Wie aufregend. Die Medien überschlagen sich und schwärmen weltweit, weil die Wissenschaftler im CERN in Genf angeblich das bisher nur in der Theorie vorhandene Higgs-Boson mit ihrem Grossen Hadronen-Speicherring gefunden haben. Hat ja nur nach 12 jähriger Bauzeit 3 Milliarden Euro für den Bau gekostet und die jährlichen Betriebskosten belaufen sich auf 250 Millionen Euro. Dieses Higgs-Boson hat in ihrem sogenannten Standardmodell noch gefehlt und deshalb der irrsinnige Aufwand. Seit 2008 wird nach dem fehlenden Teilchen geforscht, in dem sie Protonen bis fast auf Lichtgeschwindigkeit beschleunigt aufeinander prallen lassen und dann beobachten was dabei an Partikeln rauskommen.

Diese Higgs-Boson, oder besser gesagt, der Higgs-Mechanismus, soll die Ursache für die Masse eines Objektes sein, was wiederum die Schwerkraft bewirkt, obwohl sie bisher keiner erklären kann, sondern nur das sie existiert. Schwerkraft kann man messen und mehr nicht, seit Isaac Newton seine berühmte Entdeckung mit dem Apfel der vom Baum fiel machte und daraus die Gravitationsgesetze formulierte. Albert Einstein erweiterte dann 1915 die Denkweise und deutete die Gravitation als geometrische Eigenschaft der gekrümmten vierdimensionalen Raumzeit.

Dies führte dann zur Formulierung der vier Grundkräfte der Physik. Die Gravitation, die Elektromagnetische Kraft, die Starke Kernkraft und die Schwache Kernkraft. Die Theorie der schwachen Kernkraft setzt das Higgs-Boson voraus. Wenn man das Teilchen nicht entdeckt hätte, dann hätte man das ganze Standardmodell des Atoms in den Mülleimer werfen müssen und einen Neuanfang starten. Aber man findet ja immer das was man sucht. Oder anders gesagt, was man nicht finden will, bleibt unentdeckt.

Es herrscht sowieso nicht die totale Einigkeit in der Wissenschaft, was da im CERN mit viel Aufwand und Geld fabriziert wird. Es gibt Kollegen die sagen, der Zusammenknall von Protonen, um zu sehen aus welchen Teilchen sie bestehen, ist wie wenn man zwei Uhren unter sehr hoher Geschwindigkeit zusammenstossen lässt und dann an Hand der zerbröselten Zahnräder, Federn und Zeiger schliesst, wie die Einzelteile das ganze Uhrwerk funktionieren lassen. Irgendwie unlogisch.

Bei fast Lichtgeschwindigkeit können Teile durch Verschmelzung entstehen, die es in der Uhr gar nicht gibt. So meinen die Kritiker entsteht auch ein Higgs-Boson nur in diesem Experiment für eine millionstel Sekunde, was aber in der Realität nicht existiert. Deshalb wäre diese Art der Forschung ziemlich sinnlos und absurd.

Das Gottesteilchen ist es ja auch

Dann wird ja behauptet, diese Kollisionen, um Elementteile zu finden, würde auch die Entstehung des Universums nach der Urknall-Theorie bestätigen. Diese besagt, die ganze Materie im Weltall, sowie Raum und Zeit, entstand und begann vor 14 Milliarden Jahren aus einem Fliegenschiss grossen Punkt der explodierte, sich ausdehnte und bis heute immer schneller expandiert. Mit der Explosion einer Singularität wird das Standardmodell der Kosmologie und der Beginn des Universums erklärt.

Im Gegensatz dazu gibt es die Steady-State-Theorie (Gleichgewichtstheorie), welche von einem immer schon existierendem Universum ausgeht, in dem das Universum zwar expandiert, aber die Dichte der Materie ändert sich nicht, weil homogen durch den gesamten Raum immer neue Materie entsteht. Der Urknall besagt aber, all Materie entstand nur ein Mal und die Objekte wie Galaxien bewegen sich voneinander weg.

Als Beweis für die Urknall-Theorie wird die sogenannte kosmologische Rotverschiebung angeführt. Das Licht von Sternen und Galaxien würde je weiter weg sie von der Erde sind, je mehr im Spektrum verschoben sein, was auf eine Beschleunigung und Expansion hinweist. Dabei gibt es eine andere Erklärung. Die Rotverschiebung entsteht weil die Strahlung während der Reise durchs Weltall abgebremst wird, der sogenannte Compton-Effekt, da der Weltraum ja gar nicht leer ist. Compton bewies den Teilchencharakter von Licht – oder den Wellencharakter der Elektronen. Je länger die Distanz, je mehr nimmt der Energieverlust und damit die Wellenlänge des Photons zu.

Dann, sogar ich als Leihe stelle die Frage, wenn nach der Urknall-Theorie alles im Weltraum sich voneinander wegbewegt, wie ist es dann möglich, dass Galaxien kollidieren? Ist doch ein totaler Widerspruch. Es wird ja von Astronomen behauptet, in rund zwei Milliarden Jahren wird unsere Milchstrasse mit der Nachbargalaxie dem Andromeda-Nebel kollidieren und sich beide dadurch vereinigen. Ein Zusammenstoss kann ja niemals passieren, wenn Objekte voneinander sich entfernen.

Dann ist es ja so, wenn nach der Urknall-Theorie die Gravitation schon nach kurzer Zeit entstand, aber die gesamte Materie noch in einem sehr kleinem Raum sich befand, wie kann dann alles in alle Richtungen explodieren? Die Anziehungskraft muss ja Millionenfach stärker als ein schwarzes Loch gewesen sein und alles an sich gezogen und zurückgehalten haben, statt in ständiger Ausdehnung wegfliegen zu lassen. Dafür behaupten sie, gibts die “Schwarze Materie”, die unsichtbar ist, aber auch irgendwo rumschwirrt und sein Unwesen treibt.

Dann reicht ja die Zeit von 14 Milliarden Jahren gar nicht aus, um die Sterne, die Galaxien und alle schweren Elemente darin entstehen zu lassen. Die ganzen Elemente vom Kohlenstoff bis zum Uran müssen ja durch viele Durchlaufzyklen in Sternen die gestorben sind “gebacken” worden sein. Wie ist es möglich, dass man an Hand der Aufnahmen durch das Hubble-Teleskop der entferntesten Objekte, die 13 Milliarden Lichtjahre weit weg sind, also fast bis zum angeblichen Urknall, massenweise fixfertige Spiralgalaxien zu sehen sind? Diese entstehen erst durch die Kollision mit Haufengalaxien, sind also der zweiten Generation, viele Milliarden Jahre später.

