Schwerin (DE) – FDP und NPD müssen in Mecklenburg-Vorpommern weiter um den Wiedereinzug in den Landtag zittern. Nachdem am Mittwoch eine Forsa-Umfrage für beide fünf Prozentpunkte und damit den – wenn auch knappen – Wiedereinzug prognostizierte, prophezeite am Donnerstag eine Erhebung von Infratest Dimap im Auftrag der ARD beiden Parteien 4,5 Prozent.

Wahlgewinner wird demnach klar die SPD, die mit 36 Prozent der Stimmen rechnen kann. Auf sie folgen die CDU mit 26 Prozent, die Linke mit 17 Punkten und die Grünen mit 8 Zählern. Damit ist sowohl eine Fortsetzung der großen Koalition als auch ein rot-rotes Bündnis möglich. Auch eine rot-grüne Koalition liegt – sofern es FDP und NPD nicht wieder in den Landtag schaffen – im Bereich des Möglichen. Absolute Gewissheit wird es aller Voraussicht nach erst am Wahlabend geben.

>> Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Sächsischer NPD-Fraktionschef Holger Apfel im Wahlkampfeinsatz

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Frankfurt (PAZ) – Der „schwarze August“ an den Weltbörsen hinterlässt nicht nur Verluste in Billionenhöhe, sondern auch einige Rätsel. Die Analysten streiten sich, was den Absturz verusacht hat: die Aussicht auf ein Wiederaufflammen der Finanzkrise (siehe Beitrag links), die Furcht vor einer Rezession, blinde Panik oder gar Manipulation.

Zumindest was die globale Verteilung der Verluste angeht, so fühlen sich jene bestätigt, die planvolles Handeln, also Manipulation, als wesentlichen Auslöser verdächtigen. Eines fällt auf: An keiner großen westlichen Börse waren die Rückschläge so dramatisch wie in Frankfurt. Das, obwohl die deutsche Wirtschaft als stabilste und konkurrenzfähigste große Volkswirtschaft unter den entwickelten Industrienationen dasteht. Nur Schwellenländer im wachstumsträchigen Übergang vom Entwicklungs- zum Indus-trieland wie China, Indien oder Brasilien sind unter den großen Ökonomien derzeit noch dynamischer als Deutschland.

Auch deuten Konjunkturprognosen keinen dramatischeren Einbruch der deutschen Wirtschaft an als in anderen Ländern. Im Gegenteil: Die Berechnung der Notenbank von Philadelphia sieht die USA schon wieder am Rande der nächsten Rezession (Schrumpung der Wirtschaft), von der trotz der jüngsten Abkühlung in Deutschland noch nichts zu sehen ist.

Trotz all diesen aussagekräftigen Daten jedoch wurde der deutsche Aktienindex Dax in die Tiefe geprügelt wie kein vergleichbarer. Manche Analysten sprechen daher geheimnisvoll von einer „politischen Agenda“, die hier im Hintergrund stehe. Soll heißen: In Furcht um die Dominanz des Finanzplatzes USA hätten einflussreiche Kreise jenseits des Atlantiks eine Attacke gegen deutsche Börsenwerte geritten, um so die relative Stärke des deutschen Konkurrenten zu unterminieren. Warum sollten die das tun? Womöglich als Gegenleistung dafür, dass US-Regierungen, unabhängig von der Partei, stets auf die Bremse treten, wenn Forderungen nach einer „strengeren Regulierung der Finanzmärkte“ laut werden.

Umgesetzt werden solche Attacken meist über sogenannte Hebelprodukte. Wie der Name andeutet, kann man über sie mit recht geringem Kraft-, also Finanzaufwand, große Summen bewegen. Bekannt geworden sind etwa die „Leerverkäufe“. Hier leiht sich ein Investor Aktien, die er nach einer Frist zurückgeben muss. Der Investor verkauft die geliehenen Papiere aber sofort, und kauft sie erst zum Fristende wieder ein, um sie dem Leihgeber zurückzugeben. Fällt der Kurs in der Leihzeit, profitiert der Leerverkäufer, steigt er, hat er das Nachsehen.

