Berlin (DE) – Joachim Wagner ist ARD-Journalist und Jurist und hat ein Buch geschrieben. “Richter ohne Gesetz. Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat” lautet der Titel. Es enthülle, “wie unsere Justiz vor einer fremden Rechtskultur kapituliert”.

Vorgestellt wurde das Werk Ende August im Econ-Verlag erscheinende Werk am Montag im ARD-Hauptstadtstudio, mit dabei war auch Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD), der stets dann in bundesrepublikanischen Talkrunden auftritt, wenn es einen vorgeblichen “Hardliner” braucht, der vorhandene Probleme mit Ausländern anspricht, ohne aber über Konsequenzen zu reden. So unkte denn Buschkowsky auch, das Buch werde durch die “einschlägigen politischen Kreise” als “islamophob” bezeichnet werden.

Grund dazu hätten diese allemal. Denn Wagner beschreibt in seinem Werk sogenannte islamische “Friedensrichter”. Diese sind selbsternannte Vermittler, die bei Auseinandersetzungen zwischen islamischen – vornehmlich kurdisch-libanesischen – Großfamilien an der deutschen Justiz vorbei schlichten und finanzielle Ausgleichszahlungen zwischen Täter- und Opferfamilien aushandeln. Dabei geht es jedoch keineswegs um Kleinigkeiten, sondern mitunter auch um Mord und Totschlag.

So hat Wagner ein Dreivierteljahr recherchiert und 16 Kriminalfälle rekonstruiert, in denen die Beweislage zunächst eindeutig schien, bevor dann plötzlich das Opfer einen Rückzieher macht, Zeugen sich von einem Tag auf den anderen an nichts mehr erinnern können und sich auf das Auskunftsverweigerungsrecht berufen – eindeutige Anzeichen, dass im Hintergrund islamische “Friedensrichter” am Werk sind. “Da prallen unsere sauberen, an Rechtsstaatlichkeit orientierten Regeln auf ein 3000 Jahre altes System der Schlichtung”, so Wagner, der auf ein jahrtausendaltes System, das die Scharia – also das islamische Recht – festschreibe.

Anlass für den Autor, mit der Justiz abzurechnen: Es gebe kein Nachhaken, wenn Zeugen ihre Aussagen auf einmal widerrufen und keine Bemühungen, die “Friedensrichter” strafrechtlich zu belangen. “Die Justiz muss hier einen Schwerpunkt setzen, sonst wuchert das aus in die Gesellschaft, und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist beeinträchtigt”, so Wagner zum Abschluss der Pressekonferenz.

Freilich bleibt abzuwarten, ob das Buch ähnliche Wellen wie “Deutschland schafft sich ab” von Thilo Sarrazin schlagen wird. Die WAZ jedenfalls wiegelt in einem Kommentar bereits ab: Ja, es gebe eine libanesisch-kurdische Parallelgesellschaft, der es gelinge, sich der Justiz zu entziehen und die – natürlich! – für rechtslastige Populisten ein gefundenes Fressen seien; doch bei aller Aufregung solle der Grundsatz gelten, die Kirche im Dorf zu lassen.

>> Joachim Wagner: “Richter ohne Gesetz. Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat.” Econ Verlag, 224 Seiten, 18,- Euro, ISBN 978-3-430-20127-8, Erscheinungsdatum: 31. August 2011.

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Göttingen (DE) – Anders hätte man es kaum erwarten können. Ein Iraner provoziert mit deutschfeindlichen Parolen und attackiert zwei Passanten mit dem Messer und verletzt sie sehr schwer und bei Gericht geht man von einer „psychischen Störung“ aus.

Offenbar kommt dem Iraner der Ausländerbonus zugute. Arbeit fand er keine, weil er in seine Bewerbungen Sätze wie „Gott sei Dank, dass der Iran die größte Macht der Welt ist“ schrieb. „So schreibt man keine Bewerbungen“ stellte man dann auch bei der Verhandlung fest. Gut, dass das mal gesagt wurde.

