Berlin (DE) – Die Berliner NPD fährt im Wahlkampf trotz harscher parteiinterner Kritik weiter auf dem Nostalgie-Kurs. Nach einem in der Wahlkampfzeitung für die Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt enthaltenen Kreuzworträtsel, das nach dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß sowie der Abkürzung für “Nationalsozialismus” fragt und als Lösungswort “Adolf” ergibt, plakatiert die Partei jetzt den Spruch “Gas geben!”.

Auf dem Plakat ist Spitzenkandidat und Parteichef Udo Voigt zu sehen, der auf einem Motorrad posiert, welches auch im Werbespot der Berliner NPD zu sehen ist – außer dem Spruch “Gas geben” hat das Plakat keinerlei weitere Botschaft.

Dies gelang auch schon im Juni: Damals erntete die Berliner NPD-Führung um den Landesvorsitzenden Uwe Meenen und Spitzenkandidat Udo Voigt parteiinterne Kritik an einem in der Wahlkampfzeitung für die Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt enthaltenen Kreuzworträtsel, das nach dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß sowie der Abkürzung für “Nationalsozialismus” fragt und als Lösungswort “Adolf” ergibt. Die seinerzeit offen geäußerte Kritik unter Anderem vom sächsischen Fraktionschef Holger Apfel, dem saarländischen Landesvorsitzenden Frank Franz, dem JN-Chef Michael Schäfer oder dem hessischen Landesvorsitzenden Jörg Krebs (“Dämlichste PR-Aktion aller Zeiten”) wies die Parteiführung brüsk zurück: Die Kritiker seien “in Berlin nicht zuständig.”

>> Kommentar: Warum die völkische Weltanschauung eine Modernisierung der NPD verlangt

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Heuchelei im NS.

On August 7, 2011, in Thiazi Forum, by admin
Heil euch!

heil euch kameraden!
auch wenn ich laengere zeit nicht aktiv war, ist mir aufgefallen dass 90% der menschen die R.A.C. hoeren sich fuer nationalisten halten und die haelfte wenn nicht sogar mehr ihre ideologie vorheucheln. in diesem beitrag will ich wissen, ob euch aehnlich widerfahren ist oder ihr diese situation kennt.
ich schaue in diversen foren, social networks o.ä. und mir faellt auf dass zB negermusik (charts, rap, hip hop usw) gepostet wird. kurz darauf sieht man Gigi oder stahlgewitter. des weiteren werden gruppen eroeffnet die lediglich auslaenderfeindlich sind aber mit NS nicht das geringste zutun haben. habt ihr euch schonmal damit befasst? ich meine, das ist ein ernsthaftes problem. denn diverse songs mit bestimmten lyrics erzaehlen ja gerade zu von diesen "wohnzimmerskinheads" usw. – ich persoenlich empfinde fuer diese menschen wahre verachtung und keinerlei sympathie. ich hege die vorstellung gegen solch eine heuchelei vor zu gehen. und schonmal vorweg: alle user die meinen beitrag flamen und fuer "rumgeheule" halten, sollen sich ihre beitraege klemmen. ich will fakten und erfahrungen und keine belehrungen. also bis dahin hoffe ich auf gute antworten.

heil euch,

gruß peststahl.

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Berlin (KN) – Die löbliche Petition beim Deutschen Bundestag, deren Ziel die Abschaffung der Mitversicherung für im Ausland lebende Türken war, wurde vom Petitionsausschuss abgelehnt, da „dem Anliegen nicht entsprochen werden konnte“.

Zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei besteht ein Abkommen, in dem in Deutschland lebende und bei der gesetzlichen Krankenversicherung eingetragene Türken, automatisch ihre Familienangehörigen in der Türkei mitversichert sind. Obwohl die Verwandten nicht einen Cent jemals in die Krankenversicherung eingezahlt haben, interpretiert die Bundespolitik das bis heute existierende Abkommen als ein „Entgegenkommen“ im Zuge der Gastarbeiterverträge für Türken aus den 60er Jahren.

