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Nach Schmierereien an SPD-Büro

Landtagsabgeordneter Schmeltzer (SPD) fordert Bündnis gegen Rechts
Lünen, 13.09.2011, Carmen Thomaschewski/Andreas Gruber

Lünen. Ein Lüner Bündnis gegen Rechts fordert SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer. Jüngster Anlass: Unbekannte haben in der Nacht von Montag auf Dienstag die SPD-Geschäftsstelle an der Stadttorstraße mit Hakenkreuzen und rechten Symbolen beschmiert.

„Wir haben in Lünen einen braunen Sumpf und es wird höchste Zeit, dass wir dagegen etwas tun“, erklärte Schmeltzer gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Er denke an ein Bündnis gegen Rechts wie in anderen Städten, unter Beteiligung von Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien.

Aktiv zu werden, hält Schmeltzer für dringend erforderlich. Das zeige nicht nur die Tat am Parteibüro und rechte Schmierereien auf Lüner Straßen im vergangenen Jahr, sondern auch die Nazi-Demo am 27. August in der Merschstraße, deren Umstände er kritisierte. Er stehe voll hinter der Resolution des Integrationsrates, der mehr Kommunikation zwischen Stadt und Polizei einforderte.

Bürgermeister kündigt Gespräch mit Polizei an

Eine bessere Kommunikation wünscht sich inzwischen auch Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick. Er kündigte drei Wochen nach dem braunen Aufmarsch weiteren Gesprächsbedarf an.

Für die Polizei scheint die Sache hingegen erledigt. In einer Stellungnahme erklärte der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze, dass die Stadt informiert worden sei. Zu mehr sei die Behörde nicht verpflichtet, so Polizeipressesprecherin Cornelia Weigandt gestern auf Nachfrage.

Deutlich wird: Drei Wochen nach der Nazi-Demo gibt es bei Stadt und Behörde unterschiedliche Auffassungen darüber, wie die Zusammenarbeit im Vorfeld der Demo aussah und wie sie generell auszusehen habe. Die Stadt will noch einige Fragen klären. „Nicht um Schuld zuzuweisen, sondern um die Zusammenarbeit zu verbessern“, betonte Frank Knoll. „Wir müssen diese Gelegenheit nutzen, den Dialog zwischen Stadt und Polizei zu verbessern, damit so etwas nicht noch einmal passiert.“

Polizei sucht Zeugen für Schmier-Attacke

Unabhängig davon bittet die Polizei um Mithilfe bei Ermittlung der Täter, die es auf das Parteibüro abgesehen hatten. Die Tat geschah zwischen Montag, 21.30 Uhr, und Dienstag, 7.30 Uhr. Die Unbekannten beschmierten den Eingangsbereich und die Fensterfront mit schwarzer und roter Farbe. Betroffen waren auch Schilder der Volkshochschule nebenan.


Quelle: derwesten.de

Wie viele Bündnisse gegen Rechts gibt es mittlerweile bitte und was sollen diese Bezwecken. Sinnlos rausgeworfene Steuergelder.
Die Schmierereien an der Geschäftsstelle der SPD wird doch höchstwahrscheinlich nur ein Streich von Jugendlichen gewesen sein, denn welche Gruppe von anständigen Aktivisten sollte sich so etwas vornehmen bzw. wo sollte der Nutzen darin sein.

(154)

Hamm: Massenschlägerei nach Kreisligaspiel

On September 14, 2011, in Deutschlandecho, by admin

Hamm (JF) – Nach einem Fußballspiel zwischen den Kreisligamannschaften Maroc Hamm und Yunus Emre HSV ist es am Sonntag im nordrhein-westfälischen Hamm zu einer Massenschlägerei mit mehr als 60 Beteiligten gekommen. Dabei wurde eine Person schwer und zwei weitere leicht verletzt, teilte die Polizei mit. Die Beamten waren mit mehreren Streifenwagen angerückt, um die Kontrahenten zu trennen.

Ein Sprecher der Polizei sagte der JUNGEN FREIHEIT, man könne anhand der Klubnamen davon ausgehen, daß es sich bei den Schlägern um Menschen mit einem sogenannten „Migrationshintergrund“ handle. Ausgebrochen war die Auseinandersetzung, nachdem ein Spieler des Yunus Emre wegen eines Foulspiels vom Platz gestellt wurde. Kurz darauf prügelten sich Spieler und Anhänger beider Mannschaften vor den Kabinen.