Dabei sind nach der Urknall-Theorie die Sterne zuerst entstanden und dann später Galaxien bestehend aus Sternen nach ca. 4 Milliarden Jahre. Die Rotation von Galaxien und wie die Sterne eingefangen wurden, kann man auch nicht erklären, wenn sich alles wegbewegt. Die Umlaufzeit der Sterne darin beträgt ca. 250 Millionen Jahre und wenn man Spiralen sieht, muss es schon mehrere Umläufe gegeben haben, was mindestens 1 Milliarde Jahre ausmacht.

Deshalb, die Urknall-Theorie ist voller Löcher und erklärt vieles was im Weltall durch Teleskope beobachtet wird nicht befriedigend. Sie wird aber mittlerweile als einzig richtige Erklärung für das Entstehen des Universums angesehen. Wie bei allen wissenschaftlichen Darstellungen, werden nur noch Dogmen vertreten und wer diese in Frage stellt, ist ein Ketzer der auf den Scheiterhaufen gehört. Andere Meinungen sind nicht erwünscht. Dann biegt man lieber die Computermodelle und Daten so hin bis es passt.

Die Wissenschaftler vom CERN haben sich erst kürlich blamiert, als sie im November 2011 verkündeten, Einsteins Relativitätstheorie hätten sie widerlegt. Sie hätten Neutrinos beschleunigt, schneller als das Licht – wenn auch nur um extrem kleine Bruchteile von Sekunden. Dies hätte das Weltbild der Physiker erschüttert. Ende Februar erklärten die Forscher dann jedoch kleinlaut, Fehlerquellen bei der Messung entdeckt zu haben – darunter ein locker montiertes Glasfaserkabel. Eine Schraube locker würde ich eher sagen.

Aber lassen wir doch den britischen Professor Higgs jetzt endlich sein Boson mit seinem Namen, welches er 1964 in der Theorie zum ersten Mal als fehlendes Teil im Puzzel erklärt hat. Jetzt sind die 3’000 Wissenschaftler oder wie viele sich im CERN damit beschäftigen in Champagner-Laune und feiern. War ja auch Zeit, nach so einem gigantischen Aufwand der Milliarden kostete.

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Wiesbaden (DE) – Nach Angaben des Statistischen Bundesamts ist die Zahl der Einbürgerungen im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Insgesamt 106.900 Ausländer haben im Jahr 2011 die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen – eine Steigerung von etwa 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 

Seit 4 Jahren ist eine deutliche Zunahme der Einbürgerungen zu erkennen. Trotzdem weist das Statistische Bundesamt darauf hin, daß das gesamte Einbürgerungspotential noch nicht ausgeschöpft sei. Insgesamt “nur” 2,3 Prozent jener Ausländer, die seit 10 und mehr Jahren in der Bundesrepublik leben, holten sich den deutschen Pass. “Im großen Vergleich ist das immer noch niedrig”, glaubt eine Sprecherin des Bundesamtes festzustellen. Dabei ist zu bedenken, daß der Bund seit dem Jahr 2000 die Einbürgerungsregeln stark gelockert hat. So können Ausländer mit einigermaßen weißer Weste schon nach 8 statt nach 15 Jahren Aufenthalt die Staatsbürgerschaft beantragen. Dies war eine Reaktion auf den Rückgang von Einbürgerungen in den 90er Jahren, jenen Jahren, in denen auch die Saat der extremen Ausländerkriminalität in heutiger Zeit ausgemacht werden kann. Dennoch sind im Jahr 2008, also vor dem Anstieg, noch über 80.000 Ausländer eingebürgert worden – für ein Land, das eigentlich kein Einwanderungsland ist, und für eine Kultur, die im Verfall begriffen ist, eine ganze Menge, für die Multikulturisten und ihre Steigbügelhalter ein “Tiefpunkt”. Die meisten Einbürgerungen sind in den Ländern NRW, Berlin und Baden-Württemberg zu verzeichen.

Die Ausländerlobby, allen voran die Bundesintegrationsministerin Maria Böhmer (CDU), findet den ansteigenden Trend zwar erfreulich, allerdings reicht ihr das Ausmaß der volksfeindlichen Umvolkungsmaßnahmen noch nicht. “Die Verfahren sind häufig noch zu lange und für die Betroffenen demotivierend”, so Böhmer. “Integrationsleistungen” – wie z.B. die Beherrschung der deutschen Sprache – sollten besonders berücksichtigt werden. Was ein rot-grüner Gutmensch aus der CDU sonst noch für eine “Integrationsleistung” hält, kann nur erahnt werden.

Mit noch radikaleren Vorschlägen meldet sich auch die Sozialdemokratin und Multikulturistin Daniela Kolbe zu Wort. Diese möchte eine “aktive Integrationspolitik” und “Barrieren beseitigen”. Darunter versteht sie unter anderem, die Staatsbürgerschaft nach Geburtenrecht, wie bei einheimischen Deutschen, zu vergeben. Im Klartext heißt das, daß ein hier sich lediglich legal aufhaltender Ausländer nur fleißig für Nachwuchs sorgen muss, völlig unabhängig von allen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Hintergründen, damit die Bundesrepublik mit neuen Staatsbürgern versorgt wird. Wenn die Deutschen schon keine Kinder mehr kriegen wollen, dann muss der Stempel “BRD” eben auf die Stirn von ausländischen Neugeborenen. Diese Logik wird von Politik, Medien und gesellschaftlichen Institutionen seit Jahrzehnten als plausibel verkauft. Die Argumente: Staatsbürgerschaft senke Diskriminierung (sic!) und verbessere die Arbeitsmarktintegration.

Allein die Tatsache, daß nur 2,3 Prozent aller einbürgerungsberechtigten Ausländer letztlich zum Amt laufen, lässt hoffen und zeigt klar und deutlich, daß die verquere Politik der Multikulturisten völlig am realen Leben der Ausländer und auch Deutschen vorbeigeht. Hier sind weltfremde Volkspädagogen und Gesellschaftsphantasten am Werk, die den tatsächlichen Wert einer Staatsangehörigkeit und letztlich auch einer Volksangehörigkeit mit ihrer verbohrten Kulturfeindlichkeit bis ins Unendliche verzerren. Und daß die allermeisten der hier lebenden Ausländer zwar glücklich und zufrieden sind mit dem Wohlstand, den sauberen Straßen, den drückebergerischen Deutschen und den Sozialleistungen, ist so bekannt wie die Tatsache, daß sie ansonsten aber auch nichts weiter mit der Bundesrepublik und ihrem multikulturistischen Einheitsmenschen-Gesülze zu schaffen haben wollen.