Warum der Iraner noch hier ist, wenn er arbeitslos und offenkundig deutschenfeindlich ist? Zuhause in seinem wohlgeliebten Iran müsste er es doch sehr erquicklich finden. Ein einfacher Grund könnte eventuell darin liegen, dass es hier üppige Sozialleistungen für den arbeitslosen Ausländer gibt und im Iran eben nicht.

Seine Frau verließ den Mann. Sie musste angeblich zuvor aus dem Iran fliehen. Daraufhin habe sich der gewalttätige Iraner, der gerne auch mal prügelte, radikalisiert. Er sei, so ein Onkel des Täters, zum „Prediger geworden“.

Der Ausländer, der mittlerweile – wenn wundert es eigentlich noch? – die deutsche Staatsbürgerschaft einkassiert hat, ist wegen zweifachem versuchten Totschlages angeklagt. Wie das GÖTTINGER TAGEBLATT berichtet war der Gewalttäter am 15. Januar diesen Jahres auf dem Markt und pöbelte dort Passanten an. Dabei hielt er ein Schild bei sich mit der rassistischen Parole „Deutsche sind Hunde“ in die Höhe. Auf den Lippen hatte er den Hetzspruch „Deutsche sind Scheiße“. Trotz politischer Korrektheit mussten die Staatsorgane hier dann doch noch einräumen, dass der Mann provozieren wollte. „Er wollte Bürger provozieren – bewusst und gewollt.“, so der Eindruck eines Ermittlers.

Ärztlich wurde die „potenziell lebensgefährliche“ Verletzung eines der Opfer bestätigt. Der tiefe Stich in den Oberkörper hatte eine Rippe durchtrennt und die Milz nur knapp verfehlt. Ein zweiter Mann war durch einen Stich in den Arm, als er ebenfalls einen Angriff auf den Brustkorb abwehren konnte, verletzt worden. Der kriminelle Iraner schien in seinem Rassismus gegen Deutsche alle Hemmungen verloren zu haben.

Beunruhigend scheint bei dem Prozess das augenscheinliche Vertuschen des rassistisch-antideutschen Tathintergrundes. Es erweckt sich der Eindruck, es solle durch das Vorschieben der „psychischen Störung“, welche möglicherweise ja noch hinzukommen mag, das Tatmotiv verschleiert werden.

Man stelle sich nur mal das mediale Aufjaulen vor, ein Deutscher hätte einen Iraner auch nur verbal „in der Ehre gekränkt“. Von einem tätlichen Angriff gar zu schweigen. Sofort wären wieder sämtliche Berufsempörer und Gutmenschen mit einer Lichterkette für „Vielfalt“ und „Warum?“-Schildern durch die Gassen gewackelt. Geht es gegen Deutsche ist bei Solidarität hingegen wieder einmal Fehlanzeige.

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Wiesbaden (DE) – Die Inflationsrate ist, einer Kurzmeldung von N-TV zufolge, nach wie vor über der „kritischen Marke“ von zwei Prozent.

Im August lag die Teuerungsrate bei 2,3 Prozent. Damit ist weiterhin keine Entspannung für die Verbraucher ersichtlich. Insbesondere die Sprit- und Energiepreise trieben die Kosten für die Bürger nach oben.

Das Papiergeld verliert damit für den Bürger an Wert. Viele Anleger flüchten auch aus diesem Grunde in dauerhafte Werte wie z. B. Gold. Der Goldpreis durchbrach bereits die Marke von 1.800 Dollar pro Feinunze. Ein hoher Preis.

