Polizei sucht brutale Straßenbahn-Schläger

On November 30, 2011, in Thiazi Forum, by admin
Polizei sucht brutale Straßenbahn-Schläger
30.11.2011 | 17:06 Uhr
Polizei sucht brutale Straßenbahn-Schläger
Der Mann liegt schon am Boden, als die Männer weiter auf ihn eintreten.

Essen. Schon wieder hat die Polizei schockierende Bilder eines Raubüberfalls in einer Essener Straßenbahn veröffentlicht: Darauf ist zu sehen, wie fünf bis sieben Täter zwei Männer (41,43) aus heiterem Himmel attackieren und krankenhausreif prügeln.

Mit Bildern aus dem Überwachungsvideo der Evag sucht die Polizei nach den brutalen Schlägern, die am 1. November einen 43-jährigen Essener in einer Straßenbahn der Linie 109 zusammengeschlagen und -getreten hatten.
Mit Hilfe der Bilder aus der Überwachungskamera hofft die Polizei auf Hinweise zu den Tätern.



An den Haltestellen „Röntgenstraße" oder „Siemensstraße" stiegen die fünf bis sieben späteren Täter gegen 20 Uhr in den Schienenersatzbus Richtung Stadtmitte. Im Bus provozierten sie zwei Fahrgäste (41, 43) bis zur Ankunft an der Endhaltestelle Cronenberg. Als die bedrohten Männer in die Straßenbahn 109 Richtung Frohnhausen umstiegen, folgten ihnen die Männer.
Schmuckstücke entwendet
Nahezu unbeteiligt sitzen die Männer in der Straßenbahn als einer ihrer Kumpanen auf den Fahrgast einprügelt.

Mehrere schlugen auf den 43-Jährigen ein, andere verhinderten die Hilfe von Mitfahrern. Noch vor Abfahrt der Bahn flüchtete die Gruppe aus der Straßenbahn. Mit zahlreichen Platzwunden und Prellungen brachte ein Rettungswagen den Verletzten ins Krankenhaus.

Nach der Tat stellte der Verletzte fest, dass ihm einige Schmuckstücke entwendet worden waren. Der Polizei liegen gute Fotos und Filmaufnahmen der Verdächtigen vor. Mit Hilfe dieser Bilder hoffen die Fahnder, die brutalen Schläger zu identifizieren. Bei einigen der Schläger soll es sich dem Dialekt nach um Osteuropäer handeln. Einer der Angreifer soll dunkle Hautfarbe haben. Hinweise unter Tel.: 0201 / 8290.
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http://www.derwesten.de/staedte/esse…id6121930.html

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Heilbronn (DE) – Beim angeblich von den Mitgliedern des NSU 2007 begangenen Mord an der Heilbronner Polizistin Michèle Kiesewetter waren Unterlagen des US-Militärgeheimdienstes zufolge Verfassungsschützer in der Nähe.

Das berichtet der STERN. Laut des Protokolls observierte am 25. April 2007 eine Spezialeinheit des US-Militärgeheimdienstes DIA, das “SIT Stuttgart” (Special Investigation Team) zwei Personen, die in einer Filiale der Santander Bank in der Innenstadt von Heilbronn “2,3 Mil. EURO(S)” einzahlten (“DEPOSITED”). An der Observation sollen laut US-Bericht auch zwei Verfassungsschützer aus Baden-Württemberg oder Bayern (“LfV BW OR BAVARIA”) beteiligt gewesen sein. Nach Verlassen der Bank fuhren die beiden Zielpersonen zur Theresienwiese, wo die Observation wegen eines “Zwischenfalls mit Schusswaffen” abgebrochen wurde, in den laut Protokoll auch ein Beamter aus Baden-Württemberg verwickelt war. Wörtlich heißt es in dem Bericht: “SHOOTING INCIDENT INVOLVING BW OPS OFFICER WITH RIGHT WING OPERATIVES AND REGULAR POLICE PATROL ON THE SCENE”. (“Schießerei, in die BW Ops Offizier mit Rechtsextremen und regulärer Polizeistreife vor Ort verwickelt waren.”) Bei den Observierten handelte es sich um Mevlüt K. und einen nicht näher identifizierten Begleiter. K. stammt aus Ludwigshafen und hatte nach Erkenntnissen des BKA 2007 Kontakt zur sogenannten “Sauerland-Gruppe”, für die er 26 Zünder für geplante Bomben beschaffte.

