Zitat:

Zynische TV-Show mit ausgewiesenen Asylbewerbern

In einer niederländischen Sendung können Asylanten in einer Quiz-Show Geld für die Rückreise gewinnen. Die Verlierer müssen mit Blumenzwiebeln zufrieden sein.

Mit Ironie ist das so eine Sache: Am besten lässt man sie, denn von den wenigsten Menschen wird sie verstanden. Nur so ist wohl zu erklären, dass die Ankündigung einer Spielshow mit dem Namen „Weg van Nederland“ („Raus aus den Niederlanden“), die im holländischen dritten Programm ausgestrahlt werden soll, so viel Aufregung provoziert und nun sogar eine europaweite Resonanz bekommt.

„Furchtbar“, „beschämend“, „das darf doch wohl nicht war sein“, lauten die Kommentare auf niederländischen Webseiten. Wieder einmal geht es um eine Skandalsendung, wieder einmal um einen Tabubruch im niederländischen TV.

Kurt Tucholsky schrieb einmal: „Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel.“ Das scheint in den Niederlanden nicht anders zu sein.

Im Vorspann fliegt ein Jet durchs Bild, im Hintergrund verschwindet eine holländische Comic-Landschaft in Blau-Weiß-Rot. Das Publikum klatscht und jubelt. Die Kamera schwenkt über eine Studiokulisse, die auf den ersten Blick an eine billige Spielshow aus den 90ern erinnert, doch schaut man genauer hin, sieht man flüchtende Schatten, Wachtürme, Stacheldraht vor pinkfarbenen Hintergrund.

Schöner ausweisen mit den Niederlanden

Der Moderator lächelt: „Schön weg – wer wünscht sich das nicht?“, sagt er. „Die Kandidaten von ‚Weg van Nederland‘ aber müssen, denn sie sind ausgewiesene Asylbewerber. Aber wir lassen sie nicht mit leeren Händen gehen“, sagt er und grinst. Seine beiden Assistentinnen in knappen Polizeiuniformen schütteln mitfühlend den Kopf, das Publikum jubelt.

Nein, der Gewinner von „Weg van Nederland“ bekommt einen Koffer voll Geld, den eine der Assistentinnen verführerisch lächelnd nun leicht hin- und herschwenkt. Lediglich ein paar Fragen über das Land, das sie ausweist, müssen die Kandidaten richtig beantworten, dann könnten 4000 Euro bald ihnen gehören.

Für einen guten Start in ihr neues Leben. Allerdings kann wie immer bei Quizshows nur einer gewinnen. Die Verlierer müssen sich mit den Trostpreisen zufriedengeben, unter anderem Blumenzwiebeln oder ein „Geselligkeitspaket“.

Niederländer, denen keine Abschiebung droht, müssen sich aber auch nicht langweilen, fügt der Moderator hinzu. Auf der Webseite der Sendung können sie mitraten und – man glaubt es kaum – „einen wunderbaren Tablet-PC gewinnen und als Hauptpreis winkt gar eine Traumreise nach Curaçao“.

Die Programmmacher des Senders VPRO wollen sich dazu zwar vorerst nicht verbindlich äußern. Doch alles andere als eine Inszenierung, mit der auf die Praxis der Abschiebung „durchprozessierter, abgelehnter“ Asylbewerber aufmerksam gemacht werden soll, ist kaum denkbar. Zumal die Quizsendung in einem speziellen Format für Fernseh-Experimente läuft – im Rahmen der einwöchigen Aktion „TV Lab“ (TV-Laboratorium).

4000 Euro als Gewinn für den Neustart

Der Sender hingegen schreibt auf seiner Homepage, dass Asylbewerber nach jahrelangem Ringen um Bleiberecht viel „über unser Land, die niederländische Sprache und die niederländische Kultur wissen“, was sie zu interessanten Quizkandidaten mache. Und die 4000 Euro seien schließlich ein netter Nebenverdienst.

„Weg van Nederland“ sei „eine Möglichkeit, abgelehnten Asylbewerbern ein Gesicht zu geben“, sagt Roek Lips, Sendeleiter bei Nederland 3, auf dem die VPRO-Sendung laufen wird. „Bei TV Lab geht es natürlich darum, Grenzen auszuloten.“

Die „Kandidaten“ sind laut VPRO „gebildete“ Leute – unter ihnen einen Studentin der Luftfahrttechnik, die in Kürze zurück nach Kamerun müsse, und ein Student slawischer Sprachen, der demnächst in seine Heimat Tschetschenien abgeschoben werde. Ob die Kandidaten allerdings echte Asylbewerber sind, die im Laufe des Jahres das Land verlassen müssen, wie der Sender sagt, oder ob es sich bei ihnen um Darsteller handelt, bleibt offen.

Die Debatten über die Sendung erinnern viele an die Aufregung um eine Organspendeshow beim kommerziellen Sender BNN vor fünf Jahren. Der hatte angekündigt, dass in „De Grote Donorshow“ Kandidaten, die eine neue Niere brauchen, um das Spenderorgan einer jungen, unheilbar kranken Frau kämpfen würden.