Inflation wird auch Geldentwertung genannt. Geldentwertung bezeichnet in der Volkswirtschaftslehre einen andauernden, „bedeutsamen“ Anstieg des Preisniveaus. Es verändert sich also das Austauschverhältnis von Geldmenge zu „Gütermenge“ – pro Gütereinheit gibt es nun mehr Geldeinheiten. Als Folge muss für die Güter nun mehr Geld gezahlt werden, das heißt sie werden teurer.

 

>>> Finanzen: Warum der Staat nicht Dein Freund ist

>>> Goldpreis bricht Marke von 1.800 Dollar

 

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(175)

Eva Herman

Wie männlich ist der heutige Mann noch? Was ist übrig geblieben vom einstigen Helden, der nicht nur seinem Land einst Treue geschworen und der stets gekämpft hatte für wahre Liebe und echte Leidenschaft? Der sogar dafür in den Tod ging? Nichts ist übrig davon, stellt der Journalist Michael Klonovsky fest, der den Abgesang auf den männlichen Helden angestimmt hat in seinem Buch Der Held – ein Nachruf, das an dieser Stelle bereits besprochen wurde. Während über die Gründe für das fehlende Fundament zwischen Mann und Frau umfassend berichtet wurde, blieb ein interessanter Gedanke des Autors bislang noch unerwähnt: Deutschlands Geschichte und seine geopolitische Lage als Erklärung für die verlorenen männlichen Helden von heute.

 

Früher als gefährliches, kriegslüsternes Wolfsvolk bekannt, dem inzwischen allerdings Zähne und Klauen gezogen wurden, seien die Deutschen heute wie ehedem durch ihre europäische Mittellage in Gefahr. Was jedoch niemand aussprechen dürfe, seit der »Staatsdenker der Republik«, Jürgen Habermas, die Geopolitik 1987 als »Tamtam« erklärt habe. Mittellage bedeutete nach Klonovsky jedoch jahrhundertlang, »keinerlei durch Meere geschützte Grenzen, sondern überall potenziell feindliche Nachbarn zu haben, die sich verbünden konnten, wie es exemplarisch in beiden Weltkriegen geschah, aber auch Preußen im Siebenjährigen Krieg widerfuhr, das 1761 vor dem Untergang stand«.

Auch Deutschlands »Urkatastrophe«, der Dreißigjährige Krieg, ohne den der Aufstieg des preußischen Militärs zur staatsbeherrschenden Kaste schwerlich verstehbar sei, war mit allen Konsequenzen Ausdruck der fatalen Mittellage, die die Deutschen nach 1945 sich entschlossen, sukzessive aufzuheben, indem sie am besten nur noch Freunde kennen wollten, so Klonovsky. Und damit diese neue Freunde das auch akzeptierten, verzichteten die Geschlagenen dauerhaft auf alles, was eine Macht auszeichnet: große Teile des Staatsgebietes, Souveränität, Atomwaffen, taugliches Militär, Nationalstolz, positive Geschichtsmythen, eine weltweit anerkannte Währung: alles in allem eine einzige Bitte um Pardon! Frei nach dem Motto: Entschuldigen Sie bitte, dass ich lebe!

Der deutsche Mann, nicht nur von feministischen Strömungen, von Politik und Medien entmannt, sondern vor allem auch aufgrund der verheerenden Geschichte und der geopolitischen Lage seines Heimatlandes, das er jetzt nicht mehr lieben darf? Ein interessanter Gedanke, der durchaus einen Sinn ergibt. Und allein diese Erkenntnis könnte nicht nur Männern schwere Herzschmerzen bereiten. Klonovsky resümiert zu Recht: Als politisch selbstständige »männliche« Macht existiert Deutschland nicht mehr.