Sollte hinter dem deutschen Einbruch tatsächlich eine Attacke von US-Spekulanten stehen, so macht dies deutlich, wie dominierend die Macht der USA trotz Schuldenkrise und Rezession noch immer ist. Zudem wird klar, dass die Weltmacht entschlossen und noch immer im Stande ist, ihre vorherrschende Rolle mit allen Mitteln zu verteidigen. Eine Botschaft, die auch an China gerichtet sein dürfte.

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Bremen (DE) – Bereits 2007 konnten die konservative Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) Wahlunregelmäßigkeiten nachweisen und die Neuwahl in einem Bezirk herbeiführen.

Seit 2008 sitzt die seriöse Wahlalternative mit einem Mandatsträger, ihrem Bundesvorsitzenden Jan Timke, im Bremer Parlament. 2007 wird behauptet, die Wutbürger wären mit einer (!) Stimme an der Fünfprozenthürde gescheitert. Diese Behauptung hält einer juristischen Überprüfung jedoch nicht stand. Der Wahlbetrug wird enttarnt. Im Wahlbezirk Eckernfeld wird nachgewählt. Mit Erfolg für die Wutbürger. 2008 zieht daher Jan Timke für die Wählervereinigung in das Parlament ein.

Nun berichtet RADIOBREMEN, die BIW prüften, ob sie auch gegen die Wahl 2011 für die Stadtverordnetenversammlung (Kommunalparlament) juristisch vorgehen werden. Um einen weiteren Sitz und damit die Fraktionsstärke zu erhalten, hatten der Wählervereinigung 25 Stimmen gefehlt. Gegen die kindisch-bockige Blockadehaltung des Stadtverwalters Ulrich Freitag, der wie könnte es im „Vetterleswirtschaftsland“ Bremen anders sein, von der SPD ist, setzen die BIW per einstweiliger Anordnung die Einsichtnahme in die Wahlunterlagen durch. Damit können sich die Konservativen erneut gerichtlich durchsetzen. Der offenbar überforderte oder gar böswillige SPD-Mann lernt es wohl nie.

Laut RADIOBREMEN fanden die BIW am vergangenen Mittwoch bei der Durchsicht der Listen mit den Bremerhavener Wählerstimmen erneut Unregelmäßigkeiten. Bis Montag haben die BIW die Möglichkeit Klage gegen die Wahl einzureichen. Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bremen äußert sich Jan Timke, Vorsitzender der BIW und Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft, in einer Pressemitteilung wie folgt:

 „Nach 2007 konnten wir nun schon zum zweiten Mal unseren Anspruch nach dem IFG durchsetzen, die Niederschriften einer Wahl im Land Bremen einzusehen. Als Jurist hätte der zuständige Stadtwahlleiter Ulrich Freitag wissen müssen, dass die Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts wegen der praktisch identischen Sachlage wiederum zugunsten der BIW ausgehen musste. Dennoch hat Freitag unseren Antrag abgelehnt und es auf eine rechtliche Auseinandersetzung ankommen lassen. Ist das bloßer Altersstarrsinn eines kurz vor seiner Pensionierung stehenden Beamten? Oder sollte mit dieser Blockadehaltung verhindert werden, dass wir wie schon in 2007 erneut gravierende Wahlfehler aufdecken, die sich Freitag als juristisch Verantwortlicher zurechnen lassen müsste?“

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Longkamp (DE) – Schäbig zeigten sich Einbrecher in Longkamp (Rheinland-Pfalz) als sie in eine Grundschule einbrachen und den Kindern das Bastelgeld stahlen.

Schäbig und dreist ist ein Einbruch immer. Doch den Kindern das zuvor von ihnen eingesammelte Bastelgeld aus dem Klassenzimmer zu stehlen zeugt von besonderer Charakterschwäche. Das Geld, ein dreistelliger Betrag, war zuvor von den Grundschulkindern eingesammelt worden. Die Lehrkörper wollen hiervon Bastelzubehör kaufen. Der Einbruch geschah in der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch.

Eine Nacht später wurde im Nachbarort in ein Autohaus eingebrochen. Gestohlen wurden hochwertige Geräte. Die Polizei bittet um Mithilfe.

 

 

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Kassel (DE) – Das Bundessozialgericht hat ein neues Urteil zu asymmetrischen Bedarfen gefällt. Im konkreten Teil geht es um die Übernahme von Bestattungskosten.

Geklagt hatte ein Bezieherin von Arbeitslosengeld II (Hart IV) für die Erstattung der Beerdigungskosten in vollem Umfang.