Am Ende wurde die „Show“ als Bluff entlarvt. Kurz vor dem Moment, in dem sich die Spenderin entscheiden musste, sagte der Moderator, dass alles nur ein Fake sei. Im selben Moment spielte die Regie ein Lachen ein. Es war das Lachen des BNN-Gründers Bart de Graaff. Er starb, weil er nicht rechtzeitig eine Spenderniere erhalten hatte. Man habe nur auf das Problem des Mangels an Spenderorganen aufmerksam machen wollen, erklärte BNN. Immerhin ließen sich seinerzeit viele Niederländer als potenzielle Organspender registrieren.

Christoph Schlingensief als Vorbild?

Wie die Reaktionen nach der Ausstrahlung von „Weg van Nederland“ ausfallen, ist ungewiss, aber schon im Vorfeld hat die Sendung für viele Diskussionen über das niederländische Asylrecht gesorgt, das in den vergangenen Jahren immer restriktiver wurde, aber den herrschenden politischen Kräften im Land noch zu liberal ist.

Völlig neu ist die Idee freilich ohnehin nicht. So mancher, der auf die VPRO-Ankündigung reagierte, verwies auf den vor einem Jahr gestorbenen deutschen Regisseur und Aktionskünstler Christoph Schlingensief. Er hatte im Jahr 2000 bei den Wiener Festwochen mit seinem Filmprojekt „Ausländer raus! Schlingensiefs Container“ für Aufsehen gesorgt.

Um auf die weitverbreitete Fremdenfeindlichkeit im Westen hinzuweisen, wählte er das Modell der Voyeur-Show „Big Brother“. In seinem Container agierten Asylbewerber als Kandidaten, die vom Publikum rausgewählt werden konnten – und zwar nicht bloß aus dem „Big Brother“-Haus, sondern gleich aus dem Land.


Quelle: WELT

Bin ich ja mal gespannt ob sich die Sendung nicht doch als Fake rausstellt. Von diesem Schlingensief habe ich bis gerade eben auch noch nichts gehört. Gewagte Idee mit diesem Filmprojekt – der Schuss kann auch nach hinten losgehen 😀

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Wenige Wochen nach seinem Freispruch in einem NS-Kriegsverbrecherprozess ist der Ungar Sandor Kepiro im Alter von 97 Jahren gestorben. Dies teilte seine Familie in Budapest mit. Kepiro war im Juli von einem Gericht vom Vorwurf freigesprochen worden, 1942 in Novi Sad in Serbien die Ermordung von zahlreichen Menschen angeordnet zu haben. Bei dem Massaker in Novi Sad waren insgesamt mehr als 1200 Juden, Roma und Serben getötet worden. Der Prozess galt als einer der möglicherweise letzten gegen einen mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher. – Kepiro war nach dem Krieg nach Argentinien geflohen und 1996 nach Budapest zurückgekehrt. Dort hatte ihn das Simon-Wiesenthal-Zentrum 2006 aufgespürt.

http://www.dw-world.de/dw/function/0…362897,00.html

Es ist schön zu hören das es noch Länder gibt,die sich von den Juden nicht vorschreiben lassen wie sie mit ihren einstigen Helden um zu gehen haben,und er in Freiheit ins grosse Herr eingegangen ist.

RUHE IN FRIEDEN

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SCHWERIN. Die SPD ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Partei geworden. Die Sozialdemokraten kamen laut einer ersten Hochrechnung der ARD auf 36,8 Prozent (Plus 6,6 Prozent) und sicherten Ministerpräsident Erwin Sellering so eine weitere Amtszeit.

Sellerings bisheriger Koalitionspartner, die CDU, verlor 4,8 Prozent und kam auf 24 Prozent der Stimmen. Die Linkspartei gewann im Vergleich zu 2006 leicht dazu und erzielte 17,2 Prozent der Stimmen.

NPD drin, FDP draußen

Die Grünen kamen auf 8,4 Prozent und schafften somit erstmals den Sprung in den Schweriner Landtag. Die NPD büßte 1,8 Prozent ein, wird laut der Hochrechnung mit 5,5 Prozent aber wieder im Landtag vertreten sein.

Anders die FDP: Die Liberalen verloren im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl 6.5 Prozent und scheiterten mit drei Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Damit flog die FDP nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zum dritten Mal in diesem Jahr aus einem Landesparlament. Die übrigen Parteien kamen auf fünf Prozent. (krk)

ARD-Hochrechnung 18.12 Uhr: (Wahlergebnis 2006)

SPD: 36,8 Prozent (30,2)

CDU: 24 Prozent (28,8)

Linkspartei: 17,2 Prozent (16,8)

Grüne: 8,5 Prozent (3,4)

NPD: 5,5 Prozent (7,8)

FDP: 3,1 Prozent (9,6)

Sonstige: 5 Prozent (2,7)

 

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Berlin (UZ) – Aktuell sind insgesamt 112 Parteien beim deutschen Innenministerium registriert. Gerade einmal sechs davon sind Mitglied des Deutschen Bundestages. Während halbwegs erfolgreiche Kleinparteien durch das deutsche Parteienförderungsystem finanziell durchaus gut versorgt werden, erschwert ihnen eine andere Regelung, jemals in die politische Gestaltung einzugreifen: die Fünf-Prozent-Klausel für Wahlen auf Bundes- und Landesebene.