Wiesbaden (DE) – Ermittlungen der Polizei haben ergeben, dass hinter dem angeblichen Mord der dubiosen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) an einem Ausländer in Kassel mit hoher Wahrscheinlichkeit in Wahrheit der Verfassungsschutz steckt.

Halit Yozgat, Betreiber eines Internetcafés, wurde am 6. April 2006 in Kassel durch zwei Kopfschüsse getötet. Er war 21 Jahre alt und Türke. Das Café hatte er erst kurze Zeit zuvor mit von seinem Vater geliehenem Geld eröffnet. Zudem besuchte er eine Abendschule, um sein Abitur nachzumachen. Yozgat befand sich ungeplant in seinem Geschäft, er hätte bereits von seinem Vater, der sich verspätete, abgelöst worden sein sollen. Hierbei handelt es sich um einen der neun Morde an Ausländern und einem weiteren Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter. Diese werden alle der vom Verfassungsschutz aufgebauten, finanzierten und gesteuerten Gruppe NSU angehängt. Bewiesen ist nichts. Offiziell wird aber diese Darstellung in der Bundesrepublik verbreitet.

Ominös ist auch, dass es nie ein Bekennerschreiben oder politische Forderungen seitens des NSU gab. Das ist völlig unüblich für eine Terrorgruppe. Auch die angeblichen Ziele sind dafür nicht dienlich. Ausländische Kleingewerbebetreiber sind wahrlich keine politischen Ziele und erfüllen selbst aus der Sicht von rassistisch motivierten Terroristen gar keinen Sinn. Die RAF hatte hochrangige und einflussreiche Personen des Staats- und Wirtschaftsgeschehens als Ziel um das System zu stürzen. Das waren nachvollziehbare Ziele.

Ein Mitarbeiter des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz war nach Informationen der ZEIT möglicherweise in den vorbezeichneten Mord an dem Kasseler Internetcafé-Angestellten im April 2006 verwickelt. Die Tat wird bislang dem NSU angelastet. Die ZEIT schreibt:

„Beamte des Polizeipräsidiums Nordhessen ermittelten 2006 wegen Mordverdachts gegen den Verfassungsschutzbeamten Andreas T. Dieser habe sich zur Tatzeit in dem Internetcafé aufgehalten. Bei Durchsuchungen der Wohnungen von T. hätten Polizisten zudem neben zwei Pistolen, einem Revolver und Schrotpatronen auch eine abgetippte Version von Hitlers “Mein Kampf” gefunden. Die Aufklärungsarbeit der Polizei sei letztlich daran gescheitert, dass das hessische Landesamt für Verfassungsschutz sich geweigert habe, Informationen über Andreas T. oder seine Quellen zur Verfügung zu stellen. Andreas T. arbeitete als V-Mann-Führer im rechtsradikalen Milieu. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen ihn wegen mangelnder Beweise Anfang 2007 ein. […] In einer vorherigen Version dieses Artikels lautete die Überschrift “Verfassungsschützer soll hinter NSU-Mord stecken”. Wir haben dies geändert, um den Sachverhalt präziser zu beschreiben. Die Redaktion“

Offenbar hat man, wie man den letzten beiden Sätzen entnehmen kann, bereits von Verfassungsschutzseite bei der ZEIT interveniert. Seit wann nimmt es ein „Qualitätsmedium“ wie die ZEIT „präzise“ mit der Berichterstattung?

Berlin (DE) – Der werden sieben wichtige Akten zum Thema „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) vernichtet, das Vernichtungsdatum von November auf Januar 2011 gefälscht und man hat offiziell eigentlich ohnehin keine Ahnung.

Doch wie es eben ist, es geschehen noch Zeichen und Wunder. Schwuppdiwupp und Eiderdaus da sind die Akten ja wieder. Und obendrein kann auch noch der  Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr extra Akten liefern. Das ist ja wie Ostern und Weihnachten zusammen. Das Innenministerium verkündete, es habe von den vernichteten NSU-Akten „große Teile rekonstruieren“ können. Dies sei durch Quervermerke in anderen Akten möglich gewesen. Das klingt mehr als unglaubwürdig. Eher hat man diese Akten einfach phantasievoll neu verfasst und kann nun neue tolle Erkenntnisse aufweisen.

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Bundestages nahmen am Nachmittag in den offiziell unvernichteten Aktenbestand des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz Einblick. Dabei wurden dem Gremium erstmals in einem solchen Fall ungeschwärzte Akten zur Verfügung gestellt. Normalerweise werden die Quellen für die aufgeführten Informationen unkenntlich gemacht. Auch der MAD will kommende Woche seine Akten ungeschwärzt präsentieren. Offenbar tauchen plötzlich überall neue Akten auf und bereits vernichtete Akten können zu neuem Leben erweckt werden. Was sich anhört, wie aus einem Märchen ist todernst gemeint. Mit den neuen Akten kann sicher bewiesen werden, dass der Verfassungsschutz doch eigentlich ein ganz lieber und netter Verein ist, dem es nur um unser aller Wohlbefinden geht.

Unterdessen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz vom italienischen Geheimdienst bereits 2003 über „Treffen italiensicher und deutscher Rechtsextremisten“ informiert worden sein soll. Man sei damals Spuren nachgegangen, wonach es “bei vertraulichen Gesprächen von der Existenz eines Netzwerks militanter europäischer Neonazis“ gegangen sei. Dieses Netzwerk bilde eine “halb im Untergrund befindliche autonome Basis” und sei in der Lage, “mittels spontan gebildeter Zellen kriminellen Aktivitäten nachzugehen.” Weshalb das Schreiben nun  auftaucht und was dran stimmt, ist offen. Vielleicht ist es auch wieder nur ein neues Kapitel im wundersamen Märchen der Bundesrepublik und ihrer NSU.

Richard Wagner PARSIFAL Inszenierung: Theo Adam Bühnenbild + Kostüme: Rolf Langenfass Sächsische Staatskapelle Dresden Jun Märkl Gurnemanz: Kurt Rydl Amfortas: Alan Titus Titurel: Jacques-Greg Belobo Parsifal: Robert Gambill Klingsor: Günter von Kannen Kundry: Petra Lang 1.Gralsritter: Gerald Huppach 2.Gralsritter: Jürgen Commichau 1.Knappe: Elisabeth Wilke 2.Knappe: Christa Mayer 3.Knappe: Matthias Henneberg Semperoper Dresden 19.Februar 2006
Video Rating: 4 / 5

digital remastering 1991

Amrum (DE) – Nach drei Tagen und großem Suchaufwand, hat die Polizei im Sand von Amrum die Leiche eines Kindes gefunden. Vermutlich handelt es sich hierbei um den vermissten Sebastian.