Der Fußball und Leichtathletik Verband Westfalen kündigte bereits an, beide Mannschaften künftig stärker zu beobachten. „Sollten Spieler oder Verantwortliche der Vereine beteiligt gewesen sein, wird die Kreisspruchkammer tätig werden.“ In den nächsten Heimspielen trifft Yunus Emre unter anderem auf die zweite Mannschaft des „Türkischer SC Hamm“.

 

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(132)

Berlin (DE) – Gerne möchte die CDU um Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die Daten der Bürger ohne begründeten Anlass speichern. Nun wehren sich einige Bürger gegen dieses Vorhaben mit einer Petition.

Wie der Nachrichtensender N-TV berichtet, haben in nur drei Wochen mehr als 50.000 Bürger eine Petition gegen die anlasslose von Internet- und Telefondaten unterzeichnet. Die Initiatoren aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sehen sich damit in ihrem Anliegen bestätigt und wollen nun ihre Argumente vor dem Petitionsausschuss des Bundestages vortragen. Wer noch unterschreiben möchte, kann dies über das Netz noch ist zum sechsten Oktober erledigen.

Das Thema kommt seit geraumer Zeit immer wieder auf. Während die FDP sich zwar versucht auf Seiten der Bürger stark zu machen will die Union die hemmungslose Speicherung der Daten erhalten und sogar ausbauen. Es ist zu befürchten, dass die FDP auch bei diesem Punkt – beinahe könnte man schon sagen wie gewohnt – umfällt.

 

 

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(153)

Griechen fordern Entschädigung von uns

On September 14, 2011, in Thiazi Forum, by admin
Zitat:

GERICHTSHOF IN DEN HAAG MUSS ÜBER SCHADENSERSATZ-ANSPRÜCHE ENTSCHEIDEN

Die Nazi-Massaker sind auch 66 Jahre nach Kriegsende noch präsent.

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag (Niederlande) läuft derzeit ein Prozess über die Zulässigkeit von Schadenersatzansprüchen gegen Deutschland. Griechen und Italiener wollen Geld vom deutschen Staat – wegen NS-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg.

In dem Verfahren geht es um Entschädigungszahlungen, zu denen die Bundesregierung von italienischen Gerichten in Zivilprozessen verurteilt wurde.
Athen ist in das Verfahren involviert, weil sich viele griechische Überlebende wegen NS-Kriegsverbrechen an italienische Gerichte gewandt hatten. In den Verfahren ging es unter anderem um das Massaker in dem griechischen Dorf Distomo, bei dem eine deutsche SS-Einheit im Juni 1944 die Ortschaft überfallen und 218 Menschen getötet hatte.
DEUTSCHLAND KLAGT

Die Bundesregierung klagt nun gegen die Ansprüche, weil sie in diesen Verfahren die Staatenimmunität verletzt sieht – als ein Grundsatz des Völkerrechts.

Damit will Deutschland Privatpersonen von der Befugnis ausschließen, Klagen vor den Gerichten eines Staates gegen einen anderen Staat zu erheben.
Das Auswärtige Amt argumentiert, dass die materiellen Folgen von Kriegen in Friedensverträgen zwischen den Staaten ausgeglichen würden. Es sei dann Aufgabe des Empfängerstaates, erhaltenes Geld unter den Geschädigten zu verteilen. So habe Deutschland im Jahr 1961 auch 40 Millionen D-Mark an „Wiedergutmachung“ an Italien gezahlt, Griechenland bekam 115 Millionen D-Mark.
Italien habe damals rechtswirksam auf alle weiteren Forderungen verzichtet. Ein Zusammenhang zwischen den vor italienischen Gerichten anhängigen Verfahren und der Pauschalzahlung aus dem Jahr 1961 besteht allerdings nicht.
KEINE STAATENIMMUNITÄT

Nach Meinung von Kritikern gilt das Privileg der Staatenimmunität nicht im Fall schwerer Kriegs- oder Menschenrechtsverbrechen.