Eine bundesdeutsche Partei erhält erst dann Mandate für den Bundestag, wenn sie einen Anteil von mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhält. Hat eine Partei weniger Stimmen, dann zieht sie nicht in das Parlament ein. Nur ihre in einem Wahlkreis direkt gewählten Kandidaten werden Abgeordnete. Hat eine Partei drei oder mehr Direktmandate errungen, dann wird sie trotzdem bei der Verteilung der Sitze nach Landeslisten berücksichtigt. Lediglich Parteien ethnischer Minderheiten wie der Südschleswigsche Wählerverband sind von dieser Regelung ausgenommen.

Die Väter der Fünf-Prozent Hürde nach 1945 wollten ursprünglich Weimarer Zustände verhindern. So gab es in den zwanzigiger und Anfang der dreißiger Jahre vor allem durch eine Zersplitterung des bürgerlichen Lagers eine Vielzahl von Gruppierungen. Dies führte letztendlich zur Unregierbarkeit, zur innenpolitischen Radikalisierung und zum Aufstieg des Nationalsozialismus. Dies wollte man in der BRD verhindern. Ergebnis war aber in Folge eine Einengung des politischen Spektrums. Waren im ersten Deutschen Bundestag noch zehn Parteien vertreten, so reduzierte sich dies ab 1961 bis 1983 auf vier Parteien, nämlich CDU, CSU, SPD und FDP.

Lagerbildung mit wenig Spielraum

Durch die Fünf-Prozent Hürde ergab sich auf Bundesebene, aber auch auf Länderebene der Trend zur Lagerbildung. Die führte zu einer langen Periode von CDU/CSU- und FDP-Regierungen bis 1965, zu einer Regierungszusammenarbeit SPD/FDP 1969 bis 1982 und dann wiederum einer CDU/CSU-Regierung 1982 bis 1998. Dem folgte eine SPD/Grüne-Regierung bis 2005. Seit 2009 gibt es wiederum eine CDU/CSU und FDP-Regierung. Lediglich in den Zeitspannen 1965 bis 1969 und 2005 bis 2009 kam es zu großen Koalitionen aus CDU/CSU und SPD.

Alle Parteien zieht es nach links – auch die Union

Die deutsche Wiedervereinigung führte zum Eintritt der SED-Nachfolgepartei PDS/Die Linke in den Deutschen Bundestag. Damit hatte sich das Spektrum insgesamt nach dem bereits 1983 erfolgten Aufstieg der Grünen in den Bundestag neuerlich nach links verschoben. Auf rechter, sprich auf nationalkonservativer bzw. nationalliberaler Seite, konnte sich demgegenüber durch die Fünf-Prozent Hürde in der Vergangenheit keine stabile und ernsthafte Alternative rechts der CDU/CSU etablieren. Damit befindet sich das bürgerliche bzw. antimarxistische Lager in einem dauerhaften strategischen Nachteil. Dies bedeutet schlussendlich auch einen Beitrag zum demokratiepolitischen Stillstand, da Mehrheiten rechts der Mitte nur mehr unter ganz besonderen wahlpolitischen Konstellationen möglich sind. Folge davon ist eine Sozialdemokratisierung der deutschen Bundespolitik, deren Symbolfigur aktuell Kanzlerin Angela Merkel ist. Sie führt die Unionsparteien immer weiter nach links und beseitigt die letzten konservatien Reste in der CDU.

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Schwerin (DE) – Am Sonntag finden in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. Gleichzeitig werden auch die Kreistage und Landräte neu gewählt.

Allen Umfragen zufolge wird die SPD als klarer Sieger aus dem Urnengang hervorgehen. Die letzte Erhebung sah sie bei 35 Prozent, gefolgt von der CDU mit 28, den Linken mit 16,5 und den Grünen mit acht Prozentpunkten. Um den Wiedereinzug zittern müssen demnach sowohl FDP als auch NPD; die Liberalen kommen auf vier, die Nationalen auf 4,5 Prozent. Im Liveticker hält Sie DeutschlandEcho auf dem Laufenden.