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LEIPZIG. Ein muslimischer Schüler aus Berlin darf an seiner Schule nicht öffentlich sein Gebet verrichten. Zu dieser Entscheidung kam am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Geklagt hatte ein 18 Jahre alter Gymnasiast aus Wedding.

Im November 2007 hatte er in einer Unterrichtspause zusammen mit Mitschülern auf einem Flur in der Schule nach islamischem Ritus gebetet. Dabei knieten sie auf ihren Jacken und verbeugten sich Richtung Mekka. Die Schulleitung wies den Moslem am nächsten Tag darauf hin, daß öffentliches Beten auf dem Schulgelände nicht gestattet sei und untersagte ihm weitere Gebete. Dagegen hatte der Schüler geklagt.

Gebet grundsätzlich erlaubt

Der Rechtsstreit zog sich über mehrere Instanzen hin. Während das Verwaltungsgericht dem Moslem das Recht zusprach, sein Gebet in der Schule zu verrichten, bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Verbot der Schulleitung.

Das Bundesverwaltungsgericht kam nun zu der Entscheidung, daß Schüler zwar laut der im Grundgesetz garantierten Glaubensfreiheit grundsätzlich berechtigt seien, außerhalb der Unterrichtszeit in der Schule ein Gebet zu verrichten, wenn dies einer Glaubensregel ihrer Religion entspricht.

Dennoch wurde das Betverbot im konkreten Fall für rechtens erklärt, da andernfalls der Schulfrieden gefährdet sei. An der besagten Schule war es in der Vergangenheit zwischen muslimischen Schülern wegen verschiedener Auslegungen des Korans zu teils heftigen Konflikten gekommen. (krk)

 

Berlin (JF) – Die Bundesregierung hat 147 illegale Einwanderer aufgenommen, die aus Nordafrika über das Mittelmeer nach Malta geschleust wurden. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kündete die Ankunft sechs weiterer Einwanderer in den kommenden Wochen an.

Malta sei wegen seiner geographischen Lage und seiner geringen Einwohnerdichte besonders durch die Migration aus Nordafrika belastet, sagte Friedrich anläßlich der Ankunft der Einwanderer am Nürnberger Flughafen. „Mit dieser erneuten humanitären Aufnahme von Flüchtlingen aus Malta tragen wir zur Entlastung des europäischen Partnerstaates bei“, so der CSU-Politiker.

Kulturelle Erstorientierung für neues Leben in Deutschland

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bundesrepublik 102 Afrikaner aufgenommen. Die in diesem Jahr aufgenommenen Personen stammen aus Somalia (72), Eritrea (72), Äthiopien (7) und dem Sudan (2). Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, standen bei der „humanitären Aufnahmeaktion“ insbesondere Familien und Alleinerziehende mit Neugeborenen und kleinen Kindern im Fokus. 40 der 153 Personen seien sieben Jahre und jünger, 47 Personen zwischen 25 und 31 Jahre alt.

Die nordafrikanischen Einwanderer sind laut Innenministerium „mit einer kulturellen Erstorientierung sowie ersten Eindrücken der deutschen Sprache auf ihr neues Leben in Deutschland vorbereitet worden“. Sie sollen in den jeweils aufnehmenden Bundesländern an einem Integrationskurs teilnehmen.

Grüne fordern großzügiges Aufnahmeprogramm

Unterdessen hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Hilfsaktion der Bundesregierung als unzureichend kritisiert. Angesichts der Flüchtlingstragödie rund um das Mittelmeer sei die Aufnahme nicht ausreichend. „Der Bundesinnenminister muß sich nun auch für ein großzügiges Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge einsetzen und endlich die Rücküberstellungspraxis von Deutschland nach Malta beenden“, forderte der grüne Sprecher für Flüchtlingspolitik, Josef Winkler.