Die Leiche befand sich 1,5 Meter tief im Sand und musste durch die Polizei frei gegraben werden. Der Fundort entspricht genau dem Platz, wo Sebastian auch am Sonntag zuletzt gesehen wurde.

Das Kind aus Wien ging um 17 Uhr das letzte mal auf den Spielplatz. Als die Eltern den kleinen um 18 Uhr abholen wollten, war er verschwunden. Die Einsatzkräfte suchten seit drei Tagen die ganze Insel Amrum ab. Ob es sich um ein Gewaltverbrechen wurde nicht bekannt gegeben.

 

BERLIN. Der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Mayer, hat den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Zwickauer Terrorzelle, Sebastian Edathy (SPD), scharf kritisiert.

„Die Vorwürfe Edathys gegenüber dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier sind infam und unverschämt. Ich kann ihm nur dringend raten, sich auf seine Rolle als Ausschußvorsitzender zu konzentrieren“, sagte Mayer der JUNGEN FREIHEIT.

Edathy habe in dieser Funktion die Neutralität und Objektivität zu wahren und „nicht mit Schaum vor dem Mund gegen den vermeintlichen politischen Gegner vorzugehen“, betonte der CSU-Innenexperte.

Edathy ist nicht der Chefermittler in Angelegenheiten des NSU

Edathy hatte dem CDU-Politiker Bouffier vorgeworfen, seinerzeit als hessischer Innenminister die Aufklärung eines mutmaßlich von der rechtsextremen Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) im Jahr 2006 begangenen Mordes in Kassel behindert zu haben.

„Herr Edathy ist nicht der Chefermittler in Angelegenheiten des NSU“, erinnerte Mayer. Dafür sei die Generalbundesanwaltschaft zuständig, in die er vollstes Vertrauen habe.

Der Untersuchungsausschuß zur NSU sei wichtig und richtig, und er habe Respekt vor der Arbeit der Kollegen, sagte Mayer. Persönlich mißfalle ihm aber die Rolle Edathys. „Der Vorsitzende des Ausschusses prägt dessen Bild in der Öffentlichkeit. Wenn das nicht in Ordnung ist, leidet darunter auch die Arbeit des Gremiums.“ (krk)

Schlechte Übersetzung, wer lachen will, kann es!

Ansonsten unten der Originalartikel in der Kolonialsprache

 

ESM-Staatsstreich: Die Banken haben jetzt die Kontrolle über die Eurozone

Anselm Rothschild sagte einst: “Gib mir die Macht, das Geld einer Nation auszustellen. Dann ist mir egal, wer macht das Gesetz” Es sieht aus wie die Banker unter sich die Kontrolle über die Eurozone mit ihren neuesten Rettungsplan zu “injizieren” gedruckten Geld direkt in die Banken. Ich denke, dies ist einer der Hauptgründe, warum Howard Buffett (Warrens Vater) sagte dies schon vor Jahrzehnten: “Der Goldstandard wirkte als stiller Wächter, um zu verhindern ‘unbegrenzte öffentliche spending.Our Finanzen nie in Ordnung gebracht werden, bis der Kongress gezwungen, tun Sie dies. Wir machen Geld einlösbar in Gold wird diesen Zwang zu schaffen. “” Wenn Sie sich erinnern, dass einer der ersten Schritte von Lenin, Mussolini und Hitler zu ächten individuellen Besitz von Gold war, beginnt man zu ahnen, dass es möglicherweise ein Zusammenhang zwischen Geld sein, einlösbar in Gold, und die seltene Auszeichnung als menschliche Freiheit bekannt. Auch, wenn Sie feststellen, dass Lenin und erklärte, zeigten, dass ein sicherer Weg, um die bestehende soziale Ordnung kippen und bringen über den Kommunismus durch Druckmaschine Papiergeld war, dann wieder sind Sie mit der Möglichkeit einer Beziehung zwischen einer Gold-Backed Geld und Menschen beeindruckt Freiheit. “REP. Howard Buffett

Ellen Brown von Webofdebt.com hat einen ausgezeichneten Beitrag auf das, was wirklich stattfindet in der laufenden Banken-Rettungspaket der Eurozone geschrieben. Holen Sie sich dies, haben die Banker dort gegebene selbst Immunität von fast jedem Gesetz, das gebrochen werden kann. Das ist empörend! Sie ist der Gast von heute auf USAWatchdog.com Schriftsteller. Wie üblich, setzt Brown hervorragende Sourcing zu sichern, was sie sagt. Bitte genießen Greg Hunter-

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Regierung von den Banken, für die Banken:

Das ESM Staatsstreich in Europa

Von Ellen Brown, Gastautor für USAWatchdog.com

Am Freitag, den 29. Juni zugestimmt, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, Änderungen an einer dauerhaften Eurozone-Rettungsfonds “, bevor die Tinte trocken war”, wie Kritiker beklagt. Neben der Lockerung der Bedingungen, unter denen Rettungsaktionen gegeben werden würde, enthalten die Konzessionen eine Vereinbarung, dass

Mittel für die verschuldeten Regierungen bestimmt sind, könnte direkt an Banken betont, geschleust werden.

Laut Gavin Hewitt, Europa-Editor für BBC News, bedeuten, dass die Zugeständnisse:

[D] ie Eurozone Rettungsfonds (unterstützt durch das Geld der Steuerzahler) wird dabei eine Beteiligung an der gescheiterten Banken.

Risiko ist erhöht worden. Deutsch Steuerzahler haben ihre Schulden erhöht. In Zukunft wird ein Banken-Crash nicht mehr auf den Schultern der nationalen Finanzministerien, sondern auf der European Stability Mechanism (ESM), einem Fonds, auf die Deutschland trägt die meisten fallen.

Auf kurze Sicht werden diese Maßnahmen erleichtern Druck auf den Märkten. Allerdings gibt es derzeit nur 500 Milliarden EUR zugewiesen, um den ESM. Das kann sich schnell zu bekommen und verschluckt die Märkte kann mehr verlangen. Es ist noch unklar, wie tief die Löcher in der Eurozone sind die Banken.

Das ESM ist jetzt ein permanenter Rettungsfonds für private Banken, eine Art permanenter “Wohlfahrt für die Reichen.” Es gibt keine Obergrenze für die Verpflichtungen festgelegt, die von den Steuerzahlern übernommen werden, kein Platz, um zu verhandeln, und kein Rekurs vor Gericht. Seine gewaltige Bestimmungen wurden in einem Dezember 2011 youtube video ursprünglich in deutscher Sprache unter dem Titel “! Die schockierende Wahrheit der anstehenden EU-Kollaps” geschrieben zusammengefasst:

Der Vertrag begründet eine neue zwischenstaatliche Organisation, zu der wir verpflichtet, unbegrenzte Vermögen innerhalb von sieben Tagen zu übertragen sind, wenn sie dies wünscht, eine Organisation, die uns verklagen können, aber ist immun gegen alle Formen von Verfolgung und deren Manager genießen die gleiche Immunität. Es gibt keine unabhängige Gutachter und keine bestehenden Gesetze anzuwenden. Die Regierungen können nicht gegen ihn vorgehen. Europas Staatshaushalte [sind], in den Händen eines einzigen ungewählten zwischenstaatliche Organisation.