14:40 Uhr: Lediglich spärlich sind Zahlen zur Wahlbeteiligung in einzelnen Stimmbezirken vorhanden. Der AStA der Universität Greifswald meldete um 12:18 Uhr, in den Wahlbezirken in der Innenstadt seien bereits 50 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Die OSTSEE-ZEITUNG twittert, in Grimmen hätten bis 14:00 Uhr 29 Prozent ihr Kreuzchen gemacht. Das ROSTOCKER JOURNAL meldet für die Stadt Rostock 30 Prozent Wahlbeteiligung um 14:00 Uhr

14:30 Uhr: Bislang haben weder die Landeswahlleiterin noch das Statistische Landesamt Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht. Bei anderen Landtagswahlen in diesem Jahr wurde dieser Service jeweils um 12:00, 14:00 und 16:00 Uhr angeboten.

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Globale Rezession: IWF und Weltbank warnen

On September 4, 2011, in Deutschlandecho, by admin

Paris/Peking (DE)- Die Angst vor einem erneuten Einbruch der Weltwirtschaft steigt. Zwar üben sich die Politiker weltweit in Zweckoptimismus, doch die besorgten Stimmen werden lauter.

So warnte etwa die neue IWF-Chefin Christin Lagarde im Spiegel vor einer “Vertrauenskrise”, welche die Weltwirtschaft gefährde. Wie man diese nun aber beheben soll, scheint sie selbst nicht so genau zu wissen. Die Länder müssten ” ihren Sparkurs anpassen und wachstumsfördernde Maßnahmen ins Auge fassen”, lautet ihre recht schwammige Lösung.

Etwas detaillierter sprach sich dagegen Weltbankchef Robert Zoellick bei einem Besuch in Peking aus. Er warnte davor, dass die Weltwirtschaft bereits diesen Herbst zurück in die Rezession stürzen könnte. Hauptgefahr sei die unklare Lage in der EU als auch in den USA. Beiden Wirtschaftssupermächten warf er ihre Schuldenpolitik vor. Und ähnlich wie Lagarde sieht auch er im Sparen den einzigen gangbaren Ausweg.

Dieser Weg wird aber mit jedem Tag schwieriger einzuschlagen, denn weder die unklaren Machtverhältnisse im amerikanischen Senat noch die schwächelnden Sparanstrengungen der EU-Sorgenkinder Griechenland und Italien lassen für die Zukunft hoffen.  

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Wann ist ein Mann ein Mann?

On September 4, 2011, in Junge Freiheit, by admin

Frei nach Johannes B. Kerner, den Eva-Herman-Bezwinger und unter den Fernsehfeiglingen einer der tückischsten: Heldengesänge gehen schon mal gar nicht mehr! Der Held ist nicht bloß ausgestorben, bereits die Erinnerung an ihn wirkt als Provokation. Denn sein Mut und die Bereitschaft zum Selbstopfer lassen die Anhänger der individuellen Selbstverwirklichung – an deren Ende überwiegend uniforme Massenware steht – sehr klein aussehen. Der Focus-Journalist Michael Klonovsky hat ihm einen Nachruf gewidmet. Die Streitschrift ist brillant geschrieben, geistvoll, ironisch (und selbstironisch!) und – bitter-böse!

Woran ist er zugrunde gegangen, der Held? Zunächst einmal an der Veränderung der natürlichen Umwelt. Das Betätigungsfeld des Jägers, Sammlers und Kriegers hat sich ins Abstrakte, zum Beispiel in Büroarbeit ohne Eros verflüchtigt. Der moderne Mann erringt seine Siege am Computer, doch das können die Frauen ebenso gut. Der Männlichkeit bleiben Surrogate wie der Abenteuerurlaub, der durch Unfall- und Reiserücktrittsversicherungen flankiert wird. Sogar der Aufstand der Söhne gegen die Väter ist zum weinerlichen Nachtreten verkommen: Siehe die Kohl-Söhne, die erst aufzumucken wagen, seitdem der Altkanzler im Rollstuhl sitzt.

Feministinnen verlassen sich auf das Chevalereske im Mann

Politik und Gesellschaft sind gegen den Helden eingestellt, denn seine innere Freiheit und Kraft sind unkalkulierbar. Die Leiche des Dominik Brunner, der sich in einer Münchner S-Bahn zwei Schlägern entgegengestellt hatte, war kaum kalt, als Journalisten mäkelten, da hätte jemand unnötigerweise den „Helden gespielt“. Hätte Brunner überlebt, säße er wohl selber „als überreagierender Problemjugendlichen-Zusammenschläger im Gefängnis“.

Den Rest übernehmen der Feminismus und der Gender-Wahnsinn, der die Geschlechterrollen zu „Konstrukten“ erklärt. Allerdings habe das Konstrukt nur funktioniert, weil die Natur dafür die Bauteile zur Verfügung gestellt und unterschiedlich verteilt habe. Man müsse, schreibt Klonovsky, folglich statt von „konstruierter“ von „konditionierter“ Männlichkeit sprechen. Zu den kaum thematisierten Heucheleien gehört auch, daß die Feministinnen auf das Chevalereske im Mann spekulieren: daß er es nach wie vor nicht über sich bringt, jede Gehässigkeit mit gleicher Münze heimzuzahlen.

