Wiener Philharmoniker – Wilhelm Furtwängler – Wien, Musikvereinssaal, 01./04.1949
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KIEL. Die CDU ist bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein knapp stärkste Partei geworden. Sie kam nach einer ersten Hochrechnung der ARD auf 30,5 Prozent und verlor damit einen Punkt im Vergleich zur Wahl von 2009. Die SPD erhielt 29,7 Prozent der Stimmen und legte damit um 4,3 Prozent zu. Drittstärkste Partei wurden die Grünen mit 13,8 Prozent (plus 1,4 Prozentpunkte).
Die FDP verlor deutlich und kam auf 8,4 Prozent (minus 6,5 Prozent), gefolgt von den Piraten, die mit 8,2 Prozent (plus 6,4 Punkte) nach Berlin und dem Saarland in das dritte Landesparlament einzogen.
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) kam auf 4,6 Prozent (plus 0,3 Punkte) und wird aufgrund einer Sonderregelung auch dem kommenden Landtag angehören, da die Regionalpartei der dänischen Minderheit nicht an die Fünf-Prozent-Klausel gebunden ist.
Linkspartei fliegt aus dem Landtag
Die Linkspartei dagegen flog mit 2,4 Prozent der Stimmen (minus 3,6 Punkte) aus dem Kieler Landtag. Die übrigen Parteien kamen auf 2,4 Prozent.
Damit verfügt die bisherige schwarz-gelbe Regierungskoalition über keine Mehrheit mehr. Rechnerisch wäre nun sowohl eine Große Koalition als auch ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Piratenpartei möglich. (krk)
Hochrechnung ARD 18.18 Uhr (Wahlergebnis 2009)
CDU: 30,5 Prozent (31,5)
SPD: 29,7 Prozent (25,4)
Grüne: 13,8 Prozent (12,4)
FDP: 8,4 Prozent (14,9)
Piratenpartei: 8,2 Prozent (1,8)
SSW: 4,6 Prozent (4,3)
Linkspartei: 2,4 Prozent (6,0)
Sonstige: 2,4 Prozent
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Folgende Meldung muss alle die sich um Syrien Sorgen machen aufhorchen lassen. Eine Delegation der syrischen Opposition hat mit der Regierung in Pristina eine Vereinbarung getroffen, um die Erfahrungen aus dem Krieg gegen Serbien zu übernehmen. Die syrische Opposition entsendet ihre Militanten nach Kosovo, um aus den Taktiken zu lernen, damit sie die Macht in Syrien ergreifen kann. Der kriminelle Pseudostaat, den die Balkanmafia als Geschenk von der NATO bekommen hat, gibt seine Erfahrung weiter, wie man Terror gegen die Bevölkerung und ethnische Säuberung durchführt und es erfolgreich dem westlichen Publikum verkauft.
Am 26. April machte eine Delegation der syrischen Opposition auf ihrer Rückreise aus Washington in Pristina einen Zwischenhalt, um Gespräche über die Erfahrung der Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK) zu führen und wie diese in Syrien angewendet werden kann, meldet Associated Press. Bisher haben die aus dem Ausland eingeschleusten Terroristen wenig gegen die reguläre syrische Armee ausrichten können und sie sind deshalb auf die Taktik der Terroranschläge gegen Zivilisten und Ermordung einzelner Militär- und Regierungsvertreter ausgewichen.
“Wir sind gekommen um zu lernen. Der Kosovo ist diesen Weg bereits gegangen und hat Erfahrung die nützlich für uns ist,” sagte der Leiter der Delegation Ammar Abdulhamid, ein in Syrien geborener “Dissident” und “Menschenrechtsaktivist”. “Speziell wollen wir wissen, wie versprengte bewaffnete Gruppen schlussendlich zur UÇK organisiert wurden.“
Die Anführer der syrische Opposition haben versprochen, den Kosovo sofort anzuerkennen, wenn sie die Macht in Syrien übernehmen, ein unter EU- und NATO-Gnade stehendes Gebilde, welches das Zentrum des Drogen- Menschen- und Organhandels in Europa ist. So hat es der ehemalige Staatsanwalt und schweizer Politiker Dick Marty beschrieben.