Hier sind einige der ESM die wichtigsten Bestimmungen:

[Artikel 8] “Das genehmigte Stammkapital beträgt EUR 700 000 [700 Mrd. Euro] zu sein.”

[Artikel 9]: “ESM Mitglieder hiermit unwiderruflich und bedingungslos verpflichten sich, bei Bedarf Kapital zahlen keine Aufforderung an sie gestellt werden. . . solche Forderung, innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt zu bezahlen. ”

[Artikel 10]: “Der Rat der Gouverneure. . . kann beschließen, das genehmigte Kapital zu ändern und Änderung von Artikel 8. . . entsprechend. ”

[Artikel 32 Absatz 3]: “Der ESM, ihr Eigentum, Finanzierung und Vermögenswerte. . . Immunität von jeder Form des gerichtlichen Verfahrens zu genießen. . . . ”

[Artikel 32 Absatz 4]: “Die Eigenschaft, die Finanzierung und Vermögenswerte der ESM soll. . . Immunität von jeder Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung, oder jede andere Form der Beschlagnahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung auf dem Verwaltungs-, Justiz-, Verwaltungs-oder gesetzgeberische Maßnahmen. ”

[Artikel 30]: “. . . , Prüft alternative Gouverneure, Direktoren, stellvertretenden Direktoren, sowie die Geschäftsführer und andere Mitarbeiter genießen Immunität von Gerichtsverfahren in Bezug auf Handlungen, die sie in Ausübung ihrer amtlichen Funktionen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen Schriftstücke und Urkunden zu genießen. ”

Und das war vor den jüngsten Zugeständnissen Merkels, die es erlauben, diese offene Verschuldung, um direkt an die Banken geschleust werden.

Warum ist Merkel eingeknickt?

“Die Reaktionen waren verheerend zurück nach Hause”, berichtet der Spiegel. “[D] ie Eindruck war, dass [Merkel] war ausmanövriert des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti und spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy.”

Ab 21. Juni 13 von 17 Ländern noch immer nicht den ESM ratifiziert, und die wichtigste Ratifizierung brauchte, war in Deutschland, die größte Volkswirtschaft in der Eurozone. Zuvor hatte Angela Merkel im Gegensatz mit dem Rettungsfonds, um Geld zu pumpen direkt in die europäischen Banken zu kämpfen. Aber beim EU-Gipfel, der am Donnerstag begann und zog sich weit in die Nacht, sie sich schließlich erweichen. Am späten Freitagabend stimmte der deutsche Gesetzgeber 493-106 zugunsten der 700.000.000.000 € (890.000.000.000 $) permanente Rettungsfonds.

Was hat Merkel einen Rückzieher zu machen? Laut einem Artikel in The Economist, wurde der Late-Night “mit Bluff und Getöse gefüllt”, in dem

Mariano Rajoy, der spanische Ministerpräsident. . . Zusammen mit dem Italiener Mario Monti, hatte gedroht, jede Einigung auf dem Gipfel zu blockieren, wenn ihre Forderungen erfüllt seien. Herr Rajoy Befriedigung erlangt hat, aber das gleiche ist nicht ganz richtig von Herrn Monti, der seit der schärfste der beiden hatte.

Herr Monti erklärte sich zufrieden, aber verursachte erhebliche Irritationen zu Partnern. Zu den Schnäppchen war er gesperrt war die “Wachstumspakt”, eine Mischung aus Konjunkturmaßnahmen.

Was Monti erreicht durch dieses Manöver war nicht klar:

“Wer braucht die Wachstumspakt? Nicht Deutschland “, sagte ein Teilnehmer amüsiert. Der Euro-Zone Geschäftsjahr Falken sagen, dass die Anleihe-Kauf-Mechanismus wird etwas anders als das bestehende System. “Mario Monti hob eine Pistole an den Kopf und drohte sich zu erschießen. Am Ende hat er sich an der Schulter verwundet “, sagte ein Diplomat spöttisch.

Vielleicht. Oder vielleicht die Anleihe-Kauf-Mechanismus war nicht das, was er wirklich war nach.

Der italienische Staatsstreich

Es gibt Grund zu der Annahme, dass “Super Mario” Monti vertreten werden können, andere Interessen als die seines Landes. Er erhob sich, die Macht in Italien im November letzten Jahres in dem, was Kritiker als “Staatsstreich” von Bankern und der Europäischen Union entwickelt. “Er wurde nicht gewählt, sondern trat in nach Ministerpräsident Silvio Berlusconi zurückgetreten unter Zwang.

Monti ist nicht nur ein “internationaler Berater” von Goldman Sachs, einer der mächtigsten Finanzunternehmen der Welt, sondern ein führendes Unternehmen in der Bilderberg-Gruppe und der Trilateralen Kommission. In einem Artikel in The New American, ruft Alex Newman diese klandestinen Gruppen “zwei der einflussreichsten Kabalen heute existiert.” Monti als Mitglied des Lenkungsausschusses auf der offiziellen Website und Bilderberg als Vorsitzender der Europäischen Gruppe basiert auf der Trilateralen aufgeführt Website der Kommission.

Die Trilaterale Kommission wurde 1973 von David Rockefeller und Zbigniew Brzezinski, auch Bilderberger Teilnehmer mitgegründet. Die Trilaterale Kommission wurde von der These in Brzezinskis 1970 Stück Between Two Ages: Amerikas Rolle in der technotronische Era, dass eine koordinierte Politik unter den entwickelten Nationen notwendig sei, um die globale Instabilität ausbrechenden von zunehmenden wirtschaftlichen Ungleichheit entgegenzuwirken. Er schrieb 1997 in seinem Buch Die einzige Weltmacht, dass es schwierig wäre, einen Konsens zu diesen Fragen zu bekommen “, außer in dem Umstand einer wirklich massiven und weithin als direkte Bedrohung von außen.”

Naomi Klein nennt es “The Shock Doctrine”-Katastrophe eine induzierte zwingen Sparmaßnahmen auf souveräne Nationen. In ihrer Verzweiflung hätten sie gefügig zu kommen, aufzugeben das souveräne Recht der Regierungen, um ein nicht gewähltes Gremium von Technokraten. Und das ist, was der ESM zu erreichen scheint.