Die ideellen und technischen Voraussetzungen der Gender-Politik sind übrigens Männerhirnen entsprungen. Die Konstellation erinnert damit an den Loriot-Sketch über den Weg der Frau zum Jodeldiplom: Die Frau, die „was Eigenes“ erreichen will, plappert wortwörtlich ihren Mann nach. Klonovsky stellt die Frage, ob die emanzipierte, vollbeschäftigte, kinderlose, nach Sexismus schnüffelnde (nach ihm sich sehnende?) Frau im Single-Apartment tatsächlich glücklicher ist als die Mutter und Ehefrau von einst. Und der desorientierte Mann? Der flüchtet sich zunehmend in das jetzt gleichberechtigte „Konstrukt“ der Homosexualität.

Widerspruch zwischen Priviligierung des Fremden oder der Frau

Darüber hinaus gibt es einen spezifisch bundesdeutschen Helden-Haß, an dem sogar der friesische Freiheitsheld Pidder Lüng verzweifeln müßte. Dessen Lebensmotto „Lever düad üs Slaav“ („Lieber tot als Sklave“) ist unvereinbar mit der „meutenhaften Gesinnung“ des deutschen „Schrumpfmannes“, der sich in Zivilcourage übt, der „Magerstufe des Muts für Verlierer“ (Peter Sloterdijk). Lichtjahre liegen zwischen seiner Sklavenmoral und dem Heldenmut des Berliner Dompropstes Bernhard Lichtenberg, der im KZ starb, weil er öffentlich gegen die Judenverfolgung protestiert und auf die Frage nach seiner Haltung zu Hitler erklärt hatte: „Er ist nicht mein Führer.“ Klonovsky dazu: „Was für eine herrliche Weltsekunde! Was für eine Courage! In diesem einen Satz steckt mehr Mut, als die deutsche Nachkriegs-Antifa in ihrer gesamten trostlosen Existenz aufgebracht hat.“

In der Unfähigkeit des modernen Nicht-Helden, das Eigene zu verteidigen, kann Klonovsky nicht einmal eine Schwundstufe preußischer Toleranz erkennen. Die unheroische und gegenderte Gesellschaft produziert neue Widersprüche, die sie vor die Entscheidung stellen zwischen der Privilegierung der Fremden („maskuline Zuwanderer aus vitaleren Kulturkreisen“) oder der Bevorzugung der Frau.

Gruppenvergewaltigung als Ausdruck von Vitalität?

Doch ist sie zur Entscheidung überhaupt noch fähig? Die suizidierte Jugendrichterin Kirsten Heisig schreibt in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ von Fällen „übelster sexueller Erniedrigung“ durch Zuwanderer, „in denen die Opfer gleichzeitig orale und anale Penetrationen durch mehrere Täter ertragen mußten, bevor man sie, aus vielen Körperöffnungen blutend, wie einen unnützen Gegenstand zurückließ.“ Die Taten würden mit dem Handy gefilmt und wie eine Trophäe vorgeführt, den Opfern durch Todesdrohungen ihr Schweigen abverlangt. Und kein deutscher Siegfried ist in Sicht, der Schutz gewährt oder für die beleidigte Ehre eine Genugtuung verschafft.

Im Gegenteil, im Berliner Tagesspiegel verbreitete sich ein Journalist – ein Mann, wohlgemerkt – über die ausländischen Jugendbanden: „Sie sind jung, mutig, mobil, hungrig, risikobereit. Solche Menschen braucht das Land. Natürlich ist es nicht schön, wenn Jugendliche – ob mit türkischem oder libanesischem Hintergrund – in den Straßen von Berlin Banden bilden, Reviere verteidigen und mit Messern hantieren. Aber hinter der Kritik an ihrem Verhalten verbirgt sich oft bloß der Neid derer, die Vitalität als Bedrohung empfinden (…) Lieber ein paar junge, ausländische Intensivtäter als ein Heer von alten, intensiv passiven Eingeborenen.“

Demütigung ist zur sexuellen Lust geworden

Geht es hier noch um die Berechnung, durch vorauseilenden Gehorsam am künftigen Siegerrecht teilzuhaben? Oder ist dem abgetakelten Helden seine Demütigung schon zur sexuellen Lust geworden? Laut dem taz-Redakteur Martin Reichert haben die „Türken-Prolls“, die „gnadenlose Unterwerfung in Sneakers und Ghetto-Wears anbieten“, in der Schwulenszene den Typus des „Lichtenberger Skins“ als Zielobjekt des erotischen Begehrens abgelöst. Der homosexuelle Mann schätze deren „Formen traditioneller Männlichkeit, u. a. breitbeiniges Gehen, an den Sack fassen, auf den Boden spucken, Frauen verachten“. Die Frage ist, wie weit dieses Empfindungsmuster repräsentativ ist und die Entwicklung eine biopolitische Dimension erreicht hat.