In der ausführlichen Begründung des Deutschen Bundestages, die im übrigen hier eingesehen werden kann, werden erstmals offizielle Beträge zu den Zahlungen ans Ausland geliefert: „Für das Jahr 2008 belief sich beispielsweise der vereinbarte vorläufige Monatspauschalbetrag für die Betreuung einer Familie in der Türkei auf umgerechnet 48,50 Euro. Der türkischen Krankenversicherung wurden für dieses Abrechnungsjahr bislang insgesamt umgerechnet rund 10,98 Mio. Euro von der deutschen Krankenversicherung erstattet (Stand 12/2009). Die gegenüber den übrigen genannten Staaten vorgenommenen Erstattungszahlungen (jeweils noch nicht vollständig abgerechnete Zeiträume zum Stand 12/2009) betrugen für das Jahr 2007 für Bosnien und Herzegowina (einschließlich Serbische Republik) rund 0,51 Mio. Euro sowie für 2005 für Serbien (ohne Kosovo) rund 0,27 Mio. Euro und für Montenegro rund 2.800 Euro.“

Insgesamt sind das aus staatlicher Sicht keine üppigen Summen, aber immerhin doch schon Beträge, mit deren man die soziale Not in einigen Regionen der Republik zumindest etwas mildern könnte. Dies interpretiert der Petitionsausschuss aber völlig anders: „Demgegenüber beliefen sich die Gesamtausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung z.B. im Jahr 2008 auf rund 150,90 Mrd. Euro (2009: rund 165,4 Mrd. Euro). Diese Zahlen belegen, dass der Anteil der gegenüber den vorgenannten Abkommensstaaten zu leistenden Erstattungsbeträge zusammengefasst rund 0,007 Prozent der Gesamtausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung (2008) ausmacht.“

Hier sind die Millionen an die Türkei also „Peanuts“, nur weil die Gesamtsumme der GKV so groß ist. Das entscheidende Gegenargument zur Ablehnung der Petition lautet jedoch gänzlich anders: „Der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung entstehen durch diese Regelungen keine Mehrbelastungen, sondern sogar erhebliche Einsparungen. Die Ausgaben der Krankenkassen wären deutlich höher, würden die Familienangehörigen nicht in ihren Heimatstaaten leben, sondern von ihrem Recht nach Deutschland nachzuziehen bzw. hier zu wohnen, Gebrauch machen.“

Fraglich bleibt, warum diese „Familienangehörigen“ überhaupt das Recht haben, hier herzukommen, wenn sie uns eh nur auf der Tasche liegen würden!? Zahlmeister Deutschland transferiert hier wieder einmal deutsche Steuergelder ins Ausland, ohne dass dafür auch nur ansatzweise deutsche Interesse gewahrt werden. Zu Zeiten des Kalten Krieges, der mittlerweile seit gut zwei Jahrzehnten beendet ist, nannte man dieses auch „Scheckbuch-Politik“, allerdings mit dem Unterschied, dass man damit zumindest mit dieser Politik einige Vorteile erkennen konnte.

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Stralsund/Köln (DE) – Die beiden nationalen Internetportale freiheitlich.org und altermedia.info sind seit Kurzem offline. Während das neo-nationalsozialistische, international vertretene altermedia.info-Netzwerk offenbar vom Hoster abgestellt wurde, sind beim der islamkritischen PRO-Bewegung nahestehenden freiheitlich.org die Hintergründe noch unklar.

Wie die linke ENDSTATION RECHTS meldet, seien die genauen Gründe für die Sperrung des auf einem Server in den USA gehosteten altermedia.info-Netzwerks derzeit nicht bekannt. Unter den Einträgen des Domain Name System (DNS) finde sich aber der Hinweis auf eine Sperrung aufgrund von Spam oder Missbrauchs. Möglicherweise habe also der Hoster die Seite wegen Verstoßes gegen die Geschäftsbedingungen gesperrt. Unter der neu registrierten Domain altermedia-deutschland.info findet sich bislang lediglich der Hinweis “Wir sind bald zurück!”

Als Betreiber des Netzwerks mit Ablegern in vielen Ländern gilt der US-Amerikaner David Duke, der über mehrere Jahre Grand Wizard des Ku-Klux-Klan war. Als Verantwortlicher für die deutsche Sektion gilt der Stralsunder Axel Möller, der von einem Gericht im März 2010 wegen zehnfacher Volksverhetzung, zweifacher Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, davon einmal tateinheitlich mit Gewaltdarstellung, verurteilt wurde.

Das der in Köln beheimateten PRO-Bewegung nahestehende freiheitlich.org ist ebenfalls seit Kurzem nicht mehr erreichen. Unter der Adresse findet sich lediglich der Hinweis, dass die Domain am 5. August 2011 abgelaufen sei und auf Erneuerung oder Löschung warte. In den letzten Tagen hatte das Portal eine grafische Rundumerneuerung erfahren – ein Zusammenhang damit scheint aber unwahrscheinlich.

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Zitat:

Wenn die Vorsitzende der Linke, Gesine Lötzsch, von neuen Wegen zum Kommunismus schwärmt, dann ist das eine unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt. Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.