Hitler-Deutschland habe mit seinen Angriffskriegen und der systematischen Missachtung der Rechte der Zivilbevölkerung gemäß den damals gültigen Schutzvorschriften der Haager Landkriegsordnung die Staatenimmunität verwirkt. Hieran sei auch der Rechtsnachfolgestaat Bundesrepublik Deutschland gebunden.
Auch das Oberste Gericht Griechenlands (Areopag) und der italienische Kassationsgerichtshof wiesen das Argument der Staatenimmunität zurück.
Italienische Richter sprachen Opfern und Angehörigen bislang 51 Millionen Euro zu. Insgesamt seien noch 47 Zivilverfahren anhängig, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Nicht überall seien die Forderungen beziffert. Es gehe aber um deutlich mehr als 150 Millionen Euro.
Das Verfahren vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen beginnt am Montag mit einer Stellungnahme Deutschlands. Am Dienstag folgt Italien, am Mittwoch Griechenland.


Quelle: Bild

Mal abgesehen davon das, dass was Griechenland da versucht durchzuziehen vollkommen völkerrechtswidrig ist, wäre der Verhandlungspartner in dieser Sache doch eindeutig das Deutsche Reich und nicht die BRD.
Mich würde es allerdings nicht wundern wenn unsere Bunte Republik kräftig zahlt.

(141)

BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, hat Papst Benedikt XVI. vor einer Aussöhnung mit der traditionalistischen Piusbruderschaft gewarnt. „Es ist ein Skandal, daß ein deutscher Papst derart geschichtsvergessen den Schulterschluß mit einer hardcore-antisemitischen und antidemokratischen Sekte sucht“, sagte Beck.

Sollte das zweite Vatikanische Konzil für den Papst mehr als nur ein Lippenbekenntnis sein, könne die Konsequenz aus den Annäherungsversuchen mit der Pius-Bruderschaft nur die Trennung ohne wenn und aber sein. Mit den Pius-Brüdern dulde der Papst „eine Ideologie der Ungleichwertigkeit innerhalb der katholischen Kirche, die Juden, Muslime, Homosexuelle und emanzipierte Frauen zu Menschen zweiter Klasse degradiert“, kritisierte der Grünen-Politiker.

Hintergrund von Becks Äußerungen sind Gespräche zwischen dem Vatikan und der Pius-Bruderschaft über eine Annährung und mögliche Rückkehr der Pius-Brüder in die katholisch Kirche. (krk)

(147)

Hannover (JF) – Die Residenzpflicht für Asylbewerber in Niedersachen soll aufgehoben werden. Auf einen entsprechenden Gesetzentwurf einigte sich die schwarz-gelbe Landesregierung am Dienstag. Demnach dürfen sich Asylanten künftig im gesamten Bundesland frei bewegen und sind nicht, wie bisher, an den Bezirk ihrer Ausländerbehörde gebunden. 

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion betonte, mit der Lockerung des Asylrechts habe die Regierung einen „wichtige Beitrag zur Integration“ geleistet. Auch die Grünen zeigten sich erfreut über die Neuregelung. Jetzt müsse sich die Landesregierung auch auf Bundesebene für eine Aufhebung der räumlichen Beschränkungen für Asylanten und Geduldete einsetzten, forderte die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat.

Lob von SPD und Grünen

Die integrationspolitische Sprecherin der niedersächsischen SPD, Silke Lesemann, bewertete den Gesetzesvorschlag vor allem als politisch motiviert. „Anscheinend wird den Liberalen nach der für sie desaströsen Kommunalwahlen ein Zuckerchen und Trostpflaster überlassen. Dabei hätte es die Vernunft schon lange geboten, die Residenzpflicht aufzuheben.“

Bereits in den vergangenen Monaten hatten immer mehr Bundesländer die Residenzpflicht abgeschafft. Zuletzt etwa Rheinland-Pfalz (August) und Schleswig-Holstein (Mai). Sogenannte „Flüchtlingsinitiativen“ fordern die Bundesregierung bereits seit Jahren auf, die Bewegungsfreiheit von Asylanten auszuweiten.

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(150)

Bei manchen Meldungen zieht es einem einfach die Schuhe aus……

Am 7. September 2011 hat das griechische Parlament mit überwältigender Mehrheit beschlossen, einen Teil der EU-Rettungsmilliarden jetzt sofort in den Moscheebau in Athen zu investieren. 198 von 300 Abgeordneten stimmten dafür.
In einem ersten Schritt werden nun 16 Millionen Euro aus dem EU-Rettungspaket für den Bau der Großmoschee in dem christlich-orthodoxen Land bereitgestellt. 198 von 300 Abgeordneten stimmten dafür. Zudem wird innerhalb von sechs Monaten in Votanikos vor den Toren Athens ebenfalls auf Kosten der europäischen Steuerzahler – eine weitere Moschee gebaut. Und wieder stimmten 198 von 300 Abgeordneten dafür.