In den Bundesländern und in vielen Kommunen finde sich inzwischen die Bereitschaft, mehr Flüchtlinge aufzunehmen und den Appellen des Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen nach der Bereitstellung eines regelmäßigen Aufnahmekontingents nachzukommen, so Winkler.

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Berlin (JF) – Der ehemalige Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, erwägt offenbar die Gründung einer neuen Partei. Sollten die Euro-Kritiker in der FDP um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit ihrer Mitgliederbefragung zum Euro-Rettungsschirm scheitern, sei die Zeit reif für eine neue Partei, sagte Henkel dem Stern. 

„Wenn die Parteispitze verliert, muß sie geschlossen zurücktreten. Wenn sie sich durchsetzt, heißt das für mich: Die Partei kann man vergessen. Viele meinen das ja jetzt schon. Dann gibt es eine neue Partei.“

Merz, Clement, Sarrazin

Als potentielle Mitgründer brachte Henkel den früheren Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, den ehemaligen Wirtschaftsminister und Ex-SPD-Politiker Wolfgang Clement sowie den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ins Spiel. Dies seien „alles richtig gute Leute, die Klartext reden und sich keine Denkverbote auferlegen“.

Eine Zusammenarbeit mit dem Anfang März zurückgetretenen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schloß Henkel dagegen aus. „Der hat alle belogen. Seine Glaubwürdigkeit ist irreparabel beschädigt“, kritisierte der ehemalige BDI-Chef.

>> Ex-BDI-Präsident: Hans-Olaf Henkel will womöglich im Januar Anti-Euro-Partei gründen

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Berlin (DE) – Am Wochenende fand die erste Parteivorstandssitzung der neuen NPD-Führung statt. Dabei wurden wichtige – auch personelle – Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen.

So wurde etwa dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Karl Richter, der als Chefredakteur der Parteizeitung DEUTSCHE STIMME (DS) bestätigt worden ist, der sächsische Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel als stellvertretender Chefredakteur zur Seite gestellt. Außerdem beschloss der Parteivorstand als Hauptgesellschafter des DS-Verlages die Abberufung von Uwe Meenen und die Bestellung des neuen Geschäftsführers Eckart Bräuniger – Meenen hatte im innerparteilichen Wahlkampf um die Parteiführung zu den erbittertsten Gegnern des neuen Parteichefs Holger Apfel gehört. Das Internetportal DS-AKTUELL wird außerdem auch künftig von Matthias Faust betreut.

Im Bereich Schatzmeisterei wird Wolfgang Schimmel auch künftig die Buchführung und die parteiinterne Kommunikation mit den Verbänden übernehmen. Wolf Lehner wurde zum Finanzbevollmächtigten gewählt. Unter dem Amt Politik, das ebenfalls von Karl Richter betreut wird, wurden der sächsische Landtagsabgeordnete Arne Schimmer als wirtschaftspolitischer Sprecher, Birgit Fechner als sozialpolitische Sprecherin und Ricarda Riefling als familienpolitische Sprecherin gewählt. Zudem wurde Pressesprecher Frank Franz mit dem Auslandsreferat betraut. Unterstützt wird er dabei von Jens Pühse. Eckart Bräuniger ist fortan mit dem Aufgabenbereich „Innere Koordination“ Mitglied des Parteipräsidiums, ebenso Patrick Wieschke für das Amt Organisation und Ronny Zasowk für das Amt Bildung.

Als Parteivorstandsbeschluss wurde eine Erklärung unter dem Titel „Die NPD bleibt auf Kurs“ verabschiedet. Das Papier bekräftigt den Standpunkt, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung abzulehnen und mache deutlich, dass die Modernisierung und Professionalisierung der Partei nicht an den grundsätzlichen Überzeugungen zu rütteln habe, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung, derzufolge der Vorstand außerdem die Vorlage für eine in Kürze erscheinende familienpolitische Broschüre genehmigt hat, in dem die Vorstellungen zur Familienpolitik ausführlich und anschaulich dargestellt werden sollen.