Nun wird auch gegen die Linkspartei geschossen. Es ist schön zu sehen das nicht nur auf den Rechten rand geschaut wird auch wenn alleine diese äußerung wohl bald auf regen widerstand stoßen wird. :thumbdown

Quelle: Interview abgedruckt in der Bild am Sonntag

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Berlin (PM) – “Die Bundesregierung hat damit begonnen, Asylbewerber einem kalten, unpersönlichen Anhörungsverfahren per Videokamera auszusetzen. Damit untergräbt sie die gebotene Sensibilität solcher Anhörungen und gefährdet den Schutz der Antragsteller”, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion. Jelpke weiter: 

“Unpersönliche Befragungen mit Hilfe von Videokonferenztechnik sind keine Ausnahmeerscheinung mehr. Seit November 2010 gab es 140 solcher Anhörungen, bei denen Asylsuchende nicht mehr von Angesicht zu Angesicht, sondern ‘im Wege der Bild- und Tonübertragung’ zu ihrem Verfolgungsschicksal befragt werden. Die Praxis wird bislang in Dortmund, Braunschweig, Friedland und Bielefeld angewandt.

Die Bundesregierung setzt einseitig darauf, das Personal des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge effizient einzusetzen und vernachlässigt dabei das Schicksal der Asylsuchenden. Die Rechtsauffassung der Bundesregierung, eine persönliche Anhörung, auf die Asylsuchende einen Anspruch haben, verlange ‘nicht die gleichzeitige Anwesenheit der Beteiligten im selben Raum’, halte ich für höchst wacklig.

Schlimmer noch ist, dass die Bundesregierung nicht einmal im Ansatz erkennt, dass es bei einer Anhörung von Asylsuchenden in einem fremden Land einer vertrauensvollen Atmosphäre bedarf, in der sich die Betroffenen mit allen persönlichen und unter Umständen sehr intimen Details öffnen können sollen. Dem entspricht es nicht, wenn sie solche Erklärungen in den leeren Raum hinein sprechen sollen. Unter solchen Umständen werden traumatisierte Personen oder vergewaltigte Frauen noch weniger in der Lage sein, ihre Verfolgung zu schildern. Die Bundesregierung verweigert bezeichnenderweise zugleich ein sogenanntes Screening vor dem eigentlichen Asylverfahren, mit dem besonders schutzbedürftige Asylsuchende frühzeitig identifiziert werden könnten, um ihren besonderen Bedürfnissen gerecht werden zu können.

Es darf nicht sein, dass Personalnöte beim Bundesamt zur Aufgabe eines sorgsamen Asylverfahrens führen. Erst vor wenigen Wochen wurde mit schönen Worten der 60. Jahrestag der Genfer Flüchtlingskonvention gewürdigt. Die Praxis der Videoanhörung ist vor diesem Hintergrund erst recht beschämend und muss sofort beendet werden.”

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Die Berichterstattung über den Aufstand der Massen in Israel zeigt wie kontrolliert die Medien hier sind. Am Samstag gingen landesweit 350’000 Menschen auf die Strasse und in den westlichen Medien hört man fast nichts davon. Wie wenn, auf Deutschland von der Grössenordnung umgerechnet, fast 4 Millionen Demonstranten keine Schlagzeile auf der ersten Seite wert wären. Stattdessen stellt die Blöd-Zeitung der Nation und andere Schmierblätter die Frage: “Hatte Pilot Oralsex im Cockpit?” Das ist die Nachricht die uns am Sonntag beschäftigen soll, zusammen mit anderen völlig banalen News und unwichtigen Tittitainment.

Da finden die grössten Proteste der israelischen Geschichte statt, mit gigantischen Massen auf der Strasse, und wir hören und sehen darüber sehr wenig bis gar nichts. Aber über die Demonstrationen im Nachbarland Syrien von einigen Hundert Menschen schon, die werden aufgeblasen und stehen an erster Stelle. Ist klar, soziale Unruhen und Widerstand gegen ein ungerechtes Regime gibt es nur beim Feind. Bei Freunden wird das heruntergespielt oder totgeschwiegen.

Am Samstag hatten etwa 350’000 Menschen gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Israel protestiert. Allein in Tel Aviv gingen etwa eine Viertelmillion Menschen auf die Strasse. Die zentrale Forderung der Demonstranten ist mehr soziale Gerechtigkeit in Israel und bezahlbarer Wohnraum. Bilder in den israelischen Medien zeigen ein Menschenmeer in den Strassen. Das wäre so wie wenn in Deutschland über 4 Millionen demonstrieren würden. Die Protestbewegung des arabischen Frühling ist von Kairo nach Tel Aviv übergeschwappt.