Vielleicht entschließt Klonovsky sich zu einem „Nachruf. Zweiter Teil“ und greift diesen Aspekt darin auf?

JF 36/11

> Michael Klonovsky: Der Held. Ein Nachruf. Diederichs Verlag, München 2011, broschiert, 144 Seiten, 14,99 Euro.

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Am Rande eines neuen 30-jährigen Kriegs

On September 4, 2011, in Spatz, by admin

Die bisherige Weltordnung wurde im Westfälischen Kompromiss-Frieden von 1648 nach dem 30-jährigen Krieg festgelegt. In diesem Krieg hatten ausländische Mächte wie Frankreich (obwohl eine katholische Nation), England hinter Dänemark und Schweden zusammen mit Hilfe protestantischer und nicht protestantischer Fürsten das „Reich“, den damaligen Hegemon Europas unter Habsburg mit dem Katholizismus als Herrschaftsideologie als Führungsmacht demontiert. Im Kompromiss-Frieden wurde mit dem Konzept der Unantastbarkeit souveräner Staaten das eigentliche Ziel, die Zerstückelung der Machtbasis des Reiches nämlich der deutschen Nation in rund 300 Teilstaaten, festgeschrieben und so die politische Vereinigung der Deutschen als Nation 200 Jahre lang erfolgreich verhindert. Fortgesetzt wurden diese Bestrebungen durch die Balance of Power Politik erst der französischen und dann der britischen Elite. Dadurch wurde seit dem 17. Jh. die Entstehung einer starken Nation in Mitteleuropa verhindert. Die Vereinigung zur Deutschen Nation (leider nur als Kleindeutsche Lösung) kam erst zustande, nachdem Frankreich 1870/1 niedergerungen war. Die beiden Weltkriege hatte die Revision dieser Vereinigung zur Aufgabe oder, wenn dies nicht mehr möglich war, wenigstens die Vernichtung des durch dadurch entstandenen dynamischen Potentials. Dem gleichen (allerdings uneingestandenen) Zweck dienen heute die „Energiewende“ und der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM) der Brüsseler und Berliner Satrapen-Regierung.

Mit der Invasion der USA in den Irak und dem verkündeten „Krieg dem Terror“ wird eine Neue Weltordnung mit umgekehrter Stoßrichtung eingeleitet. Sie soll alle Staaten dem regulierenden Zugriff einer militärisch absolut überlegenen Supermacht öffnen. Davon zeugt die Verteilung der Rüstungsausgaben. Dazu kam es, nachdem sich die „westliche“ Finanz-Elite Englands und Frankreichs in den USA eine neue vereinigte Machtbasis geschaffen hatte. Den ersten Irakkrieg führte die USA noch scheinbar zur Aufrechterhaltung der Souveränität Kuweits, das sich der Irak nach kuwaitischen Provokationen und aufgrund der vorkolonialen Gegebenheit wieder eingliedern wollte. Kaum berücksichtigt wird, dass der Irak unter dem genasführten US-Verbündeten Saddam Hussein von der US-Botschafterin April Glaspie zu diesem „Überfall“ sogar ermutigt worden war. Der damalige US-Präsident benutzte die vorher schon geplante Strafaktion am 11.9.1990 vor dem US-Kongress zur offiziellen Proklamation der „Neuen Weltordnung“ zum „Schutz der Zivilbevölkerungen vor ihren Tyrannen und Machthabern“, d.h. zum Austausch der jeweiligen Regierungen, wenn diese unbotmäßig zu werden drohen. Die Invasion der USA im zweiten Irakkrieg beseitigte dann unverhohlen und unwidersprochen die Prinzipien des Westfälischen Friedens.

Mit der Invasion legitimierten die USA aber auch arabische und afrikanische Vereinigungsbemühungen undden dazu erforderlichen Sturz der von den Kolonialmächten zur Unterbindung eben dieser Bestrebungen eingerichteten Scheichtümer und Duodez-Staaten. Beide vor- und halbbewussten Einigungsbestrebungen (erst die arabische später die afrikanische) hatte Oberst Gaddafi  nach dem Sturz des libyschen König Idris 1963 bewusst angestoßen. „Es war Gaddafis Libyen, das ganz Afrika seine erste Revolution in modernen Zeiten bescherte, dazu die Vernetzung des gesamten Kontinents durch Telefon, Fernsehen, Rundfunk und verschiedene weitere technische Anwendungen wie etwa Telemedizin und Fernunterricht“ gegen den Willen und die wirtschaftlichen Interessen des Westens ermöglichte. Vgl. zur Rolle Gaddafis Prof. Jean-Paul Pougala, Experte für Geostrategie aus Kamerun Rede für die „Pan-afrikanische Stimme für Freiheit und Gerechtigkeit“ http://pambazuka.org/en/category/features/72575.