Im SGB II gibt es verschiedene Bedarfe. Neben dem Regelbedarf (Regelsätze) nach § 20 und 23 SGB II. Dazu kommen als Bedarf die Kosten der Unterkunft mit der Heizung und den Nebenkosten nach § 22 SGB II. Hierunter fallen z. B. auch Müllgebühren, Heiz- und Betriebskostenabrechnung, Umzugskosten, Renovierungskosten und die Mietkaution. Daneben gibt es Mehrbedarfe nach § 21 SGB II für Alleinerziehende, Schwangere, Behinderte (fallabhängig) und einen ernährungsbedingten Mehraufwand bei verschiedenen Krankheiten. Zu den Mehrbedarfen kommen dann noch Sonderleistungen nach § 24 SGB II wie die Wohnungsausstattung (umfasst die Wohnungseinrichtung und Haushaltsausstattung), Ausstattung Schwangerschaft (insbesondere Bekleidung und Klinikbedarf), Ausstattung bei Geburt mit Erstausstattung Kind hinzu. Auch für die Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten und für Warmwasser (insofern nicht in den Heizkosten enthalten) gibt es extra Geld.

Dazu kommen dann noch Zusatzleistung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes gemäß § 28 SGB II wie die Zusatzleistung für die Schule, Nachhilfeunterricht (Lernförderung), Klassenfahrten, Mitgliedschaften in Vereinen für Musik, Sport und Kultur usw. sowie die Teilnahme an Freizeiten, Kosten der schulischen Speisung und die Kosten der Schülerbeförderung.

Atypische Bedarfe stellen einen weiteren Bestandteil dar. Diese sind bislang noch nicht richtig geregelt, obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits am 09.02.2010 (1 BvL 1, 3, 4/09) und 24.03.2010 (1 BvR 395/09) hierüber urteilte. Ein Versäumnis der Bundesregierung. Atypische Bedarfe können aber aus Artikel Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG abgeleitet werden. Somit können auch hier schon Leistungen erbracht werden. Dies sind z. B. Kosten für die Wahrung des Umgangsrechts (z. B. Hotelkosten bei einem Besuch und die Fahrtkosten zum Kind), Pflege- und Hygieneartikel bei Kranken mit AIDS, Putz-/Haushaltshilfe für körperlich stark beeinträchtigte Personen. Die Liste ist nicht vollständig und wird von Jobcenter zu Jobcenter unterschiedlich gehandhabt.

Neben den vorgenannten Leistungen gibt es noch die sogenannten „kurzfristige Bedarfsspitzen“. Hierunter kann z. B. eine Brille, der Wintermantel oder bei Ausländern die Passgebühr beim Konsulat fallen. Diese sollen nach § 24 SGB II mit einem zinslosen Darlehen vom Jobcenter und kleinen Raten gedeckt werden.

Ähnlich wie im SGB II verhält es sich auch im SGB XII. Dieses ist allerdings etwas anders untergliedert.

Beerdigungskosten zählen zu den asymmetrischen Bedarfen. Wie auch bei Verhütungsmitteln zahlt hier auch für Bezieher von ALG-II nicht das Jobcenter sondern das Sozialamt; meist dem Landratsamt untergliedert. Diese Bedarfe gelten für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II wie für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII.

Wie N-TV berichtet hatte eine von ALG-II lebende Frau, deren Ehemann gestorben war, Bestattungskosten beim Sozialamt geltend gemacht. Kostenpunkt 3.260,00 Euro. Das fand das Sozialamt unangemessen hoch und erstattete nur einen Teil der Kosten. 952,32 Euro sollte nicht der Steuerzahler sondern die Bezieherin selbst beitragen. Hiergegen klagte die Frau. Das Bundessozialgericht entschied nun, dass eine pauschale Kürzung unzulässig sei. Es reiche nicht aus, die Kosten „nach Maßgabe pauschal ermittelter Vergütungssätze“ zu übernehmen. Der Hinterbliebene sei nicht verpflichtet, „unterschiedliche Angebote bei Bestattungsunternehmern einzuholen, um das billigste auszuwählen.“, so das Gericht. Damit geht der Fall zurück an das Landessozialgericht. Vor diesem war die Frau zuvor unterlegen. Nun muss geklärt werden, ob und wenn ja welcher Kostenanteil der Steuerzahler und welcher der Bezieher leisten muss.