Weiterhin wurde ein ständiger Wahlkampfstab eingerichtet, der sich künftig bei Wahlen ab Landesebene mit der Vorbereitung, Unterstützung und Nachbereitung von Wahlkämpfen auseinandersetzen und die Verbänden begleiten wird. Der Wahlkampfstab wird beim Amt Organisation mit Patrick Wieschke angesiedelt; ihm gehören weitere Amtsleiter sowie die jeweiligen wahlkampfführenden Verbandsvorsitzenden an. Als erste Bewährungsprobe des Stabes werde die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai 2012 gesehen.

Zur Stärkung der innerparteilichen Kommunikation sollen zudem im Frühjahr 2012 vier Regionalkonferenzen unter Einbeziehung aller Funktionsträger auf Kreis- und Landesebene stattfinden, auf denen weitere Schritte der “Raus aus dem Euro”-Kampagne und strategische Neuerungen erörtert werden sollen.

Zum Abschluss der zweitägigen Vorstandssitzung erklärte Parteichef Holger Apfel, er sei sicher, dass sich die Partei “auf dem richtigen Weg” befinde. “Wenn wir Kurs halten, dann werden wir die NPD zu einem wichtigen Faktor in der politischen Landschaft machen”, so Apfel, der ankündigte, “die Erneuerung unserer Partei Schritt für Schritt umsetzen – ob es den etablierten Politikern passt oder nicht. Wenn sie unbedingt eine vom VS gesteuerte Monsterpartei als Buhmann brauchen, dann sollen sie sich eine andere Organisation suchen.”

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Polizei-Razzia gegen rechte Musik-Szene

On November 30, 2011, in Thiazi Forum, by admin
30. November 2011 12.40 Uhr, B.Z.
Über 100 Polizisten durchsuchten Wohnungen und Keller und fanden CDs und rechtes Propaganda-Material.

Schlag gegen die braune Musikszene: In Pankow durchsuchten etwa 120 Polizisten Wohnungen, Kellerräume. Zudem wurde ein Grundstück und eine Garage in Velten gefilzt. Im Fokus der Ermittlungen steht ein Trio, das über das Internet einen Versandhandel mit rechter Musik betrieben hatte. Ein Beschuldigter ist Mitglieder einer Band.
Die Beschuldigten sind zwei Männer im Alter von 23 und 43 Jahren sowie eine Frau (38). Der Vorwurf: Volksverhetzung und Verbreitung von rechten Propaganda-Mitteln.
Bei ihrer Razzia fanden die Beamten umfangreiches Beweismaterial. Die Ermittler stellten tausende versandfertige CDs sicher. Zudem beschlagnahmten sie ein Luftdruckgewehr ohne Zulassungszeichen sowie Computer und Datenträger. Die Auswertung der Beweismittel dauert an.

http://www.bz-berlin.de/thema/rechts…le1330507.html

Henkel erwägt Parteigründung

On November 30, 2011, in Junge Freiheit, by admin

BERLIN. Der ehemalige Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, erwägt offenbar die Gründung einer neuen Partei. Sollten die Euro-Kritiker in der FDP um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit ihrer Mitgliederbefragung zum Euro-Rettungsschirm scheitern, sei die Zeit reif für eine neue Partei, sagte Henkel dem Stern.

„Wenn die Parteispitze verliert, muß sie geschlossen zurücktreten. Wenn sie sich durchsetzt, heißt das für mich: Die Partei kann man vergessen. Viele meinen das ja jetzt schon. Dann gibt es eine neue Partei.“

Merz, Clement, Sarrazin

Als potentielle Mitgründer brachte Henkel den früheren Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, den ehemaligen Wirtschaftsminister und Ex-SPD-Politiker Wolfgang Clement sowie den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ins Spiel. Dies seien „alles richtig gute Leute, die Klartext reden und sich keine Denkverbote auferlegen“.

Eine Zusammenarbeit mit dem Anfang März zurückgetretenen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schloß Henkel dagegen aus. „Der hat alle belogen. Seine Glaubwürdigkeit ist irreparabel beschädigt“, kritisierte der ehemalige BDI-Chef. (krk)

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