Die Kolonialmächte hatten bisher die sich immer stärker meldenden Einigungsbestrebungen dadurch verhindert, dass sie diese in Fürstentümer und Quasi-Staaten spalten konnten, deren Bestand sie nach dem Prinzip des Westfälischen Friedens garantierten. Dem gleichen Zweck diente auch die Erzeugung verschiedener mehr oder weniger fundamentalistischer Sekten. Dazu befähigte das britische Colonial Office die Zusammenarbeit mit dem Trinity College in Cambridge und die Sozialanthropologie James George Frazers und seine Studien „The Golden Bough (1890)“. Nach dem alten „teile und herrsche!“ Prinzip wurden die  verschiedenen Fraktionen gegeneinander ausgespielt. Dies gelang, solange man deren „Führungen“ durch militärischen Druck oder simple Korruption in Abhängigkeiten halten konnte. Die Folge davon war aber, dass diese Staaten zu sogenannten „Failed States“ degenerierten oder dazu erklärt wurden. Dies lieferte wiederum den Vorwand für direkte militärische Intervention – wie zuletzt wieder in Libyen.

Damit gerät die USA als der Welt-Hegemon in eine ähnliche Position wie die Katholische Kirche mit ihrem damaligen militärischen Arm, der Habsburger Monarchie, die sich das „Heilige Römische Reich Deutscher Nation“ angeeignet hatte. An die Stelle der katholischen („allumfassende“) Religion tritt nun als treibende und vereinigende Ideologie des neuen Hegemon die aus der Reformation und westlichen Säkularisation erwachsene Religion der neoliberalen, radikal-marktwirtschaftlichen Demokratie vereinzelter, entgesellschaftlichter Individuen, die desinformiert von Bürokratien gehandhabt werden. Gegen sie wehren sich andere gemeinschafts-bildende oder -bewahrende Glaubenssysteme. Auf beiden Seiten bilden sich aufgrund der Auseinandersetzung radikale „fundamentalistische“ Strömungen (oder werden gebildet). Damit wird der „Krieg dem Terror“ nach Prinzip und Methode dem 30-jährigen Krieg immer verwandter. Er ist dabei, sich zum Weltkrieg zu mausern, zu dem im Vergleich der legendäre 30-jährige nur eine harmlose Rauferei darstellen dürfte.

Der 30-jähre Krieg auf deutschem Boden wurden von Fürsten geführt, die unabhängig von der Religion eigene für sie vorteilhafte politische Ziele verfolgten und von plündernden Truppen, die sich ebenfalls politisch verselbständigt haben und deren Führer sich selbst Fürstentümer zu ergaunern hofften. Der „Krieg dem Terror“ auf islamischem Gebiet wird von Söldnern und in Kooperation mit Clan-Chefs geführt, die darauf hoffen vom Hegemon mit für sie lukrativen Lehen bedacht zu werden. In beiden Fällen geht es nicht um Frieden oder gar um die Überwindung des Terrorismus, sondern um Durchsetzung oder Verhinderung einer unerwünschten Ideologie im Zusammenhang mit der entsprechenden „Full Spectrum Dominance“ – damals der Habsburger, heute der USA. Zur Beseitigung des Terrorismus wären ganz andere, produktive Maßnahmen erforderlich. Die angebliche terroristische Bedrohung ist ein leicht durchschaubarer Vorwand zum Überfall auf souveräne Staaten. Das angebliche „peace-keeping“ ist Teil geopolitischer Manöver des Hegemons vermixt mit offenkundigen (aber nicht eingestandenen), wirtschaftlichen und politischen Eigeninteressen von allerlei Häuptlingen. Dazu werden nicht nur scheinbare terroristische Angriffe vom Hegemon selbst inszeniert. Die Bomben-Kriegsführung des „Shock and Awe“ zielt auf die psychologische Einschüchterung der Bevölkerung und stellt Staatsterror in reinster Form dar. Das gleiche gilt für die grüne Umwelt- und Antiatompropaganda. Damals wie heute werden hochmoralische Begründungen rein propagandistisch vorgeschoben.

Ähnlichen Bestrebungen, wie die USA heute, hatte bereits Napoléon gedient. Er wollte mit Hilfe der neuen „Ideale“ der französischen Revolution die europäischen Staaten der französischen Hegemonialmacht unterwerfen. Er scheiterte am Widerstand der damals am stärksten feudalistisch unterdrückten Spanier, die sich als weniger gefügig erwiesen als ihre verkommenen aristokratischen Führer. Denn diese versuchten durch Antichambrieren bei der Besatzungsmacht für sich Schutzgarantien und Sonderkonditionen zu erwirken. Der spanische asymmetrische Widerstand (daher der Name „Guerilla“) gegen die französische Besatzungsmacht löste die Befreiungsbewegung in anderen Ländern aus und gab schließlich den Anstoß auch für die Einigung der Deutschen Nation.