Bis vor wenigen Jahren noch hatte Griechenland eine Bevölkerung, die zu 97 Prozent aus christlich-orthodoxen Gläubigen bestand. Inzwischen sind zu den rund elf Millionen Griechen fast zwei Millionen (meist illegale) Einwanderer aus der Türkei, Afghanistan, dem Irak, Nordafrika und Pakistan hinzugekommen. In den letzten Monaten hatte die Vertretung der islamistischen Muslimbruderschaft in Griechenland (siehe den Bericht auf RIMSE) die sozialistische Regierung offen herausgefordert, indem zehntausende ihrer Anhänger freitags in Athener Straßen beteten und den sofortigen Bau von Moscheen einforderten. Im August 2011 gab die sozialistische Regierung erstmals nach und öffnete das Athener Olympia-Stadion für islamische Massengebete.

Die bankrotte griechische Regierung hat Angst davor, dass die Millionen von im Großraum Athen lebenden Migranten aus islamischen Ländern zusätzlich zu den unzufriedenen Griechen nun auch noch (wie schon 2009) nicht mehr kontrollierbare Ausschreitungen provozieren könnten. 2009 hatte es schwere Krawalle mit Muslimen gegeben, weil ein griechischer Polizist bei der Kontrolle einer illegalen Moschee einen Koran mit dem Schuh berührt haben soll. Die Regierung hat die geheimdienstlichen Überwachungsaktivitäten der Migrantengruppen in den letzten Tagen hochgefahren.
Und der griechische Geheimdienst EYP warnte unlängst davor, dass Migrantengruppen dabei sind, in Zusammenhang mit den Wirren der Wirtschaftskrise immer größere Teile der Athener Hauptstadt zu übernehmen. Quelle….

Quelle: http://sosheimat.wordpress.com/

(132)

Das patriotische Internetportal DeutschlandEcho wird am Sonntag, den 18. September, wie von früheren Urnengängen gewohnt, ab 12:00 Uhr einen Liveticker zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin anbieten.

Darin werden vor 18 Uhr Zahlen, Daten und Fakten zur Wahlbeteiligung ebenso enthalten sein wie interessante Querverweise mit thematischem Bezug. Ab 18 Uhr dann wird laufend über Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse berichtet werden. Schwerpunkt werden dabei neben den Parteien, die den Sprung ins Landesparlament schaffen, auch die Parteien rechts der CDU sein, namentlich NPD (Listenplatz 6), pro Deutschland (Listenplatz 17), DIE FREIHEIT (Listenplatz 18) und Deutsche Konservative Partei (Listenplatz 21).

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Mainz (PM) – Einmal mehr wird Gregor Gysi als Mitarbeiter der Stasi bezeichnet. Vera Lengsfeld, Publizistin und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin, sagt in der Sendung “besser lesen” im SWR Fernsehen: “Ich habe Gregor Gysi ungeschützt erlebt, er ist ein Mitarbeiter der Staatssicherheit. Und indirekt gibt er das auch immer selber zu. Wenn man ihm genau zuhört, sagt er immer: ‘Ich war zu keinem Zeitpunkt inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit.’ Er sagt nie: ‘Ich habe nie was mit der Staatssicherheit zu tun gehabt.’” 

Der frühere DDR-Anwalt und heutige Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, geriet erstmals 1992 in Verdacht, Zuträger der Stasi gewesen zu sein. Seitdem wehrt sich Gysi mit allen, insbesondere juristischen, Mitteln gegen diese Vorwürfe. Dazu Vera Lengsfeld: “Er hat mich bis heute nicht gerichtlich belangt. Er wird das auch nicht tun, weil er diesen Prozess verlieren würde.”

1988 war Vera Lengsfeld im Zentralen Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit der DDR in Berlin-Hohenschönhausen inhaftiert und lernte den dort zugelassenen Anwalt Gregor Gysi kennen. Um diese und andere Stationen ihres Lebens geht es in ihrem Buch “Ich wollte frei sein”.

Das ausführliche Gespräch von Moderator Walter Janson mit Vera Lengsfeld wird am Donnerstag, 15. September, 23.45 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt. Weitere Gäste dieser Literatursendung, die sich allein dem Sachbuch widmet, sind Veronica Ferres (“Kinder sind unser Leben”) und Heinrich Wille (“Ein Mord, der keiner sein durfte” über den Tod Uwe Barschels).

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