Rockefeller notorisch schrieb in seiner Autobiographie 2002: “Einige glauben sogar, wir seien Teil einer geheimen Kabale gegen die besten Interessen der Vereinigten Staaten, charakterisieren mich und meine Familie als” Internationalisten “und der Verschwörung mit anderen auf der ganzen Welt, um eine weitere zu bauen integrierte globale politische und wirtschaftliche Struktur-Welt ein, wenn man so will. Wenn es das ist die Ladung, bin ich schuldig, und ich bin stolz darauf. ”

Die Umsetzung der Schock-Strategie

In einem anderen Banker Putsch im November letzten Jahres, ersetzt ehemaligen Goldman Sachs Executive Mario Draghi Jean-Claude Trichet als Chef der Europäischen Zentralbank. Der Europäische Stabilitäts-Mechanismus schnell gefolgt. Es war eine permanente Rettung Anlage soll auf bestimmte befristete Einrichtungen, sobald die Mitgliedstaaten ihn ratifiziert hatten, geplant, um von 1. Juli 2012 auftreten zu ersetzen. Das ESM kam zu einer ersten Abstimmung im Januar 2012, als es in der Nacht mit kaum einer Erwähnung in der Presse übergeben.

Die letzten Änderungen wurden auch in der Nacht vereinbart, angeblich, weil Italien und Spanien mit onerously hohen Zinsen betroffen waren. Aber es gibt andere Wege zur Senkung der Zinssätze für Staatsanleihen neben zwingen ganze Länder in unbefristete Pakte zur Rettung von Privatbanken für unbegrenzte Summen in alle Ewigkeit, in der Hoffnung, dass die Banken könnten die Regierungen aus der Patsche helfen im Gegenzug.

Das US-Haushaltsdefizit 2012 ist deutlich schlechter als entweder Italiens oder Spaniens, doch irgendwie die USA ist es gelungen, die Zinsen auf seine Schulden auf einem Rekordtief zu halten. Wie hat es geschafft diese aus?

Eine Theorie ist, dass JPMorgan 57 Billionen Dollar Zinsswaps etwas damit zu tun haben. Eine andere Erklärung ist jedoch, dass die Fed hat sich einfach in als lender of last resort trat und kaufte jede Schuld nicht bei der niedrigen Rate durch das Finanzministerium eingerichtet verkauft, mit “quantitativen Lockerung” (Geld auf einem Computerbildschirm erstellt). Zwischen Dezember 2008 und Juni 2011, kaufte die Fed eine satte $ 2300000000000 von US-Anleihen in zwei Runden der quantitativen Lockerung. Warum kann die Europäische Zentralbank das gleiche tun? Die Antwort ist, dass es Regeln gibt, dagegen, aber Regeln sind nur willkürliche Vereinbarungen. Sie können durch Vereinbarung und oft geändert wurden, um die Banken zu retten.

Als der Zyniker in The Economist Artikel oben zitierten beobachtet, wird die Anleihe-Kauf-Mechanismus für die Länder im Rahmen des ESM sein wenig anders als das bestehende System. Mario Monti sagte, der Plan wird die Preise für Staatsanleihen nur in Ländern, die mit steuerlichen Ziele erreichen zu unterstützen, und dass sie als Anreiz für die Regierungen auf, tugendhaft Politik folgen zu handeln. Das heißt, die Vermeidung Defizite, auch wenn es weitere Sparmaßnahmen und den Verkauf von Vermögenswerten verlangt. Auf der öffentlichen Ebene könnte das bedeuten, nationale Kulturgüter wie die Akropolis. Auf der privaten Ebene, berichtet die New York Times am Freitag, dass einige verzweifelte out-of-Arbeiten wurden die Europäer so weit gehen wie ihre Nieren verkaufen, um zu Haushalts-Rechnungen zu bezahlen. Die Schock-Strategie, so scheint es, hat zu den Toren der privilegierten Westler kommen.

Die deutschen Diplomaten Verhandlungen über den ESM hat offen lassen einige Notausstiege, einschließlich einer Anforderung durch höchste Gericht in Deutschland, um den Präsidenten des Landes nicht, die Verträge in ein Gesetz unterzeichnen, bis eine rechtliche Prüfung abgeschlossen werden kann. Mindestens 12.000 Beschwerden wird erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht in Bezug auf die ESM und des Fiskalpaktes eingereicht werden. Die rechtliche Prüfung könnte auch folgern, dass die ESM illegal entführt Steuerzahler Gelder für private Bank profitieren.

Es ist eine Sache die Zusammenführung der nationalen Ressourcen zur Rettung von anderen souveränen Regierungen, etwas ganz anderes, einen Blankoscheck zur Rettung der verschwenderischen privaten Banken, die den globalen Abschwung ausgefällt schreiben. Europa hat eine starke Tradition des öffentlich-rechtlichen Banken. Wenn die Leute, die Kosten zu tragen hat, sollten die Menschen besitzen die Banken und die Vorteile.

Hier beginnt Kolonialsprech:

Banks Are Now in Control of Eurozone

Anselm Rothschild famously said, “Give me the power to issue a nation’s money; then I do not care who makes the law.”  It looks like the bankers are taking control of the Eurozone with their latest bailout plan to “inject” printed money directly into the banks.  I guess this is one of the main reasons why Howard Buffett (Warren’s dad) said this decades ago: “The gold standard acted as a silent watchdog to prevent ‘unlimited public spending.Our finances will never be brought in order until Congress is compelled to do so. Making our money redeemable in gold will create this compulsion.” ” When you recall that one of the first moves by Lenin, Mussolini and Hitler was to outlaw individual ownership of gold, you begin to sense that there may be some connection between money, redeemable in gold, and the rare prize known as human liberty. Also, when you find that Lenin declared and demonstrated that a sure way to overturn the existing social order and bring about communism was by printing press paper money, then again you are impressed with the possibility of a relationship between a gold-backed money and human freedom.”  REP. HOWARD BUFFETT 

 

Ellen Brown of  Webofdebt.com has written an excellent post on what is really taking place in the ongoing banking bailout of the Eurozone.  Get this, the bankers over there have given themselves immunity from just about every law that can be broken.  This is outrageous!!  She is today’s guest writer on USAWatchdog.com.  As usual, Brown uses excellent sourcing to back up what she says.  Please enjoy– Greg Hunter

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Government by the Banks, for the Banks:

The ESM Coup D’Etat in Europe

By Ellen Brown, Guest writer for USAWatchdog.com

On Friday, June 29th, German Chancellor Angela Merkel acquiesced to changes to a permanent Eurozone bailout fund—“before the ink was dry,” as critics complained.  Besides easing the conditions under which bailouts would be given, the concessions included an agreement that

funds intended for indebted governments could be funneled  directly to stressed banks.

