leben ja davon, eine Interessengruppe gegen die andere auszuspielen. Für den Einzelnen soll nur noch Gültigkeit haben, was sich auf ihn selbst bezieht – und dies unter Beugung allgemeingültiger Werte und der Loslösung von jeder Verantwortung.

Und es muss wohl so kommen, dass dem einen oder anderen in einem Pflegeheim, einer Sozialstation, einem Altersheim oder einsam zu Hause der Gedanke kommt, dass es doch etwas mit dem Volk auf sich hat. Und dass es doch wichtig ist, sich wieder innerhalb einer Gemeinschaft unter Gleichen zu befinden. Und dass nur gemeinschaftlich alle Fragen, die den Einzelnen, die Familie und das Volk betreffen, gerecht geregelt werden können. Und dass es dazu notwendig ist, gemeinsam eine höhere Ordnung anzuerkennen – dass es dem Einzelnen dauerhaft nur gut gehen kann, wenn es dem Ganzen gut geht. Doch dann dürfte es zu spät sein…

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