 

 

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Cherokee-Indianer verbannen Schwarze

On August 25, 2011, in Thiazi Forum, by admin
Beim lesen dieser Nachricht dürfte vielen möchtegern Indianer-Hippies in Deutschland die Friedespfeife im Halse stecken bleiben.

Zitat:

Multikulti-Kernschmelze: Amerikanische Cherokee-Indianer verbannen Schwarze
Udo Ulfkotte

Indianer genießen bei Multikulti-Fans und Anti-Rassisten großes Ansehen. Schließlich haben Weiße diese rassistisch verfolgt und dezimiert. So ist es denn kein Wunder, dass die deutschsprachigen Multikulti-Medien uns jetzt verschweigen, was der zweitgrößte amerikanische Indianerstamm gerade macht: Er verhält sich extrem rassistisch. Alle schwarzen Cherokee werden gerade brutal diskriminiert und rassistisch aus dem Stamm geworfen. Denn mit den Nachkommen von schwarzen Sklaven wollen die Cherokee künftig nichts mehr zu tun haben.

In den vergangenen Jahren haben viele Menschen geglaubt, alle Unterschiede zwischen Menschengruppen verschiedener Hautfarben und kultureller Herkunft seien weitgehend überwunden. Die Wahrheit ist eine andere. In den USA wird jetzt unter Präsident Obama immer öfter über die »Rasse« von Menschen gesprochen. Eltern kämpfen dafür, dass ihre Kinder nicht in Schulen gehen müssen, wo die Mehrheit der Schüler eine schwarze Hautfarbe hat. Und der Bürgermeister von Philadelphia sagte vor wenigen Tagen öffentlich, Schwarze, die randalierten und Menschen mit Gewalt angriffen, seien eine Schande für ihre »Rasse«. Ständig gibt es jetzt in den USA Umfragen über das Verhältnis der »Rassen« zueinander.

Und da explodiert plötzlich eine Bombe: Die amerikanischen Cherokee-Indianer, der zweitgrößte Indianerstamm der USA, werfen alle Schwarzen aus dem Stamm. Die Apartheid, die Weiße einst den Indianern in den USA gegenüber anwandten, praktizieren sie nun in ihren eigenen Reihen gegenüber schwarzen Cherokee.

Viele Leser werden gar nicht wissen, warum es schwarze Cherokee gibt: Vor etwa 8.000 Jahren besiedelten Einwanderer aus Asien die heutigen amerikanischen Bundesstaaten Georgia, North Carolina und Tennessee. Es waren die Vorfahren der Cherokee und anderer Indianerstämme wie der Creeks, Choctaw und Chickasaw. Im 16. und 17. Jahrhundert kamen dann Spanier, Franzosen und Engländer, die etwa ab 1800 immer tiefer in das Landesinnere vordrangen und die Indianer mit ihren überlegenen moderneren Waffen töteten oder vertrieben.

Unter dem damaligen US-Präsidenten Andrew Jackson wurden mit dem Indian Removal Act 1836 Zwangsumsiedlungsmaßnahmen für die Indianerstämme aus Tennessee und Georgia ins dünn besiedelte Oklahoma vorbereitet. Manche Indianer hatten in Tennessee und Georgia Plantagen, auf denen sie Schwarze beschäftigten. Ab 1838 wurden die Cherokee zusammen mit ihren schwarzen Sklaven gewaltsam von Soldaten in Richtung Oklahoma vertrieben. Bei der dreieinhalb Monate dauernden Vertreibung kam damals jeder vierte Cherokee ums Leben. Jene Schwarzen, die zusammen mit den Cherokee den »Pfad der Tränen« überlebt hatten, wurden 1866 als »Freedmen« auf einen Stammesbeschluss hin für alle Zeiten in den Stamm der Cherokee aufgenommen. 169 Jahre lang gab es keine Probleme.

Doch als 2007 die Wirtschaftskrise kam, da beschlossen die Cherokee, alle Schwarzen wieder aus dem Stamm zu werfen. Und dieser Beschluss wurde jetzt abermals bestätigt. Es gibt jetzt bis zu 25.000 schwarze Ex-Cherokee-Indianer in Oklahoma, für die das schwere Folgen hat: Sie haben ab sofort keinen Anspruch mehr auf die den Cherokee zustehende kostenlose Gesundheitsversorgung, müssen für ihre Kinder künftig Schulgeld zahlen, und sie bekommen geringere soziale Leistungen als die »echten« Cherokee.