In seinem am 14. Dezember 2010 veröffentlichten Bericht für den Europarat schrieb Marty, Hashim Thaçi und weitere frühere Führer der kosovarischen Befreiungsarmee UÇK seien am Handel mit Organen serbischer Gefangener nach dem Kosovokrieg 1998–99, an Auftragsmorden, Drogenhandel und anderen Verbrechen beteiligt gewesen.
“Wir benötigen dringend gemeinsame Aktionen als oppositionelle Koalition,” betonte Ammar Abdulhamid, ein langjähriger Gegner von Präsident Assad. 2005 verlies er Syrien und ging in die USA, wo er seit dem von den Amerikanern für den “Regimewechsel” vorbereitet wird.
Die Ausbildungslager an der Grenze zwischen Kosovo und Albanien, wo die syrischen Terroristen ausgebildet werden sollen, wurden ursprünglich vom US-Militär gegründet, um UÇK-Kämpfer zu trainieren.
Wie schon oft, wechselte der Westen auch bei der UÇK seine Einstellung. Die kosovarische Befreiungsarmee wurde bis 1998 von Washington, London und Paris jahrelang als Terrorgruppe eingestuft. Dann wurde sie von der Terrorliste ohne Angabe von Gründen entfernt. Dabei hatte die UÇK auch Minderjährige in ihren Rängen, die 10 Prozent der Truppe ausmachten, genau wie man es Joseph Kony in Afrika vorwirft.
Die UÇK wurde von CIA gesponsorten islamischen Terrorgruppen ausgebildet und bewaffnet, zum Beispiel in Trainingslagern in Pakistan. Islamische Kämpfer aus verschienenen moslemischen Ländern nahmen sogar in den Kämpfen gegen die Serben teil. Der gleiche Horror der ethnischen Säuberung bereitet man jetzt für die Bevölkerung in Syrien vor, in dem syrische Terroristen im Kosovo mitten in Europa ausgebildet werden.
Wenn die sogenannte syrische Opposition die Macht übernimmt, von den Saudis hauptsächlich gesponsort und radikalisiert, dann werden die Minderheiten in Syrien erleben wie friedlich und tolerant die “Freiheitskämpfer” sind. Dann wird ein Massaker an den Alawiten, Schiiten, Christen und Juden stattfinden, das ist sicher. Dann wird religiös und ethnisch aufgeräumt, wird die Toleranz wie unter dem säkularen Baath-Regime vorbei sein.
Die Kämpfe zwischen der sogenannten Freien Syrischen Armee und syrischen Sicherheitskräften haben bereits jetzt 9’000 Menschen das Leben gekostet, wobei die Hälfte der Getöteten aus syrischen Soldaten, Polizisten und Offiziellen besteht. Der “Erfolg” ist aber ausgeblieben, denn die Terroristen sind aus den Städten vertrieben worden und haben sich zur türkisch-syrischen Grenze zurückgezogen. Ohne NATO-Intervention kommen sie nicht weiter.
Die Strategie des Westens wird wie im Balkan und in Libyen bereits “erfolgreich” angewendet sein. Die NATO wartet auf das Scheitern des Annan-Friedensplan und der UN-Beobachtermission und tut alles damit es passiert. Dann wird verkündet, jetzt müssen “robuste Massnahmen” eingesetzt werden, was ein Luftkrieg mit Bombenangriffen bedeutet, um die syrische Armee auszuschalten. Am Boden werden die Terrorgruppen von Oben beschützt dann frei Hand haben.
Was die syrischen Terroristen auch von der UÇK lernen können ist, wie man sich gegenüber den westlichen Medien als “Freiheitskämpfer” und “Opfer” darstellt. Die UÇK konnte ja die westliche Intervention im März 1999 damit erreichen, im dem sie ein Massaker der Serben an 45 kosovo-albanische Zivilisten in Račak inszenierten. Spätere internationale Untersuchungen des Ereignisses kamen aber zum Schluss, es handelte sich nicht um Zivilisten sondern um Kämpfer.
Public Relations, Propaganda und Medienarbeit ist heute alles. Man muss den westlichen Medienkonsumenten mit entsprechenden Bildern davon überzeugen, man kämpft für eine gerechte Sachen, gegen einen ganz bösen Feind, der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen an der eigenen Bevölkerung verübt. Das funktioniert wie die Erfahrung zeigt prima. Das tatsächlich alles genau umgekehrt ist, stellt sich dann später heraus.
