Düsseldorf (DE) – Die Berliner Brandserie hat offenbar auch im nordrhein-westfälischen Düsseldorf Nachahmer gefunden: In der Nacht auf Mittwoch gingen dort fünf Autos in Flammen auf.

Nach Angaben der Polizei waren alle Fahrzeuge älteren Baujahres. Vor dem Hintergrund der Autobrände in Berlin geht die Polizei nach ersten Ermittlungen zwar von Brandstiftung aus, vermutet aber einen Trittbrettfahrer dahinter – ebenso wie im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen, wo kürzlich ebenfalls Fahrzeuge in Brand gesteckt wurden. In Berlin zünden seit Monaten mutmaßlich linksextreme Brandstifter in fast jeder Nacht Fahrzeuge an. Erst kürzlich bekam die örtliche Polizei Unterstützung von 100 Beamten der Bundespolizei.

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Peking (DE) – Friedlich schlummernd ist der gelbe Riese aus dem fernen Osten schon lange nicht mehr. China verfolgt konsequent seine eigenen Interessen – zum Ärger von EU und USA.

Ob wirtschaftlich oder militärisch: China steigt auf und die anderen steigen ab. Während andere in Anbetracht leerer Kassen über Abrüstung grübeln rüstet China auf. Während andere sich um den Erhalt einer maroden Kunstwährung bemühen und mit ihren enormen Staatsschulden ringen, baut China seine Wirtschaft aus und macht sich Schritt für Schritt auf der Weltkarte breit.

Das stößt anderen Staaten und Machtblöcken natürlich säuerlich auf. Die Macht des geheimnisvollen Drachen wächst und die anderen schwächeln. Kein Wunder also, dass die Vereinigten Staaten zusammen mit der Europäischen Union und Mexiko versuchen über die Welthandelsorganisation (WHO oder engl. WTO) Chinas Machthunger einzudämmen. Sogleich stufte die WTO die Regeln der Chinesen beim Export ihrer Waren, darunter im Westen höchstbegehrte Rohstoffe wie seltene Erden, als illegal ein. Was illegal ist und was nicht bestimmen immer die Machthaber. Die Regeln diktieren immer diejenigen, die Oben stehen. Doch was, wenn die, welche seither nicht oben waren nun auch ganz oben dazugehören wollen? Dann wird es eng. China probt den kleinen Aufstand und widerspricht der WHO. Die Regeln seien nicht illegal. Die Gegenargumente Chinas, heimische Nachfrage, Ressourcen- und Umweltschutz, will die WHO hingegen nicht gelten lassen. Der Ausgang des Streites ist noch offen.

„Die Exportbeschränkungen – hohe Ausfuhrzölle, Mindestpreise beim Export und Höchstmengen für Ausfuhren – betreffen etwa Bauxit, Koks, Magnesium und Zink. Die Rohstoffe werden unter anderem in der Hightech-, Stahl-, Aluminium- und Chemieindustrie benötigt. Die Kläger monierten, dass durch die Maßnahmen Pekings die Preise für die Rohstoffe steigen und Chinas Firmen sich so Vorteile verschaffen. Die Volksrepublik liefert 95 Prozent dieser wirtschaftlich wichtigen Metalle für den Weltmarkt. “, schreibt NACHRICHTEN.COM. Natürlich ist das für den Westen nicht schön. Andererseits ist China im Gegensatz zum Westen eine aufstrebende Kultur und nimmt daher wenig Rücksicht auf die Befindlichkeiten an sich feindseliger Handelspartner die zugleich auch noch Konkurrenten sind. Das kommunistische China mit seinem staatskapitalistischen System trifft Entscheidungen im eigenen Interesse meist rasch, konsequent und ohne viel Aufheben.

Man muss China nicht mögen. China ist ein kommunistisches Land in dem die Menschenrechte nichts zählen und es auch keinen Arbeitsschutz und um auf eines der vorgenannten Argumente zu kommen, kaum Umweltschutz gibt. China ist kein Freund. Das Land verfolgt einfach nur die eigenen Interessen, wie alle anderen Länder – die Bundesrepublik Deutschland und ein paar andere Marionettenstatten ausgenommen – es auch tun. Das kann man China wiederum nicht verübeln. So dürfte neben dem wirtschaftlichen Aspekt, China verdient durch sein Verhalten schlicht und ergreifend Geld beim Westen, auch der Gesichtspunkt Eigenständigkeit, die starke Autarkie des Riesenreiches, den westlichen Machthabern ein Dorn im Auge sein. Bis nach China reichen ihre langen Arme nämlich nicht.