»Da die Deutschen überaus harte Arbeiter und tapfere Kämpfer waren, vollbrachten sie in beiden Weltkriegen gegen jeweils hoch überlegene Feindkoalitionen enorme Leistungen, wirtschaftlich wie kriegerisch.« Doch nach dem gravierenden Zusammenbruch, nach der millionenfachen Vergewaltigung deutscher Frauen durch vor allem russische Besatzer, nach Millionen toter Landsleute, nach Millionen Flüchtlingen war es in Deutschland schließlich vorbei: vorbei mit Heldengedenken und Nibelungentreue. »Künftig wollten die Deutschen nur noch eines: Gut leben und das harmloseste Volk der Welt werden.«

Der Autor legt den Finger direkt in die nach wie vor heftig blutende deutsche Wunde: »Erst ganz Europa unterwerfen, dann am liebsten von der politischen Landkarte verschwinden und vor sich selbst geschützt werden wollen: Die Radikalität dieser Umkehr hat das Ausland immer wieder irritiert. Ein Volk, dessen Kanzler einst stolz verkündet hatte: ›Wir fürchten Gott und sonst nichts auf der Welt!‹ und das zwei Menschenalter später den Begriff ›German Angst‹ zum geflügelten Wort machte, blieb unberechenbar.«

Und so würden die Deutschen mit bemerkenswerter Konsequenz von der Furcht vor irgendetwas geplagt und gebeutelt, wobei die Auslöser immer wieder andere seien: »Es kann die Gentechnik sein, die Hühnergrippe, das Atom samt seiner fidelen Strahlung, die erste Strophe der Nationalhymne, aber auch die Überfremdung – oder die Furcht vor denen, die sich vor der Überfremdung fürchten.«

Wofür ist Deutschland unter einer Kanzler-Frau heute eigentlich noch gut? Als Zahlmeister der EU? Allerhöchstens. Doch auch das hat seine Klinken. Denn Deutschland darf zahlen, aber keine Forderungen mehr stellen. Erst vergangene Woche hatte die britische Boulevardzeitung Daily Mail Deutschland mit dem Dritten bzw. Vierten Reich in Verbindung gebracht. In einer Kritik an der Euro-Krisenstrategie der Bundesregierung hieß es, »Deutschland sei dabei, Europa mit wirtschaftlichen und finanziellen Mitteln zu erobern«.

Wörtlich schrieb der Autor Simon Heffer in seiner Kolumne: »Wo Hitler mit seinen militärischen Mitteln versagte, sind die modernen Deutschen erfolgreich, durch Handel und Finanzdisziplin. Willkommen im Vierten Reich.« Zuvor hatte es geheißen, dass den Staaten der Eurozone nichts anderes übrig bleibe, als sich am deutschen Vorbild zu orientieren. Euro-Staaten wie Irland oder Griechenland bleibe kaum etwas anderes übrig, als die finanziellen Hilfen und damit die »praktische Kolonialisierung« durch Deutschland hinzunehmen, berichtete der Focus.

Die Furcht vor einer Übermacht Deutschlands drückt sich auch in dem Zitat desselben Kommentars aus, in dem es wörtlich heißt: »Damit keine Zweifel aufkommen, was eine Finanzunion bedeuten würde: eine Wirtschaftspolitik, ein Steuersystem, ein System der sozialen Sicherheit, eine Verschuldung, eine Volkswirtschaft, ein Finanzminister. Und alles ist deutsch.«

Tja, so sieht es derzeit aus in Deutschland und der Welt. Unsere Geschichte schlägt uns heute ins Genick auf subversive, nicht geahnte Weise. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass der radikale Ausrutscher der Daily Mail hierzulande nicht einmal mehr für mediale Zuckungen sorgte: Kaum jemand berichtete darüber.