Wie man die Ausrottung der lokalen Minderheiten nach einer intensiven NATO-Bombardierung betreibt, ist das was die UÇK der Freien Syrischen Armee an Erfahrung weitergeben kann.
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Englischer TV-Astronom: „Nur ein toter Kraut ist ein guter Kraut“ Mittwoch, 02.05.2012 LONDON. Der prominente britische Astronom Patrick Moore hat in einer Sendung von Radio Times vor einem dritten Krieg zwischen Deutschland und England gewarnt und hinzugefügt: „Nur ein toter Kraut ist ein guter Kraut.“ Kommentatoren äußern Verständnis für seine Haltung. Haltung stößt auf Verständnis Seine antideutschen Tiraden stießen auch auf Verständnis. Der Journalist Nigel Jones etwa von der Daily Mail schrieb in seiner Online-Kolumne: „Solche Ansichten waren in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts absolut normal. Nur wer die Deutschen nicht gehasst hat, wurde als krank und verrückt angesehen.“ |
Allerdings wurde er nicht vollständig bzw. korrekt übersetzt zitiert:
Patrick Moore: “I’m no European – the English are best” 12:01 AM, 01 May 2012 TV astronomer Patrick Moore has expressed some frank views on Germany, and Britain’s other European neighbours, in the latest issue of Radio Times magazine.
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Auch der Thüringer Allgemeinen war das einen winzigen Artikel wert:
British Bauhaus: Krautsalat auf Schienen
Frauke Adrians reist diese Woche nach London und berichtet über Weimars Gastspiel. Fazit: Alles in allem sind die Deutschen gar nicht so schlimm, wie man als Engländer vielleicht denkt. Und vor allem: nicht so deutsch. |
Ist jemand ernst zu nehmen, der wie Churchill’s Enkel aussieht? 😀
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Der Euro ist ein lebender Leichnam. Nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland am kommenden Sonntag werden die Lebenslügen platzen, mit denen die Bundesregierung bislang das Offensichtliche zu verschleiern sucht: Es gibt für den Euro keine Zukunft, die sich mit stabilem Geld vereinbaren läßt, und aus der Euro-Dauerkrise keinen Ausweg, der ohne Massenenteignungen durch Inflation oder Währungsreform auskommt.
Frankreichs wahrscheinlicher Wahlsieger Hollande hat bereits explizit angekündigt, den Merkel-Sarkozy-„Fiskalpakt“ nicht ratifizieren zu wollen. Griechenland wird ein von linken und kommunistischen Gruppen dominiertes Parlament wählen, mit dem es keine Mehrheiten mehr für neue Sparmaßnahmen geben wird. Damit ist der von Angela Merkel forcierte Fiskalpakt erledigt, bevor die Ratifizierung in den einzelnen Mitgliedstaaten überhaupt richtig begonnen hat. Und damit auch der letzte kosmetische Versuch, wenigstens einen Schatten deutscher Geldpolitik in der Gemeinschaftswährung zu bewahren.
Von Anfang an ein Täuschungsmanöver
Das war von Anfang an ein Täuschungsmanöver zur Einlullung der deutschen Wähler. „Stabilitätskriterien“ waren schließlich schon im Maastricht-Vertrag festgeschrieben worden, als Bonbon für die Deutschen; gehalten hat man sich daran nur, wenn es gerade paßte. Dem Fiskalpakt wäre es ähnlich ergangen: Der spanische Regierungschef hatte schon am Tag der Unterzeichnung angekündigt, daß er die vereinbarten Verschuldungsgrenzen gar nicht einhalten könne und werde.
Daß „Stabilitätskriterien“ und Fiskalpakte nicht funktionieren, liegt schon in der Logik der Staatenpolitik: Regierungen, die sich von außen vorschreiben lassen, wie sie mit dem Geld und den Wohlfahrtsansprüchen der Bürger umgehen, verlieren Legitimität. Selbst die Regierung der Niederlande, deren Währungs- und Fiskalphilosophie der deutschen noch am nächsten steht, ist darüber zerbrochen.
Nach dem bevorstehenden Wahlsonntag wird der Druck steigen, die letzten Reste der Bundesbank-Kultur abzuräumen. Mächtige Finanzinvestoren wie George Soros sprechen es unverblümt aus: Die deutschen „Dogmen“ Sparsamkeit und Preisstabilität „gefährden“ den Euro; um ihn zu retten, müsse die EZB massiv eingreifen und Schulden vergemeinschaften, außerdem seien dauerhafte Transferzahlungen der Kernländer an die Peripherie nötig. Kein Fiskalpakt also, sondern gleich die Fiskal- und Transferunion.