 

According to Gavin Hewitt, Europe editor for BBC News, the concessions mean that:

 

[T]he eurozone’s bailout fund (backed by taxpayers’ money) will be taking a stake in failed banks.

Risk has been increased. German taxpayers have increased their liabilities. In future a bank crash will no longer fall on the shoulders of national treasuries but on the European Stability Mechanism (ESM), a fund to which Germany contributes the most.

In the short term, these measures will ease pressure in the markets. However there is currently only 500bn euros assigned to the ESM. That may get swallowed up quickly and the markets may demand more. It is still unclear just how deep the holes in the eurozone’s banks are.

The ESM is now a permanent bailout fund for private banks, a sort of permanent “welfare for the rich.”  There is no ceiling set on the obligations to be underwritten by the taxpayers, no room to negotiate, and no recourse in court. Its daunting provisions were summarized in a December 2011 youtube video originally posted in German, titled “The shocking truth of the pending EU collapse!”:

 

The treaty establishes a new intergovernmental organization to which we are required to transfer unlimited assets within seven days if it so requests, an organization that can sue us but is immune from all forms of prosecution and whose managers enjoy the same immunity.  There are no independent reviewers and no existing laws apply.  Governments cannot take action against it.  Europe’s national budgets [are] in the hands of one single unelected intergovernmental organization.

 

Here are some of the ESM’s key provisions:

 

[Article 8]  “The authorised capital stock shall be EUR 700 000 [700 billion Euros].”

 

[Article 9]:  “ESM Members hereby irrevocably and unconditionally undertake to pay on demand any capital call made on them . . . such demand to be paid within seven days of receipt.”

 

[Article 10]: “The Board of Governors . . . may decide to change the authorised capital and amend Article 8 . . . accordingly.”

 

[Article 32, paragraph 3]: “The ESM, its property, funding, and assets . . . shall enjoy immunity from every form of judicial process . . . .”

 

[Article 32, paragraph 4]: “The property, funding and assets of the ESM shall . . . be immune from search, requisition, confiscation, expropriation, or any other form of seizure, taking or foreclosure by executive, judicial, administrative or legislative action.”

 

[Article 30]:  “ . . . Governors, alternate Governors, Directors, alternate Directors, as well as the Managing Director and other staff members shall be immune from legal proceedings with respect to acts performed by them in their official capacity and shall enjoy inviolability in respect of their official papers and documents.”

 

And that was before Merkel’s recent concessions, which allow this open-ended indebtedness to be funneled directly to the banks.

Why Did Merkel Cave?

“Reactions back home were devastating,” reported der Spiegel.  “[T]he impression was that [Merkel] had been out-maneuvered by Italian Prime Minister Mario Monti and Spanish Prime Minster Mariano Rajoy.”

As of June 21, 13 of 17 countries still had not ratified the ESM; and the most important ratification needed was Germany’s, the largest economy in the Eurozone.  Earlier, Angela Merkel had opposed using the bailout fund to pump money directly into struggling European banks.  But at the EU summit that began on Thursday and dragged on well into the night, she finally relented.  Late Friday evening, German lawmakers voted 493-106 in favor of the €700 billion ($890 billion) permanent bailout fund.

What caused Merkel to back down?  According to an article in The Economist, the late night was “filled with bluff and bluster,” in which

Mariano Rajoy, the Spanish prime minister . . . , along with Italy’s Mario Monti, had threatened to block any agreement at the summit unless their demands were met. Mr Rajoy obtained satisfaction, but the same is not quite true of Mr Monti, who had been the most adamant of the two.

Mr Monti declared himself satisfied, but caused considerable irritation to partners. Among the deals he had blocked was the “growth pact”, a mixture of stimulus measures.

What Monti achieved by this maneuver was not clear:

“Who needs the growth pact? Not Germany,” said one bemused participant. The euro zone’s fiscal hawks say the bond-buying mechanism will be little different from the existing system. “Mario Monti raised a gun to his head and threatened to shoot himself. In the end he wounded himself in the shoulder,” said one scornful diplomat.

Maybe.  Or maybe the bond-buying mechanism was not what he was really after.

 

The Italian Coup D’Etat

 

There is reason to suspect that “Super Mario” Monti may be representing interests other than those of his country.  He rose to power in Italy last November in what critics called a “‘coup d’etat’ engineered by bankers and the European Union.”  He was not elected but stepped in after Prime Minister Silvio Berlusconi resigned under duress.

Monti is not only an “international advisor” to Goldman Sachs, one of the most powerful financial firms in the world, but a leader in the Bilderberg Group and the Trilateral Commission.  In an article in The New American, Alex Newman calls these clandestine groups “two of the most influential cabals in existence today.”  Monti is listed as a member of the steering committee on the official Bilderberg website and as the European Group chairman on the Trilateral Commission website.

 

The Trilateral Commission was co-founded in 1973 by David Rockefeller and Zbigniew Brzezinski, also Bilderberger attendees.  The Trilateral Commission grew from the thesis in Brzezinski’s 1970 piece Between Two Ages: America’s Role in the Technetronic Era that a coordinated policy among developed nations was necessary in order to counter global instability erupting from increasing economic inequality. He wrote in his 1997 book The Grand Chessboard that it would be difficult to get a consensus on these issues “except in the circumstance of a truly massive and widely perceived direct external threat.”

Naomi Klein calls it “the shock doctrine”—an induced disaster forcing austerity measures on sovereign nations.  In desperation, they would come to heel, relinquishing the sovereign right of governments to an unelected body of technocrats.  And that is what the ESM seems to achieve.

Rockefeller notoriously wrote in his 2002 autobiography, “Some even believe we are part of a secret cabal working against the best interests of the United States, characterizing my family and me as ‘internationalists’ and of conspiring with others around the world to build a more integrated global political and economic structure—one world, if you will.  If that’s the charge, I stand guilty, and I am proud of it.”

Implementing the Shock Doctrine

In another bankers’ coup last November, former Goldman Sachs executive Mario Draghi replaced Jean-Claude Trichet as head of the European Central Bank.  The European Stability Mechanism quickly followed.  It was a permanent rescue facility intended to replace certain temporary facilities as soon as the member states had ratified it, slated to occur by July 1, 2012.  The ESM came to an initial vote in January 2012, when it was passed in the dead of night with barely a mention in the press.

The recent modifications were also agreed to in the dead of night, ostensibly because Italy and Spain were afflicted with onerously high interest rates.  But there are other ways to bring down interest rates on sovereign debt besides forcing whole countries into open-ended pacts to bail out private banks for unlimited sums in perpetuity, in the hope that the banks might bail the governments out in return.