 

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Amsterdam (PAZ) – Nach einer Umfrage des niederländischen Demoskopen Maurice de Hond wollen 54 Prozent der Niederländer, dass Griechenland aus der Euro-Zone ausgeschlossen wird. 60 Prozent sprechen sich zudem dagegen aus, dass ihr Land anderen Euro-Staaten weiter Kredite gewährt. 48 Prozent glauben, dass die Nachteile des Euro überwiegen. Die Niederlande sind einer der Hauptzahler sowohl in der EU wie im Euro-System.

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In Berlin ist Bildung ein Fremdwort

On August 24, 2011, in Deutschlandecho, by admin

Berlin (JF)  Erneut haben Lehrer einer Berliner Schule aus dem Problembezirk Neukölln einen Brandbrief an den Senat verfaßt und die hohe Gewaltbereitschaft an ihrer Schule beklagt. Es herrsche eine zunehmende Respektlosigkeit und eine „gesteigerte Mißachtung gegenüber der Institution Schule“, heißt es in dem Brief des Kollegiums der Heinrich-Mann-Schule an Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD).

So zeigten viele der Schüler nur eine geringe Lernbereitschaft und lediglich mangelhafte Deutschkenntnisse. Selbst deutsche Kinder hätten Probleme mit ihrer Muttersprache.

Gewalt in Schule und Kiez

Seit Jahren bemühe sich die Schule um ein verbessertes Ansehen, teilweise mit Erfolg. Mittlerweile seien jedoch „sowohl Kraft- als auch Personalressourcen am Ende“. Das Kollegium fordert in dem Schreiben deswegen die Einstellung von weiteren Schulpsychologen und Sozialarbeitern. Aber auch grundlegende Mängel an dem Gebäude sollten endlich behoben werden.

Maßgeblich zur aktuellen Situation beigetragen hat laut einer Sprecherin der Senatsverwaltung der Umstand, daß die Stelle des Schulleiters seit 2009 unbesetzt gewesen sei. Dies habe man aber inzwischen ändern können. Die führungslose Schule hatte sich damals aus bestehenden Kooperationen zurückgezogen und sämtliche ihr zustehenden Fördermittel nicht mehr in Anspruch genommen.

Bereits 2006 hatten sich Lehrer der Neuköllner Rütli-Schule in einem Brief über wachsende Gewalt in Schule und Kiez beklagt und massive Mißstände in der Integration und im Bildungswesen bemängelt. Die Schule hatte bundesweites Aufsehen erregt und war anschließend mit 25 Millionen Euro gefördert worden.

 

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Schwerin (DE) – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Forsa-Umfrage im Auftrag der OSTSEE-ZEITUNG ergeben, dass FDP und NPD doch noch auf den Wiedereinzug in das Landesparlament hoffen dürfen.

Beide Parteien verbesserten sich im Vergleich zu den beiden letzten Umfragen, die der FDP 3,5 bis vier Prozent und der NPD jeweils vier Prozent vorausgesagt hatten. Die SPD würde demnach mit 34 Prozent erneut als stärkste Kraft ins Schweriner Schloss einziehen, gefolgt von der CDU mit 27 und der Linken mit 17 Prozent. Während die Grünen mit sieben Punkten relativ sicher im Parlament gesehen werden, ist für FDP und NPD wohl trotz der Steigerung bis zum Wahlabend Zittern angesagt.

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Stuttgart (JF)  Bei einer Demonstration in Stuttgart ist es am vergangenen Sonntag zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden gekommen, bei denen zehn Polizeibeamte verletzt wurden. 30 Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen.

Nach Polizeiangaben beteiligten sich am Sonntagmittag rund 350 Türken an einer „Friedensdemo gegen den PKK-Terror in der Türkei“ durch die Stuttgarter Innenstadt. Gegen 17 Uhr versuchte eine Gruppe von 35 Kurden und Linksextremisten vergeblich, die Polizeikette zu durchbrechen. Es gelang den Beamten jedoch unter Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray, das Aufeinandertreffen der Demonstranten zu verhindern.

Mit Flaschen und Steinen gegen die Polizeibeamten

Bei der Abschlusskundgebung am Schloßplatz griffen die Störer die eingesetzten Polizeireiter unter anderem mit Flaschen an und verletzten dabei ein Pferd. Zwei Polizeiwagen wurden durch Steinwürfe beschädigt. Gegen zehn von den 30 festgenommenen Tatverdächtigen wurden bereits Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung eingeleitet.

 

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(149)

Berlin (DE) – Wer hätte es gedacht? In der Linkspartei gibt es viele Querulanten und Profilneurotiker mit „schweren narzisstischen Störungen“. Das stößt der Parteispitze, welche selbst von einem Fettnäpfchen zum nächsten stolpert, zunehmend säuerlich auf.