Der Autor Michael Klonovsky schreibt: »Das spezifisch Deutsche an unserem Thema (Der verlorengegangene Held) hängt also selbstredend mit den Niederlagen in zwei Weltkriegen zusammen. Da die Deutschen überaus harte Arbeiter und tapfere Kämpfer waren, vollbrachten sie in beiden Kriegen gegen jeweils hoch überlegene Feindkoalitionen enorme Leistungen, wirtschaftlich wie kriegerisch … Wer bis zuletzt dermaßen heroisch, pflichtbewusst und mörderisch, also auf allerhöchstem Niveau kämpft wie das Deutsche Reich im Zweiten Weltkrieg, dem droht im Gegenzug auch eine Niederlage auf allerhöchstem beziehungsweise allertiefstem Niveau, und tatsächlich hat sich in der neueren Geschichte nichts ereignet, was sich der Höllenfahrt des Dritten Reiches zur Seite stellen ließ.«

Ein Volk, das innerhalb eines Jahrhunderts zwei Weltkriege verlor, das sich anschließend für Jahrzehnte durch eine Mauer teilen ließ, das seine eigene stabile Währung aufgab und sich einem »gemeinsamen« Europa als Zahlmeister beugte, dessen eigentliches Ziel jedoch eher der Abschaffung der Glühlampe und einem normierten Maß für Salatgurken und Zuchtäpfel dient, scheint nicht mehr viel erwarten zu dürfen. Gendermainstreaming, Feminismus und Gleichstellungsgesetze geben uns den Rest.

Mit dem Männlichen ist es hier aus! Mit dem Weiblichen auch, denn viele Frauen haben heute schon mehr Testosteron im Blut als ihre männlichen Mitstreiter. Mitstreiter? Pardon: Dieser Ausdruck wäre doch wohl viel zu hart gewählt.

(142)

Cambridge (DE) – Die Statistiker rechnen spätestens zum 31. Oktober diesen Jahres mit dem 7.000.000.000ten Erdenbürger.

Dieser wird aller Voraussicht nach kein Deutscher oder Europäer sein sondern am ehesten ein Inder, ein Chinese oder ein Afrikaner. Das Rennen scheint vor allem zwischen China und Indien zu laufen. Derzeit hat China rund 1,3 Milliarden Menschen und Indien 1,2 Milliarden. Aber auch in Afrika und Teilen Südamerikas wie Brasilien nimmt die Menschenzahl drastisch zu. In Nigeria leben, N-TV nennt dieses Beispiel, derzeit noch rund 162 Millionen Menschen. 2050 sollen es schon 750 Millionen sein. In Asien und Afrika explodieren die Bevölkerungszahlen in immer neue Rekorde. Unterdessen nehmen sie in Europa, insbesondere in der dauerhaft geburtenschwachen Bundesrepublik, stetig ab oder stagniert. Das hängt auch davon ab, ob eher die Bundesregierung oder unabhängige Stellen rechnen und ob man nur deutsche Kinder oder alle Kinder nimmt.

Ein weiteres Beispiel: Derzeit lebt in Deutschland und Äthiopien in etwa die gleiche Anzahl an Menschen. In 40 Jahren sind es in Äthiopien rund 174 Millionen und in Deutschland noch 72. Von diesen 72 Millionen dürfte aber nur noch eine klägliche Minderheit, vermutlich mit dem zweifelhaften „Status“ einer überalterten Randgruppe, tatsächlich noch deutsch sein.

Die Menschenzahl hat sich in den vergangenen Jahren erheblichen nach oben entwickelt. Zum Vergleich: Um Christi Geburt gab es ungefähr 300 Millionen Menschen. Erst kurz nach 1800 wurde die erste Milliarde erreicht.

Schon länger gehen Forscher und Buchautoren wie Thilo Sarrazin, Udo Ulfkotte oder Samuel P. Huntington davon aus, dass bedingt durch die steigende Zahl an konsumierenden Menschen, es zu Kriegen um die Ressourcen kommen wird und Volksgruppen verdrängt werden. Konflikte um Wasser und Nahrung scheinen immer wahrscheinlicher. Aber auch der Kampf um die Vorherrschaft verändert sich. Der mit Werteverfall und Dekadenz belastete Westen verliert ständig an Menschen und damit an Einfluss. Den wiederum gewinnen Staaten wie China, Brasilien oder auch Saudi-Arabien. Der Westen scheint den „Kampf ums Dasein“ (Charles Darwin) zu verlieren.