Die Zeit für Nebelkerzen ist abgelaufen
Spätestens an diesem Punkt müßte eine verantwortungsbewußte deutsche Regierung eigentlich den Euro-Ausstieg erklären. Merkel und Schäuble werden das natürlich nicht tun, sondern wieder einknicken. Aber mit dem Scheitern des Fiskalpakts ist die Zeit für Nebelkerzen und Täuschungsmanöver, für scheinheilige „Stabilitätsvereinbarungen“ und vorgegaukelte Interessengleichheiten abgelaufen, mit denen man den Bürgern länger Sand in die Augen streuen könnte.
Die Gesamtverschuldung in der Euro-Zone steigt rapide weiter, sie hat die kritische Marke längst überschritten und den Rekordstand von 87 Prozent des Wirtschaftsprodukts erreicht. Die Bilanzsumme der Europäischen Zentralbank hat sich, vor allem durch die Geldflutungen ihres neuen italienischen Präsidenten, in kürzester Zeit verdreifacht; „das sind Dimensionen, die eher an die Kriegsfinanzierung erinnern“, warnt der frühere Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger.
Und einen solchen Währungsüberhang bekomme man nur durch einen Währungsschnitt wie nach dem Zweiten Weltkrieg weg, oder durch erhöhte Inflation – kontrolliert wie in den entbehrungsreichen britischen Nachkriegsjahrzehnten oder unkontrolliert wie in der deutschen Hyperinflation nach dem Ersten Weltkrieg.
Daß die Monetarisierung der Staatsschulden durch die Zentralbank die Schuldenkrise löst, ist dagegen eine Illusion. Schulden- und Transferunion sorgen nur dafür, daß sich das Karussell noch eine Weile weiterdreht. Bezahlt werden muß am Ende immer, und zwar von den Bürgern; die Frage ist nur, wer zahlt und für wen
Die deutsche Bonität wird herabgestuft werden
Hochverschuldete Peripheriestaaten wie Italien sind oft zugleich diejenigen mit den höchsten privaten Nettogeldvermögen. Statt die Leistungsfähigen unter den eigenen Bürgern zur Finanzierung der Staatsausgaben heranzuziehen, haben sie billige Euro-Schulden gemacht, um die nicht so Wohlhabenden ruhigzustellen. Um diese Schulden zu bezahlen, wollen die politischen Eliten wieder nicht die Privatvermögen ihrer Staatsbürger heranziehen, ihre eigenen schon gar nicht, sondern rufen nach europäischer „Solidarität“.
Die Marktmechanismen, die sie – im Unterschied zu jedem „Stabilitätspakt“ – tatsächlich zu unangenehmen Einschnitten zwingen könnten, sind durch die fortgesetzten Euro-Vertragsmauscheleien weitgehend ausgebremst. Mit dem Ergebnis, daß die Deutschen, deren Privatvermögen gemessen am Bruttoinlandsprodukt nur noch im Mittelfeld liegen, während ihre Steuerlast einsame Spitzen erreicht hat, nicht nur für die ebenfalls viel zu hohen Schulden der eigenen Regierung geradestehen müssen, sondern in letzter Instanz für die aller Euro-Länder. Das kann nicht gutgehen; erfahrene Finanzinvestoren wie John Paulson wetten bereits auf die Herabstufung der deutschen Bonität, wenn die Schuldenkrise sich wieder zuspitzt.
Würden alle Staaten rational nach ihren Interessen handeln, wäre das Euro-Experiment schon längst beendet und die Währungsunion wieder aufgelöst. Es geht überhaupt nur noch weiter, weil Deutschland sich aufgrund historischer Schuldkomplexe verpflichtet fühlt, als Bürge der letzten Instanz andere unbegrenzt auf seinen Deckel zechen zu lassen. Spätestens wenn dieser Bürge ausfällt, kommt das Euro-Ende auf die harte Tour. Angesichts der Rechnung, die dann präsentiert wird, werden uns heutige Debatten über Hartz-IV-Sätze und Betreuungsgelder wie Luxusprobleme aus glücklichen Zeiten erscheinen.
JF 19/12
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