Die Aussage eines Studenten spiegelt die Stimmung: “Das Leben in diesem Land ist hart. Wir gehen zum Militär, wie arbeiten und zahlen viel Steuern und verdienen trotzdem nicht genug, damit es bis zum Monatsende reicht.” Der durchschnittliche Monatslohn liegt bei umgerechnet etwa 1’800 Euro, Lehrer und Sozialarbeiter verdienen in der Regel weniger als 1’400 Euro.

Eine bescheidene Wohnung mit drei Schlafzimmern kann in Jerusalem mindestens 1’000 Euro Miete kosten, in Tel Aviv noch mehr. Eine normale 100-Quadratmeter-Eigentumswohnung in mittlerer Wohnlage in Tel Aviv und Jerusalem kostet gut und gern über 420’000 Euro. Kein Wunder fordern die Massen eine sofortige Änderung der Lebensbedingungen und viele den Rücktritt des rechtsradikalen Netanyahu-Regimes.

Der israelische Journalist Amir Mizroch erklärt den Mangel an Berichterstattung im Westen so: “Es gibt einen Rahmen in den die internationalen Medien Israel hineingestellt haben und der beschränkt sich auf den israelisch/palästinensischen Konflikt. Auch der israelisch/libanesische und syrische Konflikt.” Alles ausserhalb dieser Themen, speziell wenn es kritisch über die Politik und Gesellschaft in Israel ist, wird nicht erwähnt, wird unterdrückt und ist ausdrücklich verboten!

Eine Demonstrantin Hanna Rais kommentierte die westliche Berichterstattung über den israelischen Protest mit den Worten: “Es macht keinen Sinn, dass die Medien (wenn Ägypter protestieren) sich dort überschlagen. Auf der anderen Seite habe ich niemand von CNN oder Fox News oder anderen westlichen TV-Kanälen hier gesehen. Wir haben auch die Chance verdient gehört zu werden.

Die ausführliche und ständige Berichterstattung über was in den arabischen Ländern abgeht, im Vergleich zu den völligen Mangel über die Ereignisse in Israel, ist so krass und offensichtlich, dass sogar Israelis selber sagen, das ist nicht in Ordnung, denn die Welt kennt dadurch gar nicht ihre berechtigten Anliegen und wie gross der Unmut gegenüber der Regierung ist. Laut Umfragen unterstützen über 80 Prozent der Bevölkerung die Protestbewegung für mehr soziale Gerechtigkeit.

Es stimmt eben nicht, dass das zionistische Regime einheitlich die israelische Bevölkerung repräsentieren würde und mit einer Stimme für sie spricht. Eine Propaganda die seit über 60 Jahren verbreitet wird, mit der Absicht, jede Kritik an der verbrecherischen Apartheidpolitik der Regierung gegenüber den Palästinensern als antisemitisch diffamieren zu können.

Die Mehrheit der Menschen in Israel haben es satt ständig von Seiten der kriegsgeilen Politikerkaste mit Angst und Schrecken eingeschüchtert und gelenkt zu werden. Das für die Kriegsmaschinerie und Sicherheitsapparat immer Unmengen an Geld ausgegeben wird, aber für die sozialen Aufgaben des Staates immer weniger. Wenn man die kritischen Stimmen in den Demonstrationszügen beobachtet merkt man wie unbeliebt dieser Verbrecher Netanyhau ist und sein Rücktritt verlangt wird.

Seit 2008 sind die Preise in Israel um 35 Prozent gestiegen, aber das Einkommen stagniert, was vielen Familien das Leben unmöglich macht. Israel ist nach den USA das Industrieland mit den grössten Unterschied zwischen Arm und Reich auf der Welt. Wenn viele in der Mittelklasse die Hälfte ihres Einkommens für Miete oder Hypothek ausgeben müssen, dann war der Ausbruch des Zorns verständlich und abzusehen.

Ich bin hier weil es unmöglich geworden ist in diesem Land zu leben. Wir müssen das ändern. Es ist unsere einzige Hoffnung,” drückte ein Demonstrant die allgemeine Stimmung aus. Die 350’000 forderten in Sprechchören “Soziale Gerechtigkeit für das Volk“. Auf Plakaten waren Parolen zu lesen wie “Erst das Volk, dann der Profit“, “Miete ist kein Luxus“, “Israel ist zu teuer” und “Helden der Arbeiterklasse“.

Was wir erleben ist ein weltweites Aufbegehren, ein anti-neoliberaler Protest gegen die herrschende Elite der Ausbeuter und Bankster, von Südamerika über Europa bis in den Nahen Osten. Es liegt der Geist der Revolution in der Luft!