Der „Krieg dem Terror“ richtet sich also zunächst gegen zahlreiche arabische und afrikanische „Failed States“, die von den Kolonialmächten eigens geschaffen, protegiert und gleichzeitig geplündert worden waren, um die pan-arabische oder afrikanische Einigungsbewegung im Vorfeld zu brechen, wie das mit der Balance of Power Politik nach dem westfälischen Frieden in Europa Jahre lang erfolgreich war. Gleichzeitig fördert der „Krieg dem Terror“ aber auch die zentrifugalen Tendenzen wie damals der Widerstand gegen Napoléon. Selbst in Europa regen sich in der Bevölkerung Unabhängigkeitsbestrebungen gegen den immer hemmungsloser agierenden Hegemon und die immer offener zu Tage tretenden wirtschaftlichen und moralischen Folgen seiner angeblichen Beglückungsdoktrin. (Selbst „in den USA ist jeder zweite unter 25 Jahren arbeitslos“ meldete gerade die Berner Zeitung mit Bezug auf offizielle Statistiken der US-Regierung). Bei den US-Gegnern im Kalten Krieg kommt es zu Zusammenschlüssen gegen die unipolaren Bestrebungen der USA wie der Shanghai Cooperation Organisation und zwischen postkolonialen Staaten im Umfeld der BRICS-Staaten in Afrika und Lateinamerika.

Der vom Westen gebrachten „Befreiung“ widersetzten sich ja nicht die vom Westen einst hofierten „Tyrannen“ (wie Pinochet oder Saddam Hussein), sondern es bildet sich in der Bevölkerung ein Widerstand gegen die importierte Religion der radikalen Marktwirtschaft und deren Folgen. Niemand hat etwas gegen „Freiheit“ außer gegen eine aufgezwungene. Die „westliche Freiheit“ ist eine Nebelkerze, in deren zunächst betörendem Dunst unbrauchbar gewordene Marionetten Regierungen ausgetauscht werden sollen. Die westliche Demokratie wird kein vernünftiger Mensch akzeptieren, solange ihr praktischer Inhalt die neo-liberale Ideologie ist, deren Auswüchse früher oder später den Widerstand der Bevölkerung hervorrufen werden – in der Dritten Welt ebenso wie schließlich auch in den USA selbst.

Der “Krieg dem Terror” ist wie der 30-jährige ein vielschichtiges Phänomen. Hier kämpfen christlich-zionistische Fundamentalisten gegen islamische, die Vertreter der „Full Spectrum Dominance“ gegen diejenigen einer multipolaren Staaten-Gemeinschaft, die Ideologen und Praktiker des neoliberalen Marktfundamentalismus gegen die Verfechter eines humaneren Sozialismus oder gar Anarchismus. ‚Nach den Umstürzen in Ägypten und Libyen und den Unruhen in Syrien werden auch noch China und Russland fallen‘, soll der ehemalige amerikanische Präsidentschaftskandidat John McCain laut Fars News vom 25.8. in einem Interview des Senders Fox News (vom 23.8.?) siegesbewusst die weiteren Schritte im „Krieg dem Terror“ angedroht haben. Es könnte aber auch sein, dass das anti-imperialistische Aufbegehren in Lateinamerika, Afrika (hierzu ist der erwähnte Beitrag von Prof. Pougala aufschlussreich) und Asien, den Westen erfasst und die dortige Finanzelite und ihre politischen Marionetten vom Thron fegt, was zu einer realeren Demokratisierung führen könnte.

Mit Sicherheit werden in den Staaten und Staaten-Kooperativen von außen geschürt Zwietracht und Aufstände ausbrechen. Die noch vorhandenen Lebensbedingungen und die Infektion gewisser korrumpierter Kreise mit westlicher Ideologie in diesen Ländern werden für Unruhen und Vorwände zum Eingreifen sorgen. Doch die Eingreifkapazitäten werden angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung im Westen trotz des ungeheuren militärtechnischen Vorsprungs immer dünner, während die Regierungen in den betroffenen Ländern geschichtsbewusster und einsichtiger werden als die von Geldgier korrumpierte, herrschenden Clique im Westen und deren billige, politische Handlanger. Der in den aufstrebenden Ländern sich ausbreitende Optimismus der Bevölkerung wird sich gegenüber dem Pessimismus der von staatlicher und grüner Angstschürerei eingeschüchterten und verblödeten westlichen Bevölkerung schließlich durchsetzen. Fraglich ist nur der Preis, den die gesamt Menschheit dafür wird bezahlen müssen.

(163)

Israel erlebt die größten Proteste gegen die Regierungspoltik seit Bestehen des Landes.

FOCUS:

Zitat:

Etwa 450 000 Menschen haben sich in ganz Israel an den größten Sozialprotesten in der Geschichte des Landes beteiligt.


Die Israelis haben selbst keine Lust mehr darauf, dass 80% des Staatshaushaltes so oder so für
– Militär
– biblische Siedlungspolitik
– Repression und Geheimdienste
ausgegeben werden.

Ich drücke der Protestbewegung den Daumen, dass sie Erfolg hat. In Ägypten hat’s ja auch geklappt.

(136)

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