The U.S. 2012 budget deficit is significantly worse than either Italy’s or Spain’s, yet somehow the U.S. has managed to keep interest rates on its debt at record lows.  How has it pulled this off?

One theory is that JPMorgan’s $57 trillion in interest rate swaps have something to do with it.  Another explanation, however, is that the Fed has simply stepped in as lender of last resort and bought up any debt not sold at the low rate set by the Treasury, using “quantitative easing” (money created on a computer screen).  Between December 2008 and June 2011, the Fed bought a whopping $2.3 trillion of U.S. bonds in two rounds of quantitative easing.  Why can’t the European Central Bank do the same thing?  The answer is that there are rules against it, but rules are just arbitrary agreements.  They can be changed by agreement—and often have been, to save the banks.

As the cynic quoted in The Economist article above observed, the bond-buying mechanism for countries under the ESM will be little different from the existing system.  Mario Monti said the plan will support government bond prices only in countries that comply with fiscal targets, and that it will act as an incentive for governments to follow virtuous policies.  That means avoiding deficits, even if it requires further austerity measures and selling of assets.  On the public level, that could mean national treasures like the Acropolis.  On the private level, The New York Times reported Friday that some desperate out-of-work Europeans were going so far as to sell their kidneys to pay household bills. The shock doctrine, it seems, has come to the doorsteps of privileged Westerners.

The German diplomats negotiating the ESM did leave open some escape hatches, including a request by Germany’s highest court to the country’s president not to sign the treaties into law until a legal review can be completed.  At least 12,000 complaints are expected to be filed with the Federal Constitutional Court regarding the ESM and the fiscal pact. The legal review could well conclude that the ESM illegally hijacks taxpayer funds for private bank profit.

It is one thing to pool national resources to bail out other sovereign governments, quite another to write a blank check to bail out the profligate private banks that precipitated the global downturn.  Europe has a strong tradition of publicly-owned banks.  If the people must bear the costs, the people should own the banks and reap the benefits.

HAMBURG. Drei Viertel der Deutschen lehnen die Gründung eines europäischen Bundesstaates ab. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Stern sprachen sich 74 Prozent der Befragten gegen die Umwandlung der Europäischen Union hin zu den Vereinigten Staaten von Europa aus. 22 Prozent befürworteten dies.

Auch ein vom Volk gewählter EU-Präsident traf auf Ablehnung. 63 Prozent der Befragten hielten nichts von einem solchen Vorschlag, wie ihn jüngst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gemacht hatte. 33 Prozent sympathisierten mit der Idee.

Deutliche Ablehnung für Eurobonds

Die Mehrheit der Deutschen (59 Prozent) ist auch dagegen, das Haushaltsrecht des Bundestags an eine europäische Institution abzutreten. Ihnen stehen 36 Prozent entgegen, die einen solchen Schritt befürworten würden.

Ablehnend stehen die Deutschen der Schaffung von Eurobonds gegenüber. 73 Prozent der Befragten glauben nicht, daß sich damit die Euro-Krise bewältigen lasse. Lediglich 17 Prozent halten diese für ein sinnvolles Instrument.

Dennoch hat eine Mehrheit der Deutschen nach wie vor ein positives Verhältnis zur EU und zum Euro. 54 Prozent der Befragten waren der Ansicht, die EU habe Deutschland eher genutzt. Genauso viele hielten die Einführung des Euro für eine richtige Entscheidung. (krk)

Berlin (DE) – Er ist Schild und Schwert der Machtkaste und hat als solcher die Aufgabe die Opposition klein und machtlos zu halten. Doch nun fordern immer mehr Stimmen die Abschaffung des Verfassungsschutzes.

Die Skandalbehörde steht unter Druck. Der Jäger schlüpft plötzlich in die Rolle des Gejagten. Freilich geschieht dies nur medial und weder Macht noch Handeln des Spitzel-und Sabotagedienstes werden beschnitten. Im Gegenteil: Die Globalisierungsgegner von Attac sowie diverse weitere Organisationen warnen vor einem Machtzuwachs des Verfassungsschutzes ab 2013.

Doch wie so vieles in unserer Zeit ins Wanken gerät, so scheint auch der Verfassungsschutz Ziel kritischer Stimmen zu werden. So empört sich immerhin Claudia Roth:

„Verfassungsschutzämter in Bund und Ländern haben sich zum blinden Fleck der Demokratie entwickelt. Mit dem Rückzug des Verfassungsschutz-Präsidenten Heinz Fromm steht nun das ganze Konstrukt der Behörden vor der politischen Insolvenz. Wer wie das Bundesamt geheime Akten vernichtet, legt die Axt an die eigene Legitimationsbasis. Die Grünen forderten deshalb eine öffentlich nachvollziehbare Evaluation der Tätigkeit der Behörden sowohl im Bereich der Verfolgung politisch motivierter Straftaten wie auch der organisierten Kriminalität. Bei Systemfehlern muss die Politik eine Strukturreform bis hin zur teilweisen oder vollständigen Auflösung der Behörden ins Auge fassen.“

Angriffe kommen auch von der türkischen Gemeinde. Das ist nicht weiter verwunderlich. 85 Prozent der Türken glauben bei der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ NSU an eine staatliche Steuerung. Die vielen Ungereimtheiten und das skandalöse Verhalten des Verfassungsschutzes sprechen dafür Bände. Die Türken misstrauen der Bundesrepublik dadurch noch mehr. Der Vorsitzende der türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, brachte ebenfalls eine Abschaffung der Verfassungsschutzämter ins Gespräch. Darüber müsse nachgedacht werden, betonte Kolat. Die Fehler bei den Ermittlungen zur vom Verfassungsschutz aufgebauten, finanzierten und gesteuerten Terrorzelle seien „unverzeihlich“. „Die Verfassungsschutzämter führen ein Eigenleben”, kritisierte Kolat. “Hier wird getrickst, getäuscht und vertuscht.” Wer Akten schreddere, wolle etwas verbergen ist sich Kolat sicher.

Die Linkspartei fordert schon länger eine Abschaffung der staatlichen Mord- und Terrororganisation. „Die Tradition dieses deutschen Geheimdienstes zeigt: Der Verfassungsschutz ist nicht reformierbar – er muss abgeschafft werden“, ist der Standpunkt der Linken.

Ebenso sieht der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Schindler von der SPD die Behörde als überflüssig an. Dieser beobachte schließlich auch die Linken. Schindler plädiert für das Abschaffen der Verfassungsschutzbehörden. „Sie schaden mehr, als dass sie nützen“, beklagt sich der SPD-Mann. Ob ihm klar ist, dass seine Partei zu denjenigen gehört, welche immer ihre schützende Hand über die Behörde hielten und weiter halten?

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