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Und dann gibt es eine weitere Nachricht aus Israel die wegen der Weltfinanzkrise und Herabstufung der Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten wichtig wäre. Die Börse in Tel Aviv eröffnete am Sonntag mit Kursstürzen von rund sechs Prozent! Der Handel musste teilweise ausgesetzt werden. Das ist ein Vorbote wie es bei uns am Montag auf den Märkten abgehen könnte.

Copyright – Alles Schall und Rauch Blog


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Klar ist: Die NPD muss sich reformieren und modernisieren, zumindest dann, wenn sie jemals zu einem Machtfaktor in Deutschland werden werden will. Doch diese schon teilweise angekündigte Modernisierung hat bei Teilen der Partei große Ängste geweckt. Wo will die Partei hin? Werden die Ziele verwässert? Die Weltanschauung verraten? Erfolg um jeden Preis?

Von Markus W.*

Sowohl die Gegner als auch viele Befürworter einer Parteireform glauben, dass eine moderne Rechtspartei ein Widerspruch zu einer Weltanschauungspartei sein müsse. Also, dass die Weltanschauung eine starre und dogmatische Aneinanderreihung von immer gleichen Regeln und Geboten sei (die im Widerspruch zu einer Parteireform stünden). Beide, sowohl jene die sich auf die “Weltanschauung” berufen, als auch jene, die eine Weltanschauung an sich ablehnen, irren sich gewaltig. Denn die völkische Weltanschauung steht nicht nur nicht im Widerspruch zu einer Parteireform, sie verlangt eine solche sogar.

Als Philosophiestudent will ich dies mit einem entsprechenden Beispiel belegen: Das Christentum oder der Islam sind philosophisch gesehen unsterblich. Das bedeutet, dass ihr zentraler Wert (Gott) niemals vergehen kann, denn ihr Wert (ihre Wahrheit) liegt nicht in dieser Welt, sondern ist eine bloße Idee. Eine Idee aber KANN nicht vergehen.

Anders sieht es bei der völkischen Weltanschauung aus. Ihr zentraler Wert ist das Volk (in unserem Fall das deutsche). Das deutsche Volk ist nicht nur eine Idee, sondern existiert und kann daher auch sterben. Stirbt aber dieses Volk, ist auch die gesamte Weltanschauung tot, bzw. sinnlos. Das bedeutet: Dass im Sinne der völkischen Weltanschauung nichts wichtiger ist als das deutsche Volk zu retten. Überträgt man nun diese Grundüberlegung auf die heutige Diskussion so ergibt sich: Dass angesichts des drohenden Volkstodes im Sinne der völkischen Weltanschauung andere Dinge, wie etwa das Wirtschaftssystem, die Ostgebiete, die Staatsform usw. absolut irrelevant sind.

Wichtig ist nur der Erhalt des deutschen Volkes. In dem derzeit bestehenden System können wir den Erhalt des deutschen Volkes aber nur dann garantieren, wenn wir über Wahlen Macht erlangen. Ob man das nun will oder nicht, die Spielregeln sind nun einmal so. Wir haben nicht die Kraft um sie zu ändern. Verlangt die völkische Weltanschauung aber, dass wir das deutsche Volk retten, und verlangt diese Rettung das Gewinnen von Wahlen, dann ist alles was uns bei Wahlen erfolgreicher macht im Sinne der völkischen Weltanschauung notwendig und gut.

Die Befürworter einer Parteireform sind damit diejenigen, die die Weltanschauung tatsächlich verstanden haben. Im Zug dieser Reform vermeiden sie nur den Begriff Weltanschauung (da dieser vom Volk nicht mehr verstanden wird), sie beweisen aber, dass sie wesentlich flexibler im Denken sind, als die Verfechter des “wahren Weges”. Denn die völkische Weltanschauung ist eben keine Aneinanderreihung von dümmlichen Regeln und Geboten (“ein Deutscher trägt keine Jeans, einen Deutscher hört keinen Hip Hop usw.”), sondern etwas immer neues, immer anderes. Der einzige Fixpunkt ist das deutsche Volk. Und dieses Volk muss gerettet werden.

Die Modernisierung der NPD und die Aufgabe von derzeit unwesentlichen Zielen ist notwendig, um DAS Ziel zu erreichen. Dieses letzte Ziel darf aber niemals aus den Augen verloren werden. Darum gilt: Nicht Erfolg um jeden Preis, aber jeder Preis für die Rettung Deutschlands. Auch, wenn dies die vorläufige Aufgabe von anderen Zielen bedeutet.

*Leserbeiträge geben nicht zwingend die Meinung der Redaktion wieder.

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