Mit Politik für den Bürger konnte die SED-Linke bislang nicht überzeugen. In diesem Jahr reiht sich eine Negativschlagzeile an die nächste. Zu Jahresbeginn musste die tiefzerstrittene Partei eine dahinsinkende Mitgliederzahl verkünden. Kurz darauf folgte der Fauxpas der Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch zum Kommunismus. Danach kam die Antisemitismusdebatte auf. Diese wurde ausgerechnet vom parteieigenen Bundesarbeitskreis „BAK Schalom“ angeheizt. Kaum war diese Debatte, die SED-Nachfolger machten auch hier keine gute Figur, am Abebben, polterte die Partei mit der Verteidigung und Rechtfertigung des Mauerbaus los. Daraufhin legte sie noch einen Stimmungskracher nach und gratulierte dem sozialistischen Diktator Fidel Castro, ohne ein Wort der Kritik an dessen Menschenrechtsverletzungen, zum 85. Geburtstag.

Laut FOCUS sank die Partei der Stasispitzel und Schießbefehlverteidiger auf ihr Jahrestief von nur noch acht Prozent. Dieses Jahr konnten die Linken noch keinen Wahlerfolg verbuchen. In Hamburg hielt man sich auf niedrigem Niveau, in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg blieb man klar unterhalb der Fünfprozenthürde und in Bremen musste man kurzzeitig sogar um den Fraktionsstatus bangen. In Mecklenburg-Vorpommern wird am 04. Und in Berlin am 18. September gewählt. In der Bundeshauptstadt ist die Mauermörderpartei an der rot-roten Regierung beteiligt, in Mecklenburg-Vorpommern wäre sie es gerne wieder. Gehen auch diese beiden Wahlen ohne Jubelklänge über die Bühne, könnte es sehr eng für die beiden umstrittenen Parteivorsitzenden den Lebemann Klaus Ernst und die Kommunistin Gesine Lötzsch im Herbst auf dem Bundesparteitag werden.

Sichtlich verärgert reagiert der linke Spitzenpolitiker Ulrich Maurer ob der andauernden Fehltritte in seiner Partei. Der geborene Stuttgarter war ausweislich seines Lebenslaufes von 1969 bis zu seinem Austritt 2005 Mitglied der SPD. Er saß für diese im Landtag von Baden-Württemberg und war von 1987 bis 1999 Landesvorsitzender. Von 2005 bis 2009 war er der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag. Seit 2007 ist er Parteibildungsbeauftragter der Linken für den Aufbau West. Bildung bezieht sich hierbei nicht darauf, dass Maurer den Genossen in den alten Bundesländern ein wenig mehr – von der offenkundig dringend benötigten – Bildung nahe bringt, sondern den Aufbau der Partei vorantreibt. Dabei dürfte er es allerdings mehr mit dem Schlichten diverser kleinkarierter Streitigkeiten zu tun haben, als mit der Betreuung von Parteistrukturen und der Verflechtung in die vielfältigen (Vorfeld-) Organisationen (Gewerkschaft, Attac, Antiirgendwasgruppen usw.) vor Ort.

Man kann neidlos sagen, dass Ulrich Maurer in seinem Leben schon sehr viele politische Ämter begleitete. Die obige Aufzählung ist nur ein Ausschnitt. Man kann ebenfalls davon ausgehen, dass Maurer ein Mann ist, der Ahnung vom Geschäftsbetrieb Politik hat. So ist es nicht verwunderlich, dass Maurer sich äußerst erregt über seine tölpelhaften Parteigenossen zeigt.

Wie der FOCUS berichtet, bescheinigte Maurer einigen seiner Genossen „schwere narzisstische Störungen.“ Die Debatten der letzten Monate schadeten aus Sicht Maurers der Linkspartei. Er befürchtet ein „klares Signal an die Wähler“, dass die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern schon verloren sei. Dabei scheute er nicht davor zurück, den Genossen „absichtliches Zündeln“ zu unterstellen. Maurer beklagte sich sichtlich verärgert und in Sorge um der Zustand der offen verfassungsfeindliche Partei:

„Bei all jenen, die derzeit diese anderen Debatten so hitzig betreiben, bei denen habe ich ernste Zweifel an ihrer politischen Zurechnungsfähigkeit. Wir sind in einer politischen Situation, in der wir uns Dummheiten, wie sie derzeit in der Linkspartei stattgefunden haben, in Zukunft nicht leisten können.“

Die Basis sei im Wahlkampf bedingt durch die Fehltritte der letzten Zeit verunsichert meinte auch der Berliner Wahlkämpfer Udo Wolf. Er befürchtet einen „starken Schaden“ bei den Wahlen.

Man kann Ulrich Maurer Recht geben. Die schweren Störungen der Partei sind aber nicht nur die Querulanten sondern auch die Ziele und Ideen der Partei. Diese sind antideutsch und gegen das eigene Volk gerichtet. Die Sozialproteste sind nur der Zug auf den die Partei aufspringt um an die Machtübernahme – zusammen mit SPD und Grünen – zu gelangen. Mit diesen wollen sie dann eine identitätslose Gesellschaft aus MulitKulti, linkem Gesinnungsterror und leicht manipulierbaren Menschenmassen machen. Ganz im Sinne der EU.