Die Nachkommen von schwarzen Sklaven können niemals Cherokee sein und deren Rechte haben, entschied das oberste Gericht der Cherokee. Und an dieser Entscheidung kann kein amerikanisches Gericht etwas ändern, denn die Cherokee sind auf diesem Gebiet ausdrücklich autonom und haben für Stammesangelegenheiten ihre eigene Rechtsprechung.

Nun sind also Menschen wie Claudia Roth gefordert, sofort zu den Cherokee aufzubrechen und diesen zu erklären, dass sie gerade ihr anti-rassistisches Weltbild zerstören. Und alle deutschen Stadtindianer müssen sofort die Federn von ihren Fahrzeugen entfernen. Ansonsten unterstützen sie ab sofort Rassisten. Grüne und Sozialdemokraten müssen jetzt sofort das Europäische Parlament dazu auffordern, Sanktionen (etwa Einreiseverbote) gegen amerikanische Indianer zu verhängen. Und Menschenrechtsgruppen müssen Lichterketten bilden. So war es ja auch im Falle der Apartheid in Südafrika. Nun haben also Indianer des zweitgrößten Stammes die Apartheid eingeführt. Wollen wir wetten, dass alle selbsternannten Anti-Rassisten der Welt bei dieser Apartheid tapfer wegschauen?

Quelle


Auch wenn die einzig wahren "Ammis", also die Indianer, in ihrer Heimat auf verlorenem Posten stehen und ihr "Beschluss" so gut wie keine Auswirkungen zeigen wird, haben sie doch den Arsch in der Hose gehapt ihren Standpunkt klar zu machen. :hutheb

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Heidelberg (JF) – Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, hat die Politik aufgefordert, den neu nach Deutschland kommenden Zigeunern preiswerten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Bisher seien diese durch ihre ausweglose Situation Mietwucherern ausgesetzt.

Der Zentralrat forderte zudem die Qualifikationen der Zigeuner aus ihren Heimatländern anzuerkennen. Nur so könnten Lehrer aus den betreffenden Staaten auch als Lehrer an deutschen Schulen angestellt werden. Unter den „Roma-Migranten“ befänden sich viele gut qualifizierte Menschen, die ihren Kindern in der Bundesrepublik eine dauerhafte Perspektive schaffen wollten.

Zigeuner-Kinder als potentielle Fachkräfte

In diesem Zusammenhang wies der Zentralrat daraufhin, daß es bei der Zuwanderung kein spezifisches Zigeuner-Problem gäbe. Die Ursache für die Einwanderung liege vielmehr an den Verhältnissen in den Herkunftsländern, in denen Rassismus und Diskriminierung herrschten.

Rose warnte, die jetzt nicht geförderten Zigeuner-Kinder seien die „potentiellen Fachkräfte“, die Deutschland in absehbarer Zeit fehlen würden. Gerade im Bildungsbereich müsse die Situation für Zuwanderer deswegen deutlich verbessert werden.

>> ARD: Wie in Berlin dank EU das Zigeunerproblem wächst

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Wien (JF) – Das Österreichische Bundesheer lädt zu einer Gelöbnisfeier mit islamischen Kultus ein. Am heutigen Donnerstag werden in der Garnison Wien zweihundert Rekruten vereidigt. Anschließend wird gemeinsam mit der Muslimischen Jugend Österreich (MJÖ) das islamische Fastenbrechen gefeiert. Dabei soll nach islamischen Ritus geschächtetes Fleisch aus einer Gulaschkanone ausgeteilt werden. 

Der Festakt findet ab 18 Uhr auf dem Yppenplatz in Ottakring statt. Das muslimische Fastenbrechen, welches während des Ramadan mit dem Sonnenuntergang gefeiert wird, beginnt um 19:55 Uhr. „Mit dieser Veranstaltung und der engen Zusammenarbeit mit dem österreichischen Bundesheer setzt die MJÖ somit ein weiteres Zeichen für die tiefe Verbundenheit zum Staat Österreich und der Mehrheitsgesellschaft“, heißt es beim österreichischen Islam-Nachrichtenportal Kismet.

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