 

Buchempfehlungen:

>>> Dr. Thilo Sarrazin – „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“

>>> Dr. Udo Ulfkotte –  „Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im lustigen Migrantenstadl.“

>>> Samuel P. Huntington –  „Kampf der Kulturen“

 

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(111)

BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat sich dafür ausgesprochen, bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm die Fraktionsdisziplin aufzuheben. Aufgrund der enormen Risiken, die mit den Finanzhilfen für überschuldete EU-Mitgliedsstaaten verbunden seien, müßten die Abgeordneten frei entscheiden können, sagte Bosbach gegenüber Reuters TV.

„Nicht nur bioethische Fragen sind eine Gewissensfrage.“ Gewöhnlich wird die Fraktionsdisziplin nur bei ethisch umstrittenen Abstimmungen aufgehoben, wie zuletzt im Juli beim Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik.

„Insolvenzversicherung für Länder, die über ihre Verhältnisse leben“

Bosbach hat mehrfach angekündigt, er werde das Gesetz für den Euro-Rettungsschirm in seiner derzeitigen Form nicht mittragen. Die Pläne kämen einer „Insolvenzversicherung für Länder, die über ihre Verhältnisse leben“ gleich, betonte er am Montag. Die Versicherungskosten müßten dann andere Euro-Staaten tragen.

Der Bundestag soll am 29. September über den Euro-Rettungsschirm entscheiden. Ursprünglich war die Abstimmung für den 22. September vorgesehen. Da an diesem Tag aber Papst Benedikt XVI. im Bundestag reden wird, wurde die Entscheidung am Montag um eine Woche verschoben. (krk)

(143)

Athen (DE) – Anfang September will die „Troika“ (bestehend aus EU, IWF, EZB) ihren neuen Bericht über das griechische Sparprogramm veröffentlichen. Doch die Prüfer sind alles andere als zufrieden.  

Wie der ORF meldet bemängeln die Prüfer vor allem, dass Griechenland noch nicht mit dem Verkauf seines Staatseigentums begonnen habe. Eben dieser Verkauf sei aber entscheidend für die Sanierung des Landes. Die griechische Regierung begründet die Verzögerungen beim Verkauf mit den niedrigen Angeboten: “Wenn alle wissen, dass du dringend Geld brauchst – und du hast es herausposaunt – dann kann keiner erwarten, dass man einen vernünftigen Preis bekommt” so ein Sprecher des Finanzministeriums.

So oder so. Das eigentliche Problem der Griechen liegt woanders. Denn die gewaltigen Sparprogramme des letzten Jahres haben die griechische Wirtschaft vollständig abgewürgt. Alleine im Jahr 2011 soll die Griechenlands Wirtschaftskraft um mindestens 5 Prozent schrumpfen. Dass Griechenland angesichts derartiger Wirtschaftsdaten jemals imstande sein wird seine Schulden zurückzubezahlen, ist mehr als zweifelhaft.

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(186)

Duisburg (DE) – Wie die deutsche Bevölkerung im eigenen Land von den Politikern verraten wird, kann man einmal mehr in Duisburg begutachten.

Die Duisburger haben schon einiges zu ertragen. Mega-Moschee in Marxloh, ein am Sitz klebender Oberbürgermeister (die Loveparade-Katastrophe lässt grüßen) und nun auch noch tausende Zigeuner. Vor allem die Stadtteile Hochfeld und Marxloh haben es knüppeldick erwischt. Mindestens 4.000 Zigeuner aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien haben sich dort geschützt von der EU-Verfassung von Lissabon niedergelassen. Eine Handhabe dagegen gibt es kaum, die wenigen Möglichkeiten vom Verwaltungsapparat abgelehnt. Denn „Integration“ heißt das Schlüsselwort.