 

 

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Berlin (DE) – Wie das der PRO-Bewegung nahestehende Portal FREIHEITLICH berichtet, ist knapp einen Monat vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl der Vize-Vorsitzende der vom CDU-Aussteiger René Stadtkewitz gegründeten islamkritischen Partei DIE FREIHEIT, Dr. Karl Schmitt, abgesetzt worden.

In einem internen Schreiben heißt es, “dass der Bundesvorstand mit sofortiger Wirkung den stellvertretenden Bundes- und Landesvorsitzenden Karl Schmitt von seinen Ämtern entbunden hat”, da eine Vertrauensbasis “auf beiden Seiten nicht mehr gegeben” gewesen sei. In einem Rundschreiben von Schmitt äußert dieser, Auslöser des Ausschlusses sei ein “persönliches und vertrauliches Einschreiben an den Vorsitzenden, in dem ich auf ein paar schwerwiegende Punkte hinwies”, bei denen Handlungsbedarf noch vor der Wahl bestehe. Genaueres werde er erst nach der Wahl bekanntgeben, so Schmitt, der außerdem mitteilte, dass er die Absetzung nicht anerkenne.

Der Partei droht damit einmal mehr bei ihrer ersten – und womöglich letzten – Wahlteilnahme ein Desaster: Eine aktuelle Umfrage sieht die rechten Parteien in Berlin allesamt bei gerade einmal einem Prozent. Schwacher Trost: Damit würden auch die PRO-Bewegung sowie die NPD, die mit “Adolf”-Kreuzworträtsel und “Gas geben”-Plakaten unter ihrem Spitzenkandidaten Udo Voigt auf der Nostalgie-Schiene fährt, ziemlich leer ausgehen.

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Regenbogenflagge in Guben unerwünscht

On August 24, 2011, in Junge Freiheit, by admin

GUBEN. Gubens Bürgermeister, Klaus-Dieter Hübner (FDP), hat seine Weigerung, anläßlich einer Homosexuellen-Veranstaltung auf dem Rathaus die Regenbogenflagge zu hissen, verteidigt. Eine Botschaft werde nicht allein durch eine Fahne getragen. Ein gewünschter Infostand werde jedoch genehmigt sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung der Märkischen Oderzeitung

Hintergrund ist die für Anfang September geplante „LesBiSchwulen-Tour“ der brandenburgischen Landeskoordinierungsstelle für LesBiSchwule Belange. Diese soll entlang der deutsch-polnischen Grenze auf die Lebenssituation von Homosexuellen aufmerksam machen. Andere Städte wie Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt wollen während der Veranstaltung die Regenbogenflagge hissen.

Widerstand auch in Wriezen

Hübner sei nicht bereit, sich der Realität in seiner Stadt zu stellen, kritisierte der Leiter der Landeskoordinierungsstelle für LesBiSchwule Belange, Lars Bergmann.

Die Stadtverwaltung wies die Vorwürfe gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zurück und betonte, ein Infostand, der Menschen Hilfe biete, sei sinnvoller. 

Unterdessen regt sich auch im Stadtparlament von Wriezen Protest gegen das Hissen der Regenbogenflagge. „Da kann ja jeder kommen und eine Flagge vor dem Rathaus aufhängen wollen“, monierte der FDP-Fraktionsvorsitzende, Werner Selle. (sf)

> Magdeburger Oberbürgermeister lehnt Schirmherrschaft für Schwulenparade ab

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Dresden (PM) – In Sachsen könnte weiterhin eine schwarz-gelbe Koalition regieren, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre.

Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, für die Institute der dimap-Gruppe im Auftrag der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag zwischen 04. und 17. Juli 2011 insgesamt 2.003 repräsentativ ausgewählte wahlberechtigte Bürger Sachsens mit Hilfe computergestützter Telefoninterviews befragt haben. Demnach liegen die CDU im Freistaat bei 43 Prozent, die Linke bei 19 Prozent, die SPD bei 12 Prozent, die Grünen bei 11 Prozent, die FDP bei 6 Prozent und die NPD bei 5 Prozent. Alle anderen Parteien würden den Sprung über die 5-Prozent-Hürde nicht schaffen.

Die FDP erzielt in der Sonntagsfrage zur Landtagswahl damit erneut einen besseren Wert als in aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl. Ein großer Teil der Sachsen sieht die Regierungsarbeit der FDP auf Landes- und Bundesebene differenziert: Während 43 Prozent keinen Unterschied sehen, sind 27 Prozent der Meinung, die FDP leiste bessere Arbeit in der Staats- als in der Bundesregierung. 9 Prozent sind vom Gegenteil überzeugt.

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(154)

Weboy