Schließlich seien sie ja verfolgt (in einem EU-Mitgliedsstaat?!), kämen aus bitterer Armut (in einem EU-Mitgliedsstaat?!) und hätten keine andere Chance. Daher müsste man die Geduldeten (und damit zur Abschiebung bis 2015 freigegebenen) nun integrieren, so die einhellige Meinung des Duisburger Parteienkartells.

Doch steigende Kriminalität und Bettelei verärgert die Bevölkerung, welche sich nun immer deutlicher an die Stadt wendet und von der Politik eine Lösung des Problems erwartet. Ob diese allerdings kommt und wie diese dann aussieht, kann man nur erahnen. Ob es bald ein deutschfreies Duisburg gibt?

>> Zentralrat Deutscher Sinti und Roma: Zigeunerkönig fordert preiswerteren Wohnraum
>> ARD: Wie in Berlin dank EU das Zigeunerproblem wächst

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(220)

Nizza (UZ) – Im Rahmen einer Pressekonferenz protestierte der islamkritische Bloc Identitaire Anfang Juli in der südfranzödischen Stadt Nizza gegen die geplante Übernahme des Restaurants La Petite Biche auf der Place Saëtone durch islamische Netzwerke, welche sogar der Moslembruderschaft nahestünden.

Die Vertreter des Bloc Identitaire forderten die Stadtverwaltung auf, von ihrem Vorkaufsrecht für das 250 Quadratmeter große Gebäude umgehend Gebrauch zu machen, denn ansonsten drohe durch die Errichtung einer weiteren Moschee ein schwerer Schlag gegen die Einwohner des Bezirkes von Notre Dame. Schließlich sei der Bezirk ohnehin auf dem besten Weg dahin, ein „Halal-Bezirk“ mitten im Herzen der Stadt zu werden, kritisierte der Front National-Politiker und ehemalige Bürgermeister von Nizza, Jacques Peyrat, der ebenfalls bei der Pressekonferenz anwesend war. Nach Ausübung des Vorkaufsrechtes sollten Einrichtungen von allgemeinem öffentlichen Interesse geschaffen werden, jedoch keinesfalls Räumlichkeiten für Muslime.

Nach fast zwei Monaten erbitterter Anstrengung und zahlreichen ergebnislosen Gesprächen mit dem Besitzer des Restaurants, entschied sich das Rathaus endlich zu handeln. Vergangenen Freitag erhielt der Eigentümer die endgültige Verständigung der Stadtverwaltung, wonach diese von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Die Räumlichkeiten sollen in den kommenden Monaten an kommunale Dienstleistungseinrichtungen vergeben werden.

Druck der Bürger auf die Stadt war erfolgreich

Für den Eigentümer, der gegen die Umwandlung des Familienunternehmens in eine Großmoschee gekämpft hatte, und für die Anrainer, die sich mit dem tristen Schicksal ihres Bezirkes nicht länger abfinden wollten, war die Entscheidung der Stadt erleichternd. Auch der Bloc Identitaire äußerte sich zufrieden: „Es ist […] ein wichtiger Sieg gegen die Islamisierung unserer Stadt Nizza und gegen die Ghettoisierung des Stadtzentrums.“ Die Bewegung hatte hunderte Bürger mobilisiert, sich telefonisch oder schriftlich bei der Stadtverwaltung zu beschweren. Dieser Druck sowie die Schock-Aktion des lokalen Ablegers Nissa Rebela haben offenbar zu einer Meinungsänderung der Verantwortlichen beigetragen.

Die Islamkritiker wollen aber weiter kämpfen. Sie fordern auch eine Auflösung der bestehenden Moschee in der Rue de Suisse. Die Muslime dort würden ein Gebäude, das ebenfalls der Stadt gehöre, seit elf Jahren besetzt halten und ohne Mietzahlung als Moschee verwenden.

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